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2. Beilage z«m „Riesaer Tageblatt". Rotationsdruck und »erlag von Langer L Winterlich in Riesa. — Für di« Redaktion verantwortlich: Arthur HSHnel i» Ries». ISS Ich lehne jede Erweiterung Deutscher Reichstag. 186« Sitzung. Montag, den LS. Mai, 11 Uhr.' .^Arn Tische des Bundesrats: Delbrück, Caspar« »t« dritte Lesung der ReichSverficherungsorduung. Dritter Tag« Einzelberatung. Der Präsident ruft nur die Paragraphen auf, zu denen Anträge vorliegen« Eine Reihe von Komvromißantragen von nicht wesentlich materieller Bedeutung wird ohne oder nach kurzer Erörterung angenommen« Bei 8 86 verneint Staats, fekretär Dr« Delbrück die Anfrage des Abg. Trimborn (Z.), ob in Preußen die Absicht bestände, zu Vorsitzenden der Oberversicherungsämter Assessoren zu bestellen. Bei 8 144 wird nach zwei langen Reden des Abg. Stadt- Lagen lSoz.), in der er der Mehrheit vorwirst, daß sie das Grassieren der Tuberkulose wünsche, einen Klassenkampf gegen die Gesundheit und die Rechte des Volkes führe, ein sozial demokratischer Antrag abgelehnt, der die Fassung der Äestinr- muna über Versäumnis einer Verfahrensfrist und Wieder« Einsetzung in den früheren Stand ändern will. i > i Das erste Buch wird erledigt« Der Präsident teilt mit, daß sechs namentliche Abstimmungen beantragt sind. Mit 8 177 beginnt das zweite Buch: Krankenversicherung« Ein Antrag der Sozialdemokraten fordert die Heraufsetzung der Einkommensgrenze für den Versicherungszwang von 2000 auf 8000 Mark« Die Kymproinißparteien beantragen durch einen Antrag Schultz eine Gehaltsgrenze von 2500 Mark. Abg« Dr. Thoma (nl.) begründet den Kompromißantrag' im Interesse der Privatangestellten unter Bezugnahme auf den gesunkenen Geldwert« Gegen das Interesse von 200000 Privatangestellten muß das Interesse der Aerzte wegtreten« Diese sollten durch Organisation oder aus anderem Wege dafür sorgen, daß mit Rücksicht auf den gesunkenen Geldwert auch ,hre Arzneitaxe geändert wird. Abg, Hoch (Soz.) spricht für den Antrag der Sozial demokraten. Alle Handlungsgchilsenverbände haben einstimmig eine Erhöhung der Grenze auf mindestens 3000 Mark ver langt« Die Aerzte können ja, wo es sich um Versicherte mit mehr als 2000 Mark handelt, die Anwendung der Mindesttaxe der Gebührenordnung vereinbaren« Abg« Dr. Potthoff (Vv.) stimmt dem Vorredner durchaus zu, Die meisten Organisationen der Handlungsgehilfen ver. treten sogar die Grenze von 2500 Mark. Sind die Angestellten nicht versichert, dann werden sie bei vielen Erkrankungen gar keinen Arzt zuziehen, also eine Schädigung der Aerzte tritt insofern nicht ein, Ich und ein Teil meiner Freunde werden für 3000 Mark stimmen. Abg. Dr. Mugdan (Vp.): Ich lehne jede Erweiterung der Grenze über 2000 Mark ab. Mit dem gleichen Recht wie hier könnten Sie den Bäckergesellen höhere Lohnforderungen Untersagen, weil sie das Brot verteuern oder billigere Kohlen. Preise verlangen« Es handelt sich ja nicht nur um den Ver sicherungszwang/ sondern der Antrag Schultz will auch die Versicherungsberechtigung weiter ausdchnen. Für die Land ärzte wird es