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Nr. 15/1915 PAPIER-ZEITUNG 329 Verfahren und Einrichtung zum Einstellen der Musterwalzen von Maschinen zum Bedrucken von Papier- und Stoffbahnen von Maschinenfabrik Max Kcoenert 0. m. b. H. in Altona-Ottensen. DRP 277704 (Kl. 8). ' Das Zueinander-Einstellen der Musterwalzen konnte bei den bisherigen Druckmaschinen mit umlaufenden Walzen nur durch die auf den Musterwalzenspindeln befindlichen sogenannten Regulatoren bewerkstelligt werden, wozu erfahrene, tüchtige Drucker erforderlich waren. Bei vorliegender Erfindung wird der Regulator nicht mehr zum Einstellen des Musters gebraucht, sondern nur noch am Schlüsse zum Ausgleich etwaiger_vom Formstecher gemachter Fehler. Das Zentralrad der Maschine wird mit bestimmten Punkten, deren Winkelabstand dem Winkelabstand der Druckwalzen ent spricht, nacheinander zu jeder Musterwalze festgestellt, die Muster walzen werden in diesen Punkten gegen Anschläge gedreht und sodann auf ihren Wellen befestigt. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Kreuzbodenbeutel aus wasserfestem Papier, insbesondere zur Verpackung von Sauerkohl von Wilhelm Harringer & Co. in Lübeck. DRP 278691 (Kl. 54). Die sich gegenüberstehenden Mittelränder des Bodens sind mehrfach zusammengerollt und miteinander verklebt, damit an den Bodenfalzungen die Feuchtigkeit des Kohls nicht aus treten kann. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Vorschubwalze für Markenaufklebevorrichtungen, bei der verschiebbar gelagerte Stifte in die Lochungsreihen des Marken streifens greifen von Max Frantz in Halle a. S. DRP 278930 (Kl. 70). Die Stifte 4 sind in der Vorschubwalze 3 verschiebbar ge lagert und werden durch Federn nach außen gedrückt. Sie sind in der Walze derart angeordnet, daß ihre Mittellinie seitlich an der Mittellinie der Walze vorbeiführt. Infolge ihrer nach giebigen Lagerung können sie über die einzelnen Markenfelder hinweggleiten, bis sie in die Lochreihen des Markenstreifens [5 eingreifen, der in der Führung 6 läuft, und den Markenstreifen durch Oeffnung 7 um eine Markenlänge vorschieben. Patent-Anspruch: Vorschubwalze für Markenaufklebevorrichtungen, bei der verschiebbar gelagerte Stifte in die Lochungsreihen des Marken streifens greifen, dadurch gekennzeichnet, daß die Stifte federnd nach außen gedrückt werden und derart gelagert sind, daß ihre Mittellinie nicht die Mittellinie der Walze trifft. Tintenlöscher mit ebener oder durch leichten Druck in die ebene Gestalt überzuführender Löschfläche von Julius Dieck in Barmen-Rittershausen. DRP 278929 (Kl. 70). Der Löscher besteht aus einem mit Handknopf a versehenen, U-förmig gebogenen Rahmen b aus Blech, dessen nach unten gerichtete Seitenstege c an ihrem Ende d nach innen umgebogen sind. An den Enden d ist das Löschkissen auswechselbar ge halten, welches aus einer ebenen Blechplatte f besteht, auf deren Unterseite mehrere Lagen g aus Löschpapier vorgesehen sind. Die äußeren Enden h der Löschblätter sind um die Kante der Blechplatte f gebogen, so daß sie auf deren Oberseite liegen, und an dieser ist eine Blattfeder i befestigt, die mit ihren beiden Schenkeln über die nach innen gerichteten Enden d des Rahmen gestells b greift. Dadurch werden einerseits die Löschblatt enden h zwischen der Platte / und den Enden d des Rahmens eingeklemmt und andererseits ist auf diese Weise das ganze Löschkissen am Rahmen leicht auswechselbar gehalten, indem es zwecks Auswechslung der Löschblattstreifen einfach zur Seite herausgezogen werden kann. Hierbei legen sich die federnden Schenkel i unmittelbar auf die Enden h der Löschblattstreifen, so daß diese auch außerhalb der Vorrichtung mit der Platte f verbunden bleiben. Die Seitenstege c des Löscherrahmens sind außen je von einem aus Blech gebogenen Führungsstück k umgeben und in diesem in senkrechter Richtung verschiebbar geführt. Am oberen Ende eines jeden Führungsstückes ist eine Zunge m durch einen entsprechenden Schlitz n der Seitenstege c in das Innere des Löscherrahmens b gebogen, und an letzterem ist mittels der gleichzeitig zur Befestigung des Griffes a dienenden Schraube o eine Blattfeder p angebracht, die sich mit ihren freien Schenkeln auf die Zungen m der Führungsstücke k stützt und dadurch den Rahmen mit dem Löschkissen in der Hochlage hält. Zum Zweck des Löschens kann der Rahmen mit dem Lösch kissen entgegen der Wirkung der Feder p auf die Schreibfläche niedergedrückt werden, an welche sich das Löschkissen infolge seiner Elastizität und Nachgiebigkeit in seiner ganzen Aus dehnung anschmiegt. Nach dem Gebrauch wird das Lösch kissen durch die Feder p wieder selbsttätig gehoben. Unter dem Mittelsteg des Rahmens b können Scheiben q (Bild 2) drehbar angeordnet sein, welche mit Zahlen, Monats bezeichnungen und dergleichen Aufschriften versehen sind und je.nach ihrer Einstellung bestimmte Zeichen zur AngabeXdes Datums o. dgl., durch in dem Rahmen angebrachte Schlitze oder£Oeffnungen r sichtbar werden lassen, um als sogenannter ewiger Kalender zu dienen. Die federnden Schenkel p legen sich mit ihrem Rücken gegen die Scheiben q und sichern diese da durch gegen unbeabsichtigte Verschiebung. Patent-Ansprüche: 1. Tintenlöscher mit ebener oder durch leichten Druck in die ebene Gestalt überzuführender Löschfläche, dadurch gekenn zeichnet, daß das Löschkissen (g) nach Art eines Stempels in einem Gestell auf und ab beweglich ist und beim Nichtgebrauch durch eine Feder in der oberen Lage gehalten ist. 2. Tintenlöscher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er aus einem U-förmig gebogenen Rahmen (b) und einem zwischen dessen Seitenstegen (c) angebrachten Löschkissen (g) besteht, wobei die Seitenstege außen von einem Führungsstück (k) umgeben sind, das gleichzeitig als Tragstütze für den Löscher dient und mit einer Zunge (m) durch einen Schlitz (n) des Seiten steges in das Innere des Löscherrahmens hineinragt, der sich mittels einer Feder (p) auf diese Zunge stützt. 3. Tintenlöscher nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekenn zeichnet, daß die das Löschkissen (g) in der.oberen Stellung haltende Feder (p) dazu benutzt wird, die zwischen dem oberen Rahmenteil (o) und der Feder (p) befindlichen Drehscheiben eines Kalenders gegen leichtes Verdrehen zu schützen.