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Eine Granate als Warenzeichen Mir ist seit einer Reihe von Jahren als Musterzeichen eine Gra nate eingetragen, wie solche am Kopfe des Briefes angebracht ist. Kuli bringt eine Firma Kalenderrückwände in den Handel, die in Form und Ausführung genau meiner Granate entsprechen. Die Granate ist mir auch für Kalender als Musterzeichen eingetragen. Bin ich berechtigt, dieser Firma das Anfertigen der Kalenderrück wände zu verbieten? Papierwaren-Großhandlung Nach § 12 des Warenzeichen-Gesetzes hat die Eintragung eines Warenzeichens die Wirkung, daß dem Eingetragenen aus schließlich das Recht zusteht, Waren der angemeldeten Art oder deren Verpackung oder Umhüllung mit dem Warenzeichen zu versehen. Im oben dargelegten Fall bringt ein Mitbewerber Ka lenderrückwände von der Form einer Granate in den Handel. Der Mitbewerber verstößt dadurch unseres Erachtens nicht gegen den Paragraphen 12 des erwähnten Gesetzes, denn er bringt auf der Ware nicht das dem Fragesteller eingetragene Zeichen an, sondern schneidet die Kalenderrückwand in der Form einer Granate aus. Eine Verwechslungsgefahr mit dem Zeichen des Fragestellers besteht also nicht, und Zweck des Gesetzes ist eben, solche Verwechslungsgefahr zu verhüten. Ueberdies ist wahr scheinlich dem Fragesteller nicht die Granate schlechtweg, son dern die Granate von bestimmter Form und mit der Aufschrift: ..Schutzmarke” sowie dem Eindruck der Anfangsbuchstaben seines Namens und seines Wohnortes geschützt. Es wäre auch noch zu prüfen, ob nicht eine Granate heute in der Kriegszeit von jedermann als Abbildung auf Waren angewendet werden kann, da zu Beginn des Krieges das Patentamt erklärt hat, daß die durch den jetzigen Krieg in den Vordergrund getretenen Personen und Sachen nicht für Einzelne durch Eintragung ins Warenzeichenregister mit Beschlag belegt werden dürfen, viel mehr der Allgemeinheit zur Bezeichnung ihrer Waren freigegeben sind. Aus allen diesen Gründen glauben wir nicht, daß Fragesteller mit Erfolg die Herstellung von Kalenderrückwänden in Form von Granaten dem Mitbewerber verbieten könne. Verbreitung unzüchtiger Schriften Urteil des Reichsgerichts vom 13. April 1915 Nachdruck verboten Der Buchhändler Oswald Schladitz in der Brückenstraße in Berlin leitete seit 1906 zwei Gesellschaften m. b. H., „Schladitz & Co." und „Versandhaus Berlin", deren alleinige Gesellschafter er und Witwe Behr waren. Die Firma „Schalditz & Co." diente zum Be trieb einer Versandbuchhandlung hauptsächlich für pikante Lite ratur, das „Versandhaus Berlin" einem ausgebreiteten Handel mit „hygienischen“ Waren. Die Seele beider Unternehmen war bis in die letzte Zeit Schladitz, nach außen hin galten jedoch vom Juli 1909 als „Geschäftsführer" im Sinne des G. m. b. H.-Gesetzes verschiedene Angestellte, die öfter wechselten, in den letzten Jahren von 1912 an der Kaufmann Bring. Mit dieser Verteilung der geschäftlichen Verantwortung erstrebte Schladitz offenbar, sich der strafgericht lichen Verfolgung wegen irgendwelcher Gesetzwidrigkeiten im Ge schäftsbetriebe zu entziehen. Aus gleichem Grunde erfolgte auch der Buchversand zum Teil nicht unmittelbar von Berlin aus, sondern auf dem Umweg über eine Wiener Zweigstelle, die ein früherer „Ge schäftsführer" des Berliner Hauptgeschäftes, der Buchhändler Berger angeblich als unabhängiger Kommissionär, tatsächlich aber als un selbständiger Beauftragter des Schladitz leitete. Im Jahre 1914 wurde gegen Schladitz als tatsächlichen und gegen Bring als rechtlichen verantwortlichen Geschäftsleiter An klage erhoben, zunächst wegen Verbreitung unzüchtiger Schriften (Vergehen gegen § 184, 1 StGB.), die in den Jahren 1912 und 1913 durch den teils auch über Wien erfolgten Versand von pikanten und obszönen Büchern, darunter die Werke „Lustwäldchen“ und „Nixen", ferner durch