Volltext Seite (XML)
SS. z«jr,«»g. ^lr SSI. vriun»»e»adr -»«liai»rl. an «»«. -1 *»,«« M». n»> Nn»«"— " Hn»« ». N«,»»«, «M »I« ,,««»»» >»>«» «rtzalttndl, au*. w»rliL«n N«p«h»r «>» *»r N»r«»» .«v»L<s« ML«sI«I». «achdrmr»*, Iich« 0»«U»»a»^»» k.Dr«»». Na»r »> ^»> >»«««. - viLnujkrw!« «erd«, nicht «ust«w»dkr. relqra«m.At»e„«: Nachrichten Drr«»ea. Fernsprecher Nr. II und 2VS6. Dienstag, IS. Novemver 1SS7. 18LG Druck und Verlag von Liepsch L Leichardt in Dresden. Lodvek L vo. Uokliskorautell 8r. LIsj. ci. Xoiill-s v LLcbsvu. varolL-vdovolLüe. Liuroivorlcauf: Rsniien. Iltiii»rlck2. Anietzeu -Torts »NNLh«« „N »NktUt. NttzwiL« tu »ach». «Uh». S.nntaä« m» «arunftr-t- » »«> ,1 *N 0,1 U», M« »tnlnnlri«« «n,n*,»i>« <ca » Sittens » »».. M«nilt«n . A»chnch»«n «,,chK»^n. sNsÄL^.'TL IMlich.IN>I >«U» «nf Mch- - »b s» Nummir» nach vann- un» A-t-rta«»: d» amwLMgk chrun*,,u« ««., atU Pnüänma *0 Pf., Ka»XV«nn»ch. richten die »^undzetl« « v,. - ,nf»Lrli«. Nuftraa» nur >e,«n Voraulbezahlung. — Jede» «eie-dlatt ldliet t« Plroiü,». Hauptgeschäft-ftrlle: Marie»,tratzr S8/4V. kauotit «r»«r »rnonnunonrvcn ««mrrin. von Skkg. vPleo. - «e»-IIn HV. «4. - kranükurt n./l». T«e könissttvd ?»vu»ni»ek»v 8Uu»t»-^lo«i»UU« t» 8Ud»r, Or»r«U t>ri» ^V«It»u»»L«»Nun8 8t. !>»»>!> lSl>4. I»I» »<rt» I»It 8^ krseer StrL886 L.v«Ivi rvai vu. liKvI. Ounott Lllnksu gsnr kscksutsnck vsogr-üsssnt. LÄoU «lLlvr, Ii'Slil'liige: LLsssiv Qolä kli8snl2sl Das Dasr von 12 dis 82 Icksrlr. LrüvlsrernZ xrakts. ——— ^rii8tav 8ir»^ (Lelce König ^akuuL-d untres. ÜÜA»" l-kbesttsii Mit lief Plombe it»>>rlüiii»f bsst« kla»äel8n>k>rlcs, s><>> von <!<>m vicliii-en Lei^eiiniuvlc x«nölm>jcl,i>r l-«-bsitn»N8o>ton, <lnt>k-r fiie smpstnllilvlie Personen uns liesonUer» ftiniisr rar Kur vorteesMoli geeignet, in nloinbioiten I>'1it8c>,vll mit ciow Ltaätccnppen u 50 1?!^., 1 L1!c., !,75 UI», u. 3 Lilc. Lölven-rpoideke I-iesNki», VI iiLvr ftitr. I. ALrv erkrcze Lesov. Mutmatzlich« Witterung: Trocken, meist heiter; Frost. Prinz und Prinzessin Johann Georg statteten am Sonntag in Gegenwart des deutschen Kaiserpaares dem König und der Königin von England einen Be such ab. Die Zweite Kammer erklärte sich gestern mit der Ueberlassung der Schillingschen Figurengruppen an der Briihl- schen Terrasse an die Stadt Chemnitz einverstanden. Der Verein für höheres Mädchenschulwesen in Sachsen sprach sich gegen die Koedukation aus. Bei einem durch Nebel verursachten Stratzenbahn- zusam menst otz in Kemnitz am Sonntag wurden mehrere Personen verletzt. Das Kaiserpaar hat gestern Schloß Windsor verlassen. Der Kaiser hat dem Journalisten Bashford, der des Kaisers Aeußerungen über die Kamarilla veröffentlicht hatte, seinen Dank aussprechen lassen. Offiziös wird versichert, daß man Marokko keines falls unter französische Herrschaft kommen lassen werde. Der Arbeitsausschuß der Rhcinschisfahrts-Jnteressenten hat eine neue Denkschrift gegen die Schiffahrts- abgaben verfaßt. Es verlautet, daß in Berlin eine evangelisch-katho lische Tageszeitung zum Zwecke der Versöhnung beider Bekenntnisse gegründet werden soll. Das Befinden des Königs von Rumänien hat sich verschlechtert. Pietro Mascagni veröffentlichte eine den Minister