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- Erscheinungsdatum
- 1920-07-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192007238
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19200723
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19200723
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Riesaer Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1920
-
Monat
1920-07
- Tag 1920-07-23
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Monat
1920-07
-
Jahr
1920
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Freitag, 23 Juli 1S2O, abends 1«9 73. Jahrg sprochen werden, da, wie der Vorsitzende Edler v. Braun fest gestellt, der Finanzminister nicht mehr anwesend ist. Hierauf wird auf Antrag des Abg. Wiffell die Vertagung auf Sonn abend 10 Uhr beschlossen. (Bildung von Unterausschüssen, Ergänzungswahlcn, Aussprache über die RcgicrnngScrklä- rnngen.j * Angriff gegen Simons Standpunkt in der Kahleusrage. Ter Dortmunder Mitarbeiter der „Telegraphen-Iknion" schreibt: Ter Minister des Aeutzern, Dr. SimonS, bat in seinem Bericht über Spa Ausführungen zur Kohlensragc gemacht, denen der an den Verhandlungen beteiligte Sach verständige Litdsen in einem Telegramm an den Minister cutgegentritt. Zu der Ansicht, daß der Minister über die Möglichkeit, die Kohlencrzengung und die Kohlenverteilung zu bessern, sagt Lüdsen in diesem Telegramm folgendes : Tic Möglichkeit einer Heranziehung der Braunkohle ist keine neue Entdeckung, sondern wurde von den Sachverständigen als notwendig bezeichnet. Sie kann sich aber erb nach einigen Monaten nennenswert fühlbar machen, nachdem entweder neue Brikcttfabriken oder die Industrie ihre FenernngSKn- richtungcn für Rohbraunkohlc ausgebaut hat. Alsdann kann die Braunkohle die Mehrlieferung an die Entente nur zu einem kleinen Teile ausgleichcn. Das; kleine Mengen von Kohlen verschoben werden, wird kein Sachv.'rsrändigcr be streiten, daran wird aber auch die idealste Kohlenverteilung leider nichts bessern, was die Zwangswirtschaft der letzten Jähre auf allen Gebieten in weit höherem Maße als in der Kvhtenwirtschast bewiesen hat. Jeder Sachverständige weis; aber, das; cs sich nur um geringe, im Verhältnis zu vn'erer Kohlenförderung und zu unseren Lieferungen an die Entente garnicht ins Gewicht fallende Mengen handelt. Tor Standpunkt der Bauindustrie zu dem Kohlenvertrag in Spa. Der Rheinisch-Westfälische Zementverband erklärte dein Mitarbeiter der „Tclegraphen-tlnton" folgendes über die Nüchvirkungen des Kvhlculieferungsvcrtrages von Spa auf den Baumarkt im allgemeinen und die Zementindustric im besonderen: Die in Spa mit der Entente vereinbarten deut schen Lieferungen von monatlich zwei Millionen Tonnen Kohlen übersteigen unsere derzeitige Leistungsfähigkeit und werden für die auf Bezug von Kohle angewiesenen Industrie zweige unseres Landes von katastrophaler Wirkung sein. Während im Mai und im Juni 1920 die an die Entente aus geführten Lieferungen etwa 10 Prozent der Kohlenförderung des deutschen Reiches ausmachten, bringt das Abkommen von Spa eine Erhöhung dieser Lieferungen um weitere 10 Prozent der gesamten Kohlenförderung. Tas bedeutet, das; dem ge samten deutschen Verbrauch weitere 10 Prozent entzogen werden. Unter den deutschen Verbrauchern bcjindcn sich jedoch mehrere in bevorzugter Weise belieferte, wichtige Betriebe, die von dieser weiteren Verbrauchscinichränkung nicht be troffen werden können,'wie beispielsweise die Eisenbahnen, die Gas-, Wasser- und