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Mittwoch, 21. AM 198» UtU»lP«»chii UL Xch V»Ack«tzeck,'t,v'st» i?->pztß «». Ar.«« 1». Jahrg. V»fchßst»ft»>« «»» UrtzOttlH^ . O»«tz»»-A. L«, L»lV*t»str«s„ 4« - 3»,>«»»««», ««trija-r»» m »« »«Iwnnoswll« oder van d« ,ast adgetzoU ««««a»» X mit Mustr.«etioge 103»«» l»«»a», » V.SS Ft. In Dreeden und «an» Leutlckland sret -au» Anvoav» » 10,»li F. Kl«»««k» » V.VV F. — A« ««»Mch, «all«,ett,ma «rtckeb,» an all«» «ockeniagen nach«. — «prechsvmd« der RedaUton: tl dl» 1» Ntzrvor«. Ani»i«»»i SUma-me van relch!i!i»aii,«ls«n »,r I« lltzr, von gamtllcuiinzeigrn bl» II Nhr t-okw. -- Prel» sttr dl« PetU-DpaUzeNe 1.40^, im NeNametell ».liv «amlllen.knaetgen 1.80 ftllr undeutll» gelckriedene, I,I»I- durch k>rn>vr««er autaegebene «nzeiaen «innen wir dl« «eraniwortitckleit Mr die «lchtlokell de» werter -!cht ernneym,» Der Ritz bei den Dentschnationalen Ein parlamentarischer Vertreter schreibt und! Es gibt heute wohl leine Partei, welche nicht Ken -lSH' n und chwersten Belastungsproben sich auSgeseht sähe, Die BerlMnzsse sind M flüssig und auch noch zu unübersichtlich, als das, es möglich gewesen wäre. da« auch durch den Novemlvrumstur, zerbrochene Parteiwesen >on einst auf eine fest« »nd Anfechtungen gegenüber haltbare Bas!» M stellen. Wir erleben so ziemlich in jeder Partei Erschütterungen!, ate sich vornehmlich aus Prinzipienfragen ergeben, vor allem a»S rragen der Stellungnahme zu den neuen Dingen und der Einrichtung res politischen und parlamentarischen Verhaltens Menüber den neuen u»d veränderten Verhältnissen Eine nicht geringe Verwirrung hat augenblicklich in der Deutsch- lgtionalen Bolkspartei Platz gegriffen. Thon lange ringen In ihr iwei Richtungen, eine gemäßigtere und eine scharf radikale, «m di« Oberhand. Der KappAutsch und die Stellungnahnr« eines Teile« von fahrenden Mitgliedern der Dentschnationalen Volk-partei, sowie insbesondere die Stellungnahme eine« Teller der Parteipresse der veutschnationalen haben nun zu Konsequenzen geführt, die sich jetzt in einem offenen Riß innerhalb der Deutsch,lationalen Bolkspartei -eigen. In den letzten Tagen ist es ln dieser Partei zu Austritts- erklärungen gekommen, die nicht nur vom persönlichen, sondern auch wm politischen Standpunkt au- von grSßter Bedeutung sind. Den Anfang machte der Abg. von Kardorff. welcher den Vorsitz der Deutschnattonalen Fraktion in der preußischen Lande-versammlung in Stellvertretung inn« hatte. Ihn« folgten unmittelbar die Abg. De. Arendt und von Dewitz. Alle drei sind zur Deutschen Volks partei ükrrgetreten. Ihren Schritt begründete» sie in einer Erklärung, di« ebenfalls politisch von grvßter Bedeutung ist. Als lUsache ihre» Austritt«« bezeichnet«* sie da» „schärf««» Hervortreten .'»trem gerichteter Persönlichkeiten Innerhalb der Veutschnationalen Volkspartei und deren Einflußnahme aus die Ent wicklung der Partei." Die Erklärung lautet ln Ihrem ersten Teil wie folgt: - ' . . „Wir stehen vorbehaltlos nicht nur in formeller Hinsicht sondern auch dem Seist« nach auf verfassungsmäßigem Boden. Tine Aenderung der Verfassung darf nur auf gesetzlichem Wege erfolgen. Wir verurteilen