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Riesaer K TaßMatt und Anzeiger Mchlsk Md Aiytiscr). Telegramm-Adresse HHH- 6 Femsprechstelle „Tageblat.t", Riese.» AH, HAH H, N V H- TT 4- Nr. SO. der König!. Amtshauptmannschaft Großenhain, des König!. Amtsgerichts und des Stadtraths zu Riesa. 104. Mittwoch, 6. Mai 189«, Abends. 49. Jahrg. DaS Riesaer Tageblatt erscheint jeden Tag Abends mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Vierteljährlicher Bezugspreis bei Abholung in den Expeditionen in Riesa und Strehla oder durch finstere Träger frei ins Hau- 1 Mark LV Pfg., bei Abholung am Schalter der kaiserl. Postanstalten 1 Mark 25 Pfg., durch den Briefträger frei ins HauS 1 Mark 65 Pfg. Auzrigen-Anuahme für die Nummer des j Ausgabetages bi» Vormittag 9 Nhr ohne Gewähr. Druck und Verlag von Langer L Winterlich in Riesa. — Geschäftsstelle: Kastauienstraße 59. — Für die Redaction verantwortlich: Hermann Schmidt, Riesa. Die auf Donnerstag, den 7. Mai 1896, Vor«. 10 Uhr im Hotel zum „Kronprinz" hier anberaumte Versteigerung ist aufgehoben. Riesa, 5. Mai 1896. Der Ger.-Vollz. beim Kgl. Amtsgerichte. Sekr. Eidam. Die zur Erbauung von DeSinfectionSschroten für die innere Lagerbe- schleutzung auf dem Truppen-Uebungsplatze Zeithain erforderlichen Erd-, Maurer- und Tteiumetzarbeiten sollen in einem Loose in öffentlicher Verdingung ver geben werden. Zeichnungen und Verdingungsunterlagen liegen im Geschäftszimmer des unterzeichneten Baubeamten, Dresden-Albertstadt, Administrationsgebäude. Flügel L, I, 94, zur Einsichtnahme aus und können Verdingungsanschläge daselbst gegen Erstattung des Selbstkostenpreises ent nommen werden. Angebote sind versiegelt und mit der Aufschrift: „Erd-, Maurer- und Steinmetzarbeitei» zum Neubau von DesinfeetionSfchrote» auf dem Truppen-Uebungsplatze Zeithain" versehen bis Sonnabend, den 16. Mai 1896, Vormittags 11 Uhr postfrei an die vorbezeichnete Stelle einzureichen, woselbst die Eröffnung in Gegenwart der etwa erschienenen Bieter erfolgen wird. Zuschlagsfrist 4 Wochen. Auswahl unter den Be werbern bleibt Vorbehalten. * Dresden, den 5. Mai 1896. Königlicher Garnison-Baubeamter IN Dresden. Fuhrenverdingung. Montag, als den 11. Mai d. I., Rachm. 5 Uhr soll das Anfahren von «5 in Praufitzer Steine, sowie Kies-, Wasserfahreu und Walzen im Oastboko ru Leeriutttssn gegen das Mindestgebot vergeben werden. Das Nähere vor der Auction. Seerhausen, den 7. Mai 1896. Humpfch, Gemeindevorst. Die Reform des Militär-Strafverfahrens beschäftigt nun schon seil Wochen die Presse und hat wieder holt Veranlassung zu Gerüchten über Veränderungen im Per sonal der höchsten Verwaltungsstellen des Reiches sowie des preußischen Staates gegeben. Zum Theil ging man wie die Katze um den heißen Bei; versteckte Andeutungen und An griffe, aber keine klare Darlegung. Es ist bekannt, daß das preußische Staatsministerium bereits im vorigen Sommer die Grundzüge einer Militär- Strafreform ausgestellt hat; im Oktober wurde der Entwurf vollendet und ruht nun seit Monaten im Militär-Kabinet des Kaisers. Man erwartet allgemein, daß nach der jetzt erfolgten Rückkehr des Kaisers ro.l der größeren Reise die Entscheidung fallen werde. Nun verlautet aber, daß erst im Herbst entschieden werben solle. Für diese Verzögerung wird der Chef des Militär Kabinets General v. Hahnke verant- vottlich macht und gegen diesen, der sich dem Reichstage gcgeouLtk ilt uü-rrantworllicher Stellung befindet, richten sich nun die Vorwürfe. Die „Voss. Zig." wirft einen interessanten Rückblick aus die ministeriellen Erklärungen über diese Reform. Am 2. September 1862 erklärte der preußische Justizminister Graf zur Lipp: im Namen des Ministeriums: „Das gegenwärtige Verfahren in Cioil-Strafsachen gilt offenbar für einen Fort schritt gegen daS frühere, uns ich müßte mich jeder Ent wickelung unserer Verhältnisse verschließen, wenn ich nicht anerkennen wollte, daß das seit langer Z: t bestehende Ver fahren der Militär-Strafgerichte auch einer Verbesserung fähig ist. . . . Nach dem, was ich gesagt habe, glaube ich eine Revision der Bestimmungen über das Strafverfahren bei den Militärgerichten in eine gewisse Aussicht