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S2. Jahrgang. 8. »»»««ltlbrl. M «««. t«n »a uijinch «»«t» »»U,«rH>ur««un, <«, k»i>n» «». «ontaa«, «m I »0 «k.. «Pan««, »,« «k. v« »<n«»Iigrr Zu» Li. »« an»»Ii«kr »Mch d>« -»ft n»v«I>»Ug»ld>. Lr»««> ll»,«»ui>, «« ka«. ^r»«r M- ,ab,n «,»alt«n dl« »u«- maniain »«»t«h«, mft dkl Mmi« >»„»,»»« luladimku »ugkftrM. «»chdruck nu, «I,d«ut. lud» Qu«I>»na»,»»« j,vl«»d. «»chr.-> «u- iilsi«. — lln»«rl»n,t» »anullrtzn» wird»» MI «ckdrwLtzrt. Donnerstag, 9. Januar 1998. 18SV Druck und Verlag von Ltepsch 6c Reichardt in Dresden. Telegramm-Adresse: Nachrichten Dresden. Fernsprecher: Nr. 11 und SOS«. Lobeek L Lo. LoflisksrLnton 8r. Ll^j. ä. Xönixs v Liurdssn. VnrolL-VLoeolLüe. Linrolvortcauk: vr«,«lkn. Kimrr^tl. «nseiOen.rftrq ftn»»d»k „n «nvb>» dl«ung«n bi« nach» > Uhr, Somckaa» nur Wanrnftratz« Ä «an I> d. >/,l Uhr. Li» ckuft»'" " ' ^»,li«n, ft «ogkn aus der Privat» seit« Z»t>« « P,.; N« «^tivattt,« Ü«U» aut ittrlktt« so P,. g» «u»».rn nach Sann» und d«tkrt,,k»: dt« «tnipaliti« chrundM« »0 »ul Privalsktl« «0 P>., KamtUennach» rtchlkn di« « undMi Sb Ps. — »ndwbntg« Auftr»,« nur ««,« vdrautbrzodluna. — A«b«« «rirgbtalt kNUt w Plknui,«. HftuptgefchSftSsteller Marienstratze 38/40. /^USVS^KLUf nexeo vmbro uns ke'ieMMi'xi-öWOl-liiix öod. Iroppoudauer vtvi'Sn vincl Qoläwsrsn 1 8ee8irs88e 1, Lcke ^.IlmLrkl. /^ULVSsKLUf mxsn i'llldüu mi«j <He8ed3fksei-8l-ö88erini8 diilPiIeiill« knIremL«!»»»». HÖ^^I80H ^1^1^08 L. L. Hok-^lanokadrilL in Orssäsu. AL1r7 orkrczo Lesern. Mutmaßliche Witterung: Kühler, Niederschläge, starker Westwind. Bei der W a h l m ä n n e r w a h l der dritten Abteilung im 5. Landtagswahlkreise wurden 8 Sozialdemokraten gewählt. Fürst BLlow gedenkt morgen im preußischen Abgeord- netenhause die Stellung der Regierung zur Wahlrcchts- frage darzulegen. Professor Dr. v. Es march in Kiel vollendet heute das 8 5. Lebensjahr. Gegen Graf v. Pückler- Klein-Tschirne ist vom Staats anwalt das Entmündigungsverfahren eingeleitet worden. Der Pr 8 sidentder Merkantile National-Dank in New- york Heinze wurde wegen Wechselfälschung verhaftet.' weitere Verhaftungen angesehener Finanzleute sollen bevor stehen. Lum Stande der sächsischen Wahlreform. Der Landtag findet bei seinem Wiedcrzusammentrttt nach der Wcihnachtspause die Wahlrechtsfrage als den- tcutgen Bcratungsgcgenstand vor. der nach Erledigung der (Generaldebatte über den Etat Las Hauptinteresse in An spruch nimmt. Die Angelegenheit der Wahlrechtsreform hat insofern bereits den ersten Schritt aus der Bahn der parla mentarischen Erledigung getan. als die zur Durchberatung der Regierungsvorlage gewählte Kommission sich konstituiert hat und sofort mit der Arbeit beginnen tanu. Die stärkste Schwierigkeit, die einer Verständigung zwischen Regierung und Kammer über den Entwurf cntgegcnstcht. besteht nach wie vor in der Meinungsverschiedenheit über die Wahl von 40 Abgeordneten, al'o nahezu der Hälfte der ganzen Zweiten Kammer, durch Kommunalvcrbände. Ueber diesen einen grundsätzlichen Teil der Vorlage ist eine sachförderliche Verständigung bisher nicht nur nicht erzielt worden, sondern noch nicht einmal in annähernden Umrissen erkennbar. Die Mehrheit der Parteien hat ihre schwerwiegenden Bedenken gegen diese Wahlmethode bis jetzt nicht zu überwinden vermocht. Bedenken, die sich so wohl aus die zu befürchtende Politisierung -er kommunalen Körperschaften beziehen, als anch in der Abneigung dagegen wurzeln, -ab ein so grober Teil der Zweiten Kammer der direkten Wahl entzogen werden soll. Auf der anderen Seite bat die Negierung in wiederholten offiziösen Ver lautbarungen ihren Standvunikt dahin klargclegt, dab sie so lange an den Wahlen durch Kommunalverbände