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Riesaer Tageblatt und Anreiger Mtblaü mü> Amekaer). »ageblatt «i»s- Dre»d«> lüS» ««nru, lSS7 Dies« Leitung IP da» ,«r Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen de» »mt»hauptmann» . «trakaffm » »« Groheuhatu behördlich bestimmte Blatt und enthält amtliche vekanntmachunaen de» Finanzamt«» Nies» p» „ Pnstfach Nr. » und de» »tmptzollamte» Meisten - ^.88 Donnerstag, 14. April 1V38, abends S1. Jahrg. DaS Riesaer Tageblatt erscheint jeden Tag abend» V,« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bezugspreis, bei Vorauszahlung, für «inen Monat » Mark, ohne Zustellgebühr, durch Postbezug RM. 2.14 einschl. Postgebühr lohne Zustellgebühr), bei Abholung in der Geschäftsstelle Wochenkarte sk aufeinanderfolgende Nr.) bd Pfg., Einzelnummer Id Pfg. Anzeige« für die Nummer des Ausgabetages sind bi» IN Uhr vormittag» aufzugeben; eine Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die gesetzte 4S mm breite mm.Zetle oder deren Raum 0 Rpf., die So mm breite, 8 gespaltene mm.Zetle im Textteil 25 Rpf. lGrundschrtft: Petit S mm hoch). Ziffergebühr 27 Rpf., tabellarischer Satz 56°/„ Aufschlag. Bei fernmündlicher Anzeigen-Bestellung oder fernmündlicher Abänderung eingesandter Anzeigentexte oder Probeabzüge schließt der Verlag di« Inanspruch nahme aus Mängeln nicht drucktechnischer Art aus. Preisliste Nr. 4 Bei Konkurs oder Zwangsvergleich wirb etwa schon bewilligter Nachlaß hinfällig. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung und Gerichtsstand ist Riesa Höhere Gewalt, Betriebsstörungen nkw entbinden den Verlag von allen eingegangenen Verpflichtungen Geschäftsstelle: Riesa, Goetheftraße SS. Rach dem Siege.... Ein au»ländtscher Berichterstatter hat festgestellt, baß die Wahllokale in Deutschland am 10. April geradezu der Mittelpunkt einer freudigen Bewegung gewesen seien. Der Mann, der das schrieb, hat richtig beobachtet. Es soll aber nicht übersehen werden, daß die Wahlvorbereitungen für eine nur kurze zur Verfügung stehende Zeit eine gewal - tigc Arbeit erforderten, sowohl die oberste Wahl- kampsleitnng wie auch ihre Gliederungen in der Gauen, Kreisen und Gemeinden haben mit voller Hingabe und rest losem Einsatz tätig sein müssen, angefangen von den Riesen- kunbgebungen, in denen der Führer sprach, bi» zur Durch- führung der unzähligen Versammlungen in Städten und Dörfern. Der Nationalsozialismus hat einen glänzend eingespielten Apparat aufgebaut, der über eine große Zahl auter Redner, erprobter Organisatoren und eine Vielzahl vegetfterter Helfer verfügt. Daher konnte in Vortrags abenden, Propagandamärschen, Platzkonzerten und anderen Werbemitteln eine durchgreifende Aufklärungsarbeit ge leistet werden. Gigantisch war auch der Einsatz des ge druckten Wortes in Plakat, Flugblatt und Presse. DaS Osterfest bedingt ohnehin eine gewisse Ruhepause im öffent lichen Leben. Darüber hinaus aber hat Reichsminister Dr. Goebbels in einer Anordnung sestgelegt, daß alle Glie derungen der Partei und der Deutschen Arbeitsfront eine Versammlungsruhe bis zum 2». April einzuhalten haben. Veranstaltungen der NS. Gemeinschaft Kraft durch Freude werden aber davon nicht berührt. Mit vollem Recht hat Dr. Goebbels dargetan, daß die großartigen Leistungen der Partei ihr das Recht zu einer solchen Ver- lammlungSruhe gegeben haben. ES war das besondere Kennzeichen dieser letzten Wahl vewegung. daß die Aufklärung und Werbung unser Volk nur auf die großen Gesichtspunkte und Leistungen hinlenkte, daß alle» Kleinere beiseite blieb. Darin lag ein »roßer Teil de» Erfolges einer Wahlbeteiligung von bei- sviellofem llmsang und die Ursache jener Freudigkeit des Wählervolkes, von welcher der eingangs erwähnte Aus landSbericht sprach. Die Ruhepause wird der Sammlung neuer Kräfte und der Stärkung erprobter Energien dienen. Die Werbung für die großen Ausgaben der Zeit wird auch weiter die modernsten Mittel finden und den erzieherischen Gedanken