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- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1906-03-11
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19060311019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1906031101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1906031101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1906
-
Monat
1906-03
- Tag 1906-03-11
-
Monat
1906-03
-
Jahr
1906
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Ur»ok- uvä Ootirooh-^rinktz» ilnrlr 48—108 8mokini»Ln-llz» ... ^ 86-88 r»m»tuo«1oi».4llLaßv ... „ 30-72 It. I^er L 8odo s »uu » r, novn»tr«»«»o s o»a a« Inventar Vinter-l^lotots . UViotvr-lloppea . Vintsr-Uodiin. . verbaut. . . voll 18 blarlr »ll ' ' " u,/ " * ' « « n ^ /» n n OertlicheS und Sächsisches. -- Eine wichtige Entscheidung ist in diesen Tagen vo« Reichsgericht getroffen worden. Durch dieselbe wird einer erst kn d<n letzten Monaten infolge einer Enlfcheidung des Dresdner Amtsgerichts «IS Grundbuchamt entstandenen Un sicherheit über die Formulierung gerichtlicher und notarieller Protokole in befriedigender Wei e ein Ende gemacht. E« Han- delt« sich um folgendes: Zur RechtSwirtsamkeit gewisser Rechts- geschalte ist nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch die Horm der gerichtlichen und notariellen Beurkundung notwendig. So muh i. B. der Sch u ld n er. der sich der sokortigen Zwangs- Vollstreckung unterwirst, dies in einer gerichtlich ober notariell aufgenommenen Urkunde tun. Ebenso muh über die Errichtung eines Testaments ein gerichtliches oder nota rielles Protokoll ausgenommen werden. Ueber die Horm dieses Protokolls ist sowohl in dem Reichsgesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, als auch im Bürgerlichen Gesetzbuch unter anderem bestimmt, daß das Protokoll voraelesen. von dem Beteiligten bezw. dem Erblasser genehmigt und von ihnen eigenhändig unterschrieben werden muh. Hm Protokoll muh sesigestellt werden, dah dies geschehen ist. Diese Bestimmungen geben zu Zweifeln Anlaß. Denn, wen» «in Protokoll voraelesen. genehmigt und eigenhändig unterschrieben werden muh. so kann dies selbstverständlich nur nach dem Abjchluh des Protokolls geschehen: hiermit erscheint aber unvereinbar, daß im Protokoll selbst sestgcstellt werden muh. dah die Vorlcinng, Genehmigung und die Unterschrift erfolgt sei. Um diese Zweifel zu beseitigen, haben sächsische Ge richte und sächsische Notare seit dem Inkrafttreten des neuen Bürgerlichen Gesetzbuches und des Reichsge-etzeS über die An gelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit den Schluh des Proiolalls wie folgt formuliert: „Hierauf ist dieses Protokoll vorgelesen. von den Beteiligten — bezw. Erblasser — genehmigt und von ihnen mit ihier folgt der Namel unterschrieben worden." — Nun war in einer notariellen Urkunde oom 16. Oktober 1905. .in welcher ein Piejchener Grundstücksbesitzer eine Hypothek an seinem Grundstück bestellte und sich der sofortigen Zwangs vollstreckung unterwarf, der Schluh des Protokolls in der ge dachten üblichen Weile formuliert worden. Diese Horm des Protokolls war dieselbe