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52. Jahrgang, 352 «xl» "iAU»««i>»lX >>>»>» »«»ilrll», »,x m«fix«n » » «. l»«l «tn«,»,«, A«. ft«I»n« durch «l, <«» Dr eddr« u U«D,dunZ «n U«,, »°rtzrr M- ««p«It«, >d»«d»Au«» ^«»n «rhalKn dt« ,u«- «llnt-x v*zt«d«r «tt dr» M»rg»u-Au««»d» ,usa»x» p,,«l»l». itachd»u««u> «tt»«u»> ItX» Qu»I»u»n,»d« l.D>««d. N«G».'> »u» «fl«. - Uixrton^, Frcltag, 20. Dezember 1907. KegvLLrröst L85V Dmck und Verlag von Liepsch L Reichardt in Dresden. Lelegntmm.Ndrefl«: «achrlchtr» Dresden. Fmisprecher: Rr. tt und LÖSS. Leleuckiiun^sKorper 4M M MiMll« k«IMzM> kSluiiv L Heimen K Vieloriaslrasse N. «»rrtse»,r«rtl ><u>«d«e »»„ InIOn. dtgungen dt« „«chm » Uhr. v»nnta«4 »nr M.nenftraZ. Ä ,»n »1 dt« >/«> »hr Lt». Mntpultt». Grund.«!- « Eilt«.» » «t„ nult«, - t!»chrtcht«> «».; we,ch»Ks---t». d-l«kn aus d«r Privat- d-«t- »0 Pt.; d«r «vattpatttg« Akt!« aus rrrll-tt- «> Pf. In Nummrr» nach Sonn- und Aatrrtaaen: dl» «tnsvalit,. Grundi'tl« do Pf., aus Prt»ail«i- «<> Ps., NamMannach- richten dl« G undjelie »k> PI — >u»m»rtl«- Uuftrög« nur «ege» Gar»uibet«HIun«. — S,d««v,te,dl»u «.che« Hanptgeschäftsftetter Marienstraße 38/40. Bieter» HelllrliisI-I.eliek'll'iln-cWlZillli uotsr 2u»»tr risr tl^popkospdito von Lnllc. XuII un6 Nntron. K»nk« „dlutter Xnn»". klssedo S Hk. Vsrnnnrl nuok susrrSrlri. LÜMA. SokspotdeRv. vresäen, SeoreeMor. >tzi88Ntzr ^ dndsn Vslterik! r ... * ttaapt»^it6<lerl«k« boi Al. ^l<< I>nnlkvr t.r, »et„«. dtnrt.nutrnn», I«. GNU' StpitNltar«, »Iler r>>,tl«« w oixoaer Kertlüitt. Klimm Sctiltluclie. Visite,,. Sclinllre, glnxe, Nlsooen. Kuller. V-Ir.en, »nv,le ^s!!s jSasotilllkndLllsrrL-Li'UlsI «le! LlslilNliclireii-vtclluneen, Leldrlüler. Vnsser»t»u^,xld«er, zl«»cdlneiii>le ltelera in besten (ZusNNlten diMitSt «» ch»t»N 6^/77/77/- L/. -H§L)6§/-(?0777/)SF/7/6 lteinliarO 8tiekler öc küttxer. 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Harden erhielt in der gestrigen Verhandlung, als er tem peramentvoll während seiner Rede aus den Tisch schlug, vom Vorsitzenden eine Verwarnung. Zm Prozeß Lindenau hielt der Angeklagte seine Be hauptung, er sei Zeuge des Morde» der Frau Molitor gewesen, aufrecht. Das Stadttheater in Großenhain wurde gestern nachmitttag durch «ine Gasexplosion zerstört, mehrere Personen sind schwer verletzt. Die des Morde« beschuldigte Biirgermeisterstochter Grete Beier aus Brand wird in den nächsten Tagen zur Beobachtung ihre» Geisteszustandes einer Irrenanstalt zugeführt werden. In Palermo wurden durch Explosion in einem Waffenladen 25 Personen getötet und 100 verletzt. In der Dare-Mine bei Pittvburg wurden durch eine Explosion 400 Minenarbeiter verschüttet. Keine Erhöhung der Weihnachtsstimmung konnte die gestrige letzte Sitzung derZweiten.Kammer auslöse». Wohl nicht ohne vorherige Fiihlniigiiahme mit der Regierung ergriff der Vizepräsident Opitz das Wort, um aus di« bedrohlichen Gerüchte hlnzuweiscu. die über die bevorstehende grundlegende Neuregelung des steuer lichen Verhältnisses zwischen Reich und Ginzelstaatcn, ins besondere der Matrikularbeiträge, schon seit längerer Zeit in der Luft schweben. Unter allgemeinem, oft wiederhol tem „Hört, hört!" zeigte er die Gefahren aus, von denen die sächsischen Finanzen dadurch in der Folge bctrosscn werden würden. Wir haben bereits mehr als einmal be tont, daß Unheil drohe, und daß deshalb die Einzclstaaten vorsichtig bis zum äußersten sein müßten in ihrer Fiuanz- gebarung. so lange jedenfalls, bis das Verhältnis zwischen isieich und Ginzelstaaten endgültig geregelt sei. Deutsch land befindet sich zurzeit in einer Finanz,nisöre, deren Heilung allzu lange von der Volksvertretung und der Regierung htnauSgczögcrt worden ist, und die Kvn- teguenzen davon machen sich nun mit unwiderstehlicher