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- Erscheinungsdatum
- 1933-06-13
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193306137
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19330613
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19330613
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Riesaer Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1933
-
Monat
1933-06
- Tag 1933-06-13
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Monat
1933-06
-
Jahr
1933
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U - MN«« - — »m * IL w 5^L WHU f«ryfI7vyrV » y L«ch eia von der Landesregierung beschlagene, Ge- ffA wird da« Finanzministerium ermächtigt, znrveckunG »RLerordeatlicher Slaalsbedtrfallse v« LMche Anleihen bis za» Reaabekag von SO Mtsiaae» «WyiWaek zu begeben. Hovmell machte sich das Gesetz deshalb notwendig, «eil da» Kinanzminifterium Anleihen nur auf Grund aeietzlicher EymLchsigungen aufnehmen darf. Solche Ermächtigungen «oesden in besonderen Gesetzen, den sog. Anleihegesetzem er- HM. Da« letzte Anleihegesrtz ist das Besetz vom 10. März IEA zar Deckung außerordentlicher Staatsbedürfnils«, in dem desa Mnanzministerium die Ermächtigung zur Aufnahme voa Sntthen bis zu 70 Millionen RM gegeben worden ist. »gesehen von solchen gesetzlichen Anleiheermächtigun- ae» wirb dem Finanzministerium in den jeweiligen Staats- haashattsgesetzen ein Betriebsmittelkredit eingeraumt. Diese Ermächtigung gilt aber jeweils nur bis zum Inkrafttreten de» nächstjährigen Etatgesetze», in dem dann das Finanzmini- staetam -ar Aufnahme eines neuen Betriebsmittelkredits er- wird. Der noch geltende Betriebsmittelkredit des Etatgesetze« von 1V32 beträgt 40 Millionen RM. Er wird gegenstandslos, sobald das Etatgesetz 1S33 erlassen sein wird. Sachlich hat sich die Notwendigkeit eine» neuen Anleibe- Welches daraus ergeben, daß die Ermächtigung de» Anleiye- ge^tzo« vom März 1S3i und die in früheren Gesetzen erteil» t« Anleiheermächtigungen erschöpft sind. Ueberdies ist der vetrtebsmittelkredit de» Etatgesetzes 1S32 nach dem Stand uom 31. März 1S3S bis auf rund S,8 Millionen RM in Anspruch genommen. Es besteht aber ein weiterer Bedarf dm Außerordentlichen Etats von zusammen 11,4 Millionen Reichsmark. Weiter sind zur Deckung eines Restbetrages des Ordentlichen und de» Außerordentlichen Etats 1932 12,2S Millionen RM notwendig. Endlich sind von dem Betrieb-»- «tttelkredit de» Etatgesetzes 1932 am 31. März 1933 rund 34,17 Millionen RM verwendet gewesen. Hierbei handelt m sich um di« Deckung des Fehlbetrages des Ordentlichen and d«w Bedarfs des Außerordentlichen Etats 1932, also um Hstwgaben, die nach allgemeinen finanzpolitischen Grund- slltzq, nur mit langfristigen Geldern, d. h. aus Anleihemitteln MI bereiten sind. Diese 34,17 Millionen RM müssen danach a» VE Betriebsmittelkredit auf den Anleihemarkt über- aoaanen werden. E» besteht also ein neuer Anleihebedarf von zusammen »SS Millionen RM oder, wenn man das Disagio und die Provisionen, die bei der Anleiheaufnahme in Frage kommen, mtiberü«Äichtigt, ein Anleihebedarf von 60 Millionen RM. Mit der dem Finanzministerium durch das neue An- lschegvsetz erteilten Ermächtigung ist nicht bezweckt, t» Höh« von 60 Millionen RM neue dauerndeSchulden eiazugehen. Vielmehr