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- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1906-02-07
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19060207018
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1906020701
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1906020701
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1906
-
Monat
1906-02
- Tag 1906-02-07
-
Monat
1906-02
-
Jahr
1906
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Muiokkolonieienz. Hochs,hnlveivand. Spmilsche Hochzeit. Pros. Diethe. !Kühl, ziemtiih heiter. I «VI 4 VI NU» I -Ressorts so ausführliche Mitteilungen zu machen wußte, kein Ikttk lüilüllllillllllütu WtlltN Lvort darüber sagte, wie es mit der dringlichsten Ausgabe, die i r- >. m i^». ». r-^. ,, cs aus dem Gebiete der Sozialreform gibt, mit der R e v i s i o n N-andeN seit vorigem Freitag emsig der Reichstag der sich mit ^ ^ ^ ^ s s^ s, ^ ^ s.cht. ^nn ^ der Lesimg des Sonderctat» für daS Ne,choamt deS Innern zu>^, ^at die Mißbräuche der Kassen durch die revolutionäre beschäftigen batte (.tue Fülle von Rednern aller Parteien <wß i weiteren Stärkung ihrer Organisation dabe, übe. den vielgevlagten Staatssekretär des Innern, Grafen l^^en lassen? Ist alles, was gegen die sozialdemokratische Po adi'wskv. ein wabres Füllhorn von Winffchen auS. deren Ausnützung dieser gemeinnützigen Anstalten an Beweisen vor- Auszählung allein schon rin stattliches Bändchen füllen wurde, s worden ist. sür nichts und wieder nichts? Soll vielleicht Ta cs sich aber um meist bekannte sozialt'vliliiche rzorderuirgen ^ die der Sozialdemokratie so förderliche Organisierung der besonders der Sozialdemokratie und des Zentrums handelt, so ^ Krankenkassen mit in das neue, "das Bürgerliche Gesetzbuch an braucht man wirklich aus dielen rednerische» Namschbasar um so i Umfang übertreffende Vcrschmelzungswerk der drei großen tveiiiger einzugrhen, als das soziale Wettrennen zwischen den ^ A>Reiter-Versicheru>rgszwcige mit hinübcrgenommen werden? Parteien bereits eine tyvilchr Erlchrinuna geworden ist. Leidermäre für einen schr bedeutenden Teil des deutschen Volkes denn da- Prrslissinw-Tempo. daS für die soziale Gesetzgebung von , s^x erwünscht gewesen, auf diese Fragen von dem Staats- verschiedenen Seiten des Sauses am Berliner KönigSplatz ver- - s^kretär Auskunft zu erhalten, denn bis in die Reihen des langt wird, bars nie und nimmer elngelchiageu werden, soll nicht äußersten Freisinns hinein machte sich in kralligen unsere ganze Entwicklung Schaden leiden. Gerade wenn man.! Worten die allgemeine Mißstimmung in den bürger- wie wir es von jeder getan haben, ehrlich und warm für die lichcn Kreisen über den Mißbrauch der Mauken- Arbeite,schütz- und BersolglingSgesetzgebung ringe,retcn ist. mnß fassen durch die terrorisierende Sozialdemo - man. wen» man nallonal und realtzolitisch zu denken gewöhnt ist. ^krat ie Lust. Die letzten Skandal-Assären in der immer wieder mahnend »nd warnend rrrsen: Eile mit Weile, sozialdemokratischen Vertvaltung bei dm Krankenkasscn in Es muß doch auch endlich der vernünslige Gedanke sich Bah» München und Remscheid, die an anderer Stelle bereits ausführ- breche», daß bei allem mtudrstens ebenso die gebührende Rücksicht ,ich behandelt worden sind, und bei denen die staatlichen Aus- auf die Träger ter sozialpolitischen Lasten und aui das Gemein-^s,chtSbchörden zum Einschreiten genötigt wurden, gaben