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MW M WmenM vkl MWWW. Wie das Vdz.-Bürs meidet, wurde aus einer am Montag in Hamburg abgehaltenen Führertagung der Glaubensbewegung Deutsche Christen und verlchiedener Landeskirchen folgender Be- schluß gefaßt: „Die in Hamburg anwelenden Führer der Glauben-- bewegung Deutick« Christen und von Landeskirchen aaS dem nordwestdeuticken Raum sehen in der sofortigen Cin- bcrufung der Nationalwnode gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Reickskirchenverfassung da- Gebot der Stunde. C S handelt sich dab«t nm folgende Gesichts punkte: - ,, 1. Die Desfentlichkeit de? evangelischen Deutschlands ist mit den Grundfragen der Kirche über Glaubensgilt und Bekenntnis so beschäftigt, daß auch die Rationalsvnode al- die Vertretung deS evangelischen Kirchenvolkes hierzu der gesamten ReichSösfentlichkeit daS positive Wort sprechen muß. 8. Die Gesetze der einzelnen Landeskirchen über daS Berufsbeamtentum und daS Erfordernis der Rassereinheit sind Von anderer Seite neu aufgerollt und biS auf wei teres außer Kraft geletzt worden. Cin neue- umfassende- einheitliches Reichskirchengesetz soll erlassen werden. Der Erlaß eine- solchen Reichskirchengesetzes kann nur dein Beschluß der Nationalshnode unterliegen. 3. Die Ausführungsbestimmungen zur ReickSkirchen« Verfassung bedürfen jedenfalls der Zustimmung durch die Nationalsynode, vor allen Dingen, soweit sie von den Bestimmungen der ReichSkirchenverfalsung abweichen. 4. Die Nationalsynode ist mindestens einmal im Jahre durch den ReichSbiicbof einzuberufen. CS hat in diesem Jahr« eine Tagnng noch nicht stattgefunden. Der Reichs- bischvf hat in Wittenberg sein Wort dafür gegeben, daß in kürzester Frist eine solch« Arbeitstagung der National synode stattsinden müsse." Sie neue «edlelseinleiims s« SA.-Mrve I (ölaMelin). vd». Berlin. Am die Ornanisation de- Etablbelm- al» SA.-Relerve l in Nebereinstimmuna mit der Gebiets einteilung der SA. «» bringen, ist da» Bnnde-aeblet in V OberlaudeSverb-nbe, deren Gebiet den Oberarnvven entspricht. nnd Sb Landesverbände eingeteilt worden, deren Gebiet mit den Grnvvengebieten überrinstimmt. Die Lan- drlverbände ihrerseits lind in KreiSnerbände nnteraeteilt. Auch die Bezeichnung der Landesverbände ist in Neber» »instimmnna mit den Bezeickmnnaen der SA-Gruppen gebracht worden. Daran« haben sich einige Aend-rnngen ergeben, nnd zwar wirk der bisherige Stablbelm-Lanke«- verband Maadebnra-Altmark biniort Landesverband Mitte beissen, der LD Baden-Württemberg künstia Landesverband Südwest, LB. Braunichmelg-Lünebura künftig Landesver band Niedersachsen, di« inzwischen znsammrngriaßten Lan desverbände Hannover und Oldenburg-Ostfrie-land künftig Landesverband Nordiee. Die Bezeichnuna der Landesverbände Ostpreußen lSA.» Gruppe Ostland» und Mecklenburg (einichl. Hamburg», dessen Gebiet der SA.-Gru,pr Hansa entspricht, ist einstweilen di« alt« aeblirben. Da die Umbenennuna der Landesverbände soeben erst angrordnet wurde, empfiehlt er sich ans postalischen Grün den. bei allen Dostsendunarn vbrläustg die alte Anschrift betzubehalten «Ger doch welligsten« neben der neuen Be zeichnung anzusühren. SkW »en MWM kek Wer-Menk. * Berlin. Wie der .Völkische Beobachter" meldet, gibt der ReichSsnarndsührer de« Deutschen Reichel, Baldur *o« Gchirach, sotoendes bekannt: In letzter Zeit wird aus allen Teilen de« Reiches «in erbevlicher Mißbrauch der Hitler-Iugend, de« Jungvolk» und de« vdM. zu Sammel,wecken gemeldet. Ich «utrrsaa« hiermit den mir unterstellten Iuaend- »erbänden ausdrücklich jede Slammrltätiakeit nach v Ubr abend-, insbesondere Sammlungen in Lichtspieltheatern und Versammlungen. Aurnakmen bedürfen in jedem Falle «einer vorherigen Genehmigung. Dir HJ.