jeden Versuch einer gewalt samen Aenderung der Verfassung auf da- schärfste." Daran» ergibt sich, daß die nunmehr au» der Dentschnationalen Bolkspartei ausgetretenen Abgeordneten Front gegen die parlamenta rische Taktik de« Dentschnationalen Volkspartet machen, welche im Wesen darin besteht, nach außenhin als verlassungStreu zu gelte«, aber dennoch auf Umwegen gegen die Verfassung zu arbeiten. Kardorss und seine Freunde sprechen sogar von „gewaltsamen Versuchen" nach dieser Richtung. Sie wollen nicht nur in „formeller Hinsicht", son dern auch „dem Seifte nach" Im Rahmen der Verfassung unk für die Verfassung wirken «nd sie erklären, und das ist mit '-«S Bemerkens wertest«, daß sie „vorbehaltlos" auf verfassungsmäßigem Boden stehen. Politisch interessant ist die in dem -ivelten Teil der Erklärung zum Ausdruck gebrachte Auffassung, daß auch mit den Par teien der anderen Richtungen, sa sogar mit den MehrheitSsoziaUsten zusammen gearbeitet werden müsse. Da dieser partei-politischen Ver ständigung, wie Kardorff und seine Freunde er anSsprechm, durch „einflußreiche PersSnlichkeiten" und vor allem die der Bartei nahe» stehende Presse entgegengewirkt werde, zogen sie die Konsequenzen und traten zur Deutschen Volkspartei über In der dentschnationalen Presse wird Kardorff »nd Arendt lereitS der EselSlußtritt verabfolgt. DI« „Deutsche Zeitung" läßt mit einem Mate an Kordons kein gutes Haar. Sie nennt Ihn nach seinem Charakter „einen Mann der unbe grenzten Möglichkeiten". Der Schritt selber bedeute den „Anfang einer Klärung" und für die Dentschnationalen eine „Stärkung". Dem Herrn sei das „Deutschvölkische" „AergrrnlS und Sreuel". Es wird ganz klar ausgesprochen daß noch niedrere andere solcher unsicheren Kantonisten den gleichen Weg gehen möchten. Die Deutschnationalen wollten mit Männern, die einer „parlamentarischen BersölmuuqSpoli- tik" huldigten und die sich imnier auf den „Boden der sogenannten Tatsachen stellten", sowie nickt« wollten, was „d'n November-Männern und Ihrer Mehrheit irgend ernstlich unangenehm sein könnte, obgleich sie das Mandat babe«, beiden so »nanaen»hm zu worden, wie nur möglich", mit solchen Weichlingen also, möchten di, Dentschnatlouale» nichts zu tun haben. In der Tat kann man diese An-strittSerklärungen Innerhalb der Deutschnationalen Volkspartei als den Anfang -Iner Klärung an-'-'-.-n. Hält man hinzu, daß so hervorragende Persönlichkeiten wie der Graf Posadowsky und Dr. Delbrück ebensall» der Bartel den Rücken kehren, weil sie die nnsnichtbare Ovvosition der Schreier nicht mehr initmachen wollen, kann man gar nicht verkennen daß ein Ne- '»ndungSprozeß im Sange ist. Es fragt sich nur, ob dieser Prozeß sich so weit durchsetzen kann, daß auch auf die parlamentarische Hal- »ng der Dentschnationalen Volkspartei eine Rückwirkung erzielt wird. Wäre das der Fall, so würde zweifellos ein starkes Element der lln- uhe aus Misere», Parteileken auSgemerzt werden. Die jetzige» Vor. länge aber erweise» die Berechtigung der an dieser Steile wiederholt zum Ausdruck gekommenen Betrachtung,, dahingehend, daß diejenigen Kreise Innerhalb der Dentschnationalen Bolkspartei, die "'ch