stellen zu können." Damals erklärte der Abg. Reichenspergcr: „Ich habe das Gesetz über das Militär-Strafoerfahren Paragraph für Paragraph durchzenommen und muß gestehen, daß es mir scheint, als ob kaum ein einziger Paragraph dem entspricht, was man von dem heutigen Stande der Kriminal-RechtSpflege billig erwarten kann." Im Jahre 1870 war Herr v. Roon Minister. Er erklärte die Reform für durchaus nothwendig, nur möchte man warten, bis die neue Straf Prozeßordnung geschaffen sei, da es selbstverständlich sei, „daß die Militär- Strafgesetzgebung der allgemeinen Landes-Gesetzgebung sich anzuschließen Hal." So am 30. März 1870. Einige Jahre später war Herr v. Kameke Kriegsmi nister. Im Reichstag wurde beantragt, den Reichskanzler aufzufordern, mit thunlichster Beschleunigung den Entwurf einer Militär-Strafprozeßordnung einzubringen, in der das Strafverfahren mit den wesentlichen Formen de» ordentlichen Strafprozesses umgeben und die Zuständigkeit auf Dienstver gehen beschränkt wird. Der Kriegsminister v. Kameke bat am 21. December 1876 nur, den Zusatz über die Zuständig, ke t fortzulassen. Der Verzicht aus diese Forderung werde es den Regierungen erleichtern, „dem Reichstage eine neue Milirär-Strafprozeßoronung womöglich schon in der nächsten Legislaturperiode vorzulegen.»' Daß auch der gegenwärtige Kriegsminister General Bronfart von Schellendorf die Rrform zugesagt und in sichere Aussicht gestellt hat, ist allgemein bekannt. Man weiß ferner, daß der wesentlichste Theil der Refvrm darin bestehen soll, daß — wie heute und seit einem Vierteljahrhundert schon in Bayern — das Gerichtsverfahren öffentlich sein soll. Nun scheint allerdings der Kaiser noch nicht davon überzeugt zu sein, daß die Disziplin im Heere durch Einführung des öffent lichen Verfahrens gewinnt. Andere hohe Offiziere theilen diese Ansicht, so auch General v. Hahnke. Das ist die Sach lage, die sich vielleicht nur darum bedauern läßt, weil sie die Ursache der inneren Wirren der letzten Zeit gewesen istT^ . Ausschlaggebend ist General v. Hahnke nicht und darum er- scheint es auch durchaus unangemessen, von einer „unverant wortlichen Nebenregierung" zu reden. Die amtlich berufenen Rathgeber des Kaisers find allerdings der Reichskanzler und die Minister. Wir haben im Deutschen Reiche keine parlamentarische Regierung nach englischem, französischem oder belgischem Muster. Mit dieser Thatsache, der man sich bei zweimaligem Kanzler- und sehr häufigem Ministerwechsel ohne Weiteres gefügt hat, sollte man doch auch bei dieser Gelegenheit rechnen uns nicht durch leidenschaftliches Drängen in Parlament und Presse mit dazu beitragen, daß die innere Lage noch mehr verwirrt wer.'e und zu den zahlreichen, die Parteien scharf trennenden Gesichtspunkten noch neue hinzukommen. TageSgeschichte. Deutsches Reich. In Folge eines Beschlusses des Kgl. preußischen Staatsministeriums sind die Beamten sämmtlicher Ressorts von Neuem nachdrücklich darauf hingewiesen worden, daß ' es mit den Pflichten eines Staatsbeamten vollständig unserem- , bar ish-sich an Agitationen zu betheiligen, welche gegen die i Durchführung der Regierungspolitik gerichtet sind. Aus Dar-eS-Salaam wird telegraphisch berichtet: „Der ' Gouverneur Major von Wissmann, welcher in jüngster Zeit mehrfach unter Fieberanfällen zu leiden hatte, wird sich am ; 11. d. M. in Sansibar auf dem dort abgehenden franzö- § fischen Dampfer einschiffen und dem Wunsche seines Arztes entsprechend, sich zu einem mehrmonatlichen Urlaub nach Europa begeben." Der Erbprir z Georg Wilhelm von Cumberland scheint den letzt eingetroffenen Nachrichten zufolge von den Aerzten ! bereits aufgegeben zu sein. Im Hinblick auf den bevorstchen- s den Tod desselben sind die anläßlich der Hochzeit der dänischen s Prinzessin Luise in Kopenhagen in Aussicht genommenen Festlichkeiten abgesagt worden. — Die Königin Marie von Hannover ist von Hofrath Fuchs aus Wien in Gmunden an einer eitrigen Entzündung de» Auges operirt worden. Man hofft, daß die Patientin in einigen Wochen wieder vollständig yergestellt sein wird. Vom Reichstag. Gestern begann man die zweite Lesung des Margarinegesetzes. Der 8 1, welcher