Gemalt geltend. Die allgemeine Unruhe mit ihrer Sint flut' von ungezählten, sich oft direkt widersprechenden Nachrichten wirkt nachgerade besorgniserregend, und es ist deshalb begreiflich, wenn in diese Stimmung hinein die Aeuherungen des Vizepräsidenten Opitz wie eine Bombe fuhren. Wie alle Ginzelstaaten, würde auch besonders Sachsen finanziell in tiefgreifendster Weise in Anspruch genommen werden, falls die vom Abgeordneten Opitz er wähnten angeblichen Vereinbarungen zwischen dem Kanz ler und den Blockparteien in die Praxis umgcsctzt werden sollten. Wenn Sachsen seine Matrikularbeiträge nicht mehr wie bisher ,mch seiner Kopfzahl, sondern nach seiner wirt schaftlichen Leistungsfähigkeit zahlen müßte, so käme cs gegen den bisherigen Zustand überaus schlecht weg. Es ist aber mehr als fraglich, ob eine derartige Neu ordnung der Matrikularbeiträge die Zustimmung -es Bundesrates und des Reichstages erhalten wird, denn die Ginzelstaaten sind schon jetzt hinlänglich belastet. Auch würde diese Mehrbelastung der Bundesstaaten mittelbar auf eine direkte Besteuerung hinauslaufen und einen Eingriff tn ihre Finanzhoheit bedeuten. Und wenn die Verteilung der Matrikularbeiträge aus die Ginzelstaaten künftighin tn vier Klaffen erfolgen soll, wobei Sachsen nach seiner LetstungSkraft in der zweiten Klasse rangieren würde, wenn weiter nach -em Durchschnittsergebnis der NcichS- erbschastSsteuer ein« angemessene Zuschlags st euer zu den direkten Steuern in den Ginzelstaaten einge- führt werden soll, um die NeichSftnanzen auszubcffcrn, so kann man sich, wie Herr Opitz treffend auSsührte, getrost auf einen 20proz. Steuerzuschlag zur StaatSeinkommen- fieuer bei uns gefaßt machen. Staatsminister von Rüger, der sofort zu diesen Aeußerungen deS Vizepräsidenten Opitz Stellung nah«, betonte, -atz guch ihm derartige Gerüchte zu Ohren gekommen seien, ihm vorläufig aber sehr un glaubhaft vorkämen, da die Neichsregicrung sich seiner Ansicht nach doch zuvor in loyaler Weise mit den Einzel staaten hätte ins Vernehmen setzen müssen. Mit allem Nachdruck wiederholte der Finauzminister seine kürzlich ab gegebene Erklärung, daß er für alle derartigen Pläne nie mals zu haben sein werde, weder bezüglich direkter Neichs- steucrn in welcher Form auch immer, noch betrcfss der Weiterausgestaltung der Matrikularbeiträge. Diese feste Erklärung. Lie einstimmiges Bravo erntete, trug wesentlich zur Beruhigung der Geister bei, und die Kammer schloß sich dementsprechend der Auffassung des Gcheimrats Dr. Mchnert an, daß eine augenblickliche Weitervcrfolgung der Angelegenheit nicht notwendig wäre. Dies scheint uns um so berechtigter, als es sich eben doch nur um Ge rüchte handelt, deren Wahrheitsgehalt sich schwer nach- prttfcn läßt, und weil die Aufrollung der Reichsfinanz frage tm Jahre 1008 noch oft genug Gelegenheit bieten wird, sich eingehend mit dieser schwierigen Materie zu be schäftigen und dabei dem Reiche zu geben, was deS Reiches ist, aber auch den Ginzelstaaten zu wahren, waS ihres Rechtes ist. Fürst Blilow gegen den Zeugniszwang. Der jetzige Nclchslauz»'cr ist. wie oft bewiesen, ein Mann von weitherziger konservativer Weltanschauung und in bestem Sinne liberal. Seine langjährige diplomatische Wanderzeit in vieler Herren Ländern hat seinen politischen Blick ge schärft und den Fürsten modernen, berechtigten Forderun gen zugänglicher gemacht, als es sonst wohl der Fall ge wesen wäre. Wer sich in der weiten Welt, sehend und hörend, gründlich umtut, der gewiunt dadurch die für ein richtiges Urteil unentbehrlichen Vcrgleichsmaßstäbe und den größeren Horizont, den einseitige Kirchtnrmspolitikcr allzuoft vermissen lasten. Selbst solche von sonst hoher Be gabung. weil ihr ganzes Wesen besangen ist in der Scha blone