direkt ein Ruin sein« Da soll man uns Aerzte lieber schon verstaatlichen! Hier stimmen die verbündeten Ne gierungen zu, weil die Reichskasse keinen Pfennig Kosten zu tragen hat, aber bei der Invalidenversicherung um Gottes Willen nicht! Ihre Sozialpolitik treiben Sie auf Kosten anderer« Leute mit einem Einkommen von mehr als 2000 Mark soll man nicht wie unmündige Kinder behandeln« Für die Handlungsgehilfen Passen die Zwangskassen überhaupt nicht, sondern nur die freien Hilfskassen. Mit dieser Äcubclastnug stimmen Sie die Arbeitgeber wahrhaftig nicht günstig nachher für die neuen Lasten des Privatbeamtenversicherungsgesctzcs oder für Gehaltserhöhungen. , ' 1 Nach kurzer weiterer Aussprache wird der Antrag der Sozialdemokraten in namentlicher Abstimmung mit 235 gegen .71 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt und hierauf der Antrag Schultz mit der Einkommensgrenze von 2500 Mark fast einstimmig angenommen, Die 88 210 bis 213 betreffen die Wochenhilfe« Die Volks partei beantragt bei 8 212 statt der nach den Beschlüssen zweiter Lesung fakultativen Bestimmung die obligatorische Zubilligung der bei der Niederkunft erforderlichen Hcbammendicnste und Geburtshilfe, Weiter will der Antrag auch die Satzungs- beltimmung über die Gewährung eines bis zu sechswöchigen Schwangerengeldes im Falle der Arbeitsunfähigkeit zur Zwangs. Vorschrift machen. Daneben liegt der im Zusammenhang mit den anderen Anträgen des letzten Kompromisses gestellte An- trag Schultz zu 8 210 vor, der den Landkrankenkassen die Befugnis gibt, die sonst vorgcschriebcne achtwöchige Dauer der Gewährung des Wochengeldes bis auf vier Wochen zu ver kürzen. ! > Abg« Dr. David lSoz.): Die Anträge der Volkspartei decken sich mit unseren Forderungen. Aber für ganz unmöglich hätten wir gehalten, daß man bis zur dritten Lesung noch eine Verschlechterung ausheckt. Der Abg. Schultz hat gestern bei dem Ausflug der Neichstagsabgeordneten nach Dresden eine Rede gehalten, in der er gesagt haben soll, auf dem Gebiete der Hygiene treten alle parteipolitischen Gegensätze zurück; und derselbe Herr ziert nun mit seinem Namen einen Antrag, der jauf einem der wichtigsten Gebiete der Hygiene den partei politischen, den antisozialen Standpunkt der Rechten in der -markantesten Weise dokumentiert« DaS ist die Fortbildung des Antrags Irl-Hufnagel, den die Herren damals in einem An flug von berechtigtem Schamgefühl zurückzogen. Die Herr- Masten von der preußischen Zentralstelle für Säuglingsschutz, Die unS noch dieser Tage eine Eingabe schickten, die sich mit unseren Anträgen deckt, die Leibärzte des Kaiserpaares, der Kabinettssekretär der Kaiserin, die Vortragenden Räte aus dem Kultusministerium, die Frau Gräfin Schwerin-Löwitz, Exzellenz, mögen jetzt die Herren von der Rechten kennen lernen, denen sie in den Salons begegnen« Ich appelliere an Ihr soziales, an Ihr nationales Gewissen, an Ihre Ritterlichkeit« Abg« Fe ater (Vp.): Im innersten Herzen empört mutz man über solche Anträge sein« Ich würde mit dem Präsidenten fin Konflikt kommen, wenn ich offen heraussagen würde, wie ich über Ihre