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- Erscheinungsdatum
- 1930-07-04
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-193007044
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19300704
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19300704
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1930
-
Monat
1930-07
- Tag 1930-07-04
-
Monat
1930-07
-
Jahr
1930
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zesprochen. Von Diktatur zu reden aber ist ZeitversHwen- dung, man muh sie machen oder nicht machen. Wir glau ben das; jetzt die parlamentarische Möglichkeit gegeben ist. der Regierung die Handlungsfreiheit zu verschaffen, die sie zur gründlichen Sanierung des Reichsetats nötig hat. — Hm Zentrum aber sollte man nüchtern über legen. wie der Stand unserer Partei wäre, wenn setzt der Reichstag aufgelöst würde. Könnte man das Ergeb nis der Kemeindewahlen von 1920 als Matzstab anneh men. dann hätten wir eher Gewinne als Verlust^ zu er warten. Aber seitdem hat sich manches geändert Sehen wir nüchtern den Tatsachen ins Sluae und arbeiten wir so. daft wir — mögen die Tinge !m Reichstag laufen wie sie wollen — jedenfalls nicht zu denen gehören, die eine Auflösung zu fürchten haben? Dyk. Das oNe bed Ammer wieder einmal: 2lbrlisl"nq . .. London, 8 IuN. Noch e>»er Melduna des dinlomatlschen Berichterstatters des „Daily Teiearanh" soll der nledcrlönd'lche BorlUiende der oorberOtenden AkriiO»nask»nferenz. London, bel«t»>oslen baden, eine SUzuna der Konieren« für November einzubernsen trotz des französisch italienischen Streites In der Frage der Seeabriistunq. Paris. 8. Füll. Tos Aktionskomitee kür den Völkerbund Kat nestern unter dem Vorsitz des Senators Henry de Iounenel eine grobe K u n d- gebung s ii r Abrüstung und Frieden neranstalle» Ihr ivohntc u a. der deutsche Boischofler von forsch bei Ter radikale Abaeordnete Ent entwickelte seine bereits kürzlich in einer Versammlung zu Nizza dargeleate Ansicht, dak Schicds- ger'cht. Sicherheit nn^. Abriiltuna nicht eine starre Reihe bil deten sa>-i>-rn drei Elemente ein und desselben Problems 7'^ Abtauung sei binter der S'ckerbeit im N>ickktand aebUeben Mc>„ müsse vox a»em die sosorUae EinOelluny der weiteren Riid'mae» "^rlanoen. um de,, 8>iistunos»,etlla>is zu verbütdern — Paul Boncour erklärte, er w'-nsche. daß eine derartige Veranstol'nng vor allem in London Berlin l!) und Rom abac- haltcn würde. Zinn Schlnk crarifs Senator de Iounenel das Wart Das internationale Schiedsaerichrsver'ahren würde lo erklärte er. eine Däurckuna sein wenn es sich nicht aul ein Snstem inier nationaler Sanktionen stütze Er verkannte dah die Reaie runaen der M'taliedstaaten d"<- Völkerbundes vorlchlaaen- 1. Sosorliae Einltelluna des Nültunaswettlauss durch zeitlich» StabilMernng der aea»nwärtia in Enron« bestehenden bemal' neten .Ernste. 