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L. veUagr zum Riesaer Tageblatt. Sonnabend, 1«. September iszz, abends. 8«. Jahrg. Der soziale Staat. Die soziale Gesetzgebung tritt weniger in den Vordergrund, hat zudem noch wichtige Auf gaben zu erfüllen, weshalb sich bisher noch kein geschlossenes Bild geben ließ. Die soziale Gesetzgebung oder vielleicht der soziale Kurs ftn neuen Deutschland wurde mit jener bedeutungsvollen siede des Kanzlers und Führers am 1. Mai auf deut Temvel- sofer Feld begründet. Da erst merkte die breite Masse, baß üe NSDAP, nicht eine politische Partei allein sein wollte, andern das Wort »sozial" in ihrem Titel mit Recht trug. Ls war aber kein Anknüpsen an den bisher verstandenen Sozialismus marxistisch-liberalistischer Auffassung, sondern is zeigte sich ein wahrer und echter Sozialismus in neuer Horm und Gestalt. Zwischen früher und heute sind grund- ätzliche Unterschiede. Der wesentliche ist wohl der, daß die loziale Einstellung keine Scheidung der Klassen vornimmt, len Klassenkampf schafft, die ärmere Volksschicht allein be- tenkt, sondern bas ganze Volk zu einer Einheit im sozialen Nedanken zusammenschmiedet. Sozialpolitik heißt nicht Lohnpolitik und Unterstützungspolitik, sondern Gleichstellung der Stände und Sicherung der Existenz des Einzelnen, heißt vpfer für den Unternehmer, Verständnis für den Arbeiter, üetßt vor allem Ausgleich der Differenzen, auf welchem Ge biet sie auch liegen. Der soziale Staat, wie er heute besteht, tichtet seine soziale Gesetzgebung nach dem Prinzip des Un rigennutzes, sieht nicht nur den Staat als den Verantwort lichen Alten und Kranken und Arbeitslosen gegenüber, son dern verlangt, daß das ganze Volk zum Sozialbcwußtsein kommt und jeder alles darein setzt, Denken und Arbeit auf die soziale Linie zu führen. Aus dieser grundsätzlichen Einstellung kamen die Maß- kahmen sozialpolitischer Art. Die Beseitigung der Klassen kampfideologie war daS oberste Gesetz. Die Bildung der protzen deutschen Arbeitsfront die Folge. Diese Front ist kber nicht gegen das Unternehmertum gerichtet, sondern ein ständischer Aufbau der beruflich Tätigen, sie wird geführt in dem Geiste der Verständigung. Lohnkämpfe gibt es nicht mehr, denn die Löhne werden nach den gerechten Grnnd- lätzen des Lebens und Lebenlassens, nach der tatsächlichen Arbeit und Leistung und nach dem Vermögen der Unter nehmer festgesetzt. Deshalb wurden auch die früheren Schlichter überflüssig, die reichlich zu tun hatten, da immer wieder Lohnstreitigkeiten aufkamcn und hier Streiks, dort Aussperrungen an der Tagesordnung waren. Ohne Kämpfe ist die Arbeiterschaft heute sicher, das zu verdienen, was Rechtens ist. Und der Machtstaat ist nicht Partei, sondern Mittler, er bevorzugt nicht diesen oder jenen, Arbeiter oder Unternehmer, sondern wendet seine Strenge an gegen beide, wenn es nottut. So ist ja hinlänglich bekannt, daß Unter nehmer rücksichtslos blotzgestellt und bestraft wurden, die den Versuch machten, Tarife zu unterwühlen und Arbeiter zu mitzbrauchen. Es wird heute mit einer schärferen Strenge auf die Einhaltung der Tarife geachtet, als früher im Klas senstaat. Der Erfolg ist denn auch eine Beruhigung in beiden Lagern. Es gibt heute nicht mehr die Gegensätze, die früher jeden Augenblick zu harten Kämpfen auswuchsen. Aus dieser Basis