Volltext Seite (XML)
E. 1. Beilage zum Riesaer Tageblatt. Sonnabend, 7. Iannar 1i»38, abends. 86. Fahr«. M Mmetm MM - UM. SerUa. 7. Januar. In der Reichskanzlei und dei der Preußischen Staats regierung wird jede offizielle Erklärung über die Unterre dung zwischen dem Reichskanzler von Schleicher und dem preußischen Ministerpräsidenten Braun abgelehnt. In unterrichteten Kreisen wird erklärt, daß di« Bedeu tung dieser Unterhaltung sich auch daraus ergebe, daß da» Gespräch fast eine Stunde länger dauerte, als vorgesehen war, und daß der Reichskanzler ander« Persönlichkeiten, die bereits zum Empfang vorgesehen waren, warten ließ. Auch verlautet, daß der Gedankenaustausch zwischen den beiden Staatsmännern fortgesetzt werden soll, obwohl ein Termin hierfür noch nicht bestimmt ist. Man hört, daß der Minister präsident dem Reichskanzler die Beschwerden der preußischen Hoheitsregierung darüber vorgetragen habe, daß nach Mei nung des Kabinetts Braun da» Urteil des Staatsgerichts hofes noch immer nicht seitens der Reichskomnnssare ausge führt worden sei. Auch dürfte der Ministerpräsident hervor gehoben haben, daß es seiner Regierung infolge der Hal tung der Reichskommissare kaum möglich sei, die Pflichten zu erfüllen, die das Leipziger Urteil der Hokeitsregierung auferlege. In diesem Zusammenhang habe der Minister präsident auf die Unmöglichkeit verwiesen, den preußischen Etat für 1933 vor dem Landtag zu vertreten, ohne daß seiner Regierung die Möglichkeit einer Mitarbeit gegeben sei. Wei ter sollen die Fragen einer etwaigen Landtagsauflösung sowie die eines nochmaligen Appells an den Staatsgerichtshos auf geworfen worden sein. Es heißt, daß der Reichskanzler eine verbindliche Er klärung in all diesen Dingen dem Ministerpräsidenten bisher nicht gegeben habe, weil er mit dem Reichskabinett Fühlung nehmen will. Man dürfte im übrigen auch bei den preußischen Fragen vorläufig Rücksicht nehmen auf die noch nicht gefal lene Entscheidung im Reich. In varlamentarischen Kreisen hört man, daß die Lage de« Kabinetts Braun sich bedeutend bessern würde, fall» die Reichstags- und Landtagsauflösung notwendig werden sollte. Sie M.-MsWr lmkotm. lichen Zeichner W. L-ander und die Firma Kaden u. Go wurde von der 16. Zivilkammer des Landgerichts Dresden auf Grund des 8 940 der Zivilprozeßordnung eine einst weilige Verfügung er!affen, durch die den ge nannten Antraggegnern verboten wird, die Bro schüre „F eme überDresdcn! —- IstHitler mit schuldig'?" zu verbreiten und öffentlich in Truck oder Schrift dis Behauptung aufzustellen, der Antragsteller Hitler sei der intellektuelle Urheber des Mordes an Her bert Herrisch in Dresden; er habe die Zusammenhänge deS Falles Hentsch gekannt und gewußt, das; Hentsch der Feme feiner Partei zum Opser gefallen sei. GS wird den Antraggegnern weiter aufgegeben, die in den Händen der Händler befindlichen, noch nicht fest verkauften Exem plare der Broschüre unverzüglich auS dem Handel zu ziehen; für die Fälle der Zuwiderhandlung werden die gesetzlichen Strafen angedroht. MlllktlAllt In Mr. * Paris. Die Minister sind am Freitag vormittag zu einem Sabinettsrat zusammengetreten, dem in den Nach mittagsstunden ein Ministerrat im Elysöe folgte. Das Finanzprogramm der Negierung wurde noch nicht be sprochen, da der Finanzminister erst am Sonnabend in den Besitz des