wie diejenige des gerichtlichen Pro tokolls, in welchem der Grundstücksbesitzer kurze Zeit vorher eine Hypothek bestellt hatte. Das Amtsgericht beanstandete aber trotzdem die Horm dieses letzten Protokolls als ungesetzlich, weil es den Erfordernissen des 8 177 des erwähnten Gesetzes nicht entspräche. Es verlangte im Anschluh an eine in der „Deutschen Juristen-,Leitung* und der „Juristischen Wochenschrift" aus zugsweise veröffentlichten Entscheidung des Reichsgerichts, daß der L-chluh des Protokolls lauten müsse: „Das Protokoll sei vorgelesen, genehmigt und wie folgt unterschrieben. Erst hier auf dürften die Unterschriften folgen. Das Amtsgericht war also der Meinung, dah die Unterschrift hinter dem Worte „unterschrieben" stehen müsse und daß die Setzung der Unter richten und Notaren ausgenommen worden waren, recbtsunwirk sam: ebenso wären sämtliche Testamente, bei welchen der Schluß des Errichtungsprotokolls in der üblichen Horm gesagt worden ioar, ungültig. Infolge dieser Entscheidung entstand eine mit den weitgehendsten Konseauenzen verbundene Unsicherheit in Hypotheken- und TestamenlSfachen. Einige Amtsgerichte. Grund buchämter verweigerten vollstreckbare Ausfertigungen der in der gedachten Weise abgesahten Protokolle. Die Abkürzung des Verfahrens durch Vollstreckung aus Grund vollstreckbarer Ausfertigungen war in diesen Hüllen unmöglich. Tie Parteien wurden auf den mit erheblichen Kosten verbundenen Rechtsweg gedrängt. Andere Amtsgerichte teilten freilich die Ansicht des Neustädter Amtsgerichts nicht und gaben vollstreckbare Aus fertigungen. Notare und Gerichte dachten allen Ernstes daran, sämtliche vor ihnen errichtete Testamente auf die beanstandete Horm des Protokolls nochmals zu prüfen und event. sämtliche Testamente »ei> errichten und sämtliche in Hrage kommende Urkunden neu ausnehmcn zu lassen. Gegen die Entscheidung des Amtsgerichts wurde Be schwerde eingelegt. Das Beschwerdeaericht, das Landgericht Dresden, verkannte in seiner am 2-1. November 1905 erlassenen Entscheidung keineSweas die Bedenken und Konfeoucnzen, die die Auffassung des Amtsgerichts Dresden mit sich bringe, glaubte aber im Hinblick auf die obenerwähiiten Reichsgerichts^nt- scheidungen sich doch nicht entschließen zu können, die Amts gerichts-Entscheidung aufzubeben. Gegen die Entscheidung des Landgerichts wurde eine weitere Beschwerde an das Oberlondes- gericht erhoben. DaS Oberlandesaericht sah obne weiteres beide Mchwerden für begründet an, konnte fedoch die Entschei dungen des Amts- und Landgerichts auch nicht ausheben, weil diesen die Begründung der oben angeführten Reichsgerichts- Entscheidungen zur Grundlage diente. Das Oberlandesaericht bat aber die weitere Beschwerde dem Reichsgericht zur defini tiven Entschließung vorgelegt. Nunmehr hat sich daZ Reichs gericht vohm schlüssln gemacht, die der erwähnten früheren Reichsgerichts - Entscheidung beigegebene Begründung nicht aufrecht »u erhalten und bat in Beachtung ver Be- ichwerde die landgerichtliche Entscheidung und damit den omtSaerichtlichen Beschluß aufgehoben. In den Entscheldungsaründen werden die aufgetauchten