2. Prinuna von Gnrantienbhommen, die eine starke Rüllunosberabsebnna gestatten würden 3 Schakkuno einer internationalen Streitmacht die es dem Völkeibimd ermögliche, über die Ordnung zu wachen. » Die alloeweine Abrüstung Ilt Deutschland !m Friedeny vertrag von Versailles ausdrücklich zuaesaat worden An schö nen Worten über die Vereulcholt zu solcher Abrüstung bat es seitdem nie gefehlt Aber zu Daten hat bisher niemand den Mut gesunden — An diesem Zustand dürfte auch die Pariser Kundgebung und die neue Sitzung der svan Ewiatzeit zu Ewig keit) „vorbereitenden" Abrüslungshommission nichts ändern. Die ungarische Köniosfrage Prinz Otto von Habsburg In Gens. Genf. 8 Juli Aus gut unterrichteten Kreisen verlautet, datz Prinz Otto von Habsburg sich am Sanntaa und Montag in Genf anfge- halten bat Er war in einem kleinen Ho»el abaestieaen. wo er sich in das Fremdenbuch als Otto nan Bourbon eintrua In seiner Begleitung befand sich ein Prinz van Baiirlwn Prinz 0>!a ist aestern vormittaa nach Cannes weüerciereist Die Ge rüchtc. datz er gelegentlich seines Genier Ausentbaltes mit matz gebenden Völkerbundsverlretern In Fühlung getreten sei. sind nicht zutreffend Prinz Otto, der älteste Sohn des letzten österreichischen Kaisers Karl, ilt bekanntlich der Anwärter aul den ungarischen Königsthron Londoner Blätter wallen nun willen, datz er und seine Mutter, die ehemalige Kaiserin Zita, mit ungarischen Kreisen in Gent Fühlung genommen haben um die D'-noe der Einsetzung des Prinzen als König von Ungarn zu klären. Lenins W twe aus dem Arle'-Ko^aretz Moskau, 1. Juli. Im weiteren Verlaufe des kommunistischen Parteitages sprachen die Vertreter der örtlichen Organisationen. Feiner er griffen das Wort Frau Krupskaja, Vau mann. Po- kromski, Iaroslawski, Mtkojan.Petrorvski u. a Die Redner stellten die Unzulänglichkeit der Erklärungen Ry- kows. Domskis und Uglanows fest und verlangten, datz die ehe maligen Führer der Rechtsopposition sich nochmals Lutzern, sich eindeutig voll und ganz aus den Standpunkt der Partei stellen und den Kampf gegen die Rechtsbewegung ausnchmen. Allgemeine Ammcrtsamkcit erregte in der Dienstagsitzung Las Auftreten der Witwe Lenins Krupskaja. Sie wies aus die Richtigkeit der Zcntrallinie der Partei hin und betonte, datz schon Lenin die grotze Bedeutung des sozialistischen Um baues der Landwirtschaft erkannt habe. Krupskaja, der man bis ffuletzt Sympathien für die Rechtsopposition nachsagie, wurde im Verlause ihrer Red« wiederholt aus den Reihen der Teilnehmer ausgesordert, sich zu den Erklärungen Rykows und Domskis zu äutzern. Sie streifte die Frage der Rcchts- gesahr aber nur mit wenigen Worten, und der amtliche Bericht hebt hervor, datz sie erst auf mehrmalige hartnäckige Zwischenrufe hin, kurz aus die Reden der Ncchissührer einging. Sie erklärte, sic hätten diese Reden nicht befriedigt. Insbesondere Tomski, ein hervorrogcnder Arbeiter, „hätte anders über seine Fehler sprechen müssen". Auch an Rytow rügte sie dessen Red« im Uralgebiet, die zu lebhaster Unzu friedenheit in der Partei Anlatz gegeben hat. Der offizielle Bericht, der die Rede der Krupskaja sehr ausführlich behandelt, enlhäb an keiner Stelle einen Hinweis daraus, ob sie auch dies mal Beifall gefunden hat, mit dem die Witwe Lenins bisher stets von allen Parteitagen begrüßt wurde. Beim Einsturz eines Neubaues in Beneschau i. Bö mürbe» zmcr Arbeiter verschüttet, die durch Klopfzeichen aber zu erkennen gaben, daß sie noch am Leben sind. Crc konnten bisher noch nicht geborgen werben. * Lütt Stunden in der Lust. Tos von den Bruder» Hunter gesteuerte Flugzeug „City of Chicago" befand sich heute vor mitlag 11 Uhr -10 amerikanischer Zeit (ö Uhr 4t) nachm. MEZ.I 500 Stunden >n der Lust. 1 Amnestie angenommen Mil gweidrillelmehrheil gegen die Sozialdemolirali« Seltsame Abstimmung Berlin, 3. Juli. Der Reichstag hat gestern