Handlungsweise denke. Dieser Antrag Schultz wird die Leutenot noch erhöhen; Kulis werden sie heranholen müssen. Die Regierung hat den Antrag Schultz geschluckt; !er wird ihr noch lange jm Magen liegen« (Ironischer Bei fall rechts.) i Abg« Bebel (Soz.): Sie scheinen ja die Sache recht leicht zu nehmen« Sie begründen nicht einmal den ungeheuerlichen Antrag Schultz, Genosse David hat vergessen, an Ihr christ. liches Gewissen zu appellieren, Haben Sie nicht alle Mütter! saehabt? Mehr Mütter sterben an der Entbindung als Männer m den Schlachten« Drei christliche Arbeitervertreter, zwei katho lische Geistliche haben den Antrag unterschrieben. (Rufe d. Soz.: ES ist ein Skandal!) Sie machen uns die Ablehnung des Ge setze- außerordentlich leicht« Ein solcher Antrag ist «ine Schmach für den Reichstag, (Lebhafter Beifall auf der Linken. Große Unruhe bei der Mehrheit.) i Aba« Frhr. v. Gamp (Rp): Auf solche Ausfälle kamt man nicht mehr schweigen« (Äha-Rufe bei den Soz.) Nach den Beschlüssen zweiter Lesung ist das Wochengeld für acht Wochen obligatorisch; die Satzung kann Hebammendienste zu- Miasr«..Da habe ich.mir «dacht, da» Wochengeld kür etwa Dienstag, SV. Mai 1S11, abends. «4. Jahr-. vier Wochen wird 'zur" Bezahlung der Hebamme verwandt werden, und die Hebamme mochten wir obligatorisch haben, Ich richte an die Regierung das Ersuchen, darauf zu sehen, daß die Eichung die Hebammenhilfe obligatorisch gewährt. Herr Pegter versteht nichts von den Verhältnissen auf dem Lande, (Unruhe links.) Wir stimmen mit gutem Gewissen für den Antrag Schultz und brauchen uns die Vorwürfe der Linken nicht gefallen zu lassen« (Beifall recht» ) Abg« Irl (g): Dr. David hat seine Rede von der zweiten Lesung noch einmal wiedergekäut (Unruhe link», Vizepräsident Dr« Spahn: Dieser Ausdruck ist nicht schön.), wir haben auch Vlle Mitgefühl für die. Säuglinge, Di« Vorlage bringt ja auch einen Fortschritt, nämlich vier Wochen Wochnerinnenpflege« Mehr war nicht zu erreichen wegen de» Unannehmbar der Regierung. i Abg. Bebel (Soz.): In Oberbähern, der Heimat de» Herrn Irl, sterben die meisten Säuglinge. (Abg. Irl ruft: Weil wir alle Kostkinder von München bekommen!) ES wird also d.ort die Engelmacherei sn -ros betrieben« ' i ' Abg« Fe gier (Vp.): Herr Irl spricht von Wiederkäuen: ich habe den Abg« Irl bis jetzt noch nicht für ein Rindvieh gehalten. Mir, der ich mit meinen Händen als Bauer ge arbeitet, mein ganze- Leben lang auf dem Lande zugebracht habe, will Herr v. Gamp sagen, daß ich Von Verhältnissen auf dem Lande nichts verstünde, ausgerechnet der Herr Geheime EtsenbahnratI (Heiterkeit^ Er will die Heüammenhilfe obliga torisch haben; nun gut, dann stimmen Sie jetzt gleich für unseren Antrag« Aber lehnen Sie diesen geradezu ungeheuer, lichen, unsozialen, unsittlichen Antrag Schultz ab« (Lebhafter Beifall auf der Linken, Zischen rechts und im Zentrum, Vize- Präsident Dr« Spahn:- Em unsittlicher Antrag -Wird hier nicht gestellt.) ' " < Abg« Dr. Mugdan (Vp.): Die Frauenkrankheiten nehmen auf dem Lande außerordentlich zu und die Geburten gehen zurück« j Abg. Dr. David (Vp.): Wenn