-Fübrer haben darüber hinaus Sora« zu tragen, daß di« HI. nicht zu Veranstaltungen anderer Dienststellen berangezogrn wird, wenn diese bis in die Nacht hinein dauern. Zahlreiche Stich proben haben ergeben, daß Jugendliche durch ander« Orga nisationen über Gebühr herangezogen wurden, wodurch hier »ntzcha Urberanstrengungen entstanden. Der HJ.-Führrr trägt di« verantwortnng für dir Gesundheit seiner Käme- radrn. Er soll dir ihm anvertrantr Jugend nicht verweich lichen. aber er hat die Pflicht, alle« abzulrhnrn und zu untersagen, wa« sein« Kameraden gesundheitlich schädigen kännte. Mva UeslMskarlekeli-tWA w veriili. * Berlin. Berlin bat. wie di« Statistiken auSwclsen, in den letzten Monaten «in« ftSndtae Zunahme der Ebe- schlirstunaru und Geburten »u verzeichnen. Nicht zuletzt ist diese Entwicklung den Maßnahmen der Regierung zur Förderung der Eheschließungen zu verdanken, auf Mrnnd deren bi» zum 1b. November bei den 20 Bezirk»äm«ern 10251 Anträge auf Ehestandsdarlehen «ingeganaen sind. Dauon wurden, wie der .Lokal-Anzeiger" meldet, bisher 4927 genehmigt und 847 abgelehut. Di« restlichen Anträa, »«rden zur Zeit noch bearbeite». Im Durchschnitt beträgt die Höh« der gewährten Darlehen 600 Mark, so daß als, bisher allein in der Reichrhauptttadt mehr al« S Millionen Mark in Umlauf gebracht worden find. Al» di« brirot«- lustiasten und bedürftigsten Berliner Bezirke haben sich Neukölln und Wedding erwiesen. In Neukölln find 838 An träg« gestellt worden, von denen bi»her S>2 Anträge be willigt wurden; im Wedding wurden von insgesamt 810 An- trügen bisher 510 genehmigt. In beiden Bezirken wurden vorwiegend Anträge auf 200 bi« 300 Mark gestellt, wo gegen in dem Villrnort Zehlendorf, der mit 150 Anträgen, von denen bisher 100 genehmigt wurde», den Tiefenrekord hält, di« Antr仫 durchschnittlich zwischen 800 und 1000 M. liegen. Der Spitzengruppe Neukölln und Wedding folgt dann der Bezirk Horst-Weffel-Stadt mit 771 Anträgen und ikharlottenburg mit 769 Anträgen. Wße st »mivllril. "Bukarest. Aus allen Teilen de» Landes kommen Meldungen über zum Teil sehr schwer« Zusammenstöße »wischen Polizei und Mitgliedern der Eifer««« Gard«. So wurden in Constanza bet dem Versuch, eine Abteilung eisern, Gardisten »u zerstreuen, di« Wahlvlakat« aukleden wollt«, ein Student erschossen und zwei ander« schwer verwundet. Auch in Czernowitz wurde ein nnter dem Hakenkreuz- donner marschierender Demonstration»»»« von der Polizei >u«,in«nd,ro«tri«ben, wobei e» »u einer Prügelet und zahl- «ich«« «ertzaftnnien kam. Mehr als 14 Millionen Beschäftigte Vie Rechtsverhältnisse des Arbeitsdienstes ArdkttMO ist lei« meist- M MkIMWlnst. MalSonald optimistisch. Außenpolitische Aussprache im enMchen Unterhaus vbz. Berlin. Zugänge au» Saisonberufen brachten, wie regelmäßig um diese Jahreszeit, in der ersten Hälfte de» November ein geringe» Anwachsen brr ArVeitSlosenzahl. Nach dem Bericht der ReichSanftalt wurden Mitt« November 877? ooo Arbeitslos« bet den Arbeitsämtern gezählt. Der Zuwachs «m r»«b »1 666 tst im Vergleich zu den Vorjahren, die für den gleichen Zeitraum Zunahmen von 156 000 für 1982, S20 0M bezw. 282066 für »SSI und 1980 aufzuweiten satten, wenig bedeutsam. Die Statistik von der MonatSmitte ist im übrige« ersahrnnaSaemäß «eniaer znverläsfig und gibt bi« Zahl der Arbettslose« meist al» zu hoch an. Da liegt daran, bah die Zahl der Wohlfahrt-erwerbslosen nur einmal im Monat erfaßt wird. Wie im Oktober ist auch für den November damit zu rechnen, baß sich am MouatSschluß der nm die MonatSmitte errechnet« Zugang an