in dritter Beratung das Amne stiegesetz iy namentlicher Abstimmung mit 230 gegen 185 Stim men bei 425 abgegebenen Stimmen angenommen. In dem Ge setz werden alle aus politischen Beweggründen begangenen Straftaten amnestiert, wenn dt« Tat vor dem 1. September 1024 begangen ist und wenn sie sich nicht gegen «in Mitglied oder früheres Mitglied der Rcichsregierung gerichtet hat. Ins besondere umfaßt das Gesetz a»ch die sogenannten Fememorde. Wie Präsident Lüde seststeltle, ist mit dem Resultat der Abstim mung die im )j 7 der Verfassung vorgeschriebene qua'isizicrte Mehrheit erreicht worden. Die qualifizierte Mehrheit kam da durch zustande, datz die Kommunisten entgegen ihrer bisherigen Haltung heut« sür das Gesetz stimmten. In der vorhergehenden Aussprache wandte sich Abg. von Lindeiner-Wildau (Christlichnak Arb.-Gem.) gegen die Ausfüh rungen des sozialdemokratischen Abg Landsberg in der zweiten Beratung Es sei jetzt im historischen Augenblick der Nyein- landbefreiung angebracht, mit der Verfolgung der sogenannten Feme-Berbrecher aufzuhören. Diese Leute, deren Taten keines wegs gebilligt werden sollen, hätten sich bei ihrem Tun van Vaterlandsliebe leiten lassen. Die jetzige Amnestie müsse aller dings die letzte sein Reichssustizminister Tr. Bredt erklärte eine allmähliche Ueberleilung zu den Grundsätzen des kommenden neuen Straf rechts für wünschenswert. Irgendeine Einwirkung der Regie rung aus das Reichsgericht sei aber nickt möglich Der sozial demokratische Reichsjultiziuiuister Dr Radbruch babe bei der Vecabschieduua eines früheren Anmesliegeletzes erklärt, ein sol ches Gesetz Hobe nicht veilaliunasöndernden Charakter Sollte heute die verlallunosöndernde Mehrheit nicht erreicht werden so werde da? Reicbsnilli'Ministerium prüfen, ob eine solche Mehrheit überhaupt erforderlich lei Abg. D. Kahl <D Bp i schloß sich dem Wunsch des Reichs« justizministers an. datz bei der Behandlung der Hochverratssülle eine gewisse Ueberleilung zu der milderen Auffassung des neuen Strafrechts erfolgen möge. Abg. Torgler »Komm.): Die Rechtsputschisten würden nicht verfolgt, aber die Revolutionäre von links schmachteten in den Gefängnissen Durch die Ablehnung des vorliegenden Gesetzes würde an diesem Zustand nichts geändert werden Die Feme mörder würden doch tn Freiheit bleiben Die Annahme der Amnestie würde aber einigen revolutionären Arbeitern die Freiheit geben Die Kommunisten würden darum tn der Schiutz- abltimmung der Vorlaae zustimmen »Gelächter, Hört! Hört! und Plui! Rufe bei den Sozialdemokraten > Abg. Landsberq iSoz.i erwiderte, die revolutionäre Gesiw nnng der Kommunisten zeiae sich darin, datz sie mit dem Reichs justizminister und anderen Rechtsvolitttzern einen Rückversiche- rungspntzt abaeschlossen haben Der Reichsjustizminister habe mit seiner Erklärung offenbar andeuten wollen, dotz er den Oberrcichsanwalt anwcilen werde, in Hochverratsfällen nur dann Anklage zu erbeben, wenn die Dotbestandsmerkmale des neuen Strafrechts erfüllt sind Die Fasiuno des neuen Straf rechts sei aber auf sozialdemokratischen Antrag gegen die Stimmen der Kommunisten beschlossen morden »Hört, hört!) Mit der vorliegenden Amnestie sollen Toten straffrei bleiben, ydie mit v>'ehifcher Roheit begannen wurden und deren Täler feige die Verantwortung von sich abwöizen wollten Abg. Pieck »Komm > wnrf den Sozialdemokraten