der Tarissicherung, der Verpflichtung des Unternehmers, angemessene Löhne zu zahlen, ist es auch möglich gewesen, den grossen Kampf gegen die Arbeitslosig keit zu führen, ohne die Lohnsätze zu unterbieten. Auch dieser Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, an der heute alle beteiligt sind, prägt sich als eine soziale Aktion auS. Die Grundformen der ArbcitSschasfung resultieren aus dem Lozialbewutztsein. Man will heute Menschen nicht um jeden Preis unterbringen, sondern immer zugleich ihre Existenz sichern. Die wirtschaftlichen Folgen dieser Forderungen brauchen hier nicht erörtert zu werden. Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und die Sicherung der Einkommen ist eine Tat. Wenn man aber Tarif- und Lohnsrage, Arbeitsrecht und Arbeitspflicht, wenn man die Einstellung berücksichtigt, daß heute Forderung ist, feder müsse von seinem Einkommen leben können, so versteht man auch die neue Planung, dort die Löhne und Tarife zu regulieren, wo sie unzureichend sind, über den Stundenlohn zu einem festen Wochenlohn zu kommen, der Heimarbeit angemessene Entschädigung zu sichern und einen besseren Ausgleich zwischen den Spitzen- und Mindestlöhnen zu erreichen. Wenn auch diese soziale Arbeit am meisten in Erschei nung tritt und in der Oestentlichkeit am meisten beachtet wird, so sind bereits durchgeführte Matznahmen, z. B. in der Kriegsopserversorgung, wie im Versorgungswesen überhaupt wesentliche Fortschritte, aber erst der Anfang des Bemühens, Alten, Kranken, Siechen, Kricgsinvaliden «nd Kriegshinter bliebenen das Leben zu sichern. Zur Milderung der Härten m der Kriegsopserversorgung sind bereits 3» Millionen be reitgestellt worden. Ein neuer Gesetzentwurf über die Kriegsopserversorgung befindet sich in Ausarbeitung. Aber auch auf dem Gebiete der Sozialversicherung und Sozial fürsorge sind eine Reihe von Verordnungen zur Milderung sozialer Härten ergangen, von denen besonders die Senkung der Krankenscheingebühr ermähnt werden mutz. Das Aus sichtsrecht über die Krankenkassen nnd Krankenversicherung ist notwendig gewesen, um das Ziel einer Beitragssenknng ohne Leistungssenkung zu erreichen, aber auch, um den alten Geist in den verbonzten Krankenkassen auszutreiben. Ein Gesetzentwurf, der die Leistungsfähigkeit der Invaliden-, Angestellten- und Knappschaftsversicherung sicherstellt, ist vor bereitet worben. ES sind Erleichterungen für die Klein rentner und Verbilligung der Speisefette für Minder bemittelte erfolgt. Oft unbemerkt sind Anweisungen gegeben worden, Härten zu vermeiden, wo es sich um die Eintreibung von Gebühren, selbst der Postgebühren und der Gebühren für städtische Gewerkleistungen, handelt. Das Bettler unwesen ist beseitigt, unter dem Gesichtspunkt, daß jeder, der berechtigt ist, versorgt wird und nicht zu betteln braucht. Matznahmen auf dem Gebiete der Siedlung fallen auch in die soziale Frage. Die Forderung des Eigenheimbaues er folgt intensiver als je zuvor. In fast jedem Gesetz schaut gewissermaßen ein soziales Bekenntnis heraus, aus jeder Matznahme ist zu erkennen, datz sie von sozialen Gesichts punkten diktiert wurde. Und solcher Matznahmen sind so viele, datz man sie einzeln gar nicht mehr übersehen kann. Jedenfalls hat man das Gefühl, datz der neue soziale Staat keine Versorgungsanstalt ist, aber datz er Lasten