Volltext Seite (XML)
279 Freitag, 1. Dezember 1911, abeuvs. 2. Beilage znm „Riesaer Tageblatt". Rot-tionbdmck und «erlag von Langer L Winterlich in Riesa. — Für die Redaktion verantwortlich: Arthur Hüh««l in «iesL «4. Aahrg. SSchfischer Landtag. Vriginal-Lericht. )( Dresden, SO. November. Zweite Kammer. Allgemeine Statberatnng. Abg. Spieß (Siehe auch Depeschenteil voriger Num mer. R. L.) sortsahrend, trat sür eine gesunde Mittel- standSpvlitik ein, ging dann auf den Justizetat ein und trat insbesondere den sozialdemokratischen Borwürfen der Klassenjustiz scharf entgegen. Was die wiederholt er örterte Reichsfinauzreform betreffe, so möchten die bürgerlichen Parteien dock endlich den Zwist hierüber vergessen und sich zum bevorstehenden Kampfe gegen den gemeinsamen Feind wenden. Ein schwarzblauer Block sei überhaupt nicht vorhanden. Hierauf ergriff StaatSministcr Graf Vitzthum von Eckstädt das Wort, inn sich zunächst prinzipiell in scharfer Weise gegen die Ziele der Sozialdemokratie ausznsprechcn. Er geiselte die Wandelbarkeit dieser Partei. In den Volks versammlungen trete sie im Arbeiterkittel mit der bunten Weste und roten Schleife auf, in den wissenschaftlichen Zeitschriften im Talar des unfehlbaren und exakten For schers, hier im Landtage im schlichten bürgerlichen Ge wände des wohlmeinenden Bolksfrcundes. Was die Frage des Koalitionsrechtes betreffe, so möchte die Sozialdemo kratie dieErbeitgeber zwingen, die christlichen Arbeiter zu entlassen, verlange aber vom Staate, daß er sozial demokratische Arbeiter beschäftige. Den Arbeitswilligen müsse unbedingt das Recht aus Arbeit bewilligt, dem Staate aber auch das Recht eingeräumt werden, einen Arbeiter zu entlassen, wenn er ihu entlassen wolle. Wenn gestern gesagt wurde, die Rcgierungsvertretor würden selbst Sozialdemokraten sein, wenn ihre wirtschaftliche Lage nicht geregelt >väre, so müsse er erwidern, daß diese Regelung nicht der Grund sei, der einen sittlich denken den Menschen von der Sozialdemokratie abhalte. Zur Frage der Arbeitslosenfürsorge habe das Ministerium sta tistische Erhebungen angcstellt. Am 12. Oktober 1910 seien in Sachsen nur 9 563 männliche und 2877 weibliche Arbeitslose gezählt worden. Tie Frage der Arbeitslosen versicherung werde eingehend geprüft, sei aber zurzeit noch nicht spruchreif. Don einer Beschickung des im vori gen Herbst in Paris stattgehabten Kongresses zur Frage der Arbeitslosenversicherung habe die Regierung abge sehen, da dieser Kongreß iich schließlich mehr als ein Privatnnternehmen hcrauSstcllte. Es fehle eben zurzeit noch an einem allgemeinen Arbeitsnachweis, der zur Regelung dieser Frage unerläßlich sei. Tie Regierung lege den größten Wert daranf, die Selbständigkeit des Handwerkerstandes zu unterstützen/ weil der Staat in den Personen, die den festen Willen bezeigen, .ihre wirt schaftliche Selbständigkeit zu behaupten, eine seiner feste sten Stützen erblicke. Es seien auch Mittel dafür auSge- worfen, um dem Handwerker in diesem Kampfe beizu ¬ stehen durch Darlehen usw. Mit dieser Handwerkerförde rung befinde sich der Staat auf dem richtigen Wege. Durch sie habe sich eine grckße Zahl von Handwerkern aus eigener Kraft wieder emporgerungen. (Lebhafter Beifall.) i Abg. Kleinhempel (Natlib.) sprach dem Minister na mens seiner Parteifreunde ungeteilten Beifall für seine Worte aus. Erfreulich sei, daß die Regierung gewillt sei, den Arbeitswilligen ihren Schuh angedeihcn zu lassen. Was den Wegfall der untersten Steuerstufen betreffe, so seien seine Freunde bereit, die beiden untersten. Steuer klassen auSsallen zu lassen ohne Beschränkung ihrer po litischen Rechte. Dem Bad-Elster dürfe der Konkurrenz kampf nicht erschwert Werden durch andcrwcitc Bäder gründungen. Finanzminister v. Seydewitz erklärt gegenüber dem Antrag Kleinhempel, daß die Regierung auf die Durch führung einer organischen Reform unserer gesamten Steuergesetzgebung und Ersatz, der Grund- und Ergän- zuugssteucr durch eine allgemeine Vermögenssteuer, keine Folge geben könne. Tie Regierung werde sich aber kei neswegs grundsätzlich ablehnend verhalten gegenüber Er wägungen über eine VcrbesscrungSbedürftigleit einzelner Bestimmungen unserer Steuergesetzgebung. Mg. Koch (Fortschr. Vp.) vertrat seinen Antrag auf Wegfall der untersten Steuerklassen und ging auf die Frage der Jugendpflege und des Religionsunterrichts in llovliMztt WM WM sowie fs. frrmrikkeke Alsrdak Msse, Lieilisner jlsrÄ-)lürre, in Qualität besonders schön frisch eingetroffe«. Kckiiüll ÜM8, E iillü». -»I Sonnabend werden lette WO oiiW- MWII. MluM. Visen»»» vüng»i», Wild-, Geflügel, und Fisöbhandlung. Achtung! Berpfunde morg. Sonnabend Pim Mflkisch Pfund 78 Psg. Otto Scheut, Parkstr. Morgen auf dem Markte frkedgWekoWM «S8M. Zahle für jeder gute Fell 60 Pfg Hsk»»ne»nn. Fette Gänse verpfände heute und morgen Klein, Leber, Fett. Dergleichen empfehle H»8VN, gestreift, gespickt u. t. Fell, auch geteilt. N. Mitzschkt, Niederlagstr.6. Mehrere Sorten Aepfel, sowie schöne »ritze Stösse empfiehlt billigst Amt Kern, Wettinerstr.SS.