Zweifelsfragen eingehend und erschöpfend erörtert. Die nähere Darlegung würde hier zu weit führen. Am Schlüsse sägt daS Reichs gericht: „Auch der in der Rechtssprechung des Reichsgerichts wiederholt heworgebobene Umstand, daß den Gesetzesbor-- schritten über die Testaments-Errichtung, wwie den ihnen nach- aebildeten Vorschriften des Z 177 des mehrgenannten Gesetzes die Tendenz zu Grunde liege, nach Möglichkeit eine Horm ungültigkeit ovzuwenden, spricht gegen eine Gesetzesansleguna. die bei der vorhandenen ungenauen Gesetzesfassiinä sich für die Häufung sachlich wertloser Horm fordern n gen entscheidet. Die Entscheidung deS Reichsgerichts ist mit Hreu- dcn zu begrüßen und wird dazu beitragen, allgemeine Be ruhigung in den interessierten Kreisen herbeiznsühren. — Der VerbanddeutkcherZigaretten» Fabriken in Dr.ßden teilt uns mit: „Die in Berlin versammelt gewesenen Vorstände der beiden Deutschen Zigaretten-Verbände eiNären in Ans» füdrung der P-kchlnllr idrer Verbandsmstgl'rder. welche SO Prozent des gesamten Deutsche» Z'garktteugeiveibeS verkörpern, dah die von der Vk. Steiier-Kommillio» des Reichstages in erster Lesung an genommene Banderolensteuer onS Gnuiden. die in einer demnächst einzureichende» Denkschrift näher beleuchtet werde» falle», iinaiinehm- bar ist Sie würde die reellen, mittleren und kleinen Betriebe z» Giiiiste» des Großkapitals z» Grunde richte». Pieleselbständige Händler n»d Tansende von Arbeiter» und Arbeiterinnen »m ihr Brot bringen: eine weitere bedenkliche Holge würde die Emschränkniig eine« große» Teiles der zur Ziggretten-Jiidnstrie gehörigen Nebenbe triede sein. Die vereinigten Ziggretten-Hnbrikanten lege» init Ent schiedenheit Verwahrung gegen den Versuch des Deutschen Tabak- Vereins ein. als berufene §achverständiae»-Vertretu»g deS Zigaretten- Gewerbes ans,«treten. Der dentiche Tabakverein kann in der Hrage der Zlgaretten-Bestenenina lediglich als diejenige Körperschaft angekeben weiden, die die Ko»k»irenzbetrirbe der Zlgaretten- Jndiistrie veitllit. — Infolge der einseitige» Haltung des Deutsche» Tabakvereines sind die 18 maßgebenden Firmen der Zigaretteii- Jndiistrie, die bisher Mitglieder des Deutschen TabakvereinS waren, aus dem Deutschen Tadakverein ausge treten." — Der Bürgerverein für Neu- und Anton- stadt veranstaltete am Donnerstag obend im Saale des Linckc- lchrn BodeS seine Stiftungsfeier, bestehend auS Konzert von der Kapelle deS 101- Grenadier-Regiments und Vortrags» deS Humoristen. Herrn R. Merker, der m seinen Dcrbietunaen sowohl de« Humor als auch den Ernst zur Geltung kommen lieh und reichen Beifall erntet«. Ganz besonders erfreuten die Vor träge: „Modern und Brauch", das Charakterstück „Ein Bau-l meister" und die Originol-Soloszene ,.E ne Luftschifsahrt". Ein Ball bildete den Schluß der Stiftungsfeier. — Der Mililärvcrein „Sächsische Grenadiere"! hielt am Freitag abend im „Geweroehause" ein Fastnachtsver- . astügen ad, bei dem von Herrn Konzertmeister Klietmann, Frau ' freiten, der in Unkenntnis Götze, Mitglied der Königlichen Hofoper, und dem Lenzschen itherverem ein schönes Konzert gespielt wurde: auch Kamerad , .wllmann beteiliate sich durch Liedervorträge an der Ausführung j des Komerts., Am Klavier sah Kamerad Götze. Nach diesen ernsten Vorträgen, die vom Publikum mit wohlverdientem Bei fall ausgenommen wurden, trug Herr Äellini mit verschiedenen Darbietungen aus dem Gebiete der Magie zur 'Belustigung der Anwesenden wesentlich bei. Zu dem Feste waren Abordnungen der Nnterosfizierkorps beider Grenadier-Regimenter und Mit- ^tteder von Brudervereinen erschienen. Ein Ball beschloß den — Am 6. »nd 7. In»! hält der Allgemeine Deutsche Verein für Dchulgesiindheitspslege in Dresden seine VII. Jahiesversaniiiilnng ab. mit der eine schnlhyaienische Aus stellung verbunden werden ioll. AnS die>em Anlasse bat sich am Mittwoch auf Einladung des Herr» Stadlrats Fischer, der von Heirn Oberbürgermeister Beutler mit der Bildung eines Orls- aiiSlchusses beauttlagt worden war. ein Ortsausschuß gebildet. Herr Stadtiat Hi'cher wurde als Boisitzender. Herr Stadlrat Dr. May als stestvenreteuder Vorsitzender. Herr Oberbürgermeister Geh. Hinanzrat a. D. Beutler aber als Ehrenvorsitzender des Ortsniissckimrs gewählt. Weiter wnibe ein gelchästsführender Ausschuß.tVoisitzeiider Herr S'adtschnlrat Prof. Dr. Lyon) »nd ein Aiisslellungsausschnh (Vorsitzender Herr Lehrer Guuipuer) gebildet. — Der Landwirtschaftlich« Kreisverein im Erzgebirge bat de» nachstehend genannte» Landwirten in der Gemeinde Schönseid bei Annaberg Anszcichnnnaen sür Ver dienste um die Landwirtschast im Königreiche Sachsen zuertannt und bei der Feier des 30iäh>ige» Stistungsfestes des landwirt- lcbafilichen Vereins daselbst durch einen Vertreter de« KreisvereiuS- direktoiilims zur Ausliändignng gebracht: Herrn Privatmann und vorm. Gutsbesitzer Kail Meyer die bronzene Staatsmednille »nd das dazu gehörige Ehrendivlom iür seine lannjäbngr und erfolg reiche Tätigkeit als vormaliger Vorsitzender des Vereins, Herrn Oekonviiiie-Jnspestor Theodor Lohs das Ekrendiplom sür seine langiäbrige Tätigkeit als 2. Vorsitzender des Vereins lind seine Verdienste um die Erzaebirniscbe Landwirtschaft. Herrn Gemeinde- Vorstand Wagner das Ehrendiplvm iür ieme langjährige Tätigkeit als Kassierer des Vereins. Herrn Gutsbesitzer August Schubert eine» Ehrenbecher des Kreisvereius für seine langjährige Tätigkeit als Schristsübrer des Vereins. Gleichzeitig wurde» 2 landwirt schaftliche Diensthole» ausgezeichnet sür langjährige treue Dienste in der Landwirlscbast, und zwar Karl Nestler ans Nenndorf für 20jährige Dienstzeit im Niltergute Scbönseld mit der vergoldeten silbernen Medaille und Hermann Siebert ans Nen»dois für 1ü jährige Dienstzeit mit der silbernen Medaille und den dazu gchdrigrn Ehren,eugnissrn. — Im Variöt« Königshof finden heute zwei Vor stellungen statt. Anfang 4 und r/zS Uhr, Da am Dienstag und Mittwoch des Bußtages weacn die Vorstellungen aus- sallen, so ist, anher beute, nur noch morgen, Montag, am Donnerstag und am 15. d. M. Gelegenheit geboten, das jetzige vorzügliche Programm zu sehen. Am Freitag, den 16. ds. M-, findet wieder Programmwechscl statt. — Sein 30)ähriges Arbeitsjubiläum als Markthelfer in dem Kolonialwaren- und