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Iw. gtwts. de4 Kauf ¬ te»«. Anzelger s von Hueksr- «I , küss-, Mttwoch, den 18. Mai 1904 54. Jahrgang Nr. 113 Aus dem die Firma A. F. Schönherr in Hohenstein-Elvstthak betreffenden Blatte 25 des Handels geschieden und der Kaufmann Hieronymus Schöwh-r- hier Inhaber der Firma ist. hten- rtstraße. find nur das Ge< 182 0. g" >rb. tM r Kuh die Erste Kammer beantragt. -Ec.. 9. mit er de« SWS, >m, ,u In der «bendfitzung der Zweite« Kammer tcht die Schlußberatung über dte Gesetze über Ober spruch links.) Ein Antrag aus Schluß der Debatte wird großer Mehrheit angenommen. Die Abstimmung gibt mit 46 gegen 24 Stimmen Annahme MehrheitSantragS. Hierauf folgten Petitionen. Die Petition der Gemeindendes Freiber Der Präsident rügt den AuS druck art.n* als unzulässig. Die Zweite Kammer nahm an erster Stellt nach geringfügiger Debatte die Vorlage über dieWoh" «nngsgeldzuschüffe einstimmig an. Abg. Dr. Kühlmorgen berichtete dann über die Differenz zwischen der Ersten und Zweiten Kammer betreffs 8 19 der ErgänzungsstenergesetzeS und beantragt auf dem Beschluß der Aufhebung -e- 8 IN stehe« z« bleibe« Abg Rüder: Die Erste Kammer hat den Be schloß der Zweite» mit einer gewissen Schärfe ange griffen Man muß aber in objektiver Weise der D'che morge« Bericht und beantragte allenthalben den Bei- »ritt zu der Fassung de« Gesetzen'wurf«, wie sie au« dei Beratung der Ersten Kammer hervorgegangen ist. Rach kurzen Bemerkungen de« Abg- Günther, daß die non der Ersten Kammer angenommenen Aenderungen nicht durchweg Verbesserungen seien, wurde der Entwurf über da« Staatshaushaltsgesetz in voller Ueberemstim. mung mit den Beschlüssen der Ersten Kammer ange n o m m c n. Zum Gesetz über die Oberrechnungskammer wurde ebenfalls der Beitritt zu den Abänderungen durch „Redens- teilung in wichtigen Fragen zugezogen wird, so kann der KaufmannSstand bei der Oberrechnungskammer auch die Zuziehung eine« kaufmännischen Mitgliedes verlangen. Ich werde gegen § 4 stimmen. Vizepräsident Dr. Schill: Die Parallele, die Abg. Schulze gezogen hat, ist nicht zutreffend. Er ist keine llmerschätzung des Kaufmannrstande« im Anträge der De putation, auch nicht in der Streichung der Forderung durch die Erste Kammer zu suchen dafür bürgt die Person de« Berichterstatter« Dr. Georgi.' Abg. Schulze: Es ist doch in den Geschäften der Oberrechnungskammer häufig über Zweckmäßigkeit von IluSgaben u. dgl. zu entscheiden, deshalb halte ich einen kaufmännischen Berater in der ObcrrechnungSkammer für Anzahl Mittelexistenzen werden dadurch geschädigt. Seit Jahren treiben die Konsumvereine Agitation, ohne daß die Regierung dagegeneinschreitet. Redner gehtausBrot- bazare und deren SeschästSmanipnlationen näher rin. Die Einschränkung der Riesengewinne durch die Umsatz- steuer ist «ur erstrebenswert. Im Banksachr ist eS ähnlich, die Großbanken saugen die kleinen auf. Ebenso im Brauereigewerbe. Mich wundert, daß die Regierung der Mehrheit nicht die Hand bieten will, diesem Uebel zu steuern. Wenn der Abg. Langhammer da- malS sagte: Regierung, werde hart!, so sage und bitte ich: Regierung, werde weich! (Bravo! rechts, Wider- Bezirks um Gewährung von Darleh« aus Staats mittel« a« gewerbliche Unternehme« führt zu folgenden Beschluß: Der StaatSregierung zu empfehlen, aus dem GwossenschastSfond» dem Bezirke der AmlShauptmannschaft Freiberg, bez. den durch die Abrüstung des Bergbaus betroffenen einzelne« Ge- meinden Darlehen zur