Volltext Seite (XML)
54 Jahrgang. Hk 860. Pt«rI»>jSdrl, Nt, Le»«, t« ».« 1,Itch ,»«>. m,U,erAutr»,iin,>«,i Sonn- und vknilOj,«» nur »tnnioN ».«ovil. durch «u«wdrN,,1>am- mysionär» I.du wi. Bei »«nm»>t>«! 4u- Piüun» durch d>e »».(<>«i>»v«ftel,,etdV Di« d«» Leier,> «o» Dr»«d»n u Umgedun» »n> D»»» »»«her »u» ,'ft«lll»„ »d«nd.»u». laden erhalten dt« »u«- »>»rttaen »«» itaen iveueher int» Mae«««-du».»»« zulammen tage stellt, ««chdrucknurmttdeut- Iin»r Quellen»»,^ <»Dr««d. N«chr -> ,u- itlsti. — Un»erl,,,l« Manutkrtpi« werden ntch» Mittwoch, 29. Dezember 1009. Druck und l)erlag non kiepsch äc Reicsiardt in Dresden. ?klegramni-Adresse s Nachrichten Dresden. Aeritsl recker: H . 288« » 5681. »ilvd-vdoeolsüe vO» No. KV0. Lositokermitso Lr. Llgj. ä. Lönigs v. Luchsen. Lmrelvorhunt Vrosivii. Ktw»rlck2. Anreise«-Daris H Uhr^ Sonntags mit Mai teilstrabe 38 von U bi. »/,1 Uhr r>-k ,ldenP- ^ Kamillen NaLrichletl au r Dresde» Üü D' . VeschailS-Än,eigen aur der Prtoatseite Ieil«- 80 Pi.! die zweispaltig Zeil^ u. lerliertckOP — In Nummern »w'ff S«nu-u Keiertagen bie einspaltige öiru. o »eile 3VPs.,auiPri-s'o'« feite ^OPf. ^o>nil"'ii. dlcOjrundzeilr2.'Ps. - Answartifle nur gegen Bvrauö^- »ahlung. - Icdcs. legbiutt kostet iO Hauptgeschäfts st ekle: Marirnstrnße 48. Lönigl. LSebs. iironleiicbler-kllvrül ffokljokoruntan ^rrellllitte lio. 51?. llvmplette Üll88lsttlil>g sinei' Wo!inur>8 mit Zelsuc^iunZs- ^örpern für QssZIülilictil ss/IK. 80, . VuedvLroi». ffa^or kootikoinvr dvutsekor und sv^Iisoiivr /inrug-, iiosvn-, pslvtot- und Westsnstossö in allen modsrnsn lsarbvn und ffrilna-l^liuIitLton, ID»lNt nt«t Vttt I»«z. Varlia>is88tslln der vor8osir,st8Mit88i^8» llnifurinswffv lür Lpsl. 8ucli8. Ltnntnfnrstbaamte. üermnnn ?üi8< In! 8vbeks!8trs886 19 2 l (nLt.au'). Ankündigungen, die sich auf öffentliche Veranstaltungen, Konzerte:c. am 2. Januar beziehen, bitten wir für die Nummer vom 1. Januar aufzugeben, da am 2. Januar kein Blatt erscheint. Jür? eilige Lefev. Mutmaßliche Witterung : Mild, veränderlich Im Rheni gebiet drobt erneut Hochwasser cin- zutrstcn. Reinhard Mannesman». der Chef des gleichnamigen Syndikats, erläßt eine Erklärung über die deutschen Berg - wcrkskonzessioncn in Marokko. Das ungarische Abgeordnetenhaus vertagte seine Sitzungen bis zur Lösung der Krise. Bei Spaa wurde eine vielköpfige Familie von Einbrechern ermordet. In Epinal wurde ein Deutscher uuter dem Verdacht der Spionage verhaftet. Die Exhumierung der Leiche des jungen Pariser Opern- sängers Godard ergab, daß er vergiftet worden war. Der wegen des vierfachen Raubmordes in Hell- diihl (Schweiz) verhaftete Matthias Muff hat ein Geständ nis abgelegt. VIe pkeimkcbe Asblrecdtrstage. Die zweite Session -er laufenden Legislaturperiode des preußischen Landtags wird am ll. Januar, in -er üblichen Weife durch eine Thronrede, eröffnet werden. Unter den gesetzgeberischen Aufgaben, die -er preußischen BolkSvertvctung gestellt werden, befindet sich eine, die staatsrechtlich wie alle anderen eine innere Angelegenheit -cs führenden Bundesstaates ist, die aber angesichts der engen wechselseitigen Beziehungen zwischen dem Reiche und Preußen allgemeines Interesse, wegen der Vielseitigkeit und Tragweite der staatsmänntschen Probleme, die zugleich mit ihr entschieden werden müssen, eine politische Be deutung ersten Ranges zu beanspruchen hat. Es ist die Vorlage zur Reform des preußischen SSahlrechts. Der Zeitpunkt für ihre Einbringung ist nach rein fachlichen Erwägungen gewählt. Weder hat sich die preußische Re gierung durch daS Drängen und Drohen der sozialistischen Presse oder durch sogenannte Wahlrechtsanträgc beeiir- stussen laste», noch