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IM zu g«. ovlkerung ,e >i> er !N In »! »r la d 'S ^Vlr ler a. )^ul8cklaf>c1< lte8 suk iußaussulsn L'aniiliin 9ASN 8611 or l kS^oräe ler k^ars, blau braun, kc-2k- ntsr ^.n/ >8- tbsr^e^lcUt. :bs tz,ua1i:ül. «'In, vtot Vars, n lU^ si ea-ran t on — Hor^ 5r- it aut (I'm IVtk. 4 76 ^bfertigun, Nr. 71. leirter, en6r-^n/.üg s?s äee 8im roxen « uo an xrö- erc w. >2i^e lucll Ut8cIÜ-1IM ie nacliveg e von UNgcN krunxen «elct KAf sn, in ^sr- K«r,, I'ar' ou usssrLb 1'vinz ito in be ie L. 5,50, 5.75, lll ft! ösi "E äslfiN Ueßeill-EliMckt WM Fernsprecher Nr. 11. Anzeiger für Hoh-nsteiu ltrriftthal, Oberlungwitz, «ersdsrf, Hermsdorf, verns-srs, Meinsdorf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, Langenchursdorf, Grumbach, NrsA Heim, l.uhschnappel. Wüstevbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lnaau, ErlbM Pleißa, Rüßdorf, St. Egidien, Hüttengrund u. s. w. Inserate nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dem Lande entgeh auch befördern die Annoneen-Expeditionen solche zu Originalpreisen Amtsblatt für M Mil. AHM nl bi Stütnt zu WOis-KMi!. Nr. 92 Sreitag, den 23. April s909 »»fchilfwft«»« . OchnlstrnO, U». Ü1 Arfchetnt jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger das Vierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei inS HauS. Ortes- mW T»wW»mm»-Ab»»M» r Amtablatt A^hsNDil« DUMglpal 59. )ahrg. seine Ver die Kund gestern in bei der In der ReichSduma kam es wegen eines Glückwunschtelegramms an die bulgarische Sobranje zu Lärmszenen. Zu einer heftigen Debatte über gebung zur Reichsstnanzreform kam es der Finanzkommisston. Zwischen den jungtürkischen Truppe» und den SultanStruppen ist ein Abkommen getroffen, dem zufolge der Sultan nicht abdankt, die jungtürkischen Truppen nicht in Konstantinopel etnziehen, aber die SultanStruppen bei Mdiz-KioSk entwaffnen. Harden wird Berufung gegen urteilung einlegen. Gin orkanartiger Sturm hat in Cleveland große Verheerungen angrrichtet. jet ui» es die IS02 dar Zolltarifgesetz schufen, fetzt Stimmen finden, die bereit find, mit diesem 8 13 wieder aus- zuräumen. Meine Freunde werben geschlossen für Aufrechterhaltung der Paragraphen «intreten. Der Antrag der Kommission auf Uebergang zur Tagesordnung wird in namentlicher Abstimmung mit 238 gegen 61 Stimmen bei 3 Stimmenthaltungen angenommen. (Beifall links.) Der Antrag Wölzl« ist damit erledigt und die städtischen Oktrois müssen mit dem 1. Januar 1910 außer Kraft gesetzt werden. Ohne Debatte wird dann in dritter Lesung der von den Polen beantragte Gesetzentwurf bett, die Freiheit der GrunderwerbS definitiv an genommen. (Beifall im Zentrum und bet den Polen.) GS folgt Beratung der Antrags Lattmann und Gen. betreffend Reform der Patentgesetze r. Der Anttag fordert Aufnahme von Bestimmungen in daS Patentgesetz, durch welche die Erfindungen der technischen Angestellten und Arbeiter diesen in geistiger und materieller Hinsicht mehr als bisher geschützt werden. bringt, übernehme die Regierung die Verantwortung. Der Woitführer der Freisinnigen betone nochmal-, daß dar Recht der Regierung, für ihre Vorlagen Propaganda zu machen, nicht bestritten werden könne, aber Uebereifer müsse vermieden und sachlich Un richtiges dürfe nicht behauptet werden. Die offizielle leußerung des Kanzlers über den Deutschen Tabak- verein sei