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Witternng: L n I Va 4»« Vzüll!"!. ReichSkoloninlanit, Teutlch-amrrik. Handel. Notler-Kniisllerjubltäum. Blnsenwocheubericht. Mild.veränderlich. EvnIIltlA, >0«Z^k0lNl»1 jMEÜl «»SVÜndrt 18VS jeder l^eser in vresäen onü Vororten lcsnn »ick tLxlick 6»von überreu^en, c>L« er voll keinem Llläerei» Vl68<ln6r vlztt kortlsukenik über sll« vicktixen 1'»xe»ereixni»e so soknsu nntsnnloNtst vint, vi« von Äen s täLlick 2 ^3> 4i er»ekeinen«Ien „Dresdner Kacknekten". Ae dieten ikren l.e»ern vor »Ilen vre»4ner FlSttern ununterbrocken das ^eue8te. Nttuxrpreis kür 6en klonst I^är2: kür vrescknn unü ülasvvitis Ll. 0,90 kür äio übrlxen Vororte )l. I,— ke-iv LI. 1,10. Für Ungarn wird der morgige Montag ein kritischer Lag erster Ordnung sein, da an ihm die Auflösung des obstruktionellen Reichs«- tageS ohne gleichzeitige Ausschreibung von Neuwahlen er- folgen soll. DaS ist zweifellos, nach dem Buchstaben der Vor schriften betrachtet, eine Verfassungswidrigkeit, aber nicht nach dem Geiste der Pflichten, welche die völlig haltlose und zer fahrene Lage dem in leuchtender Herrschertreue auf seinem unsäglich schweren Posten ausharrendcn ehrwürdigen Ober haupt« der Monarchie auserlegt. Mit dem angeblichen „Ver- fossungsbruche" durch das jetzige Vorgehen der Krone gegen die aufsässigen Magyaren steht es. sachlich betrachtet, genau so. wie mit der sogenannten „konstitutionellen Musterthcorie" überhaupt, kraft deren, wenn das Parlament in irgend einem Staate versagt und geruht, sich auf die Bärenhaut zu legen, hie gesamte Regierungsmaschine einfach zum Stillstand ver- urteilt sein soll. Darnach dürfte dann auch den staatlichen Beamten ihr Gehalt nicht mehr gezahlt werden, und die Ver waltung-- und Regierungstätigkeit hätte schlechtweg in Dorn röschenschlaf zu versinken, bis es dem obstruierenden Parla ment gefiele, sie wieder zum Leben zu erwecken. Das ist nichts als nackter radikaler Unsinn. In Wirklichkeit liegt di« Sache so, dah im Falle einer Behinderung der Tätigkeit des Parlaments, aus was für Gründen immer, die verantwort, lichen Leiter der Regierung der Gesamtheit gegenüber die Pflicht haben, die unbedingt notwendigen Staatsgcschäfte vorläufig weitcrzusühren und desgleichen die zu dem Zwecke erforderlichen Ausgaben weiter zu leisten, selbstverständlich unter strengster Beschränkung auf das unumgängliche Mindest matz und unter Voraussetzung der später bei dem Niederem- tritt geordneter Zustände nachzusuchcndcn Indemnität. In ähnlicher Lage befindet sich gegenwärtig in Ungarn die Krone gegenüber dem Parlament, dessen nun schon über ein Jahr lang fortgesetzte, mit geradezu beispielloser Frivolität betriebene Wühlarbeit das ganze Land politisch und wirtschaft lich an den Rand des Abgrunds geführt und der öffentlichen Autorität unermetzlichen Schaden zugesügt hat. Die „Tätigkeit" dieser einzigartigen „Volksvertretung" hat seit der scharfen Zu spitzung der Krisis vor länger als Jahresfrist in nichts weiter «sts darin bestanden, dah die spvrerrklirrenden Magyaren im Abgeordnetenhause Tische und Bänke zerschlugen, wehrlose Saal- diener prügelten und sonstige Lärm- und Radauszenen auf- führten, und daneben ab und zu unter den unehrerbietigsten Zwischenrufen königlich« Vertagungshandschreiben anhörten, um nach der Wiedereröffnung de- Reich-tages dasselbe Spiel von neuem zu beginnen. Das den Herren mangels jede» höheren Verantwortungsgefühl» aber schlechterdings gar nicht «infiel. das war die Erfüllung ihrer klaren Pflicht und Schuldigkeit, auS ihrer Mehrheit ein Kabinett zu bilden und sich so in der praktischen Entwirrung der von ihnen selbst heraufbeschwo renen Krisis zu versuchen. Wiederholt hat die Krone die Koalition zur