hat der Wechsel in -er preußischen Mi ni sterpräsidentschaft den Abschluß der bereits im Herbst 1908 zugesagten umfassenden Vorarbeiten und die Fertig stellung des Entwurfs beschleunigt. Für die Reform hat sich, in -er ersten Thronrede nach den im Juni 1008 voll zogenen Neuwahlen, üer regierende Herrscher mit großem, selbstverständlich nicht unbeabsichtigtem Nachdruck eingesetzt, indem er die Reform als eine der wichtigsten Ausgaben der Gegenwart bezeichnet«:. Politische Erwägungen stellen die Vorlage für einen nahen Zeitpunkt in Aussicht. Solange das «Schicksal des gegenwärtigen Reichstags an das Schicksal der Reichs- sinanzreform geknüpft war, verbot cs sich für eine verant wortlich« Regierung, ein neues Kampsobjekt in Gestalt einer Wahlrechtsvorlage in Preußen zu schassen. Jn- z,vischen haben sich im Reiche die Verhältnisse soweit kon solidiert, daß nach menschlichem Ermessen die Lebensdauer -cS gegenwärtigen Reichstags mit dem verfassungsmäßige» fünfjährigen Mandat dieser gesetzgebenden Körperschaft sich decken wird. Demnach wird die lausende Legislaturperiode des Reichstags Ende Januar 1012, spätestens im Februar 1912 zu Ende gehen. In Preußen, wo sich die Legislatur periode gleichfalls aus fünf Jahre erstreckt, würde die letzte ordnungsmäßige «Session dcö gegenwärtigen Landtags in -aö Jahr 1913 fallen. Die in dasselbe Jahr fallenden Nen- nnrhlen werden, so will die Thronrede vom 20. Oktober 1988 verstanden sein, bereits auf Grund des neuen Wahl recht» vollzogen werden müssen. Für die Schaffung dieses Wahlrechts stehen, nachdem eine Session bereits vorüber Ist, noch drei ordentliche Sessionen, -te zweite bis vierte, »«r Verfügung. Die vterte, in das Jahr 1912 lallende, muß von vornherein ausschcidc», d.i ein Nebeneinander von 'Neuwahlen im Reiche und von Wohlrechtskämpfen in Preußen aus naheliegenden Gründen unzweckmäßig wäre, weil die grundsätzliche Verschiedenheit der vom Reiche und den EinzelstaatLii z» lösenden Aus gaben gerade hier völlige Trennung und Unabhängigkeit zur gebieterischen Pflicht macht Es bleiben somit für die Reformarbeit »nr die i» wenigen Tagen beginnende zweite und die folgende dritte Session des Landtags, die beide durch die gesetzgeberische Behandlung der ebenso wichtigen wie schwierigen Materie voll in Anspruch genommen wer de» dürsten. Der Inhalt des Resormwerkes ist zur Stunde noch völlig iiiibekniiiit. Kombinationen allsziistellcn oder ihre Haltlosigkeit aiifziizeigen, ist müßig. Es kann sich nur darum handeln, den g eg c uw ä r i i g c n Stand der Frage sestziistellen und danach die Wege und die Aussich ten ihrer Lösung z» betrachten. Angetündigt ist eine orga nische Fortentwicklung des Wahlrechts für das Haus der Abgeordneten. Der Gedanke also, oaß Preußen, dem Bei spiele anderer deutschen Staaten iolgend, ein radikales Wahlrecht einführen könnte, ist limiuo abzuweisen. Ueber- dles hat Fürst Bülow am 20. März 1908 rm Reichstage er klärt. daß die Uobertragung des Neichötagswahlrechtes ans Preußen dem Staatswohl nicht entsprechen würde. Auch wird diese Forderung ausschließlich von den Linksliberalei, und Sozialdemokraten erhoben. An der Grundlage des IklasseriWahlrechts wird also fe.stgchal.tcn werden, wonach die Urwähler »ach Maßgabe der oon ihnen zu entrichten den direkten Staats-, Gemeinde-, Kreis-, Bezirks- und Provinzialste»ern in drei, je einem Drittel der Gesamt summe der Steuerbetrügc entsprechende Abteilungen geteilt werden. Ebenso wird die Zugrundelegung von Steuer- leistungen beibchalten werden, aus denen sich das geltende Dreiklassenivahlrecht ausbaiit. Weiter darf als ausge schlossen gelten, daß die Regierung