Volltext Seite (XML)
Riesaer H Tageblatt Postscheckkonto: Dresden 1530. Girokaffe: Riesa Nr. 52. Drahtanschrift Tageblatt Riesa. Fernruf Str. SS. Postfach Nr. 52. ««d A«;rigrr (LtbedlM ms AvMger). Da« Messer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast Großenhain, des Amtsgerichts und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Riesch deS Finanzamts Riesa und des Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 204. Mittwoch, 31. Anglist 1032, abends. 85. Nährst. Da» Riesaer Tageblatt erscheint jeden Tag abend» -/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark ohne Zustellgebühr, durch Postbezug RM. 2.14 einschl. Postgebühr (ohne Zustellungsgebühr). Für den Fall de» Eintretens von Produktionsoerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns das Recht der Preis- «rhöhung und Nachsorderung vor. Anzeigen für di« Nummer des Ausgabetages sind bis S Uhr vormittags aufzugeben und im voraus zu bezahlen; ein- Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die 39 mm breite, 3 mm hohe Grundschrist.Zeile (S Silben) 25 Gold-Pfenntge; die 89 mm breit- Reklamezeile 100 Gold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Satz 50°/. Ausschlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage eingezogen werden muff oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort- Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage „Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebes der Druckerei, der Lieferanten oder der BesörderungSeinrichtungen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung des Bezugspreises. Rotationsdruck und Verlag: Langer L Winterlich, Riesa. «eschättSkttlle: «oetbeftratze L». Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anz-igent-iUWilhelm Dittrich, Ri«sa. Me erste Alruns Ü68 neuen keicliAiM 0sr nstionslsvrislistiscke Hbg.t-öring rum prssiclsntsn gsvskl» kukigsr Vsrlsuk elvr Alrung.— Plsckrt« Works «isrlsr ksirkstsg. vdz. Berlin. Noch niemals, seitdem die radikalen Flügelparteicn in die deutsche Volksvertretung etngezogen sind, hat es einen so ruhigen Verlaus der Eröffnungssitzung eines Reichstages gegeben wie diesmal, wo durch die Radi kalen rechts und links die Mitte beinahe auSgeschaltct wor ben ist. Dabei ivar diesmal die Gefahr stürmischer Tcmpe- rarnentsauSbrüche besonders groß, denn die Sitzung wurde eröffnet und geleitet von der kommunistischen Führerin Klara Zetkin als Altcrspräsidentin. Frau Zetkin ist trotz ihrer 75 Fahre und ihrer geschwächten Gesundheit eine radikale Kampsnatur geblieben, und es mußte zunächst da mit gerechnet werden, baß es zu stürmischen Zusammen stößen zwischen ihr und ihren Gegnern auf der rechten Sette des Hauses kommen würde. Wenn es anders ge kommen ist, so ist das auf die eiserne Disziplin zurückzu führen, mit der die nationalsozialistischen^Abgeordneten der Weisung ihrer Führung folgten, die unter allen Umständen die ordnungsmäßige Wahl des Neichstagspräsidiums er möglichten und damit den uengewählten Reichstag als ein arbeitsfähiges Parlament charakterisieren wollte. Frau Zetkin hat ihren Gegnern die Wahrung der Disziplin nicht erleichtert, denn die Eröffnungsansprache, die sie unter großer körperlicher Anstrengung verlas, war eine scharfe bolschewistische Kampsrede gegen Parlamentarismus, Demo kratie und Faschismus, ein Ausdruck der Hoffnung aus die baldige Errichtung einer deutschen Sowjet-Republik. Die Dcutschiiativnalcn waren eben wegen dieser Alters- präsideutin dem EröffnungSakt ferngebliebcn. Die Natio nalsozialisten verharrten ebenso wie die übrigen nichtkom munistischen Abgeordneten bei der Zetkin-Rede in eisigem Schweigen. Sie haben den Kampf gegen die Kommunisten für den Augenblick vertagt, weil in diesem Augenblick ihr Kampf den Plänen der Negierung Papen gilt, den neuen Reichstag wegen Arbeitsunfähigkeit aufzulösen. Nachdem