Förderung gewerblicher Be triebe, in denen die zur Enlastung kommenden Berg leute und deren Familienglieder Beschäftigung finden, zu gewähren, im übrigen aber die Petition der von der Bezirk-Versammlung dcS Freiberger amtShaupt- mannschaftlichen Bezirks eingesetzten Kommission zur Zeit auf sich beruhen lass-n. Minister von Metzsch : Die Regierung hat sich nie verhehlt, daß sie in Erkenntnis der Notlage der Bergarbeiter über Mittel und Wege sinnen muß zur Hülse und Verbesserung der Lage. Ueber Form und Umfang wird sie sich sobald als angängig die Unter, lagen verschaffen. Jedenfalls wird daS Wohlwollen )er Regierung den bedrängten Bergarbeitern nicht ehlen. (Bravo.) Die Petition des Deutschsreisinnigen Vereins zu Dresden AvLnd-rung von 8 75 der B-r afiungsurkund- und Aushebung von 8 47 der revidierten S:ädteordnung) und die Petition deS All- gemeinen MietbewohnervereinS zu Dresden um Ec- änzung des Gesetz-S über die Verwaltungspflege soll, ntgegen dem Beschlusse der Ersten Kammer, der Re- gierung zur Kenntnis überwiesen werden. Nächste Sitzung: AbevdS 5 Uhr. rechnungSkammer und Staatshaushalt KomptabllttäiSgesetz) auf der TageSoidnung. Uebe, beide Lesetzentwürse erstattete Abg. Dr Kühl der Konsumvereine u. dergl. Durch eine Umsatz- steuer wird dem kleinen Geschäftsmann nicht geholfen, vielleicht zunächst nur Hoffnungen erweckt, die um so mehr niederdrücken, wenn sie nicht erfüllt werden. Abg. Ulrich: Ich bin ein begeisterter Anhänger des Antrags Spieß, weil ich in der Umsatzsteuer ein ideales Mittel zur Besserung de- kleinen Handels sehe. (Großes Gelächter.) Und ich wundre mich, daß der Vertreter der Regierung so veraltete Anschauungen von Selbsthülfe im Kleinhandel hat; da» Redensarten. ki- elc i Garten st unter rch mich msch aus ltge abesitzer, Hohenstetu-Grustthal, Gberlangmitz, Gersdorf, kugau, Hermsdorf, Kernsdorf, Ämgenberg, Falken, Langenchursdors, Meinsdorf, Nußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach Mchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Kuhschnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u.s.N für das Königliche Amtsgericht und de« Stadtrat za Hoheufteiu-Srustthal Organ aller Geineinöe-Verwaltungen öer unrliegenöen Ortschaften. ZächWer Landtag. Dresde«, 1b. Mai. In der Erste« Kammer berichtete zunächst über das Gesetz über die Oberr-chnungskammer und über daS KomptabilitütSgefetz Oberbürger meister a. D. Dr. Georgi-Leipzig. Der Bericht erstatter hat, ehe die Vorlage noch von der Zweiten Kammer herüberkam, einen orientierenden Bericht er stattet. Durch die in dem Deputationsbericht gemachten Abänderungsvorschläge wird das ständige BewilligungS- Hoh-nft-in-Ernstthal, am 17. Mai 1904. Königliches Amtsgericht Aus Südwestafrika Vom Gouverneur Leutwei« ist folgende, vom 1b. d. M. datierte Depesche in Berlin eingegangen: „Die Kolonne Zülow erreichte gestern Omaruru. Bei Okambahe und Kawap, westlich von Omaruru, sind Hererobanden gemeldet worden, die in der Nacht vom 2. zum 3. Mai den Viehposteu bei Okambahe überfielen. Säuberung der Gegend ist angeordnet. Estorff verlegte der Wasserverhältuisse wegen Teile feiner Kolonne nach Okorukambe. Okahandja ist vom Kei«de frei; bei Engonda auf vereinzelte Herero gestoßen.