Nasi bloßstellende Erklärung. Gegen den Herausgeber der „Lustigen Blätter" wurde anläßlich der Moltke-Harden-Nummer ein Verfahren wegen Verbreitung unzüchtiger Schriften eingeleitet. Das Schiff „Sopateiro" ist an der portugiesischen Küste mit Man» und Mau» untergegangen. Mehr Schutz der persönlichen Ehre! Die letzten Skandalprozcsse haben wenigstens das eine Gute gehabt, daß die össcntltchc Meinung sich energischer wie bisher mit der Frag« beschäftigt, wie dem Privatleben und der persönlichen Ehre mehr Schutz vor frivolen An griffen gewährt werden kann. Ueberall sehen wir diesen Gegenstand in der ernsthaften Presse, nicht zuletzt in der juristischen, mit einem eindringlichen Elser behandelt, der deutlich zeigt, wie schwer die unerhörten Unznträglichkeite» der jüngsten Ecrichtsverhandlungen von weitesten Kreisen des deutsche» Volkes empfunden worden sind. Die Kala mität, um die eS sich handelt, besteht ja schon lange — allzu lange —, aber wohl selten ist sie der Allgemeinheit in so krasser Form und io eindringlich zum Bcwutztiein gebracht worden, wie in letzter Zeit. ES ist leider kein Geheimnis, daß unser deutsche» Rechtsempfinden je länger, je kräftiger in Widerspruch mit unserer Gesetzgebung gerät, die bekannt lich da» Eigentum deS Menschen unvcrhältntSmätzig schär fer schützt, wie seine Ehre und sein Privatleben. Und doch ist eS gerade der persönliche Ehrbegriff, -er uns ongeerbt ist mit unserem germanischen Blute, der mit dem deutschen Empfinden unlöslich verwachsen ist seit langen Jahr hunderten und deshalb eines wirksamen Schutzes bedarf, soll unser gutes völkisches Empfinden nicht allmählich und unaufhaltsam dahinschwinden! Sollen wir uns noch weiter hin von de» Franzosen beschämen lassen, die in ihrem Straf recht den einzig vernünftigen Grundsatz — „la vio privöo äoit ötro murö« lDas Privatleben muß wie von einer Mauer umgeben sein» — ausgestellt haben? Das Empfinden aller anständigen Volksschichten verlangt aufS dringlichste, daß bei der bevorstehen den Reform des Strafrechts und der Strafprozcß- ordnung weitaus bessere Kautelen als bislang zum Schutz« der Ehre und des Privatlebens geschaffen werde«. Denn so geht eS wahrhaftig nicht weiter: überall ist da» bittere Gefühl verbreitet, daß. wer heutzutage sein Recht als Beleidigter und in seiner Ehre Gekränkter vor Gericht tuchen will, besser tut. davon Abstand zu nehmen und auf anderem Wege sich Genugtuung zu verschaffen. ES ist sicher bemerkenswert, wenn ein so kühl wägender Man«, wie der Geheime Fustizrat Professor Dr. Finger in Hall«, t» der »Deutsche» Furisten-Zettung" der Meinung AuLdruck gibt, daß der lebhafte« Bewegung zur Abschaffung de» Zweikampfe» durch dt« letzten sensationellen Beletdt. «»«»»progefle et« mttchttge» Htndernt» entg^engestellti w»rd«n sei. Da« ist vollkommen richtig, denn da» Duell t» f» lange »tcht au»s»rottrn. solang« «» »tcht geltugt. da» Verfahren wegen Beleidigungen befriedigend zu gestalten. Die Presse bat ihre kritische Pflicht diesmal ausgiebig er füllt: jetzt ist es Sache des Reichstages, wie der einzel- staatlichen Landtage — im gegebenen Falle besonders des preußischen —. die Stimme zu erheben, um aus dem Wege von