Heuche lei und dem Aba Landsbero Arronanz vor Die Kommunisten wollten die Freiheit der czekoncienen Arbeiter erreichen Sie würden uw dielen Breis auch die Freilalsunci der Fememörder in Kauf nehmen <Lnrni lind Gelächter bei den Sozialdemo kraten ) Damit war die Auslnrache beendet Gegen die sozial demokratischen Stimmen, wurden die einzelnen Pestinnnnnoen des Gesetzes anoenonnnen Es solche dann die Scbintzcibstini- wnng. die zur Annahme der Vorlage mit Zweidrittelmehrheit führte Englands Innenpolitik Slreit -er Parteisührer Xr. London, 29. Juni. Auch die englische Politik zeigt heute Nervosität. Man mutz schon ein volles Jahrhundert i» der Geschichte des Unter hauses zurückgehen, um ein solch homerisches Geschimpfe zu fin den. wie es jetzt zwischen den Leadern großer Parteien Platz ge griffen hat. Bemerkungen über unsaubere Hände wechseln ab mit Andeutungen auf eigenartige Fonds, gekaufte Adelslitcl, BlUgarität des Privatlebens, und was dieser hübschen Vor würfe mehr sind. Der Tonfall zwischen den politischen Extremen, zwischen Konservativen und Arbeiterpartei, hat seine übliche Gelassenheit bewahrt, aber unter den benachbarte» poli- lischen Gruppen macht sich eine steigende Neigung zu persön lichen Ausfällen bemerkbar. Hinter diesem Streit um Personen steht eine zunehmende Unruhe gegenüber den politischen und wirlschcistlichcn Tagesproblemen, deren Ausmaße sich auch ür England als immer tiesergrcisend erweisen. Jede politische Kruppe kämpft in sich und mit ihrem Nachbar um ihre Orien tierung! Ihren Ausgangspunkt haben diese persönlichen Kontrover sen in der leidenschaftlichen Selbstverteidigung Baldwinsge sunden, die sich, wie wir bereits berichteten, in eine allgemeine Anklage des Pirotenwesens in der modernen Politik erweitert hatte. Die Bemerkung von den „schnell erworbenen Vermögen, die sich in politischen Einfluß umzusetzcn suchen", hat an manchen » einflußreichen Stellen eine tiefe Abneigung gegen Baldwin hcr- vorgerufen. Aber auch auf liberaler Seile hat die Erwähnung der „riechenden" Kandidaturen Lloyd Georges zur letzten Un terhauswahl — eine Anspielung auf den Parteifonds Lloyd Georges, dessen Cpcndcrliste eine eigenartige Ucbereinstimmung ^ mit der Liste der neue» Lordstitel aufgewicscn haben soll — be trächtliche Verstimmung hcrvargcrusen. Lloyd George haOinzwischen diese Anspielung mit fol genden Bemerkungen beantwortet, die alle Brücken zwischen dem liberalen und dem konservativen Leader abbricht: „Als ich diese Bemerkungen las, war ich nicht mehr überrascht, daß Bald win immer eine Vorliebe für vulgären Verkehr gezeigt haki . . Ich kenne Valdwin und ich tann sagen, daß niemand im öffent lichen Leben weniger Berechtigung zu anspruchsvollem Auftre ten hat als gerade er. Weder als Staatsmann noch als Ge schäftsmann hat Baldwin jemals einen Erfolg zu er zielen verstanden. Es sind nur zwei Dinge, drc ihm rvriönlich zu verdanken sind. Das eine ist das Abkoinmcn mit Amerika, wo er uns aus 50 Jahre zur Zahlung von 200 Millionen Dollar verpflichtete, ohne die geringste Sorge zu trogen, daß die sehr viel größeren Beträge unserer eigener Schuldner eingingen, und das zweite ist die Zahlung von 23 Millionen Pfund Unterstütz»"!, an die Grubenbesitzer, um einen Streit zu beenden, der durch sic keine Beendigung fand. Wantcl mutig, untätig, hilflos, das ist der Mann, der ohne