Volltext Seite (XML)
MM W WM^I! riMltW Berlin. <F«nkipruch.) Wie da» Nachrichtenbüro de» VDA bört, wird in unterrichteten Kreilen angenommen, daß der Reichsrat »n seiner nächsten Bollflhun« für kom menden LonnerStag »inberusen wird, und »war obn, daß vorher die ursprünglich in Aussicht genommene Länder» konseren» Aber die neue Situation in Preußen stattgeiunden bätte In der nächsten ReichSratSfitznna würde da« Land Vrrnßrn »um ersten Male durch MeprSsrntante« der ReickSkommtfiar« vertreten sein. Wie das Nachrichten büro de« BDL- da»u weiter meldet, schweben »wischen den süddeutschen Länder« Verhandlungen darüber, welche Hal tung sie gegenüber dieser neuoeschaffenen Lage «innrhmen sollen. Sin abschließende« Srgebni« lieg» noch nicht «orr dock wird versichert, daß di« süddeutschen Länder nicht ohne geeignete Maßnahmen e« hinnebmrn sollten, daß Preußin, da« Land mit den meisten lNeichSratektimmen, durch Reich«« beauftragt« im Reich»rat vertreten werde. JelUWWÄ-It Lei MM-UMm. Berlin. lFunkspruch.) In einer Unterredung, die oer Reichskanzler bereits am 7. Februar dem englischen Obersten Etherton als Vertreter der Daily Mail und der ihr angeschlossenen Presseorgane gmährte, fragte ihn dieser, wie er über das Problem der Abrüstung denke. Der -leichskanzler: Jede deutsche Regierung steht selbstverständ lich auf dem Standpunkt, bah eine Abrüstung mit allen Kräften anzustreben sei, aber keine irgendwie verklausulierte, sondern eine ehrliche und klare. ES hängt bet der Lösung dieses schweren Problems hauptsächlich auch davon ab, wie sich die angelsächsischen Volker, das heißt die Briten und die Amerikaner, zu dieser Frage stellen und welches Gewicht sie in die Waagschale zu legen gedenken, um die Abrüstung wirklich durchzufnhrcn. WaS Deutschland anbetrifft, so hat eS seinen Teil nicht nur in der Theorie zur Lösung dieser Frage bcigetragen, sondern die größte Armee in einem Um fange abgcrüstet, daß nur ein unverhältnismäßig kleines Heer zurückgeblieben ist. Auf die Frage, wie der Reichskanzler über den Ver sailler Vertrag denke, erwiderte er: „Was ich darüber denke? — Der Versailler Vertrag ist ein Unglück nicht nur für Deutschland, sondern auch für andere Völker. Es ist ein Unglück, für immer die Welt in Sieger und Besiegte ein teilen zu wollen. Der Versuch einer solchen Einteilung untergräbt das Vertrauen der Völker untereinander, was sich auch auf die Wirtschaft ausdchnt, welcher durch diesen Vertrag der schlechteste Dienst erwiesen worden ist. Und was die Vcrbesserungsmöglichkeiten dieses verfehlten Ver trages anbctrtsst, so kämpfen wir gegen die alle schädigenden Differenzen zwischen den Rationen, die dieser Vertrag auf gerichtet hat. Man kann gewiß nach einem Kriege für einige Zeit Sieger und Besiegte unterscheiden, aber eine Wcltordnnng läßt sich darauf nie und nimmer aufbauen. Ich glaube, daß nach einer Revision des Versailler Ver- träges nicht nur wir rufen, sondern einst die ganze Welt rufen wird. Jedenfalls wird jede deutsche Negierung for dern, daß das in diesem Vertrag niedcrgelegte Unrecht wieder gutgemacht wird." Auf die Frage, was der Reichskanzler glaube, wie sich Frankreich zu diesen Bestrebungen stellen werde» antwortete der Kanzler, daß er zunächst noch immer die Hoffnung habe, daß mau auch in Paris die Uuhaltüarkeit der 1919 geschlos senen Verträge eiusehen werde. Ucbcr die fortlaufenden französischen Aufrüstungen be fragt, erklärte Reichskanzler Hitler: „Ich