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- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1906-02-24
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19060224015
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1906022401
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1906022401
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1906
-
Monat
1906-02
- Tag 1906-02-24
-
Monat
1906-02
-
Jahr
1906
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HD»N-ßDaI«on. Arnok» Ovdroük-^nrüx« Llarir 4K—10b Awokinss-Lnrtts« .... „ 36—88 k»ar«luock«v.Aor!Üxv ... „ 30—73 L. Lzvr L Soda it Ut»o L » r«u«»>1ra»»v » i»n«I ZnHLntur -^u«vvrIt»«L ^Vintsr-?nlc>tot« .... roo 18 Z1«lrk »o >Vmtsr-^opp«a . . . . « 8 « « ^Vintvr-Znsv» 4'/, ^ ^ Vertli6)ctz und Sächsisches. Kammer verfolgte die Verhandlungen. NamenS der ersten De-. Kammer völlig geregelt sein, ehe man an «ine Reform der Ersten — Demnächst werden drei HilsSärzte von der Geisteskranke» in der städtischen Heil- und Pfl« . abgrben, um andrnvärtS in psycblaftische HtlfSacftstellen ei» zuiretrn. AnSsckneibunae» haben bis jetzt keine Meldung zur Holge gehabt. eS steht demnach zu befürchten, daß ein rechtzeitiger Ersatz der abarhrnden Aerzte nlcnt zu erlangen ist, und daß die Anstalt durch den gleichzeitigen Mangel dreier uiientbehrlicher Hilfskräfte i» die allergrößte» Schwierigkeiten, in eine wahrhaft drückende Notlage versetzt wird. Der Mangel a» Aerrten ist keine i» Dresden allem beobachtete Erscheinung, selbst an NiiivecsitätS- ktinikeir tritt er zu Tage, auch an den Kliniken, die mehr der Vorbereitung für den allgemeinen Berns des praktischen Arztes dienen.ganz besonders und allgemein hat aber der Zugang von zungen Aerzlen zur Pshchiatrie adgenvinmen. Es wurde deswegen aus Antrag des Rates im Stadlverordneten-KoUegium beschlossen, die Hiissarztstelle» an der Anstalt mit >500 Mark AnsnngSgehalt, der sich im 2. Jabre aus l7b«> Mark und im 3. Jahre aus 2000 , Es sei wohl niemand im -Hause, führt der Berichters der sich nicht der Bedeutung dcS Entwurfs und der i„7.,n-c,-V. Situation bewußt sei, ebenso sei vorauszusetzen, ! Mark erhöhen würde, und mit den sonstigen bisherigen Leistungen «Wohnung, Beköstigung usw.) auszustatten. Zur Zeit beträgt das Ansangsgehalt INI) Mark im 1. und I5M Mark im 2. Jahre. Dlk Einfügung des 3. Jahres ist für die hiesige Anstalt nichts neues, sie ist ein Versuch, in die Versorgung der .Hilssarztstellen eine größere Stetigkeit zu bringen, den Wechsel zu vermindern, ein Versuch, der zwar nicht viel Aussicht aus Erfolg hat, aber der Stadt in diesem Falle auch keine Opfer auserlcgt. — In per gekirrgr» 4. Sie»»'» vcs Bezirksausschuss«« der Amt«bouvlmannsit>att Dresden N euÜar>» verabschieden sich Herr AmtS- hauptinann v. CrauSdaar von seinen Mitmderler» in vieler gürperschast. In de» Tagesordnung kam zunächst daS chcsnch b»S P-ivalmanns idäiisel in Dresden um U«b«>Irng»na der Lchanlivirlichasterlaub»»« sitr vaS Restaurant »Kranz Jofts-Löde" tu Liudenau zur Sssemltch mündlichen Ver handlung. Die diesem Lokal unter seinem vorige» Rrsivcr erteilte ltonzei- sian war »urülkgenonimei» worden, da der «nvaiiete Verkedr nicht ein- getieten war. Wegen der anerkannte» Tücktigketl des Pel-nten im üiaft- >»irt»gewerde wurde ihm die Nonzclsto» ertrtlt. — Außerdem wurde» ge nehmigt : die «iteiuche