die Schriftführer ihre Plätze eingenommen haben, hielt die Alterspräsidentin Frau Zetkin folgende Ansprache: Der Reichstag tritt in einer Situation zusammen, in der die Krise des zusammenbrechenden Kapitalismus die breitesten werktätigen Massen Deutschlands init einem Hagel furchtbarster Leiden überschüttet. Der weitere Abbau deS Tarifrcchts und deS Schlichtungswesens wird die Entbeh- rungslöhnc noch tiefer senken. Die politische Macht hat zur Stunde in Deutschland ein Präsidialkabinett an sich gerissen, das unter Ausschaltung des Reichstages gebildet wurde, das der Handlanger deS vertrusteten Monopolkapitals und des Großagrartcrtums und dessen treibende Kraft die Reichswehrgeneralität ist. (Sehr wahr! bei den Komm.) Trotz der Allmacht, über die diese Negierung verfügt, hat sic gegenüber den innen- und außenpolitischen Aufgaben gänzlich versagt. Sozial Hilfs bedürftige erblickt die Negierung nur in verschuldeten Großagrariern, krachenden Industrieherren, Bankgewal- iigen, Reedern und gewissenlosen Spekulanten u. Schiebern. Ihre Außenpolitik wird geleitet von imperialistischen Ge lüsten und bringt Deutschland in steigende Abhängigkeit von den Großmächten des Versailler Vertrages. Schwer- stens belastet ist das Schuldkonto des Präsidialkabinetts durch die Morde der letzten Wochen, für die es die volle Verantwortung trägt durch die Aufhebung des Uniform verbots für die nationalsozialistischen Sturmabteilungen. Ehe der Reichstag, so heißt es in der Erklärung weiter, Stellung nehmen kann zu Einzelausgaben der Stunde, muß er seine zentrale Pflicht erkannt und erfüllt haben: Sturz der NcichSregicrung, die den Reichstag durch Verfassungs bruch zu beseitigen versucht, Anklage des Reichspräsidenten und der Neichsminister wegen Verfassungsbruchs. (Beifall bet den Komm.) Der Sturz der Negierung muß bas Signal sein zum Aufmarsch und zur vollen Machtentfaltung der Massen außerhalb des Parlaments, um zunächst vor allem den Faschismus nicderzuzwingen. sAbg. Torgler (Komm.) flüstert der Rednerin zu, sie möge ihre Rebe abkürzen, sie antwortet jedoch: Nein! Nein! und fährt fort.) Belgien, so führt die Rednerin weiter aus, zeige den Werktätigen, daß der Massenstreik eine Waffe sei, die auch in der Periode tiefster wirtschaftlicher Krise ihre Schneide bewahre. Die außerparlamentarische Machtentfaltung der Werktätigen müsse über das Angeublicksziel hinaus auf den Sturz des bürgerlichen Staates und der kapitalistischen Wirtschaft ge richtet sein. Die russische Revolution sei der weltgeschicht liche große Beweis, daß die Schaffenden die Kraft hätten, ihre Feinde uicderznwerfen und eine neue Wirtschaftsord nung auszubauen. Das Gebot der Stunde sei die Einheits front aller Werktätigen. (Beifall b. d. Komm.) Vor dieser Notwendigkeit müßten alle trennenden politischen, gewerk schaftlichen, religiösen und weltanschaulichen Anschauungen zurücktreten. Eine internationale Schicksalsgemeinschaft, so erklärt die Rednerin mit erhobener Stimme, müsse die ehern geschmiedete Kampfgemeinschaft der Werktätigen in allen Herrschaftsgebieten des KapjtaliAMtzs tverden, Unter stürmischem Beifall der Kommunisten schließt die Alterspräsidentin ihre mehr als einstiindtgen Ausführungen mit der Hoffnung, trotz ihrer jetzigen Invalidität noch die Freude zu erleben, als Alterspräsidentin den ersten Räte kongreß Sowjet-Deutschlands zu eröffnen. * Die Ansprache wurde an einzelnen Stellen von den Kommunisten mit „Sehr wahr!"