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- Erscheinungsdatum
- 1929-07-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192907233
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19290723
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19290723
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Riesaer Tageblatt und Anzeiger
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Jahr
1929
-
Monat
1929-07
- Tag 1929-07-23
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Monat
1929-07
-
Jahr
1929
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AMiWk. Daß sich mit ber zunehmenden Zahl der Auto» in Deutschland auch die Zahl der Unfälle vermehrt, ist natür lich E» müßten sich aber auch dementsprechend die Vor sichtsmaßnahmen mehren. Denn schließlich brauchen wir uns doch nicht alS mooerne Kulturmenschen blindlings ge- sollen zu lassen, daß ebenso automatisch die Unfälle steigen, wie sich die Zayl der Autofahrer vermehrt. Es muß alles daran gesetzt werden, um die erfreuliche Vermehrung der AutoS nicht durch die wachsende Gefahr für die Allgemein heit beeinträchtigen zu lassen. Wir möchten doch auch in Deutschland gern eine möglichst reine Freude an dem Autofayren durch unser herrliches Land haben. Vielleicht wissen die meisten Deutschen diese Freude noch nicht ge nügend zu schätzen. Eigentlich muß man auch erst selbst sein Auto steuern, um sie ganz verstehen zu können. Die Amerikaner sind unS darin zunächst über. Umsomehr wäre e» zu bedauern, wenn die täglichen Zeitungsberichte von Autounfälle» daS Publikum in Deutschland in seiner Ent schlußkraft noch mehr als nötig hemmen sollten. Der Entschluß, sich in den Besitz eine» eigenen AutoS zu setzen, ist heute schon längst kein so schwieriger mehr al» noch vor wenigen Fahren. Die bequemen und leistungs fähigen Kleinautos find da, und die Abzahlungsbedingun gen erleichtern die Beschaffung. Nur die Angst vor oem „Unglück" hält viele noch zurück, die sich sonst den Kauf wohl leisten könnte». Deshalb ist die Herabdrückung der Zahl der Unglücksfälle eine Lebensfrage auch für die deutsche Nutomobilinoustrte. ES könnte mancherlei ge schehen. Vieles wäre von Amerika zn lernen. Vor allem hat Amerika zwei der häufigsten Ungüicksgnellen sehr er folgreich zu verstopfen gewußt. Die eine Ursache ist der ungeschützte Bahnübergang" und die andere der ange trunkene Chauffeur. WaS den levteren betrifft, so gehen erfreulicherweise auch deutsche Dmdte ietzt schon mit ener gischen Maßnahmen vor. Die Maschinerie des Autos ist viel zu kompliziert, daS Tempo de» modernen Verkehr» viel zu rasch, als daß ein menschliches Gehirn mit den dadurch gestellten Aufgaben noch fertig werden könnte, wenn es irgendwie unter der sanfte» narkotisch'» Wirkung des Alkohols stünde. Aeufterste Geistesgegenwart, sicherste Nervenbeherrschung, rascheste Reaktionsfähigkeit gehören »n bedingt zu den Eigenschaften, über die derjenige verfügen muß, der ein Auto steuert, wenn er nicht sich selbst oder seine Mitmenschen in Gefayr bringen will. Der unge schützte Bahnübergang in Deutschland muß aber noch als besondere Kalamität bezeichnet werden. Da glaubt Vie Verkehrspolizei oder die Bahnverwaltung ihre Schuldigkeit getan zu haben, wenn