ves Schankwirts L>ötme in Oberpomib urn lieber- lragung der Schairkivlrtlchastsvcsugnrs in Gaslhos „Jur Lchniieoe", des KommissionSral« Canzler m Nuderlößnib um GasiivniichajlSbesugntS, Erlaubnis zu», regulaNvmäßige» Tarrzhulten, zur Adballung allsonntäg- licher össrntlicher Tanzmusik während des Lonnnerbalbjaiire«. Veranklaiinng von Vingspriten, zum Aussvannen und AuSdebnuna der Schankerlaubois aus Nebengebäude, sowie vre Erlaubnis zur» Krivpenseben in der „Eolde- neu Weintraube" aus die Dauer der ZwunaSverivallunn dieses Grund stücks, der vcrcdel. Engau in Laubegait um Uedertragun» der Befugnis zum Ausschank vo» Wein, Kaffee, Circa», Limonade» und verschirkeneii Waffen, tm „Kurbav", des GasibofsbeNeers Schwarz in BNblau um Er laubnis zu »llionnrägiger öffentlicher Tanzmusik während des Sonnner- haldjahres und de« Lrtsarmenverbanbes Groß- und Kleinerkmannsdorf um anverweite Bewilligung eine« PervslegdcitiagS aus der König Albert- JubilöumS-Stiflung sür die im Be,nkssieche»hauie z» Lcubeu unter- gebrachte Wtlbelniine Forken: weiter vre Vermehrun» der Schulde» der Ermernde Radedeul durch Ausnahme eines Darlehns von 100 vnv M. siir Brschleulungs- und ander« Zwecke, «in Nachtrag zu dem Regulative über dt« Erhebung von Armenkassenabgaben bei offrntltiben Lustbarkeiten in der Gemeinde AnrSdors, Einhebung einer besonderen Steuer sür KarusielS betreffen», ein OriSgeletz über die Erhebung von Besitzveränberunga- abgabrn tn der Gemeind« Leuben und die Dismembratron eines Grund stück« rn Lofchwltz. Abgelebnt wurden: die Gesuche des Ansieber« a. D. Semddner in Laubegast um Erhöbung seiner Pension, de« Gastwirt« Ler- mann MieS in Eisenberg-Morivburg um die Erlaubnis, Tanzvergnügungen für geschloffene Gesesischasten während der Monate April bis Mitte Oktober seden Jahre« im Bahiihofsrestauranl zu Effenberg zu ballen, des Bäcker meisters Bendel tn Laubrgaft um Ausdehnung seiner gewerblichen Beiug- niffe aus den Weiiffch-rnk und dev Gastwirts Richter gen. Lorenz in Losch- wih iWeißer Adler) ui» Erlaubnis sür allwöchrnllichs Tanz-Reunions und zwar DonnersiagS in der Zeit von Mille Mai bis Ende Sevlember jede» Jahres, V»n aussllhrlicken Mitteilungen de« Herrn AmlshauvtinannS aus dem GeschäslSberichle der Aintsbauptmaniilchas! auf das Jahr ISVL nabm der Ausschuß Kenntnis unv ließ eS belr.ffs weiterer Maßnahmen zur Be kämpiung der Tuberkulose bei dem Bcstebenden bewenbe». In nichtöftent licher Sitzung wurden 8 Punkte verhandelt. Nach Schluß der Tagesoro nuirg verabschiedete Herr AmtslMiplma»» v. CranSbaar Herrn Bezirls affrffor Dr. Richter, indem er ihm besonder« Anerkennung sür seine Täliglett tm Bezirk zollte. — Dos Jahresfest des Zweigvereins Dresden des Evan - gelischen Bundes wird morgen, Sonntag, abends 6 Uhr. mit einer kirchlichen Feier in der Martin Luther- Kirche begangen werden. Herr Pastor Planitz von der Lucaskirche wir« die Feswredigl halten. Die Gcneralversamm- lttna findet tags daraus, Montag, den 26. Februar, abends 8 Uhr, in den »Drei Raben'' statt. Sie besteht in Jahresbericht, Kassenbericht, Neuwahl des Vorstandes und einem Vortrage des Herrn Pastors Tiscyer über: „Fasten und Fastenzeiten. Alle Mitslieder sind herzlich etngeladen. — Die Gesellschaft „B ii r g e r»C a s t n o " veranstaltet morgen, Sonntag, im Saale der „Großen Wirtschaft" (Großer Gartens als