sest- halten müsse, als ihr nickt von den Parteien ein gang barerer Weg gezeigt werde, der nachweis bar zu dem gleiche», von ihr erstrebten Ziele, eine zuverlässige Gewähr gegen die sozial demokratische Ncberflutung der Zweiten Kammer zn schaffen, führe. Im übrigen ist die Haltung -er Regierung entgegenkommeird. Sie will Besseres, das ihr von der Kammer geboten wir-, gern annchmen. betont aber, -ab sie ohne solches nicht allein nachgeben könne. Man mub hier beiden Auffassungen nach Möglichkeit gereckt zn werden suchen, da beide gute Gründe iiir sich geltend machen können. Dab die von der Mehr heit der Parteien vorgebrachten Einwände sachlich wohl beachtlich sind, dafür legt u. a. die Wahlresormdcnkschrift des früheren Ministers von Metzsch vom 81. Dezember 1003 Zeugnis ab. Es heißt nämlich dort mit bezug auf die Wahl von Landesvcrtrctern durch Kommunalverbände: „Die Mängel der indirekten Wahl würden gerade bei einer solchen Einrichtung am fühlbarsten werden, dos unmittel bare Interesse der Urwähler an -er Landtagswahl nahezu ganz verschwinden. Dazu kommt, dab in Sachsen anbei den drei groben Städten nur die Bezirksverbände zu Wahl- kvrvern bestimmt werden könnten. Gerade diese aber er mangeln noch fast ganz einer wirklichen Selbstverwaltung und eines lebendigen Kürperschastsbcwubtseins. die doch die notwendige innere Voraussetzung für eine solche Orga nisation der LandtaaSwablen bilden mübte." Der letzt- gedachte Mangel soll nach Absicht der Regierung durch die Vorlage Uber die Neugestaltung der Bezirksvcrbän-c be hoben werden. Es labt sich aber zunächst noch gar nicht übersehen, ob die neu voraeschlagencn Bestimmungen über haupt geeignet sind, den gewollten Erfolg herveizuführen. Einstweilen begegnet auch der Gesetzentwurf über die Be zirksverbünde sowohl auf konservativer, wie »uf liberaler Sette verschiedenen nicht unerheblichen Schwierigkeiten. Demgegenüber erscheint auch die Stellungnahme der Regie» rnng insofern wohlbcgrnndet. als sie sich auf die Notwendig keit eines wirksamen Schutzes gegen eine sozialdemokra tische Hochflut in der Kammer beruft. Das System der Wahlen durch Kommunalvcrbände ist von der Regierung gerade deswegen angenommen morden, weil cs die Sicher heit bietet, dab dadurch ein Stamm von national, politisch und wirtschaftlich gleich tüchtigen und d n rch g e b i l d e t e n Männern ins Parlament kommt, die dem parteipolitischen Getriebe möglichst fern stehen und rein sachlich urteilen und entscheiden. Auf dieses Ziel zu verzichten, ohne dafür von der Mehrheit der Parteien einen mehr oder minder voll gültigen Ersatz zu bekommen, ist der Negierung nicht wohl zuzumntcn. Die Mehrheit kann sich daher nicht der tbr obliegenden Pflicht entziehen, ihrerseits praktische Vor schläge zu machen, wie sich nach ihrer Ansicht der von der Regierung mit den Wahlen durch Kommunalvcrbände er strebte Zweck auf anderem Wege erreichen labt. Den zweiten grundsätzlichen Teil der Regierungsvor lage bildet das P l u ra l sy st e m, das dem einzelnen Wähler je nach seiner besonderen Stellung im staatlichen und wirtschaftlichen Leben mehrere Stimmen znbilligt. Der Entwurf hat dieses System mit dem Mantel der Ver hältniswahl umkleidet, die gleichzeitig mit dem Mehr- stimmeuvrinzip eine Vertretung der ansehnlichen Minder heiten bewerkstelligen soll. Die bereits erwähnte Denk schrift des Herrn von Metzsch spricht sich hierüber, wie folgt, ans: „Die proportionalen Systeme betrachten die Wähler in erster Linie als Angehörige einer politischen Partei. An Stelle des Rechtes des Wählers tritt das Recht der Partei, als deren Organ der Wähler fungiert. Aus diesem Grunde nnd zugleich seiner Umständlichkeit wegen ist das Proportionalwahlsystem, das