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42 Weißerttz-Ieitung Freitag. Erscheint Dienstags und Freitags. Zu beziehen durch alle Post anstalten. Amts- und Anzeige-Matt der Königlichen Gerichts-Ämter und Stadträthe zu Kippotdisumtde. Frauenstein und Ittenberg. 5 Juni 1863. Preis pro Quartal 10 Ngr, Inserate die Spalten-Zeile 8 Pfg. Verantwortlicher Redacteur: Carl Jehne in Dippoldiswalde. Tagesgefchichte. Dresden. Dem Vernehmen nach sollen dem nächsten Landtage von der Staatsregiernng umfas sende Vorlagen über Verbesserung der Gehalte der juristischen (wohl auch anderer?) Staatsdiener über geben und dadurch einem der dringendsten Bedürfnisse abgeholfen werben. Man hofft, durch die Aussicht auf baldige leidlichere Anstellung dem Staatsdienst mehr junge tüchtige Kräfte, als früher der Fall ge wesen ist, zuzusübrcn, um dadurch den so fühlbar ge wordenen Mangel an Staatsdienstaspiranten zu besei tigen. — Im Beckerschachte deS Steinkohlenwerks zu Hänichen ist am Montag der Bergarbeiter Nacke aus Börnchen tödtlich verunglückt und gerichtlich aufge hoben worden. —Am 3. Juni wurden in Dresden die ersten reifen Kirschen zum Verkauf gebracht. — Am 31. Mai und 1. Juni hat in Camenz, dem Geburtsorte Lessing's, das vierte Oberlausitzer Gesangfest unter außerordentlich zahlreicher Theilnahme stattgefunden. Berlin. Die Krankheit, an welcher der König leidet, wird jetzt als eine Art Steinbeschwerde, soge nannter Nierengries, bezeichnet, ein Leiden, gegen das ihm der Gebrauch der Karlsbader Quellen angerathen ist. Der König selbst soll sehr abgeneigt sein, gerade nach Karlsbad zu gehen, und würde jeden andern Brunnen oder Bad vorgezogen haben. Er fürchtet die aufregende Wirkung, welche bekanntlich dem Karls bader Wasser eigen ist. Erst der bestimmte Ausspruch der drei consultirenden Aerzte, der Herren Lauer, Grimm und Böger, haben ihn zur Annahme des Vorschlags vermocht. — In. Kreisen, welche der Regierung nahe stehen, spricht man mit Bestimmtheit davon, daß dieselbe die für die Presse bestehenden gesetzlichen Vorschriften für die nächste Zukunft in besonders nachdrücklicher Weise zu handhaben beabsichtige. Es wird sogar die Mög lichkeit der Octroyirung eines Gesetzes über die Ent ziehung der Eoncession diScutirt. — 2. Juni. Die obigen Andeutungen über Um fang und Inhalt der octroyirten Preßordon nanzen haben Inzwischen vollständige Bestätigung gesunden. Der „Staatsanzeiger" veröffentlicht das Gesetz, wor- nach die Verwaltungsbehörden befugt find, das fernere Erscheinen einer inländischen Zeitung wegen fort dauernder die öffentliche Wohlfahrt gefähr dender Haltung zeitweise ober dauernd zu verbieten. Eine Gefährdung der öffentlichen Wohlfahrt ist als vorhanden anzunchmen, nicht blos, wenn einzelne Ar tikel für sich ihres Inhaltes wegen zur strafrechtlichen Verfolgung Anlaß gegeben haben, sondern auch dann, wenn die Gesammthaltung des Blattes das Bestre ben erkennen läßt oder dahin wirkt: die Ehrfurcht und die Treue gegen den König zu untergraben, den öffent lichen Frieden durch Aufreizung der Angehörigen deS Staats gegen einander zu gefährden, die Einrichtungen des Staats, die öffentlichen Behörden und deren An ordnungen durch Behauptung entstellter oder gehässig dargestellter Lhatsachen oder durch Schmähungen und Verhöhnungen dem Hasse oder der Verachtung auSzu- setzen, zum Ungehorsam gegen die Gesetze oder gegen die Anordnungen der Obrigkeit anzureizen, die Gottes furcht und die Sittlichkeit zu untergraben, die Lehren, Einrichtungen oder Gebräuche einer der christlichen Kirchen oder einer anerkannten Religionsgesellschaft durch Spott herabzuziehen. Das Verbot erfolgt, nach vorheriger zweimaliger Vcrwarung des Ver legers, durch Plenarbeschluß der Regierung, in deren Bezirke die Zeitung erscheint. — Der König wirb spätestens vis zum 10. d. M. nach Karlsbad abreisen; möglicher Weise wird bis dahin,, wo nicht zum Herbst ein Gesetz gegen die bis herige milde Praxis des Vereins rechts erlassen werden. Es ist ferner ausgemachte Sache, daß eine Auflösung des Abgeordnetenhauses im Herbst erfolgt, dagegen ist die Absicht, ein neues Wahlgesetz zu er lassen, auf erneute Bedenken gestoßen; jedenfalls find hier Beschlüsse für jetzt noch nicht zu erwarten. — Das dänische Eabinet hat auf den Protest der deutschen Regierungen geantwortet. Die Antwort ist, wie man erwarten konnte, durchaus nicht befrie digend ausgefallen. Das dänische Eabinet leugnet, seine Verpflichtungen von 1851 und 1852 her mißachtet zu haben. Die Ordonnanzen seien ihm durch die Forderungen des deutschen Bundes in Betreff Holsteins abgenöthigt worden; es komme dadurch in die Lage, seine Bundesvcrpflichtungen vollständiger erfüllen zu können als früher. — Die polnische Frage ist da durch , daß Oesterreich die Unterstützung des Waffen stillstandsantrags abgelehnt hat, in eine neue Phase getreten. Die Westmächte wollen nun die österreichischen Forderungen der gemeinsamen Action zu Grunde legen. Frankreich hofft dadurch Oesterreich in den Kreis seiner Action hineinznziehen. Aber Oesterreich wird, wenn eö auch scheinbar aus die Wünsche Frankreichs eingeht, in Wahrheit doch schwerlich etwas für die Polen thun. Es widerspricht das zu sehr seinen Principien und seinen Interessen. Oesterreich kann unmöglich von