-Rufcn begleitet. Die übrigen Abgeordneten enthielten sich jeder Kundgebung. — Frau Zetkin merkte man deutlich die große Anstrengung an, die ihr das Sprechen machte. Sie war zwar deutlich verständlich, sprach aber langsam mit immer größer wer denden Pausen und mußte häufig das Taschentuch zum Munde führen. Abg. Torgler (Komm.), der neben ihr stehend das Manuskript verfolgte und ihr wiederholt ein Glas Waffer reichte, schien ihr bei einer Erschöpfungspause eine Ab kürzung der Rede vorgcschlagen zu haben: aber Frau Zetkin wehrte ab: „Nein, nein!" und setzte dann die An sprache nach dem formulierten Wortlaut fort. — Nach dem Schluß der Rede legte sich Frau Zetkin er schöpft zurück. Die Kommunisten brachen in .lautes Bei fallsklatschen aus, in das einige Tribünenbesucher ein stimmten. Dann folgte der Namensaufruf der Abgeordneten und nun erst kamen die Deutschnationalrn in den Saal. Der Schriftführer, Abg. Torgler (Komm.) verliest dann das Verzeichnis der eingegangeneu Vorlagen, in dem auch die letzten Notverordnungen anfgeftihrt sind. Nach Feststellung der Beschlußfähigkeit des Hauses — cs sind 578 Abgeordnete anwesend — beantragt Abg. Rädel (Komm.) die sofortige Haftentlassung des am Sonnabend in Stuttgart verhafteten Abg. Knatter. - Abg. Frick (Nat- Soz.) erklärt, seine Freunde würden diesem Anträge nicht widersprechen. Er beantrage die Haftentlassung des Abg. Moder-Schleswig-Holstein (Nat.-Soz.). Beide Anträge werden einstimmig angenommen. Die Altcrspräsidentin Frau Zetkin setzt nunmehr die Wahl des Präsidiums auf die Tagesordnung. Abg. Frick (Nat.-Soz.) schlägt zum Reichstagsprästdrnte« den Abg. Göring (Nat.-Soz.) vor. Abg. Rädel (Komm.) schlägt den Abg. Torgler (Komm.) vor. Er verliest dazu eine Erklärung seiner Fraktion, daß sie im Falle einer Nichtwahl TorglerS für den sozialdemo kratischen Präsidentschaftskandidaten stimmen werde, ohne damit ihren Kampf gegen die Sozialdemokratie einstellen zu wollen. DaS Zentrum trage die Verantwortung für die Wahl eines nationalsozialistischen NcichStagSpräsidenten. Abg. Dittman» (Soz.) erklärt kurz, daß die Sozial demokraten für den bisherigen Präsidenten Paul Löbe stim men würden. Darauf wird die Wahl des Reichstazspräfidenteu durch Abgabe der Stimmkartcn vorgenommen. Die Präsidentenwahl hat das Ergebnis, daß 367 Stim men für den Abg. Göring (Nat.-Soz ), 135 Stimmen für den Abg. Löbe (Soz ), 80 Stimmen für den Abg. Torgler (Komm.) abgegeben worben sind. Eine Stimme fiel auf den Abg. Stöhr (Nat.-Soz ). Zum Rcichstagspräsidentcn ist also der Abg. Göring (Nat.-Soz.) mit absoluter Mehrheit gewählt worden. Die Nationalsozialisten begrüben bas Mahlergünis mit lautem Beifallsklatschen «nd mit Heil-Ruse«. Nachdem Abg. Göring sich zur Annahme der Wahl be reit erklärt hat, erklärt die Altcrspräsidentin Frau Zetkin: Damit ist meint! Pflicht als Altcrspräsidentin erfüllt und der gewählte Präsident muß seines Amtes walten. Ein Nationalsozialist ruft: „Frau Zetkin, das gibts nur einmal, das kommt nicht wieder!" Unter lauten Heil-Rufen der Nationalsozialisten nimmt der neugcwählte Reichstags präsident Göring den Präsidentensitz ein. Er erklärt: Durch die Mehrheit als Vertreter der stärksten Fraktion zum Reichstagspräsidenten gewählt, danke ich für das Vertrauen und verspreche, mein Amt unparteiisch und gerecht und nach der bestehenden Geschäftsordnung auszuttbeu. (Beifall bei den Nat.-Soz.) Ich werd« für die Ordnung und Würde dieses Hauses Sorge tragen, ich lasse aber keinen Zweifel daran, daß ich ebensowenig die Mürbe und die Ehre des deutschen Volkes antasten lassen werde. Anch die Ehre der Geschichte deS dentschen Volkes wird in mir einen berufenen Hüter finden. (Beifall und Heil-Rufe bei den Nat.-Soz.) Der Präsident beruft dann vier weitere Schriftführer zur Unterstützung der weiteren Wahlhandlung. Er bittet um Vorschläge für den ersten Vizepräsidenten. Abg. Dr. Frick (Nat.