Berichtes gelangt, den der stellvertretende Gou verneur der Bank von Frankreich im Verein mit den von CHSron eingesetzten Sachverständigen ausgearbeitet hat. Der Handelsmariuemintster erstattete Bericht über den Brand der „Atlantiqne", und Ministerpräsident Panl- Boncour gab seinen Mitarbeitern und dem Staatspräsi denten Kenntnis von den letzten Ereignissen im fernen Osten. Handelsminister Durand berichtete über die deutsch- sranzösischen Wirtschaftsabkommen. Auf Vorschlag des Landwirtschaftsministers wurde unter dem Vorsitz deS Unterstaatssekretärs im Wirtschaftsministerium ein inter ministerieller Ausschuß ins Leben gerufen, der die Herstel lung und den Verkauf von Stickstoffdünger besser regeln foll. M WWtMIklI i der SMmWe sellmler. Zwei Feftgenommene wieder freigelassen. ' Berlin. Don den auf Grund des Geständnisses des ,n Untersuchungshaft befindlichen, wegen DeoisenveraehenS zu drei Jahren vier Monaten Gefängnis und 100 000 Mk. Geldstrafe verurteilten Börsenmaklers Sedlmaier am Don nerstag abend seftgenommenrn sechs Personen wurde vom BernehmunaSrichter gegen den Bankier Laband, dem In- WW MW M »«WM. fl Berlin. Nachdem die Beratungen über die Arbeits beschaffung jetzt so weit gefordert worden sind, daß mit der Veröffentlichung der Ausführungsbestimmungen in aller Kürze zu rechnen ist, erhebt sich di« Frage, wie sich Dr. GerekeS Programm stir die einzeln«» Länder, insbesondere auch für Sachsen, answirken wird Im Nahmen der Ver handlungen Dr. GerekeS mit den Vertretern der Länder hat der sächsische Innenminister Richter darauf hingewiesen, daß die Bedingungen für die zu gewährenden Kredite so besctmf- fen sein müssen, daß den sächsische» Stellen, die für die Aus nahme solcher Kredite in Frage kommen, also in allererster Linie die sächsischen Gemeinden, die Ausnahme derselben überhaupt möglich ist. Von allen deutschen Ländern ist gerade baS Industrie land Sachse« von der Krise am stärksten betroffen worden. Hier hat sic sich von Anbeginn an auSgcwirkt und die säch sischen Gemeinden haben schon seit Fahren die schwersten Lasten für die Opfer der Krise, insbesondere die Wohlfahrts empfänger, zu tragen. Dadurch befinden sich natürlich die Finanzen der Gemeinden in einem solchen Zustande, daß mau eine weitere Verschuldung ablehnen muß, wenn die Kredithergabe nicht in Formen erfolgen kann, die den beson dere« Verhältnissen in Sachsen Rechnung trägt. Infolge dessen wird, wenn das ArbeitsbeschaffungSprvgramm auch für Sachsen günstige Auswirkungen zeigen soll, zunächst ein mal abzuwarten sein, welche Regelung im einzelnen die Ausführungsbestimmungen für diejenigen Kreditnehmer bringen, die von der Arbeitslosigkeit am stärksten betroffen wurden. Nach dem Vorliegcn der AnSsühruugsbestim- mungcn wird man sächsischcrseitS zu prüfen haben, ob die Erleichterungen, die daS ArbeitSbeschaffungsprogramm für die Aufnahme von Krediten vorsieht, für die besonderen Verhältnisse Sachsens als ausreichend angesehen werden können. Bei den zuständigen Stellen erkennt man die Berechti gung dieser sächsische« Wünsche auch durchaus an, da die finanzielle Lage von Gemeinden in mehr agrarischen Lan- dcsteilcn weitaus günstiger ist, als die sächsischer, mit ihrer starken, auf industrielle Beschäftigung angewiesenen Bevöl kerung. Da die Ausführungsbestimmungen zu Beginn -er kommenden Woche schon