z» einer Ersetzung der öffentlichen Stimmabgabe durch die geheime die Hand bieten werde. Die letzte Thronrede enthält davon kein Wort. Noch heute darf als Wächter »ud Hüter der öffentlichen Stimmabgabe das Wort des Fürsten Bismarck gelten, daß man in einen Widerspruch des Staatörechts mit den Reali täten des menschlichen Lebens gerät, wenn man es ab lehnt. die Einflüsse und Abhängigkeiten, die -as praktische Leben mit sich bringt, aus das politische Lebe» zu über- tragen und im letzteren den Glauben an die höher« Ein sicht aller zugrunde legt. Indessen wäre, vorausgesetzt, daß das Zentrum auch weiterhin für geheime Stimmabgabe ein- tritt, dieser Forderung «ine starke Mehrheit im Abgcord- neteuhause sicher. Die Entscheidung innerhalb des Par laments läge beim Herrenhaus«, in dem wieder die Gegner einer so einschneidende» und bedenklichen Neuerung das entschiedene Ucbergmvicht Ixrbc». Der Frage der Nenein- tcilung der Wahlkreise sichen die beiden konserrmtiven Frak tionen und das Zentrum, also «ine große Mehrheit, ab lehnend gegenüber. Di« Regierung wird daher sicher von einer allgemeinen Neuainteiluug der Wahlbezirke ab- iehen, die übrigens in der Thronrede gleichsalls nicht in Aussicht gestellt ist. Dagegen wäre die Einführung der direkten Wahl an «Stelle des indirekten Wahlmännersystcms ein Zugeständnis mehr äußerlicher Natur, mit -em sich beide Kammern befreunden könnten. Die Regierungsvorlage kann also tatsächlich nur eine organische Fortentwicklung des bestehenden Wahlrechts in Vorschlag bringen. Das Ziel der Reform bann nicht sein. Len Einfluß und die Stoßkraft einer Partei zu stärken, deren Anhänger erklärte und. nach dem Worte ihres ersten Führers, unversöhnliche Feinde des gegenwärtigen Staates sind und die als solche auch im Hinblick ans die Ausübung tssfentltcher Rechte zu behandeln vielleicht einmal die ultima ratio der staat Ser haltenden Parteien sein wird. Die Reform -es preußischen Wahlrechts muß und will diese Eventualität ins Auge fassen. Sie wird deshalb den Eiiffluß der breiten Schichten des Mittelstandes ans das Wahlergebnis anfrechtzuerlialtcil und gegen ein unerträg liches llebcrmaß des Stimmgewichtes der Masten zu sichern suchen, 'Neben der Steuerleistuna, ans die nicht verzichtet werden kann, wenden in Zukunft andere unterscheidende Merkmale, die in diesem Sinne zu wirken geeignet sind, wie Lebensalter. Bildungsgrad. Beschäftigungsart und der gleichen die Zusammensetzung -er Zweiten preußischen Kamm« bestimmen. Die Regierungsvorlage ilst aber nur der Ausgangs- punkt -er bevorstehenden gesetzgeberischen Aktion. Bei ihrer Durchführung werden die drei Faktoren der Gesetz. gebiulg in Preußen die Frage der politischen Zweck Mäßigkeit ebensowenig unberücksichtigt lasten dürfe», wie dies noch jedesmal bei der Schaffung neue. Wahlgesetze geschehen ist. So ist das Neichskigswahlm'chi ei» Erzeugnis der Stunde der Not, zu dem sein Schilp'er widerstrebend und nicht ohne schwere Bedenken, aber in dein Vertrauen gegriffen hat, daß das national geeinie deittim Voll den richtigen Gebrauch davon machen, andernfalls dieses Wahlrecht durch «in weniger radikales ersetzen würde. Die Annahme des allgemeinen Wahlrechts war. nach deS Fürsten Bismarck eigenen Worten, „eine Waffe im Kampfe gegen Oesterreich und weiteres Ausland, im Kam off- für die deuischc Einheit zugleich eine Drohung mit letzten Mitteln im Kampfe gegen Koalitionen". Ebenso sind die noch heute bestehenden Grundlagen des preußischen Wahl rechts in einer Zeit geschaffen, die »och ganz unter den Einflüssen und Nachwirkungen des Revolutionsjahrcs stand, das den Staat in seinen Grundfesten erschüttert und