Nachklänae von dem wohlgelungenen Faschings- Abend im Konzerthause deS Zoologischen Gartens einen Ge sell s ch a f t s-A b e n d mit Tanz, zu welchem zahlreiche Be teiligung erlvartet wird. — Die Ä! cm > chsche Ha ndels-undhöhereFort- bildungs-Schule (Moritzstraße 3s unter Direktion L- O- Klemich veröffentlicht den Jahresbericht vom ab- gelaulenen 40. Schuljahrs. Die Anstalten wurden bisher von 11 348, im Jabre 1905 von 451 Studierenden und Schülern besucht, darunier 155 weibliche und 159 Fortbildungsschul- pslichlige. Nach der Staatsangehörigkeit entsallen 409 auf Deutschland, 36 auf das übrige Europa (Bulgarien. Frankreich. Norwegen. Oeslerreich-Nugarn, Rumänien. Rußland, Schweiz. Türkei!, 4 ans andere Erdteile (Afrika, Amerikas. Weiter gibt der Jahresbericht Auskunft über Tagesschulverkehr, Lehrer, Beamte, Unterrichtszeit, Lehrstundenplan. Gedenktage und Feierlichkeiten. Gesundheitszustand, Schulstrasen usw. — Die Ortsgruppe Großenhain vom Deut schen Flottenoerein veranstaltete am 17, d. Mts. eine Vortragsversammlung mit Lichlbilder-VoAihrungen. Die Ver sammlung war gut besucht. Herr Schriftsteller Ober win d e r-Dresden sprach über das Thema: „Die Weltlage und die Bedeutung der Stärkung unserer Seemacht für In Mutation erstattete Geh. Rar Wach »Leipzig den Bericht Berichterstatter aus, i und der politischen sei vorauszusetzen. daß jedes Kammermilglied ohne Vorurteil in die Beratung eintreten werde. Dies werde den Mitgliedern allerdings nicht leicht ge macht, denn in der Presse und in der öftentljchen Meinung sei die Erste Kammer sehr scharfen Anglisten ausgesetzl gewesen. Die Kammer verlange keine Schonung, aber Gerechtigkeit, Achtung und Wahrheit könne sie beanspruchen: man dürfe nicht über sie urteilen, ohne ihre Gründe zu kennen. .Zunächst stelle er fest, daß in der letzten Zeit eine allgemeine Beruhigung eingetreten sei, daß sich eine objektivere Beurteilung der Lage geltend gemacht habe. Zn manchen Preßäußerungen siebe in einem sehr wohltätigen Gegensatz die lveise Zurückhaltung, die die Leipziger Handelskammer in der Frage der Reform der Ersten Kammer eingenommen habe. Die politische Situation sei letzt die, daß ein beachtlicher Teil von interessierten Korporationen und auch der Presse sich im großen und ganzen mit dem von der Deputation Vorgeichlagenen einverstanden erklärt !>ab«. Ein anderer Teil sei aber auch den umgekehrten Weg gegangen und habe immer größere Forderungen und Rechte verlangt. Hier durch könnte leicht das Gegenteil erreicht werden, wenn sich die Erste Kammer von ihrer objektiven Stellungnahme abbringen ließe. Daß 'der jetzt angebahnte Weg sür die Reform der Kammer ein gangbarer sei, unterliege gar keinem Zweifel. Tie Zusammensetzung des Hauses könne jetzt getrennt von der Zu sammensetzung der Zweiten Kammer erlolgen, auch werde der Charakter des Hauses im wesentlichen unverändert gelassen. In seinem Grniidstock sei heute das Haus ausgebaut aus die stabilen, objektiven Elemente des Staates: des Territoriums, des Grundeigentums und der großen öffentlich-rechtlichen, nicht als Regierungsorgane erscheinenden Korporationen: der Kom munen, der Kirchen und der Hochschule. Darin liege das, was man die Stetigkeit und Koniinuftäl einer Ersten Kammer zu nenne» pflege und was in der Da»er der Mitgliedschaft, in der Lebcnslänglichkeit Ausdruck finde. Darin