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W 88ÄM. ^IM keleiirlilüW-LLgmtsiiileic ve-«»»»»nU»« «»«»1,,-Iivn. .-.» r.i lileen»»-. »»nnlnllnl«, Idv«. ^ ««»c»vr»v»»»-'Kv»>I -r « 0 1. tür ti.18, eivlitr. t->eb>, ?MrslL»w, boi?,8U. . ^ - "" i.eliemsi'kii. »eize-üi'üllel. wsit.§sksnäsi.s ln LäolL Kl'lj^lk! !.8l!öl'ü>!Sl'8ll-8okri3l88^!!ösl 26krL§er81rL88e 2b. ALrv eitrgo ^Lesev. Mutmaßliche Witterung: Kühl. veränderlich. Herr Stadtverordneten-Vorsteher Justizrat Dr. Stöckel veranstaltete gestern abend für die Mitglieder beider städtischer Kollegien einen Bierabend. Das Schwurgericht in Leipzig sprach gestern abend das Urteil gegen den Angeklagten Krasser: es lautet auf IN Jahre Gefängnis und l, Jahre Ehrenrechtsverlust. Der Reichstag beschäftigte sich gestern mit der weiteren Generalberatung über den Etat. Der Bundesrat stimmte der Borlage betr. Aenderung des Statuts der Reichsbank zu. Der Großhcrzog von Mecklenburg-Strelitz beabsichtigt, seinem Lande eine „wirklich zeitgemäße" Ver- sassung ohne Einwilligung der Ritterschaft zu geben. Der Papst empfing Fürst und Fürstin Bülow in 'Mündiger Audienz. Ein Weinhändler in Marseille tötete seine Mutter, Frau unddrei Kinder und verübte dann Selbstmord. SelvziSnchglreit unck Neutralität Oer Iroirrervstiven Partei. Der Delegiertentag der deutschkonservativen Partei, welcher gestern in Berlin zuiaurmeneetreten und non etwa l0aO Parteiangchörtgen aus allen Teilen Lcurschlairüü, darunter ettva 60 aus Sachsen, besuch« war, dürste für die Entwicklung der Partei eine hohe Bedeutung erlangen. Zunächst referierten die Herren Rcichstagsabgeordnetcn Dietrich und Graf Westarp über die Haltung der konservativen Fraktion in der Frage der Ncichsfinauz- resorm, und au dritter und vierter Stelle gaben die Reichs- tagsabgeordneleil Graf von Schwerin-Läwitz ein Re- cerat über die wirtschaftlichen Ausgaben der konservativen Partei und Malte wir. ein solches über Mittelstand und politische Parteien. Sodann hielt Oberbürgermeister Dr. B e u t l c r - D r e s d e u einen Vortrag über „Politi- fHe Parteien und wirtschaftliche Bereinigungen". Die Bor» schlage des Oberbürgermeisters Dr. Beutler gipfelten in den Forderungen: Fest halten au den allgemeinen Leit» 'ätzen des Tivoli-Programms. F-reih alten von der Beeinflussung durch w i r t s ch c f t l i ch c Bercini» gungen und Interessenverbändc und als Ziel der Ar beit und des Strebend: das Wohl deS ganzen Volles. Oberbürgermeister Dr. Beutler führte ungefähr fol gendes aus: „Die politischen Kämvfe des letzten Jahres haben eine solche Flut von einmaligen und ständig wiederkehrenden Vorwürfen gegen die konservative Partei gebracht, daß es ausgeschlossen er» scheint sie alle im Rahmen der heutigen Versammlung zu be- bandeln und gebührend zurück',uwrije». Einer al»er, der schon seit Jabren immer wiedcrkehrt und der ganz besonders laut bei den Vorgängen der Reichsfinanz, resorm erhoben worden ist, darf heute'nicht unbeachtet bleiben, weil er in Wahrheit nichts mehr und nichts weniger bedeutet, als daß die konservative Partei ausgehört habe, eine große politische Partei zu sein: das ist der Vorwurf, daß sie in völlige Abhängigkeit von dem Bunde der Landwirte geraten sei. Ware dieser Vorwurf berechtigt, so hätten unsere Führer