kommen neue Anleiheschulden höchstens bi» zu rund 25 Millionen RM in Frage, während di« Umwandlung des bereits in Anspruch genommenen Be- triÄsmittelkredit» in Anleihemittel (rund 35 Millionen RM) Erst» neue Schuldenaufnahme erfordert. Vie dem Aiaanz- Maksterjum erteilte neue Ermächtigung hält sich also im Mchmen dessen, was zur Deckung de« notwendigsten staat- Mcheu Aimmzbedars» erforderlich ist, und steht durchaus im Maktaaa mit dem von der Regierung verfolgten Ziel spar- sauwr Fiuanzwirtschast. WMmmß vo» -wen bei der Gr»>dfte«er m»b der Anlwertungrftener 0 Vie Lage des Hausbesitzes und des gewerblichen Grundbesitze» hat das Finanzministerium veranlaßt, ungeach tet de» allgemeinen Rückganges de» Steueraufkommens und der hierdurch bedingten schlechteren Lage der Staatsfinanzen mit Wirkung vom Rechnungsjahr 1933 ab weitere Vergünfti- aungen für die Steuerpflichtigen auf dem Gebiet der Grund steuer und der Aufwertungssteuer zu treffen. Das Finanz ministerium hat seine Verordnung über Erlaß von Grund steuer, insbesondere wegen Leerstehens oder Bttligervermie» tuna von Räumen oder wegen Mietausfalles vom 29. Juli 1982 dahin erweitert, daß nunmehr Erlaß der Grundsteuer bi« zum vollen Betrag des auf die leerstehenden, billiger»«» mieteten usw. Räume entfallenden Teiles der Grundsteuer »rfolgrn kann. Für da» Rechnungsjahr 1932 bewendet es bei dem bisherigen Erlaß der Grundsteuer bi» zu drei Viertel diese» Betrage». Die neue Verordnung führt weiter die bei der Aufwertungssteuer für Hotels und Fremdenheime beste- bende besondere Erlaßregelung in sinngemäßer Weise auch für di« Grundsteuer «in. Al» besondere Härte haben es die Hausbesitzer erWiin- »en, daß bei Billigeroermietung von Mietwohnungen die m gleichen Grundstück vorhanden« Wohnung de» Grund- tückieigentümer» an den der der Grund- und Aufwertungs teuer «ingeführten Steuervergünstigungen wegen Billiger vermietung nicht teilnehmen konnte. Das Finanzministerium hat deshalb angeordnet, daß auf Antrag die Eigentümerwah» nung in seinem Mietgrundstück unter gewissen Vorausset. zuygen gleichfalls an der Mietzinssteuervergünstigung tetl- niinmt. Schließlich hat da» Finanzministerium in den beiden neuen Erlahverordnungen noch Gelegenheit genommen, die Steuerbehörden auf die Handhabung des Grund- und Auf- wertungssteuererlasses bei Betriebseinschränkungen hinzu weisen und eine besonders wohlwollende Handhabung der bestehenden Erlaßmöglichkeiten anzuordnen. Museum der ustioualsozialtsttscheu Revolutisu. vd». Berlin. Di« Errichtung eine« »MufeumS der «attoualsozialiftischen Revolution" wird von der Stan- daete 3 d«r SA in Berlin geplant. Das Museum soll Eriuuerungsftück« an den langen und schwer«» Kampf der SA «« Alt-Berlin, besonder» um den sogen. Fischerkied, in de» di«s« Standarte liegt, enthalten. Der Termin für die Eröffnung de» Museum» ist noch nicht bekannt. Für di« Besichtigung soll ein geringes Eintrittsgeld erhoben werden, da» »imgen alte« SA-Kämpfern »ugut« kommen wird. AlklikMM MWW Ml SSM —X.V « rlin. Mussolini dat anläßlich der Siusllhrnng HM Prinzen Philipp vvn Hesien, de« Schwiegersöhne« de« iWenistbr» König«, als Oberpräsident sär di« Provinz -iffen-Raffau an Ministerpräsident Sörtn, folgende« Tele gramm gerichtet: ,Li« außerordentlich herzlichen Glückwünsche, die Sie rnt» von Kassel an« an dem für die deutsch-italirnischen ve- »iHdnllen so erfreulichen Tag gesandt haben, habe ich mit besvad«rer Genugtuung erhalten. Ihre Worte sind mir eine neu« Bestätigung des festen «usbauwillen« der deutschen Wigi«n»g und de» deutsche» Volke«. Mussolini? Sachsens Wirtschaftsausbau. SÄMiWMA UimrtW Ml km WM» MtMtmMkk Le«. 