Suche löschen...
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1898-01-03
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-18980103018
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1898010301
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1898010301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1898
-
Monat
1898-01
- Tag 1898-01-03
-
Monat
1898-01
-
Jahr
1898
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
reih«. Schwach»»- erleiden und die erzielten Erfolge ihren Werth nicht verlieren würden. Die Regierung iverdr, wie schwierig auch immer di» Lage, wie grob auch immer die Gegensätze sein würden, in »irthschaktticher und politischer Hinsicht ihre Pflichten kennen. Redner schlag: „Wir leben jetzt nicht in den Zetten, wo mit Con- frffianrn pactirt werden mutzte, sondern in einer Zeit, wo starker Will« und einheitliche» Streben zum Siege führt!" Tie Rede wurde mit stürmischem Beifall ausgenommen. * Pest, 1- Januar. In der Augenklinik de» Pros. Schul«! fand gestern in Folge Ausströmung von Gas ein« Explosion statt. DaS Gebäude wurde stark beschädigt. Drei Personen erlitten schwere Verletzungen; eine Person wurde in Folge Einsturzes de» Plafand» -etddtet. * Parts, Januar. Der Sailer von Rutzland richtete aest«»n au» Gatschina folgendes Telegramm an den Präsidenten Kaur«: N» der Schwelle de» neuen Jahres ist es mir ein Bedürf nis!, Ihnen in meinem Namen und dem der Kaiserin die auf richtigen Wünsck« auszusprechen, die wir für Ihre Person und für da» befreundete Frankreich hegen. Sie kennen die Gefühle, die uns beseelen, und können nicht daran zweifeln, da« Ihr Besuch in Rutzland bei uns eine unauSlösch- ' liehe Erinnerung hinterlassen hat. . gez. Nikolaus. Präsident Favre erwiderte telegraphisch: Die Wünsche, die Eure Majestät und Ihre Majestät die <»is«rin an diesem Tag« für mein Vaterland hegen, werden die Herzen aller Franzosen rühren. In ihrem 'Namen danke ich Ew. Majestät dafür auf» Lebhafteste und bin Ew. Maje stät dankbar für dir Wünsche, die Ew. Majestät an meine Person richten. Ich erneuere Ew. Majestät die Versicherung meiner aufrichtigen Zuneigung. gez. Felix Faure. * Parts, 1. Januar. Bei dem Präsidenten Faure sand heute derNeujahrS-Smpfang de» diplomatischen Corp» statt. Der päpstliche Nuntius, Monsignore Clari, brachte als Doyen die Wünsche des diplomatischen Eorps für das Wohlergehen des Präsidenten und die Wohlfahrt Frankreichs dar. Monsignore Clari fügte hinzu, er habe das Glück gehabt, während seines ganzen Aufenthalt« in Frankreich dir Bedeutung der Mitwirkung Frank reich» an den Werken der Civilisation und de» Friedens der ganzen Welt würdig«» zu können, und schlotz mit der Versicherung, alle Souveräne und Staatsoberhäupter seien für den Frieden, der da» Ideal d«r Völker und das Glück der Nationen bilde. Präsident Faure sprach feinen Dank au« und bemerkte, Frankreich werde der übernommenen Aufgabe, an den Werken der Civilisation und des Fried«»« mitzuwirken, nicht untreu werden. Die auf diesem Wege im vergangenen Jahre erlangten Resultate seien keineEnt- muthigung für Frankreichs Streben und Hoffen. Tank dem stetig«» Geist der Weisheit und Union, der ohne Unterbrechung im Ratve der Mächte mominirte, sei da» hohe Interesse, das sich an die Erhaltung des allgemeinen Friedens knüpft, aus schweren Prüfungen intact hervorgegangen. Die Gefühle, denen Nuntius Llari Ausdruck gegeben, seien ein neues Zeugnitz für die eknmüthige Hingebung der Regierungen und der Völker an die Sache der Eintracht und des friedlichen Fortschritts. Es sei ein hoher Benutz, conftatiren zu können, datz da» neue Jahr unter solchen Anspielen beginn». Bei dem Empfange der Vertreter deS Offi - ciereorp» gab General Saussier seiner Bewegung über sei» bevorstehendes Scheiden aus dem Dienste Ausdruck und ver sichert« den Präsidenten der Hingebung der Osfieiere. Der Prä sident dankte Saussier im Namen Frankreichs für die ausgezeich neten Dienste, welch« er s«it langer Zeit dem Lande geleistet habe. * Pütkis, 1. Januar. Al» Präsident Faure sicb beute Bor« »Mag zu d«m Präsidenten de« Senat« begab, um ihm seinen Besuch adzustottrn, gingen die Pferd« de« der Equipage de« Präsidenten svlgeuden Wagens durch und rannten gegen den Wagen de« Präsi- hoste». L«r Wagen wurde leicht beschädigt. Der Präsi- helft wurde nicht verletzt, mutzte jedoch den Wagen wechseln. * Paris, 1. Januar. Beim Devutirlrn Henry Maret fand gestern Nachmittag eine