die' Vorschriften über die Geschäftsräume und Verkaufsstellen enthält, wurde unverändert angenommen, tz 2 verbietet die Vermischung vyn Butter mit Margarine oder anderen Speise fetten. Unter diese Bestimmung soll auch die Verwendung j von Milch oder Rahm fallen, sofern auf 100 GewichtStheile : fremder Fette mehr al» 100 GewichtStheile Milch oder eine j entsprechende Menge Rahm entfallen. Die Kommission hat i hier die Aenderung beschlossen, daß von Milcherzeugnissen > überhaupt nur Magermilch mit einem vom BundeSrath fest- ? zustellenden Fettgehalt zur Herstellung von Margarine benutzt werden dürfe. Das Cenrrum, die Nationalltberalen, die - Freisinnigen, die Socialdemokraten und die Polen sprachen sich gegen die Kommissionsfaffung aus, weil durch diese die Vorlage erheblich verschlechtert sei, indem der Ausschluß der Vollmilch die Margarine entschieden verschlechtern müsse. Die Konservativen und die Reformpartei halten dagegen de.» Ausschluß von Vollmilch für nochwendig, weil der Zusatz von Vollmilch den unlauteren Wettbewerb erleichtere, indem er der Margarine den Geschmack von Butter gebe. Der preu ßische Landwirthschaftsminister Frhr. v. Hammerstein führte au», daß der Schwerpunkt des Gesetzes in der Strenge der technischen Kontrole liege, nicht in einzelne« verschärfenden Bestimmungen ; durch den Ausschluß der Vollmilch würde nichts anderes erreicht als eine Verschlechterung der Mar garine; nebenher würde noch zum großen Theil die Land- wirthschaft geschädigt werden. Er bitte daher, die Regierungs vorlage wiederherzustellen. Darauf ward die KommisfionS- fassunz abgelehnt und die Regierungsvorlage angenommen. Ein Zusatzantrag Bindewald (Ref.-P.) auf Verbot der Fabrikation von Margirinekäse wurde ebenfalls abgelehnt. Der von der Kommission eingeschaltete 8 2s verbietet die Färbung von Margarine und Margarine-Käse. Der preu ßische Landwirthschaftsminister Frhr. v. Hainrn erst ein warnte vor dem Färbeverbot, zumal es bei Verm utung ge wisser ausländischer Oele doch illusorisch sein würde und die Gefahr vorliege, daß aus dem Auslande ein minderwerthiges Produkt eingeführt würde. Centrum, Konservative und Re formpartei empfahlen die Annahme des Färbeverbots, da die Margarine nur gefärbt werde, um die Täuschung hervorzu rufen, als handle es sich um Butt?'-. " Nationalltberalen, Freisinnigen, Socialdemokralen uno Welfen waren gegen das Verbot; wenn man das Färben der Butter zulasse, so könne man das Förden der Margarine nicht verbieten. Das Färbe verbot ward jedoch in namentlicher Abstimmung mit 138 gegen 97 Stimmen angenommen. Ein von der Kommission ebenfalls eingeschalteter 8 2d, welcher den obligatorischen Zusatz von Phenolphtalein bei der Herstellung von Margarine vorschreibt, ward abgelehnt, nachdem der Geh. Rath Hopf mitgecheilt hatte, daß Beobachtungen der letzten Zeit die bis herige Annahme, daß Phenolphtalein ganz unschädlich sei, etwas zweifelhaft gemacht hätten; doch seien die Beobachtungen noch nicht abgeschlossen. 8 3, der von der Verpflichtung handelt, die Herstellung und den Vertrieb von Margarine den Be hörden anzuzeigen, sowie die 88 4 und 5, die sich auf die behördliche Aussicht beziehen, wurden in der Kommissions faffung angenommen. Oesterreich-Ungarn. Wie man aus Wien schreibt, ist es gelungen, einem drohenden Zwiste zwischen Deutsch- Nationalen und Christlich-Sozialen in letzter Stunde auszu weichen. Die bisherige Kandidatenliste für die Bürgermeister wahl Schlesinger—Lueger—Strobach wurde umgestoßen und für die deme, den 6. d. M., stattfindende Wahl folgende Liste bestimmt, die sämmtliche 96 antisemitischen Stimme»» staden dürfte: Strobach, (christlich-sozial.) Bürgermeister, Lueger, erster Vizebürgermeifter, vr.Neumayer (deutsch national, Advokat,) zweiter Vizebürgermeister. Damit ist den Nationalen ihr Antheil am Regiment gesichert und der Friede hergestellt. Strobach ist in seiner politischen Grunde särbung klerikal-antisemitisch. Südafrika. Au» Prätoria, b. Mai, wird gem-l-et Der Volksraad wurde heute mit einer Rede de» Präsidenten Krüger eröffnet, worin er bezüglich de» Einfalles Jameson» sagt, derselbe habe Böswilligkeit und egoistische Ziele zum