herkömmlicher Anschauungen, die sich wie eine Krank heit von Geschlecht zu Geschlecht fortpslanzen. Die Wert schätzung der Presse und ihrer Bertrcter bildet in Deutsch land in dieser Beziehung ein besonderes Kapitel, nicht gerade schönen Inhalts. Sie selbst ist nicht ohne Schuld daran, das sei ruhig zugegeben» aber mindestens ebenso schwer wiegt im Schuldkonto die kleinliche Art, wie man sie oft von oben herab verständnislos, ja sogar feindselig behandelt. Ein ver gleichender Blick auf andere Länder mit ihren „komman dierenden Gcncräleü" und ihren in Ministcrposten befind lichen ehemaligen Journalisten spricht Bände, so daß jedes weitere Wort überflüssig erscheint. Doch diese krassen Unterschiede in der allgemeinen Wertschätzung lassen sich zur Not verschmerzen, nicht aber die Fälle, wo den Vertretern der Presse das Leben fn Deutschland unnütz sauer gemacht wird. Hierzu gehört in erster Linie die ganz mechanische, manchmal geradezu bru tale Anwendung des Zeugniszwangcs gegen Redakteure, wie sie in letzter Zeit beinahe zur Epidemie geworden ist. Das bereits mttgetcilte Schreiben des Reichskanzlers an dte Bundesregierungen besaßt sich mit diesem Mißstand und regt mit Nachdruck an. daß in der Anwendung des Zengniszwanges gegen die Presse größere Beschränkung als bisher geübt werden möge. Das Schreiben des Fürsten Bülow erwähnt zwar dabei die Presse nicht ausdrücklich, sondern drückt sich nur allgemein aus, aber meint sie um so mehr, wenn man zwischen den Zeilen zu lesen versteht. Die erfreuliche Kundgebung deS obersten Reicksbcamten an die Bundesregierungen erscheint um so bedeutsamer und ungewöhnlicher in der Form, als die Anwendung deS Zeugniszwangcs doch eigentlich in die Zuständigkeit des Rcichsjustizamts gehört, das mit den Ginzelstaaten auch schon seit geraumer Zeit über die Reform in Verhandlun gen steht. Sollte Dr. Nieberding, der Staatssekretär des RetchsjustizamtS, nicht so wohlwollend der Presse gegenüber gesinnt sein? Am 23. April d. I. verhielt er sich im Reichs tage noch ziemlich kühl und ablehnend, indem er auf alle Anträge gegen den ZeuqniSzrvang der Presse cinwendete, daß eine dringliche Behandlung des Problems um so weniger nötig sei. als in absehbarer Zeit ja eine Neu regelung der gesamten Prozeßordnung bevorstände. Der Reichskanzler scheint hierin anderer Ansicht zu sein, auch wenn er sie vorsichtig ausgesprochen hat. Er ge hört zu den seltenen hohen Beamten in deutschen Landen. Lie die Bedeutung der Presse als politischen und kulturellen Faktors voll zu schätzen wissen, und kennt, wie seine jetzige Anregung beweist, recht gut die Stellen, wo Len armen geplagten Redakteur der Schuh drückt. In seinem Schrei ben betont er mit Recht, daß im Strafverfahren unn der Befugnis, zur Erzwingung des Zeugnisses die Haft an- zuwenden. mitunter in Fällen Gebrauch gemacht wird, in denen die Anwendung des Zwangsmittels nach Lage des Einzelsallcs weder zu der Vedentuug der Sache, noch zu dem voraussichtlichen Ergebnis der Maßnahmen im rich tigen Verhältnis steht, und daß dies schon häufig zu „ui, liebsameu Erörterungen" Veranlassung gegeben habe. Es ist leider nicht die Tatsache wegzuleugnen, daß man leich! in die Versuchung kommen kann, den Zeugniszwang als Strafmittel zu mißbrauchen, gerade da, wo die Gerichte sich von vornherein sagen müssen, daß das Zwangsmittel nie und nimmer Len beabsichtigten Zweck erreichen wird Es ist Loch nicht zu bestreiten, daß ein Redakteur von Ehre und Reputation sich hundertmal lieber Lie Hast wegen Ver weigerung des Zeugnisses aushalscn lasten wirb, als -aß er das Nedaktionsgcheimnis preisgibt. Wir möchten nur die Angriffe von allen Seiten sehen, wenn es anders wäre! Dann würde man die Journalisten als Gesinnungslumpen hinstellen, die lein Vertrauen