Fnlerpcllationen die Leiter der Justizverwaltung nach drücklich daran zu mahnen, daß es allerhöchste Zeit ist. die Ausmerzung der in den jüngsten Prozessen so beschämend deutlich hcrvvrgetrctencn Schädlichkeiten des Verfahrens schnellstens in Angriff zu nehmen. Wer entschließt sich noch, so fragt Professor Finger, seine durch irgend eine Handlung verletzte Ehre vor Gericht zu verteidigen, wenn er gewärtig sein muß, daß die Gestaltung des Prozeßes es möglich macht, seine ganze Persönlichkeit vor breitester Ocfsentlichkeit durch die Gosse zu schleifen'? Hier muß also zunächst die Abhilfe der gerügten Miß- stände cinsctzen. Die Mittel und Wege dazu sind sv «in- sach, daß Verwunderung ausiteigt, sie nicht schon tätigst be- ichritten zu sehe». Das erste Erfordernis dürste sein, daß die Beweisaufnahme vor Gericht lediglich bezüglich der Wahrheit oder Unwahrheit der behaupteten beleidigenden Tatsachen, also ohne jede Bezugnahme aus andere Dinge oder gar ganz allgemein ans des Privatllägers Tun und Lassen, zu erfolgen hat. Meist liegen doch die Dinge so, daß der Beleidiger entweder wider besseres Wissen oder aus umge- nügcndc Verdächtigungen hin die Beleidigung ausspricht »nid dann, wenn er vor Gericht zur Verantwortung gezogen wird, aus alle mögliche und unmögliche LSeise ans Mangel an anderen Beweismitteln Material über die gosantte Ver gangenheit des Kläg-rs sammelt, um es in geschickter Gr.upPicvung in den Prozeß einz-nbezichen. Hierdurch ge schieht es in vielen Fällen, daß die Rollen geradezu ver tauscht werden, der Angeklagte zum Ankläger wird und der wirkliche Ankläger in die Verteidigungsstellung gedrängt ist. Jeder Staatsbürger muß jedoch dagegen gesichert sein, daß seine intimsten Privat- und Familienaldgelegenheiten von der Verteidigung des Angeklagten in böswilliger Weise ausgekramt und breitgctretcn werden. Deshalb ist dicBeweis- ansnahme bei BelcidigniigSpvvzcssen streng sachlich zu halte» und ans dos unbedingt Notwendige zu beschränken, selbst wenn .dadurch eine gewisse Erschwerung des Wahr heitsbeweises für den Beleidiger erzielt werden sollte. Es ist nicht schlimm, wenn die Beleidiger genötigt werden, sich mehr als bisher in acht zu nehmen. Das iväre jedenfalls der erste Schritt, »m die jetzt bet uns Deutsche» grassierende Sensativnö-, Skandal- und Verleumdungsieuche in etwas ein.,u dämme». Das zweite Mittel »vare. daß bei Belcidignngs- prozeisen, die durch Privatklage eingelcitct sind, die Ocfscnt- lichkcit ans genügend begründeten Antrag des Klägers bin ausgeschlossen werden kann, denn der Beleidiger bat ohne weiteres kein Anrecht auf die Ocfsentlichkeit des Ver fahrens. Professor Finger sagt dgrüber «i der »Deutschen Furisten-Zdg." im Anschluß an den Harden-Prozcß: Es kann allerdings nicht in Abrede gestellt werden, -atz die Ausnahme des Wahrheitsbeweises häufig die Erörterung heikler, kür den Kläger peinlicher Momente verlangt, ge bietet. daß von intimen Dingen d'ic Schleier gelüftet wer den. Fn diese» Fällen wird aber ost die Möglichkeit vor liegen, nach 8 l73 GVG- für die Verhandlung oder einen Teil derselben die Ocssentlichkett ouszuschließen. Von der Bestimmung dieses Paragraphen wird zurzeit von deutschen