sich allerdings einer Verletzung unseres Programms schuldig gemacht, und wir alle würden nicht mehr den Namen und die Bedeu tung einer politischen Partei für uns in Anspruch nehmen können. Denn wir haben in unserem Programm den Schutz und die Förderung jeder redliche» Arbeit aus unsere Föhne geschrieben, und eine'Partei, die sich in den Dienst einseitiger Interessen eines einzelnen Berufsstandes stellt, würde ihre oberste Pflicht verletzen: bei allen ihren Entschließungen das Wohl des ganzen Volles, das Blühen und Gedeihen des ganzen Staates, dem zu dienen sie berufen ist, als einzige Richtschnur im Auge zu behalten. Wer aber ohne Voreingenommenheit die politische Geschichte des letzten Jahrzehnts studiert, der wird finden, daß die Deutsch- ionseroativc Partei allezeit und ganz besonders auch bei Genehmigung des Zolltarifs und der auf Grund des selben geschlossenen Handelsverträge die Interessen der deutschen Industrie in derselben energischen und erfolgreichen Weise wahrqeiwmmen hat wie dieienigen der Landwirt, ichaft. Der Beweis dafür liegt nicht allein in dem formalen Umstand«, daß diejenigen Parteien, die sich hauptsächlich zur Wahrnehmung industrieller Interessen berufen glauben, seiner zeit Schulter an Schulter init uns gekämpft haben, säubern vor allem in dem Erfolg, daß Industrie und Handel in steter Fort entwicklung auf Grund des neuen Zolltarifs urib der Handels, vertrüge erhalten und. abgesehen von der auf anderer Ursache beruheten Krisis des vergangenen Jahres, zu immer größerer Blüte gelangt sind. In bezug aus die Reichssinanzreform ist di« Haltung der Deutsch-konservativen Partei schon durch die Vorredner erklärt vnb gerechtiertigt worden. Gewiß ist durch die lebhafte Partei nahme des Bundes der Landwirte gegen die piec-e cke reristenee der Rcichsfinanzresorm, gegen die Erbschaftssteuer und durch den Umstand daß die Deiitsch konservative Partei in ihrer großen Mehrheit diese Art der Besitzbesteuerung verworfen hat, die Meinung weit verbreitet worden, als sei die Partei in Abhängigkeit vom Bunde geraten. Die Mehrheit der Partei hat aber die Erbschaftssteuer iür Kinder und Ehegatten — van meinem Standpunkte aus leider — auch noch verworfen, als ein Bermitt- lungsvorschlag, dem die Zustimmung der Regierungen in Aussicht stand, vorgebracht worden war dabin, daß der gesamte Grundbesitz in der Form der jetzt durch, gefühlten Besitzneränderüiigsadgaben und der Wertzuwachs- neuer zu den Reichslasten herangezogen, mit der Erbanfall steuer dagegen nur das größere bewegliche Vermögen be. steuert werden sollte. Ich persönlich habe diesen Ausgang, wie ich schon sagte, lebhaft bedauert, weil ich in bezug aus die Erbschaftssteuer überlzavpt eine von der Mehrheit abweichende Meinung ver trete und sie nach wie vor für richtig erachte. Aber die landwirtschaftlichen Interessen sind durch diese Entscheidung der Pcksieimehrheit gewiß nicht in stärkerem Maße llmhrgeiiomnien morden als die Interessen des beweglichen Großkapitals und vor allem der gewaltigen in Industrie und Handel investierten Vermöge». Sie haben gehört, aus welchen Erwägungen dies« Entschlie ßung der Mehrheit unserer Partei beruhte. Wir wollen heute nicht mit ihr rechten, ob sic richtig gebandelt hat. Zugegeben werden mnß aber, daß