Confer»nz sämmtlicher in dem Panama» proceh freigesprochenen parlamentarischen Persönlichkeiten statt. Dieselbe« beschlossen, eine gemeinsame Erklärung zu veröffentlichen, worin sie hauptsächlich gegen die Art, wie der Untersuchungsrichter L« Poittrvin die Untersuchung geführt habe, auf das Eut- schiedenst« protestiren werden. * Tonlouse, 1. Januar. Infolge Reitzen« eine« Damme« mrrd« da«Dors Montauban bei Luchon überschwemmt. Der angerichtete Schaden ist beträchtlich. Menschen stad dabek nicht verunglückt. * Biarritz, L. Januar. Sechs Madrider Zeitungen, welche den Protest de« Generals Weyler veröfsentltcht haben» sind mit Beschlag belegt worden. In dem Proteste Weyle?- heitzt r«, di« spanischen Soldaten seien in feiger und roher Weise vor der ganzen Welt beschimpft worden. Es bedürfe einer sofortigen öffentlichen Genugthuung; dir beschmutzt« Ehr« Spanien« und der Arme« ver lange es. Weyler bittet schließlich dir Königin ehrfurchtsvollst, d«r Armee die unumgänglich uölhtg« Geuugthuung zn verschaff«». * Pom, 2. Januar. Der Erzbischof von Neapel, Cardinal Sarn«lli, ist heut« au einer Luageaeatzünduag g«ftorb«a. * Eette, 1. Januar. Der französische Dreimaster „Lombard" ist gescheitert. Bon der Mannschaft sind fünf Personen um» gekommen. * Madrid, 1. Januar. Der Ministerrath genehmigte die vom General Blanco vorgeschlagene Zusammensetzung des cudaNi sche n M i n i st e r i u m S. Der Colonialminister und der Finanz minister sprachen sich dahin au», datz durch Verkauf cubanischer Pfandbriefe und eine neue Emission von Schatzodltgationen, wofür die Zolleinnahmen als Sicherheit dienen würden, 200 Millionen Pesetas aufgebracht werden können. Da die Kosten de» kubanischen Feldzuges monatlich etwa 4V Millionen betragen, würde di« obige Summe für die Zeit bi» zum Zusammentritt de» Parlament« reich lich genügen. Der Kriegsminister legte im Ministerrath den an die Königin-Regentin gerichteten Protest des Generals Weh- l e r vor, ferner eine königliche Cabinetsordre an Weyler, in der Letzterer gefragt wird, ob er seinen Protest der Preffe mitgetheilt habe, des Weiteren die verneinende Antwort Weyler's, sowie zwei CabinetSordreS, dir Nachforschungen nach dem Urheber der Mit theilung an die Preffe anordnen und den Obersten Krlegirath an weisen, in Action zu treten. Der Kriegsminifter sprach sich dahin aus, datz nach seiner Ansicht in der Angelegenheit Weyler'S ver schiedene Vergehungen vorliegen. Die Regierung ist entschlossen, in dieser Angelegenheit eventuell zu den schärfsten Mitteln zu greifen. Der Director des Blattes „National- hat erklärt, Weyler sei an der Veröffentlichung seines Protestschreibens an die Regentin nicht beiheiligt, denn er, der Director, habe sich in dem Arbeits zimmer des ihm befreundeten Generals Weyler heimlich eine Copie des Entwurfes de» Protestes angesertigt und dieselbe den Zeitungen mitgetheilt. * Madrid, 1. Januar. General Weyler hat wegen der Veröffentlichung seines Protestes gegen die Botschaft de« Präsidenten Mac Kinley bei der Königin-Reqratin nm Entschuldigung gebeten. Jedenfalls ist die Regierung entschlossen, die militairisch« Discipli» aufrecht zu erhalten, gegen welche sich General Weyler verqaaqen hat: aber sie wird einen Unterschied machen zwischen der Veröffent lichung und dem Inhalt de« Proteste«. Alle Generale tadeln den General Weyler. Die maßgebenden Persönlichkeiten aller politischen Parteien, welche sich Weyle?s zu bedienen suchten, sagen ihrerseits, daß, wenn der General so bald seinen Schritt hätte beeeuen müssen, cs besser gewesen wäre, ihn nicht zu tbua. * Madrid, 2. Januar. Auf dem Diner, welche« am Freitag Abend bei Romero Robledo zu Ebrrn de« General« Weyler stattsand, erklärte Letzterer, er strebe nicht danach, eine politische Persönlichkeit su sein, er söffe aber die Lage wie Romero Robiedo aus und ratb» seinen Freunden, der Partei Romero Robiedo'« betzutreten. Romero Robiedo brachte dann einen Trinkspruch au«, in welchem er sich über die Autonomie Cuba« tadelnd, über General Weyler daargen loeend au-svrach und schließlich die Versicherung abgab seine, de« Redners, Partei fei allein im Stande, die Regierung zu übernrbmrn. * Lissabon, l. Januar. Infolge einer Maschinrnexplosion brach in dem Elektricitätswerk der hiesigen Straßenbahn eia große« Feuer aus Mehrere Personen sind dabei umgrkommen. * Lissabon, 2. Januar. Die norwegische Bark „Undine" ist während eines Sturmes an der portugiesischen Küste