Elektrizitätswerke, di: Mühlen »iw., so daß die Mehrlieferungen nur auf Kosten der in der Dring lichkeit nach diesen Verbrauchern rangierenden Gruppen ge schehen kann. Unter diesen befindet sich auch die Zement industrie. Wenn somit ein Teil der Verbraucher durch die weitere Ablieferung von 10 Prozent der Gesamtproduktion an die Entente nicht betroffen wird, wird sich diese Abliefe rung für die übrigen Verbraucher in Form -incr Einschrän kung von 30 oder gar 10 Prozent ihrer bisherigen Bezüge fühlbar machen. Vom Standpunkt der Zementindustric ist indessen zu erklären, daß eine neue Einschränkung der Koh- lenbelicferung für diese unerträglich wäre. Sic würde auch von verhängnisvoller Wirkung für die Bautätigkeit sein und damit auch das Programm zur Errichtung von neuen Berg- arbciterwohnungen undurchführbar machen. Von dem Bau neuer Arbciterwohnungen hängt jedoch im wesentlichen die Möglichkeit der Erfüllung des Abkommens von Spa ab. Tie Zementinbilstrie, die ohnehin nur mit 15 Prozent, also einem Siebentel ihres Friedensverbrauchs an Kohle beliefert wird, verträgt eine weitere Einschränkung ihres Kohlenbedarls nicht und muß unbedingt im Interest': des deutschen Wirt schaftslebens darauf bestehen, daß sie auch weiterhin wenig stens im Nahmen der bisherigen Zuteilung beliefert wird. 11- Millionen Tonnen nach Frankreich gehen sollten. Man hat jetzt die Ueberzcugung, daß Deutschland sich ernst um dir Frage der Wiedergutmachung kümmere und versuche, diese Frage zu lösen. Man trage sich ernsthaft mit dem Gedanken, eine internationale Anleihe auszunehmen, nm Tcutschkand in die Lage zu versetzen, seinen Verpflichtungen auch wirklich nachzukommen Tie Sachverständigen würden in den nächsten Wochen dieie Frage näher beraten. Ucber die Prozesse gegen die Kriegsschuldigen sei in Spa eine Regelung getroffen, nm diese Frage raschestens endgültig erledigen. Tic Frage der Entwassunng wäre eins der schwierigsten Probleme. In der Schissahrtssrage könne man säst keine weiteren Fortschritte mehr erzielen. Es seien nur noch wenige Schisse und wenig Material abzuliesern. Alle großen Kriegsschiffe, Untersee boote und Torpedvjäger seien bereits abgclicfcrt. Ende Sep tember werde alles weitere Kriegsmaterial ausgeliefert sein. 2.1000 schwere Geschütze seien bereits von Deutschland abge geben worden. Tie Deutschen besäßen nur noch 6000 Maschi- nengwehre, eine größere Anzahl Mincuwerser und 11- Mil lionen kleinere Waffen und Munition sowie eine Anzahl Flugzeuge. Tas deutsche Heer sei bereits auf 200 000 Mann herabgesetzt worden. In Tcutichland seien jetzt noch 3 Millio nen Gewehre, die nicht ausgeliesert und. Tic Hälsie der auS- gelieferten Gewehre sei bereits zerstört. Von den übrigen Ge wehren würden wöchentlich etwa 1030 zerstört. Es sei aber noch sehr viel Kriegsmaterial sonst in Tcutichland vorhanden, besonders Gewehre, die nicht ausgeliesert wurden, da die politischen Parteien in Deutschland sich gegenseitig mißtrauen. Tie Verbündeten haben die Rvtwcndiateit betont, eine Bc kanntmachung herauszugcbcn, um eine Wasseuabaabe bis z«m September von Deutschland zu erzielen. Wenn die Konscrenz von Spa ION abgchalten worden wäre, hätte man keinen Krieg gehabt. ' Ter Eindruck der Rede Lloyd Georges in Paris. Llon'a Georges Ervost- macht in Paris einen guten Ein druck. Man stellt mit Genugtuung die Uebereinstimmung zwischen Frankreich und England in den großen Problemen Syrien und Polen feit. Man nudet. daß die Erklärungen Llovd Georges identisch