sich höchstens für kleinere Wählerschaften eignet, nicht zu empfehlen." Auch setzt herr schen namentlich auf konservativer Seite so lebhafte Be denken gegen die Verhältniswahl vor. -ab als einzige fest stehende Säule des RcgicrunqSentwurfs nur das Plnral- system aufragt, wenigstens insoweit, als seine grundsätzliche Annahme gesichert erscheint. Im einzelnen geht aber hier der Entwurf der überwiegenden Mehrheit der Abgeord neten nicht weit genug. Man will vielmehr die An.zahl der Mehrstimmen, welche die Vorlage auf zwei beschränkt, noch vermehrt wissen und bevorzugt unter den Faktoren, die ans weitere Stimmen Anspruch haben sollen, nament lich das Alter und die Wahlberechtigung zu den Gcwerbe- kammern. Das Plnralsnstem dar? als ein Lieblingskind der sächsischen Volksvertretung bezeichnet werden. Es hat sich ihre Gunst in raschem Siegesläufe erworben, während sich die Denkschrift der Negierung von 1003 noch recht abfällig darüber ausgesprochen hatte. Das Pluralstimmrecht wird dort in ganzen 20 Zeilen abgetan, unter dem Hinweise aus die damit in Belgien gemachten üblen Erfahrungen. In Belgien wurde es 1886 cingcftthrt auf der Grundlage, daß solche Wähler, die sich durch Alter. Familienstand oder Steuerleistung hervorheben, eine Mchrstimme, und die- ieniacn, die höhere Bildung besitzen oder sich in Amt und Würden befinden, eine weitere Mehrstimme erhielte». Im Anschluß hieran wird ausgcftthrt: „Die Wirkung dieses Systems war eine Stärkung und Befestigung der klerikalen Mehrheit, eine wesentliche Verminderung der liberalen Vertreter und der erstmalige Einzug der Sozialdemokraten in der Kammer, die 1898 bereits 41 Wahlsitze eroberten, trotz dem aber mit alle» Mitteln revolutionärer Agitation aus die gänzliche Beseitigung des Mihrstimmrechts hiiiarbettcten. Wenn sonach das belgische Muster kaum geeignet erscheint, die Mängel und Gefahren des allgemeinen Wahlrechts ab zuschwächen. so würde eine hier und da empfohlene gröbere Steigerung der Stimmrechte, die z. B. bei englischen Kom- munalwahlen bis zu 6 Stimmen, bei schwedischen über 25 hinausgeht, das Stimmrecht der ärmeren und arbeitenden Klasse illusorisch machen und alle die Bedenken gegen sich haben, die gegen einen höheren Wahlzcnsns geltend zn rnacken sind." Trotz dieses ablehnenden Urteils -er Denk schrift errang sich das Pluralsystem in der Deputation der Zweiten Ständekammer bereits im Jahre 1003 all gemeine Sympathie, die in den Anträgen znm Aus druck gelangte. Die konservative Deputationsmehr- licit beantragte, die Staatsregicruna zu ersuchen, das bereits vorgelegtc Material Lurch weitere statistische Unterlagen über die Wirkungen eines Plural- systemS zu ergänzen, bei dem genügende Sicherung gegen die Ueberslutung -er Kammer mit staatsfeindlichen Ele menten geboten werde. Die liberale DeputativnSminder- hett formulierte ihren Antrag dahin, die Staatsregterung anszufordern, dem nächsten Landtage einen Gesetzentwurf vorzulegcn. in welchem die bestehende indirekte Klassenwahl durch gebeimc direkte Wahlen aller nach dem bestehenden Gesetz Wahlberechtigten unter Gewährung von Zusatz- stimmen iPluralsystems ersetzt werde. In der Schlubberatung in der Zweiten Kammer erklärte sodann Herr von Metzsch, die weitere Behandlung der Frage werde ganz davon ab- hänaen. wie sich das statistische Material gestalte, was für Resultate bei den vorzunehmcnden Erhebungen zutage ge fördert würden und ob danach vom Standpunkte der Re gierung die Durchführung des Pluralsystems rötlich, ja überhaupt ausführbar erscheine. Wenn nun jetzt die Mehrheit der Parteien aus der Regierungsvorlage bloß das reine Pluralwahl recht herausschält, so darf sie sich nicht verhehlen, daß sic damit zugleich die