Volltext Seite (XML)
F- sss. 1. Bei»««« zum «ies«er Tage»»«». Are»««, 17. November 1983, abevvs. 8«. Jaffrg. M emieliltze beiiWM Win bk« sieWdiM. Vcberwältigeudes Echo der Erklär««« des ReichSbischofS. vdz. Berlin. Die «iudeutige Erklärung, mit der der Reichsbischof die von dem Berliner Gauleiter der Deutschen Christen in aller Oeffentlichkett vertretene« Irrlehren «no Angriffe auf das Bekenntnis -er Kirche abgewehrt Hot, ist, wie der Evangelische Pressedienst mitteilt, in allen Kreisen der Kirche als eine befreiende Tat ausgenommen worden. AuS alle« Teile« des Reiches komme« die Zuftimmuugs« erkläraugeu, die dem RetchSbischof den Dank für sein klare» und eindeutiges Wort aussprechen und ihm treue Gefolg schaft in der Abwehr aller Angriffe auf das Bekenntnis der Kirche geloben. Besonders zahlreich sind die Erklärungen aus den Kreisen der Deutschen Christen. Nach dem Bor bilde der Gaue Pommern und Bayern haben inzwischen auch die Gaue Groß-Hessen, Hamburg und Wuppertal der GlaubenSbewcgung Deutsche Christen sich dem Protest gegen die Berliner Kundgebung awgeschlossen und sich unein geschränkt hinter dir Kundgebung des ReichSbischofS gestellt. Als erste unter den Regierungen der Landeskirchen hat die wiirttembergischc Kirche durch ihren Landesbischof D. Wurm das entschiedene Eintreten des Netchsbischofs für die Un verletzlichkeit des Bekenntnisses begrüßt und di« Erivar- tung ausgesprochen, daß der Rcichsbischof alles tun werde, um Kirche und Glaubensbewegung von Trübungen frei zu halten, die die Heilige Schrift als Grundlage der evangeli sche» Kirche antasten. Besonders bemerkenswert ist ein Telegramm, das der Vorsitzende des Kakultätentages der evangelischen theologischen Fakultäten Deutschlands, Prof. Dr. Hans Schmidt, an den Rcichsbischof gerichtet hat, in dem er die Versicherung abgibt, daß in einer solchen Lebens frage der Kirche die deutschen evangelischen Fakultäten ge schlossen hinter dem Rcichsbischof stehen. Dieses einmütige Echo ist ein zwingender Beweis dafür, baß die Erklärung des Reichsbischoss gegen die Irrlehren nnr daS zum Ausdruck bringt, was die überwältigende Mehrheit des evangelischen KirchenvolkcS empfindet. Der Rcichsbischof hat hier nicht mehr als der Anwalt einer be stimmten kirchenpolttischen Gruppe, sondern al» der unum strittene geistliche Führer der Gesamtkirche gesprochen. 9er MWmMWln MM zm LMer-Ag. vd». Berlin. Bei dem Feügkt. der an« Anlaß de« Deutschen Lntber Dane» am 19. Nooemb-r in der Ber liner Philharmonie stattsinbet. wird im Namen der Re- gierung Rcichsstuanzminister Graf Schwerin v. Kroffak da« Mort nehme». Ferner spricht der Berlin,r Nnlversi- tätrprosefsor für Kirchengelchichtr D. Dr. Erich Seebnrg. M dar Mm! vdz. Berlin. Der «SauvrovaganbaLeiter für Hessen- Nassau wendet sich in einer Dekanntmachnna gegen di« Häufung sogenannter Feiertage. Kundaebnnaen und Feste, sür die dir große Malle de« Volke« kein Verständnis habe. Fede kulturelle, wirtlchgstliche und sportliche Vereinigung veranstalte ihre« .Taa". Es besteh» di« «esakr, daß dadurch die «rosten vom Führer ««wollten nationalen Feiertage in ihrer hohen Bedeutung adaeschwächt würden. Durch Hinzuziebuna nationalsozialistischer Führer versuch« man. an nud für sich belanglosen Veranstaltungen eine besondere und dabei unverdiente Bedeutung zu geben. Bor allen Dingen versuche man. sogenannte WobltS»iak,it«srste »n veranstalten, die dadurch lchmackbaster gemacht werden sollen, daß man erkläre, der Reinertrag werde an da« Winterbils-werk abgeinbrt. Es sei ein Uning, glanzvoll« Feste zu leiern und dadurch nnverichnldet in Not Geratenen drlfen zu wollen. ES werde Vorsorge getroffen »erden, daß bei sogenannten Wokltätigkrit«s»strn 7b Prozent der Bruttoeinnahmen von vornherein vertraglich an da« Winter- dilsSwrrk abzuiübren sind. E« wird die Erwartung an«- gesprochen. daß alle grs»nden und vernünftigen VolkSgrnoffen ihren ganzen Einfluß geltend