und Pflich ten gleichmäßig zu verteilen versucht, datz er gibt, wo es not wendig ist. Die größte Ausgabe auf sozialem Gebiet steht bevor, die Reform der Arbeitslosenversicherung. Wenn diese bis An fang Februar nächsten Jahres hinausgeschoben wird und sich mit dieser Reform gleichzeitig eine noch umfassendere soziale Gesetzgebung verbinden wird, so erklärt sich das aus der ein fachen Ueberlegung, baß im Frühjahr die dritte Welle im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit einsetzen wird, datz sich wo möglich im Frühjahr bereits Deutschland von der Arbeits losigkeit frei weiß und deshalb die Arbeitslosenversicherung eine ganz andere Form erhalten kann. Sie wäre nicht nötig, wenn es keine Arbeitslosen mehr gäbe, sie wird aber in irgend einer Form neugestaltet, und dabei werden die Tei lungen in Arbeitslosenversicherung, Krisenunterstützung und Wohlfahrtsunterstützung fortsallen. . . . Das neue Deutschland bewährt sich in -er neuen Auf fassung des sozialen Gedankens, der neue Sozialismus ist bereits beweiskräktia aemnrdez, „Soll Md Haben -es Arbeitsdienstes". Bon Hermann TholenS, Leiter des Amtes sitr ArteitSplanung in der Reichsleitung d«S Arbeitsdienstes. Das Bild vom „Soll und Haben deS Ar beitsdienstes" ist in wenigen Zügen zu zeichnen. Aber eS würde feinen Zweck verfehlen, wenn ihm nicht die Auf fassung, die vordem über die Wirtschaftlichkeit des Arbeits dienstes herrschte, als Hintergrund gegeben würde. Denn ohnedem kann cs all denen nichts sagen, für die der Natio nalsozialismus bislang nur äußere Erscheinung ist, die auch heute noch innerlich im Ueberwundenen stehen. Diele Auffassung kommt am getreuesten zum Ausdruck, wenn wir das wicdergeben, was noch vor wenig mehr als einem Jahre die damalige Leitung des Arbeitsdienstes in dieser Hinsicht äußerte. „Die persönlichen Kosten eines Arbeitsdienstwilligen sind mit 80 RM. im Monat anzusehen. Dadurch, daß der Staat durch jeden Arbeitswilligen um etwa 30 RM. im Monat in der Arbeitslosenunterstützung entlastet wird, ver ringern sich diese Kosten auf etwa 50 RM. im Monat. Aber diese persönlichen Kosten sind nicht die entscheidenden. Maßgebend sind vielmehr die noch hinzukommenden sach lichen Kosten für die benötigten Materialien, Maschinen, Facharbeiter ulw. Letztere betragen erfahrungsgemäß mindestens das Doppelte der persönlichen Mosten. Demnach verursacht ein Arbeitsdienstwilliger dem Staat nicht nur 80 RM. abzüglich 30 RM. im Monat an persönlichen Kosten, sondern noch außerdem IM RM. im Monat an sachlichen Kosten. Diese sachlichen Kosten werden zwar auch wieder einige Ersparnisse in der Arbeitslosenunterstützung zur Folge haben. Die Gesamtkosten eines Arbeitsdienst willigen werden jedoch trotzdem mit kaum weniger als 200 RM. im Monat anzuletzen sein." „Nun muß zwar zugegeben werden, daß diesen Kosten volkswirtschaftliche Werte in Gestalt von regulierten Flüssen, neugeschaffenem Siedlungsgelände, verbesserten Wegen usw. gegenüberstehen. Aber diese Werte sind, wenn sie auch als wirtlchaftsfördcrnd angcsprochen werden können, keincssal s lebensnotwendig." Infolgedessen ist die Verausgabung von vielen Hun dert Millionen RM., die so für mehrere 100MO Arbeits dienstwillige im Jahre nötig wären, in diesen Notzeiten nickst zu verantworten. Zumal wenn man bedenkt, daß die Ausbringung dieser Summe an anderer Stelle zu ver mehrter Arbeitslosigkeit führen muß." Diese Wiedergabe erfüllt ihren Zweck, al? Hintergrund für unser Bild vom „Soll und Haben des Arbeitsdienstes" zu dienen, am besten, wenn wir dieses ohne jede Be merkung zu vbiger Auffassung unmittelbar folgen lassen. Selbstverständlich ist der Ausgangspunkt bei unserer Betrachtung nicht der Staatshaushalt, sondern die Wirt schaft unseres Volkes. Denn a'lein von dem, was unsere Wirtschaft erzeugt, leben wir. Von nichts anderem, selbst der Staatshaushalt erhält einzig durch unsere Wirtschaft seine Lebensmöglichkeiten. Um das wahre Bild vom „Soll und Haben des Ar beitsdienstes" zu erhalten, haben wir somit gegenüberzu stellen, welchen Aufwand unsere Wirtschaft für den Arbeits dienst zu leisten har, und welchen Arbeitsertrag dieser ihr dafür wicdergibt. Unser Bild ist dann folgendes: Solange Arbeitslosigkeit besteht, hat unsere Wirtschaft für den Arbeitsdienst lediglich das aufzuwenden, was Vieler mehr erhält, als andernfalls an Unterhalt gewährt werden muß. Denn für den notdürftigsten Unterhalt muß in jedem Fall aufgckommen werden. Dieter erfordert aber bereits einen Aufwand, der mit etwa 500 RM. je Kopf im Jahr zu bemessen ist. Dies ist das Geringste, das hierfür ange setzt werden muß, da der Verbrauch unserer Bevölkerung, Kinder und Grein» eingerechnet, annährend 700 RM. jähr lich je Kops beträgt. Wird daher im Arbeitsdienst ein durch schnittlicher Aufwand je Kopf für Ernährung, Kleidung, Unterbringung mit Heizung und Licht, Taschengeld usw. sowie für Ausbildung und Erziehung von 800 RM. im Jahr gewährt, so belastet der Arbeitsdienst unsere Wirtschaft nur noch zusätzlich mit etwa 300 RM. im Jahr. Diesem Aufwand ist der Arbeitsertrag gegenüberzu stellen, den der Arbeitsdienst der Wirtschaft wiedergibt. Es wäre falsch, hierzu unter Beweis zu stellen, ab diese Leistung mit 600 oder 800 oder 1000 RM. im Jahr je Kopf zu be messen ist. Denn selbst mit einem jährlichen Arbeitsertrag von 600 RM. würde der Arbeitsdienstwillige, solange Ar beitslosigkeit besteht, der Wirtschaft schon das Doppelte von dem, womit er diese zusätzlich belastet, wicdergeben. Wichtig ist darum lediglich der Nachweis, daß im Gegensatz zu der früher herrschenden Auffassung die vom Arbeitsdienst er stellten Werte die allerirotwendigsten sü? unser Leben wie für den Wiederaufbau unterer Wirtschaft sein können, sofern nur der Arbeitsdienst richtig angesetzt wird. Es ist zweckdienlich, hierzu einen Ausspruch Friedrichs deS Großen, für den entgegen der libcralistiichen Auffasung noch „Menschen und Menschenarbeit der Reichtum eines Staates sind", voranzustellen. Denn dieser Ausspruchmacht es möglich, daß wir unseren Nachweis jn wenigen Sätzen zutammenfassen. Friedrich der Große sagte im Hinblick auf die von ihm geleistete Kulturarbeit im Oder-, Netzc- und Warthebruch in der Elbeniederung, im Drömmling und anderenorts: „Wer bewirkt, daß dort, wo vorher ein Halm wuchs, nunmehr deren zwei wachsten, der leistet mehr für sein Volk als ein Feldherr, der eine große Schlacht gewinnt." „Bewirken daß dort, wo vorher ein Halm wuchs, nun mehr deren zwei wachsten", wird darum die große Arbeits aufgabe des Arbeitsdienstes sein. Mit welch ungeheurem Erfolg diese Arbeiten, die im wesentlichen darin bestehen, in mangelhaftem Kulturzustand