alles versagt, dann appellier- ich an Ihr Anstanbsgefühl. (Unruhe rechts.) Wer noch einen Funken von Anstanbsgefühl im Leibe hat, mutz den Antrag Schultz ablehnen« (Präsident Graf Schwerin.Löwitz er klärt diese Ausdrucksweise für unzulässig.) ; Abg, Frhr. v. Gamp (Rp.): Mit Rücksicht auf die Ge- schäftslaae verzichte ich aufs Wort, Sie sehen, welche Bedeutung ich den Fegterschen Ausführungen beilege, (Unruhe links.) Nach weiteren Ausführungen der Mbgg, Irl (Z.), Fog ter (Vp.), Dr. Südekum (Soz.) und Dr. Heim (Z.) endet die Aussprache, und nach einer Reihe persönlicher Bemerkungen erfolgt die namentliche Abstimmung. Ein zu 8 212 gestellter Antrag der Fortschrittlichen Volks partei wird abgelchnt und darauf die Paragraphen 2l2 bis 362 nach den Beschlüssen der zweiten Lesung angenommen. 8 363 spricht von der Dienstordnung und den allgemeinen Dienstverhältnissen der Kassenbeamten. Ein Kompromißantrag Schultz fordert, daß die sachliche Befähigung auch in anderer Weise als durch die Zurücklegung eines vorgeschriebenen Bildungs ganges nachgewiesen werden kann. Abg. Schmidt-Berlin (Soz.) geht nochmals auf die seiner Partei gemachten Vorwürfe, die Krankenkassen zu politischen Miß bräuchen benutzt zu haben, ein. Braunschweigischer Bundesratsbevollmächtigter Geheimrat Boden weist einen Vorwurf des Vorredners zurück, nach dem der Magistrat von Braunschweig an die Aufsichtsbehörde falsch berichtet haben soll. Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. GieSbertS (Ztr.), Hue (Soz.) und Hoch (Soz.) werden unter Annahme des Kom- promißantragcs die Bestimmungen über die Kasscnangestellten angenommen. Die nächsten Paragraphen werden ebenfalls ohne Debatte angenommen. Zu 8 525», der die Wahl der Ver sichertenvertreter für die Generalversammlung und den Vorstand der Knappschaftskassen regelt, liegen Anträge der Sozialdemokraten auf Zulassung versicherungspflichtiger, oder freiwillig versicherter Knappschaftsinvaliden, sowie der Mehrheitsparteien auf Zulassung der Knappschaftsinvaliden unter gewißen Bedingungen vor. Abg. Hue (Soz.) befürwortet die Anträge seiner Partei. Nach weiteren Ausführungen des Ministerialdirektors Cas par, sowie der Abag. Gothein (Fortschr. Vpt.) und Behrens lWirtsch. Vgg.l wird über den sozialdemokratischen Antrag, den Absatz 2 des 8 525» zu fassen: „In die Generalversammlung und den Vorstand der knappschastlichen Krankenkassen, Knappschafis- vereine und Knappschaftskaffen können Knappschaftsinvaliden gewählt werden, wenn sie als versicherungspflichtige oder frei willige Mitglieder beitragen zum Krankenkaffenverbande" nament lich abgestimmt. Dafür stimmen 97, dagegen 207 Abgeordnete; einer enthält sich seiner Stimme. Der Antrag ist also abgelehnt. Sodann wird der Kompromißantrag angenommen und damit auch 8 525». Der Rest des zweiten Buches (Krankenversicherung) wird hier auf ohne Debatte angenommen. Nächste Sitzung Dienstag früh 10 Uhr. Schluß gegen 8 Uhr. Riesaer Ferienwanderungen. Wanderplan für Pfingsten 1911. Ausschneiden! Anfheben! Nr. 1. Sonnabend, 3. Juni: Jahnishausen, Heyda. Kinder über 6 Jahre. 