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I HH«N«oken«»s«t« »a «t >g ^ vt» >e»v o« ^ «I UN«I Vt», räm Ili i8IH8^ I.8u6^W3^88. kidesliclir- iiliil Iliriiz-lsllömsi'Sli. «WEN EiiiMMsi-Liiörffl-kmiiii!! tlieel. 2tt I'iNirvi 8»tiN!,!s«; 2U. Mp I Französ.Kamnierwalile» Eharakterbeliitciffliig. Leipzigel Luiigeiiheilanslatt. iffnsi. Reichs- Mist!»aßl'(i,e Witterung: j Hit Ht-itii I"»** VzillAlt. vlmia, Nachfolger Buddes Deutsche Oper in London. Ausstellung in llieichenbach. LLari», Eiewitterneig. I ^ Vlillk» V» «viU» I Das vorläufige Ergebnis der französischen Kammerwahlen. DoS Ergebnis der Wöhren zur frunzösischen Deputierte»- flimmrr, soweit es sich aus den 428 endgültig entschiedenen Wahlen erkennen läßt, darf als eine Art Vertrauensvotum der Mehrheit der Bevölkerung für die bisherige Regierung bezeichnet werden. Nicht nur sind alle Minisier und Uiitcrstaatssekrctäre, die zur Wahl slniiden, im ersten Wahlgange gewühlt, der „Block" hat auch viele Eitze neu gewonnen und tritt mit recht günstige» Aussichten i» die Stichwahl ein. Tie Kosten dieses Wahlsieges scheinen bis letzt im wesentlichen den Nationalisten autgebürdet zu sein. So geringfügig aber vorläufig die Aenderimgen in der Zusammensetzung der Kammer sind, mit Rücksicht auf die dem Wahltage vorangegangenen Ereignisse, ans die offiziell bekannt gewordenen und die intimen Begleitumstände des Wahlkampfes wohnt ihnen doch eine wichtige politische Bedeutung inne. Zunächst ist in der innerPolMschen Entwicklung unseres Nachbarlandes ein Charakterzug im Anfänge und während der Wahlbewegung hervorgctreten, der uns Deutsche mit Neid »nd unverhohlener Bewunderung erfüllen kann: ein starkes, über- zeugimgStreue-, von lrnheren Schwächen und Schlacken fast ganz geläutertes nationales Empfinden. Das deutsche Bott hat alle Ursache, an dem Wandel, der sich in dieser Hinsicht des öffent lichen Lebens und Bewußtseins bemächtigt hat, nicht achtlos vorbeizugchen. Es wäre eine arge Selbsttäuschung, wollte man leugnen, daß Frankreich seit einigen Jahren und zwar seit der Zeit, als Eduard von England das Pflaster der Boulevards mit den Schiffsplanken, die heutzutage die politische Welt bedeuten, dem Vorgänge seines kaiserlichen Neffen folgend, vertauschte, eine vom Standpunkte der Republik durchaus erfolgreiche auswärtige Politik gehabt hat. DaS ist zwar nicht in der Hauptsache das Verdienst der französischen Staatsmänner dieser Epoche. Viel mehr hat es die britische Diplomatie meisterlich verstanden, im geeignetsten Augenblicke, als Frankreichs Stellung in Europa und in der Reihe der Großmächte durch das unterliegende Rußland einer schweren Krisis entgegengeführt wurde, dem geschwächten und geängstigten Nachbar die Hilfe des mächtigen Bundesgenossen anzutrngrn, des Bundesgenossen, der obendrein noch die aus gezeichnete Eigenschaft mitbrachte, mit den verhaßten ..PrnssieiiS" heftig brouilliert zu sein. Der weitere Werdegang der englisch- französischen Entente ist nur die Folge dieses ersten Schrittes. Dennoch lebt seitdem die große Mehrheit des französischen Volkes der erhebenden Gewißheit, die Ehre und Größe der Nation in den besten Händen zu wissen und auch seine weltwirtschaftlichen Interessen aufS beste gewahrt und gefördert zu sehen. Zudem muß rS dem politischen Empfinden des französischen Volkes, das ja weit mehr alS etwa das deutsche für solche Eindrücke und Vor stellungen empfänglich ist. nicht wenig schmeicheln, in allen inter