gescheitert; von der Mannschaft sind 7 Personen ertrunken, 8 landete» in Nazareth, in der Nähe von Peniche. * Oporto, 2. Januar. Heute früh herrschte hier rin Sturm, durch weichen Bäume entwurzelt und Dächer sortgerifsen wurden. Eine portugiesi che Dacht wurde ohne Mannschaft und ohne Masten ausgefunden; man befürchtet, daß die Mannschaft, die au- sieben Personen bestand, um« Leben gekommen ist. * London, l. Januar. Gegen die Rusten Wladimir Burtzess und Clement Wtrzbrcki, welche eine« Anschläge« gegen da« Leben des Harrst beschuldigt find, tft ßie gerichtliche Unter- snchung verfügt worden. * London, 1. Januar. Ein Artist! her „Timet" sagt, b« di« französisch, Rrgiernng sich anfchickt, beträchtlich« Opfer für ihre Flott« zu bring««, ist England vrrpflichtrt, eatsprechrnde Opfrr zu dringrn. * London, 1. Januar. Dir „Fairfirlb Shipbuildlng Company" in Goooa macht« ihrrn Angestellte« die Mittheilnng von ihrer Entlassung, wa« große« Erstaunen hervoerief. * London, 1. Januar. Die Nettozustohm« der Staat-- einkünste in den lrtztrn neun Monaten beträgt 2378474 Pfund Strrting. * Peter-burg, 1. Januar. Der „Regirruog-botr" veröffent- licht «inrn kaiserltchrn Uka» an drn Srnat üb«r die Gewährung von Rrchtra ein»« Ministrrgehilsea an den Gehilfen de- Cheft drr Gendarmen, dem«« zusteht, an Strlle de-Minister- d«S Innern an Reichsrath--, Mintstercomits- und Senat«sitznngea bet Angelegenheiten des Gendarmeite-CorpS thrilzunehmen. Nach einem weiteren kaiserlichen Uka- sind di« Söhne de« früheren Khans von Kokand, Mohamed Amin und Mohamed Hai Ami» mit deren Kindern in den erbliche» Adelsstand Rußland« auf- zunehme». * Ttsli», 2. Januar. Der Privatonwalt PlinstschewSky, «in achtzigjähriger, übtlbeleamdeter Man», übersirl gestern Abend ans der Straße den AdrtSmorschall Fürsten Bagration Muchransky, verwundete ihn mit einem Dolch an der Hand und gab einen Revolverschuß auf ihn ab, welcher dir Magengegend traf. Hierauf tödtete sich PliustschewSky auf der Stelle durch einen Revolverschuß in die Schläfe. Fürst Bagration wurde schwer ver wundet nach seiner Wohnung gebracht. Großfürst Nikolaus Michajlowitsch und hohe Beamte von Tisli« stattete» dem Fürsten einen Besuch ab. Der Uebersall wird damit in Verbindung gebracht, daß Piiustschew-ky eine hob« Schuldforderung an Bagratioa aus Grund eine« Schriftstücke« gerichtet hatte, welche« Bagration sür gefälscht erklärt und worüber er dem Gerichte Anzeige gemacht hatte.' * Bukarest, 31. Tecember. Der Senat genehmigte mit 78 gegen 2 Stimmen dir vrriäagrrnng des provisorischen Handels vertrag»« mit Bulgarien. Di« Kammer nahm nach zwei tägiger Debatte mit 83 gegen 13 Stimmen da« Eisenbahn« badet an. * Kairo, 1. Januar. (Meldung des „Reuter'schen Bureau«".) Je ein Bataillon de« Warwickjhire- und de- Lincolnjhire-Regimrnt« hat Befehl erhalten, binnen wenigen Tagen nach Wadyhalsa ab zurücken, »m im Grenzdienst verwendet z» werd«». * Kairo, 1. Januar. (Meldung de« „Reuter'schen Bureau«".) Die gemeldete Sendung englischer Truppe» nach der Grenze ist veranlaßt durch Nacdr chten, wonach die Derwische «inen Bor marsch nach Norden beabsichtigen. 200 Mann gehen heute ab, der Rest folgt am 9. d. M. Beide Regimenter werden zur Berfügung de« Befehlshaber- der egyptischen Arme«, Kitchenrr-Pascha, stehen. Wahrscheinlich werden sie sofort nach drr Ankunft in Wady-Haisa aus der neuen Wüftenrisenbahn nach Abuhamed weiter bes-rdert werden. * Kalkutta, I. Januar. (Meldung de« „Reuter'schen Bureau«".) DieZatkakhel« sperrten den Weg Alt Muschid —Lundt-Kotal. Die Feind« feuerten im Saibarpaste aut die Mannschaften de« Oxsordfhire-Rrglments. Dir Truppen konnten sich erst au« dem Gefecht zurückziehen, nachdem sie Verstärkungen erhalte» hotten Drei englische Lsficiere und elf Soldaten sind verwundet, drei Soldaten gefallen. * Havaunah, 1. Januar. Da« Ministerium hat heute in Gegenwart be« General« Blanco und der Confulu den Eid geleistet. * Net» Nork, 3l. December Die Baumwollspinnereien im Staate Neu-England, die 90 000 Mann beschäftigen, be schlossen eine Herabsetzung drr Löhne. Zur Lage tu vftafir«. * Berlin, 1. Januar. Dem „Hamb. Corr." wird von hier ge schrieben: „Bei der Beurteilung der diplomatischen Si tuation in Ostafien wird man vor Allem daran sesthalten, müssen, datz auch feiten» England» ein Einspruch gegen die Besetzung der Kiao-tfchau-Bai durch das deutsche Geschwader und dir Ueberwinterung de» russische» Geschwader» in Port Anthur