glaube, nicht nur bei uns, sondern auch in anderen Staaten wundert man sich über das viele Geld, über das die Franzosen verfügen und von dem sie anscheinend nicht wissen, wie sie eS verwenden svl.eu. Wir verlangen, daß jeder Nation in dem Umfange ihre Existenz gesichert wird, wie es ihre Umwelt bedingt. Wir unsererseits haben auch das vertraglich in den Völker- brndsakten nicdergelcgte Recht, darauf zu bestehen und werben das tun. Der Zustand, wie er heute besteht, ist ge schichtlich noch niemals bagcwesen. Selbst 1814 haben die ba- lualigen Alliierten, als sie sich gegen einen Imperator-Ver such, Europa unter französische Vorherrschaft zu zwingen, zusammcntaten, die Herrschaft Napoleons zwar niederge- brochen, aber keiner hat gefordert, Frankreich für den immer Besiegten und den in jeder Hinsicht Unberechtigten hinzu stellen." Ueber den sogenannten „polnischen Korridor" befragt, äußerte der Reichskanzler daß seiner Ansicht nach hier ein ganz besonderes Unrecht der deutschen Nation zugefügt worden sei. WaS das kommunistisch« Problem anbetreffe, so fügte er zum Schluß hinzu, er habe eS in diesem Falle nicht mit einem auswärtigen Staat zu tun, sondern mit einer Zer- seßungserschcinung, die ihn als ein tnnerpolittscheS deutsches Problem beschäftige. Er sei der Ansicht, daß der Kommunismus in Deutschland unbedingt überwunden und ausgerottet werden müsse, um eine friedliche Entwicklung und ein neues Aufblühen der deutschen Nation zu er möglichen. «Ilie MllellW «kl MlSskmM * Berlin. Don der Reichskanzlei wird mitgetellt t Dem Herrn Reichskanzler geben au« dem aan„« Reich und aus dem Ausland Laufende von Schreibe«, Eingaben und Gesuche privater Persone« »u. Hierbei bandelt e« sich teils um Vorschläge und Anregungen ver schiedenster Art, teils um Bittschriften in persönliche« An- gelegenbeiten u. a. m. Bei der Arbeitslast, die auf dem Herrn Reichskanzler ruht, ist es gar nicht möglich, dies« unzähligen Zuschriften überhaupt »u seiner persönlichen Kenntnis zu bringen, ebensowenig ist die Reichskanzlei in der Lage, alle diese Schreiben »u bearbeiten «nd zu beant worten. Soweit die Eingänge Angelegenheiten betreffen, für die di« Zuständigkeit anderer Behörden gegeben ist, werden sie diesen überwiesen. Um einer Ueb«rlast«ng der Reichskanzlei vorzubeugen «nd diese nicht ihren wichtigen Aufgaben zu entziehen, wird empföhle«, Eingabe« re. unmittelbar an die zur Bearbeitung »»fttindigen Stellen zu richten. vemlMWkn Im MWkli LewaltiiW- m- Wzei-W. )( Oberhausen. Der Polizeipräsident von Ober hausen, Weyer, der dem Zentrum angehört, und der Kommandeur der Schutzpolizei, Oberst Quast, sind, wie wir erfahren, beurlaubt worden. Die Vertretung des Polizeipräsidenten übernimmt Oberregierungsrat Spiritus. )l Dortmund. Wie wir erfahren, ist der Polizei präsident von Dortmund, Zvrgiebel, vom kommissari schen preußischen Innenminister beurlaubt worden. Zör- giebel gehört der sozialdemokratischen Partei an. )l Köln. Der kommissarische preußische Innenminister, hat, wie die Regierung mitteilt, den Negterungsvizepräsi- denten in Köln, Bier, mit sofortigev Wirkung bis auf weiteres beurlaubt. U Stettin. Dnrch Erlaß t»tz Heern MiMsterv »G Innern ist Polizeipräsident Maier beurl'nvt worden. Sein« Vertretung ist bi» auf weitere? dem OberregierungS- rat Freiherr« von Gablenz von der Regierung Stettin übertragen worden. Kassel. Wie wir aus zuverlässiger Quelle erfahre«, ist der RegiernngSprtlsident Dr. Frieden-burg