Grossogeschäst der Firma Hugo Simon Nachfolger, Rampischeslraße, begeht am 15. März Herr Bruno Hcrrmann, langfähriger Vorsitzender des Manner gesangvereins „Deutsches Lied". — Verschiedene kleine Mitteilungen. Infolge k anderweitiger Benutzung deS Saales fallen die regelmäßige» Militär-Konzerte im AusstellungSpalast heute. Sonntag, sowie Sonntag, den 18. März, aus. — In dem neuvorgerichteten Etablissement „Drei Kaiser-Hos" findet heute Sonntag von 11 bis 2 Uhr Wiener Solisten-Frühschoppen-Konzert und von 4 Uhr an Militär-Konzert der Kapelle des Grenadier-Regiments Nr. 101 statt. Auf das Konzert folgt Ball. — Die „Viktoria- Sänger" geben heute nachmittag im Gasthof Wölfnitz ihr letztes Konzert vor Ostern — Frankes Kaiser-Pan orama. Prager Straße 18, 1 Etage, gegenüber dem Hotel „Europäischer Hof", führt diese Woche eine prachtvolle Serie von Aufnahmen aus Tirol und dem Salzkammergutc vor. welche das Interesse jeden Naturfreundes erwecken werden. — Das Panorama international Marienstrnße 15, 1. Etage, schrägüber den „Drei Raben", bringt eine hier noch nicht aus gestellte Reise in Frankreich, herrliche Aufnahmen von Städten und Schlössern, zur Ansicht. — Das Welt-Panorama Waisenbailsstraße 16. 1. Etage, führt die Besucher in die Inter essante Gebirgsweit von Süd-Tirol zu der Langkoscl-Gruppe, Pala-Grnppe. dem Rosengarten. Schiern, den Erdpyramidei« am Ritten, Bozen. Meran. Passeler-Klamm rc. — Der heutigen Nummer dieses Blattes liegt für die Post auslage ein Prospekt der Maschinenfabrik A. Ventzki, A.-Ä. in Groudcnz. betr. VentzkisFederzahn-Kultivator, D.-R.-P,, bei. — Am Freitag fand im Hotel Demnitz ln L 0 schwitz der erste diesjährige, von, Lehrer-Kollegium veranstaltete Elternabend statt, der sehr gut besucht war und besonders durch die Anwesen- beit deS Herrn Bezirks-Scbnlmts Lange ausgezeichnet wurde. Im Mittelpunkte der Veranstaltung stand em interessanter Vortrag des Herrn Schuldirektors Zimmer über: „Das Lesen der Kinder im Elternbanse". Eingcleitet wurde der Abend durch die Aus führung : »Belm Rattenfänger im Zanberberge", deren Leitung in de» Händen deS Herrn Kantor Kellner lag. ES war eine riesige Ausgabe der teilweise noch kleinen Kinder, diejer ziemlich langen AuMbrnng zu folgen. Die Gesänge der Kinder waren aber gut einstndiert und gaben Zeugnis von vielem Können. Am Schlüsse hielt der Herr Pfarrer Thnnig noch eine Danlesrede. — Bet der Kanbidakeiwrüfung am Königlichen Seminar zu Dresden-Friedrich il aüi erlangten sämtliche 29 Prüflinge in den Sillen vir Zensur 1. An den Wissenschaften rrhielt-n 1 die 1k. 8 die Na. 9 di« ll. 8 dir Nd. L die III- und «n der Musik » lb. 2 11-, 3 U, 2 UV. > 111-, , IN. — Am Königl. Seminar in Pirna wurden am 8. MS« die die-ILbngen Kandidaten-Prümiigen beendet. An der Prüfung beteiligten fick 3S Kandidaten. An den Sitten erhielten > Ib, die übrigen I. In den Wissenschaften erhielten 8 Ib, 8 Ils, 9 II, 7 IIK, 1 III-, 1 III. Der muMalischen Prüfung unterzogen sich 21 Kandidaten: von diesen erhielten 2 Id. S II». II II, «lld. — Am Realgymnasium »uFreibera fand am 7. und S. März di« mündliche Reiscprüsuna