0 Einem unserer Mitarbeiter gegenüber machte der sächsische Wirtschastsminifter Lenk, M. d. R., fol gende bemerkenswerte Ausführungen, die wegen ihrer grundlegenden Natur auch in auzersächfischen, insbe sondere landwirtschaftlichen Provinzen weitest« Be achtung verdienen: 1. Frage: Welche Aussichten bestehen nach Ihrer Ansicht, Herr Minister, für den Wiederaufbau der deutsch?« und damit der sächsischen Wirtschaft im kommenden Jahr? Antwort: Nur der absolut« Wille zum Einsatz der ge samten Arbeitskraft de« deutschen Volke» zur Erreichung de» Leistungsvorsprungs auf allen Gebieten kann di« Folgen der katastrophalen Entwicklung der letzten zwei bis drei Jahr zehnte beseitigen. 2. Frage: Welche besonderen Folgerungen find für die Entwicklung der sächsischen Wirtschaft au» der Gegenwart zu ziehen? Antwort: Da» Programm des Reichskanzler» Adolf Hitler zum Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft bedingt, daß da» Bauerntum, also die Landwirtschaft, in den Vordergrund des deut chen Wirtschastsoaues gestellt wird. Auch die Sächsische Reg erung erkennt da» Primat der Gesundung der Landwirtschaft an und wird alle» daran setzen, das Bauerntum, wie ich es schon in meiner Rede bei der Eröffnung der Landwirtschaftskammer zum Ausdruck brachte, zu unterstützen und zu fördern. Die sächsische Laad wirtschaft aber ist ans Gedeih und Verderb mit der sächsischen Industrie und dem sächsische« Arbeiter verbunden. Vie mit dem Vierjahresplan notwendig zusammenhängend« Entwick lung zur v ianenmarkloolitik ist für Sachsen aber nur daun ungefährlich, wenn diese» Laad im »eich auch sei»« beson dere Stellung al, Werkstatt Deutschland« erhLt. 3. Frage: Welche Bedeutung hätte eine derartige Ent wicklung für die landwirtschaftlichen Teile, insbesondere di« Ostgebiete Deuschlands? Antwort: Meiner Ausfasiuag auch ist die Erhaltung Sachsen» al» Werkstatt Deutschland* für diese Gebiete «tue Frage von Leben und Tod. Sachsen ist für alle Erzeugnisse der deutschen Landwirtschaft wohl da« entscheidendste AbfH- gebiet. Rur wenn dieses Gebiet wieder kaufkräftig gemacht wird, können die Ostgebiete unseres Vaterlandes wieder existenzfähig gemacht werden. 4. Frage: Welch« Maßnahmen find dazu notwendig, um Sachsen in den Stand zu setzen, seine Aufgaben als Deutsch lands Werkstatt zu erfüllen? Antwort: Der überwiegende Test der sächsischer» Indu strie war bi» heute exportbedingt. Da» entscheidende Pro blem für mich ist e». diejenigen Industrie«, für die ein 2n- landsabsatz überhaupt möglich ist, auf diesen umzupellen, beim Reich aber dafür einzutreten, daß solche Jadustriea — bzw. der Teil der Produktion der erportbedingten Zatzu- strlen — welche keine« Jnland»absah finden können, unbe dingt la ihrem Au»laad«absah gefördert werden. 