der Anschein ihrer Abhängigkeit van den Bestrebungen des Rundes der Landwirte nickt mit genügen- der Schärfe und Klarheit km Volke bekämpft worden ist. Das aber sührt mich zu dem Wunsche, die Delegierten-Ver- sommlung möchte einmal grundsätzlich und ganz allgemein als ihre Ansicht feststellen, daß die Konservativen sich, wie bisher, so in aller Zukunft freizuhalte» haben von der Beeinflussung durch wirtschaftliche Vereinigungen und Jnteressenverbände, und daß sie nichts ver- säumen dürfen, um die Freiheit ihrer Entschließungen nach dieser Richtung in jedem Falle klarzustellen. Mir haben allezeit bei den Sozialdemokraten es verurteilt, oaß sic ansaesprochenermaßen sich als eine Partei der Arbeiter bezeichnet, ihr politisches Gewicht ausschließlich für diese eine Klasse der Bevölkerung in die Wagschale geworfen daben. Wir müssen »ns hüten, in einen ähnlichen Fehler zu ver- fallen. Das Wesen einer politischen Partei erblicke ich in der nach bestimmten Grundsätzen geleiteten Arbeit für das Wohl des ge samten Volkes. Diese Grundsätze können adäguat dem Zweck der po- Mischen Arbeit sich nicht nur auf einzelne Bevölkerungsklaisen be ziehen, sondern müssen das ganze Volk, den Staat als sülchen, im Auge behalte». Für die konservative Partei sind diese Grund sätze zunächst »och im sogenannten Tivoli-Programm sestgelegt das sicher in einzelnen Punkten resorm- und ergäu,. znngsbedürslig ist, in seinen allgemeinen Leitsätzen ader ebenso sicher erhalten bleiben muß. I» diesem Programm ist die Sorge für die Arbeiter, für den Mittelstand, für die Landwirtschaft, für die Industrie und das Handwerk in dieser Reihenfolge als Aufgabe der Partei be zeichnet, aber nirgends eine Bevorzugung der Landwirtschaft vor den übrigen Erwerbsständen verlangt worden. Arbeiter- und Mittelstand wißen es auch sehr wohl, was sie der konseroativen Partei zu danken haben, und daß sie bei dem weiteren Ausbau der sozialen Gesetzgebung und der Ge- werbegcsctze vor allem auf die Mithilfe dieser Partei angewiesen sind. Die Industrie scheint unsere Mitwirkung bei der Zollgesetz gebung teitweise schon vergessen zu haben. Nun, sie wird sich unserer vor IlllT, d. h. schon bei den nächsten Wahlen für den Reichstag, der über die Fortdauer des Zollschutzes zu beschließen haben wrrd. wohl erinnern. Die ausdrückliche Aufnahme eines Satzes aber in unserem Programm etwa des Inhalts- ,Fie Förderung des Gewerbes, des Handels und der Industrie ist ebensosehr eine Aufgabe der staats- erhaltendcn Politik wie die Erhaltung und Förderung einer blühenden Landwirtschaft", würde daher nach meiner Ansicht und derjenige» vieler meiner Freunde sehr erwünscht sein. Meine Herren! Wir erkennen gern »nd dankbar an, daß die konservative Partei in der l a n d w i r ts ch a s t- lichen Bevölkerung ihre festeste Stütze hat. Wie aber zeitweilig führende Männer unserer Partei, die sebst Landwirte sind, mit der Leitung des Bundes in Widerstreit geraten sind, so wird die Leitung des Bundes selbst es als richtig bezeichnen, daß wir uns nicht vom Bunde der Landwirte führen lassen uird abhängig macken dürren, wie wir auch jede seste Verbindung mit anderen ähnlichen Ver einigungen anderer Berussjtände vermeiden müssen. Ich habe schon betont, wie unser Programm ausdrücklich