Vertrieb von Prospekten erfolgt sei. Der zweite Anklagepunkt betrifft ein Vergehen gegen § 184,3 StGB. (Ankündigung zu unzüchtigem Gebrauche bestimmter Gegenstände), welches in den Geschäftsbereich des „Versandhauses Berlin“ fällt und in der Reklame für Empfängnisverhütungs-Mittel erblickt wird. Das Landgericht Berlin II, das über die fraglichen Schriften, ihren literarischen und wissenschaftlichen Wert und ihren etwaigen unzüchtigen Charakter die Gutachten der Sachverständigen Hans Ostwald, Eduard Fuchs, Reifenstein und Geheimrat Röthe ein geholt hatte, hielt den Nachweis der Verbreitung unzüchtiger Schriften und der Ankündigung unzüchtigem Gebrauche dienender Gegen stände für erbracht und die strafrechtliche Verantwortlichkeit der Angeklagten für festgestellt und verurteilte daher am 9. Dezember 1914 gemäß §§ 184,1 und 3 StGB, den Schladitz zu einem Monat Gefängnis und den Bring zu 150 M. Geldstrafe. Beide legten hier gegen Revision mit prozessualen Beschwerden ein. Das Reichsgericht verwarf jedoch auf Antrag des Reichsanwalts die Revisionen als unbegründet. > „100 Stück“ an Stelle des „Groß“ Aus Hamburg Sollte die jetzige Zeit nicht geeignet sein, die Groß-Packung = 144 Stück aus dem Papierfach zu verdrängen? Legen Sie sich bitte für die Hundert-Packung (100, 50, 25, 10 Stück) bei Bleistiften, Stahlfedern usw. tatkräftig ins Zeug. M. Wir haben den hier vorgebrachten Gedanken schon wieder holt zur Sprache gebracht und zur Durchführung empfohlen, da fast in unserm ganzen Geschäftsleben die Dezimalrechnung die Dutzendrechnung verdrängt hat. Die Aussprache, die sich daran knüpfte, ergab, daß einige Schreibwarenfabrikanten bereits ihre Waren 100-Stück-weise verpacken. Neue deutsche Briefmarken für Russisch-Polen. In den von den deutschen Truppen besetzten Landesteilen in Russisch-Polen werden jetzt deutsche Briefmarken mit dem Ueberdruck „Russisch-Polen“ ausgegeben. In Berlin erfolgt die Versendung und Ausgabe vom Hauptpostamt (Heiligegeiststraße). Einzelne Marken werden da selbst auch an Liebhaber und Sammler verabfolgt. (Berl. Tagebl.) Rmerikanische Schreibwaren Tintenfaß von Heinrich Barczewski in Danzig-Langfuhr, Deutschland. Amerik. Patent Nr. 1096821. An den unteren Teil des Tintenbehälters a schließt sich der mit einem Deckel l versehene Eintauchtrichter b an. Aus diesem Eintauchtrichter ragt ein gebogenes enges Röhrchen e in den Tintenbehälter a hinein und endigt dort oberhalb des Tintenspiegels. Die untere Mündung dieses Röhrchens e liegt unterhalb des im Eintauchtrichter b vorhandenen Tintenspie gels m. Sinkt beim Schrei ben dieser letztere Tinten spiegel bis unter die Mün dung des Röhrhens e, so tritt Luft durch dieses Röhrchen über den Spiegel der im Behälter a enthal tenen Tinte, und es fließt aus diesem Behälter soviel Tinte in den Eintaucht richt er b nach, bis die untere Mündung des Röhrchens e wieder von der atmosphärischen Luft abgeschlossen ist. Der Tintenspiegel im Eintauchtrichter b bleibt daher so lange auf annähernd gleicher Höhe, als noch Tinte im Behälter a ent halten ist. Probenschau Bromsilberpostkarten der Heliophot-Kunstverlag-G. m. b. H.. Berlin N 65. Diese Karten zeigen nach gestellten Aufnahmen Kinder und Mädchen in verschiedenen Stellungen. Die meisten Karten tragen auch einen Text, der andeutet, daß die Karten ins Feld geschickt werden sollen. Die technische Ausführung ist gut. Neue Künstlerpostkarten des Volks-Kunstverlages, gedruckt und verlegt vom Verlag für Volkskunst Rich. Keutel in Stuttgart, Marienplatz 12. Diese sechs Karten sind Vierfarbendrucke nach hervorragend gelungenen Bildnissen von K. Bauer. Ab gebildet sind der Kaiser, Hindenburg, Tirpitz, Graf Zeppelin, der Kronprinz und Herzog Albrecht von Württemberg. Die Abbildungen gehören zu dem besten, was auf diesem Gebiete beieistet wurde, die Karten sind richtige Kunstwerke. 7