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Länder und Reich. Wenn man die Wahlzahlen der ReichStagSwahl über blickt, gelangt man zu der Ueberzeugung, -ah heute bereits alle Länderparlamente eine Mehrheit und damit eine Re gierung haben mühten, die der Mehrheit im Reichstage und der Zusammensetzung der Reichsregierung entspricht. Eine Ausnahme bildet nur Bayern, weil hier sich eine absolute Mehrheit nur ergeben würde durch ein Zusammengehen der Bäuerischen Bolkspartei mit den Nationalsozialisten. Tie Bäuerische Bolkspartei hat immer schon Neigung ge habt, eine Koalition mit den Nationalsozialisten einzugehen, jetzt werden die Verhandlungen in Bayern wieder aufge- nommcn und angesichts der veränderten Verhältnisse dürfte sich eine Brücke zwischen beiden Parteien schlagen lassen. Damit wäre eine Neuwahl in Bayern vermieden, weil selbstverständlich auch eine neue Regierung gebildet werden mühte. Anders liegt es in den Ländern, wo keine Mehrheiten Zustandekommen können, die dem neuen Wahlergebnis ent sprechen. Hier werden auch bereits Versuche unternommen, Neuwahlen durchzusetzen, um die absolute nationale Mehr heit in die Parlamente und in di« Regierungen zu bringen. Demnach kann festgestellt werben, dah nach diesen Neuwah len, sofern sich nicht andere ähnlich liegende Kombinationen ergeben, in den Länderparlamcnten die gleichen Parteian- gehürigen amtieren, wie in der Reichsregierung, das hciht es wäre in Deutschland erreicht, daß jetzt eine völlige Ueber- cinstimmnng zwischen der Reichsregiernng nnd den Länder regierungen bestände. Damit wird die einheitliche Politik -wischen Reich nnd Länder verbürgt, damit würde ein rei bungsloses Zusammenarbeiten erreicht, und damit wäre auch der Weg zur Vereinheitlichung deS Reiches gegeben, weil nicht mehr so viele Parteiinteresscn sich in die Speichen der Bemühungen hängen könnten. An sich bedeuten die Masmalnncn der ReichSrcgicrnng gegen die Länder, die ja ans der Neugestaltung notwendig wurden und zur Sicherung von Ruhe nnd Ordnung unum gänglich waren, bereits den ersten Schritt zur Reichsverein- hcitlichnng. Man könnte sagen, dan heute bereits die Poli zei so gut wie unter einer Oberleitung steht. Und das ist bei einer Neugestaltung, bei einer Vereinheitlichung die Vorbedingung. Auch in Kreisen, die nicht auf dem Boden der neuen Bewegung stehen, anerkennt man jetzt, dah sich durch die neue Bewegung das alte Bemühen um die Ncichs- «crcinhcitlichung wescntiich erleichtert. MWlrmter MMWstrm. Von Ludwig Godin. d. Am S. Juli 103'2 beendete die Lausanner Konferenz Ihre Beratungen mit einem Vertrag, in dessen letztem Punkt es hieb: „Tie Lausanner Konferenz lädt den Völkerbund ein, eine Konferenz über Geld- und Wirtschaftsfragen etnzu- keriAen. Die Fragen sollen betreffen: Geld- und Kredit- Politik, Dcvisenfchwicrigkeitcn, Preisstand und Kapital- bcwcgnng, Verbesserung der Prvdnktivnsbcdingungcn und -es Güteraustausches mit besonderer Berücksichtigung der Zollpolitik, Ein- und Ausfuhrverbote oder «beschränkungen, Kontingente und andere Handelshemmnisse . . ." Damit wurde die Lausanner Konferenz vor dreiviertel Jahren zugleich zur Gcburtsstnnde der offiziellen Idee einer svon sachverständiger privater Seite schon längst verlangten) Weltwirtschaftskonferenz. Die Geschichte dieses Konferenz gedankens bis heute ist eine grausige und erschütternde Illu stration für die Zerfahrenheit der Weltwirtschaft überhaupt, für die Entschlnblvsigkeit der sogenannten internationalen Wirtschaftssührer und für die zwangsläufigen Folgen,-ie für d-'e Völker der Welt aus jenen beiden Momenten entstanden sind. Es ist notwendig, sich diese Tatsache jetzt mit besonderer Eindringlichkeit zu vergegenwärtigen, weil nun auch Frank reich an die wirtschaftliche „Organisation" des „größeren" Frankreich, jenes Frankreich, das vom Kanal bis zum Kongo reicht, herangeht, wobei es natürlich praktisch nichts anderes im Auge hat, als eine möglichste Abschliestung dieses riesigen Wirtschaftsgebietes