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Wie gehabt 1022. Schiedspruch Schiedsprfiche werden kostenfrei gefällt und ohne Namen der Beteiligten veröffentlicht Aus Oesterreich Ich habe mich mit der Papiergroßhandlung Y in B geeinigt, in folgender Streitsache Ihre Entscheidung anzurufen, der sich beide Teile bedingungslos unterwerfen wollen. Die genannte Firma be stellte am 14. März zur prompten Lieferung 5000 kg Graupack papier in 150 cm breiten Rollen. Originalbestellung liegt bei (Bei lage I). Der Auftrag wurde am 21. März ausgeführt; am 1. April führen meine Abnehmer Beschwerde, daß die Rollen zu schwer gemacht wurden, und fordern, daß ich sie zurücknehme oder eine Vergütung von 1,50 Kr. auf 100 kg für das Umwickeln leiste. (Siehe Beilage II.) Ich habe mit meinem Schreiben vom 2. April diesen 'Anstand zurückgewiesen, denn eine Vorschrift, wie schwer die Rollen sein sollen, war nicht gegeben (siehe Beilage III). Die Herren halten mir dagegen vor, daß sie „wie gehabt" vorgeschrieben hätten, was sich selbstverständlicherweise auf das Gewicht der .Rollen bezogen hätte (siehe Beilage IV). .Ich behaupte dagegen, daß eine Vorschrift „wie gehabt“ nur eine Bequemlichkeitsformel ist, die auf nichts Bestimmtes hinweist, und es nicht als mein Verschulden betrachtet werden kann, wenn ich nicht erraten habe, was mit diesem „wie gehabt“ angedeutet werden soll. Es war erst die zweite Bestellung dieser Firma, wenn von einer kleinen Probelieferung abgesehen wird, und einen Hinweis darauf, daß ich sozusagen schon auswendig wissen mußte, was die Herren wollten, kann ich nicht gelten lassen. Die Besteller haben in der Vorschreibung alle für die Anfertigung notwendigen Einzelheiten genau angegeben, und schon dieser Um stand allein ließ mich nicht darauf kommen, daß mit dem „wie ge habt“ auf das Gewicht der Rollen hingedeutet werden sollte, und ich habe diese Vorschrift auch nicht vermißt, weil man sehr häufig bei Rollenpapieren es dem Fabrikanten überläßt, wie schwer er die Rollen macht. Da es sich um 150 cm breite Rollen handelt, ist 60 bis 90 kg Rollengewicht keineswegs zu groß und ungewöhnlich. Ich habe nachträglich noch 40 Kr. Pauschalvergütung geboten, nicht deshalb, weil ich meine Ansicht änderte, sondern aus Ent gegenkommen. Die Großhandlungsfirma zieht jedoch Ihre Ent scheidung vor. Ich bitte um Ihr Urteil, welches Sie womöglich auch begründen wollen, damit die Bedeutung einer Vorschrift „wie gehabt" an maßgebender Stelle zum Nutzen vieler Käufer und Ver käufer erörtert werde. X, Papierfabrik in2A ♦ * * Aus Oesterreich Unter Bezugnahme auf den Ihnen zugekommenen Brief der Papierfabrik X in A rufen wir Ihre Entscheidung in der zwischen uns und der Papierfabrik schwebenden Streitsache an und unter werfen uns dieser. Es handelt sich um eine Lieferung von 5000 kg Graupackrollen, welche Sorte wir zweimal kurz vorher über aus drückliche Vorschrift im Gewicht von 25 bis 30 kg bezogen haben. Bei der letzten Vorschreibung wurde zwar das Gewicht der Rollen nicht ausdrücklich hervorgehoben, es wurde aber ein Beisatz „wie gehabt" angeführt und dieser in der Vorschreibung so gesetzt, daß er für alle Teile der Ausführung gelten mußte. Das Papier ist für einen Zweck bestimmt, zu welchem’ Rollen in der letztgelieferten Schwere von 60/92 kg nicht verwendet werden können; wir boten daher der Papierfabrik an, — lediglich um ihr entgegenzukommen — die Rollen umwickeln zu lassen, und stellten ihr sogar das billigste, von den eingeholten Umrollungsangeboten von 1,50 Kr. für 100 kg zur Verfügung. Die Papierfabrik vertritt aber die Ansicht, daß die. Umrollung auf unsere Kosten erfolgen müßte, da sie nicht erraten konnte, was mit dem „wie gehabt" angedeutet war. Wir dagegen glauben, vollkommen im Recht zu sein, wenn wir behaupten, der Papierfabrik wäre schon infolge der Vorschrift „wie gehabt" die Pflicht erwachsen, die früheren Aufträge zur Hand zu nehmen und sich in allen Teilen danach zu richten, oder aber zumindest bei uns anzufragen, was mit der beregten Vorschrift gemeint sei. Die Papier fabrik hat uns eine Pauschalvergütung von 40 Kr. angeboten, was wir abgelehnt haben, denn liegt der Fehler auf unserer Seite, so haben wir die Folgen voll zu tragen, ist dies aber nicht der Fall, so haben wir keine Veranlassung, auch nur einen Teil des Schadens auf uns zu nehmen. Y, Papiergroßhandhing in B Die Papiergroßhandlung machte auf ihrem Auftragszettel sämtliche Angaben, die zur Herstellung des Papiers erforderlich waren und fügte die Worte „wie gehabt” hinzu. Da sie alle an deren erforderlichen Bestimmungen gegeben hatte, so hätte sie auch das Gewicht der Rollen vorschreiben und sich wegen desselben nicht mit „wie gehabt” begnügen sollen, welches zu vielen Miß verständnissen Anlaß gibt. Die Papierfabrik aber hätte das Gewicht der Rollen, da „wie gehabt” vorgeschrieben war, aus den früheren Lieferungen feststellen müssen. Da sie dies nicht getan, so trifft sie das größere Verschulden, sie hat den größten Teil der 75 Kr. Umrollkosten zu tragen, hat auch schon 40 Kr. dafür angeboten. Wir entscheiden, daß die Papierfabrik zwei Drittel der Umwickelkosten, d. h. 50 Kr. an die Papiergroßhandlung bezahlen muß. Cellulose Fabrik Häckllnisen Wasserdichtes Krepp Pack-Zellulose [54624 Adolph Flegel, Papierfabriken Zentral-Kontor: BERLIN C 19, Wallstrasse 13 □□□□□□□□□□□□□ Fobriken: Fabrik-Marke □□□□□□□□□□ □□□ Copitz bei Pirna a. d. Elbe Taubenheim a.d. Spree I.Sa. Hinterjessen, Sächs. Schweiz [50201 Flammensicher imprägnierte Papiere Blumenseiden, Wachsblumenseiden, Flaggenselden gyekmgGepyye Muster geuch.; billiges and 5 EUKUUIAMIMLM effektvolles Ueberzugpapier AA Merseburger Buntpapiertabrlk Sebastian Hellmann •• 6. m. b. I. o Merseburg und Letpzig-Lindenan 1869. 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