unberechtigt, dieser habe sachliche Vor- chläge gemacht. größten Teiles der Marine vor Armee gesichert. die Unruhen in Kleinasien u. a. folgende Meldungen vor: Abg. Lattmann (Wirtsch. Vgg.) begründet den Antrag. Drei Forderungen müssen erhoben werden: 1. Nennung deS Namen» der Erfinder» in der Patentschrift, 2. gesetzliche Anerkennung der Gut- schädigungSpflicht, vielleicht indem man sie nach österreichischem Vorgänge der Parteioereinbarung entzieht, und 3. die Herabsetzung der Patentgebühren, worüber ja wohl keine Meinungsverschiedenheiten mehr bestehen. Abg. Dove (Freis. Vgg.) stimmt dem Anträge in der Erwartung zu, daß e» gelingen werde, einen Weg zu finden, den Ansprüchen der Angestellten gerecht zu werden. Soweit dürfe man jedenfalls nicht in die Vertrag-frethett eingreifen, daß der An gestellte geradezu verhindert werde, seine Erfindung an den Unternehmer zu verkaufen. Abg. Junck (natl.): Auch meine politischen Freunde werden dem Anträge zusttmmen. Der Erfinderschutz hat eine ideelle und eine materielle Seite. ES ist ein Ehrenrecht deS Angestellten, sein Erfinderrecht anerkannt zu sehen. Der bloße Schutz des Anmelders hat eine bedenkliche formalistische Sette. Vorweg wird ja immer angenommen werden müssen, daß der Anmelder auch der Erfinder sei. Auf die Schwierigkeiten, dar im gegebenen Falle estzustellen, gehe ich nicht ein; die Rechtsprechung wird ja da wohl da» richtige treffen. Ganz ohne Eingriff in die VerttagSfretheit wird eS natürlich nicht abgehen. DaS ist nun mal bei solchen sozialen Fragen nicht anders An unserer Mitwirkung soll eS jedenfalls nicht schien. Zweckmäßig erscheint die Bestimmung in Oesterreich, daß der Angestellte von seiner Erfindung „einen angemessenen Nutzen" haben soll. Ueber daS „angemessen" haben natürlich die Gerichte zu befinden. Abg. Nacken (Zentr.) erklärt die Zustimmung deS Zentrum? zu dem Anträge. Die bisherigen Zu- stände seien unhaltbar. Heutzutage sei der An gestellte, der eine Eifindung mache, nahezu rechtlos. Der Antrag Lattmann wird schließlich ein stimmig angenommen. — Morgen 2 Uhr Re solution Ablaß, betreffend die Einfuhrscheine. Schluß der Sitzung 6^ Uhr. Saloniki« Truppen ersetzt. In der Hauptstadt bleiben ferner 600 Salonikier Gendarmen, die den Sicherheitsdienst übernehmen. Die Salonikier Truppen, deren Vorhut sich bereits dicht vor der Stadt befindet, werden vorläufig nicht einmarschte- ren. Die Regierung wird einen entsprechenden Auf ruf an die Bevölkerung erlassen. Alle ,Truppen werden einen neuen Eid leisten. Die Regierung übernimmt die Bürgschaft für die Unterwerfung der gesamten Garnison, mit Ausnahme eines klei nen Teils der Mdizbesatzung. Die Kriegsflotte wird zu Manöverübungen den Hafen verlassen. Von anderen Meldungen verzeichnen wir noch folgende: Konstantinopel, 21. April. Estischehir an der Anatolischen Bahn ist Heuke von Truppen des dritten Korps besetzt worden, die über Smyrna gekommen sind, um jede Hilfeleistung für das ab- Finanzreform veranstaltet würden, so könnten die Mitglieder der Kommission dagegen nichts einwen den ; wenn aber in solchen Kundgebungen versucht würde, dem Reichstag und der Steuerkommission die Schuld daran zuzuschieben, daß die Ftnanzkom- Mission nicht schneller vorwärts gekommen sei, so müsse dagegen entschieden Verwahrung eingelegt werden. Alle Parteien ausnahmslos hätten sich redlich bestrebt, die Arbeiten