Arbeitslose« tatsächlich in einen Rückgang verwandelt. Für die innere Festigung deS Arbeit-Markte- spricht die Tatsache, baß West- vbz. Berlin. Aufschlußreiche Darlegungen über die Rechtsverhältnisse des Arbeitsdienste- machte auf der letzten Ganverwalter-Taaung der Oberaicheitssithrer Dr. ». Funcke, der Leiter de» RechtSamte» bet der NeichSlettung des Arbeitsdienstes. Staatsrechtlich hat, wie er hervorhob, die RetchSleitnng be- Arbeitsdienste-, den der Führer wieder holt al» eine der Säulen be» nattonalsoztalisttschen Aufbau programm- bezeichnet hat, die Eigenschaft einer obersten Reichsbehörbe, also bte Gleichberechtigung mit den übrigen Reich-Ministerien erhalten. Bet der Erörterung der ver- waltungSrechtlichen Fragen erwähnte v. Funcke, baß der ArbestSbtenstfreiwtllige sich verpfltchten muß, mindesten» sechs Monate im Arbeitsdienst auszuhalten, baß diese Ber, pslichinng aber nnr eine moralische ist. Im übrigen stehe neben ber staatlichen Verwaltung be» Arbeitsdienstes mit dem Staatssekretär al» Gpttze bte privatrcchtliche Verwal tung, nämlich die Gauverrine mit den Grnppen und Abtei lungen, wenn auch unter staatlicher Aussicht. Im Zusam menhang mit der Freiwilligkeit be- Arbeitsdienstes erklärte ber Vortragende auch, e» sei unzulässig, wenn Städte und Gemeinden die Fvrtzablung der Woblfahrt-unterstühung davon abhängig machen, daß ber Arbeitslose in den Arbeits dienst etntritt. Besonder» wichtig tst die arbeit-rechtliche Stellung d«- Dienstwillige«. Dr. v. Funcke geht von dem Grundsatz au», daß ber Eintritt in den Arbeitsdienst kein Arbeit», oder Dienstverhältnis im Sinne der gesetzlichen Vorschriften be gründet. Daran» folgert er, baß die Arbeit-dienstwilligen keinen privatrechtlichrn Lobnanspruch. sondern einen ösfent- lich-rechtltchen Anspruch aus Sicherstellung be» notwendigen LebenSbedarfeS erwerben. Tarifverträge, Retrieb-rätegesetz usw, finden keine Anwendung. Da daS Beschäftigung-Ver hältnis auf Freiwilligkeit beruht, gibt eS auch keinen RechtS- salen und Schlesien noch einen Rückgang ber Arbeitslosigkeit berichten konnten und baß bte Zunahme t« beu «ehr tndn- striellen Bezirke« wie Sachse« und Rheinland mit OL und 0,S Prozent ganz geringfügig geblieben tst. , Die jetzt vorliegende Kraukeukaffeu-Gtattftik über die Entwicklung im Monat Oktober »etgt bei einem Bestand von über 14 Millionen Beschäftigten am V1. Oktober eine weitere Zunahme um 141860. Hluch hier haben bte industriellen Be- zirke die stärksten Zunahmen aufzuwetsen. Die Ergebnisse dieser ganz unabhängig von den Arbeitsämtern geführten BeschäftigungSstattstik bestätige« bi« Erfolg- der «rhetts- schlacht ft, »olle« Maße. Di« lasten sogar diesen Erfolg noch gröber erscheinen, denn während vom Höchstpunkt der Ar beitslosigkeit bi» zum 81. Oktober die Zahl ber bet den Arbeitsämtern eingetragenen Arbeitslosen um rund 2256000 zurückgegangen ist, hat bte Zahl ber Beschäftigten noch um 819 000 mehr, also um 2 575126 zugenommen. streit vor den Arbeitsgerichten, keinen Streik und keine Aussperrung. Die Rechte und Pflichten -er Dienstwilligen beruhen lediglich auf der Verordnung über den freiwilligen Arbeitsdienst und den hierzu erlassenen AuSführungS- Vorschriften. Die Beschäftigung im Arbeitsdienst ist auch nicht arbettSlosenversicherungSpflichtig. Der Arbeit-dienst willige kann uom Arbeitsamt abberusen werben, wenn ihm eine ordentliche Arbeitsstelle nachgewiesen werben kann. Während des Arbeitsdienstes ruht ber Anspruch auf ver- stcherungSmäßiger Arbeitslosenunterstützung und auf Sri- senfürsorge. Der Arbeitsdienst ist aber nach Auffassung deS Vortra genden keinesfalls einem Sssentlich-rechtliche» Fürsorgever