ln der Nation pflegen. Das Wort, das Reichsminister Dr. Goebbel» seinen Mitarbeitern au» den Ministerien zu- rief, wirb darum immer Geltung behalten: Nach dem Siege hinbe den Helm fester! Sitzung der österreichischen Landesregierung Dank an Bürckel — Sorge für die Hinterbliebenen der Opfer der nationalen Erhebung )s Wien. Unter Vorsitz des Reichsstatthalters fand Mittwoch ein Mintfterrat der österreichischen Landesregie rung statt. Die Sitzung wurde eröffne« mit einem Treue- dekenntni» zu Führer und Reich. Die Landesregierung bankte dem Beauftragten des Führers für die Volksab stimmung, Gauleiter Bürckel, und dem LaudcSleiter Klaus ner für ihre unermüdliche und aufopfernde Tätigkeit. Fer ner sprach sie allen Partei- und Amtsstellen, die durch ihre zielbewusste Arbeit zu dem einzigartigen Erfolg der Volks abstimmung beigetragen haben, ihren Dank aus. Sodann besprach der Ministerrat verschiedene lansenb« Anträge und nahm die Verfügungen de» Reichsstatthalter» zur Kenntnis. FnSbcsondcrc wurde die Aufhebung de» Eheverbot» für die Mitglieder der Exekutive beschlossen und grundsätzlich einem Gesetz zugestimmt, da» für die Hinterbliebenen der Opfer der nationalen Erhebung Vor sorge trifft. Die Wiedereingliederung der Arbeitslosen in Oesterreich Errichtung einer Zweigstelle der Reich»a«ftalt )l Wien. Mit der Verkündung de» Aufbauprogramm» für Deutschösterreich hat Ministerpräsident Göring als Be auftragter für den VierfahreSplan die schnellste Beseitigung der Arbeitslosigkeit in der Deutsche« Ostmark gefordert Zur raschen Erreichung diese» Zieles muß die Wieder eingliederung der Arbeitslosen einheitlich gelenkt und plan mäßig durchgeführt werden Ebenso wie im AltreichSgcbiet gelten auch im Lande Oesterreich die Arbeitsämter sowie die Landesarbeitsämter als jene Stellen, die für die Unter bringung der Arbeitslosen in Lohn und Brot und die damit zusammenhängenden Fragen allein in Betracht kom men. Zur Erleichterung der Arbeit dieser Dienststellen und, um ihnen mit den während der Arbeitsschlacht im Altreich gesammelten Erfahrungen zur Seite zu stehen, wurde im Einvernehmen mit Gauleiter Bürckel die Errich tung einer Zweigstelle Oesterreich der Neichsanstalt verfügt Zu ihrem Leiter wurde der Präsident de» Landarbeitsamtes Westfalen, Gärtner, berufen. Oesterreich im Reichsbauernrat )s Berlin. Der Reichsbauernführer R. Walter DarrL .lat anläßlich seiner Anwesenheit in Oesterreich die führen den Männer des Agrarpolitischen Apparate» der Landes leitung der NSDAP, in Oesterreich mit Wirkung vom 10. April 1V38 zu Mitglieder« des Deutschen ReichsbauernrateS ernannt. Bernsen «mrde, wie bereit» gemeldet: der Minister für Land- und Forstwirtschaft Jng. Anthon Reinthaler und der 'Stellvertreter des Ministers Jng. Theodor Groß. Darüberhinau» wurden berufen: Diplomlandwtrt Albert Aenberung und Ergänzung smnilienrechtlicher Vorschriften Gesetzliche Aegelmrg besonders dringlicher Frage« VlulSmützige Abstammung im Mittelprmtt )l Berlin. Im Zuge der Neugestaltung de» bürger lichen Rechte» hat die RetchSregirrung ein Gesetz über die Aenderuug und Ergänzung familieurechtlicher Vorschriften und über die Rechtsstellung der Staatenlosen vom 12. April 1038 lReichsgesetzblatt l, Seite 880» erlassen. Diese» Gesetz nimmt au» Teilgebieten de» Familien rechte», dellen Neugestaltung auf verschiedenen Gebieten vorbereitet wird, einige Fragen von besonderer Dringlich keit vorweg, um sie noch vor dem Abschluß der umfassenden Erneuerung der einzelnen Rechtsgebiete einer zufrieden stellenden Lösung zuzuführen. ES handelt sich dabei vorwiegend um bi« Aeuderuug von Vorschriften des bürgerlichen Gesetzbuches, deren Wei tergeltung sich immer mehr als Hemmnis für die Verwirk lichung der nationalsozialistischen Auslassung von der Be deutung der blutmäßigen Abstammung »nd der Sippen- zngehörigkcit de» Menschen erwiese» hat. Nm zu gewährleisten, daß zur Klarstellung der Abstam mung eines Menschen alle versiigbaren