vorliegcn werden, ist damit zn rech nen, daß Verhandlungen zwischen dem sächsischen und den am ArbeitSbeschaffungsprogramm beteiligten Berliner Stel len schon in der nächsten Woche ausgenommen werden können. Man kann dabei nur der Hoffnung Ausdruck geben, daß die Berliner Stellen, denen ja schließlich zur Behebung der Arbeitslosigkeit sehr viel daran gelegen ist, die bereit gestellte Summe von einer halben Milliarde Mark für Zwecke der Arbeitsbeschaffung auch voll in Anspruch zu neh men, der besonderen Lage Sachsens Rechnung tragen. Wie man hört, berechtigt der Verlauf der bisherigen Verhand lungen durchaus zu dieser Hoffnung. WWW WlW MW« Wil « Am. MM öl>M I« M«. — Alirmlole Lage für Ma. — MM IM Vie WM Wem London. sFunksprnch.s Wie Renter aus Schonhai- kivan meldet, meinen die dortigen unterrichteten AuSländcr- kreise, es sei sehr gut möglich, baß Feindseligkeiten sich bald in einem größeren Umfange über Nordchina ausbreiten wer den. Die japanischen Kräfte in Schanhaikwan werden aus mindestens SMllt geschätzt. Die Chinesen entsenden mit großer Eile Verstärkungen nach Tschinwangtau; sic sind entschlossen, de« Japanern Widerstand zn leisten, während die Japaner selbst drohen, die Operationen zu erweitern, falls die Be wegungen der chinesischen Trnppen nicht aushören Die Lage wird von den britischen amtlichen Kreisen in Tschinwangtau als beunruhigend empfunden und ein britisches Regiment in Schanghai hält sich in Bereitschaft nach Tschinwangtau abzu fahren, «m dort die britischen Interessen zu schützen. Die Nankinger Regierung erhält täglich unzählige Telegramme aus de» verschiedensten Kreisen und von militärischen Be fehlshabern ans ganz China, die um Anweisungen bitten, gegen die Japaner nach Nordchina zn marschieren. Ein sehr einflußreicher chinesischer Führer erklärte einem Vertreter der Agentur Renter, die Chinesen seien einmütig entschlossen, die Provinz Iehol zn verteidigen. Es sei jetzt unmöglich ge worden, den Zorn des Volkes vor den wachsenden Herans- sorbernngen der Japaner zu bändigen. Jede Hoffnung, der Völkerbund könne für China etwas Positives leisten, sei in Wirklichkeit ansgegebcn worben. ES herrscht in Nanking große Feindseligkeiten gegen die Japaner, dort sind die wil desten Gerüchte im Umlauf. * Tokio. Das japanische Kabinett billigte am Freitag einstimmig die Haltung der japanischen Militärbehörden in Schanhaikwan. DaS Kabinett nahm den Vorschlag des Außenministers an, wonach die Verhandlungen zur Beile gung des Falles Schanhaikwan nicht vom japanischen Außen ministerium unmittelbar, sondern von den örtlichen japani schen Vertretungen in Tientsin oder Peking geführt werden sollen. Sollte die chinesische Negierung den örtlichen Cha rakter des Falles Schanhaikwan nicht anerkennen, so dürfte die japanische Negierung den chinesischen Behörden keine neuen Vorschläge unterbreiten, sondern den japanischen Militärbehörden Handlungsfreiheit geben. Das japanische Krieqsministcrium teilt mit, daß trotz der von amtlicher japanischer Seite an Tschanghsucliang er gangenen Warnungen das japanische Oberkommando jetzt neue Meldungen vorliegen habe, wonach Tschanghsucliang im Einverständnis mit General Feng weitere chinesische Truppen zusammenziehcn wolle. Angesichts dieser chinesischen Truppenznsnmmenziclmnacn müsse die gesamte militärische Lage in der Provinz