befindlich« Aecker und Wiesen durch Bodenkultur ertrag reicher zu machen, sie vor der Vernichtung ihres Ernte ertrages durch Ueberlchwemmung zu schützen und grundlose Landwege wieder iustaudzusetzen, geleitet werden können, zeigt folgendes: Diele Arbeiten würden bewirken, daß unser deutscher Grund und Boden fortan für mindestens die Hälfte Men schen mehr Nahrung hervorbriugt, »als für ihre Durchfüh rung ein Jnhc hindurch benötigt wurden. Würde also ein Arbeitsdicnstheer von 500000 Mann ein Jahr hindurch Voll und ganz für diese Arbeiten angesetzt, so würde unser landwirtschaftlicher Ertrag hierdurch fortan um so viel gesteigert werden, wie an Nahrung für 25OO0O Menschen nötig ist. Nach vier Jahren so angesetztem Ar beitsdienst würde also in Deutschland dauernd für eins Million Menschen mehr Nahrung wachsen. Angesichts der Tatsache, daß der Ertrag unserer Landwirtschaft nur für ^'4 unserer Volksgenossen reicht, wenn diele sich wieder alle saitesten können sollen, meinen wir damit die Lebeusnotwendigkcit der Werte, die der Arbeitsdienst zu schaffen vermag, hinreichend erwiesen zu habe». Das Osteiche gilt selbstverständlich auch für die noch hinzukommenden „sachlichen" Kosten stür Materialien, Ma schinen, Facharbeiter usw.), deren Aufwand die hier voran gestellte Auffassung in solchen Notzeiten nicht verant- wortbar hielt. Denn auch diese sachliches Kosten sind letz ten Endes einzig Löhne, Gehälter rind sonstiges Ein kommen. Auch sie belasten unsere Wirtschaft zusätzlich nur mit einem Bruchteil des für sie anzusetzenden Betrages. Auch ihnen steht gleichzeitig ein voller Arbeitsertrag gegenüber. Aber auch diele zusätzlich verbleibenden „Belastungen" find, solange Arbeitslosigkeit besteht, alles andere alS Belastungen. Sie lind vielmehr Arbeit für Menschen, die sich nach Arbeit sehnen und die ohne Arbeit zugrunde gehen. So lind sie Befreiung von seelischer und leiblicher Not: allo keine Belastung, sondern eine Entlastung. So und nicht anders sieht das wahre Bild vom „Soll und Haben des Arbeitsdienstes" aus. Aber noch immer sind viele, die keine Augen haben, zu sehen. Die darum auch nicht wissen, daß nickst der Staatshaushalt, sondern die Wirtschaft das Entscheidende ist, weil der Staatshaushalt von der Wirtschaft lebt und nicht umgekehrt. Darum werden wir wachsam sein müssen, damit das Wort unseres Führers „Milliarden menschlicher Arbeiis- stunden brachliegcn lassen, ist ein Wahnsinn und ein Ver brechen, das zur Verarmung aller führen muß," in unge trübter Reinheit das Gesetz des Handelns vorschreibt. 8g8—16 3 2 Wem riebt uns sstrt w drei Lügen matt. e7—c6 17—kS Lg8-b8 Vv8—1)7 Ve7—dS Vb8X»7 T18-68 Ve8—g4 Vw-g7 Td8-a8 vg4XK3 817—gö 16XgS Vd6—e7 Ta8Xa7 Vo7—b8 b7—K5 8d7—16 816—g4 8g4Xe5 LI18—g8 Vg7—16 Vb7—e8 18. T»1X»4 IS. Isst—LÜ «0. TU—al ei. vgs-12 Vieser VSulsr erweist sieb »Is dis beste kägur des Wei Lev. vurok seins ^nxrikls erlangt Weitz immer mebr Vorteil. I-k2-g1 Ta5Xa7 TalXs.7 Ta7—»1 Lin Vsrrwsillungsavgrill. vis sedwarrs Stellung ItlUt jetrt vis ein Lo.rtvnbs.UL sammen. 27. Vd3—e6 28. cl-tXsS 29. ve6Xg6 30. vg6Xb5-l- 31. V63—o2 32. 8s2—g3 33. Tal—a7 vvsung 6er äulgad« dir. 1KS. ^bela. Katt in rwsi Alleen. Weitz: Lb4, VK1, l.18, 8g7, 8e3, 8b6, 62, g3, K5 (9). 8odwarr: LIS, 013, 863, «5, 17, 14, kS M. 1. 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