ihrer Ver antwortlichkeit und vor allem ihrer Pflichten gegenüber Voll und Vaterland bet der entsetzlichen Notlage, ln der sich beide befinden, bewußt sind, einen entschlossenen Schnitt zwischen sich und denjenigen, denen er nur um Radaupolitik zu tun ist, machen werden. Reichrfinanzmintster Wtrth zum Haus haltplan für 1920 , k!4ü Berlin, A). AM Im H a u v t, » «> ch » ß der A, s n a l vers a m »> l» „ g gab der R et ch s ft n a n z m i«ist e r W t r t h heute bedeutsame Erklärungen über den neuen HanShaltpian sttr 19 2 6. ES sei ein reiner UebergangSetat, dessen zahlenmäßige Veranschlagungen »uc einen lebliigtcn Wert laben. Täglich kämen neue Anforderungen Zu den Lohnforderungen d-r Eisenbahner gesellten sich die Forderun gen der Eisenbahnbeainte», wonach die Elsenbah,«beamten eine ge rechte Einstufung in die V-Iolduna«ordm»,g forderten und hiervon de» Grad der Produktivität ihrer Dienstleistungen abhängig machen. Nun hänge aber unsere Rettung ab „on "em Aufgebot der letzten pro duktiven Kräfte. Hiervon überzengt ei« Blick in den neuen Etat. Dieser weist tm ordentlichen und außerordentlichen Etat eine Gesamt ausgabe von rund 46 Milliarden Marl anl, wozu »ach ei» Fehlbe trag von 12,9 Milliarden Mark aus NeichS-Bost und -Eisenbahnen hinzuiritt. Im Ordtnartum stehen de» laufenden Einnahme« von 2 8 Milliarde« Mark fortdauernde und ein« malige Ausgaben von 27,98 Milliarde» Mart gegenüber, so daß ein Defizit von k.9» Milliarden Marl verbleibt, Aber auch der Wert dieser Ziffern, so vorsichtiq sie «-eranschlagt seien, bleibe bedingt und hänge von der wirtschaftlichen Eniwicklung ab Die Beranschlagung der Einnahmen sei vorsichtig zu bemessen. DK Kohle »st euer sei mit 4,8 Milliarden Mark angeiekt. Sie bilde eine wesentliche Stütze des Reichsetats, »md dir Finanzverwaltnng müsse trotz der damit verbundenen schwere» Bedingungen für alle Kreise der Bevölkerung a» ein«» wettere« Ausbau der Kohlensteuer denken. Die Ausgabe» seie« fortoanernd auf 23 fi Milliarden Mai- und die einmaligen ordentlichen AuSgake« auf 4,1 Nlilliarbei, Mart gestiegen. Dt« Verzinsung der Re t ch s s ch » l k e n erfordere >2,4 Milliarden Mark, die Pensionen 3,2 Milliarden Mark Für Heer und Marine seien 1,9 Milliarde« Mark eingestellt „nd die all gemeine« Verwaltungsausgaben mit 6,3 Milliarden veranschlagt. Hinzu komme« die einmalige« Ausgaben Im Rahmen de- Ordina- riums Zur Verbilligung von Lebensmittel» lind 3 Milliarden Mark eingestellt. Zur Deckung sollen die einmalige» Einnahmen aus den KricgSsteuern bienen. Die Ausgabe» des außsrorbentlichen Haushaltes bezissirn sich auf 11,k, Milliarden Mark. Dazu sind aus den, RechnuugSsahce 1919 „och etwa 10 Milliarden Marl verfügbar. An diesen Ausgabe» nimmt vor allem die allgemeine Finanzverwaltiing teil, die zur Ausführung deS Friedensvertrages 8 Milliarden Mark beansprucht. Diele Pot! tlon bleibt für die Finanzvcrwaltmig de« Reiches noch für lange Zel, eine dauernde Sorge. Für T » m nlts ch ä d e „ e rs a tz Ist eint Milliarde Mark vorgesehen. Für Abwicklungen des Heeres und der Marine werden 2.8 Milliarden Mark beansprucht. Es ,st uocü nicht gelungen, diesen Posten aus