nicht erfolgen wird. Diese Auffassung wird auch durch die Mitteilung des „Daily Graphik- bestätigt. Tas britische Ge schwader an drr koreanischen Küste hat lediglich den Auftrag, di« diplomatische Aktion zu Gunsten de» birherigen Chef» de» korea nischen Zollwelen», Mr. Lravy Brown, zu unterstützen, besten Ersetzung durch den russischen Beamten Kurtll Alexejew vor Ab lauf de» mit ihm ven der Regierung von Korea abgeschlossenen Privatvertrage» englischerseits beanstandet wird. Daß das Eintreten der englischen Diplomatie zur Wahrung drr Rechte Brown's, die doch nur eine Private Grundlage haben, zu Verwickelungen zwischen Rutz land und England führen sollte, ist um so unwahrscheinlicher, al» die Thatsache, daß Korea zu der russischen Interessensphäre gehört, nicht Wohl in Abrede gestellt werden kann. Die Erörterungen Uber die Rechte Brown'» werden zunächst zwischen England und Korea ge pflogen; Rutzland würde erst in Spiel kommen, wenn englischerseit» em Druck aus dir koreanische Regierung durch Flottendemonstra- tlonen und dergleichen auSgeübt werden sollte." * Berlin, 1. Januar. Wie das „B. T." erfährt, ist Grund z« der Annahme vorhanden, daß sich vr. Knappe, der gegenwärtige deutsche Eonsul in Kanton, bereits in nächster Zeit nach Kiao- tsch au begeben wird, um vorläufig an die Spitze der zu errich tenden Eivilverwaltung zu treten, vr. S t ü»b e l, deutscher Con- sul in Schanghai, der anfänglich zum Administrator ausersehen war, wird auf vielfachen Wunsch der commereiellen Kreise, die von seinem Fortgänge eine Schädigung laufender Handelsinteressen befürchten, bis auf Weitere» seinen Posten bribehalten. * Landan, 1. Januar. (Telegramm der „Köln. Ztg.-) Der Petersburger Vertreter des „Daily Telegraph- theilt in einer langen Depesche die Aeutzerungen eines russischen Diplomaten mit. Die Entwickelung der ost asiatischen Frage hänge gänzlich von der Fortdauer der freundlichen Beziehungen Ruß lands zu der japanischen Negierung ab. Japan sei darüber im Klaren; ein voreiliges Eingreifen von seiner Seite daher n i ch t zu erwarten, da es gute Beziehungen zu Rußland, dem dahinterstehenden Frankreich und Deutschland zu schätzen wisse. Außerdem dürfe Japan überzeugt sein, daß Rußland nicht gegen japanische Interessen angehen werde und Japan bei einer möglichen Theilung Chinas, von der übrigens einstweilen aus allen möglichen Gründen noch keine Rede sei, nicht zu kurz kommen lassen werde. Die Erinnerung an Korea spiele bei den Entschlüssen Japans keine Rolle; diese Frage sei vielmehr langst erledigt. Japan habe damals freiwillig verzichtet. Japan sei auch überzeugt, daß es durch Zu sammengehen mit Rußland, Frankreich und Deutschland Ziele in China erreichen könne, die ihm sonst unzugänglich wären, und datz es außerdem den drei Mächten nicht gewachsen sei. Gerüchte von einer C onferens seien unbegründet, beim Petersburger Cabinet seien überhaupt keine diesbezüglichen Vorschläge einge- gangen. * Lands», 1. Januar. Bei Gelegenheit der Neujahrs-Ordens verleihung bat der Chef der Verwaltung der koreanischen Zölle, Brown, das Commandeurkreuz des St. Michael- und Georgs- Ordens erhalten. * Petersburg, 2. Januar. Zur Affaire Alexejew- Brown schreibt die „Nowoje Wrcmja": „Auf Brown selbst in Korea sieht natürlich Niemand, wie etwa auf die englische Flagge, die auf erobertem Lande gehißt ist: er ist einfacher Beamter in Diensten der koreanischen Regierung. Im Auftrage der letzteren verwaltet Brown da? Zollamt und Alexiew bemüht sich um die Finanzen Koreas. Unzweifelhaft find die Finanzen eine höhere Sphäre als die Zollämter, aber wir glauben, Brown wird vernünftiger sein, als die englische Preffe und gewiß Mittel finden, zur Aufbesserung drr ihm übertragenen Sache zu wirken, auch beim Functioniren Alexezew'S als Rath des koreanischen Finanzministeriums." * Peking, 1. Januar. Die deutschen Missionare in Tsao-tschou lSchantung) beklagten sich bei dem deutschen Gesandten Freihcrrn v. Heyking darüber, daß der Befehlshaber der chinesischen Gar nison eine drohende Sprache zu ihnen oder über sie geführt habe. Freiherr v .Heyking verlangte die Absetzung des Commandanten, welche auch gestern telegraphisch verfügt wurde. * London, 1. Januar. Nach einer Meldung der „Times- aus Hongkong von gestern herrscht in den dortigen Schiffswersten die größte Thätigkeit, jedoch beobachtet man das größte Gehrimniß hinsichtlich derselben. Ueber die Bewegungen der britischen Flotte Weitz man