* Danach hat Oberleutnant v. Zülow, der mit 200 Mann, 3 Geschützen und 2 Maschinengewehren zur Verstärkung der Streitkräfte im Norden abgegangen ist, die erste größere Etappe aus seinem Marsch- nach Oatjo und Grootfontein erreicht. Major v. Estorfs steht dagegeu in der Hauptsache noch still bei Onjatu, va die Verlegung einzelner Truppenteile nach Okoru kambe nur einen Marsch von etwa 8 Kilometer in nordwestlicher Richtung bedeutet. Die Wendung: „bei Engonda auf einzelne Herero gestoßen*, läßt er- kennen, daß Major v. Estorff seine Erkundigungen bis zu diesem, in der Luftlinie etwa 20 Kilometer nördlich von Onjatu geleg.-nen Orte ausgedehnt hat. Der Korrespondent »c« „Berliner LokalAnz* >u Windhuk telegraphiert vom 15. Mar: „Ge- angcve sagten^ «n», der Oberhäuptling Samael Maharero mit seinen Leuten fitze bei Okatjieru, 1b km südöstlich von Ofice, dagegen seien Tetjo, Saj-ta. Mamb» und Zacharia« etwa 2b km südöstlich von Okaijam- Eflorff setzt die Aufklärung del Ge- ländeS fort. Samuel soll einen Weißen gefangen halten. — Laut heliographischer Nachricht traf die Nordabteiluog am 13. d M nachmittag« in Omaruru ein Der rcgieruug«treue Kapitän von Okambase. Korn-lins, der zahlreiche waffenfähige Männer zur Verfügung der Truppen gestellt hat. erbat jetzt vom Ob rften L utwcin Hilfe, worauf der Gouverneur die Säuberung de« Bezirks durch Truppen avordaete. — In der vorigen Woche wurde Oberleutnant Köhl«« mit 30 Reitern zu der 45 Klounter von hier entfernten Farm FranxoiS g-lch-ckt, um noch in dem dortigen - ohnhaose befiadliwe Familievp,Piere, Gemälde rc, welche die Herero beim Uebcrlall im Januar verschont hatten, zu holen. Die Familie hatte etzt darum gebeten Köhler wußte aal »cm Besitztum Miu Bescheid; er war im Februar mit dem später bei Ow.kokorero gefallenen Besitzer der Farm, Haupt mann vo» Fraucoi«, auf der Farm gewesen, ohne daß die Herren damal« schon die Sachen nitnchmcn konnten. Köhler faad j tzt leider nur einen Aschenhausen vor und ring« um da« Hao« ziemlich Küche Fußspuren. Abg. Mrich (fortfahreod): Ich halte chäftSprinzip der Großbetriebe „großer Umsatz, kleiner Lützen" für unrichtig und unheilvoll. Eine große v IA. 2o. IPlatz, sg. und -and. rauchS- einstimmig eine Reihe von EtatSkapiteln nach den Beschlüssen der Zweiten Kammer angenommen. Schließlich wird nach teilweise recht ausführ lichen Referaten der Herren Berichterstatter der R-ch-«fchaftsbericht auf di- Finanzp-riode 1SVÜM verabschiedet und der Regierung für die ab gelegte Rechenschaft Entlastung erteilt. Nächste Sitzung Dienstag 12 Uhr mittag«, Tages- Ordnung: Etatkapitel, Petitionen, BereinigungSvor- ichläge. überweisen, so will ich damit nur eine gründliche Er- örterung der wichtigen Frage herbeiführen. Nachdem der Antrag Georgi mit 22 gegen 15 Stimmen abgelehnt worden ist, wird der An trag Frege angenommen. Darauf werden ohne nennenswerte Debatte und oahc treten, dann wird wem finde», daß unser Be schloß der allgemeinen Auffassung m Lande entspricht. Für die Angaben de« Berichterstatter« der Ersten Kammer, daß eia größerer Teil der Landwirte au« der Zweiten Kammer hinterher erklärt hätte, der 819 enthalte keine Ungerechtigkeit, muß erst noch der Be w:is erbracht werden. Der Vorwurf der Ersten Kammer, daß der Antrag zu spät eingebracht sei, ist zarückzuweisen- ES war vollkommen Zeit, die Ange legenheit in größter Ruhe zu beraten, wenn die Erste Kammer nur den guten Willen gehabt hätte. Abg. Güyther: Bei dem 8 19 handelt el sich nicht um das finanzielle Mehr oder Weniger, sondern um ein Prinzip der Gleichheit und de- Recht«- Abz. Schi-et r Da« Volk wird die juristisch- Deduktion der Ersten Kammer nicht verstehen. E» empfindet nur ei» Unrecht im Bestand der 8 