gestern beurlaubt worden. Frankfurt a. M„ Der Regierungspräsident v. Wie«, baden, Ehrler, ferner Polizeipräsident Steinberg in Frankfurt a. M. und Landrat Apel vom Main-TaunuS- kreiS sind durch die kommissarische preußische Staatsregie rung bis auf weiteres beurlaubt worden«. MIMtEl W -le kommen-e MrtWMl EM. * Berlin. Der Vorstand der Wirtschaftspakte» trat am Sonntag »u einer Sitzung zusammen, die falgend« Entschliessung annabm: 1. Die Wirtschaftspakts betrachtet di« AuSlrgung der Wahlrecht«notverordnung durch da« ReichSinnrnminifterium al« mit der Berfaffung nicht in Einklana stehend. Dies« Nurlegung durchbricht in entscheidender »eise da« durch die Reicksversaffung garantierte Drin»ip der Eeheimwabl. Die Einbringung von 80 000 Unterschriften kann nicht mehr als geheime Wabl bezeichnet werden. 2. Die Wirtschaftspakte! wird daher die Reichstags- wähl vom 5. Mär» aniechten und ein« Entscheidung über die Zulässigkeit der Auffassung des Reichsinnenministeriums tzrrbeisühren. S. Die Wirtsch«ft«partei wird sich angesichts dieser Um gebung der Berfaffung nicht mit einer eigenen Lifte an der ReichstagSwahl beteiligen. 4. Die RetchSvertreter der Wirtschaftspakte! »erden am Sonntag, den 1V. Februar, »usammentretrn, um «in« Wahlparole für den deutschen Mittelstand aus»ugeb«n. MkWler m Wen Mr leine M-Mlnr znr MWWM-I. )l Berlin. Bizekan»ler von Papen Hot in einem Schreiben an ReichSmintftrr Dr. Huaenverg nochmals die Gründ« dargelegt, dir tim dazu bestimmt habe«, sich zu der Uebernahm« eines Reichstagsmandat«- bereit zu erkläre«. Ja dem vom heutigen Tage datierten Brief heißt e« u. a.: „Es ist »in Verdienst der nach dem Kriege gebildeten und jetzt von Ihnen geführten TNVP., daß sie seit der Revolution immer von neuem auf die Schäden des Par- teienstaateS hingewiesen und in der Zeit unserer Ohnmacht der Aufrechterhaltung konservativer Prinzipien gedient bat. Sie haben selbst ost die Notwendigkeit einer großen, starken nationalen Bewegung christlich-konservativer Prägung be- tont, in der alle die Kreise des deutschen Volkes vertreten sein müßen, die rin neues sozialer und autoritäres Deutsch- 1VVIHL 81« öi« 2ast»Uavg- äs» kiseaer lagsdlatt- kür kg » E » vüosoksa. llsrvgeprest 2,— Km. oka« 2vitellg«dübr. NvudvstvIIuvAvn auf baS i« affe« Schichte« der Einwohnerschaft vv« Riesa m»tz Umgegend ger« geleseu« Riesaer Tageblatt ««« Bezug nehmen jederzeit «rtgege« sür Mchtrschsteinr Hugo Rühle, voritz Bahra: Hugo Rühle, Boritz. Bloßwitz: W. NaufokS, Seerhausen 17 Bobers««: Frau E. Vogel, Bobersen Nr. 72 voritz: Hugo Rühle, Boritz Canitz: O. Thiele, Gröba, Oschatzer Straße IS «laubig: Frau Hesse Nr. S GohliS: E. Kühne, Nr. 57 Groptitz: W. Naujoks, Seerhausen 17 Grüba: A. Haubold, Strehlaer Str. 17 , M. Seibenrrich, Allerstr. 4 , A. Riedel, Oschatzer Str. 2 „ Frau Kulke, Kirchstr. 19 Gröbel: O. Vetter, Grödel Nr. 1 Heyda: Frau H. Horst, Heyda, Nr. 42 JacobSthal: W. Schöne, Jacobsthal Lid JahniShauseu-Böhlr«: Frau TrimuS, Nickritz Nr. 21o Kalbitz: Frau Müller, Seerhausen Nr. 18ä Kobel«: A. Dtetze, Kobeln Nr. 18 Langender«,: Otto Scheuer, Väckermeister Lentcwitz bei Riesa: Willi Herrmann, Leutewitz Nr. 17§. Mautitz: W. Naujoks, Seerhausen 17 Mehltheuer: Rich. Gruhle, Mehltheuer Nr. 59 Mergendors: L. Schumann, Poppitz IS Merzdors: O. Thiele, Gröba, Oschatzer Str. 19 Moritz: O. Vetter, Gröbel Nr. 1 Nickritz: Frau Trimus, Nickritz Nr. 21o Nünchritz: Marie Thränitz, Wiesentorstr. 