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8. Dezenter 1907. ss.Achr»m« ^r rtto. Hegvün-st 1858 Druck und Verlag von Liepsch L Leichardt in Dresden. LLo. Vrvlrlus-Vsvso. Liursl'srkauk: vr«j«, >ntet«r»»r<eis > »»» I»kev N-. > «V ^ ^,»»» « »a «r Dt. «». » »tüin, » K»»>It»n . Roaiichte» « « : »«,! »ut t« Octv«- seti- L-e, » vt..' Iwezr-ltt,« Z-,1« aa> r«r««it« «DU, s>> 0>u»»«r» «ich s«n»- lmd p«t-,i«,en, »>, «v» , -u» <Mi,»is«u» t« Vt. lichten di« 0> unreelle LS Pt — Solwtrli«« >ut»««« «ir v»r»u«te»atzlü»». tzede« «telezdldtt kostet 10 PjenNU. Lelegramm-Adress-: Nachrichte« Trelde«. Fernsprecher: Nr. 1t und 11-6. H,udtgeschSftSftelle: Martenstratze S8/4V. ^ >>» 7W> -mvrns-Leppicft Fabrik k'. v«111el>, Lvlligi. üofijokorant, INl«l»»vo. Slnr I»rI>>»»-ILntn,nßsi»ri»-r«I»r>Irnt« I«I« U»X«I»«>» M«a»l»«i. Farbenkasten. Aquarell» und Oelfarben ln Tuben. Carl Liedemann, Kgl. Hoflieferant. Altstadt: Marienstrafte 10 und Amalie»strafte 18. Neustadt: Helnrichftrafte (Ltadt Görlitz). llaart-Salon Lmil lllcstter Lrsger Ktrsess kiager Stras-s Wlmclik- W KenNNe. «o»et»n«»vI>e.II. . IlitniUeriieli. * l-r«l»M«i<. VIKDvlH»r5tzH8LhUH Ll'orrsi'tljis kiirmlll liocli LpM>'likMllsii lii ilsutreliSiU!. Sligl. u Uaooa Upbf ülrmeilkll' 2ü LLVUVLrvll. zf,.g„g roiik su^si-o^sntllel, büllsk krsirs. b- ». N888V Nclll., Iüv orkrezo Losere. Mutmaßliche Witterung: Meist trübe mit Nieder schlägen, mäßiger Nordwestwind, Temperatur wenig verändert. Die Ernennung de» Oberbürgermeisters Dr. Beck in Chem nitz zum Kultusminister steht unmittelbar bevor. Die „Süddeutsche Reichskorr." bezeichnet die Meldungen von Krise» im Ressort des Reichskanzlers als müßiges lS t r e d e. Die „Köln. Ztg." weist offiziös die Versuche der klerika len Presse, den Reichskanzler beim Kaiser in Mißkredit zu bringen, mit Nachdruck zurück. Dem Reichstag ist ein Weißbuch über die zweite Haager Konferenz zugegangen. Graf Zeppelin verteidigt anläßlich der wegen der Flucht der „Patrie" gegen die lenkbaren Luftschiffe erhobenen Bedenken sein System des starren Luftballons. Offiziös wird erklärt, daß die preußische Justizbehörde nach selbständiger und von keiner Seite beeinflußter Entschließung das Verfahren gegen Harden eingeleitet hat, nachdem der Schöfsengerichtsprozeß den Nachweis des großen öffentlichen Interesses erbracht hatte. Das Befinden des Königs von Schweden ist an- dauernd sehr ernst. Der deutsche Dampfer .Mino s" befindet sich im Schlepp tau eines französischen DgüevH-sdampfer» auf der Fahrt nach Ereft, ' ^ h , Der Leiter der „Borwärte"-Drnckeret Fischer will gegen sieben Berliner Zeitungen wegen de« Borwurss, er habe für eine zu Parteizwecken gemachte Bestellung Provision bezogen, di« Beleidigungsklage erheben. Ans der Landesirrenanstalt Owinsk bet Posen ent sprangen vier gemeingefährliche geisteskranke Ver brecher. Di, Rettung der durch die Kohlenstaubexplosion bei Fair - mont verschütteten S90 Bergleute erscheint ausge schlossen. Die Besol-ungsreform -er sächsischen Beamten ist durch die bekannte Erklärung des J-inanzministerS Dr. vock Rüger vom 21. November in ein neues Stadium ge rückt. Die Regierung hatte geglaubt, in Rücksicht aus die Finanzlage und andere formale Schwierigkeiten sich mit einer partielle» Gehaltsaufbesserung bczw. Verdoppelung de» Wvhnungsgeldzuschusscs begnügen zu müssen. Wäh- rend her Etatberatungen kam jedoch auf allen Seiten deS Hanfes das allgemeine starke Drängen zum Ausdruck, die Regierung möchte nicht auf halbem Wege stehen bleiben, sondern möglichst gleich in eine organische Neuregelung der Beamtengehälter eintretcn. Es läßt sich in der Tat nicht verkennen, daß eine schleunige und vor allem gründ liche BeloldungSrcform schon um deswillen nötig erscheint, weil eS sich dabei doch nicht nur um eine Erhöhung der Gehälter schlechthin handelt, sondern mindestens ebenso sehr um einen gerechten Ausgleich zwischen den verschiede nen Besoldungsarten der einzelnen Beamtcnkategorien. Di, bisher herrschenden Ungleichheiten haben viele ganz ungerechtfertigte Härten im Gefolge gehabt und waren deshalb Gegenstand dauernder Klagen seitens -er davon Betroffenen. Sie sind jetzt erhört worben: nicht bloß von den Volksvertretern» sondern auch von der Regierung, die sich den schwerwiegen den Gründen, wie sie i« Landtage vorgebracht worden sind, nicht verschlyfse« hat und erklären ließ, daß sie trotz aller cutgcgenstehende« Schwierigkeiten entschlossen sei, „im Interesse der baldige« Ordnung der wichtigen Angelegen. Seit »a de» Wünschen der Kammer keine ablehnende Hal« tun- einzune-men". Dal tsi nach der ansangkich so scharf ablehnend«» Hal tung -er Regierung ein Umschwung, der unbedingt aus- fallau m»ß u»b yu kritischer Nachprüfung anrcgt. Wir glaube«. -aß dabei i» erster Linie Frage« der allgemeinen vqlittsche» Konstellation mitgefpielt haben. SS ist nun efMtak für t«d« Regierung mißlich, sich dem dringenden Verlange« der Volksvertretung hartnäckig «ntgegenzu- sttmme». besonders aber weuu sie. wie fetzt die sächsische, «tt de« Parlament tu einer so eminent wichtige« Sache, wie sie die bevorstehend« Verabschiedung des neuen Wähl- «chiS-VesetzeniwütscS barstellt, zusammenärbeilen muß. Hätte die Regierung während der Etatsdebatten sich in diesem Punkt« „gänzlich abgeneigt- gezeigt, so hätte sich leicht von vornherein eine Mißstimmung einschleichen können, die dem guten Einvernehmen zwischen ihr und der Volksvertretung nicht gerade förderlich gewesen wäre. Dazu kommt ein anderer Grund, der sich als geschickter Schachzug darstellt: jeder Regierung liegt naturgemäß das Wohl und Wehe ihrer Beamtenschaft besonders am Herzen nnd auch Finanzministcr Dr. von Rüger teilt zweifel los diesen Standpunkt trotz der fiskalischen Hartherzigkeit, «die er letzthin in der Ersten Kammer, nicht ohne Widerspruch zu finden, laut werden ließ. Aber die Regierung befindet sich dabet in einer Zwickmühle, weil sie gleichzeitig auf die Steuerzahler im Lande die gebührende Rücksicht nehmen muß. Schon die vorgcschlagene Verdoppelung des Wohnungsgelo- znschusscs macht eine Aufwendung von SVs Millionen Mark nötig, die bet den immerhin kleinen Verhältnissen in Sachsen aufgebracht sein wollen. Dabei von einer „Bagatelle- und von einem „Almosen" an die Beamten zu sprechen, wie eS der sreikonservative Abgeordnete Kactns getan hat, ist denn doch etwas stark. Die vom Landtag« verlangte organische Reform der BcsoldungSsragr würde aber nicht 3'/z, sondern etwa 18 biS 14 Millionen an jährlichen Mehrausgaben erfordern, also das Vierfache dessen. waS di« Regierung für ihre Beamten verlangt hat. Diese kann nun getrost ihre Hände in Unschuld waschen, wenn in Zukunft gur Deckung der BcamtenbejoldungS-Berbcssernng die Steuer- fchvaube angczogen werden wnß, wie Dr. von Rüger u«. verblümt i« Aussicht gestellt hat. Sie kann später allen Klagen aus den Kreise« der Steuerzahler gegenüber darauf verweisen. Laß ja nicht sie. lsonder» der Landtag 1S07/V8 dem sächsischen Volke diese neue Bürde ausgeladen hätte. Es klingt fast wie blutige Fronte, wenn der Finanzminister in seiner zweiten Rede vom 21. SLovomVer sagte: „Wenn ich ganz offen sein bars, meine Herren, so hatte ich eigentlich nicht erwartet, daß die hohe Kammer mir Bei fall spenden würde, wohl beim ersten Teil der Ankündigung, daß die Regierung bereit ist, die Wünsche der Kammer zu berücksichtigen, nicht