sind mit denen Millerands. Ministerrat in Italien. Ter Minister de? Auswärtiaen Sforza hatte im Minister rat eine längere Besprechung mit Giolitti. der auch der Bot schafter Tcmartino. der nach Berlin abreiste. beiwohnte. Sforza berichtete über die Verhandlungen in Sva. die nach italienischer Auffassung tatsächlich den Beginn der Neu regelung der Beziehungen zwischen den Verbündete« «nd Deutschland bedeuteten. Im Ministerrat erläuterte der Minister nach einer halbamtlichen Mitteilung den „neuen Weg. den nunmehr die Verbündeten Deutschland gegenüber einschlagen würden zwecks Erleichterung seines wirtschaft lichen Neuaufbaues und der Sickerung der inneren Ordnung". Tie Albanien gegenüber einzunehmende Haltung definierte er dahin: Keinerlei militärische Okkupation, Sickerung der völligen Unabhängigkeit, Sicherung einer maritimen Basis, Walona für Italien. Llohd George über die allgemeine Lage. Lloyd Georg: hat vorgestern seine Rede über die allge meine Lage in Europa gehalten. Er leitete seine große Rede mit der Mitteilung ein, er sei der Ansicht, die Türkei werde bald «nterzeichnen, da dies das einzige Mittel für sie sei, ihr Gebiet zu erhalten. Die Entente habe die Griechen beauf tragt, die Ordnung in Kleinasien und Thrazien herzustellcn. Griechenland habe für diese Aufgabe nur zehn Tag: gebraucht. Ueber Polen führte er aus, er habe bereits die Meinung ge äußert, der jüngste Akt der polnischen Negierung sei unge schickt und ein Wagestück. Er habe von Ansang an dagegen protestiert und auf die peinlichen Folgen hingcwiescn. Tie einzige Entschuldigung Polens sei, daß Rußland sich in pol nische Angelegenheiten mischte. Wenn cs ein Fehler Polens sei, einen Pufferstaat gegen Sowjet-Rußland zu bilde», wäre dieser Fehler keineswegs so groß, um das Todesurteil des polnischen Staates zu verdienen. Aus zwei Gründen müsse man Polen Helsen. 1) wegen der in Paris getroffenen Re gelungen und Vülkerbunbsatzungen, 2) weil, wenn die Bol schewisten Polen besiegen, Sowjet-Rußland sich leicht bis an die deutsche Greuze auödehncn kann. Das würde neue Schwierigkeiten bringen, und daher seien die Alliierten einig, gemeinsam Schritte zu unternehmen, um die Vernichtung Polens zu verhindern. Schließlich bestätigte Llovd George, daß mit Rücksicht auf die Doppelsinnigkeit der russischen Ant wort den in Reval befindlichen Sowjetvertretern, die auf der Reise nach England begriffen sind, mitgetcilt sei, die Reise nach London aufzugeben, bis eine richtige Antwort ans Mos kau eingetroffcn sei. Dann sprach Lloyd George über Li: Konferenz in Spa. Er erklärte, man hätte den Deutschen eine Begegnung mit den Verbündeten ermöglicht in einer etwas ruhigeren Um gebung u. Atmosphäre, wo die Temperamente etwas ruhiger sein konnten, und man hätte den Eindruck gewonnen, -aß der deutsche Reichskanzler und Dr. Simons zwei sehr ehrenwerte Leute seien, die ihr Bestes leisteten, um den Versailler Frie densvertrag durchzuführen. Sehr wichtige Entscheidungen seien in Spa getroffen worden. Lloyd George wies beson ders auf den Schiffsraum hin, der den Verbündeten bereits ausgeliefert wurde, ferner auf Sie Kohlenlieferungen. Er sagte, Deutschland habe sich verpflichtet, monatlich zwei Milli onen Tonnen Kohle an die Verbündeten zu liefern, wovon VorlSiistger ReichSwirtschaftsrat. tu. Gestern vormittag 10 Uhr trat in Berlin der vor- läufige Reichswirtschaftsrat zusammen, um den Berich, der Relchsregiernng über die Verhandlungen in Spa entgegen- -unehmen. Der Präsident, Edler