Provokation 500 liberale Kandidaten angreist, eine der inedcrirächtigsten Handlungen, die ein großer politischer Leader jemals begangen hat . . ." Zur gleichen Zeit har Valdwin noch einmal ans seine Auseinandersetzung mit Lord Rothermere zurückgegriffen, t» dem Baldwin i» erster Linie den Typus des geschüjtcmachen- sen Politikers vertreten sieht. Er sucht Rothermere, der mit 'einem Bruder Lord Northclisse der nus Polen einge- waiiocrlcn Familie der Harmsworlh entstammt und heute Be sitzer der „Daily Mail" und der „Eveuing News" ist, mit fol gende» Bemeikuiigeil zu ironisieren: «Dieser interessante Edel mann begründet seine Forderung nach einem steisnackigeren Führer wie Veavcrbrook mit der Erklärung, daß wir uns mitten !» einer revolutionären Epoche befänden. Nun, ich weiß, daß Lord Rothermere längst als erster nach Südfrank- reich gefahren wäre, wenn wir wirklich eine Revolution hätten. Zudem veröffentlichte Seine Lordjchast zwei Tage später in Seiner LorSschnft Organ einen Artikel, der „vollere und heitere Frauen" verlangt. Sosange ihn noch diese Frage bewegt, wird die Beunruhigung über die ..Revolution" wohl noch nicht so groß sein, und Seine Lordschaft hat wohl durch seinen Hut, oder besser gesagt durch sein Kröm!>en gesprochen, als er uns von der Revolution erzählte. . . . Weshalb interessiert sich Lord Rothermere eigentlich nur so für mich und das künftige Kabinett der Konservativen? Ich bringe es wirklich nicht fertig, den Night Honorable Edward Harmsworth (Sohn Nothermcres, Abgeordneter) zum Schätzkanzler z» machen ..." « Diese persönlichen Auseinandersetzungen zu verfolgen ist keineswegs erfreulich, wenn in ihnen auch Züge von unver kennbarer Komik enthalten sind. Aber sie sind deshalb von Be deutung. weil sie die gegenwärtige Situation der eng lischen Innenpolitik beleuchten. Das Labourkabinett lebt heute nur noch von der Schwäche seiner Opposition, und diese ist heute in sich so uneins, datz es zu den wiedergegebenen öffentlichen Auseinandersetzungen kommen kann. Auch den eng lischen Parteien füllt cs schwer, gegenüber den elemsntaren Problemen der Nachkriegspolitik eine Orientierung zu finden — so schwer, datz die Eentleman-Attitude ihrer Länder empfii-L liche Einbutze erleidet. «0 hr. Der Z^k unaWnglg ^ Bündnis, und Freundschaftsvertrag zwischen dem Irak . und England. Bagdad. 2. Juli. (Reuter.) Borgestern wurde hier ein Bündnis- und Frcundschastsver. trag unterzeichnet, der in Krast treten soll, sobald der Irak Mit glied des Völkerbundes ist. Der Irak erhält völlige Unabhängigkeit,' das britische Man dat hört bei Inkrafttreten des Vertrages automatisch aus und alle britischen Sireitkräste werden binnen fünf Jahren nach Inkrasttretcn des Vertrages znrückgczcgen. England erhält das Recht, drei Flugzeug-Stützpunkte westlich des Euphrat und des Schott el Arab zu er> ichlen, die von den Irak-Truppen auf Kosten Großbritanniens zu schützen sind. * Mlige Zusammenstöße ln AeMlen London, 2. Juli. Gelegentlich der Propagandareisc Nahas Paschas kam es am Dienstag in Zagazig zu schweren Zusammenstößen zwischen der Polizei und der Bevölkerung, in deren Verlaus vier ' Personen gelötet und «ine große Anzahl verwundet wurden. Vei seiner Ankunft in Zagazig veranstaltete die Bevölkerung An) Kundgebung für den Führer der Wafdpartei, Bei dem VerM^ die Menge auseinanderzutrciben, wurde