Gerichten spärlich Gebrauch gemacht, und in den seltenen Fallen, in denen es geschieht, wird die getrvsscne Maßregel ost wieder dadurch illusorisch, daß aus Grund des 8 176 al. 2 GVG. dort in sensationellen Prozessen zahlreich an wesenden Berichterstattern der Zutritt gestatt -t wird. Daß eine solche Uebung nicht im Sinne des 8 176 GVG. gelegen ist, braucht nicht ausführlich dargelegt zu werden. Es be deutet — abgesehen üavvn, daß etwa 36—16 Zeitungs-Be richterstatter nicht als „einzelne Personen" im Sinne des 8 176 »I. 2 GVG. Leze-chnet werden können — keinen Ausschluß der Oessentlichkoit, wenn man eine Piiaßregel trifft, die es nicht nur möglich macht, sondern geradezu Le- stimmt ist. dafür zu sorgen, daß die Vorgänge der nicht öffentlichen Verhandlung noch am selben oder am nächsten Tage einem Personen kreise leicht zugänglich werden, welcher unendlich gröber ist wie jener, der nach den räum lichen Verhältnissen de» GrrichlSsaalv» l« einer öffentlich durchgeführt«« Verhandlung zugegen sein könnte. Bei den letzten Skandalprozessen Hütte nach Ansicht säst der gesamten deutschen Presse die Oessentltchkeit tn weite stem Umfange ausgeschlossen werden müssen. Der Schmutz- ström« der auS dem GertchtSsaal seine» Weg ungehindert nehmen durste, hat Verheerungen besonders in der Jugend angerichtet, die jeder Vaterlnudssreund auss tiefste beklagen muß. Die Witzblätter feiern zu größerer Verbreitung ü:S Nebels wahrhaft bacchantische Orgien von so schamloser Art. daß sie von Rechtswegen vom gesamten anständigen Publikum boykottiert werden müßten. Tatsächlich sollte das Publikum angesichts derartiger widerlicher Zeichen der Zeit einmal an die eigene Brust schlagen und sich ernst hast fragen, ob cs nicht selber schuld au der Schmutzflut ist, die uns jetzt alle bespritzt. Der Krebsschaden der Gegen wart ist ohne Frage die ungeheuerliche Sensationsiucht, die sich in Pikanterien, „Enthüllungen", Skandalen, Scha denfreude und Satyrgelächter gar nicht genug tun kann. Hier muß baldigst eine Umkehr zum Besseren cintreteu: das Publikum muß zur Selbsthilfe greisen, alle Skandal macher als solche brandmarken und die Erzeugnisse der überwuchernden Scnsationspresse hinauöwerscn — von Anstands wegen. Diese Leute werden bald verstummen, wenn sic spüren, daß die vsseutliche Meinung sich energisch gegen sic wendet, und wenn sie sehen, daß mit solch eklen Dingen kein einträgliches Geschäst mehr zu machen ist. Die Lust muß wieder rein werden, der sittliche Niedergang eingedamml werden! Aber dazu ist Selbsteinkehr beim ganzen Volle nötig, oben wie unten. . . Neueste Drahtmeldungeu vom 18. November. Zum «aiserbesuch in England. London. (Priv.-Tel.i Nach dem gestrigen Frühstück im Schlosse zu Windsor wurde von den 25 anwesenden F ü r st l i ch k c i t e n eine Photographie ausgenommen. Eine Bogenlampe von 16ONO Kerzen Stärke wurde hierzu verwandt. Auch der kleine norwegische Kronprinz Olaf wurde herbeigeholt. Besonders interessant ist eine Aus nahme der «eitern in Windsor versammelten fünf Koni- ginnen und der drei Herrscher. Zu leiten der deutschen Kaiserin sicht man die Königinnen von England. Spanien, Norwegen und Portugal, dahinter stehen der Kaiser, der König von England und der König von Spanien. Londo n. (Priv.