das beschämende Demütigungen der Monarchie erlebt hatte. In welcher Richtung in der Gegenwart Anhaltspunkte für die politische Zweckmäßigkeit zu suchen sind, kann nicht zwcisclhast sein. Erstarkung staatlichen Ver- antwortlichkeitsgcfühls hat -ie Thronrede als eins der Momente bezeichnet, dem die Reform Rechnung zu tragen hrcke. Damit ist vor allem ein Ziel der Reform des vreiißischcn Wahlrechts bestimmt vorgczeichnet: Mit dem neuen Wahlrecht wird de» schädlichen Wirkungen einer wüste» Agitation und Massensuggestion entgeaenzutreten. nicht aber etwa ihnen Vorschub zu leiste» sein. Der Staat, der anders handeln wollte, spräche sich selbst die Existenz berechtigung ab. Tie Parteien, die vor der Beaehrlichkeit und der vaterlaiidslosen Gesinnnna der sozialdemokratischen Führer kapitulieren wollten, würden sich selbst ausgeben. DaS darf keinesfalls geschehen in einer Zeit, die die Güter der Gesittung und der friedlichen Arbeit unausgesetzt ver mehrt. die die Lebenshaltung aller Erwerbs- und Berufs- ständc dauernd hebt und die gleichzeitig mit Rücksicht aus die schnell wachsende Bevölkern»«, den Vertretern des Gegenwartsstaates, der alle diese Fortschritte und Leistun gen erst ermöglicht hat, wesentlich erhöhte Verantwortung auferlegt. Wenn heutzutage die staatsbürgerliche Er ziehung der Heranwachsenden Jugend gleichfalls als eine der dringendsten Ausgaben der Gegenwart überall aner kannt ist, kann nicht gleichzeitig in den größten Bundes staaten des Deutschen Reiches ein Wahlrecht zur Ein führung gelangen, das der staatsfeindlichen Gesinnung und ihrer Betätigung Tür und Tor öffnen würde. Zu dieier Erkenntnis »nd ihrer Nutzanwendung wird sich nament lich der Linksliberalismus durchzuringcn haben. Gerade für ihn und seine Zukunft ist es von wesentlicher Bede» tung. ob es gelingt, dem Mittelstände den ihm aebührcndc» Einfluß im staatlichen Loben zu sichern. Auch ist zu be denken, daß bei einer radikalen Umgestaltung des pie» bischen Abgeordnetenhauses einerseits dos gedeihliche Zn- sammemvirken mit der Ersten Kammer erschwert und ge fährdet, anderseits die Stellung des Herrenhauses noch ver stärkt werden würde. Der preußische Staat kann und Varl aber seine Kräfte nicht in Kämpfen erschössen, wie sie gegenwärtig zwischen den beiden Häusern des englischen Parlaments ausgesuchten werden. Neueste vrabtmelckuilge« vom 28 Dezember. Die deutsche» Interessen in Marokko. Berlin. (Priv.-Tel.) Reinhard Malines in a n n, der Chef -es Mannesmann-Lpnditats, erläßt eine Erklärung, in der cs u. a. heißt: „Das Berggesetz, ans Grund dessen die deutsche Gruppe Bergwerkskoilzessioiie» erhallen hat, ist von dem souveränen Sultan Mnley Hafid ordnungsgemäß erlassen und ividcripricht »ichr der Alge ciras-Akte. Ich will an dieser Stelle nur kurz Mitteilen, daß -as Gesetz von der deutschen Regierung selbst aiisge arbeitet worden ist. Der deuffche Entwurf, der Abdul Asis ziigestcllt worden war, wurde dann von Mnley -Hafid naliczi« wörtlich angenommen. Wenn nachträglich siel, unsere Regierung mit der sraiizösischen darüber geciingl heit, den Marokkanern ein Gesetz zu oktroieren, das am irauzösische Wünsche zugeschnittcn ist, so berührt das nicht im geringsten die Rcchtmüßigkeit unserer Ansprüche." AIS geradezu groteSk bezeichnet Mannesman» die Mitteilung einer offiziösen Korrespondenz, cs sei ein Verdienst der deutschen Regierung, daß sic eS durchgeseht habe, daß die deutschen Konzessionen von einem Schiedsgericht geprüft werden. Dann wären wohlerworbene Rechte ja über Haupt nicht mehr sicher, und kein deutscher Pionier könnte mehr irgendwo Reichtümer erschließen, weil er befürchte» 'llllWNllll r WS! ^