Gefahr einer sozialdemokrati schen Ueberslutung der Zweiten Kammer herausbeschwört, und daß sie deshalb unter dem Zwange der unausweichlichen Notwendigkeit steht, dieser Möglich keit wirksam vorzubcugen. Ob das durch ein erhebliches Sinaussetzen der Anzahl der Mchrsiimmen allein möglich ist, wird ernstlich zu prüfen sein. Begreiflich ist dieses Verlangen aus dem Wunsche, das Wahlrecht auf einem einheitlichen Prinzip. anstatt aus einem kombinierten System aufznbauen. Geht es aber nicht so. gelingt es nicht, die Zusahstimmen in solcher Weise zu bestimmen, daß dadurch die erforderliche Sicherheit gegen eine un geeignete, das Staatswohl gefährdende Zusammensetzung der Kammer gewährleistet und gleichzeitia durch die Be-I^sü - L 8 Voraussetzungen keine neue Mißstimmung bei den Wählern' erzeugt wird, dann tritt mit verstärkter Dringlichkeit an die Abgeordneten die Frage heran, wie sie sich gegen über dem von der Regierung empfohlenen System der Wahlen durch Kommunalverbände stellen wollen, und waö sie dafür Besseres zu bieten haben. Mit der einfachen Negation ist es hier schlechterdings nicht getan. Die Kanteten gegen eine sozialdemokratische Majorisierung der Zweiten Kammer können bei keiner Neuordnung des Wahlrechts entbehrt werden und heischen daher gebieterisch eine positive, nicht bloß kritisch ablehnende Behandlung. Wenn es gelingen soll, aller der Schwierigkeiten, die sich nach wie vor -er Wahlresorm in den Weg stellen, in der Deputation und im Plenum Herr zu werden, so muß, wie bereits früher an dieser Stelle betont wurde, vor allem der Geist der Versöhnlichkeit alle Beteiligten be herrsche»: der gute Wille, etwas Brauchbares zu schaffen, muß die Verhandlungen leiten. Ein Ausfluß dieses Willens aber ist es jedenfalls nicht, wenn von links- liberaler Seite immer wieder versucht wird, der Regie rung, die bisher es allein zu einem positiven Vorschläge gebracht hat, ihr Beharren aus der Vorlage dahin auszu legen, als wenn es ihr mit der Reform überhaupt nicht ernst sei und sie sich bei dem jetzigen Wahlrecht bescheiden wolle. Gegenüber allen solchen Abweichungen von dem geraden Wege, der zu einer Verständigung führt, kann bei der Wiedereröffnung der Verhandlungen nur wiederholt dem nachdrücklichen Wunsche aller sächsischen Patrioten Aus druck gegeben werden, daß die sächsische Ständeversammlung die Zeichen der Zeit richtig zu deuten versteht, es ihrerseits an nichts fehlen läßt, um das allgenreine Verlangen der öffentlichen Meinung des Landes nach einer zweckent sprechenden Wahlresorm im Einvernehmen mit der Regie rung zn befriedigen und sich nicht bloß aus die Negative zu beschränken. L Neueste Drahtmeldnngen vom 8 Januar. Deutscher Reichstag. Berlin. jPriv.-Tel.j Aus der Tagcs-Ordnnng steht die Fortsetzung der Beratung des Antrages des G r a f e n H o m p e s ck u. Gen. lAentr.s betr. Erlzaltung uns Förderung des Handwerkerstandes und des kaufmännischen M i t t e l sta n d e s. Da die Diskussion über den Antrag schon am 7. Dezember nach zweitägiger Däner geschlossen worden war, nimmt heute nur noch als Mitantragstcller Abg. Irl jZentrumj das Schluß wort. Er stellt mit Befriedigung fest, daß sich bei allen Parteien Bereituvilligleit gezeigt habe, dem Hand werk zn Helsen, sowie überhaupt dem Mittelstände, und geht dann noch aus einige Punkte näher ein. Redner änhcrt seine Entrüstung darüber, wie die Sozial demokratie die Agitation unter die Lehrlinge trag« und diesen Religion und Sitte ans dem Herzen zu reißen be müht sei. Hierauf wird der Antrag in allen seinen Teilen angenommen. Gegen den Vorschlag betr. ein Reichs- harrdwcrksblatt stimmen die Konservativen, gegen den Vor schlag betr. Handelsinspektoren ein Teil der Freisinnigen.