eine mittelftandssrcundliche Politik verlangt, und ich persönlich glaube, in meiner öfsentliche» Wirksamkeit genugsam bewiesen zu haben, wie hoch ich die Bedeutung des Handwerks und seine Gesunderhaltung für den Staat und die Gemeinde einschütze. Trotzdem aber kann keine Partei, auch die konservatrve nicht, sich von vornherein mit allen wirtschaftlichen Forderungen des Mittelstandes identifiziere», ohne sofort andere Gruppen unserer Bevölkerung sich zu entfremden, ja ohne aus die Bebeutung einer politischen Partei zu verzichten. In den letzten Tagen haben wir von einer Neuorganisation der Fesibesoldeten, die über das ganze Reich sich erstrecken soll, gehört. Soweit diese Fesibesoldeten Staat«, und Gemerndebeamten sind, kann die konservative Partei wahrlich sich mit gutem Gewissen auf ihre Vergangenheit berufen und Hinweisen auf die ausge dehnte Fürsorge, die sie stets aus die Erkaltung eines tüchtigen und auskömmlich bezahlten Beamtenstandes verwendet Hot. Sie wird das selbstverständlich euch in Zukunft tun, schon weil sie weiß, welch wichtige, unerläßliche Voraussetzung ein tüchtiger Beamtenstand für das Gedeihen he» Staates und der Gemeinden bildet. Für die Sicherung der Privatangestellien wird die Partei beim Ausbau der sozialen Gesetzgebung gleichfalls gern u:w willig Mitarbeiten. Sie muß aber hier., wie allen anderen berufsständischen Bei einigungen gegenüber, betonen. Laß sie sich nicht in den Dieitst einer einzelnen Klasse der Bevölterun,, stellen kann, sondern stets das Wohl des Ganzen i.n Auge In halten muß. Zum Schluß noch em Wort zum .Hansabund und zmn Deutschen Bauernbund! Beide sind ja mehr oder weniger in der Absicht gegründet worden, den Einjluß des Bundes der Landwirte im politische» Leben zu paralysiere». Soweit es sich dabei um eine» Kampf von wirtschaftlichen Bereinigungen untereinander handelt, kann die konjeroatwc Partei meines Erachten- ruhig zujeyeu und sich die Streiter selbst überlaßen. Es ist aber nicht zu verkennen, daß die beiden neugegründeren Vereinigungen auch gegen die kohiervative Partei als vermeint liche Hauptstütze des Bundes der Landwirte Propaganda machen. Ich meine nun, dnß die Arbeit dieser neuen Vereinigungen, insoweit sie gegen unsere Partei gerichtet ist, vorausgesetzt, daß wir eine gute Politik machen, notwendig am Ziele Vorbeigehen muß. Mit anderen Worten: wenn wir getreu unserem Programm die Jnteresien aller Berussstände gleichmäßig z» fördern bestrebl sind, brauchen wir die Bestrebungen einer Vereinigung, die hauptsächlich die Förderung von Handel. Industrie und Ge werbe auz ihre Fahne schreibt, ebensowenig zu bekämpfen, wie die Bereinigung, die die Jnteresien des kleineren Grundbesitzes besonders zu fördern behauptet. Nur wenn sich, wie es wohl tatsächlich hier und da der Fall war, unter dem Schilde dieser wirtschaftlichen Psreinr- gungen politische liberale Bestrebungen verbergen, so daß die erster«» nur eine Art Verbrämung für die letzteren Hilden, werden wir auf der Hut sein und den Gegner zwingen müssen, Farbe zu bekennen und ihn dann um so energischer be kämpfen. Auch gegenüber dein Bund der Industriellen eine, grundsätzlich gegnerische Stellung einzunehmen, würde ich für durchaus falsch halten. Wir muffen der Industrie doch dasselbe