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Uicsaer H TagebliM Postfach Nr. öll. Srahtansthrlst La-.««« «'s«. Postscheckkonto: Drelden irso. Girokass«: Riesa Nr. LL «nd Aaxrigev (EtdrAM m» Istychger). Da» Mksdme Tageblatt ist das Mr Veröffentlichung der amtliche« vekamstmachsag« der AmtDhaNptmcmnfchckp Geohenhain. de« Amtsgericht« und der AmtSanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de« Rate« der Stadt Riesa, de- FinatizcnntS Riesa und d«S Hauptzollamt» Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 119. Dienstag, 24. Mai 1932, abends. 8S. Aahrg. DaS Riesaer Tageblatt erscheint jede« Tag abend« '/.« Uhr mit «»«nähme der Sonn- und Festtage. vezngSpretS, gegen Vorau«,ahlung, für einen Monat 2 Mark ohne Zustellgebühr, durch Postbezug MM. 2.14 etnschl. Postgebühr (ohne ZustellungSaebühr). Für den Fall de« Eintreten« von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns da« Recht der Preis- erhtchnng und Nachforberung vor. 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Verantwortlich für Redaktton: Heinrich Uhlemann, Riesq; für An^igenteil: Wilhelm Dittrich, SNefa. Zer WWW clilgkgk«. Das deutsche Nein in Lansanne. Nur wenige Wochen trennen uns noch von der Konfe renz von Lausanne, von der Deutschland und die Welt die Rettung aus der Krise erhofft, in die mehr oder weniger alle Völker durch die Auswirkungen des Versailler Ver trages nnd die Reparationen geraten sind. Zwölf Jahre sind nun die Völker seit dem Friedensschluss am Abgrund entlang getaumelt, Konferenz auf Konferenz folgte, um bas Werk von Versailles, diese Quelle allen Weltunheils, zu retten. Lansanne ist die 35. Konferenz, die sich seit Ver sailles mit dem beängstigenden Problem der Reparationen befassen wird. Wird Lausanne das erfüllen, was die Welt von ihm erhofft und ersehnt? Die Auffassung der NeichSregterung über da» Ziel der Konferenz tst der Welt seit Februar dS. FS. bekannt. Der Reichskanzler hat es am 11. Mai im Reichstag noch einmal Umrissen: „Deutschland kann keine Reparationen mehr be zahlen: daher ist eine völlige Streichung der politischen Schulden die wichtigste Voraussetzung für die Rettung aus der fetzigen Not nnd für einen neuen Aufstieg. Wer aber erwarten sollte, baß Deutschland nach einigen Jahren wie der zahlen kann, zum mindesten eine Abschlagszahlung, der bedenkt nicht, baß Voraussetzungen, von denen künftige Zahlungen abhängig würden, in Wahrheit gar nicht vor stellbar sind." Auch der Baseler Sachverständigenbericht hat tm Dezember 1931 festgestellt, daß „das deutsche Problem in weitem Mäße die Ursache für die steigende finanzielle Lähmung der Welt ist", und der bekannte Wirtschaftspoli tiker Professor Cassel fügte ergänzend hinzu, daß die „Repa- rattonsforderungen Frankreichs die wesentlichste Ursache für den ungeheuren Niedergang der Weltwirtschaft sind". Der fetzt veröffentlichte Jahresbericht der Internatio nalen Zahlungsbank ist ein klarer Beweis für die Richtig keit der vielen Warnrufe in den letzten Monaten; denn die darin dringend empfohlene „Anpassung der Reparationen und Schulden an die gegenwärtige zerrüttete Lage der Welt" kann nicht anders in die Wirklichkeit übersetzt werden, als daß man einen endgültigen Strich durch die politischen Schulden macht. Schon sind Währungen gestürzt. Devisen sperren und Schutzzölle errichtet, Konsumdrosselung und Armutscxport an der Tagesordnung, Transferschmierig keiten in größtem Ausmaß zu erwarten. Das Elend steigt höher und höher — über 22 Millionen Arbeitslose recken in den wichtigsten Industrieländern der Welt heute die Hände nach Brot und Arbeit. Deutschland ist am Ende seiner Kraft, darum kann und darf cs für uns kein Feilschen in Lausanne geben. Das deutsche Nein muß endgültig sein! Nicht deutlich und oft genug kann der Welt der Wider sinn der Rcparattvnszahlen vor Augen geführt werben; denn auf ihnen beruht daS Unrecht, das man Deutschland seit 12 Jahren antut. Prof. Dr. Grimm, Ellen, hat in dankenswerter Weise in einer soeben erschienenen ausge zeichneten Vorbereitungsschrift zur Lausanner Konferenz, die er „Das deutsche Nein" betitelt, diese Aufgabe über nommen. Er läßt die Tatsachen sprechen: Wilsons Ver heißung vom 4. 