-Tel.) Die in Windsor anwesenden eng lischen und auswärtigen Journalisten waren von dem dor tigen Bürgermeister Bampfylde zu einem Festmahle ge laden, wobei Telegramme an den Kaiser und König Eduard abgesandt wurden. Kaiser Wilhelm ließ antworten: „Se. Majestät der Kaiser befiehlt mir, den Prcssekorrespondenten seinen besten Dank sür ihre Botschaft zu übermitteln. Es ist der aufrichtige Wunsch Seiner Maiestät, daß die Freundschaft und das gute Einvernehmen zwischen den beiden Nationen dauernd sein und gute Früchte tragen möge. v. Echoe», Staatssekretär sür aus wärtige Angelegenheiten." Windsor. Der König und die Küuigiu, der Prinz und die Prinzessin von Wales, Prinz Arthur »nd die Prin- zessivn Viktoria von Cvnnaught begleiteten mit großem Ge folge den K niser und die Kaiserin um ^11 Uhr von Windsor zu Wagen nach der Svuthwestern-Stntivn, von wo die Kaiserin mittels Sonderzugs »ach Port Viktoria und Holland abreiste. Die Studenten vom Eton-Eollege. die einen freien Tag hatte», brachte» den Gästen -es Königs stürmische Hochrufe dar. Alödann begaben sich iüe Herrschaften nach der Greatmestern-Bahnstation, von «vv noch herzlichem Abschied in den Königszimmern des Bahn hofs der Kaiser um 1l Uhr nach High lis« abreifte. König Eduard stand bis zum letzten Augenblick« tm Gespräch mit dem Kaiser an der Tür des Wagens. London. Der Deutsche Kaiser ist kurz nach I Uhr nachmittags mit Gefolge in High life eingetroffen. Highe lifse. Der Deutsche Kaiser wurde bei seiuem Eintressen im festlich geschmückten High lise am Bahnhöfe durch die Spitzen der Behörden bewillkommnet. Auf der nach dem Schlosse führenden Straße bildeten Schul kinder Spalier. Das Wetter heitert sich auf. Port Bittvria. Die deutsche Kaiserin hat an Bvrd der „Hohcnzvllern", in Begleitung der „Königs berg" und des „Sleivncr" um 2 Uhr nachmittags unter dem Hurra der Besatzung nnd dem Salut -er Kriegsschiffe den Hafen zur Fahrt nach Amuiden verlassen. Die See ist ruhig. Haag. Die deutsche Kaiserin trüft heute abend in S'muiden ein, wo sie Oberstallmeister Baron Bentinck im Namen der Königin begrüßen wird., Prinz Heinrich reist der Kaiserin bis Amersfoort entgegen. Morgen gegen 1 Uhr nachmittags trifft die Kaiserin im Schloß Hedlow ein, wo Frühstückstafel und abends ein Familiendiner stattsinden, an denen der deutsche Gesandte und Gemahlin und der Legationssekretär der deutschen Gesandtschaft teilnehme». Abends 1v Uhr reist die Kaiserin nach Potsdam ab. Berlin. (Priv-Tel.) Don einer besonders wohl infor mierten Seite wird dem „B. T." über das Befinden des Kaisers mitaeteilt: Der Kaiser leidet tatsächlich nur an einem etwas hartnäckigen Katarrh, und all« Gerüchte, die etwa» am deres behausten oder andeuten, sind vollkommen falsch. Jedes mal, wenn der Kaiser von einem Katarrh befallen wird, sind seine Aer»te darauf bedacht, zu verhindern, daß der Katar» an- dere empfindliche Organe in Mitleidenschaft ziehe. Vielleicht hat man auch diesmal eine solch« Vorsorge treffen wollen, und aus diesem Grunde ist der Aufenthalt dr» Kaiser» an der 8e« verordnet worden. Dieser Ausenchalt dürft« d«» L«1ft» s*»