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- Erscheinungsdatum
- 1918-01-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-191801243
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19180124
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19180124
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Riesaer Tageblatt und Anzeiger
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Jahr
1918
-
Monat
1918-01
- Tag 1918-01-24
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Monat
1918-01
-
Jahr
1918
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71. Jahrg.' Größere Unruhe na »en Fronte«. Bon einem militärischen Mitarbeiter wird uns ge- schrieben: Nach verhältnismäßiger Nul>e pulsiert wieder stärkeres Leben an den westlichen Fronten: der Feuerkampf der Artillerien bat sich aus weitere Strecken ausgedehnt, er »lmfastt seht beinahe die ganze flandrische Front. Arif Teilen der französischen Linien ist die gleiche Steigerung des Mschühfeuers Vorbereitung gewesen zu starken Vor- stossen des (Gegners, die erst in erbittertem Nahkampfe abgewicsen wurden. ES wäre nicht auffällig, wenn auch an der flandrischen Front und südlich der Scarpe dem Tröhnen der Batterien der Stoss des Bajonetts Nachfol gen würde. Trvhdem dürste darin nicht eine Wiederauf nahme der englischen Tnrchbruchsvcrsuche zu sehen sein, die man in der augenblicklichen Kriegslage nicht als sehr wahrscheinlich beurteilen darf. Wir betrachten diese Kämpfe als begreifliche Versuche des Gegners, sich möglichste Klar heit über die deutsche Kräfteverteilung zu verschaffen. Wenn die kleinen Angriffe hierzu nicht mehr genügen, dann greift man eben zu stärkeren Unternehmungen. Denn der Zweck ist, wenn auch nur zeitweise, in die feindlichen Linien einzudringen, dort Gefangene zu machen, Aussa gen zu erpressen, im glücklichen Falle Befehle und Briese zu erbeuten, aus denen man Auskunft gewinnen kann. Weshalb man zu .Hanse, beiläufig gesagt, .auch mit der lbrieflichen Uebcrmittclung von Gerüchten vorsichtig sein sollte! Dem Feinde, der Spreu von Weizen zu sondern versteht, kann gelegentlich auch Häckerling zu Gold werden. In solchen Zeiten wie gegenwärtig achtet man aus die geringsten Anzeichen: und offenbar befindet sich die Gc- samtlage im Westen in einer Zeit innerer Spannung. Die Handlung ruht nur an der Oberfläche, während- in der Tiefe fieberhaft gearbeitet wird — bei unseren "Feinden zweifelsohne nicht minder als bei uns. Sic strengen ihre Kräfte nm so schärfer an — nnd snchen die kriegsmüden Massen nm so mehr mit Zwang oder sanfter Uebcrredung zn neuem Kampfeswillen anzuspornen, als die Möglichkeit amerikanischer Hilfe in immer weitere Ferne rückt. Ich schrieb gestern über die Verminderung der feind lichen Heeres- rind Landesversorgung durch die Gelcitzüge. Es ist interessant, das; der französische Vcrpflcgnngsmini-- ster sie vor etwa sechs Wochen auf 20 Prozent angenommen hat, während die Engländer geneigt sind, die Verringerung der Fahrtmöglichkeiten dadurch sogar auf 50 Prozent zu veranschlagen. -In jedem Falle geht daraus hervor, das; diese mittelbare Wirkung ocs Unterseetrieges zu der un mittelbaren durch Versenkung hinzuzurcchncn ist, und das; beides die Widerstandsmöglichkeit der feindlichen Länder mehr nnd mehr zerinürbcn muß. Kein Wunder, wenn neuerdings wieder Ankündigungen über ein tätigeres Auf treten der englischen und amerikanischen Flotte in der Nordsee zu uns dringen. Unsere Gegner kämpfcw um ihr Leben .