12. 1917, daß „der Krieg nicht mit einem Racheakt irgendwelcher Art beendet werden, daß keine Na tion, kein Volk beraubt und bestraft werben solle" und daß „das Unrecht, das im Kriege begangen wurde, sich nicht durch daS Begehen eines ähnlichen Unrechts an Deutschland wieder gutmachen lasse", bedeutete keine Kricgskosten- nitschädigung im hergebrachten Sinne deS Wortes, also keinen Ersatz der staatlichen Aufwendungen für den Krieg. Genau bas Gegenteil von Wilsons Verheißungen ist verwirklicht worden: Deutschland sind alle Kriegsschulden der Alliierten anfgebürdet nnd diesen bann «och SV Prozent aufgeschlagen worden! Die so entstandene Gesamtsumme zwang man Deutschland im Londoner Ultimatum vom 5. ö. 21 mit 132 Milliarden GM. eigentlicher Reparationen und 5,6 Milliarden GM. für die belgische Kriegsschuld auf. Owen Uoung hat derzeit selbst von diesem Betrag gesagt: „di« ganze Welt wußte, daß sekne Zahlung vollständig außerhalb des Bereichs der Möglichkeit lag". Aber die Politik hatte das Wort, die Wirtschaft hatte z« schweigen. Hatte doch der französische Finanzminister Klotz dem fran zösischen Volke versprochen, baß der Boche alles bezahlen werbe. Unerfüllbar sollten »ach ClemeuceauS Willen die Reparationen sein, damit Deutschland unter ihrer Last zu sammenbreche. Frankreichs „Sicherheit" wollte er durch das „deutsche Chaos", d. h. die wirtschaftliche, soziale und inner politische Auflösung, erreichen. Aber die Ausführung -es Londoner Ultimatum» erwies sich als unmöglich. Die Zwangsvollstreckung, die Poiucars 1928 im Ruhrkampf ver sucht hatte, fiel fruchtlos aus, brachte vielmehr Europa an den Rand des Abgrunds. Aüch der Versuch, durch die Annuitäten des Dawes-Plans, dessen Kapttalschuld wie derum 132 Milliarden GM. betrug, Deutschland auSzu- presscn, schlug fehl. So entstand der Aoungplan als etwas Endgültiges" mit verminderten Annuitäten und einer Ge- 'nmtschuld von 116,7 Milliarden GM. Mehr al» zwei Men schenalter, 62 Jahre, sollte Deutschland und die Welt unter der Last dieser politischen Zahlungen seufzen, trotzdem Frankreichs Forderung »ach Wiederaufbau der zerstörten cbiete, den es selbst auf Höchsten» 18 «»«Milliarden GM. schätzte, längst erfüllt tst. Und wie verhält «S sich mit den Kriegsschulden der Alliierten? Die Kriegskredite, die Amerika -en Alliierten in Höhe von 42 Milliarden etnräumte und die man Deutsch land als Reparationen aufbürdete, sind nur zu 72M Pro zent wirkliche Krtegskredite, die restlichen 27,4 Prozent über 19 Milliarden GM^ sind erst nach de« Waffenstill stand und zum TM sogar erst »ach Ävkraftttete» de» Art«, Wik WM M WWW LMUS. Berlin. (Funkspruch.) Die Premiere des ueueu preu ßischen Landtages steht hente im Mittelpunkt aller Berliner Ereignisse. Bis »nr letzten Stunde haben «och massenhaft Anfrage« an das Landtagsbiiro mit dem vergeblichen Ver such eingesetzt, Zntrittskarten zu erhalten. Wie das Nachrichtenbüro des Vdz. weiter meldet, wur den im Land tag sgebänbe in de« Mittagsstunden die letzte« technischen Vorbereitungen getroffen. DaS Personal des Hanses war vor allem mit der Verteilung der ersten 5« An träge und sonstigen Vorlagen beschäftigt, die dem Haufe bereits zugegangeu find. In den Mittagsstunde« hatten die Nationalsozialisten «och einmal eine FraktionSfitznng au» beraumt und eine Stunde vor Beginn des Plenums, also um 2 Uhr, traten die Dentschnationaleu z« einer konsti» tuierenbe« Fraktionssitzuug zusammen. Im Laudtagsgebände setzte auch schon in den Vor mittagsstunden ein äußerst lebhafter Publikumsverkehr ei«, obwohl die Publiknmstribünen vorerst «och verschlösse« blieben. Kein uniformierter Polizeibeamter war im Hause vorhanden und auch anf de« Zngangsstraße« sah man trotz starker Publikumsansammlnngeu nur vereinzelt Polizei patrouille«. Es steht auch jetzt fest, daß der Alterspräsident Abg. General Lietzmann sNat.