sie 100 Meter vor dem Bahnüber- gang da» Warnungsschild aufstellt. Passiert dann etwa-, so kann man seine Hände in Unschuld waschen. Der Auto mobilist hätte sich ja in acht nehmen können! Amerika, daS bei seinen ungeheuer langen Etsenbahnstrecken natur gemäß viel ungeschützte Eisenbahnübergängc baden muß. Warnt durch eine sinnreiche Mechanik, die am Tage ein weithin sichtbares Pendel schwingt, nachts ein Licht auf leuchten läßt, sobald ein Zug naht. Es gibt so leicht keinen Fahrer, der trotz einer solchen Warnung noch auf da» Geleise zu fahren versuchte. ES wird höchste Zeit, daß wir auch in Deutschland mit seinem dichten Schienen- netz gerade dieser Gefahr des ungeschützten Bahnüber ganges etwas ernsthafter als bisher entgegentreten. Lertliches und Sächsisches. Riesa, den 23. Juli 1S2V. —- Wettervorhersage ür den 24. Juli. Mitgeteilt von der Sächs. Landeswetterwarte zu Dresden In den nächsten beiden Tagen verbreiteter als bisher Gr- witterftörungen und in einzelnen Staffeln. Temperatur rückgang. Schwach« hi» mäßige südwestliche Winde. —* Daten für den 24. Juli 192V. Sonnen aufgang 4,12 Uhr. Sonnenuntergang 20,01 Uhr, Mond aufgang 21^41 Ubr. Mondnntergana 6,83 Uhr. 1864: Der Dichter Frank Wedekind in Hannover geb. west. 1918). 1908, Der Maler Walter Leiftikow in Berlin gift, (geb. 1865). 1920: Der Schriftsteller Ludwig Ganghokr in Tegern see gest. (geb. 1855). 1923: Unterzeichnung de» FriedenSvertrgge» von Lau sanne »wischen der Türkei und den Alliierten. * —* Ehe- und Sexualberatnngsstund« findet kommenden Frettag, 26. Juli, nachmittags statt. — Nähe res s. Bekanntmachung im heutigen amtlichen Teile. —* Die 4. Klasse der 195. Sächsischen Lan deslotterie wird am 5., 6. und 7. August 1929 ge zogen. —* Weiter tropische Witterung. Trotz ver einzelter Gewitterschauer und eines leichten Sprühregen» am gestrigen Abend, die nur vorübergehend kaum merkbare Erfrischung brachten, hält die schwüle hochsommerliche Witterung auch heute an Bereits in den Vormittags stunden kletterte die Quecksilbersäule wieder bis auf 34 Grad. Heute nachmittag wurden im Schatten 36 Grad gemessen. Eine grundlegende Umgestaltung v«S Witte- rungscharakters ist vorerst nicht zu erwarten. Nach dem Bericht der Landeswetterwarte wurden am Sonntag auf dem Weißen Hirsch bei 26,3 Grad 86 Prozent relative Feuchtigkeit entsprechend einem Wasserdampfgehalt der Luft von 21,8 Gramm festgestellt; daS sind nicht nur dem Namen, sondern den Tatsachen nach, rein tropische Ver hältnisse. —g. OpferderElbe. Unweit der Lanbrsarenze, in Niedergrund, ertranken am Sonnabend beim Vaden in der Elbe zwei Schwestern Emma und Adeline Juse aus Berlin. Erstere ist 23, dir andere 22 Jahre alt. DK Leichen wurden von den Fluten abgetrieben. — Am Sonn abend waren in Pirna zwei Schulknaben ertrunken. ES bandelte sich um einen gewißen Helmut Stelzer, der an der Pottaer Uebersäbre in den Fluten der Elbe versank und nm einen neunsäbrigen Knaben Lehmann au« Pirna, der veun Freibad Copitz untergegangen war. Letzterer konnte am Montag in Flur Pillnitz geborgen werden, während oer erstgenannte Schulknabr, der au» Mockethal stammte, nur wenige hundert Meter unterhalb der Unfallstelle au« oem Wasser gezogen wurde. — An der