- * * * Hindenburg und Ludendorff in Berlin. Zu militärischem Vortrag bei Sr. Majestät dem Kaiser sind (Seneralfeldmarschall von Hindenburg nnd Erster Generalgnartiermeifter General Lndendorff gestern früh in Berlin eingetroffen. Der Kaiser empfing vorgestern den Reichskanzler zum Vortrag und den Professor vr Sauerbruch in Audienz. Später hörte der Kaiser den GeneralstabSv»rtraa. Nach dem „Berl. Tgbl." gilt der erneute Besuch des Generalfeldmarschalls und seines ersten Generalquartier- Meisters ausschließlich militärischen Fragen, die im großen Zusammenhänge beim Kaiser erörtert werden sollten. Beim Reichskanzler fand gestern, wie das B. T. berich tet, eine Konferenz statt, an der auch Generalfeldmarschall von Hindenburg und General Lndendorff teilnahmen. - ^S» der nun sorgenden Abstimmung wurde bet^Antrag Dr. Junck-Pslegev gegen -7 Stimme» abgelebnt, die zu Beginn der Sitzung vprgrleBe neueste Lassung mit vrvtzxv Mehrheit angenommen. > c ' Angenommen wurde ferner ein Antrag Dr. Lohn vüf Bor, tage einer Novelle zum Schutzhaftgesetz, die nach Mitteilung des Staatssekretärs bereit» m Ausarbeitung ist. - - ''Eine Petition der Gewerkschastskomnüssion, betreffend die Ausübung des Koalitionsrechls, deö Vereins» nnd Versamm- lungSrechtS, wurde uack» einer GeschäftsordnungSerörtening dem Reichskanzler zur Berücksichtigung hinübergegeben. Donnerstag 3 llhr: Fortführung brr volitikcl>en Erörterung. Eine Unterredung mit dem österreichisch-ungarischen Generalftabschef. Der Kriegsberichterstatter des „Neuen Wiener Tageblatt" hatte eine Unterredung mit dem Gene- ralstabSchef Frhrn. v. Arz, welcher sich gegenüber dem Be richterstatter über die jüngste Aufstandsbewegung ähnlich äußerte wie gegenüber dem Kriegskorrespondenten der Ar beiterzeitung , sodann abermals den unverrückbaren Frie denswillen der Monarchie betonte nnd erklärte, daß er selbst den Frieden herbeiwiinschc. Frhr. v. Arz wies so dann gleichfalls auf die Unmöglichkeit der Zurückziehung der Truppen auS de» besetzte» Gebieten hin und ein der Unterredung beiwohnende Offizier fügte zur Erläuterung bei, daß der größte Teil der russischen Truppen, die in dem noch vom Gegner besetzten Zipfel OstgalizienS standen, ihre Schützengräben verlassen haben und das Ränberhorden, die aus russischen Marodeuren gebildet sind, jetzt sengend und plündernd die Gegend durchziehen. Der Generalftabschef verwies sodann darauf, daß man immer nur von der Möglichkeit eines baldigen Friedensschlusses mit Rußland spricht und damit ganz übersieht, daß die übrige Entente noch keinen Schritt zum Frieden getan hat. Er fuhr fort: Sie sehen wie hestig sich selbst Rumänien gegen den Eintritt in FriedcnSverhandlnngen sträubt. Italien scheint zu übersehen, daß wir tief in seinem Gebiete stehen. ES spricht noch immer von der Angliederung von Triest und Trient. Mit keinem Worte hat die Entente bisher die Selbstverstündigkeit der Rückgabe dec deutschen Kolo nien betont. Ans allen diesen Gründen erscheinen mir die hochgespannten FriedenShoffnungcn, die sich in den letzten Wochen in dec Bevölkerung verbreitet haben, verfrüht. — Dem Berichterstatter der Arbeiterzeitung machte v. Arz über den A rb eiteranSstan d Mitteilungen, in denen er zunächst erklärte, daß er hoffe, daß es gelingen werde, der Arbeiterschaft die Ueberzengung beizubringen, daß weder die Regierung, noch die Heeresleitung dem Frieden irgendwelche Hindernisse bereite. Der FrieoenSwnnsch ist der uns allgemein. Niemand denkt an Eroberungen nnd Annexionen, während nnsere Gegner, besonders die im Westen, noch weit davon entfernt sind, ans Eroberungen und Annexionen verzichten zu wollen. Im Osten steht cs einigermaßen anders. Aber da gibt es Schwierigkeiten häßlicher Natur, deren Behebung einige Geduld erfordert. Die Arbeiterschaft miiffe noch etwas Geduld üben. Sie Hanbtansschnß »es Reichstages. / Dio Erörterung ini Unt« rquil lAH h^tÜhrts^.krlgen. Ausschuß