liege der klare und nicht zu verdunkelnde Gegensatz zu berufsmäßiger Inter essenvertretung, wie zu ieder Vertretung, die lediglich aus der Kopfzahl oder der Steuerkraft, aus Kapazität und dergleichen au,gebaut sei. Darin liege die befestigende Kraft des Ober- haufts für die Monarchie. Daher sei die Forderung, man müsse die Erste Kammer der veränderten Entwicklung des Volkslebens, der Neugestaltung der Berusskrcisc anpassen, ein politischer Irrtu ni. Von einein Feudalismus der Ersten Kammer könne aber nicht die Rede sein: die beruisständijche Jnteressen- veriretung innerl-alb der gegebenen Grenzen sei bereits früher aus der Natur der Verhältnisse heraus geschaffen worden. Eine rein berussständische Körperschaft sei nichl durchzuführen. Tie Deputation gehe davon aus und stehe mit dem Hause in voller Uebereinstnnmung, daß die Erste Kammer ein gegebener Cha rakter sei und nicht zu einer berussständischen Körperschaft um- aestaltet werden dürfe. Die Veroollstänsiaungsfähigkeit und Ergänzungssähigkeit der Kammer werde aber anerkannt und insbesondere wolle man die Kräfte der Industrie und des Han- delS sür die gedeihlichen Arbeiten des Hauses nutzbar gemacht Kammer denken könne. Die Interessen von Handel, Industrie und Gewerbe seien schon jetzt in der Ersten Kammer genügend gewahrt. Mit der Einfügung der Interessenvertretung werde der Charakter der Ersten Kammer untergraben werden und damit ihr Schicksal besiegelt sein. Die ganze Bewegung laufe dahinaus, die Erste Kammer zu beseitigen. Die Regierung werde in einem so hochentwickelten Staat, wie es Sachsen sei. des Dualismus nicht entbehren können, sie brauche eine Stütze, auf die sie sich in schweren Tagen verlassen könne. Die Mitte!- standspartei der Zweiten Kammer werde ja sehen, wobin sie komme, wenn sie die besten Faktoren aus Handel und Industrie von sich weise und au, der anderen Seite der Arbeiterpartei sämllicke Türen zum Eintritt in die Kammer verschließ«. Er bitte, sowohl die Regierungsvorlage, als die Tcpuiaions-An- träge abzulehnen. Staatsminister v. Metzsch: Die Vorlage trage die Unter schriften sämtlicher Minister, er (Rednerj übernehme also die Veranlworlung nicht allein, sondern das Gesamtmiilisteriun!. das Weiler soiikestehen werde, auch wenn ein neuer Minister des Innern amtiere. Es sei wohl a» der Zeit gewesen, um einer derartigen Reform noch in dieser Tagung an die Stände heran- zulreien. Daran lmbe er sich nicht beirren lassen dürfen, ob gleich er sich sagen mußte, daß es vielleicht sein letztes Werk sei, das er in diesem Hause vertreten dürfe. Er habe in seiner lüiährigen Tätigkeit als Minister nie nach Populariiät gehw'chi. indem er diese oder jene Vorlage einbrachte. sBravoft Ec behaupte nicht, daß die Reform der Erste» Kammer eine dri» gende Notwendigkeit sei, es seien aber sehr gewichtige Gründe vorhanden für die Eingliederung des industriellen Elemcnls in die Kammer, weil nämlich eine Berücksichtigung der großen volkswirtschaülichen Kräfte von Handel, Industrie und Gewerbe empfehlenswert >ci. Tie Eingliederung der Vertreter merkan tiler Interessen stehe nicht im Widerspruch mit der Verfassung, den» auch diese Herren würden Vertreter der Gesamtheit dcn Landes lein. (Sehr richtig'! Trotz deS Widerspruchs des Herrn von Sahr beharre die Regierung aus ihrem Standpunkte. Der Charakter der Stetigkeit und