gegen die übrige Wirtschaftswelt. Es ist eine Art „Ottawa", was Frankreich damit veranstalten will. Die große kommende Kolonialkonferenz soll, nach der amt lichen französischen Verlautbarung, der „Solidarität und der Verteidigung der französischen Interessen dienen". Das sagt genug. Was bedeutet es im Rahmen der Weltwirtschaft? Zur Beantwortung dieser Frage ist nichts weiter not wendig, als sich die Begründung zu vergegenwärtigen, mit der der wahrlich sachverständige englische Bevollmächtigte in der vorbereitenden Sachverständigenkommission für die Welt- wirtsclmftskoniereuz, Sir Walter Layton. der Chefredakteur des „Econvmist"» sein Amt in jenem Sachverständigenaus schub im Oktober 1932 nicdergelegt hat. Er erklärte, daß zwischen seiner Auffassung und der Wirtschaftspolitik der Regierung (die inzwischen in Ottawa ihren sichtbarsten Aus druck gefunden hatte) eine tiefe Kluft bestehe. Die Regierung glaube, zur Belebung des Welthandels durch Einzelverhand- iuugcn beitragen zu können,' die Erfahrung lehre jedoch, daß damit dein Schutzzollsystem der Welt nicht bciznkommcn sei. Durch die in Ottawa übernommenen Verpflichtungen sei ein Fortschritt in der Richtung einer allgemeinen Zoll ermäßigung behindert worden. Finanz- und Wirtschafts fragen seien aber eng miteinander verbunden, so daß die Währungspolitik von einer befriedigenden Lösung der han delspolitischen Probleme abhänge. Es klingt wahrhaft prophetisch, wenn Sir Walter Leyton in jenem, seinen Rücktritt begründenden Schreiben an Mac- Donald zum Schlüsse erklärt: Ta eine radikale Aendcrung der Welthandelspolitik nach Ottawa nicht zu erwarten sei, sehe er keine Möglichkeit eines günstigen Ergebnisses der Weltwirtschaftskonferenz. Sir Walter Layton hätte sich allerdings wohl selbst nicht getraut, auch nur anzudeuten, in welch furchtbarer Weise sich sein Standpunkt schon nach knapp einem halben Jahre an der Wirtschaftsentwicklung der USA. bestätigen sollte. Er hat wahrscheinlich auch nicht vor- ansgesehcn, daß der Grundsatz, den England in Ottawa be- ,M « MW Wt W AlMMW." MM »es MW MW-MWIN M des MWmWrrs Sk.M in ZMlWN'Mn. die Kommunisten in den Parlamenten der Städte, Länder nnd des Reiches noch etwas zu sagen haben. Wenn am * Frankfurt «Main). In einer Massenkundgebung -er Nationalsozialisten zu den Kommnnalwahlen sprach in der stark überfüllten Festhalle Prinz August Wilhelm über „Preußengeist über Deutschland". Mit dem November 1918 sei der Ungeist des Marxismus gleich einem Giftnebel über Deutschland gekommen. Es sei typisch für das System gewesen, daß man sich in jenen Tagen im Potsdamer Stadt rat darüber unterhalten habe, das Glockenspiel der Garni sonkirche abzuändern, das da laute: „lleb immer Treu' und Redlichkeit". Nunmehr werde der neue Reichstag in dieser Kirche eröffnet. Das sei der neue Geist. Stürmisch begrüßt, nahm darauf Reichsinneuminister Dr. Frick das Wort. Bei den Ereignissen der letzten Tage handele cs sich um eine deutsche Revolution, der gegenüber die Novemberrevolution von 1918 gemeine Meuterei und Landesverrat gewesen sei. Kläglich hätten die November verbrecher baS Feld geräumt. Man solle sich über einige Kleinigkeiten, die passierten, nicht aufregen. Diejenigen, die das nationale Deutschland seit Jahren bis aufs Blut ge peinigt Hütten sollten froh sein, daß die nationale Erhebung sich in so würdiger und disziplinierter Form vollziehe. Die Flaggenfrage werde vom nächsten Reichstag geregelt. Der Erfolg der Wahlen lege der Regierung die Verpflichtung ans, nun endgnltm mit dem volksfeindlichen Marxismus aufzuräumen. Es müsse Schluß damit gemacht werden, daß Tage des Frühlingsanfanges, am 21. März, der neue Reichstag zusammcntrcte, würden die Kommunisten durch dringende und nützlichere Arbeit verhindert sein, an der Sitzung teilzuneymcn. Diese Herrschaften müßten wieder an fruchtbringende Arbeit gewöhnt werden. Dazu werden wir ihnen, so fuhr der Minister fort, in Konzentrations lagern Gelegenheit geben. Wenn sie sich Sann wieder zu