wall«! beschließe«:' j. ' - i, ' < Dem Reichstag folgenden Sntlouvf eine» Gesetze» betreffend Abänderung des Gesetzes über den Kriegszustand vom »4. Dezember ISIS zur ver« fällung-mäßigen BesKußsassung "oorzulegen: Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Krugs« . zustand vom 4. Dezember 1916. Einziger Artikel. Da» Gesetz über den Kriegszustand vom 4. Dezember ISIS wird dahin Egeündert: „ .. Artikel 1. Bis zum Erlaß de» in Artikel 68 der Reichs» Verfassung angekündigten Gesetzes über den Kriegszustand wird ««nüber den Anordnungen der MilitärbesehlShaber -eine m»li- rärische Zentralinstanz als Aussichtsstalle und Hne besondere Beschwerdestelle errichtet. . - «Artikel 2. Beschwerdestelle ist em Senat de» «elchSmilitäraerick'ts, bestehend au» vier richterlichen «ch drei militärischen Mitgliedern. 5,, „ ., > Di« Beschwerdestelle kann eine mündliche Verhandlung an« «ordnen und muß dies tun, wenn «3 vom Beschwerdeführer be- «ntragt wird. Sie kann den Beschwerdeführer durch emen Beauftragten oder ersuchten Richter vernehmen lassen. .. ' Bor ver Entscheidung muß einem Vertreter des Obermrlitar» SrfehlShabers Gelegenheit zur Wahrung der militärischen Inter- rssen gegeben werden. ' Artikel 3. Die näheren Anordnungen ergehen durch Kaiser« ltcho Verordnung. - . - Artikel 4. Vorstehende Bestimmungen finden auf daS Koma reich Bayern keine Anwendung. -- II. i Der Reichstag wolle beschließen, den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, , . 1. daß die Kaiserliche Verordnung vom 4. Dezember 1916 rn Gemäßheit des vorstehenden Gesctzrnüvurfs einer entsprechenden Llenderung unterzogen wird, „ , e s. daß in derselben Kaiserlichen Verordnung für die Ent ¬ scheidungen der Militärbefehlshaber folgende Richtlinien ausgestellt werden: ' ») Die Anordnungen der MilitärbesehlShaber haben ohne Verzug zu erfolgen. d) Verbietende oder ablehnende Bescheide der MilitärbcsehlS« habdr sind mit Gründe» zu verscljen; bei Zensurmaßregel» sind dis beanstandeten Stellen der Druckschrift genau zn bezeichnen. - e) Dia den Militärbehörden auf Grund des.Belagerung?« zustandsgesctzes zustehcnden Befugnisse beschränken sich der Presse ünschließlich des Buchverlags gegenüber auf die Interessen dec Kriegführung. ' ' Tie Erörterung der Kriegs- und FricdenSziele, von Ver« fassungsfragcn und Angelegenheiten der inneren Politik unter« liegt nicht der Zensur. ' ä) Verbote von Zeitungen und Zeitschristen dürfen nur au» Gründen der Gefährdung der Kriegführung nur durch die mit der vollziehenden Gewalt ansgcstatretcn Militärbeseh-ls- Haber und in der Regel nur nach Anhörung des Herausgebers« «Eber die Gründe des beabsichtigten Verbotes erfolgen. v) Tas Verbot darf sich bei einer täglich erscheinende» Zeitum; nicht auf mehr als drei Erscheinungstage, bei einer in längeren Zeiträumen erscheinenden Druckschrift nicht auf mehr als drei Ausgaben erstrecken. Tics gilt auch für bereit ¬ ergangene Verbote. - 1) Versammlungen, und zwar auch solche, die sich mit der Erörterung öffentlicher Angelegenheiten besessen sollen, dürfen -nur verboten oder aufgelöst werden, wenn Tatsachen vor liegen, die befürchten lassen, daß d.ie Abhaltung der betreffenden Ver sammlung unmittelbar zu einer Störung der öffentlichen Ord nung, oder die Sicherheit des Reiches gefährden würde. ' Berlin, den 23. Januar 1918. « Der Hauptausschuß des Reichstags beriet heute Zensur« kragen weiter. Einleitend begründete Abg. Fischbeck (Fortschr. Bp.) eine von allen Parteien unterstützte Erschließung, den Reichskanzler zu ersuchen, die erforderlicljen Maßnahmen zu treffen, damit das Erscheinungsverbot des „Berliner Tageblatts" alsbald wie der ausgehoben werde. Das Verbot ist erfolgt wegen eine» Artikels des Wiener