5. Frage: Welche Möglichkeit bestehen nach Ihrer An sicht für den Absatz sächsischer Exporttrwustrien auf dem deut schen Julandsmarkt? Antwort: Solche Möglichkeiten sind sHr groß. E» haw delt sich zunächst um Industrien wie die Plauener SpitM-, Stickerei, und Gardinen, Erzgebirg. Spielwaren-, vogtlmü». Musikinstrumenten-, Sebnitzer Blumen-, die Posamenten-, Leinen-, Strumpf-, Handschuh- und ander« Industrien, in denen Sachsen führend ist und die oft die einzige hauptsäch liche Lebensgrundlag« einer ganzen dichtbesiedelten Land schaft ausmachen. Der entscheidende Punkt für diese Mög lichkeiten ist wohl die Schaffung einer deutsch beemfinhten Mode. Reichsminister Dr. Goebbels hat ja Phon wiederholt erklärt, daß es durchaus nicht der Sinn des Nationaksozia- lismus sei, die Lebensfreude verkümmern zu laße«. G» ist allerdings nicht möglich, für di« vorerwähnten sächsischen In dustrien, die je nach der Landschaft verschieden sind und durch andere gletchgeartet« beliebig vermehrt werden können, iui Inland einen hinreichenden Absatz zu schaffen, wenn die neu« deutsch« Mode etwa die Prinzipien der absoluten Schlichtheit verfolgen würde. Spitzen und Blumen waren z. L. von eher Zeichen einer Lebensbejahuna, der der Hauptgrund- atz des Nationalsozialismus ist. Di« deutsche Frau sollt« >eshalb, selbst unabhängig von einer etwa erügegeagesetzten Richtung des Auslandes, wieder Stickereien, Spitzen und Blumen tragen; sie soll vor allem die Erzeugnisse unlsvsr altberühmten einheimischen Textilindustrie berücksichtig«. Vie Volksmusik und gute alte Volk»sitte« müßen wiäer M Ehren kommen. Viele andere Möglichketten, solche in uaft- rem Volk schlummernd« Werte zu heben, müßen ausgemcht werden. Erst dann wieder werden diese alten sächsisch« In- dustrien und andere, die ein gutes Stück sächsischer Kutturae- schichte verkörpern, lebensfähig seinl wer sonach deutsche, u«di«»besondere sächsische Erzeugnisse kauft, hsist dausit la- direkt dem deutschen Bauerntum l 3. Frage: Welch« Möglichkeiten bestehen, den ftlr dde deutsch« Rohstoffversorgung imerläßlichen Export zu fördern? < Antwort: Ich werde bei der Reichsreaierung dafür eia- treten, daß für die exportbedingten Industrien Sondennah. nahmen ergriffen werben. Ich werde ferner dafür eintreten, daß das bisher stark auseinanderfallend« System der staat lichen Exportförderung zusammengefaßt wird. Wir besitzen in der Erportpropaganda des Leipziger Messeamte« ein bi» in» kleinste ausgebautes Instrument hierfür. E, ist. meines Erachten« notwendig, daß die gesamte Exortpropaganda und -Förderung des Reiches nach ganz einheitlichen Grundsätzen verfährt, und die Sächsische Regierung sieht ««halb dem sy stematischen Ausbau der amklicheu Außenhandekvertretun- gea «ach neuartigen Gesichtspunkten mit großem Interesse entgegen. Dieser Ausbau muß nach kaufmännischen Grund- sätzen erfolgen. Sehr wichtig ist dabei, daß auf allen Märk ten auch die kleinsten Ausfuhrmöglichkeiten wahrgenommen werden, und daß der sächsischen Industrie hierdurch die Mög- lichtest gegeben wird, sich reOzestig von eine« Markt zu« anderen umzustellen. Deutsche Werbung sür Deutsche Arbeit. )( Dresden. Unter dem Stichwort „Deutsche Wer bung sür Deutsche Arbeit" veranstaltete die LandeSgruppe Sachsen im Deutschen Reklameverband E. B. am Sonntag im Ufa-Palast eine stark besuchte Wirkungsvolle nationale Kundgebung. Nach dem Fahneneinmarsch der NSBO. und einem Borspruch von