di« Polizei mit Steinen beworfen, worauf sie das Feuer erösfnete: Der Ministerpräsident Sidly Pascha hat aus Anlaß dieses Vorkommnisses bekannt gegeben, daß er alle weiteren Ruhestörungen der Wafdisten ver hindern werde. * Unwetter. Die Gegend von Jugenheim« d Berg, strotze wurde Mittwoch nachmittag durch einen s ch iv e r e n Hagelschlag. dem ein W o l k e n b r u ch iolgle. heimgesucht. In Jugenheim stand das Wasser teilweise 2 Meter hoch. Ter Schaan ist noch unübersehbar. Die Mehrzahl 0er geschädigten Bauern ist nicht versichert. — IsiGarSenad Mosel wurden Mittwoch abeno ein 54 Jahre alter Landwirt, sein Sohn und dessen Braut, die während eines Gewitters unter einem Baum Schutz gesucht halten, vom Blitz erschlage». Der 14iährtg« Sohn des Landwirts wurde schwer verletzt. » Oberpriifidcnt Dr. Fuchs Ehrenbürger von Trier. Am Dienstag fand in Trier eine außerordentliche Stadt oerordneten- sitzung statt, in der Obcrpräsident Dr. Fuchs zum Ehren bürger der Stadt Trier ernannt wurde. W^tterberittü der Dresdner Wetterwarte Witterungraussichten. Sehr warm, teilweise schwül Vor wiegend heiter Ocrtliche gewitterartige Störungen aut W«st- b.s Südwest Deutschland beschränkt, möglicherweise aber noch die westlichen Gebietsteile Mitteldeutschlands berührend. Sck'vache bis mäßige Winde veräiZderlicher Richtungen. Kummer 1SL 2 Das 1 Neue < (B. In jedem Iai Arbeitsamtes, All Arbeilskouferenz, Meisterleistung ist, Sozialpolitik zum mals der Aufruf zi von sich, daß er in in seiner rechten, s Konventionen traf in seinem regelmüs benutzt, seine Zuh aller Kräfte für dc zuspornen. Es m> weilen dazu verfi Arbeitsorganisatio man ein Ziel nur steckt. Und gewiß sagt, datz die Arb. rung geraten könu datz die säst dreiß Internationalen A die vierhundert N man immer miede wundern, der sich n pflegt, damit begn zählen, sondern au selbst wenn er mit folgt. Hat ihm, so i rechtgegeben? Su sächlichen Ausfuhr! wenn man ihre pc gewiß hätte ein N mit feinsten politi „akad emischer cken, wenn er nicht Delegierten notwei In der Tat, Zwangsarbei und der Ber Aussicht, in einer i In der Zwangsnrl Arbeitszeit im Kol einander. Die Koi Arbeitszeit im Kok ehemaligen deutsch, geleitet wurde, stai nachdem di« Klipp« kohlenbergwerke so den und der Art sieben Stunden ur schlutz der Ein- unl waren, verließen d beteiligten sich nic wurde der Abkom konferenz und «rhi Fassung: die Arbei der christlichen Ge überstimmt wurdei 60 jährlich« Ueber Reihe von Regier, unter den deutsche da sie nicht glaub Ueberstunden (ein s sicht auf Ratifizier tion letztlich an d gruppe, zu deren V Auch bei der 1 Zwanasarbei, Ueber der ni« Abendsonne. An i steckt« Wege öffnen) äußerlich gesehen - heute di« Räder ein an die Mosel, an di Kleinigkeiten heute ist stärker, die rhein Bald rollt der, Die Sonne sinkt h letzten Strahlen erst rotem Dunst. Man ist es nur der golde Die Höhen der Eifei zont auf. Bald tau Die Eisei schont mii dir aus den Augen verkannt, v ni den s Jahrzehnt besetzt ge Menschen von heute Kurv« des dunkelnd! doch ist es immer Letzte Erinnerung sc zerrissenen Eesühle Kampfe in die Hei Kahl und düster ruh den Scheitelpunkt. Kolonne zogen wir ) Dahlem, wo wir un scheu Quintiermache das Dorf als Unter rheinwärts mußten k rücken, als sie es sch mals nächtlich zogen Unversehens ist i
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