Kontinuität der Ersten Kammer habe durch die bisherige» fünf Vertreter der Industrie nickst gelitten, er werde auch bei der Ergänzung durch weitere süii' Mitglieder nicht beeinträchligt werden. Tie Cmv'ehlung der Vertretung der Technischen Hochschule durch den Vertreter der Universität spreche am besten sür die Richtigkeit dieser Maß nahme, durch die übrigens ein Liebliugswnnsch des scheidende:! Ministers v. Sepdewitz zu seiner Verwirklichung gelange. D-e- 28eg der Präsenlalion, den die Deputation Vorschläge, nehme die Regierung als einen durchaus gangbaren an. Die der Ersten Kammer znznnihrcilden neuen Kräfte würden wesentlich den Jnieresien der Ersten Kaminer selbst dienen, ebenso sehr aber den Jnlercssen der Allgemeinheit. (Bravo!! — Ritterguts besitzer Dr, H ü b e l - Sachsendors: Der Vorschlag der Präscn tation mache ftir ihn die Vorlage unannehmbar: denn wenn die Präsentation von der Krone nicht beachtet werden sollte, würde leicht eiiieMißsiiminung entstehen. Durch dieEinglicderung derau, Grund der Präsentation ernannten Mitglieder würden Vertreter von Berufsinreresseii geschaffen werden. Auch die landwirtschaft lichen Vertreter würden als Vertreter landwirtschaftlicher Inter- wissen. Zugleich betone die Deputation, daß mit der vor-1 ß n.n, Ln,,',-.,. „in essen zu gelten haben, wenn ne etwa vom Landesknlturrat der Krone zur Wahl präsentiert wurden. Dis Regierungsvorlage scheine ihm annehmbarer, als der Antrag der Deputation, be- ' ^ ' — sie durch den Antrag Sohr-Dahlen geschlagene» Resorm der Ersten Kammer irgend ein Präjudiz sür die veränderte Zusammensetzung der Zweiten Kammer nicht geschaffen werde. Der Berichterstatter geht hieraus aussühr-; licher auf die Frage einer Abänderung des Wahlrech sür die Zweite Kammer ein und unterzieht > uwdif,ziert werde »nter anderem die vom Vizepräsidenten Beutler bei > Kammerherr Tr Sahrcr v o n, S ahr - Dahlen vertritt der allgemeinen Vorberatung des vorliegenden Entwurfes, sowie in einem Sonderbcricht zum Deputationsbericht niedergelegten Anschauungen einer Betrachtung, Er betont Labei, daß die Forderung nach dem allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrecht eine Phrase sei. Dieses Wahlrecht sei als ein Rat ui recht bezeichnet worden. Was sei überhaupt in der Staatenbildung ein Naturrecht? Sei der Staat nicht eine Vernunftbildung, ein Zweckgeschöps, und demnach auch die politische Gestaltung eine vernunstaemäße, zweckentwrechende? Durch das allgemeine, gleiche und direkte Wahlrecht würde in Sachsen durch die eine Klasse eine Knechtung der anderen Klassen herbeigesübrt werden. Dieses Wahlrecht sei staatsfeindlich, und er bitt,. persönlich, da sich die Deputation mit diesem Punkte nicht beschäftigt habe, die Staatsregierung, diesen Standpunkt mit aller Energie im Reiche vertreten zu wollen, wenn sich, wie jetzt mit Bestimmtheit zu erwarten sei, Forderungen dahingehend zur Geltung zu bringen versuchen sollten, auf dem Wege der ReiHsgesetzaebung den Bundesstaaten das allgemeine, gleiche, geheime und direkte Wahlrecht auszudrängen. Die Deputation, führt Geh. Rat Wach sodann aus, habe abweichende Vorschläge von dem Regierur.gs- Entwurfe gemacht. Der Hauptpunkt der ganzen Frage der Reform der Ersten Kammer sei die Aufnahme der Vertreter von Industrie. Handel und Gewerbe in die Erste Kammer. Auf die Vorwürfe der Jndustriefeindlichkeit, die der Kammer gegenüber erhoben worden seien, wolle er heute nicht eingehen, diese Vorwürfe seien schon bei der allgemeinen Vor beratung in der energischsten Weise genügend zurückgewiesen worden. Die Deputation habe drei Grundgedanken sestgebalten: 1, den der Verstärkung des Hauses. 