zu fördern. Redner warnt davor, eine Hurrastimmung inszenieren zu wollen. DaS könne nur schaden und Erbitterung bei allen Parteien Hervorrufen, di« den guten Willen haben, daS Werk zu fördern. Dann wurde in die Beratung der Branntweinsteueroorlage eingetreten und eine Zeitlang darüber verhandelt. Auch Staatssekretär Dr. Sydow nahm zu der Angelegenheit der Steuerkundgebung das Wort. Die Abordnungen hätten gewisse Vorschläge gemacht und die Regierung der Unterstützung der weitesten Kreise deS Landes versichert. Die Antwort de« Kanzlers sei durch Wolff» Bureau verbreitet worden, und die Regierung übernehme dafür die Verantwortung. In der Ansprache de» Kanzlers sei nur die ernste Sorge zum Aus- druck gekommen. An den Angriffen, die gegen die Finanzkommisston erhoben seien, seien die Finanz- Verwaltung und die Regierung nicht beteiligt. Wo ran der Regierung einzig liegen müsse, sei, vorwärts zu kommen. Ein sozialdemokratischer Abgeordneter interpellierte den Staatssekretär über Herrn o Halle. Dr. Sydow erwiderte, er habe Herrn v. Halle vor etwa einem Jahre herangezogen wegen Ueberlastung der Mitarbeiter. Er könne nicht jeden Schritt seiner Mitarbeiter kontrollieren. ES könne , vor kommen, daß im Uebereifrr ein Schritt vom Wege abgegangen sei. Herr v. Halle sei al» Bun- deSkommijsar angemeldet. Ein Mitglied der konser- oativen Partei verlangte vom Schatzsekretär die Uebernahme der vollen Verantwortung, wenn Herr o. Halle mit agitatorischen Maßnahmen im Lande in Verbindung gebracht werde. Der Schatzsekretär erwiderte, die Regierung müsse da» Recht für sich n Anspruch nehmen, offiziös einzugreifen. Hierauf wurde die Gegenfrage gestellt: Ist diese Tätigkeit nun offiziös oder nicht offiziell? Der Schatzsekretär iemerkte darauf, für da», was der „ReichSanz." und sie „Nordd. Allg. Zig." in den bekannten Lettern > ein. Nach den heutigen Meldungen scheint Konstantinopel, 21. April. Im Wila- Aleppo greifen die Ruhestörungen weiter sich; in Anrakije und B i r e d s öd i k kam zu Ausschreitungen; Engländer und andere Fremde flüchteten in das englische Vizekonsulat. Der englische Kreuzer „Diana" hat in Alexandrette 50 Mann gelandet. K o n st a N t i n o p e l, 21. April. Konsular depeschen zufolge haben in Antiochien und M a r k hi r i k a n Gemetzel stattgefunden. In Zeiiun herrscht Revolution. Die Kurden rücken ans Aleppo vor, wo die Lage sehr ernst ist. Der Wali verfügt nur über ein einziges Bataillon und hat nicht genügend Mannschaften, um die Ordnung in der Stadl und auf dem Lande aufrecht zu erhalten. Dem Vernehmen nach weigern sich die Offiziere des Bataillons in Aleppo, die dem Komitee für Freiheit und Fortschritt ange- hären, den Weisungen des Wali zu gehorchen. In Bairnt herrscht Wege» der Gemetzel in Mer- sina, Adama und Alexandrette große Beunruhig ung, doch wurde die Ordnung noch nicht gestört Die MnanrkvmmWo« und di- K««dgeb««g des Kanzlers Die Finanzkommission deS Reichstag« nahm gestern ihre Sitzungen wieder auf. Zunächst fand aber eine Aussprache statt im Hinblick auf die allgemeine Lage und aus Anlaß der Kritik, die in der Presse an der Tätigkeit der Finanz kommisston geübt worden ist. Diese Kritik wurde, wie der Vorsitzende Dr. Paasche feststellen konnte, einmütig als unberechtigt zurückgewiesen. Man verwies aus die Schwierigkeit der Materie und die Unklarheit der Situation, die zu vielen