-Soz.) schlägt den Abg. Esser (Ztr.) vor. Abg. Torgler (Komm.) ruft: «Das sind die ersten Früchte der neuen Koalition!" Von den Sozialdemokraten wird Abg. Löbe (Soz.), von den Kommunisten Abg. Torgler vorgeichlagen. Von den abgegebenen 568 Stiinmen fallen aus den Abg. Esser (Ztr.i 276, auf den Abg. Löbe (Soz.i 214 und auf den Abg. Torgler (Komm.) 77 Stimmen. Eine Stimme erhält Frau Zetkin. Tie absolute Mehrheit ist für den Abg. Ester nicht er- reicht und es findet Stichwahl statt zwischen den Abgg. Ester und Löbe. Tie Stichwahl ergibt die Wahl des Abg. Ester (Ztr.) mit 364 Stimmen gegen 138 Stimmen, die ftir den Abg. Löbe (Soz.) abgegeben worden sind. Tie 78 Stimmen der Kommunisten für den Abg. Torgler waren bei der Stichwahl ungültig. Als zweiter Vizepräsident wird von den Teutschnatio- nalen der Abg. Graef-Thürivgen (Tnat.1 vorgeichlagen. Es erhalten Abg. Graes-Thüringen (Tnat.) 335 Stim men, Abg. Lobe 139 und Abg. Torgler 78 Stimmen. Abg. Graes ist aber mit Mehrheit gewählt; er nimmt die Wahl an. Für den Posten des dritten Vizepräsidenten werden vorgeichlagen: von der Bäurischen VolkSvartei Abg. Ranch- München, von den Sozialdemokraten Abg. Löbe, von de» Kommunisten Abg. Torgler. Gewählt wird Abg. Rauch-München (Bayr. Vp.) mit 356 Stimmen, während Abg. Löbe (Soz.) 124 Stimmen, Abg. Torgler lKomm.i 76 Stimmen und Abg. Tr. Tingeldey (TVp.) eins Stimme erhalten haben. Es folgt dann die Wahl der Schriftführer. Tie Auszählung des Wahlresulkats soll erst heute er folgen. Präsident Göring verliest darauf die Namen der Vertreter der Fraktionen im Ausschuß zur Wahrung der Rechte der Volksvertretung und zum Auswärtigen Ausschuß und erklärt weiter, daß sämtliche weiteren Ausschüsse schon heute konstituiert werden. Der Präsident bittet dann um die Ermächtigung, dem Herrn Reichspräsidenten in einem Telegramm die Bitte ous- zusprechen, das Präsidium des Reichstages nicht, wie es die Form vorschreibt, gelegentlich, sondern unverzüglich zum Vortrag zu empfangen. „In letzter Zeit häufen sich", lo fährt der Redner fort, „die Nachrichten über eine beabsichtigte Ausschaltung des Reichstags. Er solle angeblich über keine arbeitsfähige Mehr heit verfügen. Das deutsche Volk und das Ausland wird durch solche Nachrichten mehr und mehr beunruhigt. Als Präsident des Deutschen Reichstags weise ich derartige unver antwortliche Gerüchte zurück. Ich bin fest davon überzeugt, daß der Herr Reichsprä sident nur gemäß der von ihm an dieser Stelle beschworenen Verfassung handeln wird und ich stelle vor dem ganzen deut schen Volke ausdrücklich fest, daß die Sitzung sowie vor allem die Wahl des Präsidiums eindeutig ergeben hat, daß der neue Reichstag über eine große arbeitsfähige nationale Mehr heit verfügt und somit in keiner weise der Tatbestand eines staatsrechtlichen Rotstandes gegeben ist. Ich bin überzeugt, daß der Reichstag, wenn alle wertvollen Kräfte Zusammen wirken, die schweren Ausgaben erfüllen wird, die seiner har ren. Endlich besitzt der Reichstag wieder eine nationale Mehr- heit, die gewillt ist, das deutsche Volk aus drückendster mate rieller Not und dumpfer seelischer Verzweiflung herauszu führen. Diese Tatsache beseelt mich mit der Hoffnung, daß ich mein Amt ausüben kann, bei dem die Ehre des Volkes, die Sicherheit der Nation und die Freiheit des Vaterlandes die obersten Leitsterne beim Handeln sein können." Der Präsident bittet, ihn zu ermächtigen, Tag und Stunde der nächsten Sitzung, sowie deren Tagesordnung sestznsetzen. Demgegenüber beantragt Abg. Torgler (Komm.), die nächste Sitzung ans heute mittag 1 Uhr anznberaumen und auf die Tagesordnung auch die Mißtrauensanträge gegen die Reichöregicrnng zu setzen. Abg. Dittmann (Soz.) schließt sich dem kommunistischen Antrag an, der jedoch von den übrigen Parteien abgelehnt wird. Der Reichstag erteilt dem Präsidenten die gewünschte Ermächtigung. Präsident Göring gedenkt dann, während das Haus sich erhebt und die Kommunisten den Saal verlassen, des Unter ganges des Schulschiffes „Niobe" und der 69 Seeleute, die für ihr Volk und Vaterland gefallen seien. Er erklärt die Sitzung für geschlossen. (Zuruf eiues sozialdemokratische» Abg.: „Wcgtretcn!") Schluß 20^ Uhp