verdienten, und daS Ansehen des gesamten Standes wäre grenzenlos geschädigt. Wir sind die Letzten, die nun das Kind mit -em Bade auSschiitten und generell die unbeschränkte Beseitigung deS Zcuguiszmanges für die Presse fordern möchten, wie es von sozialdemokratischer und radikal-freisinniger Seit« ge wünscht wird. Dem Redakteur eine Stellung analog dem Vertrauensverhältnis zwischen Publikum und Arzt, Rechts anwalt oder Geistlichen etnzuräumen» geht nicht gut an, dazu sind die Verhältnisse zu verschieden. Die Mißbräuche seitens der sozialdemokratischen und einer gewissenlosen ScnsationSprcsse würden auch bald übcrhandnchmen und eine Reaktion heraufbeschwörcn. Wenn es gar keine Mög lichkeit des Zengniszwanges mehr gäbe, sollte man es ein mal erleben, zu welchen skandalösen Veröffentlichungen an Klatsch und Tratsch aller Art es käme! Wäre eS den Gerichten schlechthin verwehrt, den verantwortlichen Redak teur mit den Zwangsmitteln des Gesetzes zur Aussage darüber anzuhaltcn, woher er sein Material hat, so würde damit z. B. auch der Bruch des Amtsgeheimnisses, wenn er sich der Presse bediente, straflos ausgehen und dadurch die bedauernswertesten Folgen für den guten Geist und den guten Ruf der Beamtenschaft nach sich ziehen. So weit gehende Forderungen weiden sogar von der verständige» Presse setbst abgelehnt, und auch die Absicht des Reichs kanzlers geht sicher nicht so weit, dazu hat er als oberster Ncichsbeamtcr viel zu sehr die Interessen des Staates im Auge. Allerdings führt der Kanzler in seinem Schreiben ans. sein Wunsch gehe dahin, in das neue Strasprozeßgcsctz Bestimmungen cinzufügen, die den Gerichten vvrschreiben, von der Anwendung des Zeugniszwangcs abzuschcn, wenn sie weder zur Bedeutung der Sache, noch zu dem voraus sichtlichen Ergebnis der Maßregel im richtigen Verhältnis steht. Das ist auch unseres Erachtens der richtige Stand punkt. der sich ans der goldenen Mittclstraße zwischen den Extremen hält. Aber bis zur Fertigstellung der neuen Strafprozeßordnung wird noch geraume Zeit vergehen, und deshalb ist es mit Freuden zn begrüben, daß in -er Zwischenzeit die gerichtliche Praxis durch Anweisungen von berufener Seite angehalten werden soll, sich von jeder schikanösen, ungerechten und parteiischen Behandlung der Presse auf diesem Gebiete möglichst fernzuhallen. Neueste Drahtmeldimllen vom 19. Dezember. Zur Krisis im Flotteuvcreiu. Berlin. <Priv.-Tel.) Als Ergebnis -er gestrigen Sitzung des Präsidiums des Deutschen Flotten- vcrcins, die bis spät in die Nacht hinein dauerte, ist heute ein Rundschreiben erschiene», das Fürst zu Salm au die Landesverbände, .HanptauSschüsse usw. des Deutschen Flottenvereins versendet. Das Rundschreiben lautet: „Im Namen des Präsidiums beehre ich mich, dem verchr- lichcn Verband beifolgend ein Schreiben deS gcschästs- sührcnden Ausschusses des Bayrischen Landesverbandes des Deutschen Flottenvereins zu übersenden, in dem die Mitglieder erklären, daß sie ihre Aemtcr nicderlegcn. Der Inhalt des Schreibens ist mehrere Tage, bevor es dem Präsidium znging, in vielen Zeitungen von München unter Verletzung des 8 1? unserer Satzungen veröffentlicht wor den. Für die eigentümlichen Verhältnisse in Bayern, ist, wie erinnerlich sein wird, von dem geschästsführenden Ausschuß der Einspruch geltend gemacht worden, daß ihm die Art der Agitation für Bayern allein überlassen bleibe. DaS Präsidium hat diesem Begehr imchgegeben. Ein einzelner Landesverband konnte aber nicht den Anspruch erheben, daß seine Anschauungen über die Leitung -eS Gesamtvereins allein als ganz maßgebend zu befolgen seien. Während die Gcsamtleitung des Vereins in den Händen des Präsidiums liegt, umsasten Lie Funktionen deS ge- ichäftSführeriüen VovsitzeuLeu -wei TätiükeUsaeöiet?» eimn»l