Zeitverlusten und fruchtlosen Debatten die notwendige Veran lassung gegeben. Dr. Paasche betonte, daß jeder da« Bewußtsein haben könnte, seine Pflicht getan zu haben. Zu einer oberflächlichen Behandlung der Steuervorlagen könne sich aber die Kommission nicht drängen lassen. Eine heftige Debatte entspann sich an läßlich der vorgestrigen Kundgebung de» Reichskanzlers beim Empfange der Steuer abordnungen. Diese Debatte wurde durch ein Mit glied deS Zentrums veranlaßt, daS die Kritik rügte, die der Reichskanzler in seiner Ansprache an den Arbeiten der Kommission geübt habe. Unterstaatk- sekretär o. Loebell bemerkte, er habe keine scharfe Kritik gehört. Der Direktor im ReichSschatzamt Kühn fügte hinzu, daß man im Reichsschatzamt keinen Anlaß habe, an den Arbeiten der Kommission Kritik zu üben. Ein Zentrumsabgeordneter sprach scharf gegen die Inszenierung von Steuerkund- gedungen wie die vorgestrige und behauptete, ein RegierungSkommissar, Geh. Rat v. Halle, habe sich an Abgeordnete gewandt, sie sollten ihm einflußreiche Persönlichkeiten sür eine Kundgebung namhaft machen. Der Sprecher der Konservativen äußerte sein Er staunen darüber, daß der Zentrum»abgeordnete in der Sprache deS Kanzler» irgendeine unzulässige Kritik gefunden habe. Etwa» anderes sei e» mit den Ansprachen der Abordnungen, deren Kritik habe der Kanzler aber sich nicht zu eigen gemacht. Man sollte e» sich doch sehr überlegen, ob man mit der artiger offiziöser StimmungSmacherei der Sache wirk- lich diene. Ueber die seichte Kritik, die draußen im Lande an den Arbeiten der Kommission und dem Reichstage geübt werde, könne man sich ruhig hin wegsetzen. Bon freisinniger Seite wurde erklärt, wenn Kundgebungen au» dem Lande zugunsten der Rückzug des vornickendon lieber liegen heute Krkanntmachttttg. Die Nacheichung der Maße, Gewichte, Wagen und Meßmerkzeuge, findet im hiesigen Orte Kr-tt«-, de« LS. April Nachmittags vo« 1 bis 6 Uhr im Gasthof zur grünen Linde hier und Maatag, de« S«. April Bormittags Po« 8 bis 9 Uhr in Röders Restauration statt. Alle Handel- und Gewerbetreibenden sowie Landwirt«, welche Eichgegenstände im öffentlichen Verkehre benutzen, haben diese dem Eichbeamten zur Prüfung vorzulegen. Ueber Wagen oder Maße, welche an der Gebrauchsstelle befestigt sind, ist dem Eichbeamten, behuf» Prüfung an Ort und Stelle, Meldung zu machen. Werden Ltchgegenstände, welche das Nacheichungszeichen nicht tragen, nach Beendtgnng des NachetchungSgeschäfteS vorgefunden, so tritt Bestrafung bis zu 100 Mark und nach Befinden, Einzie hung der betreffenden Gegenstände ein. Hermsdorf, den 15. April 1969. Der »emeindevorftavd Müller. Das Wichtigste. Der BundeSrat wird sich heute mit der Frage der Ersatzsteuern beschäftigen. Die Erträge au« der erwarteten Erbschaftssteuer berechnet man nur au 60 Millionen. Die fehlenden 40 Millionen soll die Reichswertzuwachssteuer aufbringen. solute Regime aus Asien zu verhindern und nötigenfalls auf Konstantinopel vorzugehen. In der letzten Nacht sind bedeutende Verstärk ungen ans Adrianopel für die Komiteetruppen angekommen, die jetzt 36 Bataillone, 72 Geschütze und 15 Schwadronen ohne die Freiwilligenhaufen zählen. K o n st a » t i n o p e l, 21. April. Der Sohn des Sulians Prinz Mehmed Burhan eddin-Effendi, den die öffentliche Meinung als bei den letzten Ereignissen kompromittiert be trachtet, hat an einige Blätter