Alexis Posse hob Direktor Fritz Müller in seiner Begrüßungsansprache hervor, daß der Deutsche Reklameverband nicht mehr das farblose Durch einander aller möglichen Interessen wie ehedem sei, sondern «ine straff znfammengefaßte nationale Organisation darstelle mit dem Ziele, sür deutsche Arbeit in der Welt z« «erben. Für eine wirkungsvolle Reklame seien Sauberkeit «nd Wahrhaftigkeit unerläßliche Vorbedingungen. Mit seiner Arbeit wolle der Verband letzten Endes nicht allein egoistischen Zwecken, sondern dem großen Ganzen, Volk und Vaterland dienen, Gaupropaganbaleiter Salzmann, -er die Versammlung sodann im Namen des Reichsstatthalters Mutschmann begrüßte, wies auf die vergangenen Zeiten hin, wo der Deutsche ausländische Waren zu bevorzugen pflegte. Das sei nach der nationalsozialistischen Revolution anders geworben. Und wie hoch die Reichsregierung den Wert der Werbung zu schätzen wisse, gehe schon aus der Einrichtung -es neuen Ncichsministcriums für Propaganda unter der Leitung von Josef Goebbels hervor. Gute Werbung müsse staatsbejahend sein: denn -er Staat sei das Primäre, die Wirtsclxist das Sekundäre. Nie könne in einem schwachen Staate eine gesunde Wirtschaft gedeihen. Auf Sachsen übertragen bedeute die Deutsche Werbuna. Sachsen wieder zur Werkstatt und zum Lieferanten des Reiches zu machen und dafür zu sorgen, daß seine Betriebe Aufträge und alle Volksgenossen Brot und Erwerb erhalten. Kreishauptmann Dr. Schettler als Leiter des Regie- rungsbezirks Dresben-Bautzen begrüßte die Veranstaltung de» ReklameverbandeS namens des Ministerpräsidenten und des sächsischer: Wirtschaftsministers. Mit Recht habe der Vorsitzende betont, daß güte Werbung wahrhaftig sein müsse. Ans Schwindelreklame falle man nur kur,« Zeit Hinein. Auch hier gelte das alte deutsche Sprichwort: Ehr lich währt am längsten. Früher standen sich Reklamesach- mann und Verwaltungsbehörde oft mit gegenseitigem Miß trauen gegenüber. Heute gehöre Reklame zur Großstadt. Und die Regierung wisse ihre volkswirtschaftliche und arbeitschafsende Bedeutung wohl zu würdigen. Sie liege einmal im Entwerfen der Reklame durch die künstlerischen Kräfte. Zweitens bringe die Ausführung -cs Entwurfes zahlreichen Volksgenossen Brot und Arbeit. Drittens trage die Reklame durch Anregung der Kauflust zur Be lebung der Wirtschaft bei. Endlich aber könnten auch die staatlichen Kassen di« für die Reklame eingehenden Be- zeigungsgelder recht gut gebrauchen. In diesem Sinne wünsche die Regierung Len Bestrebungen der Werbefach leute den besten Erfolg. Oberbürgermeister Dr. Bührer, -er die Tagung sodann in der Landeshauptstadt willkommen hieß, unterstrich die Notwendigkeit, daß tede Reklame, möge «S sich nun um Geschäftsreklame, BerkehrSwerbung ober politische Propa ganda handeln, wahr fein und ihre Versprechungen halten müsse. Der Oberbürgermeister hob in diesem Zusammen. Hang das starke Interesse hiervor, das gerade die Stadt Dresden an einer großzügigen und wirkungsvollen Frem» -enverkehrSpropagan-a habe, und regte an, allen in Dres den heraestellten Exportartikeln «inen kurzen Hinweis auf die GchLWK» «ch -ofvabe»«« WukMlWgPWn tte Leu sächsischen Hauptstadt beizufügen. Eine solch« Werbung würde sicher auch zur Belebung der heimischen Wirtschaft beitragen. Es sprachen sodann