wohl nicht außer acht gelassen werden darf. Das schlimmste besonders dem freisinnigen Abgeordneten Mugdan will- jedoch scheint u„S. daß der Reichstag - mit fast alleiniger Aus- kommen- Gelegenheit, gegen die Sozialdemokratie zu nähme der Ko»,ewallven - beinahe immer nur an die Ivzialpoli- Felde zu ziehen und für eine Reform der Kranken- tische Fürsorge des Reiches für die Arbeiter denkt, als ob eS > kassenqesctzgebung zu Plädieren, damit dem Mißbrauch der Rchcht andere durch die Entwicklung deS modernen Wirlsthastslebcns in in den Kasscnvcrwaltungen seitens der Sozialdemokratie end- schwere Kitzen geworfene Boltskreise überhaupt nicht gäbe Und sich Damm »nd Riegel vorgeschoben würde. Auch sonst doch sind heute gerade der Mittelstand im allgemeinen und der! rechnete der freisinnige Redner mit dem revolutionären Trei- Handwerkerberuf im besonderen dringend eines gesetzgeberischen. ben der Sozialdemokratie in letzter Zeit so gründlich ab. daß Schutzes bedürftig, wenn sie nicht unheilbaren Schaden erleiden man seine Freude daran haben konnte. Mit seiner Polemik sollen. Der konservative ReichStagSabgcordncte Pauli hat erfreu- verband er. besonders im Hinblick auf den 21. Januar — den lichrrlveise stramm in diese Kerbe gehauen und verschiedene An-! „roten Sonntag" — das ofsene Geständnis, daß alle Bestre- regttngen zu Gehör gebracht, die von allgemeinem Interesse sind. > bringen bezüglich einer liberaleren Ausgestaltung des Wahl- So wies er darauf hin. daß ln der Thronrede vom Mittelstände rechts in den Eimzelstaaten durch die grenzenlose sozialdemokratische überhaupt keine Rede gewesen sei und daß über der angesichts des Agitation schr gestört würden und man dcslpilb vorläufig zur sozialdemokratischen Terrorismus so dringend notwendige,, Nevi- äußersten Vorsicht mahnen muffe, weil sonst die bürgerliche Frei- fron deS Kraiikeirkasseiigesetzcs ebenfalls noch immer das lanllvseste heit eines guten Tages aus das allerschärffle bedroht werden „Schweigen im Walde" anSgehrritet liege. Auch über die könnte. Sehr richtig! Diese Bemerkungen wiegen um so Stellung der Regierung zu dem berechtigte» Verlangen der Hand-. schwerer, als sie von linksstehender Seite vor aller Welt gc- werker. daß nur der Meister die Befugnis haben dürfe, Lehrlinge^ äußert worden sind, von der politischen Eotcrie also, die man ausznbilden, und über die Arrsverkansssrage wünschte dieser Redner ihrer ganzen Tendenz wegen nicht ganz ohne Berechtigung als energisch Auskunft vom Grafen Posadowsky. s Vorfrucht und Schriltmacherin der Sozialdemokratie zu bezeich- Der also Interpellierte schien durch solche Ausführungen i neu pflegt. In der Verurteilung des aufreizenden und geradezu Peinlich berührt zu sein, denn seine Antwort klang ziemlich un- gemeingefährlichen sozialdemokratischen Treibens waren über wirsch, als er die gar nicht in Betracht kommende Belehrung erteilte, daß man von einer allgemeinen Mittclstandspolitik gar nicht sprechen könnte, weil zu viel verschiedene Jnteresscn- und Beriffskreise im Mittelstand vereinigt seien. Das ist selbst verständlich und brauchte deshalb vom Grasen Posadowsky gar nicht erst so nachdrücklich zur Freude der Liberalen betont wer» den: jedermann weiß oder, was unter Mittelstand im gewerb lichen und wirtschaftlichen Sinne zu verstehen ist. Was min die Sache selbst betrifft, so vermochte der Staatssekretär so gut wie keine bestimmten Zusicherungen über