dem Etat verschwinde» zu lasse» „ES wird," so sagt der Minister, „eine meiner wichtigste» Australen sei», hier zu einem endgültige» Abschluß zu lominen. Tie F-Hlbeiräge der Betriebsverwaltung sind für Post und Eisenbahn mit '2.9 Milliar den Mark veranschlagt. Die Frage, ob ich in der Lage sei, für den finanziellen Teil des V e, re i ch n n g S v e r t ra g e S der Eisen bahnen die Verantwortung zu übernehme». Ist nur ,'m Zusammen hänge mit dem allaemsinen Haushalte zu beantworten. Dieser zeigt deutlich, daß eine Ueb-rnahme solcher Defizits aut die Reichstage und damit auf die Steuerträger unmöglich ist. Die den ReicäSc-isenbabnen nach Artikel 92 der Verfassung aegebene Selbständigkeit findet ihre Grenze dort, wo das ossenllicke Interesse eins-ut Zunächst war bei den Eisenbahnen mit etwa 7 Milliarden Mark Defizit geh net. Dann kamen die neuen Forderungen der Eisenbahner und jetzt d-r Beamten. Ich steh« auf dem Boden, daß die Genehmigung für Lohn erhöhungen nickt ohne Zustimmung der National versammlung erfolgen kan» Darauf kann im Interesse der Demokratie nni-w keine» Umstände» verzichtet werden Keine,bi U!,t- matum kan» wich von diesem Wege der Pflicht nbhal«,-n. Nur ein- llltiinitnm »'«-de ick ae-n hör,»' die imniw g»swärM drängenden Forderungen führen 'ur Notenpreüe, wenn nicht neue Emnahme» ge schaffen werden. B-i der Betrachtung solcher B''do- -inen, emstebt die Frage nack der S'M'lnng und Trigs-Ing'eit der steuerlicken Grundlagen Nack der >n»st,sstndeii Sten-rresor», eisckeiner weitere größere Steuermöaffckkeite» e,sck''ust -» s-iu und dock ist das Augenmerk wehr denn se ans neue St.'ueraue'lm aericktgt Heute irr ten die großen ffngn-vofftffcken U'berlegnn,.'» in den Vordergrund, die zu Monopolen führe». Darüber hinaus werdm >n ^er nächsten Zukunft neue Iormen der Besteuerung zu siick-,, s,g» , r-s,t so sehr im Steuers,,st-m, als >n der Verbindung Stmc'.'osteinS mit der Wirtsckast. Nene Zusammenfassungen großer Pro duktionszweige der Wirts hast werdm >>'>t d-r Steuer i» Verbindung ,u bringen sein. Die >nßere Form h'-ckt »och den Neberleoungen überlassen, wobei die "Sr,iae. ab pri"g»wir''.''bMich od-r sozialistisch, von de» pofflitcke» Mick'o-'h„hpi,,.^. Die schwere ffnaniielle Last dr-ackt a»s daS Volk llme disi u-'-'e Stuckt.-» von dem ffu-nst d-r Lao- K.>„ntn!S liaom pd-- ,,-s,»-.-ss.-,,. Es ist ia st-ickter. egoistische B.«tr Hungen „I HZrst'db'm ssck !u Samt und Seide rn Beiden als in schlichter Einmchh-it Su,"'amk>W »nd "'llsthr- treue dem Staate und seiner EiUlistung zn dienen Ein g"'est'wec Etat dürste dl« erste ck,r"»dlgae für eine «Amcku»., d-a rffentffch'U Kredits bedeuten. Die Finanwe'wi'tung nu'-d p, -smdbarer Z.