19 Abg. Steiger gibt die Erklärung ab, daß er heute ebenso wie am 23 Februar dem Antrag Rüder ablehnend aegcvüberstehen bleiben wird. Abg. Andrä bemokt daß man in der Ersten Kammer daS politische Moment unterschätzt habe. Abg. Schulze verliest die AuS'ühruuge» de» Oberbürgermeisters Keil der Erste» Kammer gegen eine (de« Redner«) Bemerkungen in der Debatte vom 23. Februar und widerlegt sie, indem er unter anderem »ie Zurechnung der Hau«besitzer zum Gene,bestände al» neueste E-findung deS Oberbürgermeister« be zeichnet. Die Ansichten des Prof. Dr- Wach über da« Betrieb«- und Erwerb-kapital, also auf praktische n Ge- biete sind nicht stichhaltig. Bei der Abstimmung bleibt die Kammer auf ihrem Knserar« nehmen außer der Expedition auch die Au»träger auf dem Lande entgegen, auch befördern die Anuoncev- Expeditionen folche zu Originalpreisen. recht in erhöhtem Maße sichergestellt. Nach eingehenden Erläuterungen des Bericht- erstatterS über die wichtigsten Punkte werden beide Gesetze in namentlicher Abstimmung mit 38 Stimmen angenommen. Daraus verhandelte das Haus über Sachfe«s finanziell-- Verhältnis zum R-ich- und über den schon mitgeteilten Antrag Fr-g- und Genossen, welcher die Regierung ersucht, im Bundesrat nach- drücklich dasür einzutreten, daß bei künftigen Beratungen von Gesetzesvorlagen im Reichstage 1) jeder Versuch, auf dem Gebiete der direkten Steuer in die Rechte der Eivzelstaaten einzugreifen und Ausgabevermehrungen mit ungedeckten Matrikularbeiträgen zu bestreiten, an- statt ous Deckuog durch ordentliche Reichsmittel zu forgen, seitens der verbündeten Regierungen zurückge- wiesen werde; 2.) hinsichtlich der Ausbringung der Mittel zur Durchführung einer Gesetzesvorlage seitens der verbündeten Regierungen jede Maßnahme, die len Anschein einer Stellungnahme gegen das System der indirekten Besteuerung erwecken könnte, vermieden werde. Der A«1ragst-ll-r führt zur Begründung eines Antrages aus: Er habe so lange gezögert, nm ssvicht der Zweiten Kammer vorzugreisen; die unver antwortliche Beschlußfassung in der Budgelkommissior, deS Reichstags aber habe ihn genötigt, doch noch mit dem Anträge hervorzutreteo. Der R-dner gibt dann eine ausführliche Kritik der Finanzgebarung deS Reichstags in den letzten 15 Jahren. ES wäre besser gewesen, die lex Stengel überhaupt abzulehnen, noch- dem sie derart verstümmelt worden sei. Der vor- liegende Antrag solle der sächsischen Regierung zu der Nächsten Finanzministerkovferenz mit auf den Weg ge- geben werden. Fivanzminister Dr. Rüg-r: Die Regierung ist für die Einbringung des vorliegenden Antrages sehr dankbar; sie ist mit den darin ausgesprochenen Grund- fätzen durchaus einverstanden. DaS Reich muß sich jelbst neue Einnahmequellen erschließen und zwar durch indirekte Steuern. Der Einführung direkter Reichs- steuern und auch der Erbschaftssteuer wird die fächs. Regierung niemals zustimmen. Ich bitte daS hohe HauS, den Antrag möglichst einstimmig anzunehmen. Oberbürgermeister a. D. Dr. Georgi: Ich bin leider nicht in der Lage, dem Wunsche des Herrn Finanzministers zu entsprechen. Die j tzigen Finanz- Verhältnisse im Reiche sind unerträglich, aber gegen den vorliegenden Antrag sprechen sehr wichtige Ber- fassungsbedenken. Es würde kein Eingriff in die Rechte der Einzelstaaten fein, wenn das Reich direkte Steuern einsührte. Ich würde gegen den Antrag stimmen müssen, wenn er nicht an die Deputation ver- wiesen wird. Kammerherr v. Fr-g- tritt nochmals für seinen