nationalen Fragen und Entscheidungen nicht nur gehört zu wer den, sondern, wie in der Bündnispolitik der Westmächte, in der Marokko-Angelegenheit und schließlich in einer internationalen Ftnanzaktion von allergrößter Tragweite eine leitende, ja entschei dende Rolle zu spielen. So konnte eS geschehen, daß daS französisch-nationale Bewußtsein sich, man möchte sagen, mit einem hörbaren Ruck nach links bewegt hat. Bis weit hinein in die radikalen und veralteten sozialistischen Gruppen des Blocks drang das Empfinden vor. daß Frankreich auf seine Stellung als Groß macht nicht verzichten dürfe, sondern im Gegenteil die günstige Gelegenheit, die mit der fast völligen Isolierung Deutschlands augenscheinlich gekommen ist. ruhelos »ud rücksichtslos benutzen müsse, um dos vor einem Menschenaffe! so schwer erschütterte Prestige der nationalen Kraft und Größe wieder her- zustellen. Naturgemäß ist von dem Augenblick an, wo der Chauvinismus von breiteren Schultern übernommen und von Männern wie Andrä, Berteaux, Delcasso und Bourgeois wieder zu einem allgemeinen Faktor der französischen Politik gestempelt wurde, der nationalistischen Bewegung, die noch bis in die neunziger Jahre hin ihre Triumphe feierte, eine überlegene Konkurrenz cnvachsen: deren Wirkung und Ergebnis liegt nun mehr in dem teikveisen Wahlrcsultat vom 6. d. M. vor. Wie seit Anfang 1904. wird auch fernerhin Frankreich mit seinen aus wärtigen Unternehmungen und Zielen da zu finden sein, wo Deutschlands Feinde sind. Dies das für Deutschland weitaus wichtigste Fa»it des Wahlkampfes. Die Einigkeit nach außen hat indessen — «ine oft genug beobachtete Erscheinung! — die Gegensätze im Innern nicht auSzugleichen. auch nicht einmal zu mildern vermocht. Das bis- berige endgültige Ergebnis der Wahlen verzeichnet 263 gewählte Mitglieder des Blocks und 166 Klerikale. Die bevorstehenden Stichwahlen werden dem Block noch beträchtlichen Zuwachs bringen, aber auch die Stellung der Klerikalen nicht unwesentlich verbessern: Grund genug zu der Annahme, daß die antiklerikale Bewegung und der Widerstand der Kirche und ihrer Getreuen, di« besonders in den Departements des Nordens in großer Zahl zu finden sind, bald aufs neue anbeben wird. Und es ist wenig Aussicht vorhanden, daß sie sich in so ruhigen, friedliche» Bahnen vollzieht, wie der Ministerpräsident Sarnen dies noch tüncht in einer Tischrede in Aussicht gestellt hat. Vielmehr läßt gerade der Jubel, den die radikalen Blätter und die sozialistischen Organe über die der Reaktion durch die Republikaner bereitete empfindliche Niederlage anstimmen, eine noch schärfere Gangart des inventarisierenden Vollstreckungs- Verfahrens erwarten. Das ist auch aus dem -Grunde nicht unwahrscheinlich, weil die Bewegung, die gerade in den höchste» Beamten- und Offizicrskreiscn das größte Unheil ungerichtet hat, endlich einmal überwunden werden muß. wenn nicht die Nation und das Ausland wiederum and noch so und io oft unfreiwilliger- und überraschenderweise Zeuge non unliebsamen „Affären" L ln Dreyffis, Andre, Boisdeffre usw- werden soll. Immerhin wird der Klerikaffsmus, wenn auch vielleicht nicht, wie man prophezeit, arg zerschunden, so doch mit weniger Zu versicht und Vertrauen in die kommende Kampsesära eintrctcn. Im gegenwärtigen Wahlkampf hat sich die klerikale Bewegung gegenüber der republikanffchen als die schwächere erwiesen. Unddas nicht allein, weil der Klerikalismus in Frankreich abgewirtschaftet hat- Das