Volltext Seite (XML)
54. Jahrgang, ^lr 851. vei««sv»üdr *1«tt»l,»drl. sür Pr-. d«n drt »Sgkch maliger Zutraguug, g», Gsnns und ttt»,ttanen nur einmal 9.K0 Mk., durch nuswärtigeLom« mijuouare 8.r»0 Pik. «ei euuna'iger pellung durch di« Post kM-ialme 0-sleUgetvi. Li« den ueiern vo>» Dresden u. Umgebung «m Log« vorder zu- gestellten Adcnd«Aus- gaben erhalten dt« au«- wüntgen Bezieher rnit der Äoiaen^vlnsaaL« zusammen -naesrelU. Nachdruck nur um deut licher Quellenangabe t„Dr«ßd. NaLr.") zu lässig. — Unverlangt« Ptanuskrivie werde» nicht ausbewahrt. Telegramm-Adrefle: Nachrichten Dre-de«. F^rnloreck^r: 11 . 2119« » 3tz«1. Touulag, IS. Dezember ISSN. KegvLLnSel 18SG Druck und Verlag von Liepsch öc Reicbardt in Dresden. A Sa. Lokliskorautsu 8r. Lluj. ä. König» v LLeüssn. varols-VdovolLäv. LilirsIverliLuf: Vivsiies, 1Itw»rU2. Anzeigen-Tarif ''irwahrne von Anki...^ drauilge»: bis nach:-, u Uhr, tzonntaa2 nur Aar»e,ntre>t>e von 1t d»c '/«l Uhr t.e «lnspaltifie Gr^-ldte» « tky. 8 LUden ' L-» P' . tzamilien Hachnchn,, au-^ Drebdrn SO P» : Vtesckesi-j-An«cigen a:» der zrrivotseite -^eile !M'i: die zwetspau,^« ^ZeUe a. ?,e»lsern 6ü ^ . In Nummern nutz S«nn-u Feiertagen die einspalnge Grund, teile 01)Ps.,aui Pnr»«n- seit« 40 Ps, AalMl'cil- Nacdrtchien a. 7 > e-deit dteGrniidmlsLPs. — Au<.lvaittqe .lunruge nur geqen Norausbr- zahlnng. — Ied« f Be- legblait kost« 10 Pj. Hauptgeschäftsstelle: Marirnftratzr 38 4tt. Huasl-Ssloa °° LmU Liedter KpSrrtsrl.sgsi' MllngLcroMr mresvirx Ssnlesrrssss 11. Duedvarvu. Ua^oi tioolitvmsr äsutt-odor Ultck 6N^Ii»il:>,6r ^nrug-, Noson-, ?»Iv1ot- Iinci »ostonstosf« IN aiisn mosiemsn ß'arbev unck i'rims-ijuaüitt^n, IV»«»i»nteivI»«, ttsltnrilteeolev, Ueint« Veivtsv. VsrlisnksLtells clor vvrvoiiritlsinü^i^ou Onifcwiiivtoüo tiir üiwstu. Ztunl^foriiibvnncko. Aeiftnacbir-lurrtellung - ii. X. ilotliesersiit jg. I/IÜIIkk fr.ixerktr.3M ^ Srro^t- urict SptsIwa^siAtAStL«. Ileriiiim» pKeseliel 8odekei8trs88e 19/21 (nLL.). ertrgo <Lesev. Mutmaßliche Witterung: Mild. vorherrschend wolkig. Der Staatsfiskus hat sich bereit erklärt, Terrain hinter Len Ministerien in Dresden-Neustadt zu einem Zirkus- bau an die Stadtgemeinde abzugeben. Die Direktion Stosch- Sarrasani wird den BauLlock lausen. Der große Stickerei st reik in der vogtländischen Industrie ist unvermeidlich. Der beste deutsche Herrenfahrer unter den Automobilisten. Willy Poe ge in Chemnitz, hat sich jetzt dem Flieger sport zugewendet. Die offiziöse „Norddeutsche Allge'm. Zeitung" erklärt die Rede des Reichskanzlers am Alontog als eine befriedigende Stichprobe der Politik. Der Witwe Detlev von Liliencrons wurde die Totation. die ihr (Satte bezog, zugestanden. Der italienische Ministerpräsident Sonn ino konstatierte in der Deputiertenkammer den unveränderten Bestand des Dreibundes. Das Konfularkorps in Casablanca beschloß die Er richtung eines internationalen Polizei-Kommis sariates unter Leitung eines Franzosen. ver errtr 5errio»ri>drcd»M <ler strlcdslag;. Zn den zwölf Plenarsitzungen des vorweihnachtlichen Taguitgsabschnitts der neuen Lesjivn Hot der Reichstag non den vorliegenden Arbeiten natingeniäs; nur die dring lichsten. an bestimmte Termine gebundenen, wie das deutsch-englische .Handelsprooisvrinm, den Nachtrags-Etat sitr 1W9. die erste Lesung öeS Etats für 1010, das t^oiev zur Hinausschiebung des Termins für das Inkrafttreten der Hinterblicbenen-Bersichrrnitg bis zum 1. April >011, und wcitevhin die Arbeiten geschäsrlicher Natur erledigen tönnen. Zedc neue Session ortngt formell völlig neue Borlagen. Die zahlreichen, zum Teil schon der kommissari schen Beratung zugcfnhrten Gesehentwnrse, die der ans den Neuwahlen von 1007 hervorgegaugenen Boltsver- tretung alsbald nach ihrem Zusammentritt unterbreitet wurden, waren durch den Schluß der ersten Session gegen standslos geworden: sie müssen von neuem eingebrac^t wer den, so namentlich die Reichsverstchcrungsordnung, das ArbettSkammergeseh. die Borlagen zur Aenderung des Gc- richtsvcrsassungsgesctzes und deS StrasgesehbucheS, die Bor lage einer Strafprozctzordnung und der Gesetzentwurf über die Haftung des Reiches für seine Beamten, und werden den Reichstag in dem SefsionSabschiittt zwischen Neujahr und Ostern zu beschäftigen haben. In geschäftlicher Be ziehung fehlte also jeder Zusammenhang zwischen der ersten und der zweiten Session der laufenden Legislatur periode. In politischer Hinsicht hat die letztere naturgemäß unter der Herrschaft des Gegensatzes gestanden, der gegen den Schluß der elfteren infolge der zwingenden Notwen digkeit, neue Einnahmen für daS Reich zu beschaffen, sich hcrausgebildet hatte. Je weniger aber innere Zusammen hänge und Berührungspunkte gegeben waren, desto eisriger haben sich die Parteien angelegen sein lassen, noch einmal eine grüirdlichc Aussprache über die Reichsfinanz- rcform hcrbcizusührcn. Das ist, außer bei dem Etat, der, wenn schon das leidige Thema behandelt werde» mußte, die geeignete Stelle dafür war, auch in den Debatten über daü Notgcsetz zur Abänderung des § 1ö des Zolltarif gcsetzrö von lSO-,' und bei der die Unterstützung von Haus gewerbetreibenden und Arbeitern des Tabakgewcrbes regelnden Position des Nachtragsetats für 1909 geschehen. Diese weit ausgedehnte Debatte, so wenig sich irgend jemand von ihr einen Nutze,, versprechen konnte, mußte die Nation über sich ergehe» lasse». Es ist eine alte Er fahrung, daß das, was die öffentliche Meinung in der parlamcntslosen Zeit beschäftigt hat, im Reichstage noch einmal und in aller Ausführlichkeit zur Sprache gebracht wird. Nachdem aber, parlamentarisch gesprochen, jedem sein Recht geworden ist. nachdem die Parteien sich gründ lich auseinandergeseht haben, darf wohl gefordert werden, daß der Streit über die Finanzrcforin von 1909 nicht eher wieder auflebt, als bis durch neu; finanzpolitische Vor lagen. sei eS durch Len bis zum 1. April 1911 vorzulegcn- den Gesetzentwurf über eine Reichswcltzuwachsstencr oder durch die möglicherweise nötig werdende Novelle zur Zi»s- bogensteuer, oder auch — ein Fall, mit dem allerdings für die laufende Legislaturperiode nicht mehr zu rechnen ist — durch Inangriffnahme einer neuen Kinanzgesetzgebung be. rechtigter Anlaß dazu «egeben ist. Die Regieruna konnte nicht hindern, daß die Par teien miteinander abrechncten und noch einmal das iattsam betännle. recht wenig erfreuliche Bild der Entiiehungs geschichte der neuen Aera entrollten, aber sic hat