Dampsschiffhaltestell« Niedermuschütz waren am Sonnabend «in« Anzahl Pferde in die Schwemme getrieben worden. Dabettrat «in 15 Jahre alter landwirtschastlicher ArbeitSburlche offenbar n Glas und zog sich eine stark blutend« Schnittwunde zu. Während die nut anwesenden Arbeitskollegen um den ver letzten bemüht waren, ertrank inzwischen ein 1914 in Meißen gebotener Gut«scholar Helmut Pendler, dessen Leich« bekanntlich bei Riesa geborgen werden konnte. —g. Schadenfeuer infolge der großen Hitze. )lm Montag kam in BerbtSborf, Genbarmertevezirk iladcbnrg, ans dem Heuboden eines Wirtschaftsgebäude» im Gutsbesitzer Stephan ein Schadenfeuer zum Ausbruch, ie Orts- und Nachbarivehren vermochten den Brand er» lgreich zu bekämpfen, dem somit nur der Dachstuhl zum Zer gefallen ist. — In Gle«» berg, vezirk Nossen, a am Sonntag abend der Dachstuhl eines von drei Aami- il bewohnten Hauses in Flammen aus. Obwohl niemand au den Bewohnern anwesend war, gelang eS der OrtS- icuerwebr im Veretu mtt ebner Nackbarkorttze da» Feuer aut ... ,7? Kein ««ertrinken auf Ktrschencssen. Kürzlich ab ein Soldat der in Germersheim liegenden BesatzunaStruppen in Lauterburg, wo er dienstlich zu tun hatte Kirschen und trank Bier darauf. Dte Folgen mach- kn sich sofort bemerkbar. In den städtischen Anlagen beim «chlachthause wurde der Soldat, vor Schmerz sich windend, aufgesunben und sofort nach Weißenburg ver bracht wo ex unter gräßlichen Schmerzen starb. —* Personalveränderungen lm Webr- kresS 4. DaS Wenrkreiskvmmando 4 teilt mit: Mit dein 1. September 192!) werden versetzt die Major« Winkler vom Reichswehrinintstertum in den Stab des Inf. Füh- rer» IV; v. Lewinski genannt v. M anstein Stab de» Inf Führers lV, ins Reichswehrnnnisterium — Mit 1. Oktober 1929 versetzt: Major Pellengahr A R. 4 tu da» A R. 2; die Hauptleute Hauff« vom Reichü- weßrmtnisterium tu den Stab der 4. Dtv ; Stahl Stab de» Gr, Komm. 2, zur Jnf.-Schule; Flürke Stab der 5. Div. ins I. N. 12; Enaelmann A. N. 5 ins Kr. A 4; Schröoer von der Jnf.-Schule in» Kr. A. 5; Rittmeister Kieffer vom F. A. 4 ius F. A. 7; Leutnant Mettig vom N. A. 4 ins N. A. 1. —* Reklame tafeln im Staats Wald. DaS Anbringen von Reklametafeln im Staatswald hat in neuerer Zeit immer mehr iiberhand genommen und wieder- holt zu berechtigten Klagen über die Schändung der Natur Anlaß gegeben Zur Erhaltung der landschaftlichen Schön heit ist künftig da» Anbrtngen von Reksametafel» in den Staat-Waldungen grundsätzlich nicht gestattet. Ausnahmen sind nur zulässig, wo eine Beeinträchtigung des Land- schaftSbildeS nicht in Frage kommt. Nachgelassen bleibt das Anbringen einfacher Wegweiser nach Gaststätten, soweit hierfür ein Bedürfnis anzuerkennen ist. Solche Wegweiser dürfen außer dem Namen der Gastwirtschaft und der EntfernungSangabc keinerlei Zusätze erhalten. Sie sind in Form und Weste den üblichen Wegweisern anzugleichen. —* Rettlehrg g für Poltzeibeamte. Di« fortschreitende Mvtoriju.ung bet der Polizei, vor allem die Einstellung neuer Kraftwagen bei der Revier-Polizei sucht man durch eine Herabsetzung des Pferdebestandes bei der berittenen Polizei auszugleichcn. Diese Verminderung an Beamten und Pferden führt dazu, daß die berittenen Ab- teilungen ausschließlich im