Uebcrnahme der Regierung aufgefordert, aber hartnäckig haben ihre Wortführer sich geweigert, der Mahnung ihres kaiserlichen Herrn zu entsprechen. Statt dessen ritt die- selbe Koalition, die sich durch ihre Abweisung des kaiserlichen Verlangens nach der Bildung einer parlamentarischen Regie- run« klar und unzweideutig selbst in den verfassungsbrüchigen Stand versetzt hatte, auf dem Steckenpferde des gegen die Regie- rung geschleuderten Vorwurfes des Versasfiingsbruches herum und hetzte ihre Anhänger im Lande durch eine unglaublich auf reizende Agitation in Wort und Schrift immer tiefer in die ärgste Unbotmätzigkeit hinein. Dazu kam dann in letzter Zeit noch die planmäßige Mobilmachung der Komitats-Verwal- tungen. mit deren Hilfe, wie an dieser Stelle bei einer früheren Gelegenheit eingehend gezeigt wurde, es der Koalition tatsächlich gelungen ist. den Regierungs-Mechanismus an ollen Ecken und Enden in eine heillose Unordnung zu bringen. Erst jetzt haben wieder beide Bürgermeister von Budapest ihre Aemter nieder legen müssen, weil der Gemeinderat ihnen nicht „gestatten" wollte, die freiwillig von den Pflichtigen gezahlten Steuern an die Regierung abzuliefern, obwohl hierzu ein verfassungsmäßiger Zwang besteht. Also selbst die Verfassung mißachten und mit Füßen treten, ober die Regierung und die Krone als Gewalt haber und Eidbrecher verleumden und verdächtigen im hand greiflichen, klaffenden Widerspruche mit den offenkundigen Tat sachen: das ist das immer und überall geübte, doppelzüngige und hinterhältige Verfahren der neuerdings auch noch aus ein ausgesprochen deutsch- und dreibundfeind liches Bekenntnis festgelegten Koalition. zu deren gebührender Kennzeichnung es nachgerade an einem parla mentarischen Ausdrucke zu mangeln beginnt. Für die moralischen Qualitäten der Koalition ist nichts be zeichnender, als daß neuerdings als ihr Helfer und Retter aus der Not kein Geringerer genannt wird als — Herr Banfsy. dieser Gentleman ersten Ranges, der eben erst «ins Anlaß der berüchtigten Broschüre über die angeblichen Beziehungen der Hohenzollern zur ungarischen Krisis in einen schmählichen Hoch verrats-Prozeß verwickelt War, aber setzt bereits ganz wieder „obenauf" ist, wenngleich selbst der „Pester Lloyd" bei seiner Empfehlung sich ein säuerliches Gesicht nicht verkneifen kann und resigniert meint, „man müßte Herrn Banfsy eben nehmen, wie er ist". Sehr wahr! Die Koalition aber erklärt dadurch vor aller Welt ihren moralischen Bankerott, wenn sie unoerhüllt zeigt, daß sie ganz auf den — Banfsy gekommen ist. Die ungarische Regierung hat angesichts einer so außer gewöhnlichen Lage, welche die Koalition mit einem gewissen Triumphe als Exlex- (d. h. gesetzlosen) Zustand bezeichnet, nicht gezögert, in voller Uebereinstimmung mit der Krone die ihr durch die Macht der Tatsachen ousgezwnngenen Maßnahmen zur Fortführung der Geschäfte ohne Mitwirkung des Parlaments zu ergreifen. So hat sie namentlich die Eriatzrescrvisten einbernfe», um die Lücken im Heere, die durch die Nichtbcwilli> g»ng des üblichen Rekrutenkontiiigents entstanden sind, cmszn füllen. Die Familien der Betroffenen können sich für diese ange nehme Ucberrgschniig bei der Koalition bedanken und sie werden nicht verfehlen, deren Schnldbuch damit zn belasten. Außerdem ist insbefvndcre die einseitige, unter Ausschluß des Parlaments vorgenommenc Inkraftsetzung der Handelsverträge hervorznhebcn, wozu die Regierung ebenfalls durch die pflichtmäßige Wahr nehmung der Lebensmteressen des Staates gezwungen wurde. Dagegen ist die geplante Wahlrechtsreform mitsamt der grund legenden sozialpolitisch angelegten VerwaltimgSreform durch den Exlex-Zustand einstweilen auf den toten Strang geraten und dadurch eine für die