Mitarbeiters des Blattes, und die Schrift« Leitung hat zum Mindesten in gutem Glauben gehandelt. Major Grau vom Kriegsministerium verlas die «nschlägi- M» Anordnungen des Oberkommandos in den Marken und dis Beweggründe. Der fragliche Artikel -ist geeignet, der mili tärischen Sicherheit zu schaden. Zurzeit finden zwischen dem Militärbefehlshaber und der Schriftleitung Besprechungen dar über statt, ob das Verbot früher, als angeordnet, aufgehoben, werden könne. " - «Die Entschließung wurde einstimmigangenommen, t f Nach längerer Geschäftsordnungserörterung verwies sodann ver Hauptausschuß den gestern im Unterausschuß angenommenen, Ion uns mitgeteilten Entwurf zur Abänderung des Kriegs zustands gesttzes vom '4. Dezember 1916 an den Unterausschuß zurück, dazu einen Antrag des Fortschrittlers Gothcin, wo nach gegenüber den Anordnungen der Militärbefehlshaber in bezug auf Handhabung der Zensur und des Vereins- und Ver» lammlungsrechts der Reichskanzler Auffichtsstelle und Ke« schwer de stelle sein soll. < Hierauf vertagte der Sauptausschuß feine Beratungen auf de« Nachmittag. In der Zwischenzeit berät der Unterausschuß die überwiesenen Anträge. r Nach Wiederaufnahme der Sitzung teilte Major Grau vom Kriegsministerium mit, -aß die Verhandlungen des Ober» kommandas in den Marken mit der Schristleitung des „Berliner Tageblatts" zu einer Verständigung geführt haben und daS Wiedererscheinen des Blattes gestattet worden ist. Hierauf wurde der vom Unterausschuß porgelegis neue Antrag zur Erörterung gestellt: „Den Absatz 1 des einzigen Artikels des Kriegszustandsgesetzes vom 4. Dezember -ISIS dahin abzuändern: Bis zum Erlaß -eS im Artikel 68 der Reichöverfassung angekündigten Gesetzes über den Kriegs zustand wird gegenüber den Anordnungen der MtlitärbesehlS- haber, soweit sie sich nicht auf die Zensur und das Vereins« rmd Bersammlungsrecht beziehen, eine militärische Zentralinstanz »IS Aufsichtsstelle Md Beschwerdestelle errichtet. Soweit sich diese Llnordnungen auf die Handhabung,ber Zensur und ves Vereins- Md BersammlungsrechtS beziehen, ist der Reichskanzler Aufsichtsstelle und Beschwerdestelle." Abg. Dr. Pfleger teilte al» Berichterstatter mit, im Unterausschuß sei der — von uns mitgeteilte — Antrag «Heine zurückgezogen Md an Stelle der — gleichfalls von uns mit geteilten — Fassungen des gestern im Unterausschuß angenomme nen Entwurfs und des Antrags Gothcin die vorerwähnte Fassung mit 6 gegen 4 Stimmen angenommen worden. Die Mehrheit hab« geglaubt, das Reichsmilitärgericht als Beschwerde- Instanz werd« zu langsam arbeiten, deshalb solle der Reichs kanzler Auffichts- und Beschwerdestelle sein; für Anordnungen auf Grund des.Belaaerungszustandsgesetzes solle nach wie vor der Obermititärbejehlshaber als Beschwerdeinstan» maßgebend jein. Der Berichterstatter betonte, daß mit diesem Beschluß in keiner Weise in die militärischen Rechte der Obersten Heeres leitung «ingegrisfen werden solle. ' Hierauf griffen die Abgg. Dr. Junck (nl.)- und Dr. Pfleger (Z.) den gestern vom Unterausschuß -vrgelegten, heute in zweiter Lesung Wiede« abgekOitm Entwurf In Form ) eine» Antrags wieder akck. ' Abg. Lohn (U. Soz): «Sämtliche Anträge gehen nicht' »Veit genug, der Belagerungszustand muß mindestens iiv den nicht vom Feinde bedrohten Gebieten aufgehoben werden, »dEs muß dafür gesorgt werde», daß bei Aufhebung der Haft durch bas Reichsgericht der Schutzhästling picht neuerdings durch den MÜitarbefehlShaber belästigt wird. "Abg. Struve (Fortschr. Bv.) wandte sich gc-seu die Unter bindung der Meinungsfreiheit durch die Zensur. Erwiderungen auf die Reden und Kundgebungen des Kanzlerkandidaten, Grob« admival» p. Tirpitz, müssen gestattet sein. Meine Artikel