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- Erscheinungsdatum
- 1923-08-14
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192308140
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19230814
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19230814
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Riesaer Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1923
-
Monat
1923-08
- Tag 1923-08-14
-
Monat
1923-08
-
Jahr
1923
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.ssss SV» e i> >. «eiftge zum Nioaer »«»Matt. Dienstag, 14. MM 1823, avenvs 188 Tie neue NeichSregiernng 7K. Jay^g. f Zusamrncusetzunst des Kabinetts. (Amtlich) Berlin, 13. August 1VS3. Der ReichSvräsident Kat den MeichStaaSabaeordneten Or. Stresemann »nm Reichskanzler ernannt und auf seine» Vorschlag die Rricksmtnifterieu wie solat besetzt: NeichSminifter für Wiederaufbau und Stellvertreter des NrichSkavzlerS: NeichSminifter a. D. 8tobert Schmidt. ReickSarbeitSminifter: NeichSminifter vr. Braun S. NeichSminifter deS Innern: ReichstagSabaeordneter Sollmann. NeichsverkebrSminifter: NeichSminifter Oeser. Nelchsfinan,Minister: vr. H i l f s e r d i n g. Reichswebrminifter: NeichSminifter vr. Geftler. Neichsjustizmiuister: NeichSminifter a. D. Nadbruch. NeichSernäkrunasminifter: NeichSminifter vr. Luther. „ TaS neu zu schaffende Amt eines MeichSminifterS für die besetzte» Gebiete wird dem Oberprnfidentcn Fuchs übertrage». Mit der Wahrnehmung der Ge schäfte deS NeichSministerS des Auswärtigen ist biS auf weiteres der Reichskanzler beauftragt. Für das Reichs- wirtschaftsminifterium wird der NeichSminifter a. D. v. Raumer in Aussicht genommen. Tas Reichspoft« Ministerium ist noch unbesetzt. * - ' Der neu« N«ick»kan»l«r vr. Gustav Stresemann ist 45» Jabre alt. Nach abgeschlossenem Studium drr Geschickt«, Staat»wissenlcbaften und Literatur wurde er gesckäst»- fiibrendeS Präsidialmitglird des Dentsckamerikanischen WirtsckastSvrrbandeS, dann war er von 1902 bis 1918 Syndikus de« Verbandes sächsischer Industrieller. Dem Reichstag gehört Stresemann seit Dezember 1914 an und nack dem Ableben VassermannS wurde er der Führer der Nationalliberalcn Partei und NctchStagSfraktion. Nach der Revolution gehörte er drr verfassunggebenden National. Versammlung an und wurde zum Führer der neu sich bildenden Teuischcn Volkspartei gewählt, deren Führer er seitdem ist. DaS neue NeichSkabinett, dem vier Sozialdemokraten, drei Mitglieder der Deutschen VolkSxartei, drei Angehörige deS Zentrums und zwei Demokraten angehörrn, hält heute vormittag 10 Uhr seine erste Sitzung ab, in drr die Regie. rungSerklärung feftgelegt werden soll. Dem „Vorwärts" zufolge besteht der Plan, den preußischen Ministerpräsidenten Braun zum ReichSminister ohne Portefeuille zu ernennen. vr. Stresemann hatte im Laufe des gestrigen Vormittags eine eingehende Aussprache mit dem scheidende» Reichs kanzler vr. Cuno. Verschiedene Ausschüsse deS Reichstags tagten gestern vormittag. So bat der SteuerauSsckutz dir Vorlage drr Goldanletbe zu Ende beraten. Die für 3 Uhr nachmittags angesetzte Vollsitzung de- ReichStagS wurde zunächst auf 8 Uhr abends verschoben. Auch diese Sitzung sand nicht statt. Die heutige Reichs» tagssitzung ist auf 1 Uhr nachmittag» anbrraumt. Ein Lank des Reichspräsidenten. ''Der Reichspräsident hat auf da» gestrig« SckreibWdrS Reichskanzlers Dr. Cuno folgende Antwort erteilt: Herr Reichskanzler! Nach der Entwickelung der politischen und wirtschaft lichen Lage und der in den letzten Tagen hervorgetretenen Möglichkeit einer Regierungsbildung auf breiterer Paria» mentarischer Grundlage, verstehe und würdige ich di« Be weggründe, die Sie und dar Kabinett zu Ihrem Rücktritts gesuch veranlaßt baden. Ich habe mich daher entschlossen, Ihre und drr Herren Reich-Minister Demission anzu nehmen. « - Sie haben vor fast neun Monaten, meinem Rufe fol gend, unter Zurückstellung eigener Interessen und unter per sönlichen Opfern in ernster Lage di« Leitung der Reichs- regierung übernommen und sich seither mit allen Kräften bemüht, di« durch die widerrechtliche Ruhrdesetzung herbei geführten, sich ständig häufenden Schwierigkeiten und Nöte zu meistern. Namen» des Reiches danke ich Ihnen auf richtig und herzlich für Ihr« mit ernstem Willen und bester Kraft dem Vatrrlande geleisteten Dienste. Wenn trotz allem Tagtsgeschichtc. Deutsche» Reich. Blutiger Zwischenfall bei einer Bannenvrlhr. Sester» fand in Coburg ein« deutsch-völkisch« Tagung statt, mit des eine Bannerweibe des Bunde« „Bayern und Reich ver« Kunden war. Die Teilnahme war übrranS groß. Das Fest selbst nahm «inen ruhigen Verlauf. Al« sich jedoch der Zug durch die Straßen der Stadt bewegt«, wurden di« Fest teilnehmer, besonder« in der oberen Stadt, durch di« Kam» muniften stark beschimpft. Al« im Feftzug« die Grupp« dtp Nationalso,ialisten vorbei,oa. wurde von Lea Kommuntsteu Ter Weg »es neue« Kanzlers. Di« starken Widerstände gegen da« Kabinett Cuno, dir »folge de« kommunistischen Vorgehen« so plötzlich zu offenem Äutbruck gekommrn sind, scheinen durch die Verbreiterung der parlamentarischen Bast« für da« Kabinett Stresemann zunächst »»«geschaltet zu sein. Staattmännrr sind im Guten und Schlechten ,«nächst einmal Erben ihrer Vorgänger. Di« Art, in der sie diese Erbschaft ertragreich entwickel» bezw. überwinden und den neuen, dnrch ihr» Wesensart vor- gezeichneten Weg suchen, ist ausschlaggebend für ihren endgültigen Erfolg. Dr. Stresemann ist eine Persönlichkeit, wie wir sie in gleich ausgesprochener Stärk« nickt virl haben. Gan» im Gegensatz zu seinem Vorgänger, der an« der Wirtschaft kam und persönlich mehr der Typ de« hohen Beamten aewesen ist, hat Dr. Stresemann fick bereit« iu Masten Jahren die politischen Sporen erworben und ist ein Mann von großem taktischen Geschick und nickt all- täglichen Geiste«gaben, die er mit starkem Instinkt sür da» Notwendige und mit quellendem Temperament «in,«setzen pflegt. Seit den Tagen des Krieges hat «» kaum «ine politische Entscheidung gegeben, bei wrlchrr Dr. Stresemann nicht irgendwie führend beteiligt gewesen ist. Sein Name ist in allen Krisen als der des Kanzleranwärters genannt worden. Niemals bisher bat sich der Widerstand der Sozialdemokratie gegen Dr. Stresemann und die von ihm vertretrne Politik der großen Koalition Überwinden lassen. Nun hat die äußerste Zuspitzung drr Lage den Mann doch noch an die Stelle geführt, bei deren Besetzung er so ost maßgebend beteiligt gewesen ist. Ein Aktivum und «in Passivum hat der neue Kanzler oon seinem Vorgänger übernommen. Dar Aktivum besteht iu dem mit drr gefallenen Regierung Cuno sehr stark ver knüpften Willen des nationalen Widerstandes gegen das Unrecht des französischen RuhreinvruckrS und in der immer wieder mit betonter Eindringlichkeit zum Ausdruck gebrachten Ueberzrugung, daß niemals wieder der Name ein«'> deutschen Staatsmannes unter «in Dokument gesetzt werden, darf, das Unmögliches verlangt. Dr. Stresemann ist selbst so gescheit, daß er weiß, mit welchen Erwartungen Frankrei«) das neue Kabinett betrachtet und dementsprechend als «snen ftanzü- sischen Ersolg begrüßen zu können glaubt. Dr. Stresemann ist auch die Persönlichkeit, die alle nach dieser Richtung gehenden französischen Hoffnungen nicht nur mit dem Worte, sondern mit der Tat schnell zurückzuwcisen in der Lage ist. In der Frage des Widerstandes gegen unrechtmäßige französische Forderungen und gegen offene Gewalttat herrscht auch in drr neuen Regierung und in den sie tragenden Parteien nur eine Auffassung. Daß zur Durchführung diese« Widerstandes nickt genügend Mittel aus den Quellen der deutschen Wirtschaftskraft bereitgestellt worden sind, ist da» große Passivum der Cuno-Negierung gewesen. Dr. Stresemann findet von seinem Vorgänger her noch den in Gesetzen uiedcraclrgten Willen zur Behebung dieses Mißstandes vor. Er dürfte auch die nötige Energie auf bringen, um die Reichsforderungen an den Besitz mit der nötigen Schnelligkeit einzutreiben. Der Ministerliste im einzelnen dürfte unter den heutigen Umstände» «ine ab wartende Haltung am Platze sein. Nicht nach ihrer bis- herigen parteipolitischen Einstellung, sondern nach ihren LeistungSerfolgsn mutz mau sie heute mehr denn jemals beurteilen. Mell« »er deulwn Wliklenmm ail W MM. Deutschland hat nach dem Nuhreinbruch versucht, dl« RevarationS- und ReftitutionSsachlieferungeu an die am Ruhreinbrnch nicht beteiligten Mächte aufrecht zu erhalten, obwohl durch die Abschnürung de» Rheinland«» und de« Ruhrgebi«» das wichtigste Gebiet Deutschland» für Aus fuhrproduktion und Reichreinnahmen wrggefallen war. Deutschland hat damit den B«w«i« seine« Leistungtwillen» bi« »um Aeutzersten erbracht. Di« jetzig« Situation, di« durch «inen Dollarstand von mehr al» b Millionen Mark charakterisiert ist, verlangt aber Zusammenfassung aller Kräfte Deutschland«, um der Bevölkerung da« Existenz- Minimum zu sichern und drohenden Hunger abzuwenden. Gegenüber diesem Ziel müssen alle anderen Aufgaben »urücktreten. Dk RrtchSttgierung ist daher gezwungen, vor- übergehend dir im Vertrag von Versaille« vorgesehenen Sachlieferungen auch an England, Griechenland, Italien, Jugoslavien, Portugal und Rnmäuien ein,»stellen, da aerad« deren Finanzierung da» Budgetdefizit und di« In flation »um wesentlichen Teile heroorgerufen hat. Allein di« bi« jetzt übernommenen und noch nicht bezahlten Sach lieferungen erfordern bet dem jetzigen Stand eine Auf wendung von rund 30« Billionen Papiermark. Wenn dazu noch weiter« SachlieftrungSvrrpflichtungen treten würden, würde der Erfolg der vom Reichstag augenblicklich beratenen Steuerreform und der Goldanlethe von vorn herein in Frage gestellt fein. In Ansehung der großen Schwierigkeiten, di« Italien in der Beschaffung drr für kein« Wirtschaft notwendigen Kohl« findet, wird aber ver- sucht werden, die Kohlenlieferuug an Italien fortiusetzen. Der Entschluß der Reichsregierung bedeutet keineSweg« «in« «ndgiiltig« Einstellung der Reparation»l«istung«u. Di« nach dem Vertrag von Versaille« ««forderlichen Sach- lirferunarn werden vielmehr wieder aufgenommen werden, sobald N«ick»finanz«n und Währung die» gestatten. Di, hiernach «intretrnd« Einstellung de« freien Sach- lieferungSverkehr« bedingt den Erlaß «iner Recht«orrord- nnng, um privatrechtltche Bindungen der Reich«reaierung llir d«» »all »u vermeid«'»» daß unaeachtet der Stnstrllun« Verträge im freien Sacklieferungroerkehr geschlossen und von der Reparation«kommission genehmigt werden. Da« Reicktministerium für Wiederaufbau hat deshalb unter dem 11. August 1923 eine Bekanntmachung erlassen, drr zufola« der freie SachlieferungSverkehr vorläufig eingestellt wird, soweit Verträge bi« zum 11. August nicht entweder durch Fristablauf endgültig geworden oder von der Rrparation«- kommisston der Deutschen Kriegs lastenkommiffion Pari« al« endgültig genehmigt notifiziert worden sind. Die bi» zum 11. August 1923 derart genehmigten Verträge werden also noch auSgefübrt. Dagegen werden Verträge, die bi« »um 11. August 1923 «inschl. die endgültige Genehmigung der Reparation«kommission nicht erhalten haben, von der deut schen Regierung nickt al» bindend anerkannt; Zahlnngen au» ReichSmittrln werden auf Grund solcher Verträge nicht geleistet. Diese Regelung greift, da drr frei« Tachlieferung»- verkehk mit Belgien und Frankreich seit Beginn des Ruhr einbruch» eingestellt ist, gegenüber Portugal, Rumänien und Serbien Platz. Für di« Sachlieferungrn im AnforderungSverfahren bedarf e» einer solchen RrchtSverordnung nicht; vielmehr genügt hierfür «in« VerwaltungSanweisiing. Im Rahm«» de« sogenannten gebundenen Verkehrt wrrden privatrecht- ltche Verpflichtungen de« Reichs au» Verträgen, di« der M«ichSkommiffar »ur Au«führung von Aufbauarbeiten i» den zerstörten Gebieten zur Durchführung von Reparations forderungen bereit» endgültig abgischloffen hat, von der Einstellung drr Reparation»sachleistnngen nicht berührt. dir Bedrängnis unseres Vaterlandes in den letzten Woche» immer größer wurde, io sind daran in erster Linie der immrt verstärkte anßenvolitische Druck und die dadurch erfolgten wirtschaftlichen Nöte schuld und Ursache. Indem ich St« hiermit von Ihrem Amte entbinde, gebe ick gl«ich»«itta der Hoffnung und Erwartung Ausdruck, daß ich auck fernerhin auf Ihren Npt und Ihre Mitarbeit rechn«» darf. In aufrichtiger Wertschätzung bin ich Ihr ergebener Ebert, Reich»präsident, Die Mslüttdische Vresie zu den Kreigniffen. Die deutsch schweizerische bürgerliche Press« erkennt CnnoS Ehrlichkeit und Mannhaftigkeit an und schreibt «S seiner Zaghaftigkeit zu, daß er die Dinge so weit treib«« ließ, wie fie heute liegen. Neber Stresemann sagen di« „Baseler Nachrichten": er sei weder der Mann Frankreich» noch Englands, sondern nnr der Mann Deutschland». Wenn er e« übernehme, mit den Sozialdemokraten zu regieren, so sei dies ein letzter aber keineswegs bnflnunaSloser Versuch, Deutschland zu retten. Auch die „Nene Züricher Zeitung" beurteilt Stresemann als Reichskanzler günstig und saat, er sei der Mann Deutschlands znr Stunde. Tr übernehme ein« Aufgabe von ungeheurer Verantwortung Die englische Not« hat in Paris geradezu verblüffend aewirkt. Vor allem erregt der englische Hinweis auf di« Rnbrbrsetzuna Anstoß. Man erwartete zwar, daß Baldwin die Rechtmäßigkeit der französisch-belgischen Aktion in Zweifel stellen würde, dock erwartete man nicht, daß er sich dabei so energischer Ausdrücke bedienen würde? Drr „Matin" nennt die Note ein Meisterstück der Verwirrung und de» Wider- svrncks. DaS englische Kabinett hätte sich erneut mit h« Ruhrbesetzuna beschäftiat und bezeichnete nun diese an Hgnd eines Gutachten» englischer Fünften als ungesetzlich. Voll bitterer Ironie fährt »aS Blatt fort: Was taten den» dies« Sackvrrständigcn im Mai 1921. als Lloyd G«org« di« Mnbrbesetzung beschloß und das Reick damit bedrohte, und wa« taten sie im Januar 1923, als Bonar Law uns viel Erfolg bei unseren Unternehmungen wünschte? Warrn fit etwa in «inen Etnrrkramvi verfallen? Tann müssen si« beute wieder erwachen. Ihr Spruch wird für Frankreich und Belgien rin toter Satz sein. Nie wird eine französisch« Regierung r« zulassen, daß irgend rin Gerlchtihof dies« Frage ausrollt. Nack dem diplomatischen Derickt«rstatt«e der „Daily Mail" sei di« französische Regierung nicht gesonnen, über die Frage der Rechtmäßigkeit drr Ruhr- besctznng mit London eine Auseinandersetzung zu «röffnrn. ES erübrige sich, so hört man in Pariser Kreisen, über di« Aktion zn verbandeln, die nunmehr ohne Prozeß seit fiebert Monaten andauere. Die englischen Auseinandersetzung«» in dirssln Punkt« stellten Argumente von nicht ernsthaft« Wirkung dar. Die „Chicago Tribüne" glaubt zu wissen, Hatz der Reichskanzler Besprechungen mit Frankreich rinleiten werde. Der Berliner Korrespondent dieses Blatte» hat angeblich Gelegenheit gehabt, fick mit Dr. Stresemann zu besprechen. Er gewann den Eindruck, datz der neue Reichskanzler ver suchen wird, Frankreich für di« durch die Truppen in seinem Gebiet angrrichteten Schäden schadlos zu halten. Der Reichs kanzler vertritt den Standpunkt, daß der passive Widerstand ein LehriligteS Mittel für das deutsch« Volk sei. D« diplomatische Mitarbeiter der „Daily Mail" versichert, baß man in ReaierungSkttifrn dem Berliner neuen Kabinett b« weitem mehr Aufmerksamkeit schenke, als der gestern hier angekommenrn Not«. Man sei gespannt, welchen Eindruck die englische Note auf die neue deutsche Regierung machen werde und gibt sich der Hoffnung hin, daß der Kanzler und sein Außenminister die alte deutsche Theologie der R«ab Politik sich zu Herzen nehmen werde. Die britische Not« an Frankreich und di« Errigniffe ft Deutschland «rregen in der englischen Presse groß«» Aufl sehen. Die Blätter betonen insbesondere, daß die französisch« belgische Ruhrbesetzuna von der britischen Regierung für ungesetzlich erklärt werde, und heben den britischen HinwetS auf eine Srparataktion sowie die Forderung nach Bezahlung der französischen Schulden an Großbritannien hervor „Daily Expreß" schreibt, di« britische Note enthalte weit reichende und unermeßliche Möglichkeiten für die Zukunft Europa». Die -Time»" führen au», die ernften Differenzen dir dir britische Regierung augenblicklich von der französische» und belgischen trennen, werden jetzt der Welt klar auSrin- andergesetzt. Wenn Großbritannien aber handeln will, dann muß e» im eigenen Interesse und im Interesse Europas schnell handeln. „Daily Chronicle" betont, daß es weit zweckdienlicher gewesen wäre, wenn die Ansicht der britischen Regierung, daß die Ruhrdesetzung einen Bruch des Versailler Vertrage» darstelle, hartnäckig und öffentlich kundgemacht worden wäre, bevor die Invasion erfolgt«. Ne MM-WÄNeMkiiiMrseW. Der Notenwechsel zwischen Poris und London bep int; nachdem die ursprüngliche Absicht des englischen Kgb LttS »u sofortigem aktivem Eingreifen in die Reparatiütfi -ragt unter dem Druck Frankreichs und der französisch gtki" tetm Konservativen Englands zunichte gemacht wordttt ist/ ti ein mehr akademische» Fahrwasser zu gleiten. Un fick st das soeben herauSgekommen« englisch« Weißbuch — Ä ist entgegen der Voraussagen kein Biaubuch geworden -Ä vom deutschen Standpunkte aus durchaus zu begrüben. ES tritt den Ansichten und Ansprüchen Frankreichs in ruhigrr Form, aber mit erfreulicher, tatsachenbelegtrr Deutlichkeit ent gegen. Im Gegensatz zn den Andeutungen der Anfang»- entwickel«»« in der jüngsten französisch-rnglischen Spannung werden allerdings etwaige Folgen au» der Ablehnung dr» englischen Standpunkte» zunächst nicht unmittelbar in Aus sicht gestellt. Die Betonung drr Enttäuschung England» über di« französische Antwort und des peinlichen Eindruck«» über die Nichtbeachtung der englischen Anregungen findet deutlichen Ausdruck. England sieht nach wie vor da» Re parationsproblem rein wirtschaftlich und weist auf die Nutz- losigkeit von Forderungen hin, die über Deutschland» Mög lichkeiten hinauSgehen. An der Hand von Ziffern wird dar- -«legt, daß Frankreich einschließlich der verlangten Streichung seiner Schulden an England und Amerika drei bis viermal soviel verlange, al» in den bisherigen Vereinbarungen vor- gesehen sei. Von großem Wert ist die englische Feststellung, datz die seinerzeit erfolgt« Festsetzung der deutschen Schuld «in« «infache Schätzung de» Schadens ohne Rücksicht auf die deutsche Leistungrsähigkeit gewesen sei. Die Einsetzung einer unparteiischen Sachverständigenkommission ist also kein« Vertragsverletzung, sondern «ine Vertragserfüllung. Di« Feststellung, daß die ReparationSkommisston «in «in seitige» Machtinstrument Frankreich» infolge de» Aus scheidens de» amerikanischen Delegierten geworden sei, ist ebenfalls von größtem Wert. Ebenso wie der Hinweis darauf, wa» Deutschland an Reparationen und Besatzung»- tosten und sonstigen BertragSleistungrn bisher entrichtet habe. Di« Pariser Presse ist naturgemäß höchst empört über hie Latsachendarstrllung im englischen Blaubuche, gibt sich aber keiner Täuschung darüber bin, daß diese Note, wir da« Lournal" sich ausdrückt, «in „Rückzugsgefecht mit schwerer Artillerie" ist. Für Deutschland kommt «» darauf an, diese» Weißbuch richtig auszuwerten. reittsch-sparttschsev-ttsche Luftfchiffabkomnreu. Dem Madrider Korrespondenten d«r „Matin" zufolge stehen England und Spanien vor dem Abschluß «ine» Luft- schiffabkommen», d«m di« Einrichtung «iner Luftoerbtndung »wisch«» Europa und Südamerika zu Grunde liegt. Der Direktor de» spanischen Luftwesen» hat mit den englischen Behörden kürzlich in London Unterredungen geführt. Der spanisch« Bevollmächtigt« «rörtert« mit dem englischen otarineminifter den Entwurf «iner Lustverbindung »wischen England und Indien und unterrichtet« sich gleichzeitig über »i« Vereinheitlichung de« Luftschiffweftn«, sonn« di« ver- schieden«» Luftschtfftypen, wrlch« einerseit» drn Luftv«rk«hr nach Bombay und and«r«rseit» nach Rio d« Jaiteiro und vueno» Air«» v«rmitt«ln sollen. D«r Bericht«rftatt«r glaubt »u wissen, daß da» spanisch-englisch« Abkommen notgedrungen »In« A«nd«rung d«« spanisch-deutsch«» Projekte» »ur Folg« hab«, da» «in« spanisch« Kommission mit dem Haus« 8epp«lin »ur Zeit auSarb«it«. Der «uropätsch« «u«gang»- Hafen wird Sevilla sein. In dem englisch-deutsch-spanischen Projekt ist London der Au«gang»bafen und dl« Luftrichtung siesenig« b«r jranzö fischen Lustverbindung Toulouse- tzalsblänka»
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