Volltext Seite (XML)
Tl gahrg«»«. A «s MMwoch, ». Juni i»r« Gegründet ISS« DradtaalchrVi >»ch»>chl», g,mst»s»ck«r-Sa>nm»Immmier! SV 241. «ur Iltr «o»>a»i»rL«,, SO 011. Bezugs-Gebühr Mor». SchN>a»>km, -md Auuplgeichdllsftell»: M»ri»»Ilr« >, Druck u. Derloa von -il»»Ick » Urick«r»> in Dr»«den. PoMcheck-tionlo IOSS e)re»d»». Nachdruck nur mt> druUtcder VueUrnanoad« ,Dr»»dn»r Nackr' zuISNln Unnerlnnnlr SckrtNVUck» werden nick nuioewadrl. ' PI^kßQL f<un»1»pi»lpi»no» seit 1834 bsslbswtztu'tss tzualllStsksbi'llesl ^«ILvn >. L»., 12 «»orr 1»««« «kLWIl 8«r LS Seklügsr - 8S»e - I^elrs - pfostsn sie. kilauvaliom SrüSi« ^.uawaN» d>Iur v«,1» Uaulaev» urici «sig>>»c-va Sporlgaräl» s. /k. WIUIISV, prsosr Steaks 32 Marx stellt die Kabinettssrage. Borslotz -er Regierung zur Rettung ihrer Fürslenvorlage.—Mitzlrauensaulrag -er Kommunisten. Neue Krisenzelchen in Gens. - Parleizank um den Kin-enburg-Dries. — Spaltung -er englischen liberalen Parket. Mittwoch erske Lesung im Reichslage. Berlin, 8. Juni. Der Reichskanzler empfing heute nach mittag die Vertreter der Regierungsparteien zu einer Aus sprache über den Rcgierungsentmurf für die Vermögensrecht- Itchc Auseinandersetzung mit den Fürstenhäusern. Rach dieser Besprechung soll die erste Lesung der Regierungsvorlage am Mittwoch im Rcichstagsplcnum stattsiuden. Die Regierung wird in einer Erklärung ui» möglichst schnelle Verabschiedung der Vorlage ersuchen. Die Frage der sogenannten Präambel, durch welche das Gesetz dcS versassnngsänderndcn Charakters entkleidet werden soll, so daß sie mit einsacher Mehrheit an genommen werden kann, wird nicht von der Regierung auf geworfen werde«, sondern von den Regierungsparteien im NechtSanSschnst. an den die Vorlage iiderwiesen werben wird. Wie wir dazu weiter erfahren, wird die NeichSregic- rung in der Erklärung, die st« in der Mittwochsitzung deS Reichstages zu dem Fiirstcuabfindmigsgcsetz abgeben wird, vor allem zum Ausdruck bringen, dass sie sich dieses Gesetz M eigen macht. «aS all» heißt, daß sie gewillt ist. mit dem Gesetz z» stehe« und z« sallc«. Man ist in Negierungskreisen der Ansicht, das, dahin ge strebt werden müsse, das Gesetz noch vor dem 20. Juni z» erledigen, damit das Volk sehe, Satz die Rcichsregiernng, die den Volksentscheid genau so scharf verwiest wie der Reichs präsident, ernstlich bestrebt ist, eine andere, «nd zwar ge rechtere Lösung als die cntschädigungslose Enteignung zn linden. Bei der Sozialdemokratie, die, wie eS heißt, eine Inter pellation über den Hinbcnburg-Bries einbringcn wollte, soll imn diese Absicht aufgegcben morden sein, da schon rein tech nisch eine solche Interpellation nicht mehr vor dem 2N. Juni im Reichstage erledigt werden könnte. Die Sozialdemokraten wollen bei der ersten Lesung des von der Regierung einge- brachtc» Gesetzentwurfes über die Fürstenabfindung Gelegen heit nehmen, auf den Hindcuburg - Brief «inzugehen. An Stelle der Sozialdemokraten habe» nun allerdings die Kommunisten eine Interpellation eingebracht, in der st« sich in ihrer Weise mit dem Briese HindenburgS an de» Dtaats- minister a. D. v. Locbcll befassen und der Neichsrcgterung zum Vorwurf machen, das, sie durch ihr Verhalten den „neuen Berfassungsbruch HindenburgS gegen den Volksentscheid" decke. Außerdem will die kommunistische Fraktion einenbegrün. Seien Mißtrauensantrag gegen die Regierung Marx einbringcn, der am Donnerstag dieser Woche mit »ur Ver handlung im Reichstage stehen soll. » Berlin, 8. Juni. Wie wir aus parlamentarischen Kreisen erfahren, wciHrn