15 Pf. 2 Uhr TrinitatlSkirche. Führer: Herr Hofmann, Frl. Johne. Nr. 2. Sonnabend, 3. Juni: Fahrt mit Bahn nach Oschatz 7,00—7,18; Collm, Wermsdorf; Rückfahrt von Oschatz 7,38—7,51. Kinder über 12 Jahre. 70 Pf. Uhr Bahnhof. Führer: Herren Thielemann und Krackau. Nr. 3. Dienstag, 6. Juni: Kanal, Streumen, Zeit hainer Lager. Kinder über 10 Jahre. 20 Pf. '/,1 Uhr Parktreppe. Führer: Herren Hirsch und Reuther. Nr. 4. Mittwoch, 7. Juni: Strehla, Lorenzkirch. Kinder über 8 Jahre. 20 Pf. V,2 Uhr Kaif.-Wilh.-Platz- Führer: Herren Tckner und Frohberg. Nr. 5. Mittwoch, 7. Juni: Fahrt nach Niederau 6,47—7,29; Spttzgrund, Moritzburg, Weinböhla; Rückfahrt von Niederau 7,22—7,53. Kinder über 12 Jahre. 1,25 M. V,7 Uhr Bahnhof. Führer: Herren Hosmann, Müller, Krackau. Nr. 6. Donnerstag, 8. Juni: Weida, Mautitz, Seer- Hausen. Kinder über.8 Jahre. 15 Pf. 2 Uhr Kaif.- Wilh.-Platz. Führer: Herren Hempel und Kummer. Nr. 7. Donnerstag, 8. Juni: Lommatzsch, vahnbau bei Leuben (Erd- und Sprengarbeiten); Rückfahrt mit Bahn 7,17-7,51. Kinder über 11 Jahre. 55 Pf. Uhr Schützenhau«. Führer: Herren Höfer und Krackau. Nr. 8,v Freitag, S. Jpni: Merzdorf, Eröbaer Hafen. Kinder über 6 Jahre. 10 Pf. 2 Uhr Kais.-wil-.-Platz. Führer: Herren Kurze und Frohberg. Nr. S. Freitag, S. Juni: Glaubitz, Zabeltitz, Frauen hain. Rückfahrt von Wülknitz 7,23—7,43. Kinder über 12 Jahre. 50 Pf. r/,? Uhr Parktreppe. Führer: Herren Haack und Reüther. Nr. 10. Sonnabend, 10. Juni: Leutewitz, Heyda. Kinder über 8 Jahre. 15 Pf. 2 Uhr Klosterkirche. Führer: Herr Müller. Nr. 11. Sonnabend, 10. Juni: Geländespiel auf dem Truppenübungsplätze Zeithain. Knaben über 11 Jahr». Abteilung 1 Uhr Elbbrücke (grüne» Band). 5 Pf. Abteilung L: 1 Uhr Bahnhof, Fahrt nach Wülknitz 1,33 bi» 2,02 (rotes Band). 20 Pf. Führer: Herren Krackau, Kurze, Möbiu», Frohberg. Zu allen Wanderungen ist vorherige Anmeldung erforderlich. Diese erfolgt bis zum Mittag de» vorher gehenden Tage» bet den betr. Herren Führern oder am Schalter de» .Riesaer Tageblattes-, Anmeldezettel können bet den Herren Obmännern der Schulen schon im voraus entnommen werden. Wauderbestimmungen. Zieh' ausgetretene (keine neuen) Schuhe und ungestopfte Strümpfe an I Nimm einen Wetter mantel oder ein Umschlagetuch mit! Jm Rucksack oder Schulranzen verpacke: den nötigen Mundoorrat für den ganzen Tag, einen kleinen Topf (etwa '/« Liter) und für die Tageslouren einen Eßlöffel, ferner ein Merkbuch oder ein Skizzenblock mit Bleistift und da» Liederbuch. Getränke mitzunehmen ist unnötig, da unterwegs dafür gesorgt wird. Ans aller Welt. Berlin: In dem Prozeß gegen den Lokomotiv führer Heins; wegen des Eisenbahnunglückes am Baum schulenweg wurde das Urteil gegen Abend gesprochen. Das Gericht schloß sich den Ausführungen der Vertei diger an und erkannte auf Freisprechung. Die Erklä rung des Angeklagten, .das; ev das Signal „Freie Fahrt" habe stehen sehen > stehe zwar ln nicht erklärlichem Widerspruch zu den Gutachten der Sachverständigen über die technisch vollkommenen Einrichtungen, es könne aber die Tatsache nicht aus der Welt geschasst werden, daß auch der als Zeuge