8 Oelsitz: Herm. Steglich, Pausitz IS E Pahrenz: A. Dietze, Kobeln Nr. 18 Pausitz: Herm. Steglich, Pausitz ISE Poppitz bet Riesa: L. Schumann, Nr. IS Prausitz: Frau TrimuS, Ntckrib Nr. 21o Reußen: A. Haubold, Gröba, Strehlaer Str. 17 Riesa: Alle Zeitung-träger vnb zur Vermittlung a« diese die Tageblatt-Geschäftsstelle Goethestr. 59 sTelefon Nr. 29s NSbera«: M. Schöne, Grunbstr. 16 Lageritz: Frau Hesse. Glaubitz Nr. 6 Seerhausen: Frau Müller, Seerhausen Nr. 18<l Weida lAlt-): Fr. Kluge, Friedrtch-List-Str. 29 Weida sNea-i: F. Pvge, Lange Str 26 Zeithain-Dors: G. Sandholz, Tetchstr. IS Z«itHai«-Lager: Richard Schönttz, Buchhändler Zschepa: P. Reitztg, Zschepa der MM SerW Mer -le MinmeWße I» Me-en. Hall« a. S. lFunkspruch.) Das Polizeipräsidium Halle teilt mit: Die NSDAP, veranstaltete am 12. Februar nach mittags einen Umzug in Eiölcben vom Landbundhaus ans. Um die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrecht zu er halten und um den Umzug reibungslos zur Durchführung zu bringen, waren umfangreiche polizeiliche Sicherheits maßnahmen getroffen worden. In der Funkstrabe kam eS bereits zu einem geringfügigen Zusammenstoß zwischen Kommunisten und Nationalsozialisten. In der Greisfclder Gasse ertönten plötzlich Rufe aus der Menge, baß a«S dem Grundstück Nr. 74 geschossen worben sei. Nationalsozialisten drangen darauf in das Grundstück ein, um nach den Täter zu suchen. Die den Zug begleitenden Polizeibeamten veranlaßten die Nationalsozialisten, das Haus wieder zu räumen, nach dem an Ort und Stelle festgestellt worden war. daß Waffen nicht vorhanden waren. Beim Eintreffen des Zuges im Breiten Wege wurde eine größere Anzahl von Kvmmn- nisten von der Polizei m das Grundstück Breiter Weg :io lKlassenkampfgebäudcj abgedrängt, trotzdem kam cs jedoch in dieser Straße zu Zusammenstößen. Non KPD.-Seite sind mehrere Schüsse gefallen. Ein Nationalsozialist aus Halle, Paul Berg, wurde durch Brust- und Kopfschuß getötet, ein anderer schwer verletzt. Weitere 4 Nationalsozialisten er litten leichtere Verletzungen. Von den Kommunisten sind 24 verletzt, darunter 10—12 schwer. Einem dieser Verletzten, dem kommunistischen Parteisekretär Bernhard Kocnen, mußte inzwischen die rechte Hand abgcnommcn werben. Bei drei der verletzten Kvmmnnisten besteht Lebensgefahr. Die sofort aufgenommenen Ermittlungen znr Klärung der Schuldsrage sind noch nicht abgeschlossen. WUMerSMelW. Berlin. lFunkspruch.) Die Bnndcsführer des Stahl helm-, Bund der Frontsoldaten, ctlasscn einen Ausruf» der darauf hinweist, daß die Neuwahlen den Sinn eines Volks entscheides für oder gegen die nationale Regierung haben. Nachdem die Aufstellung einer Einheitsliste mit der NSDAP, leider gescheitert sei» habe der Stahlhelm im Sinne seines alt«« überparteilichen Zieles der Sammlung aller nationalen Kräfte die Kampffront Lchwarz-weitz-rot mitgebildet. Diese Front solle in gemeinsamem Kamps zu sammen mit der Front der NSDAP, auch die letzte natio nale Stimme sür den Sieg der nationale« Negierung mobil mache«. Nie re-Mn UunWW -er WWimderettme«. Berkin. lFunkspruch.) Zu der Bestimmung, daß die jenigen Parteien, die im letzten Reichstag nicht vertreten waren, 69 609 Unterschriften sür den Wahlvorschlag auf bringen müssen, wird rinn zuständiger Seite darauf hinge wiesen, der StaatsgerichtShof habe zwar in früheren Fällen die Unterzeichnung der Wnhlvnrschläge als einen Teil deS Stimmrechtes bezeichnet nnd der Ansicht Ausdruck gegeben, daß daher die