2- den der Ernennung durch den König im Gegensatz zu den Wahlen der Mitglieder durch eine organisierte Interessenvertretung und 3. den einer Präsen- tation sür den Zweck der Ernennung, Die Zahl, um die die Kamm er Mitglieder vermehrt werden sollen, habe die Deputation eingehend beschäftigt. Die Deputation habe sich in zweisellofer Uebereinstimmung mit dem Hause auf fünf festgelegt und befinde sich damit auch in vollem Einver- ständnis init dem Minister, der in der Deputationsberatung erklärt habe, es sei nicht die Absicht der Regierung, die Resorm der Ersten Kammer durch Ausbau anderweiter Vertretung in der Ersten Kammer fortzusetzen: es solle vielmebr bei der vor- geschlagenen Resorm sein Bewenden haben. Die Deputation Hab« sich dabei auch auf den Standvunkt gestellt, daß eine weiter- gehende Vermehrung der Kammermitalieder keineswegs mit einer Verstärkung der Kammer gleichbedeutend sei, wobei er nur an das Sprichwort erinnern wolle: „Viele Koche verderben den Brei." Niemand verschließe sich der Erkenntnis, daß die Blüte und das Gedeihen des Landes ziisammenbänge mit der ^ > ,,, - r re --n- außerordentlich hohen kntwicklung von Industrie. Handel und dustrie und Landwirtschaft . Die Versammlung faßte auf Vor-. Gewerbe, doch glaube die Deputation durch fünf neue Vertreter fchlag deS Ortsgruppenvorsttzendcn Herrn Fabrikanten E,. diesen Verhältnissen in genügender Weise Rechnung getragen. Ha mp«, einmütig folgende Entschließung: „Mit Bezugnahme j Die Kammer bösche nicht nach Popnlarität. wolle aber durch auf die in einer Versammlung des Bundes -er Landwirte un j die Reform die «Steigerung des Vertrauens für die erwähnten Freiberger Bezirke, sowie in der Presse des Zentrums und der > Kreise zum Ausdruck bringen. Durch die Aufnahme von Ver- Sozialdemokratie gegen den Flollenverein gerichteten Angriffe, tretern des Handels und der Industrie werde eine Stärkung des erklärt di« öffentliche, von Gliedern aller Ltände in Großen-j politischen Einflusses herbeiaesührt werden. Die Berufung der ^ sehr eingehend eidende Grund. _ , , , . .. . - - - -- - - daß man an- veranstalteten Kundgebungen und Petitionen sind weder^ ihrer gesickfts der politischen Erregung im Lande befürchten müsse, Tendenz, noch ihrer Wirkuna nach gegen die berufenen Staats- daß die Handels- und Gewerbekammern sick wesentlich durch antoritoten gerichtet. Sie stützen vielmehr die na ft analen, der Parteftendcnzen würden bestimmen lasten. Ein großer Vorzug der Reic' fettiger » der allgemeinen Interessen gewidmeten Bestrebungen der Ersten Kammer sei aber, daß in ihr alle Pnrteischablone sregierung gegenüber dem verblendeten Vertreten ein- fehle, und es würde eine der oerhänanisoollsien Erscheinungen -onvcrinteressen." «Vereinskalender für beute. Allg. Vachbind.-Krankenk. Gen-Vers,. Bienenkorb. Uhr. Kranke», u. Bcgr.-K. „Vertrauen". Gen,-Vers., Hammers. 4g9. Unters«ütz.-Brr. „Dilettantia". Gen -Vers,, Centralholle. 9 Uhr. Verein Velkswohl. Bolksunterhalt.