-Soz.j außer seinem Sohu, den Abg. Lietzmann-Ostpreutzen, nnd den Nationalsozialisten Hinkler auch die Abgeordneten Paetzel fSoz.f und Fra« Giese fZentrumf z« vorläufigen Beisitzern in daS Präsidium berufe« wird. Die üblichen Gottesdienste beim Auftakt einer «ene« parlamentarische« Legislaturperiode habe« im Laufe des heutigen Vormittags für die Laudtagsabgeordneteu !« Berlin ftattgefnude«. Berlin. sFunkspruch.f In den Wandelgängen deS preußischen Landtages wurde heute vor Beginn des Ple nums die Frage erörtert, ob der Landtag überhaupt arbeits fähig sein werde, wenn eine Stellungnahme zwische« den Parteien über di« Wahl d«S Präsidiums nicht erfolge. E» steht fest, daß ans der Tagesordnung der zweiten Sitzung des Landtages die Wahl des Präsidiums stehen mnß. Soll ten die Nationalsozialisten eS ablehueu, über diese Ange legenheit zu verhandeln, dann könnte entweder bet der zweiten Sitzung oder bei der endgültigen Wahl deS Präfi- biumS nach vier Wochen daS Haus beschlußunfähig gemacht werden, indem all« Parteien von den Kommunisten bis zum Zentrum sich nicht an der Stimmabgabe beteiligen. Ju diesem Falle würden die Rechtsparteien nur 203 Stimme« aukbrtngen, während für die Beschlußfähigkeit 212 Stimme» erforderlich find. Nach jeder Feststellung der Beschluß unfähigkeit muß die Sitzung geschlossen werden, so daß vor endgültiger Besetzung deS Präsidium» unter Umstände«, überhaupt keine ordentlich« Plenarsitzung des HaufeS statt finden kann. In ZeutrnmSkreise« wirb dem Nachrichtenbüro deS' Vereins Deutscher Zeitungsverleger gesagt, daß bisher Be-, sprechungen über die Präsidentenwahl mit den National sozialisten nicht stattgefunden hätten und daß die Zentrums- fraktion morgen ihre Stellungnahme zu dieser Wahl fest legen wolle. M MMMllW vdz. Berlin. Der Hanshaltsaasschnß deS Reichs- tages begann am Montag abend eine allgemeine politische Aussprache im Anschluß an Anträge der Parteien aus Auf hebung sämtlicher oder einzelner Notverordnungen. Abg. Hergt (Duat.f bekämpfte im Namen seiner Partei grundsätzlich die gesamte NotverordnungSpolitik des Sabi, netts Brüning, weil sie gegen das Gesetz verstoße, plan- und systemlos sei und weit über das Maß dessen hinaus gehe, was bas Volk ertragen könne, weil ferner auch alle bisherigen Notverordnungen nutzlos geblieben seien. Des halb verzichteten die Deutschnationale« auf jede Kritik an einzelnen Bestimmungen und beantragten ausschließlich die Aushebung der Notverordnungen im ganzen. Auch der Nationalsozialist Dr. Krick verlangte die Aus hebung sämtlicher Notverordnungen, da sie auf einem groben Mißbrauch des Art. 48 beruhten. Insbesondere der Regierung Brüning sprach er das Recht ab, Notverord nungen zu erlassen, da sie keine Mehrheit des Volkes hinter sich habe. Für den Fall, daß die Aufhebung sämtlicher Notverordnungen abgelchnt werde, beantragte Dr. Frick die Aufhebung der wichtigsten Verordnungen, die die freie Meinungsäußerung nnterbände«. Der Nationalsozialist Reinhardt kritisierte die Notver ordnungen im einzelnen, insbesondere die viele« neuen Steuern und Steuererhöhungen, die Kürzungen der Ge hälter, Löhne, Soztalrenten, Kriegsopferversorgung !usw„ die er als geradezu brutal bezeichnete. Im übrigen wies der Redner hesonderS daraus hin, daß die Sozialdemokraten draußen im Lande die Notverordnungspolitik Brünings auf das schärfste bekämpfen, im Reichstag aber geschloffen für die Notverordnungen stimmten und alle Aufhebungs anträge ablehnten. Der Deutschnationale Dr. Ouaatz drückte seine Ver wunderung darüber aus, daß bei diesen wichtigen Bera tungen kein Minister anwesend sei, er erhielt von der Re- gierungSbank die Antwort, die Minister seien durch eine Kabinettssitzung ferngehalten. — Dr. Quaatz wies darauf hin, daß die Bewilligung der Ausgaben und der Kredite ein Recht der Volksvertretung sei, das selbst in einer konstitu tionellen Monarchie stets bestanden