verstän diger- lurd dantenswerterwcise nichts getan, was den Hader schüren konnte, sie l-at vielmehr pflichtgemäß zur Ruhe und Eiutracht gemahnt. Keiner Partei, »in so mehr aber dem Gemeinwohl dienstbar zu sein — das war die Parole, die der neue Reichskanzler in seiner furzen, nüchternen und doch willens- und zielbewussten Rede »vm 0. d. Nits, aus gab. Tie Rücksicht aus das Gemeinwohl gebietet, daß Reaktion und Radikalismus in der inneren deutsche» Politik keine Stätte haben dürfen. Zwischen diesen beiden Polen aber ist in allen Breiten des Partcilebens Rech! und Raum siir fruchtbare, gesetzgebertiche Arbeit: zwischen diesen beiden Polen dehnt sich ein weites Gebiet, in dem im Sinne des leitenden Staatsmannes die Parteien im edlen, zum Wohle des Ganzen arbeitenden Wettbewerb sich betätigen können. Diesem Grundgedanken aetre» und durch glückliche sraatsmünnische Gemcinbürgichait verbunden, haben auch der Staatssekretär des Neichsamts des Innern Delbrück und der Staatssekretär des Reichsschatzamts Wer- mnth in ihren Rede» aufs peinlichste alles vermiede», was auch nur den Schein einer parteipolitischen Stellungnahme erwecken konnte. Anderseits haben sie aufs entschiedenste betont' und nrgirrt, was geeignet ist, die varicivolitischen Gegensätze zu mildern und den Willen zu gemeinsamer, positiver Arbeit zu starten. Wen» der Staatssekretär des Innern, als er sich ebenso rückhaltlos, wie alle seine Vor gänger es getan haben, zu der vom Fürsten Bismarck im Jahre 1879 eingeleitetcn und durch das Gesetz von 1902 weiter aiisgcbaiiten Zoll- und Wirtschaftspolitik bekannte, die äußerste Linke gegen sich hatte, oder wenn er durch seine äbwartende, wiederum das Intereise der All gemeinheit berücksichtigende Haltung gegenüber dem Ar beitsnachweis-Projekte des rheinisch-westfälischen Zechenver bandes >einen so unglaublich weltfremden, mivrattischen, aber durchaus nicht ungefährlichen Politiker wie Friedrich Naumann nicht zu gewinnen vermochte, so beweist das nichts gegen den guten Wille» und die guten Gründe des Staats sekretärs. Die überwältigende Mehrheit des deutschen Volkes hat die Erklärung, daß sür das deutsche Wirtschafts leben der I nlandsmark t nach wie vor die Hauptsache bleiben, und dast der Boden des Zolltarifs und der be stehenden Handelsverträge nicht verbissen werden soll, mit lebhaftem Danke begrüßt. Und wenn nicht in der sozial demokratischen Fraktion des Reichstages, so doch in der deutschen Arbeiterschaft, soweit sie noch eines auf richtigen und unbesangeuen Urteils sähia ist. darf der Staatssekretär Delbrück Verständnis sür das Wort er warten, saß der Wille zum Frieden zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, zur Wiederherstellung deS gegenseitigen Bertranens köstlicher und wertvoller ist, als noch so viele und noch so tief durchdachte sozialpolitische Geietze. Und W ie d c r h e r st e l 1 u n g des Vertrauens heißt a»ch das Ziel, dem, aus verschiedenen Gebieten, -er Staatssekretär des Reichsmarineamts durch seine beruhigen den Erklärungen über die Tüchtigkeit und Kriegsbereit schaft der deutschen Flotte und der Ltaalsfekretär des Reichs- schatzamteS durch Vorlegung eines mit größter Sparsam- beit ausgestellten Reichshauehaltsetats, durch