Dscbebvl als sehr ernst angesehen wer- den. Den in Deschehol ansässigen Japanern ist geraten wor den, die Provinz zu verlassen. Das japanische Oberkom mando erklärt, daß die militärischen Operationen gegen die Provinz Dschehol fortgcsührt würden, ohne die Entwicklung in Schanhaikwan abzuwarten. Seiner belichte Ker «te NelMe W« SchMllltlM. )t Genf. Di- javanische Deleaation hat erst gestern dem Völkerbund-ekrerariat zwei Mitteilungen über de« .bedauerliche» Zwischenfall" von Schanhaikwan «ber neben. In der einen w rd eine Darstellung der Entstehung der Kämpfe und der Besetzung der Stadt durch die Japaner gegeben, während in der anderen die javanische Regierung erklärt, daß sie sich bemühen werde, die Angelegenheit z« lokalisieren und nicht au-weiten zu lassen, sofern von chine sischer Seite keine Provokationen erfolgen. In einer ebenfalls aestern akend veröffentlichten Note der chinesischen Delegation wird ein Bericht eine? chine sischen Obersten Ho in Schanhaikwan über die dortigen Ereignisse mitgeteilt. babrr de« Bankhauses Laband, Stiehl L Lo., den Pro kuristen Tast desselben Bankhauses, den Börsenmakler Salzfinger und geaeu Dr Körner vom Bankhaus Schiff- Nelken L Sahn Haftbefehl erlassen. Die zwei weiteren Festgenommenen wurden mangels dringenden Tatverdachts wieder auf freien Fuß gesetzt. Schwere politische Zusammenstöße. Nationalsozialist schwer verletzt. * Erfurt. In der Nacht ,um Freitaa kam es in Erkurt-Nord zu schweren politischen Zusammenftösten. Als ein Zug uniformierter Nationalsozialisten von einer Versammlung zurückkebrte. sammelten sich nach polizeilichen Feststellungen etwa 2000 Kommunisten an. die die National- sozialisten mit Scbmäbrufen und einem Steinhagel empfingen und auch die den Zug begleitenden Volizeibeamten mit Steinen bewarfen, wobei es mehrere Verletzte aab. Die Polizei ging mit dem Gummiknüppel vor und konnte die Menge anSeinandertreiben. Nachdem sich der national- sozialistische Zua aufgelöst batte, kam es erneut zn blutigen Zusammenstößen. Tabe> morde ein Nationalsozialist von Kommunisten durch Messerstiche schwer verletzt. Die Polizei nahm eine Anzahl der KBD. angehörende Personen fest, die dem Schnellrichter znaeiührt wurden. Goebbels amnestiert. st Berlin. Auf Grund der Amnestie ist, den Blättern znfolae, das «egen Dr. Goebbels vom Oberreichsanwalt im April v. Js. eingeleitete Hochverratsverfahre» einge stellt worden. Das Verfahren war seinerzeit eingeleitet worden, weil Dr. Goebbels in verschiedenen Reden und in mehrcren von ihm als verantwortlichen Redakteur gezeich neten Artikeln zu gewaltsamem Umstur» der Verfassung aufgefordert batte. „Schlesische Universität". Vereinigung der Universität und der Technischen Hochschule in BreSlau. Berlin. Tie Kommissare des Reiches kür Preußen habe» beschlossen, die Universität und die Technische Hoch- schule in BreSlan mit Wirkung nom 1. April 1933 in der Weile zu vereinigen, daß die Technische Hochschule als inaenienrwissen'chastliche Fakultät der Universität anaeglie» dort wOd. Ter Nome der Gesamtanstolt wird lauten: .Scviesische Universität (Friedrich Wilhelms-Universttät und Technische Hochschule)." l' l? k I e l< o c» ' p p z 6 tt I x k>4 c> rr Neues dickes Kormat in fester Packung Echte Aotos der weltSerümtesten Tänzerinnen und Eänzer Jeder V-Slüär Packung liegen zunächst 2 Aitdcr bei