in dieser Richtung sind vyn den Befehlshabern von Berlin und Kiel bis heute zur Veröffentlichung nicht sreigcgrbcn worden; auch die vom Grafen Bothiner verbreitete Mitteilung, von Anfang an seien genügend V-Boote gebaut worden, darf nicht richtiggestellt werden. Sogar Artikel, die die Taten einzelner unserer v«Boot-Helden feierten, sind dein Zensor verfallen. Auf eine irreführende Red« des Herrn v. Tirpitz kürzlich kn» Hotel Bristol durfte keine Antwort in der Presse gegeben werden. Die Artikel -cs Kapitäns z. S. Persius stehen unter Vorzensur. Vizeadmiral HcbbtnghauS: Die zur Verfügung stehende beschränkte Zeit erlaubt mir nur nachstehende .Punkte zn berühren: Die Erwiderung auf alle von dem Vorredner über den V-Boot-Kricg vorgebrachtcn üleußerungen behält sich der Herr Staatssekretär des Neichsmarineamts persönlich vor. Was die Behauptung betrifft, das Reichsmarineamt würdige anscheinend nicht genug die Taten und Leistungen unserer V-Boot-Konnnandauten, insbesondere die des gefallenen Kapltän- lentnantS Wcddigen, muß mit allem Nachdruck sestgestcllt iverdeu, daß in der ganzen Marine ohne jegliche Ausnahme nur eine Ansicht herrsche, nämlich bieder unbegrenzten Anerkennung und Bewunderung für die vollbrachten glänzenden und bisher un erreichten Leistungen. Bezüglich der Aeußcrungcn der englischen .Presse über Kapitän PersiuS führte Admiral HebbinghauS aus, daß zwischen dem bewundernden Lob eines erfolgreiche» Feindes durch den Gegner und der Tatsache, daß ein Fachschriststeller in der gegnerischen Presse als sympathisch, nun auch in seinem Vaterland« als wenig geschätzt bezeichnet werde, ein so großer «Unterschied bestehe, daß Vergleiche nicht gezogen werden könnten. ' Abg. Dr. Junck (nl.) begründet kurz den wieder aus- genommenen Antrag. Slbg. Heine (Soz.) wandte sich gegen die Unterdrückung der Hardenfchen „Zukunft", die nun endlich wieder frei gegeben sei. Mein Antrag ist, weil aussichtslos, hiev uicht mehr eingebracht worden. Meine Freunde stimmen gegen den Antrag Junck, weil sie das Reichsgericht für ungeeignet als Beschwerde- stelle halten. In politischen Fragen sollen auch politische In stanzen entscheiden. Dagegen werden wir für die heute vor gelegte neue Fassung stimmen, wenn auch die Gefahr besteht, daß später ein Kanzler die Beschwerden abweisend behandeln könnte; aber der Kanzler ist die einzige dem Reichstage ver antwortliche Instanz, die wir vor unser Forum ziehen rönnen. General v. Wrisberg und Major Gran gingen, «auf eine Reihe von Einzelfüllen ein und beantworteten- gestellte^ Fragen. Der Erlaß über die pazifistische Literatur, der am io. Januar 1918 herausgegange» sei, habe die Freigabe, elnxr Anzahl einschlägiger Schriften zur Folge gehabt. - - «Der i Königlich sächsische Militärbevolkinäch- tigtemnßerte sich üben die Behandlung der Schrift von Jochen» deren Nichterscheinen bis heute nicht aus ein ^Verschulden der Zensurstelle zurückzusühren sei. Abg. Gothein (Fortschr. Vp.) vertrat neuerdings seine» Antrag und ersuchte, den Antrag Junck abzulehnen. General v. Wrisberg hat im Unterausschuß erklärt, der Antrag Gothein sei unannehmbar; ich weiß nicht, auf Grund welcher staatsrecht licher Stellung. «DaS Militär kann nicht de» staatsrechtlich in Frage koimnenden Instanzen der Stellungnahme de» Bundes rats vor-grcifen. ' - , Staatssekretär Wallraf: Tie Verbündeten Regierungen haben zu den Anträgen noch keine Stellung genommen. Für vorläufige Erklärungen ist daS ReichSamt deS Innern zuständig. Mit Zustimmung des Generals Wrisberg darf ich Mitteilen, daß er mit seinem Einspruch der Stellungnahme den verfassungs mäßigen Instanzen nicht hat vorgreifcn wollen. Der Antrag Dr. Junck-Dr. Pfleger läßt noch verschiedene