Ankündigung eines aus Jahve hinaus berechneten Finanzpianes und durch den Nachweis einer beginnenden, vielversprechenden Besse rung des ReichShaiishalts und der Reichüsinanzen, die Par teien entgcgenizusühven suchten. Diese Bemühungen haben auch, wenn man von der Sozialdemokratie absieht, die selbst verständlich ans ihrem rein negierenden Standpunkt vcr- liarrt, entschiedenen Ersvlg gehabt, wie einerseits in der un gewöhnlichen Kürze der Etalsdcbaite, anderseits, beZniders bei der Erörterung svzialpolitischcr Frage», in der zu nehmenden Sachlichkeit der Debatten zum Ausdruck kam. Gegenüber dem einheitlichen Wunfch und Willen der Regie rung, öle Verhandlungen des Reichstags alles unnütze» parteipolitischen Beizverks zu entkleiden, wird zunächst, wenigstens Mr die bürgerlichen Parteien, jeder Anspruch aus eine Vorzugsstellung, aber auch jede Berechtigung zu grundsätzlicher Opposition hinfällig. Erfreulicherweise lmben denn auch sowohl die nationalliberale Fraktion wie die freisinnige kFraktivnsgemeinschast, unbeschadet. ihrer Haltung bet der Präsidentenwahl, zu positiver Mitarbeit sich bereit erklärt. In Fragen der auswärtigen Po litik braucht, soweit die bürgerlichen Parteien in Wetracht kommen, dieses von der Regierung mit redlichem Eifer a». gestrebte Vertrauen nicht erst cnvorben zu werden. Einer Politik dev Friedensliebe, der Stetigkeit und Loyalität, ,v!« sie der Reichskanzler verkündet hat, können alle staats- -rhaltcndcn Parteien zustimmcn. So darf man am Schlüsse des ersten Sessivnsabichnittes wohl sagen, daß dank der ruhigen Sachlichkeit der Regie rung, die sich prinzipiell Uber die Parteien gestellt und viel leicht gerade dadurch mit leisem Zügel die Führung an iich genommen hat, die i n n e r p o l i t i s ch c Entspannung gefördert und in ihrem Fortgange gesichert ist. Die wettere Entwicklung der Dinge liegt jetzt bei den Parteien, und hier ist es in erster Linie das Zentrum, das sehr bald zu zeigen haben wird, ob es geneigt ist. in Fragen d.r preußischen Ostinarksnpolitik, so gelegentlich der Interpella tion sti er die Maßregelung von Reichsbeamten in Katwwitz, und bei der Behastdluna der in der Reichs-Berficheruugs- vrdniiilg enthaltene» Ausgaben der sozialpolitischen Gesetz gebung diejenigen Rücksichten zu üben und denjenigen Standpunkt einzunehme», der der Regierung ermöglicht, ihrem Entschlüsse, jede der staatserhaltenden Parteien mit gleichem Maße zu messe», treu zu bleiben. Das ist dos ernste Problem, mit dem der Reichstag am ll. Januar 1910 in den zweiten Sessionsabschnitt eintritt und das alsbald spruchreif werden mutz. Neueste vrMmelümgen vom 1ö Dezember Au» dem Reichstag. Berlin. iPriv.-Tcl.s Tic Nachrichten über die kom mende Vorlage zur Gewerbeordnung, wonach dem Reichstage im Januar drei Novellen zügelten würde», und zwar über die Hcimarbci t. die F r a u c na r b e i t und den K i n d c ra r b e i t s! chu p. ist unzutresiend. Tie Frauenarbeit ist schon im Dezember vorigen Jahres durch eine besondere Novelle als Folge oer Berner Konveirtivn geregelt worden. Den Kinderarbeiisschutz zum Gegenstand einer Vorlage zu machen, liegt ebenfalls kein Anlaß vor: dagegen soll, wie bereits in der Thronrede aizgekündigt. die