-Abcnd. Tivoli, Z^9 Uhr. Landtagsverhandlnugen. Erste Kammer. Die KAmmer nahm gestern einen sic selbst in ganz Hervor- ragendem Maße interemerenden Gesetzentwurs ,n Schluß- beratung: das über die Aenderungen in der Zusam- m en se tzu na der Ersten Kammer oorgelegte Dekret. . ^ . . Den Verhandlungen wohnten am Ncgier»ngstisck>e die Minister Ehrenberg, der dem Gesetzentwurf vollständig verneinend acgen- v. Mensch und v. Hausen bei. Die Tribünen zeigten ziemlich übersieht. Das Empfehlenswerteste sei. den Entwurf vollständig starke Besetzung, auch eine größere Anzahl Mitglieder der Zweiten zurückzuziehen. Erst müsse die Znsammenjetzuna der Zweiten sein, wenn sich das .Haus, falls die neuen Mitglieder aus Wahlen heroorgingen. in Parteigruppe» trennen würde, so daß etwa die landwirtschasllicken Mitglieder sich in Gegensatz stellten zu den nickttlandwirtickiaftlicken Kammermitaliedern. 'Die Te"»- tation habe deshalb die Präsentation befürwortet. Tie Präsentation biete die gleich« Gewähr sür die Gifte »nd Tüchtig keit der z» ernennenden Mitglieder wie die ausschließliche Wahl. Zum Schluß beschäftigt sich der Berichterstatter mit dem Anträge -es Kammerberrn Sabrer von Sahr»Dahlen, der be- antraat hat, Zister 17 des Paragraph 63 der Verfassung dahin abzncindern: Zehn vom König nach freier Wahl aus Lebens- ( zeit ernannt« Mitglieder, davon wenigstens fünf aus den Krei- >>en des Handels, der Industrie und des Gewerbestandcs. Da dieser Antrag als ein indnstrieseindlicher gedeutet werden könne, bitte er die Kammer, ihn abzulehnen. Die Debatte eröffnet Kammerherr Sa'hrervon Sah: seinen von dem Deputationsvotum insofern abweichenden Antrag, daß 10 vom Könige nach freier Wahl aus Lebenszeit ernannte Mitglieder, davon „wenigstens" 5 aus den Kreisen des 'Handels, der Industrie und des Gewerbestandes, der Kaulmer angeboren sollen. Durch die vorgeschlagene Präseutalion werde die poli- tische Agitation in die Handels- und Gemerbekammern binein- getragen werden. Nicht nach ihrer Tüchtigkeit würden die vor- zuichlagenden Personen gewählt werden, sondern nach ihrem poli tischen Standpunkt. D:e bisher in der Kammer vertretenen, vom Könige ernginften Herren der Industrie hätten sich nie einer Jiireressenocrtrctuna schuldig gemacht, eine solche müsse in der Ersten Kammer auch ausgeschlossen >ein. Schon durch die Vorschläge der Regierung sei die Gefahr nicht ausgeschlossen, daß eine Vertretung merkantiler Interessen hier einziehe, sie werde aber geradezu heraufbeschworen durch die Vorschläge der Deputation. In Preußen seien doch auch nur die historischen Korporationen präsentationssähig. nicht die modernen. Die Krone werde den Wünschen deS Mittelsta'ndes viel besser gerecht werden als die Handels- und Gewcrbekammern. Es handle sich hier um ein altes historisches Recht der Ritterschaft, das man ihr nicht nehmen sollte. Der Meinung, daß durch die Präsenta tion eine größere Unabhängigkeit der Betreffenden gewährleistet werde, müsse er aus das entschiedenste entgegentreten. Es wäre traurig, wenn sich ein vom König ernanntes Kaminermitglied deshalb als ein gefügiges Werkzeug der Regierung zeigen sollte. Wer seine Meinung nicht offen ausjpreche, der sei der Ehre der königlichen Ernennung nicht würdig. Wenn das Präsentations- rechi den Kreisen des Handels und der Industrie gewährt joerdc, dann müsse man es auch anderen Ständen, so den Aerzten und