aber für den anderen Te-il. der Len Kammern vor Augen rückt, daß. wer den Zweck will, auch die Mittel wolle» muß". Die Heiterkeit der Abgeord neten, die diesen Worten folgte, ist für den Laienverstand nicht recht begreiflich, denn der Finanzminister hat nicht nur ein neues Uvkundenstempelgcseh angekündiqt, sondern eventuell auch eine weitere Erhöhung -er Einkommensteuer von 1S1V ab. Das ist doch kein Spaß! Diese unliebsamen Aussichten gießen etivaS viel Wer mut in die berechtigte Freude darüber, daß nun endlich die organische Gchaltörcgelung Der Beamten in Angriff genommen werden soll. Jede Erhöhung des Urtünden- stcmpelS bringt eine Erschwerung des geschäftlichen und anderweitcn Verkehrs mit sich und trifft besonders den Mittelstand, für den die Regierung -och sonst ein so warmes Herz zeigt. Was die Erhöhung der direkten Ein kommensteuer anlangt, so leiden wir bereits arntcr dem 2Lprozentigcrr Steucrzuschlrg seit 1002 genügend. Dem sozialdemokratischen Abgeordneten Goldstein gegenüber, welcher als einfachstes Mittel, das für die Gehaltsaufbesse rung nötige Geld zu beschaffen, die Steigerung der Ein- kommenstcuerprogression aus 7 und 8 Prozent empfohlen hat. sei sestgostellt. daß uran in Sachsen zurzeit den höchsten Tartf für die Einkommensteuer hat und daß in keinem anderen Bundesstaat eine ebenso hohe oder gar höhere Steuer erhoben wird, ganz zu schweigen von außerdcutschcn Ländern, in denen vielfach eine Einkommensteuer über- ihaupt noch nicht existiert. Wenn Herr von Rüger die bittere Pille mit -er Bemerkung versüßen zu können glaubte, er hoffe, daß „eine solche Eventualität (nämlich die Erhöhung der direkten Steuern) abzuwcnden" sein würde, so glauben wir nicht recht daran und zwar aus folgenden Gründen: Einmal steht eS fest — und der Finauzmtntster hat selbst mit Nachdruck daraus verwiesen —. daß die Aus- gaben deS Staates schneller wachsen, als seine Einnahmen; scdan» hat Dr. von Rüger vor allzu sanguinischen Hoff nungen bezüglich der Entwicklung der Eisenbahn-Einnah men gewarnt, denen er jährlich etwa 8 Millionen ent nehmen und zur Deckung der Neamtetygchaltsausüesse» rungcn verwenden will, obwohl ihm dies im höchsten Grade unsympathisch ist, weil damit eine „empfindliche Ver schlechterung deS nächsten Etats" verbunden fet: da ander seits dem Reich alle indirekten Stenern Vorbehalten sind, so ist nicht recht ersichtlich, wo das fehlende Geld anders alS auS direkten Steuern hergenommen werden soll. Wir stehen also schon für 1010 einer neuerlichen Belastung der Stenerzahler gegenüber, di« bei voraussichtlich sinkender wirl/schastlichcr Konjunktur doppelt unangenehm ciiipsnnden werden wird. Der auf Grund des neuen Wahlgesetzes 1ÜVS zu- sammentretende Landtag kommt dadurch vielleicht in eine recht peinliche Lage: er hat dann die sehr undankbare Aus gabe, Geld schassen zu müssen für eine vom alten Parlameu: beschlossene Ausgabe von 18—11 Millionen. Uns scheint es nicht recht und billig zu sein, den neuen Landtag damit zu belasten: entweder der fetzige Landtag macht ganze Arbeit auch in der Dcckungssrage für die Gehaltsaufbesse rung, wie es jetzt in Preußen geschehen wird, oder er über läßt die Angelegenheit dem neuen Landtage. Für diesen kurzen Aufschub bis 19M sprechen noch andere Gründe: tre. ten wir in die Neuwahlen aus Grund des neuen Wahlgesetzes mit der bedrohlichen Aussicht aus neue Steuern «in, so wird das der staatserhaltendcn Zusammensetzung der Zwei ten Kammer kaum zu gute kommen, denn wer muß letzten Endes die Steuern aufbringen? Die breiten Mittelklassen der Zahler, sie bringen das Erträgnis, nicht etwa -rc wenigen ganz hoch Besteuerten. Es wäre also nicht