Kabinett Sarrien hat sich — ob absichtlich oder unabsichtlich, bleibe dahingestellt — dadurch einen nicht zu unter schätzenden wahlpolitischen Dienst geleistet, daß es in den Schrcckenstagen nach Conrriercs und in de» daraus erwachsenden Revolten die Dinge zunächst ihren Lauf nehmen ließ, dann aber, als mit der Nähe des „Wektfeiertagrs" die Gefahr einer all gemeinen Kalamität immer höher stieg, ein ungewöhnliches und darum um so mehr anerkanntes Maß von Energie gegenüber den Aufständischen entwickelte. Selbst Kabincttsmitglieder wie der Minister des Innern Etienne und der UnterrichtSminister Briand mußten sich wohl oder übel mit den Maßnahmen der Re gierung zur Unterdrückung etwaigerAusi'chreitungencinverstattden erklären. Das Hot zweifellos großen Wählermassen gewaltig imponiert und ihnen das Vertrauen zu diesem Blockministerium zurückgegeben. Was sie ungern getan hätten, aus Sorge um ihren Besitz und die Freiheit der Arbeit, die Nationalisten und Klerikalen zu unterstützen, blieb ihnen nun erspart: den Vorteil davon ober haben die im Block vereinigten Parteien; sie dürfen sich rühmen, den klerikalen Vorstoß kräftig zurück- gewiesen und sich das Vertrauen der Nation in verstärktem Maße erworben zu haben. Das vorläufige Ergebnis der Wahlen wird vervollständigt durch die aus den 20- d. Mts. angesetzten Stichwahlen. In die 155 Mandate dürfte» sich Opposition und Regierungs partei nach dem Verhältnis von 1 : 2 teilen, so daß also etwa 50 Konservative, Nationalisten und Progressisicn und 100 Mit glieder der Blockparteien ans diesen Wahlen hcrvorgchen. Dcmn würden der Regierungspartei, die in einer Stärke von etwa 350 Mitgliedern erschienen, eine Opposition von rund 200—210 Mitgliedern gegenüberstehen. Die Ueberlegenhcit des Blocks wäre sonach noch größer als nach der Wahl von 1902. Ob damit der gegenwärtigen Regierung eine längere Lebensdauer, dem wirtschaftlichen Leben eine ruhige Entwick lung garantiert ist, bleibt freilich zweifelhaft. Vielleicht werden die verstärkt wiederkehrenden sozialistischen Gruppen den An spruch erheben, daß die Regierung ihren Partei-Anschauungen und Partei-Jntcressen noch größeres Wohlwollen entgegen- bringt, als es durch die Herren Etienue und Briand, um nur von Mitgliedern des Kabinetts Sarrien zu reden, bereits geschehen ist. Vielleicht kommt auch von außen her der An stoß, der den künstlich geschichteten Bau dieses Ministeriums ins Wanken bringt. Der ans gemäßigt-republikanischem Boden stehende Finanzminister Poincarä hat in seiner letzten Budget- rede im Senat die Finanzlage des Landes so rosig ge- schildert, daß die kommende russische Anleihe, die damals gerade angekündigt worden war und doch auch i» französischen Finanz- und Kapitalistenkreisen starke Bedenken hervvrrief, gewisser maßen als der rettende Engel erscheinen mußte, der daS fran zösische Volk vor den Schäden und Schrecken des Geldüberflusses bewahrte. Für zwei Jahre hat sich der russische „teure" Bundes genosse, in dessen grundlosen Kassen bereits 12 Milliarden Francs verschwunden sind, ausdrücklich verpflichtet, Frankreich mit neuen Kreditforderungen nicht zu belästigen. In diesen zwei Jahren kann sich mancherlei ereignen, was der fran zösischen Nation noch weit größere Sorge macht als Klerikalis- mus und Sozialismus zusammengenommen. Im Vergleich zu der Frage der öffentlichen Schuld und der Finanzlage des Landes, im Hinblick auf die in Rußland befindlichen Kapitalien sind alle