statt. Sämtlichen 18 Abiturienten, sowie «inen« der Anstalt zugewtrsenen Auswärttgen tonnte daS Zeugnis der Reise zu- erkannt werden, und zwar erhielten in Sitten zwölf I. fünf Id, m Lei stungen zwei Ila, sechs II, vier IIV und fünf III. — In der städtischen Realschule zu Chemnitz fanden am 7., » und v. März die mündlichen Abgangs Prüfungen statt. ES nahmen an den Prüfungen teil 70 Schüler und ein Hospitant, welche alle »esianden. Im Betrage» erhtele» 63 I, S Id, 1 Ila; in den Wssemchasken 1 Ib, 4 ll». 4 II. l? IIV, 83 lila, 12 III. — Das im oberen Gottleubatale gelegene Jägerhaus ist am Freitag nachts niedergebrannt. — Der frühere Stadtrat und Ehrenbürger, Rechtsanwalt und Notar Helmnth Geyer in 'S eb n i tz, der am 29. Januar in Zittau verstorben ist, hat der Stadt Schnitz 1000 Mark für wohltätige Zwecke testamentarisch hinterlasicn. — lieber denToddesRerrutenEbert inOschatz schreibt der „Oschatzer Gemeinnützige" (Amtsblatt) in seiner gestrigen Nummer: „DaS hier in der Stadt umlaufende und in der Prelle gebrachte Gerücht, der Tod des Ulanen Ebert der 8. Eskadron sei auf einen Schlag zurückzuführen, den er von einem Gefreiten mit einem Schemel auf den Kopf er halten habe, beruht auf Unwahrheit. Die Obduktion deS ver- stoob«nen Ulanen, welche durch Herrn Oberstabsarzt Rall und den hiesigen stellvertretenden GerichtSarzt Dr. med. Schwarz, bach vorgenommen worden ist, hat unzweifelhaft ergeben, dah Ebert an eitriger Hirn- und RückenmarkHautentzundung — heworgerufen durch einen Krankheitserreger ipnoumoaoacus) — gestorben ist. Dies ärztliche Gutachten hat seine volle Be stätigung durch die bakteriologische Untersuchung gefunden. Es (st demnach ganz ausgeschlossen, daß di« Todesursache in einem schlag«, den Ebert von einem Gefreiten mit der Hand aus diese« durch den Schlag hat wecken wollen, ist die gerichtliche Untersuchung cingeleltet." — Dem beim Töpfermeister Fischer in Gauhig seit 41 Jahren in Arbeit stehenden Töpfergesellen Stiebitz ist das tragbare Chienzeiche» für Treue in der Arbeit verliehen worden. ' — Anläßlich seines Mjährigen BürgeriubiläumS wurde Herr» Fabrikant Wolf in Eiben stock durch eine städtische Abordnung eine Ehrenurkunde unler herzlichen Glück wünsche» überreicht. ! — In Laußnitz bei Köniasbrück fand der tzorstgchrlje Hennig ein Steinbeil. Interessant ist cs, dah der Genannte vor vier Jahren im Forstreviere Langcsholz beim Kultivieren eine Lanzenspitze fand. ^ — Hikitag nachmittag schlug der Blitz l» die Ziegelei deS Herrn Neichardt in Göttmitz und zer,lvrte i» einem Ring ofen die Kanäle. I —Bei Klingenthal wurde der Arbeiter Sattler er froren aliigestiiideii. i — Aus ein 425jähriges Bestehen kann die Schuhmacher» Innung in Plauen i. V. zurückblickcn. Tic erste Urkunde der Innung, und wahrscheinlich die älteste Jnnungs-Urkunde des Vogtlandes überhaupt, stammt oom 14. März 14S1. — Landgericht. Der 1886 in Oberkeina bei Bautzen ge borene Steindrncker Friedrich August Hullsch öffnete Anfang Januar in der Wohnung seiner Logiswirim unier Anwendung eines Svcrrha.'ens eine Kommode und stahl daraus 10 Mk.. um das Gelb bald daraus in lustiger