habe. Sogar der ab solute König Friedrich Wilhelm III. habe sich darin Be schränkung auferlegt, bis die von ihm verheißene, aber erst unter seinem Nachfolger eingesetzte Volksvertretung in Wirksamkeit getreten sei. Dr. Brüning aber stütze sich jetzt auf den Staatsrechtslehre! Dr. Schmidt, dessen Lehren eine völlige Auflösung der Staatsrechte enthielten. Nach ihm denSvertrageS gegeben worden, um die Alliierten mit Geld „zum Import von allgemeinen Gebrauchsartikeln" zu ver- sehen. Was Amerika damals im Interesse der Belebung seiner eigenen Wirtschaft tat, kann man aber wahrlich nicht als Kriegsschuld der Alliierten frisieren, nur um diese Be träge DeutscUand auch als Reparation aufzubürden. Das eine aber ist gewiß: die Summe, die man im äußersten Falle von Deutschland hätte fordern können, ist durch die bisherigen deutschen Leistungen bestimmt erreicht worden. Es mutz einmal Schlutz gemacht werden mit der Wahnidee, als ob es, um mit Prof. Dr. Grimm zu sprechen, möglich wäre, nach einem auf Kredit geführten Kriege, in dem Hunderte von Milliarden unproduktiv verpulvert wur den, diese ohne Gegenwert zerstörten Kapitalien nachträglich wieder hervorzuzaubern. Der Erfolg von Lausanne wird »üel» von dieser Erkenntnis abhängig, M WWIMW. bleche schließlich nur «och da» Ermesse» des Reichspräsiden ten bestehen. Ma» könne jedoch den Reichspräsidenten un möglich für die unerhörte Fülle der Notverordnungen voll verantwortlich machen. Die Fortsetzung des Notverord» uungssyftemS bedeute als» die völlige Beseitigung des Par- lameats, namentlich aber die Vernichtung jedes Rechts der Minderheit, also eine Willkürherrschaft. Nachdem auch noch zwei kommunistische Redner erklärt hatten, sie würden alles tun, um die Aufhebung der Not verordnungen zu erreichen, gab -er Sozialdemokrat Keil eine formulierte Erklärung ab, die zwar die unsozialen Bestimmungen der Notverordnungen mißbilligt, aber die völlige Aufhebung der Notverordnung«« ablehnt, weil im Reichstage keine Mehrheit vorhanden sei, die bereit sei, an die Stelle der verfehlten Notverordnungen Maßnahmen zu setzen, die den Lebensbedürfnissen der am schwersten not leidenden Bolkskrcise gerecht würden. Der Nationalsozialist Dr. Frick beantragte noch für den Fall der Ablehnung seiner Anträge die Aushebung des SA-Verbotes. Von Rednern anderer Fraktionen wurde bas jedoch für unmöglich erklärt, weil ein solcher Antrag dem Ausschuß nicht vom Plenum überwiesen worden sei! * Berlin. sFunkspruch.) Der HaushaltsauSschuß des Reichstages erledigte heute Dienstag zunächst Petitionen. Gegen die Behandlung neueingegangener nationalsoziali stischer Anträge erhob sich Widerspruch, weil die Anträge nicht vom Plenum eingebracht und von diesem dem Ausschuß überwiesen worden wären. Dann wurde die Aussprache über die Notverordnungen fortgesetzt. Rach Beendigung der Aussprache wurde« die Anträge der Nationalsozialisten, der Dentschnationaleu und der Kommnuisteu auf Aushebung aller seit dem 1. Juli 1936 er lassene« Notverordnungen oder einzelner von ihnen mit 18 gegen 17 Stimmen abgelehnt. Für die Aushebung trat außer den Antragstellern auch die Deutsche Volkspartei ein. In der vorangegangenen Aussprache hatte Abgeord neter Morath (DVP.) die Zustimmung seiner Fraktion zu den Anträgen auf Aushebung der Notverordnung begründet. Das Recht der Regierung zur Anwendung des Artikels 48 sei unbestritten. Aber die Regierung habe bei der Anwen dung -es Artikels 48 versagt. Sie gehe immer nur den We» des geringsten Widerstandes. Nach Beendigung der einstündigen^ Ausführungen deS Reichskanzlers erhielt als erster Par^lredner der Abg. Rosenberg (NSDAP.) das Wort. WeMmM I« Her MWrei. 40 Tote. CHarb in. (Funkspruch.) Bei einem Eisenbahnunglück l« der Nähe von Japlonja an dem östliche« Teil der oft» chi«estsche« Bahn find 46 Personen getötet «ud mehr als 166 verletzt worden. Es handelt sich nm eine» Zusammenstoß zwische« einem Güterzng «nb einem von Flüchtlinge« voll besetzte« Personenzag.