innerpolitischen Fragen von untergeordneter Bedeu tung. Um so mehr klammert sich Frankreich an die Hoffnung, in Fragen der Weltpolitik neben England die Nolle des Pro- tagonisten spielen zu können. Die neue Kammer, die ja den Ton angibt für die Negierungspolitik des Landes, wird den selben gefährlichen Weg weiter beschreiten. Unter diesen Um ständen kann und wird das deutsche Volk von dem Ausfall der Wahlen keinerlei Veränderung in den Beziehungen Deutschlands zu Frankreich erwarten. Neueste Trusltmeldunucn vom 9. Mai. Deutscher Reichstag. Berlin. (Priv -Tel.) Die Beratung der Novelle zum StemPelsteneraesetz wird fortgesetzt. Die Bestimmungen über Elhebung des Peisoneiifcihrkcirten-Stcmpels werden debatte- los genehmigt- Ans Antrag Becker- Hessen und Genossen wird eine Znsatzbesliiimmng anäencimmen, welche den BundeSrat ermächtigt, während einer längstens auf ein Jahr zu beinessenden llebcrgangszeit daS Verfahren bei der Slempelerhebnng abwei chend von den im Gesetz scstgelegten Vorschriften zu regeln- - Staatssekretär Freiherr v- Stengel erklärte hierzu, er werde bemüht win, zu bewirke», daß der Fahrkartcn-Slempeffans noch znm l. Juli in Kraft treten könne, fraglich sei allerdings, ob bis dahin bezügliche Vereinbarungen sich auch für die Fahrkarten vom Auslande nach Denlichland würden treffen lassen. Nötigenfalls werde für diese Fahrkarten der Termin etwas binansgeichobe» werden müssen. — ES folgt Artikel „Erlaubniskarten für Kra st fahr; enge". Die Kommission hat den Stempel nach Pferdekrästcn lstntt nach derAnzahl von Sitzplätzen) nbgestnft- — Abg. Leon Hardt (sceis. Vvlksp ) erklärt sich namens iciner Freunde gegen die ganze Automobilsteuer- Das Benzin trage schon eine Wertste»« vvir 50 Prozent. Die Auto- mobi!-Jndnstric werde ohnehin schon jetzt durch die Haftpilicht- Bestrmnttmgen in ihrer freien Entwicklung gehemmt werden. Mindestens solle man alle zu Erweibszweckcn dienenden Automo bile steuerfrei lassen. Ans eine Anfrage an Bernfsgenosien habe er von -M Aerzlc» Zuschriften erhalten, die im Besitze von Auto mobilen waren. ES sei dabei auch daraus hingewiescn worden, welche Ungerechtigkeit es sei, den Kreisärzten wegen ihres behörd lichen Eharaklers das Automobil steuerfrei zu lassen, den Privat ärzten dagegen nicht. Auch den Landräten und Gutsvorstchern solle ja das Automobil steuerfrei bleiben, obwohl sie es doch sicherlich auch zn Berynügnngsfahrlen benützen würden. Der Antomobilverkehr habe eine große Zukunft. Die Steuer sei von einem engherzigen siskaliichcn Geist eiiiaegeben. — Abg. Mommsen (frcis. Vcr.) erklärt, daß auch seine Freunde gegen die Steuer stimmen, weil sie geeignet sei, den Verkehr noch immer mehr zu belasten. Noch dem Geiste der Verfassung sei das Reich überhaupt nicht berechtigt, derartige Gegenstände zu besteuern. — Staatssekretär Freiherr v. Stengel: Wenn man alle Automobile steuerfrei läßt, die in Ausübung des Berufs gebraucht werden, dann würden wir dahin kommen, daß fast alle Automobile ohne Aus nahme steuerfrei bleiben. Nur wenige würden dann noch zur Zahlung der 'Steuer verpflichtet werden können- (Ruf links: Um so besser.) Wollte man bestimmen, daß nur die überwiegend zu Erwerbszwecken benützten Automobile steuerfrei seien, so würde das eine Quelle allergrößter 'Schwierigkeiten schassen. Wer soll denn entscheiden, ob die Benützung sür den Beruf eine „überwiegende" sei oder nicht? Ter Fall des Kreisarztes, den Herr Leonhardt anzog. paßt hier nicht. Der Kreisarzt hält als Behörde kein Automobil. Sie sagen: Eine aufstrebende Industrie soll man nicht hemmen. Ja, wenn wir erst dann mit -der Steuer kommen wollten, wenn die Industrie in voller Blüte ist, dann würden die Gegner der Steuer wahrscheinlich wieder sagen: Durch die Steuer werden wieder Tausende von Arbeitern brotlos. — Abg. Lipinski l'S-oz.) bekämpft die Vorlage. — Abg. Z i m m ermann sAntis.) tritt sür den Be schluß der Kommission ein. — Ebenso Abg. Becker-Hessen inat.