Gesellschast zu verzechen. Ter Angeklagte erntet 4 Monate Gc'änanis. — Ter 1868 in Leubcn geborene Arbeiter Friedrich Wilhelm Hermann Bürger wurde am 80. Januar ans dem Bantzener Gefängnis entlassen, betrog aber schon wenige Tage später einen Gauwirt in Pirna um 1,45 Mk. Zeche. Er hat mit 0 Monaten Gefängnis zu büßen. — Tie mcdrsach und schwer vorbestraften Kutlcher Paul Gustav Beck und Paul Richard Richter stahlen um Weihnachten 1905 aus einem Lagerräume am Oslra-Gchege mindestens 800 Säcke und verkauften sie bei einem Altwarenhändler. Beck eignete sich am 26. Januar auS dem Eigentum seines Herrn überdies eine Aumlaterne an, welche Richter in Gebrauch nahm. Jeder der Komplizen erntet 1 Jahr 1 Monat Gefängnis und 3 Jahre Ehrverlust. — Gegen den Wurstwarensabrikantsn Johann Schmithoss verhandelt die 2. Strafkammer wegen Hinterziehung von Einganaszoll. Die Entscheidung des Gerichts ist von all gemeinem Interesse. Bekanntlich werden aus nichtsächsischen Orten große Mengen non Fleisch- und Wurstwaren auch nach Dresden cingcsührt. Diese Sendungen unterliegen dem Dekla rationszwange und sind aus Grund des Sächsischen 'Schlachi- stenergcsetzes vom 25. Mai 1852 und des am 15. Mai 1867 sest- gesetztcn Tarifs mit 10 Psg. auss Kilogramm zu versteuern. Die sächsischen Steuerbehörden haben in den letzten Jahren die Beobachtung gemacht, daß zahlreiche Fleisch- und Wurstwaren gar nicht, falsch oder ungenügend deklariert wurden. Vielfach ist auch sestgcstellt worden, daß die Hleischscndungen in den Frachtbriefen nnd Paketadrcssen als Wild- und Fischkonserven bezeichnet und somit der Steuerpflicht entzogen worden find. Tie Hauptzollnmter in Sachsen sind deshalb von der Ober behörde angewiesen worden, in Zukunft ihr Augenmerk ganz besonders auf die von auswärts eingeführten Fleischsendungen zu richten. Auch Ichmithols lmt bei den Versendungen von Fleisch- und Wursiwaren nach Dresden und Umgegend die Art der Waren weder im Frachtbriefe noch auf der Paketadrelle deklariert. Er wurde deshalb vom Schöffengericht zu einer Ordnungsstrafe von 3 Mk. oerurteilt. Er legte Berufung ein mit der Begründung, dah man ihn als preußischen Untertan nicht zwingen könne, sich den nur in Sachsen geltendcn Gesetzen und Bestimmungen zu fügen. Er habe bei Abfertigung der Sendungen keineswegs den Willen gchabt.dem sächsischen Staate oder der Stadt Dresden die Eingangsabgabe oorzuenthalten. Das Berufungsgericht beläßt cs bei der ausgeworseiien Strafe und führt in der Urteilsbegründung aus, baß es gar nicht daraus ankomme, ob der Versender den Willen gehabt habe oder nicht, sich der Verpflichtung der Besteuerung seiner Waren zu entziehen. Tie in Sachsen bestehenden Steueracsetze seien aus schlaggebend. und jeder Versender, ob er in Sachsen oder in einem anderen Bundesstaate wohnt, sei verpflichtet, sich bei einer Einfuhr nach Sachfen an die sächsischen Gesetze zu halten. Auch der Eimnand des Beschwerdeführers, daß er keine Kenntnis von den sächsischen Gesetzen habe und nicht zu haben brauche, wird als nicht beachtenswert befunden. VereinSkalendcr für beute. Allg. Handw.