-st an eine Dcsitkonsglidierung der schweb',iden Schund harinE'ten. Sie glanbt als das nächste Mittel hstusür uüed'r die ? u a, Prämien anleihe gm'vrecke» >u können Mit der Koiu'olidi.umng unsere, politischen und wirtschastlicke» Verbästnisse dürste auch Dent'chiaudS Kredit i.n AuSlande steigen. Ick würde ,-S b"gud.'r.z b'gnißzn w-nn die mit Holland schwebenden Verhandlungen einem auteu Aluchlccß gelangen würden. Wenn auch daS stnauzvotitiiche Bits kein erfreu liches ist so bleibt doch die Hoffnung, daß durch Konsolidie rung der Finanzgeschäfte de« Reiche» eine rnhtgs nnÜ stetige politische Entwicklung unseres schwergeprüft»,, Volke« eine treten wird. VerkehrSministcr Dr. Bell erklärte, daß mir bei den Visen» bahnen mit 18 Milliarden Defizit rechnen müßten. Das seien ans die Dauer unhaltbare Zustände. — In der Besprechung betonte Mg. Hoch (Soz.st daß dt« Natioualversammluuq nicht auSciuandergehen dürfe, ohne Deckung für die Mehrausgaben geschaffen zu haben. DI« große» Vermögen müßten noch schärfer heraugezogen werden. — Abg. Dr. Pa ch nicke (Dem.) hält regelmäßige MouatSauSweise für Ein nahmen und Ausgaben für nötig. Neue Sieue,» könne e,s< der neue Reichstag beschließen. Die sofortige Zahlung de? Reichs«,otopferS sei nicht ratsam. Wir seien bereit» an der Grenze der Zahlung»- fähigkett aiigelangt. Helfen könne nur eine erhöhte Arbeitsleistung «nd die Gewährung langfristiger Kredite bnrch ogs Ausland. — Post- minister GieSbert» teilte mit, daß durch die zu erwartenden wei teren Lohn« und GehaltSauswend,ingen sich der Fehlbetrag der Post- Verwaltung ans 1,4 Milliarden Marl e.höhen dürfte. Herr Oüersckmlrat Back mck dla Mauden Hierzu wird uns aus Bautzen grstliucveu. „Trotz re, ttaren Be stimmungen de» Artikels 146 der RrichS.'ersgjsu ig. wonach auf An trag der ErziehungSberechttgten Schulen ihres Bekenntnisse» und ihrer Weltanschauung eliizurichtei, sind ober die lvstchenb-n zu bleiben haben, ist bas Vautzner Bezirksschulamt gegen den katholischen VolkSteil in Kirsch»» und Calleubcrg bei Schirgiswalde vorgegangen und hat ver sucht, die katholischen Kinder in die eoangefflche Schule zu zwingen, »»b da» sogar entgegen dem Erlasse de» KlilciiSmIniste,«. Man hätte nun erwartet, baß der Bezirksschulrat. A'r doch die Seele de) Bezirk»- schulamteS Ist, die Verfügungen 'einer vaege^tziea, Behörde beachtet und danach handelt, also an dem Bestände der Schulen nicht» ändert. Weit gefehlt! Auch den Menden ergeht »S ähnlich Im SchnlunterrtchlS- bezirl Bautzen werden unter den Augen de» BezirkSschulamtS selten» der Schulvorstände Abstimmungen aorgenmm»'». ob die Schule t« aemlschtsprachigen Gebiete deutsch oder wendisch sein wolle». Ans welche» Gesetz ober welche Verordnung stützt sich diese Maßnahme? DaS ttebergaiigSschulgesetz enthält keine dahinlantende Bestimmungen, auch sind mir keine auf dem V-rordnungSwege erlassene bekannt. Bestünde» sie tatsächlich, bann sieben sie i», strikten Gegensatz zum Artikel 1l3 der ReichSverfaffnng, d-r da klar bestimmt.- „Die fremd sprachlichen Volksteile des Reiches dürfen durch die Gesetzgebung und Verwaltung nicht in ihrer freien, volktümlichen Entwicklung, kesrndir« nicht im Gebrauche Ihrer Mutt'rsvrache beim Unterrichte, sowie bel der inneren Verwaltung l»d RechtSpsle.ge beeinträchtigt werden."' Solche Erklärungen sind aus gcs:z aikr-ge Weise tn Oberg,>rtg, HalnIH, Großpostwitz. Großdnbra« Lnppa „ a. abgegeben worden, obwohl sie elium nicht uncrkeblichcn Prozentsatz wendischer Kinder ausweisen. Vielfach sind diese Erklärungen aus Furcht vor neuen Schullastcn ab- gegelen »vorden. obwohl — wie »on gut miterrtchtet-r Seite versichert wurde — die durch den gesetzlich gefordert-'!, wendisch-n Unterricht erhöhten Ausgaben vom Staat g.