gesetzgeberische Aktionen zum Schuhe von Handwerk und Kleinhandel zu geHcn. Der kleine BestchigungsnachweiS? Dazu kann der Chef des Reichs- omts des Innern kein« Stellung nehmen. . . . Me gesetzlich« Unterscheidung zwischen Handwerk und Fabrik? „Unmöglich" ... Me Hebung der Mißstände im Ausverkausswejen? Darüber schweben noch immer Erhebungen und Erörterungen, doch hat Graf Posadowsky in dieser Frage glücklicherweise den Eindruck gewonnen, daß hier eine Schärfung der Gesetzgebung nötig sei. Während man aber sonst mit Volldampf voraus aus sozial politischem Gebiete arbeitet, wird man hierbei auf eine ent sprechende Vorlage wohl recht lange warten müssen. Während so der Leiter des Reichsamtes des Innern offenbar wenig Lust und vielleicht auch wenig Zeit zu haben scheint, sich um „Mittel- ftandspolitik" zu kümmern, verkündigte er mit einigem Stolz die im flotten Gange befindlichen mannigfachen Fortschritte bc- züglich der Arbeitergeietzgebung. Bezeichnend war seine Bitte an den Reichstag, mit dem Neichsamte des Innern, dessen Arbeit für den sozialpolitischen Fortschritt nicht ruhe, ein wenig Geduld zu haben. Was die übrigen diesem allerdings überlasteten Ressort obliegenden Ausgaben betrifft, so ist ebcn N^,xst( DrahtMtl-UNacN V0M 6. Fcbrttar. schon erne erheblich größere Dosts Geduld seitens der Inter- ' Haupt alle Redner einig: Abgeordneter v. Kordorff sNcichspgrteil verwarf ebenso wie der Nationalliberale Basscrmann u. a. m. das geradezu blödsinnige Geschrei der sozialdemokratischen Presse nach Revolution und den Terrorismus der Sozialdemokratie im Krankenkasscnwesen. Uoberhauvt war — und das scheint uns das Erfreulichste an der ganzen Debatte zu sein — eine größere Geschlossenheit der bürgerlichen Parteien wie sonst dem gemein samen Feind gegenüber zu konstatieren, wenigstens soweit die grundsätzliche GegnerschastSstellung in Betracht koyrmt. Leider offenbarte die Debatte aber gleichzeitig als wenig ersprießliche Kehrseite der schönen Medaille die alte unfruchtbare Zerklüftung des Bürgertums bezüglich der im Kamps gegen die Sozialdemokratie einzuschlagenden Mittel und Wcae. Fürst Bnlow wird noch etwas Geduld hoben müssen, ehe die von ihm als unerläßliche Vorbedingung geforderte Einig keit der Parteien zur Wirklichkeit wird: denn die Kluft zwischen Kardorss und Mugdan oder Pauli und Basscrmann ist trotz mancher Berührungspunkte innerlich doch so groß, daß die Bülowsche Mahnung zur Einigkeit über den Wert eines süßen völkischen Wohllautes nicht viel hinauskommen wird. Zu hoffen bleibt nur, daß die wüste, revolutionierend« Agitation der Soziadcmokratie ie länger, je mehr daS ihre tun wird, um die in sich zerspalten?» bürgerlichen Parteien durch die Not der gemeinsamen Gesahr tvcnigstens zur zeitwcisen Verständigung von Fall zu Fall zu zwingen, wie es diesmal durch den „Gapon- Sonntag" mit seinen blutigen Vorspielen ill Sachsen und Hamburg geschehen ist. «ssenten erforderlich. Wenn man noch dazu hört, daß die bereits ernsthaft in Angriff genommene Witwen- und Waisciv-Versiche- run« sür die Arbeiter ebensoviel Kosten verursachen werde wie di« Invalidenversicherung, so kann das gerade gegenwärtig, wo im Reichstage die ausschlaggebende, am meisten sozialreforme- risch vorwärts drängende Partei die nötigen Neichseinnahmen sogar für den jetzigen Bedarf verweigert, nichts weniger als berichrgettd aus die breiten gewerblichen Volksschichten wirken. Befremdend im höchste» