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Riesaer H Tageblatt «nd Anrriaer MedlaU md AmriM. «ittwoch, 10. Jaimar 1023, adenSS r«. Jahr« 10.— Mark, Feft» Tarife. „ Achttägige UntsrLa.'tunnL» »rungen de« Betriebe» der Druckerei, der Lieferanten oder der BeförderungSelnrickitungen — Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotation«druck und Verlag: Langer ä Winterlich, Riesa. >ur Hähnel, Riesa; slir AnzeigenteU: Wilhelm Dittrich, Riesa. dend» '/,« Uhr mit Ausnahme der Bonn» und Festtag«. vez»g«pret«, gegen Vorauszahlung, monatlich SM.— Mark «inschl. Bringerlohn. Anzeigen für die ormittaa« aufzugebrn und im voraus zu bezahlen; «ine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tage» und Plätzen wird nicht übernommen. Preis für Zeil» <6 Silben) sä.— Mark; zeitraubender und tabellarischer Satz SV',. Aufschlag. Nachweisung«- und Vermittelung «gebühr der Betrog verfällt, durch Klag« einaezogen werden muß oder der Austraggeber in Kontur« gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesa. briloge"„Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebes der Druckerei, ! hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rück, Geschäftsfteler Gvethrfttttze b». Verantwortlich für Redaktion: Arth und Anzeiger Medlattlmd Anzeiger) «r. «mtthanptMlnnschaft »roheichat». de« »«ttg-richt». der «mtSanwattschast »ei« »«tt-tl-see u.w oc« «ate« der Stadt «test», de« Mvauzamt» Riesa und de» Hanvtzollamt- «eche». sowie de« »emeinderatrs GröR. Da« Riesaer Tageblatt erscheint tetze, Nummer de« Ausgabetage« find ot« l di« 89 mm breit«, S ww hohe Gyn Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Anspruch auf Lieserung Schulärztliche Beralungsstunden finden jede« Do»ner«taa vormittag« S—10Uhr rmTchularztzimmer der Mädchen- schule U statt. Der Rat »er GtaLt Riesa, am v. Januar 1023. Beifitzerwahlen zum Kaufmannsgericht in Riesa. 1. Brrichiiauna. Bon dem Wahlvorschlag der Arbeitgeber (Kaufleute) ist di« Kandidatur de- Herrn Schmidt zurückgezogen worden, sodaß nur die Herren Braun», Donner, Heinicke, Vormann, Schwamborn und Epperlein vorgrschlagen und, da nur eine List« eingereicht ist, gewählt sind. Bei dem zweiten Wahlvorschlag der Arbeitnehmer lind die unter Nr. 7 bis 12 vor- ge'chlagenen Kandidaten zurückgezogen worden, sodaß für diesen Wahlvorschlag nur noch die Herren Hirsch, Gchönbeener, Wtld^Brnnner^ Adkr und Frl. Dünger in Betracht kommen. Die für die Beisitzerwahl der Handlungsgehilfen, die am 14. Januar 1823 statt findet, vorgeschriebenen Wablou«weise könne» auf der zuständigen Ort-polizeibehörde ent- nommen werden. Zweckdienlich wollen di« einzelnen Arbeitgeber (Kaufleute im Sinne des Handel«ges»tzbuchrS) für ihr« Betriebe die erforderliche Anzahl von Formularen bei dieser Behörde abbolen, derselben au-gefüllt wieder vorlegen und nach Vollzug durch die OrtS- Polizeibehörde den wahlberechtigten Handlungsgehilfen au-händigrn. Riesa, am 10. Januar 1823. Der Vorsitzende de- KanfmonusgerichtS. DertliibeS mi!> Sächsisches. Riesa, den 10. Januar 1823. —* Nichtamtlicher Bericht über die gestern abend von « Uhr ab in der Oberrealschule abgehaltene öffentliche Sitzung der Stadtverordneten. Vom Kollegium fehlte Herr Bizevorsteher Mende. Am RatStische hatten Herr Bürgermeister Dr. Scheider, Herr Stadtrat Gütacker und Herr GtadtrechtSrat Ouellmalz Platz genommen. Der Zuhörerraum war gut besetzt. Die Sitzung leitet« Herr Borsteher Günther. Frau NeedeS (BSPD.) ist neu in- Kollegium ein getreten; sie wurde von Herrn Vorsteher Günther begrüßt. Die Wahlen deS Vorsteher- und NizevorsteherS ergaben die einstimmige Wiederwahl deS Herr» Günther und Herrn Mende. Herr Bürgermeister Dr. Scheider be glückwünschte Herr» Vorsteher Günther immens des Rate- zu der Wiederwahl und bankte tbm für die Führung der Geschäfte im vergangenen Jahre, di« ein gutes Einver nehmen zwischen beiden Kollegien ermöglicht habe. Als Schriftführer wurde Herr Stadtamtmann Kresse, der das Amt bisher in sehr verdienstlicher Weise au-geübt Kat, wiedergewählt. , Hierauf erfolgt» die BesehmMber stLLttfch en Aus schüsse. Im Anschluß darin« erklärte Herr Bürgermeister Dr. Scheider auf eine Anfrage des Herrn Etadtv. Klemm, daß Herr Pfarrer Friedrich seit 1804 mit be ratender Stimme zu de» Sitzungen des FürforgeauSschufseS ^'gezogen werde. Mitglied deS FürforgeauSfchusseS auf Grund des OrtSgesetzeS sei Herr Pfarrer Friedrich nicht. Der Erhöhung der Schornfteinreiniguugsge- bühren von 1300 aus SSM Prozent wird -«gestimmt. Genehmigt nmrde der 11. Nachtrag zur OrtSschnl- or - nung, der die Stundenermäßigungen auf Grund deS Schulbedarfsgesetzes neu regelt. Die Stadt hat am Ende der Gleisanlage» an der Elb« von der Reichsbahn einen Lagerplatz gemietet, in den vom Gaswerk ein« Rohrleitung eingelegt worden ^*,«mi. deren Hilfe Amo niakwäffer in die Kesselwagen gefüllt werben. Zu diesem seit Jahren bestehenden Mietvertrag macht sich ein Nachtrag notwendig, -er genehmigt wurde. Die Direktion deS Gaswerke« hat in einem Schreiben die teilweise Vorausbezahlung deS Gases gefordert, da eS dem Werke an barem Gelbe mangelt, dir Rechnungen aber sofort bezahlt werde« müssen. Der Rat hat beschlossen, einen Betrag von SO Mark pro Kubikmeter der Im November verbrauchten Menge zu fordern. Hert Stadt». Beier wandte sich gegen die Vorlage. Auf keinen Fall dürfe ein treten, baß zahlungöschwacheu Kreisen, die die Voraus bezahlung nicht leisten könnten, der GaSbezug gesperrt werbe. Herr Stadtv. Schinkel regt« lv pdeu GaSpreiS gleich bei der Ablesung des GaSverb,. -«S mit eWu- kassieren. Ein Antrag, die Vorlage zu v.'tatzen und Mch- mals an den zuständigen Ausschuß zurückznverweisen, uutrbe einstimmig angenommen. Der Erhöhung der Entschädigung für die Vedien«ug der Uhren der Knabenschule und Mädchenschule 2 von 1000 Mark jährlich auf 1000 Mark monatlich wurde zuge- stimmt. Hierbei wurde mitgetetlt, daß die Umbenen nung der Albert- und Carolaschüle erfolgt ist, und zwar heißt die Slbertschul« jetzt Mädchenschule 1 und die Carola- schul« Mädchenschule 2. darauf bauen. wbe, die al» erre« Vorst. «1e r träte» Hinkel äuge- Stadt lewst 4« k»ch »«! Günther Herr« Schii Dem Rate war eine größere Anzahl Grundstücks verkäufe Mr SeuehmiMug »ugegangen. SS hanbrlle sich um La« Grundstück Großenhainer Str. 7, da- Flurstück 772, 772 s und e, 774 l an der Brautzausstraße, Flurstücke 773, Flurstücke 770 v e f - tz 1 r e, 772 e d o q r a «uh l. Der Rat hat diese« GruudstückSkSufeu die Seuehmiguug »ersttgt. Lnf Grund der gesetzlichen Bestimmungen,bat er beschloffe«, 1« den Kaufpreis «tuzutrete« und die Grund» stücke für die Stadt zu erwerbe», In den Fällen aber, 1» den« ei» zu hoher Kaufpreis vereinbart «ar, die Grund- stücke für dl« Stadt zu enteignen. Herr Stadtv. Mehl. Horn erklärte, Re Vorlage lasse den tu der Bevölkerung vorhandenen Landhunger erkenne», dir empfahl die Reich«- heimstüttenbewrgnng -« sördern. Herr Bürgermeister Dr. Scheider erklärte, daß die Käufer teilweise sich zu Preisen hätten treibe» laste«, die unter ketnea Umständen berechtigt seien. Die Stadt würde eS auch nicht verantworte« können, w«rn fle stch vorgeläat, zu ihrem Zwven Smb weg. zen, die die Flurstücke hätten laufen verpachtet werde«, wollten st« später UtzAtiKBr Voll»rkor8 (»wtlied): 1Ü234 Nord werde. Die Vorlage wurde schließlich mit de« Stimme« der Linke« gegen die der Rechten angenommen. Herr Kaufmann König hat, da er ins NatSkollegium ein getreten ist. sein Amt als Bezirksvorsteher nieder» gelegt. Für das Amt wurden in Vorschlag gebracht Herr Otto Zschörntg, Altmarkt. Mühlenbesitzer Röhrbora, Schmiederneistcr Geißler und Rest. Hentschel. Di« Vergütung an die Beisitzer des Mieteini- gungSamteS wurde von 10 Mark auf IM Mark pro Sitzung erhöht. Die Vorlage, betr. Erhöhung LeS Zählgeldes für den Girokassierer, wurde an den erweiterten Finanz. auSschuß znrückvcrwtesen. Er soll die Frage des ZählgeldeS grundsätzlich erwägen und zu diesen Beratungen die Be- amtenvertretnng hinzuziehen. Die Gebühren für die Heimbürginnen wur den erhöht auf 1MV Mark für Leichen Erwachsener, MO Mark für Leichen von Kinder» von S bis 14 Jahren, 800 Mark für Leichen von Kindern unter 6 Jahren und SSV Mark für Fürsorgebegräbnisse. Für -aS Amt eine» Gemeindewaisenrate» wurde Herr Schnriedemeister Geißler vorgeschlageu. Der RatSvorlage, wonach den hiesigen Erwerbs losen die Höchstsätze der Verordnung des NetchsarbeitS- winlsterimn» vom 24. Dezember zugebilligt werden, wurde zugefttmmt. Die Festsetzung der Reise- und Uebernach. tungS gelber für die städtischen Beamten, Lehrer usw. soll nunmehr nach den staatlichen Sätzen geschehen. Der Pächter der Eisbahn, Herr Bademeister Groß«, hatte gebeten, ihm das Wasser unentgeltlich z« liefern. Der Rat Hatte beschloffe», ihm nur die Hälfte deS Wasserpreises zu erlassen. Darauf hat Herr Groß« gebeten, ihn von dem Pachtverträge zu entbinden. Der Rat hat dem Gesuche ent sprochen; LaS Kollegium beschloß in gleichem Sinne. Für die Veränderung der Heizanlage im Rat- Hause waren die Kosten auf 64 MO Mark veranschlagt. Da 112688 Mark aufgeweadet werden mußte«, wurden die Ueberschreituugen nachverwilligt. Der Erhöhung der PauschalgeSühr für die amtliche Nahrungsmittel Überwachung aus S Mk. pro Kopf der Bevölkerung ab 1. Dezember 1822 wurde zugestimmt. Herr Stadtv. Beier verlangte hierbei» Latz auf Befolgung der Bestimmung über die Anbringung von Preistafeln an den Waren geachtet werde« müsse. Ferner brachte er die Butterversorgung zur Sprache. Herr Bürger meister Dr. Scheider erklärte, was in unserer Molkerei aus Frischmilch an Butter hergestellt werde, werd« hier auch abgesetzt. Di« Anlieferung von Milch gehe aber zurück, weil das Kraftfutter so teuer sei. Auch mit dem Butter- preis gehe eS in unserer Molkerei ganz ehrlich zu. Herr Vorst. Günther meinte, es müsse geprüft werden, ob sich , cht für -1« vorhanden« gering« M«nge Butt« ein« ver- tcilungSmöglichkett bitte. Mit Ler Rückzahlung einer auf dem Schützen- Hausgrundstück ruhende« Hypothek erklärte sich das Kollegium einverstanden. Herr Stadtv. Schneider begründet« eingehend eine« Antrag -er Fraktion der BSPD., der die Bewilligung von 200 000 Mark zur Unterstützung von minderbemittelten Kindern, die Ostern 1928 die Schule verlassen, vorsieht. Die Verteilung soll durch den FürsorgoauSfchuß im Einver nehmen mit der Schule erfolgen. Herr Stadtv. Tröger erklärte, -atz die Rechte mit dem Antrag einverstanden sei. Vielleicht könnten die Mittel aber im Wege eines Darlehens zur Verfügung gestellt werden. Der Antrag wurde ange- De» Antrag der BSPD. aus Bewilligung von 800 000 Mark »nr Veschassuug von Särge« und zur Gw Währung von Unterstützungen und von Darlehen bet Todes fälle« begründete Herr Borst. Günther, der hierbei darauf hinwies, Latz die Kommunalisierung der Totenbestattung in absehbarer Zett verwirklicht werden müsse. Für Zwecke deS Antrages könnten auch Mittel aus der Goztalabgave ver. wendet «erden, di« sicherlich genehmigt werden würde. Herr Bürgermeister Dr. Scheider erklärte, daß man sich heut« eine« derartigen Antrag« gegenüber nicht ablehnend »er- halten könne. Die Stadt werde an» ihren Beständen billige« Hol» für diese Särge gewinnen können. Herr Stadtv. Schinkel meinte, die angeforderten Mittel würden nicht viel, aLer doch etwas znr Linderung beitrage« können. Der Antrag nmrde hieraus angenommen. Der 7. Nachtrag zur Gparkassenordnung, Ler Bestimmungen über die Erhöhung der Grenze für Spar- kaffvneinlagen enthält, wurde genehmigt, «benso Ler 20. Nachtrag -nr GemetnLefteuerordnnng, der die Hundesteuer auf Grund des Lan-«SgesetzeS abändert. Schließlich nmrde noch der 21. Nachtrag zur Gemeindesteuer- ordnnng angenommen, der die Abänderung der Klavier steuer auf da« Dreifach« bringt. Da« verla-SgelL zur Beschaffung von Stossen für den Handarbeitsunterricht wurde von 15 000 auf 4LM0 Mark erhöht. Der Schulausschutz hatte die im Haushaltplau für die Beschaffung von Lehrmitteln usw. eingesetzte Summe von 92 500 Mark auf 629 000 Mark erhöht. Der Rat hatte nur eine Summe von 611 MO Mark bewilligt, indem er 18 000 Mark für Wandschmuck in der Knabenschule gestrichen batte. Gegen die Stimmen der Rechten wurde Ler Beschluß des Schulausschusses wieder hergrstellt. Der Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder d°S Kreditausschusses wurde zugestimmt. Dem Bund entschiedener Schulreformer soll für eine größere Tagung im Februar die Turnhalle der Mädchenschule 2 zur Verfügung gestellt werden. Der Schulrmsschuß soll unter Hinzuziehung des Rektor- der Okerrealschule über die Verteilung der 100 OM Mk. beraten, die an Kinder, die auswärtige Schulen besuchen und deren Eltern minderbemittelt sind, verteilt werden sollen. Schließlich gab Herr Stadtv. Pietzsch noch Ausschluß über die Kalkulation der Fleisch- und Wurst- vreise in Riesa. Tie Kalkulation erfolgt nach dein Freiberger System, das auch vom Wirtschastsministerium alS daS beste anerkannt worden ist. Di« Riemer Fleischer brauchten daS Licht nicht zn scheue» und die Neberwachungs- ausschiiffe sollten von ihrer Befugnis nur recht fleißig Ge brauch mache». Schluß Ler Sitzung gegen 9 Uhr. - —* Kanfmann-aerickt-wablen. ES find Zweifel entstanden, wie die nach 8 22 Absatz 2 de- VerbanvSgeietzeS für da- Kaukmann-gericht in Riesa vorgeschriebenen Wahl- auSweise zu beschaffen sind. An sich ist diese- Sache der Wahlberechtigten. Zur Erleichterung hat aber der Rat der Staat Riesa eine entsprechende Anzahl Wahlausweise drucken und solche auch den DerbandSgemeinden Gröba. Nünchritz. Röderau, Strehla und Weida anteilig machen lassen. Dies« Ausweise können in Riesa auf dem Einwohner- Meldeamt abgeholt werden. Die Herren Arbeitgeber (Kauf- leute im Sinne des Handelsgesetzbuches) wollen zweck- dienlich die für ihre Betrieb« erforderliche Anzahl auf ein» mal bei der zuständigen OrtSvolizeidehörde abholrn, die- selben au-gefüllt dieser Behörde wieder vorlrgen und nach Vollzug durch dieselbe den wahlberechtigten Handlungs gehilfen au-bändigen. Ferner sei daraus hingewiesen, daß für die Wahl der Arbeitgeber «ar Kau oute i. S. der ein- schlüssigen Bestimmungen wahlbevAhtiat find, während bei dem Gewerbrgericht der Kreis d-r wahlberechtigten Arbeit geber durch 8 IS de- Gewerbeaericht-gesetze- weiter gezoaen ist. Nach der Verordnung vom 27.11.1922 RGBl. L. 887 findet da- Kaufmann-grricht übrigen- auf alle Handlung-- grhilfen Anwendung, deren Jahre-arbeit-verdienst 840000M. nicht übersteigt. Endlich «eedei» die Wahlberechtigten noch in ihrem eigenen Interesse ans di« Bestimmungen des Ge- mrindeverdand-gesetze- und deren Kenntnisnahme und Nachochtung verwiesen. - —* Veamtenversammlana. Am 8. Januar hielt da« Ort-kartell de« D. V. v. in der .Slbterraffe" «ine Beamtenversammlung ab, in welcher der Bunde-sekretär Herr Gründer- Berlin «inen recht auftlärenden Vortrag über zeitgemäß« Beamtenfragen hielt. Reben AuSführuiigen über dir allgemein wirtschaftlich» Lag« stellte er vortrefflich die große« Schwierigkeiten heraus, welch« sich der Gewerkschaftsleitung bei Behandlung aller Beamten fragen, feien diese deloldung-polittscher, wirtschaftlicher oder rechtlicher Natur, einer erstrebten sozialen und gerechten Löinng «ntgegenttemmen. Al- größten Feind und gefähr lichste« Gegner nannte er, und da« mit Recht, di« führende Presse. Sie allein ist e«, welch« durch irreführend» Artikei die deutsch« Beamtenschaft in der Oeffentltckkeit in schiefstet Licht stellen kann und die« auch di- zur Stund« in reich lichstem Maß, leid« L» In» nicht scheut«. Ader auch selbst di« Regierung läßt sich'- nicht nehmen, eben durch di» führende Press« unzutreffend« — di« Beamten direkt denn«» zierende — Artikel an di« veffentlichkeit zu dringe«, um ihre »Sh« Haltung gegenüber den Besolduag-sorderungeu der Veamtengewerkschaiten rechtfertigen zu können. Da er seinen in den Laaerzeitnngen oft größer, Summe» von Mehraufwand für di« Beamten grgrnüder der Vorkriegs zeit. Man vergißt aber — wohlüberlegt — nähere Angabe« darüber zu macken, in wetcke Kanäle dies« Summe» ver stießen, vergißt dabei zu sagen, daß diesen Summen amt lich« Feststellungen nicht zu Grund« liegen, daß darin nicht nur die Erhöhungen sür Beamt,, sondern auch für Staats angestellte und Staat-ardeiter enthalten sind und daß letzter« «inen große» Leil der Summen davon erhalten. Nur um di« Oeffentiichkeit. da« Polt auszuwiegeln gegen di« Beamten dringt man weiter Gegenüberstellungen über di« Ziffer der Beamten zur Vorkriegszeit. Man jagt, -ja früher, da kam der Staat mit wenige» Beamten au». La hatte man nur «in« dreistellige Zahl von Reich-beamten, während jetzt da« Beamtenheer «in« siebenstellige Zahl ist". Man verschweigt aber ganz, daß darunter jetzt all« die Beamten de« großen Reichswehrheere«, di« Beamten der neuenRrich§ard«tt»äm1«r,drrFinaniämt«r,««ich«au»gletck«-