Außendienst verwendet werben müssen und daß ihnen ihre seitherige Aufgabe der Aus bildung von Reiter und Pferd abgenommen wird. Die reiterliche Ausbildung des jungen Beamtennachwuchses er folgt vom 15. August an in einem besonderen Rettlehr gang, der beim Polizeipräsidium Chemnitz eingerichtet wird. Für die Wahl dieses Standortes war maßgebend, baß in Leipzig eine Unterbringung der Pferde nicht nötig war. In Dresden sind zwar di« nötigen Stallungen vor handen, aber die Ünterbrtngungsmügttchkett für die Be amten fehlt. Dte reiterliche Ausbildung erfolgt tn dem Reitlebrgang, nach dem die jungen Beamten eine genügende PvlizetauSblldung in der Berettfchaftsvolizet erhalten haben. Al» Ausbildungszeit kommen zwei Jahre (6. und 7. Dienstsahr) in Frage. In der Regel werden jährlich 12 Beamte zum Rettlehrgang abgeordnet. Der Lehrgang dient aber weiter dazu, die von der Polizei angekauften Pferde auszubilden und sie besonders für den Polizeidienft sertigzumachen. Mit der Leitung des Lehrgangs wurde Polizeihauptmcu.n Schramm beauftragt: die Oberleitung liegt in den Händen von Polizeimaior Wetmann, Dresden. —* Die sächsischen Brüaenbauten. Wie er innerlich, waren kürzlich dte sächsischen Brückenbaufirmen durch die Reichsbahn schwer benachteiligt worden, da sie preußischen Firmen, die ihr einen Kredit von 10 Millionen Reichsmark etngeräumt hatten, Aufträge auf Brückenbauten fürs ganze Reick erteilt hatten. Dte sächsischen Beschwer den in Berlin sind wieder einmal so gut wie erfolglos geblieben. Auch die privaten Beschwerden des Verbandes Sächsischer Industrieller haben nicht viel geholfen. Auf einen Schritt beim Präsidenten des VerwaltungSrats der Reichsbahn, Dr. von Siemens, bat dieser geantwortet, e» set nicht angängig, der sächsischen Industrie jetzt nach träglich den gleichen Weg der Selbstfinanzierung zu er öffnen, weil sonst das im Voranschlag fürs Jahr 1929 wohl abgewogene Matz an Brückenverstärkungen über schritten werden würde. Dr. von Siemens hat aber zuge sagt daß der Verwaltunasrat bemüht sein werde, im nächsten Jahre einen Ausgleich für die sächsischen Brucken bauanstalten herbeizuführen. — Das ist eine sehr vorsichtig« Ausdrucksweise und es bleibt abzuwarten, ob etwas Positives für Sachsen dabei herauskommt. —* Oeffentliche Aufträge und Arbeit»- lofigkeit. Der Retchsarbeitsminister hat die Reichs- anstatt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversiche rung beauftragt, durch die Präsidenten der LandesarbettS- ämter auf eine zweckmäßige Verteilung der öffentlichen Aufträge tm Sinne des Ausgleichs der Konjunktur- und Saisonschwankungen htnzuwirken. sek. Sozial« Fra ne «schule de» LaudeSve» bandeSfürchrtstlichenFrauenbtensttnGach- sen. Dte staatliche Prüfung -e» Lehrgänge« 1927/29 ber Wohlfahrt-Pflegerinnen sand mit dem mündlichen Examen am 8. und S. Juli in den Dresdner Schulräumen, Kaulbach- straße 7, ihren Abschluß. Zum Prüfungskommissar war vom sächsischen Arbeit»- und Wohlfahrtsmintsterium Frau Regierungsrat Dr. Hepnacher ernannt. Sämtliche 16 Prüf linge haben bestauben. ES erhielten bret da» Prädikai «»sehr gut- ltt, 12 baS Prädikat „gut- (Hs und 1 da» Prädi kat „genügend^ litt). Dte feierliche Entlassung, bet der auch Herr Geheimer Konststorialrat Glänze! als Vertreter be» Lanbe»konsistortum» zugegen war, fand am 10. Juli statt. Abscht«b»ansprach«u hielten der Schulleiter, Pfarrer Herrtch und die Berbanbsvorsltzenbe, Frau v. Larlowttz. Im Namen ber scheibenden Oberstufe dankte Fräulein Elisabeth Letßner der Schule und dem Lehrkörper aufs herzlichste für die ge nossen« gründlich« Ausbildung zum sozialen Beruf, wäh rend als Vertreterin der Unterstufe Fräulein LiSbeth Wilke »arme Abschied-wort« sprach. — Der neue zweijäh rige Lehrgang dieser staatlich anerkannten Wohlfahrtsschule, ber einzigen evangelische« tm Freistaat Sachsen, beginnt wieder Anfang Oktober. Alle» Nähere Über Aufnahme und tluttll-ung-gana für den Beruf einer WohlfahrtSpflegerln ist durch die Schulleitung, Dresdeu-A. 1, Kauloachstr. 7, zu erfahren Am Freitag, den 19. Juli, verunglückte Herr K au» Seußlitz mtt seinem ««schirr, al« er mit seiner Frau auf den Handel fuhr, In Lrckwttz scheuten die Pferd«, sodaß Herr K. vom wagen stürzte und dabet einen doppelten linken Beinbruch erlitt. Der Bedauern«werte wurde mit dem Sanität»auto in da» Gtadtkrankenbau« Großenhain ein«,liefert. Seine Frau kam mtt dem Schrecken davon. - Sb,ickall» am Freitag verunglückte der Former «. Kr. au» Seußlitz mlt feinem Fahrrad. Er erlitt einen linkest Unterarmbruch, sodaß sich am folgenden Tag« ein Transport mittel» Sanität«autv in da» Großenhainer Gtadtkrankenbau» notwendig machte. Großenhain. Ftschsterben in der Röder. Am Tonn- abend kamen auft der Röder, al« gegen 7.45 Uhr abend« die Schützen der KönigZtllbertmühl« gezogen wurden, mit dem gestauten Wasser Taufend« toter und halbtoter Fische aller Art«, und in allen Größen g,schwömmen. Die Ur- fach« de» Fiscdfterbrn« könnt, nicht seftg,stellt werden, würde aber »u «gründen fein. Sonntaa vormittag wurde frftgrstellt, daß viele große tot« Fische auf dem Grund« und an den Rändern der Röder lagen, wodurch bei der jetzigen Hitz« «ine Verseuchung de» Wasser» sehr leicht Antreten kann, sodaß beim Vaden In der freien Röder größt« vor» seinen Her» zu beschränken unb rasch »teverzukämpfen. — In beide« Fällen wird die EntftehungSursach« auf Selbst, entzünbung von Heu und ander«» Materialien al» Folge der großen Hitz« »»rückgeführt. —* Reick-vunb der Kriea-beschädigten u sw. Man berichtet und: Di« am A). 7. 1929 im Hotel Hopfner stattgefundene Atertelfabr-vfrsammiung derOrt-gruppeRiefabe- Reichsbunde» der Kriege beschädigten pp., war trotz der tropischen Wärme recht aut besucht. Im Mittelpunkt der Tagesordnung stand ein Vortrag des Kam. Schaub», Riesa-Merzdorf über das Thema Wohnungswirtschaft tn per Stadtge meinde Riesa. Der Referent führte die Zuhörer zu nächst in da» engverwandte Gebiet der Bodenwtrtschaft ein. Bei den Germanen sei der Grund und Boden nickt Eigentum weniger gewesen, sondern dte« set erst nach Einbruch der römischen Legionen tn Deutschland so ge worden. Anstelle de» germanischen sei da» römische Recht getreten. Mit der Zunahme der Bevölkerung Deutsch land» und der fortschreitenden Iiidustrialisierung fei den Grund und Boden im Prei e envrm gestiegen. Da« sei besonders in den Gründerjahren nach 1870 der Fall ge wesen. Bodenspekulanten feen überall aufgetreten und hätten ihre unsauberen Ge chäfte