nichts. Der Kreuzer „Graf ton- wird heute Hongkong verlassen; für den 5. Januar erwartet man die Ankunft zweier Kreuzer und zweier Torpedojäger. Verantwortlicher Redacleur vr. Herm. Küchling in Leipzig. Für den musikalischen Theil Professor Vr. VSrar Panl in Leipzig. Volkswirthschastlichcr Theil des Leipziger Tageblattes. - ---- Alle für diesen Theil bestimmte» Sendungen sind z» richte» « he» verantwortliche» Redactenr desselben G. Laue tu Leipzig. — Sprechzeit: »»r von 10—II Uhr vorm. und von 4—5 Uhr Nach«. Vas Recht -er Handlungsgehilfen nach dem 1. Januar 1898. Einem Aufsatz von Rechtsanwalt vr. S1 aub in der „Deutschen Jtiristrn-Zeitung- entnehmen wir Folgendes: Das neue Handelsgesetzbuch tritt am 1. Januar 1900 zugleich mit dem bürgerlichen Gesetzbuch in Kraft. Ein Theil davon, der Abschnitt über die Handlungsgehilfen, soll bereits am I. Januar 1893 zur Geltung gelangen. Man wollte den Handlungsgehilfen di« im neuen HGB. enthaltenen Vortheile ihrer rechtlichen Stellung möglichst schnell zu Gute kommen lassen. Es tritt nur der sechste Abschnitt dri neuen Handelsgesetzbuchs vorzeitig in Kraft. So weit diese Vorschriften für die Beurthrilung der in Frage kom menden Verhältnisse nicht auSreichen, insbesondere so weit civil- rechtliche Bestimmungen über dm Dienstvertrag subsidiär anzuweuden sind, find di» zum 1. Januar 1900 nicht die Vorschriften des bürger lichen Gesetzbuches, welches ja erst am 1. Januar IS0V in Kraft trttt, anwmdbar, vielmehr finden in dieser Zwischenzeit die Be stimmungen des neuen HGB. über die Handlungsgehilfen ihre Er- --»zung durch daS büherige bürgerliche Recht. Wo sonstige han delsrechtliche Bestimmungen in Frage kommen, kommt in der Zwischenzeit da» alte, nicht daß neue HGB. in Anwendung. ES bleiben in Anwendung drr Art. 170 und 171 deS EG. zum BSV. für die am 1. Januar 18S8 bestehenden Dienstverhältnisse zunächst dir bisherigen Gesetze maßgebend. Wenn sich aber da» Dirnstverhältniß unter der Herrschaft des neuen Rechts fortsetzt, obwohl unter Zuarundrlegung des alten Rechts eine Kündigung zulässig war, so ist vom Zeitpunkt der solchergestalt eingetretenen Fortsetzung de» Dienstverhältnisses das neue Recht maßgebend. Dowrit endlich die Vorschriften öffentlich-rechtlicher Natur oder un verzichtbar find, treten fie sofort am 1. Januar 1898 in Wirksam keit »yne Rücksicht auf diese Kündigungsfrage. Der Begriff der Handlungsgehilfen ist im neuen HGB. definirl. Handlungsgehilfe ist danach, wer in einem Handels gewerbe p»r Leistung kaufmännischer Dienste gegen Entgelt an gestellt ist. Die Definition deckt sich mit drn Anschauungen de» frühere« Recht». Für die Zwischenzeit, d. h. für die Zeit vom 1. Januar I8S8 bi» zum 1. Januar 1900, ist dabei zu bemrrkm, daß sich der Begriff Handelsgewerbe einstw«ilen noch nach dem altm HOB. richtet. DaS ConcurrenzverbotwährendderDaurrdr» Dienstverhältnisse» ist gegen srüher geändert. Früher durfle der HandluugSgrhilfe überhaupt keine handelkgeschäfte auf eigene Faust machen; jetzt ist ihm nur verwehrt, ein Handelsgewerbe zu betreiben oder in dem Handelszweige de» Principal» für eigene oder fremde Rechnung Geschäfte zu machen, so daß er ein einzelne« Handelsgeschüfr, wenn eS nicht in den Handelszweig d«S Princi pal! fällt, nunmehr ungehindert machen darf. Für die Zwischen zeit ist hier wieder zu bemerken, daß sich die Begriffe Handel»- gewerb« und Handel»zweig zunächst noch nach dem alten HGB. richte», vom 1. Januar 1900 an nach dem neuen. Grundftücksge- schöste z. B. sind füx die Zwischenzeit nicht mitgrtrofsen, weil sie in drr Zwischenzeit wegen Art. 275 weder den Begriff eines Han- bekSgetverbe» darstellen, noch in den Handelizweig des Principals fasten können. Nach dem l. Januar lSÜO dagegen werden auch GrundstückSgrschäfte unter Umständen getroften sein, z. B. wenn rin Bauunternehmer sich in das Firmenregister wird eintragen lasten (ß 2 de« neuen HGB ). Nn» eingeführt ist in - 6l de» neuen HGB. eine Verjährung der Ansprüche au» der Verletzung de» Eon- cnrrenzvrrbot» (von 3 Monaten seit der Kenntniß und von 5 Jahren überhaupt). Die Pflichten de» Prineipal» für das leibliche und getstiar Wohl drr Handlungigrhilfrn find — und da» ist eine wich tig« Neuerung — in § 62 de« neuen HGB fixirt. Danach hat er die Geschäftsräume und die für den Geschäftsbetrieb bestimmten Vorrichtung«» und Geräthschaften so »in,»richten and zu unter halt«» und di« Arbeit»zeit so zu rrgrln, baß d«r