Erkenntnismöglich ketten verwertet werden können, ist für da» Verfahren in familienrecktlichen Streitigkeiten in allgemeiner Weise be stimmt, daß sich Parteien und Zeugen, soweit dies znr Feststellung der Abstammung eines Kindes erforderlich ist. erb- und rastcnknndlichen Untersnchnngen zu unterwerfen haben und die Entnahme von Blutproben zum Zwecke der Blutgruppenbestimmung dulden müllen. Die» ist nament lich für die Feststellung der unehelichen Vaterschaft von Be drutnng. Nach dem bisher geltenden Recht konnte die Ehelichkeit eine» Kinde» nur von dem Ehemann der Mutter und mir innerhalb eines Fahre», nachdem dieser von der Geburt des Kindes Kenntnis erlangt hatte, angefochten werden. Diese in ihren Ergebnissen mit nationalsozialistischer Auf fassung unvereinbare Regelung ist nunmehr beseitig». Der Ehemann der Mutter verliert da», die Ehelichkeit des Kinde» anzufechten, künftig erst mit dem Ablauf eines Fabres, nachdem er Kenntnis von den Umständen erlangt hat, die für die Unehrlichkeit des Kindes sprechen. Darüber hinan» aber kann die Ehelichkeit auch von de« Staats anwalt angefochten «erden, wenn dieser die Anfechtung im öffentlichen Interesse oder im Fnlerclle des Kindes für geboten erachtet. Durch eingehende Ucbergangsvorschristcn ist sichergestellt, daß auch die Ehelichkeit solcher Kinder an gefochten werden kann, die im Zeitpunkt de» Inkrafttreten» de« Gesetze» bereit» geboren waren. Das Gesetz bestimmt ferner, daß vvu dem Shehinderni« der Schwägerschast, das im Iutereffe der Reiuerhaltuug des FamilieulebeuS besteht »ud deshalb auch ausrechterhal, te« wirb, Befreiung erteilt »erb«» kau». Damit die Gültigkeit eine» KiubeS-Auuahme-Bertrage» nach oft jahrelangem Bestehen nicht durch Formfehler in Frage gestellt werden kann, die bei der Bestätigung de? Vertrages möglicherweise übersehen worden sind, ist be stimmt, baß durch die rechtskräftige Bestätigung die Ver letzung einer für die Annahme an Kinde» Statt vorge- schriebcnen Form geheilt wird. Die Vorschriften über die Annahme an Kindes Statt sind ferner durch Bestimmungen über die gerichtliche Aufhebung von Kindesannahmever- bältnillen ergänzt. Damit werden die AdovtionSverbält- nisie in Fortführung der Gedanken des Gesetzes gegen Mißbräuche bei der Eheschließung und der Annahme ar Kindes Statt vom 28. November 1g83 weiter bereinigt. Die Aushebung eines-AnnahmeverhältuiffeS, die bisher nur darch Abschluß eines besonderen, der gerichtlichen Be stätigung bedürstigen Vertrages bewirkt werden konnte kann künftig ans Antrag eine« Vertragsteiles oder der höheren BerwaltungSbehörd« durch gerichtliche Entscheidung herbeigesührt werden, rveuu wichtig« Grüud« iu der Persou eines Vertragsteile» »vrliegeu, dig die «usrechterhalttnrg des Annahmeverhältuiffes sittlich nicht «ehr gerechtfertigt erscheinen lallen Auch aus die Wirksamkeit einer Ehelichkeitserklärung soll es künftig »hu« Einfluß sein, wenn da» Barhaudeusei» einer ihrer gesetzliche» Voraussetzungen zu Unrecht «»ge nommen ivorden ist. Wird kestgestellt. daß das Kind nickt von dem Manne stammt, als dellen ebelickeS Kind es irr tümlich erklärt worden ist, so kann die Ehelichkeitserklärung zurückgenommrn werden. Schließlich bringt da» Gesetz eine Aenberung der Vor- schritten über die Rechtsstellung der Staatenloseu, deren Rechtsverhältnisse künftig ausnahmslos nach den Gesetzen des Staates beurteilt werden sollen, in dem sie sich aus halten. Die TurchsührungSbestimmungrn für da» Gesetz wer den in Kürze erlassen. Vor einer englifch-französtfchen MtnMerzufammenknnft? Gemeinsame Derteidigungsfragen und das enqlisch-italieniscke Abkommen im Vordergrund Auck Frankreich zu Verhandlungen mit Italien bereit? )f London. Die Londoner Morgenpresse beschäftigt sich ausführlich mit einer angeblich bevorstcheuden Zn- lammenkunst britischer und französischer Minister. Die „Times" beschränki sich dabei auf einen Bericht ihre» Pa riser Korrespondenten, wonach Daladier und Bonnet vor aussichtlich