v. Braun, erklärte zuvor, daß der NeichswirtschastSrat nach der Verfassung die Aufgabe habe, sich gutachtlich in wirtschaftspolitischen und sozialpoli tischen Fragen zu äußern. Da ein Gutachten aber nur dann Zw:ck habe, wenn es vor der Entscheidung abgegeben wirb, liege es sowohl im Sinne der Verfassung, wie im Interesse des Reichstages, wenn der Neichswirtschnftsrat seine Meinung über LaS Vcrhandlungsergebnis von Spa vor dem Beginn der Reichstagsverhandlungen zum Ausdruck bringt. , Hierauf gab NeichSwirtschaftsminister Scholz seine Zu stimmung zu der Anregung des Präsidenten, daß die Erörte rung politischer Fragen bei der Behandlung des Ergebnisses von Spa nicht zugelassen werden soll. In diesem Gremium könne es sich nur um die Beurteilung der wirtschaftlichen Fragen handeln, kurz gesagt, nur um die Kohlensragc. Der Minister berichtete bann, daß schon die ganze Art» die die deutschen Delegierten in Spa ausgenommen und zunächst mit ihnen verhandelt wurde, erkennen ließ, daß die Deutschen nicht als gleichberechtigte Berhandlungsgcgncr angesehen würden. Sic sollten verantwortlich vernommen werden über alle Versäumnisse, die man uns zur Last legte, und darüber wollte man dann ein Urteil fällen. Wenn eS gelungen ist, zu einem anderen Berhandlungsmodus zu kommen, so war Las ein Verdienst des Außenministers. Auch in der Behand lung Ser Kohlensragc wurocn uns zunächst Vorwürfe ge macht. Dann erfolgte ein Diktat in Form einer sogenannten Dezision. Die deutsch. Sachverständigen, die die deutsche Negie rung dann an den Verhandlungstisch bringen konnte, sollten Lurch ihre Ausführungen darlegen, daß eine Erhöhung der Lieferungen nur durch vereinigte Arbeit der deutschen Regie rung mit den schaffenden Kräften Deutschlands herbcige- sührt werden könne. Der Eindruck, den das Anhörcn der beiden deutschen Sachverständigen auf die Gegenseite hervor rief, scheint das richtige dieses Vorganges zu beweisen. Denn Lie Haltung der Gegner war von diesem Augenblick an freundlicher und überdies hat auch der Präsident der franzö sischen Delegation zum ersten Mal: Worte gesunden, die man als versöhnlicher bezeichnen kann. Unter dem danerudeu Druck der Eiumarschdrohungcn ist dann schließlich Lie Ver einbarung über die Kohleufrage zustande gekommen. Gegen über den Bestimmungen des Friedcnsvertrages ist immerhin eine gewisse Verbesserung erzielt worden. In der Ernährung Ler gesamten Bevölkerung sind nicht unwesentliche Zugeständ nisse gemacht worden. Ter Minister erklärte, daß er per sönlich das Spa-Abkommen für eine vielleicht unerträgliche Belastung des deutschen Wirtschaftslebens halte. Tic Steige rung der Kohlenproduktion sei in erster Linie eine Arbeiter frage und es werbe notwendig sein, deshalb den Arbeitern alle möglichen Erleichterungen zu verschossen. Dr. Scholz sagte zum Schluß, es sei bereits bekannt geworden, daß icy persönlich diesem Abkommen in seiner letzten Fassung wider sprochen habe, weil es für die deutsche Industrie säst uner trägliche Lasten schafft. Trotzdem bin ich entschlossen, alles zu tun, damit dieses Abkommen erfüllt werbe. Das Abkommen ist getroffen, cs muß gehalten werde«. Reichsarbeitsmiuistcr Branns: Die Kohleufrage ist in erster Linie eine Frag: der Erzeugung, dann erst eine Frage Ler Verteilung. Angesichts der Verhandlungen in Spa y.. sich der Bergarbeiter eine große Erregung bemächtigt. Sie fürchten, daß durch die hohen Forderungen der Entente Deutschlands Industrie im weitgehenden Maße stillgelcgt werden