Handlung«- -ehili« gegen «in« G«fährdu»g seiner Gesundhrit und die Aufrecht erhaltung der guten Sitten und de» Anstande» gefichert ist. Noch wett«» geht dir Försorarpflicht für den in die häulliche Gemeinschaft aufgenounnenen handlung-gehilfrn: hier hat der Prineipal Wohn- und Schlafe-»»«, Nerpsleg»»-, Arbeit-« und Erholunglzett fr «in zurichten, wie die» die Rückficht auf die Gesundheit, die Sittlichkeit und die Religion de» Handlungsgehilfen gebieten. Alle diese Vor schriften "nd nach K 62 Absatz 4 unverzichtbar und treten daher für dir am 1. Januar 1898 bestehenden Dienstverträge unter allen Um ständen sofort in Kraft. Die Pflicht des Principal» zur Fortzahlung des Ge halts bei unverschuldetem Unglück deS Hand lungsgehilfen ist im alten Umfange, nämlich sür die Dauer von 6 Wochen, aufrecht erhalten. Was der Handlungsgehilfe au» einer Kranken- oder Unfallversicherung erhält, braucht er sich dabei nicht anrechnen zu lasten. Früher war das zweifelhaft. Entgegen stehende Vereinbarungen find sür ungiltig erklärt. Hinsichtlich der Gehaltszahlung ist neu vorgeschrieben, daß dieselbe am Schluffe jede» Monat» erfolgen muß; eine Verein barung, nach der die Zahlung später erfolgen soll, ist nichtig. Btibehalten ist die gesetzliche Kündigungsfrist von sechs Wochen (8 66). Neu find die ZwangskündigungSvorschristen de» § 67 des neuen HGB. Wenn das Tienftverhältniß auf unbestimmte Zeit eingegangen ist, so muß die Kündigungsfrist für beide Theil« gleich sein; fie darf nicht weniger als einen Monat betragen und kann nur für den Schluß eine» Monat» zugelaffen werden. Ent- gegenstrhendt Vereinbarungen find nichtig. Vereinbarungen täg licher, vierzehntägiger, vierwöchentlicher Kündigung find dadurch für die Zukunft ausgeschloffen, demgemäß auch da» sogenannte Engage ment auf Probe, d. h. mit jederzritigem Rücktritt»recht. Wohl aber kann auf bestimmte Zeit ein Dienstvertrag auch für kürzere Zeit geschloffen werden. Es ist also möglich, daß Jemand auf sechs Wochen oder auf 14 Tage engagirt wird. Diesen Ausweg wird man jetzt wählen, wenn man Jemand wird auf Probe engagiren wollen. Keine Anwendung finden dir ZwangskündigungSvorschristen bei Handlungsgehilfen mit mindesten» 5000 Mark pro Jahr Gehalt, so wie bei solchen, welche für eine außereuropäische Handrl»niedrrlaffung angenommen find, wofern nach dem Vertrage der Principal für den Fall, daß er das Dirnstverhältniß kündigt, die Kosten drr Rück reise des Handlungsgehilfen zu tragen Hot, sowie endlich bei Hand lungsgehilfen zu vorübergehender Aushilfe. Die Frage der sofortigen Aufhebung de- Dienst verhältnisses (das neue HGB. spricht von „Kündigung oha« Einhaltung einer Kündigungsfrist») ist im Allgemeinen in gleicher Weise wir früher geregelt. Eine Aenderuna finden die Vorschriften über die Beendigung des Dienstverhältnisses durch die — obligatorische und unverzicht bare — Vorschrift, daß dem Handlungsgehilfen ein Dienst,eu-niß über die Art und Dauer der Beschäftigung, auf sein Verlangen und nur auf sein Verlangen auch über die Führung und die Leistungen zu geben ist. Eine fernere wichtige Ergänzung enthalten die 74 und 75: Vorschriften über dieConeurrenzclausrlnochBeendi- gung des Dienstverhältnisse». Die Grenzen der Gil- jährig ist. n. Im Verhältniß mit großjährigen Handlungsgehilfen nichtig, wenn der Handlungigehilfe zur Zeit de» Abschlüsse» minder- tigkrit solcher Concurrenzclauseln find wir folgt gezogen: d. Sir stnd sind Concurrenzclauseln zwar giltig und verbindlich, jedoch nur in soweit, als die Beschränkung nach Zeit, Ort und Gegenstand nicht die Grenzen überschreitet, durch welche eine unbillige Erschwerung de» Fortkommen» de» Handlungsgehilfen ausgeschlossen wird. Fer ner ist angeordnet, daß die Beschränkung auf einen Zeitraum von mehr al» drei Jahren nach Beendigung de» DienstverhältniffeS über haupt nicht erstreckt werden kann. Trotz ihrer Giltigkeit kann drr Principal au» der Toncurrrnzclausel nicht immer Recht« herleiten, nämlich dann nicht, wenn er dem Handlungsgehilfen durch »ertragS- widriaes Verhalten einen wichtigen Grund zur Auflösung de» Ver hältnisse» giebt, und ferner, wenn er selbst kündig« (mit oder ohne Einhaltung einer Kündigun-tfrist). Im letzteren Falle aber gestaltet sich die Sache dann ander», wenn er erheblichen Anlaß zur Kündi gung hotte oder wenn er dem Handlungsgehilfen während der Dauer der Einschränkung sein Gehalt weiter sortzahlt. Schließlich giebt da» neue HGB. speeiell, Vorschriften