mit Ehamberlain uud Lord Halifax eine Reihe europäische Fragen besprechen würden, die eine englisch- srauzöflschc Zusammenarbeit zur Folge haben. Als Zeit punkt werde da» Wochenende nach Ostern genannt. E» sei aber nicht bekannt, ob die Besprechungen in London oder Paris staitfinden. Der diplomatische Korrespondent de» „Datlu Tele graph" schreibt, die Besprechungen würden sich wahrschein lich um die gemeinsam« Verteidigung brr beiden Länder drehen. Man nehme allgemein an, daß Frankreich unter seiner neuen Regierung bereit sei, mit England bei der Zusammenfassung der Hilfsquellen zusammenzuarbeiten. Nach dem diplomatischen Korrespondenten der „Dailq Mail" soll auch die Zusammenarbeit der britischen und französischen Marine besprochen werden. Da» euglisch- italieuischc Abkommen werbe eine« weiter«« Berhand- luugSgegenstaud bilden, und eS bestehe kein Zweifel, daß die französischen Minister England» Wunsch nach einer baldigen Anerkennung der italienischen Herrschaft in Abes sinien unterstützen würden. Frankreich sei allem Anschein nach zp sofortigen Verhandlungen mit Italien bereit. Der politische Korrespondent des „Daily Expreß" nennt bereit» genaue Pläne für eine weitgehende politisch-tech nische Zusammenarbeit der Generalstäbe. )f Paris. Auch hier sind Gerüchte über eine Reise Dalabiers und Bonnets «ach London verbrettet, die wie der „Excelfior" berichtet, im Foreign Ofsice und am Ouat VOrsai weder bestätigt noch in Abrede gestellt werden. Eine unmittelbare Fühlungnahme zwischen den sranzösi- jchen und englischen Staatsmännern sei jebensall» eine für früher ober später in Aussicht genommene Möglichkeit, be sonder» nachdem da» neue Kabinett die Gesamtheit der innen- und außenpolitischen Fragen reiflich geprüft haben werde. Die Nackrtckten „verfrüht" Noch keine Bestätigung ber Presiemeldnngen z» erlange» )f London. Wir ans französischen Kreisen verlautet können die Meldungen ber englischen und französischen Preffe über einen bevorstehenden Besuch de» französischen Ministerpräsidenten Daladier und de» französischen Außen Ministers Bonnet vorerst nicht bestätigt werden. Eine Ent scheidung über den Besuch sei noch nicht gefallen Man hält c» hier im allgemeinen für unwahrscheinlich, daß Daladier in der nächsten Zeit die Möglichkeit finden wird, sich nack London zu begeben, da er vorläufig noch durch die innere Lage Frankreichs voll beschäftigt sei. Auch in englischen Kreisen werden di« Nachrichten über einen etwaigen Be such der französischen Minister in England als verfrüht angesehen. )s London. Kriegsunnifter Höre Belisha verließ beute vormittag ll Uhr mit dem Zug London, um sich »och Malta zu begeben. Premierminister Ehamberlain bestätigte im Unterhaus auf eine entsprechende Anfrage, baß ber Sriegsminifter Mussolini einen „Höflichkeitsbesuch" abftatten werde. Der Besuch habe keinerlei „politische Bedeutung". von Gaul, Bauer Dr. Jng. et Jur. Ernst Feichttnger, Karl Manerzcst, Bauer Ferdinand 'Kermaier, Bauer Sepp Hainzcl, Bauer Paul Krennwaldner, Bauer Georg Wurm, Bauer Alois Spitzer, Bauer Adolf Lind, Bauer Alfred Simon und Bauer Karl Fron. Stabschef Lutze an die SA. Dank für rücksichtslose» und opfervollen Einsatz U Berlin. Der Stabschef ber SA. bringt in der NSK. durch folgenden Tagesbefehl de« Führ«« nnb Män nern der SA. für ihren vorbildliche« Wahleinsatz seinen Dank zum AnSdruckr „GA.-Ftth'rer und Männer! Ein geschichtlich einzig artiger Erfolg krönt Euren rücksichtslosen und opfervollen Einsatz der letzten Wochen und Jahre im Ringen um daS Grobbeuische Reich. E» drängt mich daher. Such allen meinen Kameraden ganz besonders aber den Führern und Männern ber öster reichischen Sturm-Abteilung meinen Dank und meine An erkennung für die gezeigten Leistungen ausznsprechcn. Ihr habt, an der Spitze ber Bewegung kämpfend, dem Erfolg bi« Bahn gebrochen, und in diesem Sinne soll Ench die künftige Zeit aus dem Posten finden. Heil unserem Führer und unserem Großdeutschen Raichl"