Zweifel offen, die im einzelnen vorzutragen ich mir jetzt versagen will. Die neueste Fassung bringt dem Reichskanzler eine Arbeitslast und eine Ver antwortung, die er nicht tragen kann. Er kommt dadurch in die Lage> über Dinge entscheiden zn müssen, die rein militärischer Natur sind, von denen er genaue Kenntnis nicht haben kam» und auf das Urteil anderer angewiesen ist. Man rann zwar dem Reichskanzler formell die Verantwortung zuschieben,- materiell sie Kl übernehmen/ ist ihm kaum möglich. - Abg. v. Nechenberg (Z.): Abschaffung de» Belagerungs zustandes ist untunlich einerseits, weil die juristischen Grund lagen für einen solchen nicht vorhanden, andererseits, weil von unseren Feinden innerhalb des gesamten Deutschland die öffent liche Sicherheit und unsere Rüstung bedrohende Attentate gegen Munitionsfabriken, Flugballen, Fabriken nsw. versucht worden sind. Dagegen erscheint der vorliegende Antrag Dittman» an nehmbar, wonach eine Verhaftung oder Ansenthaltsbeschränkung auf Grund des Kriegszustandes, nicht infolge desselben, vom NsichSmilitärgericht als ungenügend festgcstelltcn Tatbestandes uicht von neuen: angeordnet werden könne. Was den Antrag Zunck-Pfleger betrifft, so habe ich dabei mitgewirkt, kann aber jetzt nicht mehr dafür stimmen, weil nach Ansicht der Militär verwaltung die Gründe für die militärischen Verbote unter Um ständen nicht einmal dein Reichsmilitärgericht mitgetcilt iverdeu können. Da dieses Bedeuten bei jeder sonst vorgeschlagenen In- stanz bestehen würde, bleibt nichts anderes übrig, als entweder den' bisherigen Zustand zu belassen vdcr den Reichskanzler mit der Aussicht und Beschwerdeprüsung zu betrauen. Ersteres ist untunlich, da aus den Verhandlungen sich eine der Politik der Rcichsregierung widersprechende Handhabung der politischen Zensur nsw. durch die Militärbehörden ergibt. Außer ver schiedenem Angeführten ist den aktiven Militär-Personen nicht der Austritt aus der Vaterlandspartei anbefohlcn worden, trotz dem diese Partei nach der ausdrücklichen Erklärung des Kriegs ministers als politischer Verein angesehen wird. Eine einheit- liche politische Führung ist aber ebenso notwendig Ivie eine einheitliche militärische, sie ist die Voraussetzung deS Sieges. Beim Reichskanzler können alle militärischen Bedenken, auch die geheimsten, vorgebracht werden. Dadurch wird gewährleistet, erstens die Verantwortilchkeit dem Reichstage gegenüber, zweitens die einheitliche unentbehrliche politische Führung. Abg. Kreth (kons.) pflichtete den AnSsührunge» des Staats sekretärs «bei. Wenn die Presse ein Mittel der Kriegführung ist, muß die Heeresleitung durch die Zensur einen Einfluß daraus haben. Hier ist auch vorgekommen, daß man einerseits Zensur freiheit verlangt, andererseits aber das Einschreiten derselben Zensur gegen unbequeme Artikel fordert. Die Konservative» werden gegen die neue Fassung, aber für de» Antrag Junck- Pfleger stimmen. Dieser i/t geeignet, Mißgriffen vorzubeuge» und Klagen gegen Zensurmaßnahmen, wen,: auch nicht ganz ab zustellen, so doch mindestens einzuschränken. Gegenüber dem Versuch der Berliner Zensur, Presseberichte über die Verhandlungen des HauptausschnsseS zu beanstanden, erhoben Redner der verschiedenen Parteien scharfen Einspruch unter Hinweis auf Art. 22 der Neichsverfassung. Wen» nötig, wird in der Vollversammlung auf dis Angelegenheit zurück- gekommen Beilage zum. „Riesaer, Tageblatts. SÜiklkkönsVntck'Md' Verla«: Langer st Winterlich, Ries» Geschäftsstelle: Aortbeftraste SS. verantwortlich für Redaktion: Arthur Hähntl^htt»s«s'1ürAi»z»ig«rit»U?8k2Uhhr8»^v7ttUchf> Misst 20. Donnerstag, A4. Januar 1S18, abend». —-— I -
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