wird und die Arbeitslosigkeit sich noch erhöht. Dazu kommt die Befürchtung, daß die Bergleute fürchten, daß auf Lem Umwege über das Spa-Abkommen die Frage der norma len Schichtdauer in einem für sic ungünstigen Sinne gelöst wird. Wir hoffen zuversichtlich, daß dennoch die Bergarbeiter schaft nicht aus der Erregung des Augenblickes heraus end gültige Beschlüsse saßen wird. Das Ueverschichtenabkommen, LaS wesentlich zur Erhöhung der Produktion beigetragen hat, soll nach Absicht in Bergarbeiterkreiseu wegen der ungeheuren Sommerhitze und des schlechten Brotes gekündigt werden. Das Arbeitsministerium hat neue Verhandlungen aus neuer Grundlage für ein besseres Abkommen vorbereitet. Daraus erhofft es ein günstiges Ergebnis und die Möglichkeit, das Spa-Abkommen so zu ersüuen, daß das Wirtschaftsleben nicht erschüttert werden wird. (Unruhe.) Voraussetzung für die Durchführung des Spa-Abkommens ist, daß der Bergbau auch «ach der technischen Seite gehoben wird. (Lebhafte Zustim mung.) Die Erfüllung der Zusage des ReichSwirtschaftsmini- sters, daß Kohtenjchicbungen fortan mit allen Mitteln unter bunden werden sollen, ist ferner eine der Hauptbedtngungen, Lie Lie Bergarbeiter für die Uebernahme der Mehrarbeit stellen. Die Arbeiterschaft muß sich darüber klar sein, Laß kein sozialer Fortschritt von Bestand ist, wenn der wirtschaft liche Boden dafür schwindet. Opfer und Hingabe im Interesse und im Dienste des sozialen Fortschrittes sind notwendig. (Lebhafter Beifall.) Reichscrnährungsminister Hermes: Im Verlauf der Spa- Konferenz ist auf feiten der Alliierten unverkennbar der Wunsch hervorgetreten, dem deutschen Volke in seiner schwie rigen Ernührungslage zu helfen. Dieser Wille kommt prak tisch in Len Artikeln 2 und 6 des Kohlenabkommens zum Aus druck. Eine Verbesserung des Brotes für die Bergarbeiter halte ich in allernächster Zeit für möglich. Dem Appell des Reichswirtschaftsministers an die deutsche Landwirtschaft schließe ich mich vollinhaltlich an. Di: 30 Millionen Golbmark auf Grund von Artikel 2 reichen zu den notwendigen Ver besserungen der Lebenshaltung der Bergarbeiter nicht aus. Deshalb muß zurückgegriffen werden auf die Vorschüsse nach Artikel 6 des Spa - Abkommens, über deren Bedingungen «och nichts näheres vereinbart worden ist. Es wird Aufgabe -es Kabinetts sein, sich über die Verwendung mit größerer Beschleunigung klar zu werden. Das Spa - Abkommen gibt unS die Möglichkeit einer wesentlichen Erleichterung der Er nährung. Am Tage vor unserer Abreise nach Spa habe ich noch den Vorschlag unterbreitet, mit größter Beschleunigung eine Sonüerkonferenz der Ernährungsministcr Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Englands zu veranstalten, nm Klarheit z» schaffen über die prinzipiellen Grundlagen der Vorschüsse und über die Möglichkeit einer gemeinsamen Ein» kausstätigkeit für dis Zukunft. Ich habe den Eindruck, baß unsere Anregung bei den Engländern auf fruchtbaren Boden gefallen ist. Spa wird uns auch die Möglichkeit geben, eine gesunde Einsuhrpolitik zu treiben. Die Erleichterung Ler Wn^uhr muß organisch und planmäßig fortgcführt werden. (V* Dein Wunsch LeS Abg. Bernhard, auch den Finanzmini« Der über die Verhandlungen in Spa zu hören, kann nicht eyt- Rntzland und die Alliierte». Tie Mitglieder der bolschewistischen Handelsdelegation, bestehend aus Krassin, Kamenew, Noroveki und Kersjemcv, verweilen noch in Reval, und cs ist zweifelhaft, ob sie nach London kommen werden. Eine offizielle Informa tion Neurers erklärt, das; die russische Tclegarion nicht von Reval nbreisen werde, bevor entschieden sei, ob Rutz- land zum Friedensschluß mit Polen bereit ist. In der Sitzung des Parlaments wurde der Beschluß geratzt, nicht mir den Bolschewisten zu verhandeln, bis die Ariedens- sragc zwischen Polen und Rußland geklärt sei. Sowie!