hältnis glcichznsetzeu, er hat eine rechtlich« Sonderstellung. Eine grundsätzliche andere rechtliche Stellung nimmt da» Führer- und Verwaltung-personal ein. Dieses steht in einem ordnungsmäßigen vertraglichen Arbeits- und Dienst verhältnis zu den Gaunereinen und erhält als Lohn feste monatliche Bezüge. Trotz der rechtlichen Sonderstellung find aber auch den Arbeit-dienstwilligen Lurch besondere ge setzliche Restimmungen die Vorteile der Sozialversicherung und deS Arbeitsschutzes zugesichert. Was schließlich die Steuern angeht, so gelten die För- berung bezw, bte den ArbettSdienstwilltgen bterau» zuslie- ßendSn materiellen Vorteile nicht al» Arpeit-to-u i» Ginn« des Einkommensteuergesetze». Dr. v. Funcke hält sie für eine »Beihilfe zur Erziehung und Ausbildung, die au- vfsentlichen Mitteln bewilligt wird" und bte nach h 8 Nr. 16 ESt G, bei Ermittlung be» Einkommen- außer Ansatz bleibt. Darau» ergibt sich auch die Befreiung von ber Bür« grrsteuer, der Arbeitslosenhilfe und der EhestandShilfe. An der» tst e» wieder bei dem Führer- und Verwaltung-perso nal, die selbstverständlich steuerpslichtig sind. Lontzaa, 22. November. Bei ber Ausspßach« im Unterhou« über di« Thronrede kritisiert« der Führer der Opposition Lansbury di« Re gierungspolitik in der Abrüstungsfrag«, weil sie niemals -um Frieden führen werde. Er bemerkte weiter, di« Thron rede enthalte nicht», wa» der Masi« der Bevölkerung und den Arbeitslosen ein« Botschaft der Hoffnung bring«. Premierminister MacDonald erklärt«, di« heutige Lag« In Europa sei «in« stadiumweis« Fortsetzung der Rar,- kriegszeit und der Frirdensoerträge. MacDonald wiede»- holte di« Entschlossenheit der britischen Regierung, da» Werk der Internationalen Zusammenarbelt aufrechtzuerhal ten. Er erklärte, wenn der britische Abrüstungskonoentions- entwurf angenommen worden wäre, so würde da, für die völlige Abrüstung der Welt stark beigetragen haben. DaS Genfer Gesüg« sei durch den Austritt Deutschland, aus dem Völkerbund und durch lein Ausscheiden au» der Abrüstungs konferenz erschüttert worden. Wenn do, vertrauen in der Welt nicht in stärkerem Maße zunehme, dann sei ein« Ab rüstung unmöglich. Die jüngste Lage in Genf laste sich etwa wie folgt darlegen: Sir John Simon habe an einer Reihe von Besprechungen mit Henderson und mit den führenden Delegierten der übrigen m Genf vertretenen Staaten teil genommen, Besprechungen, di« durchaus freundschaftlichen Charakter getragen hätten und al, nützlich zu bezeichnen seien. Er hab« nach seiner Rückkehr berichtet, daß man in Genf entschlossen sei, di« Problem« durch Gemeinschaftsar beit zu lösen. E» besteh« keine Absicht, da« Werk der Abrüstung schei tern zu lasten. Doch sei die Ansicht weit verbreitet, daß man neben den Arbeiten la Gens ergänzend Bemühungen aus diplomatischem Wege unternehmen müsse, um die Arbeiten der Abrüstungskonferenz wirksam zu unterstützen. Sir John Simon vertrete in Genf da, gesamte britische Kabinett. Vie britische Regierung hoffe, daß Deutschland an dem Mei nungsaustausch über die schwebenden Probleme sich beteili gen werd« und daß Frankreich und Italien di« Bemühungen fortsetzen werden, die «wir zusammen so einmütig unter nommen haben und auch weiterhin unternehmen werden, nm di« Konferenz zu guten Ergebnissen zu führen". In allen MUkkellMikli m km Wdellied. vkz. Berlin. Der nun im Wortlaut erschienene Be richt der Deutschen ReichSvost über den Geschäftsbetrieb im 2. Viertel de« Rechnungsjahre- 1938, allo tttr die Mo nat« Juli bi- September, gibt für den Berichtszeitraum solaende Sinzelangaben über erlediat« postalische Austräger 1302,041 Millionen Brirftendungen, 55.875 Mill. Stück