vernommene Heizer eidlich bekun dete, daß das Signal auf „Freie Fahrt" gestanden habe. — Durch eine Aetherexplosion würde der Seifenhändler Hatterich aus der Motzstraße 11 an Kopf und Armen schwer verletzt. — Brünn: Auf dem Rücktransport von Reservisten, die eine 14 tägige Uebung gemacht hatten, erkrankten 14 Reservisten unter Ve: giftungserscheinungen. Einer ist bereits gestorben, die übrigen 13 ringen mit dem Tvde. Die Ursachie der Vergiftung ist noch nicht fest gestellt. — Pest: Aus Kvmürn wird gemeldet: In Totis fand zwischen dem Leutnant der Honved Horvath und denk Leutnant der Infanterie Wimsmer ein Duell mit schweren Säbeln statt. Die beiden Gegner richteten sich gegenseitig so zu, daß sie sckwer verletzt in ihre Woh nungen gebracht Werden mußten. — Kufstein: Dom Gamshalt im Kaisergebirge ist der Münchener Universi tätsstudent Rottmann, der mit drei Begleitern eine Bergtour unternommen hatte, abgestürzt. Rottmann War sofort tot. — Wien: Wie die „Neue Freie Presse" aus Graz" meldet, ist der an asiatischer Cholera! erkrankte Postbeamte FranM gestorben. — Ferner wird der „Neuen Freienj Presse" aus Venedig gemeldet: Hier ist kein Cho lerafall festgestcllt würden, die A>tadr muß daher als völlig immun bezeichnet werden. In den letzten Tagen Wurde bloß ein Fall von Gastroenteritis festgestellt, wie sie durch den Genug von Austern und Seetieren hervorgerufen wird. Infolgedessen hat das Munizipium den Verkauf von Austern, Seeticren rc. verboten. — Altenkirchen (Holland): Hier würden aus einem Teiche die Leichen zweier Töchter eines wohlhabenden Landwirts im Alter Von 10 und 21 Jahren zusammen gebunden herausgezogen. Sie hatten wegen häuslichen Unfriedens und Liebeskummer den Tod gesucht. — Frankfurt a. O.: Auf der Grube >,Vaterland" bei Frankfurt a. O. brannte in der Nacht zum Sonntag der Schacht Rudolf 2 »ab. Der Schacht brach ein, und der neue eiserne Jörderturm stürzte in die Tiefe. -- N e ust et tin: In dem hart an der pommerschjen Grenze gelegenen westpreußischjen Dorfe Briesenitz hat sich ein schweres Karussellünglttck ereignet. Während sich das Kürussell drehte, löste sich ein Teil des Unterbodens und flog mit großer Kraft in die Zuschaucrmenge hinein, meh- rere Personen unter sich begrabend. Hierbei würden drei Schulkinder schwer und eine Anzahl erwachsener! Personen leichter verletzt. Zivei erwachsene Mädchen, die auf Pferden ritten/ wurden ebenfalls in weitem Bogen in die Zuschauermenge geschleudert und schwer verletzt. — Kiel: Bei Skalen fand eine schwere Kolli sion zwischen den Torpedobooten -,S 172" und „C 139" statt. Der Matrose Eberlein würde getötet. Jm übrigen ist die Besatzung beider Torpedoboote unversehrt ge blieben. Die beiden havarierten Boote sind in Kiel ein getroffen. An amtlicher Stelle wird die Nachricht be stätigt und hinzugcsügt, der Materialschaden sei nicht bedeutend. — Olfen i. Wests.: Bei dem Brande des Wohnhauses des 50 jährigen Fräuleins Ricka Kühlmann fand man die Besitzerin ermordet im Bett. Der Ver dacht Wege» der Brandstiftung und des Mordes richtete sich gegen den Neffen der Ermordete»/ einen 16 jähr«