die Aussichten des Gesetzentwurfes zur FürstenabftndWng, den die NeichSregierung noch vor dem Volksentscheid im Reichstag« zur Verabschiedung bringen will, nicht sehr günstig beurteilt. Man glaubt nicht, daß sich eine auch nur einfache Mehrheit für den Regierungs- entwurs finden wird, da die Sozialdemokraten und die Deutfchnatioualeu ihm ablehnend gegeuüberstehen. Kmr-gebung -er ZenlrurnssrakNon zum Dolksenlschei-. Berlin, 8. Juni. Di« Zentrumsfraktion befaßte sich In ihrer heutigen Sitzung, die nach der Sitzung des Plenums stattfand, mit der Frage des Volksentscheids und der Fürsten- abfindung. Die Fraktion spricht rS mit allem Nachdruck aus, daß auch im Falle einer Ablehnung des Volksentscheids diese Angelegenheit noch nicht beendet fein wird und sein darf. Das Zentrum wird sich vielmehr von seinem Bestreben, die ganze Frage zu einer endgültigen Lösung zu bringen, nicht ab- brtngen lasten, selbst dann nicht, wenn die Volkspartei ab- springcn sollt«. Sollte eS dahin komme«, daß der Volks entscheid nicht die erforderliche Stimmenmehrheit ankbringt, dann wird noch immer die Möglichkeit bestehen, mit einfacher Mehrheit im Reichstage ein Gesetz zustanbczubringcn. das einem zweite» Volksentscheid «ntcrworfeu werde« könnte und das dann sicherlich eine genügende Mehrheit finde« würde. Die Slutenkenbewegung ans Anlaß des Falles Lessing. Der Fall Lesstng hat einen Umfang angenommen, der unser akademisches Leben bis in die Grundfesten zu er schüttern droht, und die Männer an verantwortlicher Stelle wüsten schnell nach dem Rechten sehen und eine annehmbare Lösung dcS Konfliktes herbeiführen, wenn das Gemeinwohl nicht schweren Schaden leiden soll: denn daß eS sich bei einer Affäre, in der durch weite Kreise der deutschen Intelligenz eine ausschäumende Woge tiefster Beunruhigung geht, bloß um eine lokale Angelegenheit handle, kann selbst der ein gefleischteste radikale Parteigänger nicht ernstlich behaupten wollen. Die Krise hat schon eine längere Borgeschtchte, und eS ist ein Zeichen von dem ungesunden Charakter unserer Zustände, daß sie nicht rcchtzeitia und gründlich bereinigt wurde. Professor Dr. Lessing, der sich in einem in Dresden gehaltenen Bortragc selbst als „eine Promenadenmischung aus Germanentum und Slawentum" vorzustellen beliebt hat, und der den unerquicklichen Mittelpunkt der Geschehnisse bildet, hatte durch die ganze Art seiner publizistischen Be tätigung, die einen ausgesprochen linksradikalen Stempel trug, den Unwillen der hannoverschen Studentenschaft erregt. Der Konflikt kam zum offenen Ausbruch, alS Prof. Lesstng im Haarmann-Prozeß in seiner unbeherrschten, ätzenden, zer- setzenden und frivolen Stilistik ebenso maßlose wie un begründete Anklagen gegen die Richter schleuderte, und alS er sich dann auch noch dazu verflieg, daS ehrwürdige Reichs oberhaupt schwer zu verunglimpfen, indem er den Reichs präsidenten mit einer verächtlichen Kritik bedachte und ihn als eine von rechts her „künstlich cmporgepeitschte" Persön lichkeit hinstellte, welche die ihr entgegengebrachte allgemeine Verehrung auf Grund ihrer wirklichen Eigenschaften gar nicht verdiene. Das schlug dem Faste den Boden aus: denn die deutsche Studentenschaft ist sehr feinfühlig und hellhörig für alle Bestrebungen der radikalen Linken, die auf das Ziel hinauslaufcn, das Herr v. Loebell in seinem Aufsatze über .Ltolkseutscheid und Reichspräsident" treffend dahin fest genagelt hat. „eS soll« der einzige sichere Faktor ruhiger staatspolitischer Entwicklung, den wir in Deutschland