machen, um der unsinnigen Festseuche ein End« zu bereiten. r,8 MiMN SMerMO III Ak WllMM. vd». Berlin. Der MeichSkinanzmiutster bat sich, wie »Der Deutsche" meldet, damit einverstanden erklärt, daß bei den Ausaabemitteln. die im Han«balt«plan de« Reich«. arbeitTministerinm« für da« Rrchnuna«iabr 1933 zur Vetei- ligun« des MeicheS an der Kleiurentnerfürsvrge vorge sehen lind, über die letzten 10 ». H versiiat wird. Der hier durch frei werdende Betrag von 2.8 Millionen RM. wird al« Sonderzuschuß den Ländern nir Verfügung gestellt. Ihrer Weiternrrteilung auf die Fürsorgrverbände wird ausschließlich die Zahl der Kleinrentner zugrunde grlegt. Ti« Fürkorgeverbände werden vervffichtet, di« Mittel zur Gewährung von Souderbeihilsen a« di« Eirtnrentnrr zu verwenden. Keinesfalls dürfen die Mittel zur Mindr- rung de« Fürsorgraufwande« verwendet werden, d«r den Fürlorgroerbänden au» der laufend«» Unterstüßun« der Kleinrentner erwächst. Sn MMe AiißkiilllliAer vnl Iber bk« KMW Ser bilMea «elmblei. ss Berlin. Wie die Deutsche Allgemeine Zeitung und andere Blätter berichten, hat der polnisch« Außenminister Beck Pressevertretern gegenüber Erklärungen über den Empfang des polnischen Gesandten beim Reichskanzler ab gegeben. Der Außenminister führte u. a. aus: .Ich lege ganz «roße« Wert auf die gestrige Stellung. Schutz gegen Gewohnheitsverbrecher. MM zMMM — MWMkWkW. - SlklWkkW. UM ter ÄkllMMW. Die Reichsregicrung hat sich entschlossen, besonders dringliche Maßnahmen der Strafrechtsreform vorw-gDueeh- men, mit denen bis zum Inkrafttreten des neuen Deutschen Strafgesetzbuches nicht mehr gewartet werden konnte, und vor allem den Kampf gegen das gemeinschädliche Verbrecher tum sofort mit aller Energie und neuen Mitteln aufzune»- men. Diesem Kampf gilt das Gesetz gegen gefährliche Ge wohnheitsverbrecher und übir Maßregeln der Sicherung und Besserung, das die Reichsregierung am 14. November beschlossen hat. Das Gesetz sieht vor neue Strafvorschrisien und die Ein- führung von Maßregeln der Sicherung und Besserung Von den Strafoorschriften sind drei besonders wichtig: sie drohe» dem gefährlichen Gewohnheitsverbrecher Zuchthausstrafe bis zu fünfzehn Jahren an, erklären schon den Besitz von Die- beswerkzeug in der Hand vorbestrafter Verbrecher und ihres Anhangs für strafbar und verschärfen die Strafen gegen Zu- kälter. Nach dem neuen Gesetz ist schon der Besitz des Die beswerkzeuges mit Gefängnis nicht unter drei Monaten zu bestrafen Für Zuhälter kannte das bisherige Recht nur die Gefängnisstrafe. Aus der Erkenntnis, daß die Gefängnis strafe sich gegen. Zuhälter als unzureichend erwiesen hat, droht das neue Gesetz den Zuhältern Zuchthausstrafe bis zu fünf Jahren an. Geisteskranke und geistig Minderwertige, die eine mit Strafe bedrohte Handlung im Zustand der Zurechnungs- fähigkeit oder der verminderten Zurechnungsfähigkeit be gangen haben, können durch Anordnung des Strafrichters künftig auf unbegrenzte Zeit in einer Heil- oder Pflegean- jtalt untergebracht werden, wenn die öffentliche Sicherheit es erfordert. Landstreicher, Bettler und ähnliche asoziale Elemente können im Arbeitshaus untergebrachi werden, und zwar vom zweitenmal an auf unbestimmte Zeit. Sege» gefährliche Gewohnheitsverbrecher, von denen anzunehmen ist, daß sie wieder rückfällig werden, muß das Gericht künftig neben der Strafe di« Sicherungsverwahrung cmorynen, wenn vte öffentliche Sicherheit es erfordert. Diese VerHrecher werden nach Verbüßung ihrer Strafe in einer Anstalt unter Arbeitszwang so lange festaehalten, als sie eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit bilden, also mtter Umständen auf Lebenszeit. Das neue Gesetz macht es den Staatsanwaltschaften und Strasanstaltsverwaltungen zur Pflicht, die Gewohnheits verbrecher, die zur Zeit die Strafanstalten bevölkern, darauf, hin durchzusieben, ob sie auch nach der Verbüßung der Straf« eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellen, bejahenden