Regelung der Heimarbeit nicht mehr im Rahmen der Gewerbeordnung, sondern durch eine besondere Novelle vvrgenourmeii werden, die Anfang nächsten Jahres an den Reichstag gelangen wird. Danebei wird eine zweite Vor lage zur Gewerbeordnung eingebracht werden, die aus einzelne» Gebieten der geltenden Gewerbeordnung Re formen vorschlägi. Die Reichsregierung dürfte dabei eine ganze Reihe von Wünschen erfüllen, die durch die Koni inissivitsbcschlüsse der letzten Tagnna i» die frühere Vor lage eingesügt waren. Andere Wünsche dagegen, die ichvir während der letzten Beratung von maßgebender Stelle als uiidiirchsühvvär erklärt waren, werden nicht berücksichtigt werden. Tahin gehören die Lohüämter, eine wettere Be- 'chräitklliig der Arbeitszeit und die Ausdehnung der Wirt samkeit von Tarifverträgen auf die beim Slbschluß nicht beteiliat aewesenen Arbeiter. Berlin. Die Fusion der drei freisinnigen Parteien wird, dem „Berl. Tagebl." zufolge, Voraussicht sich erst im Frühjahr endgültig beschlossen werden und zustande lammen. Die drei allgemeinen Parteitage werden kaum vor März einberufen werden, veristutlich kurz ehe die Parlamente in di« Osterferien gehen. Die „Nordd. Allgem. Zig." und die Rede des Reichskanzlers. Berlin. iPriv.-Tel.s Die ofsi.ziöie ,.N ord - eutsche Allgemeine Zeitung" schreibt in iltxen Rückblicken: Allgemein, im Reichstage sowohl wie in den Kreisen der Bevölkerung, ist die Rede des Reichst« n zlers v o n B e t h m a n n - H o l l we g. die er am Montag im Hanse gehalten hat, als eine willkommene und befriedigende Stichprobe der Politik empfunden worden, die niisere Regierung zu vertreten entschlosien ist. Es handelt sich uin einen Gegenstand, der unter den Rcichsangelrgeii hcttei, nicht gerade sür den am einsachstcn liegenden gilt. Gerade jetzt haben wieder einmal die Leidenschaften eines gewissen Teiles der Bewohner Elsaß-Lothringens nach An lassen ge>ucht, sich bemerkbar z» machen, ohne »ach dem Ein drucke zu frage», die solche mindestens unpaisciiden Kund gedungen im übrigen Deutschland teils Hervorrufen, teils bestürten mußte». Tic deutsche Nation verdankt die schließsiche Erfülluna ihres Dranges zur politischen Eini gliug der gesunden Grundlage eines gemeinsam!.» Siam- iiiesbemußtseiiiS, gegen das die Minderheiten »icktdcutscln'r Abkunft in einigen Grcnzstriche» niemals gesondert in die Wagschalc fallen sollen und dürfen. 4krs»cheii. die nach dieser Richtuna zielen, ist allezeit entgegcilgetretcn worden, und cbeil'o wird cs bleiben. Das aber gehört zu den wohl tuenden Eigenschaften des deutschen Krastgefühls, daß es sich nicht scheut, der bodenständige» Art niib der hierdurch bedinatcn Entwickliipg einzelner Bolkstetle icdc verniüif- tigc Konzession zu machen, die mit -cm Helle -es Ganzen »och verträglich erscheint." Die Dauersitzung im österreichische« Abgeordnetenhansr A i e n.' lim 12-I4 Ihr beendete der 8lbg. Dürich seine Rede und zog seinen Tringlichkcitsantrag zurück, worauf sämtliche Dringlichkeitsanträge zugunsten .sirck-siramarez zurückgcnommen wurden. Der Slbgeordnet-c Avek begrün dete hierauf dt« Dringlichkeit seines Antrages. eoQn/ie ivieuxow »inl»vieles Nl«, >, «,r IM»,!t iisit 1, utdPed« Alrlen-Kniiit» iiirmlin.