haben, der Einfluß deS Reichspräsidenten v. Hindenburg, gebrochen werden". Da alle im Einvernehmen mit dem Akademischen Senat unternommenen Versuche der hannoverschen Studen tenschaft, die Einstellung der Vorlesungen Prof. LessingS zu erwirken, an dem Widerstande des zuständigen preußischen Ministeriums scheiterten, so schwelte die Glut nach dem erste» akuten Ausbruch unter der Asche weiter und ist »uu abermals zu noch hellerer Lohe emporgcflammt. Inder Linkspresse ist leider nur das eine Bestreben erkenn bar, durch ein« völlig einseitige und verbissene parteipolitische Behandlung des Falles immer wieder Oel ins Feuer zu gießen. Dort ballt alle- wider von dem Schlagwort der an geblich bedrohten Lehrfreiheit. Es ist nun schon an sich ein Widersinn, daß Studenten, für welche die Lehrfreiheit so nötig ist wie die Luft zum Atmen, sich selbst zu Verderbern dieses hohen geistigen Gutes machen sollten, bas den Lebens nerv unserer gesamten wissenschaftlichen Betätigung bildet, ohne bas eine wahrhafte Forschung überhaupt unmöglich ist. Tatsächlich denkt denn auch kein deutscher Student an die selbstmörderische Vermessenheit, das Palladium der Lehrfrei heit anzutasten. Der Widerstand richtet sich lediglich gegen ein Verhalten Prof. Lcssings, das die Lehrfreiheit in ein« Lchrzügcllosigkcit umwandcln will. Der akademische Lehrer hat unzweifelhaft das versassnngsinähige und in einem Kulturstaat unveräußerliche Recht, jedes sachliche ForschungS» crgebniS ungehindert seinen Hörern vorzutragen, mag eS auch noch so sehr den herrschenden Anschauungen zuwider, laufen. Daran ist nicht zu rütteln. Er steht aber nicht außer halb der allgemeinen nationalen und moralischen Schranken, die für sein persönliches Auftreten und seine publizistische Betätigung bindend sind und sein wüsten, wenn er das An sehen der Wissenschaft wahren und das Vorbild geben will, zu dem seine Hörer emporblickcn können, und das für -t« Heranbildung eines nicht bloß wissenschaftlich geschulten, sondern auch vaterländisch und sittlich durchdrungenen akade- mischen Nachwuchses unerläßlich ist. Nicht einmal der ge wöhnliche Staatsbeamte darf tun, was er will, sondern er kann auch ohne direkten Verstoß gegen die Strafgesetze dtszt- plinarisch ans seiner Stellung entfernt werden, wenn er sich durch seine Handlungsweise der besonderen Achtung, die sein Amt erfordert, unwürdig macht. Dann ist cs aber eine selbst verständliche Folgerichtigkeit, daß der gleiche strenge Matzstab auch an die persönliche Gebarung eines Hochschullehrers ge- legt werden muß, der durch das Privileg der Lehrfreiheit Spanisch-brasilianische Sbftruttion in Genf. Brasilien rolll -ie Aatsirage wie-er auf.I Genf. 8. Juni. Mi« ,o« befti «formierter Seite milgcteilt wird, wird der ständige Vertreter Brasiliens beim Völkerbund, Mcllo Franco, an der morgigen Rats sitzung teilnchmen nnb hierbei eine offizielle Erklärung über die Stellungnahme Brasiliens in der RatSsrage abgcbe«. ES ist demnach mit einer gewissen Klärung der Situation in der Ratssragc für morgen z« rechnen. Brasiliens Austritt ans dem Völkerbünde könnte nach de« Satzungen des Völkerbunds, Paktes erst zwei Jahre nach den AuStrittScrklärnngc« erfolgen. In manchen Bölkcrbundskrcisen wird vermutet, daß der Kurs, den Brasilien verfolgt, dahin geht, sich einen nicht- ständigen Sitz bei der Ratstagung im September zu sichern und inzwischen durch sein Fernbleiben von den Rats sitzungen Deutschlands Ausnahme in den Rat zu ermöglichen, ohne tatsächlich zugunsten seiner Aufnahme