Antrag ein. Oberbürgermeister B-tttl-r stellt fest, daß die Finanzdeputation mit der Tendenz deS Antrages ein verstanden sei, daß sie aber zu seiner Fassung nicht habe Stellung nehmen können. Finanzminister Dr. Rüg-r: Die Art, wie jetz die Matrikularbeiträge erhoben und gesteigert werden, ist unverträglich mit der wirtschaftlichen Selbständigkeit der Eivzelstaaten, Die Rechtsfrage wird seit 30 Jahren erörtert; sie sollte nicht zum Anlaß genommen werden, den Antrag, der an sich harmlos ist, einzu- sargen. Oberbürgermeister a. D. Dr. Georgi: Wenn ich beantrage, den Antrag der Finanzdeputation zul »edix, r. 18 l. nSIW undstück codieren reichlicher meistens^. Käsestoff, n Magen Zwerch- inder be- in der- ung der odaß der Kerger, meister. irustthal Aus dem die Firma A. F. Schönherr in Hohenstein-Ernstthal betreffenden Blatte 25 deS Handels- Geh. Rat Dr. Roscher: Die Hauptursache deilkammer unter Umständen al« Mitglieder aufzunehmen. registerS sür die Dörfer ist heute verlautbart worden, daß der Fabrikant August Friedrich Schönherr aus- « Bedrängni« deS Kleinhandels ist wachsende Zunahme Die Erste Kammer hat diese Bestimmung gestrichen. Wenn geschieden und der Kaufmann Li-ronyMUs Gchö«h-rr hier Inhaber der Firma ist. der Konsumvereine u. dergl. Durch eine Umsatz- im Ministerium de« Innern ein Landwirt bei der 3. Ab- Erscheint ieden Wochentag abend- für den folgenden Tag vvd kostet durch die Austräger pro Quartal Mk. ILi durch die Post Mk 1,82 frei in'S HauS. früheren Beschlusse stehen, «ie früher gegen die Stimmen Steiger und Leithold- Zum Antrag Dr. Spieß auf Einführung -in-r Umsatzst-N-r erstattet Dr Spieß den Be- richt über den Mchrheit-autrag der Deputation, der im Wortlaut völlig dem ursprünglichen Anträge gleicht- Für den Minderheitsantrag berichtet Abg. Lang- hamm-r und beantragt, den Antrag Dr. Spieß ab- zulehncn oder für de» Fall der Annahme die Bestim mung zu streichen, die im Anträge Spieß lautet: „mit Ausnahme solcher Genossenschaften und Vereinigungea, die lediglich die Vermittlung de» Vertrieb» der eigenen Erzeugnisse ihrer Mitglieder im Kleinhand l bezweck'«.* Abg Langhamm-r leitet seine» Antrag unter nochmaliger Hervorhebung der wichtigsten Ausführungen aus seiner Rcde gelegentlich der Vorberatung ei» und bemerkt, daß der Minderheit»anficht der Deputation »ie Auffrssuogc» de» verstorbene» Kultusminister« Bosse, de» Handel-mivister» Möller und anderer Auw i die Erste Kammer vcantragt, «täten zur Seite stehen Redner verlieft mehrere ein I Abg. Schnlz-: Wir haben damals beschlossen, kauf- schlägige Stellen au» verschiedenen Veröffentlichungen.! männjsch hervorragende Männer in di, Oberrechnungs-' notwendig. Der Antrag ist übrigen« von einem konser vativen Juristen dieser Kammer au«gegangen. Ich bleibe bei meiner Ablehnung. Abg. Langha««-r: Ich war der Meinung, daß zur Beurteilung de« Rechnungswesen« ein Kaufmann ge- rade gut verwendbar sei Ich kann aber nach Allem meinen Widerstand gegen die neue Fassung de« § 4 fallen lassen (Bravo), weil e» mir besonder« darauf ankommt, daß diese« Gesetz zustande kommt- (Beifall.) Bei der Abstimmung werden die Abänderungen der ersten Kammer angenommen, bei § 4 gegen 6 stimmen, im übrigen wird da« ganze Gesetz in nament» cher Abstimmung mit Stimmeneinheit angenommen- Nächste Sitzung: Dien«tag. 17- Mai. — Tage«- ordnung: EtatSabänderung Aerzteordnung. Kapitel Forsten. Finanzielle« Verh. Sachsen« zum Reiche (Antrag von Frege). en Men l Trep. W i sofort