innere Entwicklung Ungarns geradezu bahn brechende gesetzgeberische Aktion auf unabsehbare Zeit verzögert worden. Den erwähnten Maßnahme» reiht sich die Auslösung des Reichstages ohne die Ausschreibung von Neuwahlen an. Die einstweilige Abstandnahme vo» der Anordnung der Neuwahlen erscheint deshalb unerläßlich, weil Wahien, die sofort ins Werk gesetzt würden, dank der knirsllich von der Koalition geschürten Aufregung nnr dieselbe, wenn nicht gar eine noch größere opposi tionelle Mehrheit airs den Urnen hcrvorgehen lassen könnte». Es ist unbedingt eine längere parlamentslosc Zeit von nöten, damit inzwischen eine von der Negierung Planmäßig und »»rsichtig geleitete BcrrihigmigSaktion Platz greifen nnd den künftigen Wahlen Vorarbeiten kann. Tie Haltung der Krone, das muß an dem jetzigen Wende punkte der KrIsiS nachdrücklich betont werden, ist in dem ganzen Konflikt von Anfang bis zu Ende tadellos gewesen. Bis an die alleräußerste Grenze ist der in hingebendster Pflichterfüllung sich anfopfrmde Monarch, der lediglich das Wohl seiner Länder und Völker im Auge hat »nd darüber jedwede, selbst die berechtigtste persönliche Empfindlichkeit zmückstellt. in dem Bestreben gegangen, im guten mit der Koalition ansrinander zu komme». Was aber zuletzt von der Koalition an .Vorschlägen" zur Lösung der Krisis in Wien nuterbreitet wurde, trägt „ach dem, was darüber durch gesickert ist, so sein den Stenrpel der schwersten Vinskierniig des Moiicrrche», daß selbst die Lammesgeduld des Kaisers Franz Joseph daran endgültig scheitern mußte. Die Folge war dann das AnflösnngSdekret und die strikte Weigerung des Kaisers, sich ans fernere Verhandlungen mit der Koalition arF einer derartig un möglichen Grundlage einznlassen. Tie nächste Entwicklung der Krise kann, wenn in der Zwischenzeit irgend welche Erfolge in der Nichtung einer Beruhigung des Landes erzielt werden sollen, nnr darauf hiiiauslanfen, daß energische Maßnahmen gegen die Ver giftung der öffentlichen Meinung durch die Zügellosigkeit der Presse und gegen die freche Unbotmäßigkeit der KomitatL« Verwaltungen ergriffen werden. In dieser Hinsicht wird denn auch Herr» Fcjervary feste Entschlossenheit nachgesagt. TaS Weitere wissen die Götter. Neueste Trahtlilclduilncn vom 17. Februar. Deutscher Reichstag. Berlin. lPrio>TeI.) Der Gesetzentwurf betreffend Ausgabe von N e i ch sb a n k n o t e n zu 50 und 20 Mark wird in dritter Lesung definitiv genehmigt uns dann die Beratung des Etats desReichsamtsdesJnnern, Kapitel Rerchs- gesundheitsamt, fortgesetzt. — Abg. Huö sSoz.) fragt, was gegen die in Oberyaujen ausgetretene Genickstarre ge'chehen solle. Gerade gegenwärtig seren dort zahlreiche ausländische Arbeiter eingetroffen nnd in engen Wohnungen zummmengeosercht wor den. Wünschenswert sei ferner die Uebernahme des bakteriolo gischen Instituts in Gclsenkirchen aus das Reich. In gesundheit- sicher Beziehung bedenklich seien die ArbeitsoerWinisse in der TbomaSschlinkc-MühIe, auf den Werken der Schlesischen Zink- Hütten-Gesellschait und in den rheiimch-wcstiälischen Eisen- und Stahlwerken. Daß dort 24—Mstündige Schichten Vorkommen, daß eS dort an regelmäßigen Pausen fehle, daß die Feuerarbeiter nur dann ihr Essen emnehmen können, wenn es der Betricl erlaubt, daß es vielfach — nicht überall — an geeigneten Wasch einrichtungcn fehle, alles daS halte er gegenüber Beumer und Stöcker ansrecht. Die Arbeiter in den Walzwerken könnten dir Sveiseräume nicht benutzen, denn^um das zu tun. müßten sie den Betrieb verlassen. Stöcker habe von den Verhältnissen auf den Siegener Hütten nicht die geringste Kenntnis. Er kenne. überbaust Arbeiter-Verhält- niffe nicht, er sei lediglich sozialpoliticher Dilettant - Abg. S ch m i d - Jmmenstadt (Zentrst lenkt die Aufmerksamkeit des Hauses auf die große wirtschaftliche Bedeutung des Molkerer- Gewerbes im Allgäu und bittet um strenge Handhabung des Margarinegesetzes. — Abg. Paasche snatl.l plädiert für eine zweckentsprechende Regelung der Geheimmittel-Irage durch Auf stellung von Listen. Was nickt in der Line stehe, müsse unbe dingt sreigegeben sein, namentlich auch im Interesse der Presse die jetzt oft nicht wisse, woran sie sei. — Aba. Burckchardt schrisll.