oppor tun, wenn die nächsten Wahlen im Zeichen der Steuer flucht und Unzufriedenheit ständen! Diese Erwägung ist unseres Erachtens viel zu wenig in Betracht gezogen wor den. Oder denkt etwa der jetzige Landtag, der zum letzten Male tagt: apres uous Io ckelugo?.... Außerdem wird sich bis IMS die wirtschaftliche Konjunktur ganz ander» über sehen lassen, wie jetzt, wo die Lage nicht völlig geklärt ist. und — last not loast — dürste bis dahin auch das finan zielle Verhältnis der Eiuzelktaateu zum Reiche von den bis herigen unberechenbaren Schwankungen befreit fei«. Mög lich ist eS auch, daß die gute Absicht der Regierung, noch diesem Landtage eine bezügliche Vorlage zu unterbreiten, schon deshalb scheitert, weil beinahe die technische Unmög lichkeit vorliegt, innerhalb von etwa 4 Monaten einen Gesetzentnurrf sertigzustellen, der von schwerwiegendster Bedeutung ist. lange Vorarbeiten erheischt und auf keine» Fall übcrS Knie gebrochen werden darf. Dr. von Rüger sagte in dieser Richtung namens der Regierung osfen und ehrlich: „Sodann kann eine Vorlage über di« Neuordnung der Besoldungen und der Pensionen der Ständcverfamm lung nur dann noch während dieses Landtages vorgelcgi werden, wenn sich nicht hcrausstellt, daß der Bearbeitung in der Frist von etwa vier Monaten unüberwindliche Hindernisse erwachsen. ES läßt sich heute nicht übersehe», ob sich diese überaus schwierige Arbeit in der zur Ber sügung stehenden kurzen Zeit bewältigen lassen wird. De, ehrliche Versuch soll, falls auch die Erste Kammer den hier eingenommenen Standpunkt teilt, gemackt werden." Gerade wer eine dauernde Zufriedenstellung der Bcamteirschast aufrichtig wünscht, wird aus größte Bedachtsamkeit und Gründlichkeit in der Ausstellung des neuen Gesetzes dringe» müssen, und dazu gehör» Zeit. Um Mißverständnissen vorzubeugen, stellen wir hier nochmals wir zu Anfang ausdrücklich fest, daß auch wir die tunlichst baldige organische Regelung der Vcamtcngehälter für unbedingt nötig halte» und nur auS obigen wohlerwogenen Gründen vor lieber stürzung der Angelegenheit warnen, die in mehr als einer Hinsicht überaus schädlich wirken müßte. Auch wir sind der Ansicht, daß — selbst wenn bas Gesetz erst vom Land tage 1M9/10 beschlossen werden sollte — ihm rückwir kende Kraft vom 1. Fanuar 190g ab verliehen werden muß. Ucber die Zwischenzeit bis dahin wird di: Beamtenschaft sich um so leichter hinwegtrösten können, als die Verdoppelung der Wohnungsgeld- zu schüsse doch eine recht erhebliche Aufbesserung ihrer Bezüge gegen den bisherigen Zustand bedeute:, wie von der großen Mehrheit der Zweiten Kammer in Ueberetnstimmung mit der Regierungsvorlage während der Etatbcbatte rückhaltlos anerkannt worden ist- Bon einem „Hinausschteben" dieser wichtigen Sache wollen auch wir nichts wissen, aber ber Bedachtsamkeit reden wir mit Rück sicht auf politisch« Interessen und im Hinblick auf die Steuerzahler pflichtgemäß daü Wort: xrovickoutiso memor! Neueste Drahtmel-ungeu vom 7. Dezember. Deutscher Reichstag. Berlin. (Vriv.-rel-f Die Beratung der Mitt,1- standSanträne -cs Zentrums wird fortgesetzt. Abg. Hoffmeister (srets. Ber.): Tie Abgrenzurrg von Hand werk und Fabrik ist erwünscht, aber sehr schwierig: sehr oft geht jenes in den fabrikmäßigen Betrieb über. In der Frage der HandelStnspektion ist auch die freisinnige -Ber einigung geteilt, ebenso wie die VolkSpartci. — Abg. Raab iwirtsch. Ber): Zwei Tag« MittelsiandSückatte: die Zotten haben sich denn doch geändert! Handelsinspektion ist ebenso notwendig wie Gewerbcinspcktion. In den kaufmännischen Mittelstand sind zu viele jüdische Elemente gedrungen Die Jude» sind die allerproduktivsten Entdecker immer