gewöhnlich« ^stäket«, 629 VOO Wertpakete, 764000 Wert briefe und WertkSttchen, 72,711 Mill. Etlick «Inaezablte Zählkarten und Postanweisungen über zusammen 3 948,740 Millionen RM.; zusammen mit den an-gezodltr» Zahlung?» «nd Postanweisungen «inschl. de» Verkehr« mit dem Aus land« find 102,028 Millionen Stück festzuttellen über einen Betrag v,n 5 821,718 Mill. RM. Die Nachnahmesendnn- gen erreichten mehr al« 18,6 Mill. Briese nnd mehr al« 6,8 Mill. Pakete. Im Fernsprechwesen bestanden insgesamt rd. 2,9 Mill. Sprechstellen gegenüber 3,027 Mill, im Jahre 1922. «» wurden zusammen Ü29.497 Mill. Gespräche im Ser»s»r«ch,«rk»hr »«rmittelt. diesen Fragen «erde mau «st den Vereinigten Staaten I» enger Fühlung bleiben, wo es eine« Wille» geb«, da geb« « auch einen weg: uud die britisch« Regierung hab« be stimmt den Wille», de« Abrüstungskonferenz z»rn Erfolg« zu verhelfen. Sie werde keine Gelegenheit vorübergehe» laste«, um einen weg zu stade» »ad cha hi« Mm erfolg reiche« End« zu verfolgen. Zum Austritt Deutschland, au, der Abrüstungskonfe renz erklärt« der Ministerpräsident u. «u. di« deutsch« Po litik. nicht nur zum zweiten Mal« di« Abrüstungskonferenz zu oerlasten, sondern gegen den Völkerbund selbst einen Schlag zu führen, hab« zweifellos da, Werk von Genf nach teilig berührt. Daß die Konferenz weitergeführt werden müsse, hab« niemals in Frag« gestanden. Der einzig« Zweifel bade darüber bestanden, welche, da» bestgeeianet« Verfahren lei. Ver Premierminister teilt« zum Schluß seiner Red« mit. daß di« englischen Verhandlungen mit Rußland günstig von- Patten gingen. Kriegsminister Lord Hailsham erklärt, ft» Namen der Regierung, Sir John Simon und Lden seien nicht auf Aufforderung Henderson, sondern auf Wunsch de« Ka- binett» nach Genf gegangen. Sie seien zurück-ekehrt, weil in Genf niemand war, mit dem Fortschritt« gemacht werden konnten. Ts seien keine Vertreter auslündischer Mächte dort gewesen, um mit ihnen zu verhandeln, und es sei nützlicher für sie gewesen, heimzukehren und für dl« Möglichkeit ver Erreichung «ine» Erfolges in der Abrüstung zu wirt«, al» in Genf Daumen zn drehen, während di« anderen Staats männer über di« zivilisiert« Welt zerstreut seien. Di« Re gierung wünsche vor allem «in Abkommen in der Adrü- siuiigsfrag« zu erreichen, da» st« für «inen gewaltigen Fort- schritt zur Sicherung d«, Frieden, anseh«. Sie glaub«, daß der Fried« da» einzige Mittel sei. um Ausgaben für Rü- tungen zu vermeiden, die für England «nd di« West kata- trophal seien. Ein« Veröffentlichung der Dokument« über >ie englisch-deutschen Besprechungen vor dem 14. Oktober sei nach Ansicht der Regierung im gegenwärtigen Augenblick nicht der Erreichung de« Ziele, dienlich, da, st« im Auge hab«. Di« Regierung glaub«, daß ein« Veröffentlichung heute weder im öffentlichen noch im internationalen Jntereg« liege. Partenkirchen em Marktplatz ein gefunden hau«, di« di« Tagung würdig beendet«. RGBO-Tagurrg auf -er Zugspitze Ganxlsch, 23. November. In Anwesenheit des Leiter« der RSVO-, Staatsrat Schuhmann-Verlia. fand im Schneefernerhau, aus der Zug- ipitz« di« Tagung der RLLO. «ad der Deutschen Arbeits front ihr Eud«. Di« mit Tannengrün geschmückten Dagen der Bayeri schen Zugspitzbahn brachten dl« rund 200 Gäste in selten schöner Fahrt auf Deutschland» höchsten Gipfel. Staatsrat Schuhmann berichtete über di» Aufgaben der NSBO. und der Deutschen Arbeitsfront, di« in den kommenden Winter monaten zu bewältigen sind. Gegen abend wurde di« Rück fahrt nach Garmilch ongetreten, wo sich unterdessen die sowie Arbeitnehmerschaft von Sarmi ch und Partenkir -u einer machtvollen Kundgebung au dem Marktplast