Recht einräumen, sich zur Meh rung ihrer Jnteresien zusammenzuschließcn, wie den Landwirten. Und wenn wir behaupten und in der Praxis be- weisen wollen, daß wir keinen Erwerbsstand vor deni anderen bevorzugen, so muffen wir auch den wirtschaftlichen Bereini gungen aller Stände gegenüber eine gleichmäßige neutrale Stellung einnchmen. Es wird nun wahrscheinlich eine große Anzahl unter Ihnen, geben, die die Befürchtung heagn, daß wir bei der heutigen Schenkung aller wirtschaftlichen Fragen durch eine solche neutrale Stellung der tanservativc» Partei den wirtschaftlichen Verbänden gegenüber den realen Boden unter den Füßen verlieren und das. was wir an Einfluß durch Verbindung mit wirtschaftlichen Vereinigungen besitzen, sehr bald anderen, weniger bedenkliche': Parteien überlassen würden. Ich halte diese Befürchtung für unbegründet. Denn aus die Dauer kann keine Partei, die auf Geltung und Einfluß iw politischen Leben eines großen Volkes Anspruch erlzebt, sich mi, einem Stande oder einer Berufsgrnppe auf Gedeih und Verderb verbinden. Tut sie es. so wird sie im Kampfe der wirtschaft lichen Jnteresien gar bald von anderen Ständen und Bern's gruvpen verlassen und an politischem Einfluk in gleichen, Maße verlieren, wie sie einst die Jnteresien eines Standes vertrat. Darum tann und muß für die konservative Partei eil?zeit das Ziel ihrer Arbeit, der Zweck ihres Strebens uird Wirkens sein: das Wohl des aonzen Volkes, das Blühen uird Gedeihen des über alles geliebten Vaterlandes!" Die hohe Wichtigkeit einer politisch völlig felbstLnbigen und wirtschaftlich neutralen konservativen Partei für unfw aesamtes staatliches Leben kann von keinem einsichtigen Patrioten verkannt werden. Sie ist so einleuchtend, daß sie, wenn njcht parteipolitische Veiblendung den klaren Blick verdunkelt, selbst dort gebührend gewürdigt werden muß, wo, wie iin gemüßigt liberalen Lager, zwar in man cher Hinsicht grundsätzlich verschiedene Auffassungen herr schen, aber doch auch der ernstliche Wille einer «sprieß lichen Förderung des Gemeinwohls aus nationaler u.v.d itaatscrlialtcnder Grundlage lebt. Wenn aber dieses Ziel erreicht werden soll, dann muß auch der Anschein »«mieden werden, als könnte die konservative Partei in irgendeinem Abhüngigteitsverhältnis zu wirtschaftlichen Interessen gruppen stehen, unter denen in erster Linie der Bund der Landwirte in Frage kommt. Ein Mißverständnis der Reutlersche» Aussührungen ist nicht möglich. Es handelt sich in keiner Weise um eine Lossagung vom Bunde der Landwirte, öefscu hohe Verdienste um die deutsche Land Wirtschaft unbestreitlmr sind und zu dem gute Nachbarschaft zu hielten die konservative Partei allezeii bestrebt seiu wird und muß. well beide das gemeinsame Band einer bode.« ständigen Weltanschauung umschlingt. Mit nicht mißzu verstehender Deutlichkeit Hot Dr. Beutler gleichzeitig die Unabhängigkeit von anderen Interessengruppen, tnsveson derc dem Hansaburrd und dem Bund der Industriellen, be tont, ja. eS fehlte sogar nicht an einer gewisse,, Warrnrng zur Vorsicht gegenüber derartigen wirtschaftliche« Ber einigungen. Nach Auffassung Tr. Beutlers soll der politi» ichc Konservativismus seinen Weg in voller ttnabbauglgkeit COOttäc IVI2UK0W «is-llÜLII mmten kNMMIM MklL ÜKI- UM« M7 Mkk!.