Volltext Seite (XML)
Deutsche Reichs-Patente Eintragungen vom 11. und 15. Februar 1915 Anmeldungen Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er teilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt Kl. Ile. N. 14616. Aktendeckelumschlag mit einer an ihm verbleibenden Verschnürung. Engelbert Neresheimer, München, Geroltstr. 4. 23. 8. 1913. Kl. 15 d. V. 12076. Vorrichtung für Druckmaschinen zur Vereinigung des Vorderendes der neuen mit dem Hinterende der ablaufenden Papierbahn. Vogtländische Maschinen-Fabrik (vorm. J. C. & H. Dietrich), Act.-Ges., Plauen i. V. 17. 10. 1913. Kl. 15 g. M. 54948. Tabulatorvorrichtung für Schreibmaschinen. Mercedes Bureau-Maschinen-Ges. m. b. H., Menüs, Thür. 23. 1. 1914. Kl. 70 d. K. 56649. Vorrichtung zur Sperrung von Markei." aufklebevorrichtungen bei fehlendem Markenstreifen. Wilhelm Krets, Budapest; Vertr.: Dipl.-Ing. C. Resek, Pat.-Anw., Hamburg. 26. 7. 1912. Kl. 55 d. R. 40938. Langsiebpapiermaschine zur Herstellung von Papier, Pappe oder Karton beliebiger Dicke. Fritz Rath, Elberfeld, Königstr. 147. 25. 6. 1914. Zurücknahme von Anmeldungen Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen Kl. 57 b. W. 36810. Verfahren zur Vorbehandlung photo graphischer Papiere. 7. 5. 1914. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schuttes gelten als nicht eingetreten. Erteilungen Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachbenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziftern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigetügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Akten zeichen angegeben. Kl. 11 b. 283056. Papierschneidemaschine mit schwingendem Schnitt, bei der das Messer durch zwei Kurbeln bewegt wird. Fa. August Fomm, Leipzig-Reudnitz. 10. 2. 1914. F. 381/3. Kl. 11 b. 283003. Maschine zum Schneiden von Papier o. dgl. Bautzener Industriewerk Akt.-Ges., Bautzen. 16. 1. 1914. B. 75553. Kl. 11 b. 283064. Schneidemaschine für Papier o. dgl. mit Doppelzugschnitt und mit im Messerbalken angeordneten Führungs- schützen. Bautzner Industriewerk Akt.-Ges., Bautzen. 20. 1. 1914. B. 75594. Kl. 54 b. 283118. Führungs- und Vorschubvorrichtung für den mit Metallklammern versehenen Etikettenstreifen für Mascninen zum Bedrucken, Abschneiden und Lochen von Etiketten. A. Wasser vogel Nachf. L. Littauer, Berlin. 11. 3. 1914. W. 44633. Kl. 55 c. 283045. Papierstoffholländer mit hohler Mahlwalze. Samuel de Lange, Rotterdam, und Johannes Jacobus Werst, Dordrecht, Holland; Vertr.: H. Wiegand, Rechtsanw., Berlin W 8. 27. 1. 1914. L. 41279. Kl. 55 f. 283210. Verfahren zur Herstellung eines festen, säure- und hitzebeständigen Ueberzuges für Trockenzylinder. Martha Schmidt, Magdeburg, Konigstraße 19. 26. 9. 1913. Sch. 44943. Kl. 70 b. 283208. Füllfederhalter, dessen Schreibfederspeise rohr mittels eines an einer den Halter durchsetzenden Stange be festigten Ventils abgeschlossen ist. Victor Ladislaus Schmidt, Wien; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.-Anw., Berlin SW 61. 6. 2. 1914. Sch. 46098. Kl. 70 e. 283092. Bleistiftspitzer, dessen Körper in einem geschlossenen Gehäuse untergebracht ist. Kleinschmidt & Co. G. m. b. H., Berlin. 29. 4. 1913. K. 54756. Versagungen Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekanntgemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Kl. 15 c. C. 23479. Maschine zum Bearbeiten von halbrunden Stereotypplatten. 5. 3. 1914. Nichtigkeitserklärung Das dem Clemens Brockhoff in Saarbrücken gehörige Patent 230131, Kl. 15 d, betreffend: „Bogenauslegevorrichtung für Zylinder- Schnellpressen mit Bogenanlegung von unten“, ist durch Ent scheidung des Reichsgerichts vom 21. 11. 1914 für nichtig erklärt. Löschungen Infolge Ablaufs der gsetzlichen Dauer Kl. 15 g: 125260. Neu auf genommene Schnellheffer - Sorten Doppelfalzhefter Schieberdeckschienen Machen Sie einen Versuch, Sie werden zufrieden sein. - Hervorragende Arbeit - Exfrazäher Karfon in 9 Farben [7507a 7 Louis LeitzFeuerbach f Bnefordner - Fabrik in Württemberg. 2 , HEINTZE & BLANCKERTZ Laffen Sie fic aufklärende Schriften von uns kommen zum Kampf gegen England Seintze & lanckert Erste deufjche Stahlfederfabrik gegründef 1856 [843984 Messe Leipzig, I.-5. März 1915 Wir stellen diesmal nicht aus, da wir durch 'grosse Lieferungen stark in Anspruch genommen sind. — Wir laden aber unsere Geschäftsfreunde zur Besichtigung unserer automatischen Spezialmaschinen für Höchstleistungen nach unseren Fabrikräumen Arndtstrasse 68 höflichst ein. Bugra Leipzig 1914: „Goldener Preis“ O. HOPPE & Co. MACHFL., LEIPZIG 14 Karton- und Papierverarbeitungs-Maschinen [(44»