ein Schreiben ge richtet, worin er das Gerücht für falsch erklärt, daß er sich vorige Woche unter die vor deni M- diz demonstrierenden Artilleristen gemischt habe und auch andere Gerüchte bestreitet. — Die Zahl der in der letzte» Woche ermordeten j u » g- türkischen Offiziere wird jetzt auf 262 angegeben. Acht von ihnen sind vor dem Mdiz er mordet worden. K o n st a n t i n o p e l, 21. April. Die Hal tung der Besatzungen einiger Kriegssch - sfe ist noch nicht ganz geklärt. Vorgestern soll die Besatzung des Panzenchiffes „Messudije" vor dem Wldiz demonstriert und versprochen haben, sich für de» Sutta» zu opfern, sie wollte angeblich mit andere» nach San Stefano ziehen. — „Sabah" zufolge soll der Kommlliidaitt des Panzers „Mes- udije" zu der vorrückcttden Armee gerufen worden < Atts -em Reiche. Das d-utfch- Katf-rpaar a«f Korfu. Gestern nachmittag machten der Kaiser, di« Kaiserin und Prinz Otkar von Schloß Achilleion einen Ausflug in Automobilen nach Culura, wo der Tee eingenommen wurde. An dem Au»- fluge nahmen auch die Kronprinzessin von Griechen land, sowie Gesandter Freiherr von Wangenheim und Gemahlin teil. Di- Katf-rma«öv-r. Von den diesjährigen Katsermanöorrn wird jetzt gemeldet, daß von einem Ausfall der Kaiser- paraden nicht die Rede sei. Die Paraden finde*, wie in den letzten Jahren, einige Zeit vor Beginn der eigentlichen Manöver statt. DaS 14. Armee korps hat seine Parade bei Forchheim, da« 13. Korp» bei Cannstatt. Für die Manöver ist die Zeit vom 15. bis 18. September und al» Schauplatz der Neckar und die Unterläufe de» Kocher und Jagst angefttzt worden. Für den 20. und 21. September ist der Kaiser bei den Manöoern der beiden sächsischen Korps anwesend, die in der Gegend von Frankenberg nordöstlich abgehalten werden. Voraussichtlich wird der Kaiser sein 21. Manen- Regiment in Chemnitz besuchen. Deutscher Reichstag. Berlin, 21. April. Die Beratung der Petition von Kommunen bett. Abänderung bezw. ^Aufhebung Z de» 13 de» Zolltarifgesetzes (betr. Aufhören der Oktroi« auf Nahrungsmittel) wird fortgesetzt. Abg. Erzberger (Zentr.): Ein großer Teil meiner Freunde wird gegen den Antrag Wölzl auf Prolongation der Oktrois bi» 1914 und für den KommissionSbeschluß auf Uebergang zur TageSord- oidnnng stimmen. Abg. Ulrich (Soz.): Er handelt sich bei den Petitionen wie bei dem Antrag Wölzl« offenbar um w it mehr, al« um die bloße Prolongation de« Weg fall« der Oktrois Man will vielmehr Zeit ge winnen, um später den ß 13 ganz zu beseitigen. Wie ist e« möglich, daß sich in allen den Parteien, I« de« Armen liege« sich beide . . Friede und Freude herrscht auf einmal zwi schen dem Sultan und den Jungtürken. Abd ul Hamid kann vergnügt mit seinem Harem im Ml- diz weiter leben und die Herren Jmigtürken neh men ihni die Last des Regierens ab, indem sie ihn unterschreiben lassen, was ihnen gefällt. So ist beiden geholfen zum Heile der Türkei und inglands! Ueber die Vereinbarung meldet uns ein Telegramm Folgendes: Konstantinopel, 21. April. Der gestern abend bereits gemeldete Umschwung in der Auf fassung der maßgebenden türkischen Kreise hat zur V e Vst ä u d t g u n g zwischen der Regierung und der Leitung der mazedonischen Truppen geführt. Folgendes ist die Grundlage zu dieser Verständig ung: Die Absetzung des Sulf ans wird fallen gelassen. Der grüßte Teil der hiesigen Garnison wird entlassen und durch