Zahl der Unterzeichner der Wahlvorschläge nicht zu groß sein dürfe, in späteren Entscheidungen des StaatsgerichtshofeS Ist aber anerkannt worden, daß die Vorbereitung der Wahl völlig getrennt r)on der Abstimmung selbst sei. Die allgemeine staatsrechtliche Auffassung geht dahin, daß man die Grundsätze der Freiheit und der Gleich heit der Abstimmung sowie den Grundsatz der unmittelbare« Wahl nur als einheitlich zusammengehörig betrachten könn« und daß eS nicht angehe, einzelne dieser Grundsätze heraus-« zugrcifen Man könne also ans keinen Fall nach einem ein« zigen Wahlrechtsgrnndsatz das ganze Wahlvcrsahrcn be stimmen. Der Staatögcrlchtshof hat den Standpunkt an« erkannt, daß der Gesetzgeber zweifellos das Recht hat, inner halb eines ErmcsscwLpiclranmcS die Wahlrechtsgrundsätz« auf ein vernünftiges Maß zu bringen. Oberster Grundsatz) der Verfassung ist dabei, das parlamentarische RcgierungS-c system in Gang zu bringen. Dieses System verlange einig« große Parteien als seine Träger. Es sei aber unmöglich als solche Träger auch eine Vielheit von Splittergruppen anzusehcn. Wenn der Gesetzgeber glaubt nur durch beson dere Bestimmungen das System zur Anwendung zu bringen, so besteht sür den StaatSgcrichtShof kein Anlaß -um Ein greifen. M re- MiiiWlW res Mer. )l Berlin. Di« Katholisch« Aktion Berlin feiert» gestern nachmittag im großen Saal der Vbilbarmoni« di« elfte Wiederkehr deS KrönungStageS Papst PinS Xl. Zu Beginn der Kundgebung gedacht, der Vorsitzende der Katholischen Aktion, Ministerialdirektor Dr. Klausener, während sich die Versammlung von ihren Plätzen erhob, in tiefbewegten Worten der großen Zahl von Opiern, die dar furchtbare Unglück von Neunkirchen gefordert hat. Nach idm sprach der päpstliche NuntiuS Orsentao über da» Pontifikat PiuS Xl. im Lickt des Heiligen Jahres. Er kennzeichnete da» Ziel der Regierung Papst Piu» XI. al» da» unermüdliche Bemühen, die Königsherrschaft Christis in den Seelen »u errichten. Der Nuntius schilderte weiter di« Bestrebungen dr» Papste» um die Sicherung des wahren Frieden«, deren Gipfel die Verkündigung deS Heilig,n Jahre« gewesen sei. R«cht»anwalt Dr. GörreS - Berlin gab dann einen historischen Rückblick über da» „Friedensamt der Päpste". Der Redner forderte einen Kongreß führender Männer der katholischen Welt, der die Kenntnis von der hohen Bedeu tung diese« FrtedenramteS mehr als bisher den Völkern vermitteln solle. Mit einer kurzen Ansprache Bischofs Dr. Schreiber, der ein begeistert aufgenommenes Hoch aus drn Papst au»« hrachte. fand die Kundgebung ihr Ende. sind »Oileu. v ll» mrm, wm» »w,»r»Omrima, van v,e katholische ^olksteft au einer solchen Nrusormnna unsere» politischen Willenffbildung seinen berechtigten Anteil haben muß und wird. Für diesen sthrrpartrilichen Zusammenschluß stell« ich Ihnen gern meinen Name» und meine Mitarbeit zur Der- fstgnng in der Hoffnung, damit unserem gemeinsam»» Zirlr »u dirnrn. Seit« an Seit« mit d»m NationalsozialiSmu«, al» dir Borkämpfrr dr« christlich-konservativen Deutsch- land», all« die Kräfte »ur Mitarbeit auszurnfrn, die unter der Fübrnng de« Genrralfeldmarschalls von Hindenburg da« Deutsche Reich in Elauben, Gerechtigkeit und Einheit erneuern wollen." Reichskanzler Hitler in Berlin emgetroffcn. Berlin. (Fnnkipr.) Reichskanzler Adolf Hitler ist mit seiner Begleitung von Erfurt kommend mit einem Sonderflugzeug a«f dem TempelhAserseid eingetroffen und begab sich sofort in di« Reich»kan»iei.