nützlichen Mitgliedern der Nation erziehen lassen, wollen wir sie als vollwertige Volksgenossen willkommen heißen,' sonst aber werden wir sie auf die Dauer unschädlich zu machen wissen. — Auf die gegenwärtige Lage eingehend, er klärte Dr. Frick, daß die Nationalsozialisten durchaus für einen gesunden Föderalismus, besonders in kultnreller Be ziehung, seien. Was anderes aber sei es mit einer einheit lichen Politik des Reiches nach außen. Die Reichsregie rung wolle nicht znlassen, erklärte er, daß da irgendeine Landesregierung eine andere Politik treibe als die ReichS- rcgierung. Deswegen habe man auch jetzt in den Ländern mit jenen Zustände» anfrünmen müssen, die dem Ergebnis der Willenkundgcbung des deutschen Volkes nicht mehr ent sprächen. Ter Hinweis, daß General von Epp nunmehr die voll ziehende Gewalt in Bayern übernommen habe, wurde mit stürmischem Jubel ausgenommen. MWlii MWk IM SlMl ««IMkU. MöemWiW der gefunden MW und NW« des Mienunilinfs In Ammkn »Wollen. ömmWOnm und MerdslolWlle. * W asüingto n. Der Senat bat die Rooseveltvorlage angenommen. — Die Annahme der Vorlage durch den Senat stellt einen Schnelligkeitsrekord in der Kongreßgeschichte dar. * Washington. Präsident Roosevelt hatte nach einer längeren Beratung mit den Kongreßsührern folgende Maß nahmen beschloßen: 1. Wiedereröffnung der gesunden amerikanischen Banken am Freitag. S. Erhöhnng des Notennmlanfs anf Grund des Mlaß- Stcagall - Gesetzes und des Federal - Reserwe - Bank- Gesetzes, S. weitgehende Sparmaßnahmen und 1. ein umfassendes ErwerbSlofenhilfeprogramur. In gut unterrichteten amerikanischen Kreisen wird darauf hingewiesen, baß die von Roosevelt beschloßene Er höhung des Notenumlaufs keineswegs eine Inflation im deutschen Sinne bedeutet. Der jetzige Notenumlauf beträgt etrva S,4 Milliarden Dollar. Auf Grund des Glaß-Steagall- Gosetzes und des Eigenheimbank-Gesetzes ist eine Erhöhung -cs Notenumlaufs um etwa 2,8 Milliarden Dollar zulässig, bis die -tOprvzentige GvlddecknngSgrcnze erreicht ist. Vor ausgesetzt wird dabei, daß das gehamsterte Gold zur Federal- Reserve-Bank zurückfließt. Damit ist nach Wiederherstellung deS allgemeinen Vertrauens zu rechnen, besonders wenn die Regierung einen entsprechenden Druck ansübt. Wallstreet sträubt sich allerdings aufs äußerste dagegen, seine riesigen Goldvorräte herzngeben. Die amerikanische Regierung hat allen Federal-Rcscrve- Rauken vorgcschrieben, die Listen der dem Fcdcral-Rcscrve- Snstemangeschlvssenen Banken cinzurcichcu,die seitdem ersten Februar große Mengen Gold abgezogen haben. Tie Regie rung droht, entweder das alte KriegSgefetz wieder einzu führen, wonach die Negierung berechtigt ist, Gold zu beschlag nahmen oder eine Goldsteuer oinzusühren. Das Kriegs gesetz sieht auch Strafen Lis zu 10 Jahren Gefängnis, oder 10 000 Dollar Geldstrafe, oder Leides zusammen vor. Die Federal-Rcserve-Bank ist berechtigt, vorübergehend die Golddeckung zu unterschreiten. * Washington. Die amerikanische Federal-Reserve» Bank erhält die Berechtigung, die Golddeckung im Notfall« auf vier Wochen unter 40 v. H. gleiten zu lassen. Die vermehrte Banknotenausgabe bezweckt erstens die vorübergehende Ersetzung des durch große Abhebungen dem normalen Verkehr entzogenen Bargeldes und zweitens eine nachträgliche Anpassung des Dollarwertes wegen der zu er wartenden Preissteigerungen. Dsr «ese amerikanische MMesetz Das neue vom Repräsentantenhaus angenommene ame rikanische BankgesLH bestimmt, daß nur solche Banken sofort wieder eröffnet werden dürfen, deren Liquidität und Sol venz bereits festgestellt ist. Andere Institute, die gleichfalls 100prozentig solvent sind, können wieder eröffnen, sobald ihre Situation yom Schatzamt nachgeprüft ist. Banken, deren Kredit notleidend geworden ist, werden zur Vornahme einer Reorganisation der Kontrolle der Regierung unterstellt; ihre Depositen dürfen nur bis zur Höhe ihrer liquiden Aktiva den Einlegern zur Verfügung gestellt werden, sie dürfen jedoch neue Einlagen annehmcn und