gemacht. Die Miet», kafernen in den Großstädten mit ihrem sozialen und ge sundheitlichen Elende seien warnende Zeugen dieser Zeit. So sei e» möglich gewesen, daß da» deutsche Volk nach del verlorenen Kriege tn eine Wohnungskatastrophe von unge- aftnter Größe geführt worden sei. In unserer Stadt mit ihrem au-aeprägten Charakter al» Industrie- unb Han delsstadt seien die Wohnung-Verhältnisse nach Beendigung des Krieges geradezu trostlos gewesen. Der Referent ver teidigte die bisher in der Stadt Riesa geleistete Arbeit hinsichtlich des Wohnungsbaues. Trotz der Widerstandes eine» Teile» de» Staotverordnetenkollegium» habe hie Stadt Rieia Siedlungen und Heimstätt-n errichtet, die Vu» vor bildlich angesprochen werben könnten. In der Weimarer Verfassung fei da» Recht der Familie auf eine Heimstätte verankert Die Gemeinden seien deshalb verpflichtet, ge sunde Wohnpolitik zu treiben. Der Bau in eigner Regie habe sich durchaus bewährt. Wäre davon Abstand ge nommen worden, so wäre heute die Zahl der Wohnungs suchenden um Hunderte größer. Auch für die Zukunft gelte es, den beschrittenen Weg weiterzugehen, um damit aus dem Elend allmählich herauszukommen. Der Vor trag wurde se»r bcisällig ausgenommen Die weiteren TageSorbnunaSpunkte umfaßten die GeschäftS-Kasfen- und Revisionsberichte. Der Vvri. der Ortsgruppe, Kam. Kuh nert, konnte wiederum an Hand von Beweisen feststellen, baß im verflossenen Vierteljahre segensreiche Tätigkeit aus geübt worden war im Interesse der Kriegsopfer. Ganz besonders aber stellte er die Tätigkeit der Fürsorgestelle Riesa oer Großenhainer gegeüüber. In aller Offenheit konnte festgrstellt werden, daß sich bei der Fürsorgestcl'e Riesa Schwierigkeiten grundsätzlicher Art nicht ergeben haben. Seit Errichtung der Mrsorgestelle Riesa machte sich erstmalig in letzter Zeit eine BescMerde in einer Zu- satzrcntcusaclte notwendig, an der die Fürforgestclle genau so interessier ist, wie der Reichsbund selbst. ES handelt sich hier um einen ganz besonderen Fall, der bis heute noch von keiner Stelle entschieden worden ist. Anders liegen die Verhältnisse beim BezirkSfürsorgeverband Großenhain. Troß aller Versicherungen, daß die Kriegsbeschädigten und Kriegerhinterbliebenen die vom BezirkSfürsorgeverband be treut werden, nicht vernachlässigt würden, kann und muß der Reichsbund immer wieder feststellen, baß von sozialen Auslegungen der reichSgefetzlichen Bestimmungen nicht gesprochen werden kann, auch dann nicht, wenn die Mittel durch das Reich aufgebracht werden und die Fürsorgestelle Großenhain nur die Zahlstelle beS Reiches ist. Ein ganz besonders krasser Fall ist in letzter Zett wiederum aufge treten. ES soll aber hier im Interesse des außerordent lich schwerkranken Kameraden nicht erörtert werden. Zu gegebener Zeit werden wir auf diese Dinge näher ein gehen. Zur Mitaliederbewegung kann wiederum gesagt werden, baß e» keiner Seite gelingt, eine Lücke in den Reichsbund ber Ortsgruppe Riesa zu drücken. Der Mit gliederbestand der Ortsgruppe schließt wiederum mit 513 wie im verflossenen Jahre ab. An versuchen, die Kriegs opferbewegung in Riesa zu zersplittern, hat eS nicht gefehlt. Kamerad Kuhnert schloß leinen Geschäftsbericht mit den ermahnenden Worten fest zusammenzuhatten, um alle An griffe auf die Versorgung abzuwehren. Nur geschlossen könne der Kampf erfolgreich burchgeführt werden. — Die Kassenverhältnisse sind ebenfalls befriedigend und im RevisionSberichte wurden keine Erinnerungen gebracht. Für beit Kreistag wurden die Kameraden .Helm und Schaub» al» Delegierte gewählt. Am 4. 