über drn vom alten HGV. so stiefmütterlich behandelten Lehrvertrag. E» legt dem Prineipal au»drücklich dir Pflicht zur Unterweisung auf, fixirt s^ne Pflichten für da» leibliche und geistige Wohl de- Vrhrling«, giebt dir Vorschriften über di» Dauer de- Lehrvertrage» und sein« »orzeltt-e E»b4-un-. Dl« Stillung de- Lehrling» wirb ferner dadurch begünstigt, daß Ansprüche wegen unbefugten Aus tritte» au» der Lehre der Lrhrherr gegen den Lehrling nur geltrnv machen kann, wenn der Lehrvertrag schriftlich geschloffen ist. Der Lehrling gegen den Lehrherrn kann also auch bei mündlichem Lehr vertrage Ansprüche solcher Art geltend machen. Die Schriftlichkeit richtet sich hierbei für die Zwischenzeit noch nach Landr»recht, so daß z. B. nach preußischer« Recht Corresponden; genügt, nach dem 1. Januar 1S00 wird hier 8 126 HGB. maßgebend sein. Eine Vorschrift über Ausstellung de» Zeugnisse» ist auch hier gegeben, und endlich ist angeordnet, daß Personen, denen die bürgerlichen Ehren rechte abgesprochen sind, Handlunaslehrlinae nicht halten dürfen. ES ist eine Strafvorschrift gegen Prineipale ausgenommen, welche die wesentlich«« Lehrherrnpflichten verletzen. Zoüpolitische Trennung Mischen Oesterreich und Ungarn. Don Paul Dehn. (Au» der „Leipziger Monatschrist für Textil-Jndufirie".) Rechtlich hätte am 1. Januar I8S8 die zollpolitischr Ge meinschaft zwischen Oesterreich und Ungarn aufhören muffen, da die Ausgleichsverträge und mit ihnen da» Zollbünbniß rechtzeitig ge kündigt worden waren und bi»h«r auf parlamentarischem Wege nicht einmal provisorisch erneuert werden konnten. In beiden Reichstheileu, in Oesterreich wir in Ungarn, ist die Trennung de» gemeinsamen Zollgebiete« sehr volkSthümlich, man wünscht beiderseits in den weitesten Kreisen die zollpolitische Selbstständigkeit, weil man sich in beiden ReichStheilen große Vorthrile davon verspricht, ohne die Schädigungen zu bedenken, die man sich gegenseitig zufügen würde. Die zollpolitische Trennung zwischen Oesterreich und Ungarn ist, wa» jeder Kenner der Verhältnisse zugrben wird, nur eine Frage der Zeit. Wann fie ober erfolgen wird, läßt sich noch nicht absehen. Keinesfalls in allernächster Zeit, etwa schon im Laufe de» nächsten JahreS. Man wird in Wien und Pest iu einer Verständigung über eine Verlängerung de» Zoll- und Handel»bUndniffe» zwischen Oester- reich-Un-arn mindesten» bi» zum Jahre 1SV3 kommen müssen. Denn dazu zwingen vir Handelsverträge, die Oesterreich-Ungarn al» Gcsammtstaat mit Deutschland, Italien, der Schwei, und einer Reihe anderer europäischen Staat«« im Jahr« 18VI aus 12 Jahr« abge- schloffrn hat. Sollt« man zu einer Verständigung nicht gelangen, so würdr «an an di« fremden Staaten mit der Bitte um Zusatzverträge herantreten müssen. Selbst wenn di« fremden Staaten rinwilligen sollten, so würden sie doch keineswegs aus da» Recht d«r Meistbegün stigung vrrzichten, da» ihnen zustrht, r» könnten fich daher Oesterreich und Ungarn kein« differentiellen Zollbegünstigungen zugeftrhen, fie müßten mit einander unter den gleichen vrrhältniffen verkehren, wie mit den fremden Staaten. Bekanntlich ist Ungarn vorwiegend Ackerbaustaat und hat eine sehr erheblich« Einfuhr von Jndustrieerzeu-niffen, dir bi»her zum weitaus größten Theil« von Oesterreich geliefert wurden In manchen Industriezweigen bat Ungarn nicht unerhebliche Fortschritte gemacht, am wenigsten, wie schon früher einmal erwähnt, in der Textil industrie. Ob bei einer zellpolitischen Trennung drr beiden ReichS- theile die österreichischen Industrie«»,eu,nist« au» Ungarn durch eine fremde Concurrrnz, etwa durch deutsche oder englische Maaren ver drängt werden lönaen, läßt fich mir Bestimmtheit noch nicht sogen. Ta» kommt auf dir Abmachungen an. Oesterreich bleibt unter allen Umständen Ungarn» nächster Nachbar, die österreichische Textilindu strie kennt am besten dir Bedürfnisse de» ungarischen Markte» und die dortigen riaenthümlichen Handel»- und Errditvrrhöltniffe; str wird sich als», selbst wenn sie unter gleichen Bedingungen wir die fremden Staaten rinführen muß, mit ihrem bisherigen Absatz so ziemlich bebaupten können. Jmmerdin ist rö nicht auSgefchlvffen, daß «in selbstständige» Ungarn gute Aussichten zu größerem Absatz auch für die deutsch« Textilindustrie bietet. Darüber in ErSrtr rungra einzukreten, ist aber, wir gesaa«, gegenwärtig noch verfrüht da vor dem Jahre 1S03, vor dem Ablauf der mitteleuropäischer Handelsverträge, die handelspolitisch« Selbstständigkeit Oesterreich» »ad Ungarn- »«»« durch,»führe» sein dstrft«. 