falls sie in Sicherungsverwahrung zu bringen. Gegen gefährliche Sittlichkeitsverbrecher kann der Rich ter künftig die Entmannung (Kastration) anordnen. Dies« Maßnahme, die in der Entfernung der Keimdrüsen besteht, ist nach ärztlicher Erfahrung geeignet, den krankhaften Trieb auszulöschen oder wenigstens so zu schwächen, daß er keine Gefahr für die Allgemeinheit mehr darstellt. Das Gericht kann künftig die Entmannung eines Mannes, der das 21. Lebensjahr vollendet hat anordnen, wenn er wegen Lust morde, verurteilt ist oder wenigstens zweimal ein Verbre chen der Nötigung zur Unzucht, der Schändung, der Unzuckst mit Kindern, der Notzucht oder gewisse sadistische Akte be gangen oder unsittliche Handlungen öffentlich vorgenommen und deswegen Freiheitsstrafe von gewisser Höhe verwirkt hat. Als weitere Sicherungsmaßnahme führt das Gesetz die Untersagung der Berufsausübung ein. Der Strafrichter kann künftig Leute, die unter Mißbrauch ihres Berufes oder Gewerbes oder unter grober Verletzung der ihnen kraft ihres Berufes oder Gewerbes obliegenden Pflichten ein Verbrechen oder Vergehen begangen haben und deswegen zu Freiheits strafe von mindestens drei Monaten verurteilt worden sind, auf die Dauer von mindestens einem oder höchstens fünf Jahren di« Ausübung des Berufes oder Gewerbes unter sagen, wenn dies erforderlich ist. Vor den Genfer Besprechungen. Der Präsident der Abrüstungskonferenz, Henoerion, teilt in einer Auslassung mit, daß er von der Abreise de, englischen Außenminister» Simon Kenntnis erhalten habe. Der französische Außenminister Paul-Boncour habe mttge- teilt, daß er sehr bald nach Genf kommen werde. Der sow- setruMsche Hauptdelegierte. Botschafter Dowgalewski-Par,,, der sich in Gens befindet, habe erklärt, daß er für die Fort- setzung der Konserenzarbeiten zur Verfügung stehe. Hender- son habe weiter di« Berichterstatter für Vie Lust- und See- fragen. Lange und Mor«»co, empfangen, di« ihm mitteklten, unter welchen Bedingungen si« ihr vom Büro der Abrü stungskonferenz anvertrautes Mandat erfüllen könnten. Paul-Boncour wird, wie Havas meldet. Freitagabend nach Genf abreisen. Er wird densekben Zug benutzen, mit dem sich Sir John Simon nach Gens begibt. )s Berlin. Der Entschluß des englischen Außenmini ster», zur Wiederaufuahme der Abrüstungsverhandlungen nach Mens zu fahren, ist da» Ergebni» einer mehrtägigen Auseinandersetzung unter den englischen Kabtnett»mitglt«. dern, bei der schließlich ein Außenstehender, nämlich Hen derson, den Steg -avongetragen hat. Das vorgestrige Ulti matum veu-ersons an die Konserenzteilnehmer hat sich als ein geschickter Lchachzug dieses erfahrenen Praktikers er wiesen. ES führte verjchiedenen Mächten, die gern von Ab rüstung sprechen, aber weniger gern daran denken, vor Auacn, daß sie doch ein erhebliches Interesse an dem sor» malen Weitcrbcsteheu der Genser Konferenz Haden, sei eS auch nur, um den Bier-Mäch«e,Pakt nicht als den einzigen Ausweg aus der Krise erscheinen zu lassen. Der englische Premierminister MacDonald ist im Augenblick mehr sür die Ausnahme direkter Berhandlnngen als sür die Wieder- delebung des Lonserenzorganismus. Sein Ehrgeiz besteht aber letzten Endes doch darin, die Abrüstungskonferenz, die unter feinen Auspizien cinbrrnsen worden ist, zu einem Er folge zu führen, der seine inncrpolitische Stellung in sehr erwünschter Weise festigen würde. Der Außenminister Sir John Simon tendiert dagegen mehr nach Frankreich und wollte zunächst in Paris verhandeln. Die Reise nach Mens erscheint so als ein vorläufiges Kompromiß zwischen den verschiedenen Bestrebungen in London. Tb damit die Sache gefördert werden wird, ist aus den bisherigen Nachrichten nicht ersichtlich. Man ist in einflußreichen Kreisen Englands zweifellos davon überzeugt, daß die Rückkehr zum ursprüng lichen englischen Konvcntionsentwnrs das Mindeste wäre, ivaS zur Klärung der Situation geschehen