Major Müller-Berlin für den Kampsbund für deutsche Kultur und Direktor Wittke für den Verband Sächsischer Industrieller, der betonte, daß der sächsische Unternehmer alle die Jahre hindurch, wo der Kampf gegen den Marxismus sehr unpopulär war, seinen Mann gestanden und die Wirtschaft vor dem Ruin habe retten helfen. Heute müsse di« Losung sei«: Arbeitslohn statt Arbeitslosenrente. Direktor Wittke forderte eine wirkungsvolle Propaganda für die sächsische Exportinbustrie, die in den letzten Jahren einen sehr erheblichen Teil des Devisenvorrats der Reichsbank hereingebracht habe. Als Vertreter des Landesverbandes Les sächsischen Ein zelhandels vertrat Dr. Steckhan den Gedanken der Kollektiv reklame ganzer Bcrussgrnppeu. Die Zeit der Superlative und der marktschreierischen individuellen Reklame fei vor bei. Die Gesetze der kaufmännischen Moral müßten wieder zur Geltung kommen. Auch Baumeister Metze setzte sich namens des LandcSauSschusseS des sächsischen Handwerks für den Gedanken der Gruppenwerbung «in gemäß dem nationalsozialistischen Grundsatz: Gemeinnutz vor Eigennutz. StaatSkommissar Seipt hob den Gesichtspunkt hervor, daß die Wirtschaft nur ein Teil des Ganzen, nur ein Glied des Staates sei, dem sie zu dienen habe. Äon diesem Ge danken müsse auch die Werbung für deutsche Arbeit getragen sein. Die beste Werbung in diesem Sinne sei, den deutschen Gedanken restlos in jeden deutschen Menschen htnetnzu- vflanzen und durch die einig zusammenstehenben Arbeiter der Stirn und der Faust in die Welt hinauStragen »u las- sen. Ueber aller Werbung müsse das große gemeinsame Ganze stehen: Deutschland. Gaupressewarb Kehler, der so- bann für den Landesverband Sachsen im ReichSverbanb -er Deutschen Presse das Wort ergriff, führte u. a. auS: Die Presse sei von jeher das Hauptmittel zur Werbung gewesen. Im letzten Jahrzehnt habe sie leider vielfach auch Bestre bungen gedient, Sinzelwünsche dieser ober jener Gruppe herauSzustelle» und den Belangen der einzelnen Inter- essentenhaufen zu bienen. Diese Zeit sei jetzt endgültig vor- bei. Di« Werbearbeit hab« in Zukunft nur den großen nationale« Zielen zu bienen, und ebenso bi« Arbeit der Presse, die es energisch ablehne, irgendwelche wie immer ge, arteten Sonderinteressen zu vertrete«. Es gelte, alles dem Wohle von Volk «nd Vaterland «nterznordne« und nun mehr gemeinsam ans Werk zu gehen, Martin ClanS vertrat endlich als Gaufachreferent für Graphik für den Bund Deutscher Gebrauchsgraphiker die Forderung, allen Kitsch, Geschmacksverirrungen und fremde Einflüsse aus der deutschen Werbearbeit auszumerzen. DaS Schlußwort sprach der Bunbesführer des deutschen ReklameverbandeS Stephan-Berlin: An die Stelle der jüdi schen Reklame im alten Sinne trete künftig die Deutsche Werbung für Deutsche Arbeit. Die deutschen Reklamefach leute hätten sich im Neklameverbanb jetzt eine bas ganze Reich umfassende Hauptorganisation geschaffen und würben in ihm jederzeit für Sauberkeit und Wahrhaftigkeit in der Deutschen Werbearbeit einstehen. Die eindrucksvolle Kundgebung, die von Darbietungen -er GA.-Standartenkapelle Nr. 100 umrahmt war, schloß mit dem gemeinsam gesungenen Deutschland, und Horst- Wessel-Lte- UN- dem Ausmarsch der Fahnen der NSBO.
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