0» Millionen türkischen Pfunden »nlehenart Trotz der nominellen Zunahme der letzten Ouinquennal-Periode von rund 6 Millionen türk. Psd. ist die Gesammtcapitaltbelastung der Türket nur 127,4 Millionen türk. Psd. gegen I3l,3 Millionen türk. Psd. em 13. September I8S2. Wiederum ohne Jnanrcchnung der Tributanlehen ergiebt fich hieraus eine Kopfquote von 105 Mark gegen 113,6 Mark fünf Jahre früher. Im Vergleich zu einigen anderen Orientftaaten schneidet die Türkei mit dieser Ziffer nicht schlecht ab, da Egypten eine Kopfschuldenquotc von 380 Mark, Grie chenland eine solche von 264 Mark, Rumänien 160,6 Mark und Serbien 144 Mark aufzuweisen haben. Noch günstiger gestaltet fich selbstverständlich der Vergleich, wenn man die Zin»- und Amorti- sationiverpslichtungen zu Grunde legt, da fa die Hauptsumme der türkischen Schuld nur mit I Proc. zu verzinsen ist. Vergleicht man daS Verhältniß der Zin»- und Amortisationslast zum Jahretein- kommen, dann findet man, daß die Türken bei 2663 Millionen türk. Psd. Zinsendienft ffiehe oben) 455 356 türk. Psd. Amorti- sationSdienst — 3 l 18 691 türk. Psd. jährlich 20,65 Proc. ihre» von Caillard auf 15 075 006 türk. Psd. (?) geschätzten Einkommen» für Schuldzwecke opfert, während Egypten hierfür 46,6 Proc., Griechen- 'and 26,6 Proc., Rumänien 38,3 Proc., Serbien 27,8 Proc. auf wendet. Addirt man die Bahngarantien hinzu, dann freilich opfert dir Türkei 8 769 156 türk. Psd. oder 25 Proc. und rangirt al», d«»n hinter Griechenland. Die auswärtigen Schulden der Türkei. Dr. Sir Vincent Caillard's Bericht beschäftigt sich nicht allein mit dem ihm unterstellten Theil der türkischen Auslandsschuld, den Gruppentürken und den Türlenloosen, sondern dringt auch in die posr-Mouharrem-Schulden ein, die ei ebenfalls gründlich bear beitet. Von den Gruppentürken find seil Einführung der Dette Publique von den ursprünglichen 101,4 Millionen türk. Psd. 13,6 Millionen türk. Pfd. verschwunden und am 13. September 1897 87 827 990 türk. Pfd. ausstehend und von den Türkenloosen find nominell 1234 673 türk. Pfd. amortisirt, mithin noch 14 397 875 türk. Pfd. unverloost, wobei nicht zu vergeffen ist, daß die Tilgungs kosten im Gegensatz zu den Gruppentürken, die mit durchschnittlich 37 Proc. ausgekauft werden konnten, bei den Loosen Uber 200 Proc. auSmachten. Außer dieser Jahresaufwendung von 1 170 809 türk. Pfd. ist zu den alten Schulden das jetzige 4 proc. Prioritätsanlehen von 1890 zu rechnen, das bekanntlich die Conversionsfrucht des 5proc. Galata-Bankier-AnlehenS repräsentirt und mit seiner An nuität von 480 500 türk. Pfd. selbst dem Dienst der Gruppentürken vorangeht; auch sein Capitaldestand ist bi» zum 13. September d. I. auf 7 922 464 türk. Pfd. (— 687 500) reducirt worden. Wir können ferner aus der Liste der auswärtigen Schuld der Türkei diejenigen Auleben streichen, die entweder von Frankreich und Eng land garantirt find, wie daS 4 proc. 1855er, oder als Unterlage den egyptischen Tribut haben, der direct von Kairo nach London re- mittirt wird und somit den Fährnissen der türkischen Finanzder- waltung entrückt ist, und zwar gehören hierher das ursprünglich 6 Proc. 1854er, dann seit 1877 das 5 Proc. Anlehen von ursprünglich 3 000 000 Lftrl., ferner das ehemals 6 proc. 1871er Anlehen von 5 700 000 Lstrl., seit 1877 4'/« Proc., schließlich das 1891er 4 Proc. convertirte Ottoman Drfence Loan in Höhe von 6 316 920 Lstrl. — Unter Ausscheidung dieser Obligationen, für die die Türkei cks fürs et äo facto nicht mehr verantwortlich ist, verbleibt an Ausland schulden nebst drn oben angeführten Gruppentürken, Türkenloosen und PrioritätSobligationen der folgende, durch nachstehende Tabelle anschaulich gemachte Stand: L«»sGrilvptntürktl . . tSZsiLTürkenloosr . . . 8 " " lävroc. Priorftät-anl. 88er Deutsche Bankanleihe 90 er 4proc. OömaniS. . 86»r Zollanleihe. . . . 93er Tombekianlrihe . . 94rr Bahnauleibe . . . 96rr Oitomananlrthe . . Irsprllngl. V-trag Zin«böbe u. Lmort. Procent I-bre«- »uesteh. Betrog ersord. am tL/V. ISS7 101,45 I u. '/. 1,014 87,828 15,63 0,156 14,922 8,61 4 u. I 0,430 7.923 1,65 5 u. 2 0,115 1,306 5,00 4 o. 1 0,250 4,568 6,50 5 u. I 0,390 5,443 1,00 4 u. I 0,050 0,952 1,76 4 u. 0,3 0,076 1,737 3,273 5 u. 0,5 0,180 3,257 144,873 2,663 127,411
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
Nächste Seite
10 Seiten weiter
Letzte Seite