-Vcrein: Nachklänge vom Familienabend, „Grohe Wirtschaft". 5 Uhr. Alp. Tisch. Tour.-Vcr.: Wanderg. m. Damen, 2lbf. 7 Uhr, H.-B, Dtsch. u. Oesterr.-Touristenklub: Wand., Abf. 8,45 Uhr, H.-Ä. Gebirgs-Vercin f. d. Sachs, Scltzveiz: Kietterpart'.e, Abf. 7 Uhr Wanderung. Abfahrt 10,55 Uhr. Hansa: Ausflug, Abfahrt 2 Uhr, Hauptbahichof. M.-G.-B. „Frohe Sänger": Vortracsabd. u. Ball, Musenh., 6 U, Stadtver. s. innere Milsion: Fritz Reuterabd., Vereinsh., i/-8U. Ver. d. Handl.-Gehilsinnen: Vortrag, Marienstr. 22, 6 Uhr. — AuS der Geschäftswelt. Eine für Dresden ganz neu- ariige elektrische Beleuchtungs-Anlage bat die bekannte Firma E. G. Heinrich in ihren Geschäftsräumen Grunaer Straße 1 und 1b nach den Angaben des Herrn Diplom-Ingenieurs Grnndncr, Mitinhabers des hiesigen Elektrv-Jngenieur-Burcaus de Blonay L Grundner, Herstellen lassen. Der non den städtischen Elektrizitätswerken abgegebene Wechselstrom wird für technische Zwecke bedeutend billiger be rechnet als für Belcuchtungszwecke (5 : 12), ist aber für Äonen- iaiiipcit-Beleuchtuna weniger vorteilhaft als der Gleichstrom. Von diesen Gesichtspunkten ausgehend, hat man hier den städtischen Wechselstrom zum Antrieb einer Umsormer-Anlage benutzt. Man erzielt durch diese in Dresden ivohl als erste in dieser Nheiie ausgcnihrtc Umformer-Station bei einem relativ billigen Preise ein Maximum an Lichtausbeute. Beleuchtungstccbinsch ist bei dieser Anlage die ausschließliche Verwendung non Lilivnt- Bogenlampen für große Räume, wie sie hier in Frage kam- men. neu. Die kleinen, zierlichen Lampen verbreiten ein rein weißes, intensives und doch mildes Licht, das besonders beim Aussuchen von Stoffen von großem Vorteil ist. Die über ein Jahrhundert alte Firma H. Buchholz. Hutsabrik (Wilsdruffer Straße 48) hat durch den bereits ge meldeten Umbau ihrer Lokalitäten ein Geschäftshaus geschaffen, das allen Ansprüchen der Neuzeit aenüoen dürste. Aus Anlaß der Wiedereröffnung seines Lokals hat Herr Otto Duchbolz ew. eigenes neues Modell eines Zylinders ansgeaeben. Die Modelle des Herrn Buchbol, haben schon auf verschiedenen Ausstellungen Anerkennung gefunden. Kops oder Schulter erhalten haben soll, zu suchen sein könnte: ganz abgesehen davon, daß Eben zu dieser Zeit schon krank aus dem Eskadrons-Schlafsaal zu Bette log. Gegen den Ge- über das Kranksein des Ebert. Heernse! 2» Reinsdorf kraut sich sinnend früh and spa» Jetzt dmtcrm Vhre der Gemeinderat, lUeil Graf zu lvildenfels — wer hätt's gedacht — Lin altes Lchnrrccht plötzlich geltend macht. Zeit ro Jahren hat man nämlich schon, Besagtem lehnsrecht gradezu zum Hohn, Das, was dem Grafen lvildenfels gebührt» An dessen Rentamt nicht mehr abgeführt. Spindnägel, netto ir Schock im Jahr, verlangt des Grafen Lehnsrecht klipp nnd klar, Vas macht bis jetzt auf ro Jahr zurück So praeter propter soooo Stück. So viele Nägel aber kosten Draht, Drum seufzt in Reinsdorf der Gemeinderat: Ivo nehme» wir — das Schicksal trifft uns jchwer — Zur Tilgung dieser Schuld die Mittel her?! Kra«»ott wärschdebesser. Dresdner Nachrichten. 68. Seite S. >» Sonata«, II. März LlMb
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