8 29 findet der Ausflug Mit dem städtischen Autobus nach Moritzburg statt. Die Abfahrt erfolgt ab Rosenplatz 6 Uhr. Die anregend ver laufene Versammlung konnte 82,30 geschlossen werden. - —m. -'» Wieder Gehaltszahlung vor dem Ur lau b. Nm 12. Juli waren im Landtag zwei Anfragen be handelt worben, di« sich mit ber Zahlung ber Beamten gehälter unb Angestelltenbezüge vor dem Urlaub befaßten. Seit dem Jahre 1929 hatte die Regierung den Beamten unb Angestellten bi« Dlenstbezüge für dte tn den Urlaub fallen den Fälligkeitstermin schon vor Antritt ihres regelmäßigen Jahresurlaub auSgezahlt. Diese» Verfahren hatte aber Mitt« Juni eingestellt werben müssen, ba da« Finanzministe rium nicht mehr in -er Lag« war, die für die vorzeitige Zah lung der Gehälter notwendigen Mittel zu beschaffen. Da» Ministerium be» Innern veröffentlicht vunmehr, zugleich für sämtliche Übrigen Ministerien, eine Verordnung, nach der die betreffende Bestimmung der Au»führung»anw«tsuna zum Angeftelltentarifvertraa vom 4. November 1926 mit Wirkung vom 1. August 1929 an in »ollem Umfange wieder in Kraft gesetzt wirb. Die Angestellten werben also ihre Bezüge wie früher vor Antritt be» Urlaub» erhalten. Wie wir von zuständiger Sette hören, ist «tn« gleiche Verfügung auch zugunsten ber Beamten tn Vorbereitung. vbz. Unfallversicherungssumme ist erb schaftssteuerfrei. Der Reichsfinanzhof ch» letzte In stanz für Steuerstreitfragen hatte sich mit einer sehr be deutsamen Frage zu beschäftigen. Dte Steuerbehörden hat ten in dem der Verhandlung zugrundeliegenden Fall die Entrichtung von Erbschaftssteuern au» ber Versicherungs summe, die anläßlich eine» tödlichen Unfall» gezahlt war verlangt. Dte Borinstan» hatte erklärt, die auf einen töd lichen Unfall abgeschlossene Versicherung zugunsten eine» Dritten habe al» eine Lebensversicherung schlechthin zu gelten und sei daher nach S 2 Avs. 1 Ziff. 4 de» Erb schaftssteuer-Gesetze» erbschaft-steuerpflichtig. Der Reichs« sinanzhof bezeichnete in seinem Urteil (V. A. 530/28) diese Ausfassung als abwegig. Er führte aus, Lebens- und Un- fallversickeruna mögen, zwar Berührungspunkte mitein ander Haven; ihrem Wesen nach Kien sie aber verschieden. Im vorliegenden Falle fei vereinbarungsgemäß die Lei stung de» Versicherer» in Ansehung be» streitigen Betrage allein durch den Unfall auSaelÜst worden. DK Anwendung de» 8 22 ErbStGes. in Verbindung mit ss 89 de» ReichS- bewertungSgesetzeS set also nicht abzukhnen. 8 22 ErbStGes. verweist für die Bewertung de» „sonstigen Vermögen»" zur entsprechenden Anwendung auf 8 89 RBewGes., und die se» wieder bestimmt im 8 89 Ziff. 2, baß Ansprüche au- privater Unfallversicherung bei der Einheitsbewertung al» nicht zum sonstigen Vermögen gehörend auszuscheiben ha ben. Das bedeute, auf dte Erbschaftssteuer ««gewendet daß kolcke Ansprüche erbschaftskeuufret sejm.
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