aus Sonderkonto schreiben. Diese neuen Einlagen müssen jedoch jederzeit abhebbar sein. Ferner sieht die neue Bankvoclage außer den Regierungs bonds auch Primawechsel und Bankakzepte als Deckung für die Reuemission der Banknoten vor. Bankgeschäfte dürfen nur in Zukunft Transaktionen vornehmen, die durch die BankvorschrPeu des Lundes oder der einzelner» Staaten ae- stattet sind. folgt hat, von Frankreich im Nahmen seines immerhin nicht nur in Afrika, sondern auch in Asien beträchtlichen Kolonial- gebieteS so bald ausgenommen werden würde, denn alle theoretischen Entschließungen der Sachverständigenausschüsse für die Vorbereitung der Wcltwirtschaftskonfcrenz zielten genau in die entgegengesetzte Richtung. Im November 1932 gab es immerhin noch maßgebende Wirtschaftskreise, die nicht nur an ein Zustandekommen, son dern auch an die Möglichkeit von positiven Ergebnissen einer möglichst bald nach dem Amtsantritt des neuen amerika nischen Präsidenten zu veranstaltenden Wcltwirtschastskonfc- renz glaubten. Nach den Entwicklungen der letzten 8 Tage in den llSA., nach den Maßnahmen, die Präsident Roosevelt angesichts dieser Entwicklung diktatorisch hat verfügen müssen, ist nun auch dieser Traum auSgeträumt. Man wird sich, in allen Staaten der Welt, hierüber klar sein müssen. Es wäre verantwvrtnngsloser Jllnsionismns, weiter anf eine Weltwirtschaststvnferenz zn hoffen. Wie die Dinge sich seit der ersten Konzeption der Idee einer Welt- wirtschastSkonferenz praktisch gestaltet haben, bleibt nur mehr übrig, daß jeder Staat mit aller Energie und allen — natür lich zweckmäßigen — Mitteln für seine wirtschaftliche Selbst verteidigung sorgt. 14 Jahre marMWe KommmmIpoliM Zu den bevorstehenden Kommunalwahlen in Preußen sprach im Rundfunk der Reichspropagandaleiter der NSDAP, Dr. Goebbels, im Zwiegespräch mit dem Reichs pressechef der NSDAP, Dr. Dietrich. Dr. Dietrich betonte, daß es nach dem Sieg am 5. März nun auch darauf an komme, bei den bevorstehenden Kommunalwahlen das Volk auf breiterer Front mitzureißen. Der Erwartung, daß dies geschehen werde, gab Dr. Goebbels Ausdruck. Habe doch ein jeder am eigenen Leib und Geldbeutel mit Empörung und Erbitterung die Folgen eines schamlosen Mißbrauchs des Vertrauens durch die marxistische Herrschaft erfahren. So lange diese Herrschaft dauerte, habe eine Fülle ungeheuer licher Betrügereien verborgen gehalten werden können. Am 12. März werde das Volk die Marxisten auch aus den preu ßischen Kommunen hinaustreiben. Dr. Goebbels erinnerte an die Angelegenheit der Brü der Sklarek, die das Reich um insgesamt 150 Millionen Goldmark gebracht hätten, an den Barmat-Prozeß und die damit zusammenhängenden Korruptionsfälle. In diesem Zusammenhang schilderte Dr. Dietrich Ver waltungssünden in Städten des Reiches und verwies dabei insbesondere auf Solingen, Frankfurt a. M., Köln-Mühlheim und Hannover. Dr. Dietrich ging weiter auf die Finanzie rung der Wahlpropaganda der früheren Regierungsparteien ein. „Wir werden", so betonte der Redner, „so lange einen bestimmten Verdacht aussprechen, solange die Herren nicht klipp und klar aussprechen, wohin das Geld gegangen ist. 1,4 Millionen NM hat Herr Severing liquidiert. Es sind Tonfilmvorführungsgeräte gekauft worden, Aufnahmen von Wahlreden von Braun und Severing und Hirtsiefer. Dien ten sie zur Bekämpfung des Verbrechertums?" Der Redner machte ferner Severing den Vorwurf, er habe ihm unter stellte Beamte verleitet, gewisse Gelder falsch zu verbuchen. Dr. Goebbels schloß das Zwiegespräch: „Das ganze Reich im großen, in den Ländern und in den Kommunen wird wieder einmal sauber und anständig sein. Dafür wol len wir am 12. Mürz sorgen." 1UXNN3- ^it cisn Zorgsalt unci <Zkün6IickI<sit, cüs cisutsciisk' ^srtakstsit Weltgeltung scliuksn, v/ircl nacli einem äg/ptisclisn Onginal- ksrept c!is neue l.t)XOK-2igai-etts gefestigt. Vas auk Qruncl langjälirigs,- krsalirung gev/älilts Ag/pter-fak-mat lästf 6os reine, miI6-rüste -Xromo v/unclskvoll rur Leitung kommen.