-ieagen irerdeu Bed.-men diese un gesetzlichen Maßnahme» an sich eine stark.' Animosität gegen da» Wendentuni, wodurch die weiidsiche Sprache immer mckr anSgerottet tvird, so ist dies anch eine bevenfftche Mißachtung unserer demokra- ltschen ReichSversassnng. Weil die Wenden eine» anderen Volks« stamitteS sind, werden sie sa als Bä-ger weiter viellei-ht aritier Klasse behandelt Wo bleibt sa der .emoteatiscbe Gedanke? Es ist wohl nicht an-nnebmen, daß das Vintzner Bezirl-schutamt da? doch auch die örtliche Tagespreise liest. > an aiiäe.i ungesetzlich,- > Dingen nicht „nterncbtet wäre, sie also m , t W>' sjen „ „ d Willen der B e h ö-r d e geschehen Uns ist nicht« besannt daß sie gegen diele Ungesetzlichkeiten eiliges s»-!'!'» wäre Aber in K-Acka,' „nd Callenberg hatte sie es notwendig und eilig Wenige, eilia hatte -'S Her, Obwichnleat Bach bei der Durch- fübrung der ges-stllichen Veststnnn!,über die wendffcke Sprache und den wendisch-n Letenntensicht aut de? Votlsschn.laesetzeS van 1673. Bei der Betannlaale Bezirksschnlrat? zu Banden ,.Se>-bSk>- Non'inv" re-W -ba! Abschieds,nvrie. E' sssri-b! „Wie den-sibe "st-nn ' von seinem A»st gl-s I»taet->,- wa er seit e Sck-ta-issick!?r-"!-' in gch-tch." 28 Iabre tai-t'-'.e- - oder oe!n>lckti---.i-S'-a>-r d>>- tle banvtinanissck"'-. In unser'", sack daran? h'naewiel-n d a s AnssicktSätiakeit die S ck ii l,e n ae! ck w n n d e n damit in laassckcnn -s>-lan->n-n5->>e tn inii'-d,' d wisse« ^.-'In qs-: ,»>«»reck' din- n-tz- "--h' d anl l,-;^- e-.,. or-ijrit, in da.-i aln,t -in"! rnrs,.'-I tan baben l"ll — nän'stch d a ß ! n 18 Ja b - en m >, de r e»- discken Sprach- in den schilt«-.', a » s a e I ä I---II i i! —, e-, r s-st.- Nö.klril! n -ni ?s--,te eines iip-le ihm daS i- -endisch e Tageblatt N'd N i Nr! ht n! h- t aanc unv,-diente I, ., !>-ti Herr Over-'. !> t-a- Bach kchü "-'hiU.ni dcS Man,. n-r B - ä-lS. >n s. n-ir ei 11 Iabre im Löbauer i,nn ' -,lt tä>ia -nd er säst d.n-, errst -i Te- > - >>. >.ilh--k e T--l li-at !n d- -'tl-iiS- -'dstS. chst,. l s-b.-r i wir n-.ehr- era - - r ^ n d ,- r Lei t seiner .-- s », >- a ch- e an? den >N!l' !"-sl-tt -r-- ^ --snhe .-"c. c r...c>> na» aa- lln"-r--ck » s U >em ,--r 's ae- aber die national-» -az.--i---t'-!'l.> e-h-,> l-ch w-e o.-x-i,« si-d. an di--'- as —l-- > er die in—dssch- sprach- nicbi a---'- a l > e » l >' l i ch ----- ba- r-, bat er t-' vr-k-isch -»d s » er h b-er ,'"d da ch" hn--'ist diele " l'-h-r nt-.--- az 'I !-a- li' "an --AI > -ss.? - so c,oi:,g, n-'--- di,- n'ckt -n l-I--r u n- - -l.n, a,-ch mi- l.-iner .tan--" A-itar'--- --nd d--n, dr,,cc: r,,.,. ..4.» s.-, e.,.- nn- Di"-^--i-!-''nna ae-e-'.'r-a ztz i" in-t- - e-nae- l>-t>t haste. Als --üter d-s tUese->eS l"--,,,- ss-n, neib-"-->-n t-'-is den daß n------ lstne" gr..».nr,. oir'. az.^, wend'lch- Sr-racke aus ver-ckied-nen Sch-.-len 'a in Grand'-sta Giu- ßig Nbnst a T. Mr^ddn!---"- st>-->>-^ch'n n a^ anS'-mst-t wo>!-e< ist. Seine Pss'ch- - --, «uiff w-ren Wir h'l ans st ", n-d s 's s,'""- ^ Anerke-nnna t -n neck i-'.-wc