-lib.): Seine Freunde seien überzeugt, daß bei der Fnlcliiacnz der Geschäftswelt, der Industrie diese Steuer in keiner Weise die glänzende Wcitcr-Entwicklung der Automobii- industrie stören werde. Wenn nun gar behauptet werde, daß wir auch den Mittelstand mit dieser Steuer träfen, so dürfe man mit solchen Argumenten nicht kommen. Kleine Leute kauften nicht Automobile von 20 000 Mk. Wert. Ein Ar-t, der in der Lage sei, sich ein Automobil anzuichafsen. habe so viel vor den anderen Äerzten voraus, daß eine solche Steuer bei seinen sonstigen Ausgaben keine Rolle spiele. — Die Automobilsteuer wird nach den Kommissionsbcschffiffen genehmigt, die O u i t t u n g sst e u c r entsprechend dem Anträge der Kommiision dcbattclos abgelehnt. — Es folgt die von der Kommission beschlossene Tantieme st euer. — Abg. Kaempf sfreis. Volksp.) bekämpft die Steuer. Diese Steuer, so sage inan, sei populär. Das sei richtig, sic sei populär bei allen, die keine Tantieme beziehen. Wroße Heiter keit.) Je populärer eine Steuer sei, desto mehr müsse man sie ans ihre Berechtigung hin prüfen. Sie sei eine Steuer auf Einkommen und doch träten dafür gerade Leute ein, die sonst ängstlich darüber wachten, daß um Gottes willen nicht durch direkte Rcickssteuern in das Recht der Einzelsiaatcn ciit- gcgrisfen werde. Seine Freunde sähen in einer Neiclcheinkom- ineiisteucr eine direkte Konsequenz ver Einheit des Reiches, aber sie könnten für keine Rcichseinkominciistcuer stimmen, die sicff beschränke auf einen bestimmten Kreis von Personen und noch dazu aus einen bestimmten Teil ihres Einkommens, den man „müheloien Gewinn" zu nennen beliebe. Weshalb will man denn gerade diese Art mühelosen Gewinn besteuern? Wenn z. B- icmand seine Rittergüter verpachtet, ist das nicht mühe los erworbenes Einkommen? sBcisall links.) Oder wenn er nur einen Administrator bezahlt und sich auf Einziehung der Revcnüen beschränkt? iErneuter Beifall links. Unruhe rechts.) Oder wenn mau sicht, wie jetzt im Osten oie Güterpreise steigen — Grund: entweder die Ansiedlungskommission oder der neue Zolltarif. lZurus des Abg. Kardors: Kaufen iÄe sich doch an!s Ist das alles etwa mühevoller Gewinn? Oder denken Sie an Sinekuren! Mir fallen da gerade die Dom- berrenstellcn ein. ISiürmische Heiterkeit links.) Ist das mühe loses oder mühevolles Einkommen? Redner bestreitet weiter, daß die Tantiemen ganz allgemein als müheloser Gewinn gel ten dürften. Er sec lange Direktor in großen Banken ge wesen und habe nie größere Sorgen gehabt, als bei Wahr- ncbmuna seiner Aiiffichlsmisstellen. — Abg. Südckum lSoz.) erklärt, seine Freunde stimmten für die Tantiemesteuer, von der sic hofften, dag sie nur eine Slaiion aus dem Wege der Reichs- einkommcn- und Rcichsvermögeiissteuer sei. lBeifall links und Heiterkeit.) — Abg^ Dahlem (Zenlr.) gibt zu, daß die Tan tiemesteuer «ine Doppelbesteuerung «inschließe. Aber einmal l'kliink sUWLwckerMeli LU vi68äK6i LlolLöiei kedr. kkvLÜ, LautMöi 8ti. 79/81