« rußland weigert sich immer noch-, die Vorschläge der Alli ierten anznnehmen, was Polen betrifft. Den „Baseler Nachrichten'^ zuwlgc befindet sich in der Delegation Krassins auch eine Mission der bolschewisti schen Offiziere unter Führung des Obersten Jareschnikow, des Organisators dec mohammedanischen Division, und des Gencralstabches-s der gegen Persien overierenden Roten Truppen. Er soll mir den Engländern über die Räumung Persiens verbandeln. Tie Sowjetregierung und der Völkerbund. A-Zguith und Lord Robert Eecii erklärten im Unter hause, cs sei zu betragen, daß die Intervention des Völker bundes im russisch-polnischen Streite nicht eher angeruisn worden sei. Diese Ausführungen gaben Lloyd George Ver anlassung, zu sagen, die jüngste Antwort ans Moskau brächte große Mißachtung für den Völkerbund zum Aus druck. — In der Antwort der Towjclregiening an die eng lische Regierung heißt es n. a.: Was die Frage des Völker bundes anbetri'ift, so lehnt cs die russische Regierung ab, sich auf seine Grundsätze fcsrznlegcn. Der Völkerbund sei. so sagt die Antwort, ein Druck der alliierten Re gierungen. Tic Existenz des Völkerbundes sei Ruß land niemals amtlich mitgetcilt worden und sie habe da von nur aus dcu Zeiliingeu Kenntnis erhalten. Sie bgo tone. Laß. obgleich das BundcSstatut den Fall eines Bünd nisses zwischen zwei Ländern Vorsicht, von denen eins kein Mitglied dc-s Völkerbundes ist, die Alliierten nichts taten, nm diesen Völkerbund in Bewegung zu setzen, als Polen einen Angriff gegen Rußland plante und ausfiihrtc. Die russische Regierung sehe deshalb nicht ein, weshalb sie sich dem Völkerbunde unterwerfen solle in einem Augen blick, da Polen durch eine Katastrophe bedroht ist, di: es selbst hcrbeigcführt hat. Deutsche Sicherungsmaßnabmen. Die Meldungen von dem Erscheine« russischer Kavallerie an der deutsche« Oftgrenze werde« von der Berliner ukrainischen und russischen diplomatischen Ver tretung bestätigt. Die deutsche Regierung hat das Pariser Kabinett da von verständigt, das; alle Maßnahmen zur Sickerung deü vstpreußischen Grenze gegen die Rote Armee getroffen sind. — Don durchaus zuverlässiger Seite wir» gemeldet, daß Bewegungen von Relchswehrtruppen nach dem Abstim mungsgebiet in Vorbereitung sind. — Man erklärt an zu ständiger Stelle in Königsberg, daß di: Londoner Meldung, wonach die Bolschewisten 30 Kilometer von der polnischen Grenze die polnische Front abermals durchbrochen haben sollen, unzutreffend sei. Gerade an dieser Stelle leisten die Polen stärkeren Widerstand, als an anderen Punkten. Bereinigung der Donkosaken mit der Armee Wrangel. Wre der Telegraphen-Union aus Krakau berichtet wird, haben sich sie Donkosaken mit der Armee des Generals Wrangel vereinigt und Liese damit um 21000 Mann der- Ministerberichte im Reichswirtschaftsrat (Sine bedeutsame Rebe Lloyd Geor-e». — Russische Kavallerie a« der Oftgrevze. Beilage „Mesner Tagemarr". Rolaklonadrnckunb Verlag: Langer ä Winterlich, Riesa. Weschistafteler ülaetlestraße üb. Verantwortlich für Redaktion: i. D.: F.LeichgrLber, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Rlefg.
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