-soz.): Huö habe übertrieben. Er selbst und Stöcker hätten sich jedenfalls im Siegener Bezirk umgesehen, und ihnen sei von den Arbeitern von so schlimmen Verhältnissen, wie Hm sie schildere, nichts erzählt worden. Redner dankt der Regie rung sür ihr energisches Vorgehen gegen das Gchcimmittel- wesen. — Abg. Dahlem lZentr.) beklagt, daß das Ge die Verordnungen Deckeltrügen usw. zu gute kämen zum ^ >etz sogar aus bloße Scharniere und Gcwindetcile Anwendun sindc, so sei das sicherlich nicht Absicht des Gesetzgebers aewe'en.- Ab«. Wolf' . . ieses Artikc . ... . , . säure nur in Behältern von mindestens 3 Litern freizngeben — Aba ? 8- lL L 1V s -4 re,p .. . . sWirtsch. Vgg.) empfiehlt wegen der Gefährlichkeit dieses Artikels, den Verkauf von mehr als öOprvzentiger Essig säure nur in Behältern von mindestens 3 Litern freizngeben — Abg. Froelich sAntis.) bekämpft den Impfzwang. — Aba M n ll e r-Sagau ffreis. Vp.) ersucht den Vorredner, doch ein mal einen Vergleich zwilchen dem Zustande in Deutschlanl und dem in Ländern ohne Jmvszwang anznstellen. 18/0 71 habe die Pocken-Epidemie unter den Kriegsgefangenen in Gl.-- gau gewütet, die Geimpften feien verschont geblieben. In Ost- asrika drängten sich, wie der kürzlich dorthin gereiste Kollege erzählte, die Eingeborenen zur Jmofiing und feien fröhlich dar über. - Staatssekretär Graf P oja do ws ky : Das Geiund- heitsamt verfolge die Frage der Genickstarre mit großer Auf merksamkeit. doch die Bekämpfung dieser Epidemie sei Sache der Einzclstaatcn. lieber die Wurmkrankhcik werde dem Hauic morgen oder übermorgen eine Denkschrift zugehen. 'Das Reichs- gesiindheitsomt Habs eine Verordnung anSgearbcitct, derzusolge Flaschen mit Essigessenz nicht unter einem Liter verkauft wer den, und kleinere Verkaussgefäße nur löprozentiae Ware enthalten dürfen. Der Bnndesrat dürfte sich nächster Tage dar über schlüssig machen. Eine Nachprüsung der Geheimmittel Liste werde vo» Zeit zn Kcit staitfinde». Es seien die Aenßc- rnngen der verbündeten Regierungen cingebolt und 800 Mittel für die Listen vorgcschlagen worden. Nach Prüfung dieser Vorschläge werde eine gesetzliche Regelung statttinden. Ein Entwurf sei im Ncichsamtc des Inner» schon 1901 ausgearbciter worden und unterliege jetzt der Beratung der Ressorts. Wenn wie bclxiuptcl worden, von Polizeibehörden einzelne Mittel neu auf die Lifte gesetzt worden seien, so sei das unznläffig. Er werde darüber sosori recherchieren lassen. Ein Vieh seuchengesetz sei bereits fertig ausgearbcitet und könnte sofort vorgelcgt werden, wenn nicht das Haus so wie so schon mit Ar beiten überbürdet wäre. Was die Frage des Bleigehalts von Gesäßen anlange, so müsse das NahrungSmittelgesetz selbstver ständlich so ausgcsührt werden, wie die oberste Sachverständigen- Behörde es sür richtig halte. Ob cs möglich sein werde, für den Auslands-Verkehr andere Satze scstzulcgen, als für das Inland, sei ihm zweifelhaft. Im Intcresle der Ausfuhr werde diese Frage jedcnsalls eingehend geprüft werden. Unser Impf wesen sei so vollkommen gestaltet, daß j«de Gefahr ausgeschlossen erscheine. Das Jmpsgesetz yabe sich ausgezeichnet ben>ahrt. und es sei vollkommen ausgeschlossen, daß die Regierung jemals am den Impfzwang verzichten sollte. - Abg. Lirbermannvon