müßte. Aber dieser Gedanke stößt in England selbst auf Widerstand, und e» ist nicht abzusehen, wie sich Frankreich dazu verhalten wird. Jedenfalls kann man sich nach den bisherigen isomer Erfahrungen schwer vorstcllcn, daß die Einigung aus eine gemeinsame positive Formel mit den alten Methoden plötz lich soll erzielt werden können. Ohne die Einigung der Großmächte über die wesentlichen politischen Fragen sind aber alle Genfer Arbeiten von vornherein Zeitverschwen- dung. WksrWWeIrMriltWSeiil. )s Paris. Der Petit Parisien berichtet an» Genf: Die französische Abrüstungsdelegation bat gestern nachmittag der Kontrollkommission eine wichtige Denkschrift überreicht, d'e als Berhandlungsaruudlage dieuen und gleichzeitig die Be stimmungen d«S MacDonald-Planes verstärken soll. Die französische Delegation legt Wert aus die Feststellung, daß sie die Arbeiten beschleunigen möchte. Die künftige ständige AbrüstnngSkommission müßte bei Ausübung ihrer Mission sich auf die dokumentarischen Unterlagen der Regierungen oder anderen .zuverlässigen Quellen" und auf das Ergebnis der an Ort und Stelle vorgenommenen Investigationen stützen, die in jedem Lande unerwartet und periodisch wenig stens einmal im Jahre vorzunehmen seien. In einem Zu satzprotokoll von vier Kapiteln gib» die französische Delega- tion außerdem gewisse praktische Anregungen über die Zu sammensetzung der InvestigationSkomiteeS. ihre Funktionen und über die Erleichterungen, die die Regierungen ihne» bei der Durchführung ihrer Ausgabe gewähren müßten. SlilMl M Ne« Weil bkwmt mch «ein. * London. In dem Beschluß der englischen Re- gieruna, den euglischen Slustenmiuiffer Gtr Job« Gimv« nm Freitag nach Gens fahren „i lassen, und ibn wenn irnrnd möglich von dem Nnterstaatssekretär Eden be- «leiten »n lassen, war am Donnerstag abend noch keine Nendrrnng »inaetreten. Sir Iobn Timon batte am Donnerstag vormittag eine längere telefonische Unten- rednna mit Genf, in der Henderson den enalischen Außen- Minister dringend ersticht«, nach Gent zu fahren «nd ver- Grach. auch dir Vertreter Frankreich«, Amerika« und Italien« zur Teilnahme an einer gemeinsamen B«spr«chun» ,n bewegen. Henderson glaubt, daß Frankreich leinen Außenminister Paul - Bancour, Italien den Baron Aloisi nnd Amerika den amerikanischen Gesandten in Berlin Wil'on zu dirler Sitzung entsenden werden und hofft, daß eine Grundlage lSr da« weitere Vorgehen gesunden werde. Sir Iobn Simon nnd Eden hatten hieraus eine Besprechung mit Mackonald, der stark unter der ultimativen For derung Henderion« stand und ernste Befürchtungen vor einem Rücktritt Hendrr'on« bat. E« wurde beschlossen, di« beiden englischen «vertrete» nach Wens ,u senden. MacDonald glaubt auch, mit dielem Schritt den Wünschen eine« großen Teile« der öffentlichen Meinung entgegen,»kommen. Veiprrchungen in Pari» sind von Sir John Simon im Augenblick nicht beabsichtigt. nahm« des Reichskanzlers Hitler, die er in dem Gespräch mit dem Gesandte« Lipski eingenommen hat. Gleichzeitig möchte ich betone«, daß der polnische Gesandte ganz genau über die Richtlinie« der polnischen Regierung unterrichtet ist, so daßseine Besprechung als ganz autoritativ betracht«, werden kann. Wichtig ist meiner Meinung nach, daß der Be völkerung Deutschlands nnd Polens klar zur Kenntnis ge geben wurde, daß die Politik der beide« Regierungen akti, und zielbcwußt dahin strebt, ihre Bürger vor jeglichem An, griss z« sichern." iWW' ist bport-Suprr Sin Rekord in Leistung und Preis! WaS er an Sen dem bietet, gereicht selbst .einem Bierröhren-Gerät zur Ehre. Er trennt haarscharf und läßt sich mit seinem kleinen Länderband spielend leicht bedienen. Er kostet rinschl-Lelefunken-Röhren alS LIktz«ktzl8 36Vkl. und Gl. (mit eingebautem Lautsprecher)... nm RM 225.— 5>LNktzl5 Z» VUe und SIX (mit eingebaut. Lautsprecher und Kurzwellenteil) nm RM 255.- Dmksachen durch ZlkNkNL T «ztLXk öS. wksttzikstWkstX. vkstl.lN.8IkNkN557z0I