zu stimmen, lvtd.j Spaniens passiver Wi-erstan-. Genf, 8. Juni. Der Vertreter Spaniens im Völkerbunds, rat. der Berner (YesandtschaftSsckretär Querboule, erklärt, heute an den Verhandlungen des Rates nicht aktiv teilnehmcn zu können, weil er von seiner Negierung keine Instruktionen erstatten habe. Auch der Vertreter Spaniens in ber Vor bereitenden Abrüstungskonferenz, der gleichzeitig Vorsitzender der militärischen Unterkommission ^ ist, reiste heute ab. Man ist hier der Ansicht, daß sich die Frage der Ratsumbilduug im Augenblick noch genau in demselben Zustand besind«. «ie im März. Verschiedene Natsmitglieder dringen darauf, daß, falls Spanien und Brasilien bis zum September ihr« Stellung- »ahme nicht ändern sollten, der Weg zum Eintritt Deutsch lands in de» Völkerbund durch die Wahl zweier neuer nichtständiger Natsmitglieder frcigemacht werden müsse. Minlflerbesuche ln Senf. Gens, 8. Juni. Im Lause des gestrigen Abends haben verschiedene Zusammenkünfte der hier anwesenden Ratsmit« glicdcr statigefnndcn. Briand empfing im Lause des Abends Van der velde, der am späten Nachmittag «in- genossen war, sowie de» tschecho-slowakische» Außenminister Be ne sch und den Vertreter Rumäniens im Ungarn-Komitee. Tarauf stattete Briand dem Generalsekretär Sir Eric Dru in mond einen langen Besuch ab. ES fand ferner eine .'insammcnkniist »wischen Chamberlai» und dem un- uniiich«» Ministerpräsidenten statt. Strre Saardelegallo« i» Genf. Die widerspreche «den Gutachten. Genf, 8. Juni. Beim Völkerbundsrat sind drei Denk schriften der Regierungskommtssion des Saargebiets über die endgültig« Abberufung des französischen Militärs aus dem Saargebtct eingctrosfen. Die erste ist von dem französischen, dem belgischen und dem tschechi schen Mitglicbc der Soarrcgterung versaßt. In ihr wird darauf hingcwiesen, daß zum Schutze der Eisenbahnlinien im Saargebiet unbedingt di« Anwesenheit zweier französischen Bataillone erforderlich sei. Die »weite Denkschrift, die von dem Kanadier Stephens stammt, erklärt. «S liege keine Begründung für ein weiteres Verbleiben der französischen Tnrppen im Saargebiet vor. Sollte jedoch der BölkerbundS- rat dt« Anwesenheit von französischen Truppen zum Schutze der Eisenbahnlinien für erforderlich erachten, so würde die Unterbringung französischer Bataillone tn den fran. zösischen Grenzgebieten vollständig genügen. Die briite Denkschrift rührt von dem saarländischen RogierungS- Mitglied CoSmans her. In ihr wird betont, daß die An- Wesenheit der französischen Tnrppen ausschließlich zum Schutz« der Bahnen im Falle eines Generalstreiks gedacht sei. Man nimmt an, »atz die Saarfrage vom Rate am Donners tag behandelt werden wird. In Kreisen der Saardelegation, die unter Führung des Geheimrats Röchling hier ein- getroffen ist, sieht mau -er Entscheidung mit gewisser Zuver sicht entgegen. Slappeuwelf» Aufhebung »er Völkerbunds» ksnIrsUe über llugaru. Genf, 8. Juni. DaS Ungarn->K»mit«« deS BSlkerVmrdS- rates hat heute vormittag unter dem Borsitze SctalojaS die etappenweise Aufhebung der Völkerbunds- kontrolle in Ungarn unter Beibehaltung »er Kontrolle über die verpfändeten Einnahmen der BölkerbundSanleihe beschlossen. »S MlMonen Mark hlnlerzogene Sleuern belgelrteben. Berlin, 8. Juni. Dem Reichstage liegt eine Uebersicht über daS Ergebnis der von den Finanzämtern im Jahre im Reiche vorgenommenen Buchprüfungen vor. Ins gesamt sind 79 752 Fälle untersucht worden. Es wurden 88 Millionen Mark mehr Steuern festgesetzt und 7H Millionen Mark Geldstrafen verhängt.