Hochschullehrern, geben. Das Wort „wenigstens" in seinem Anträge habe er nur aus Freundlichkeit gegen die Industrie cingefügt, (Heiterkeit,! Verwunderlich sei es, daß der Munster seinen (Redners! Antrag als unannehmbar bezeichnet habe Gern würde er dem Handel und Gewerbestande eine etwas größere Vertretung als bisher in diesem Hause gewähren und sreundlich die Mitglieder, die der König dem Hause zufchicken würde, begrüßen, aber frei muffe die Kammer bleiben von einer Vertretung einseitiger Jntcressenpolittk, — Geheimer Rat Di Wach hält dem Vorredner entgegen, daß doch ein jeder seine Bernfsinteresten vertrete, auch Herr v. Sahr, ia daß dies sogar wünschenswert sei: aber durch die königliche Ernennung werde einer einseitigen Interessenvertretung vorgebeugt. Nicht nur in der Presse sei der Verdacht wiederholt ausgesprochen worden, daß die nur vom König ernannte» Vertreter gefügig« Werk zeuge der Regierung seien. Wenn dieser Verdacht auch ungerecht fertigt sei. so werde ihm doch wirksam entaegengctreten durch die Präsentation, Durch die königliche lebenslängliche Ernennung ans Grund der Präsentation werde das parteipolitische Element beiseite geschoben. Der Antrag v, Sahr wird ausreichend unterstützt — Kammerherr Dr. v. F r e g c-W e ltz i e n-Zabeltitz: Der Antrag der Deputation sei ein« außerordentlich glückliche Er p-änzung der Negierungsoorlage. Industrie und Landwirtschaft seien Geschwister, die sich vertragen müßten, solle das Vaterhaus nicht Schaden nehmen. In der Ersten Kammer sei noch nie eine Differenz zwischen Landwirtschaft und Industrie in Er schein»«« getreten. Ob 8 oder nur 5 Herren aus den merkantil«' Kreisen hier säßen, sei gleichgültig, Tie Industrie sei hier stets genügend vertreten gewesen. Aus die gualitaftve Vertretung komme cs an, nicht aus die auantitotive. Am besten wäre es, wenn man sich aus der Regierungsvorlage vereinigte für den Fall, daß keiner der beiden Anträge die notwendige Zwei- drittelmajorität finden sollte. Am meisten würde er es bedauern, wenn die Zweite Kammer sich nochmals mit der Zusammen setzung der Ersten Kammer beickiästiaen müßte. Jeder solle vor seiner eigenen Tür kehren, — Geh, Kommerzienrat Waentig - Kittau steht aus dem Boden der Deputationsanträqc und be fürwortet das Präsentalionsrccht der Handels- und Gewerbe kammern. Mit der vollständig ablehnenden Haltung des Herrn n, Sahr-Ebreiibera wolle er sich nicht beschäftigen, sie verurteile sich von selbst. Ten Antrag v. Sahr^Dahlen verwerfe er des wegen. weil in dieiem Antrag« die Zahl der aus Handel, In dustrie und (bewerbe in die Kammer zu berufenden Vertreter unter allen Nniffändcn aus 5 beschränkt werde und weil der Einfluß der Berusssiände, der ihnen durch das Präseutationsrecht aegeben werde, beseitigt werden solle. Er bitte das Haus, dem Vorgeben v Sahrs seine Zustimmung zu versagen, denn dadurch ! würde den Kreisen, deren Interessen durch die Regierungsvorlage berücksichtigt werden sollen, die größte Enttäuschung bereitet werden. Staatsministcr v. Metz sch: Er habe allerdings in der Deputation gegen de» Antrag v. Sahr den Ausdruck „unan nehmbar" gebraucht. Diese Bezeichnung wolle er zürücknchme». dafür aber konstatieren, daß ihm der Antrag als nicht sehr D*es-irev Nachrichten. Alk. SS. Seite S »» Sonnabend, 24 Februar 12«»«
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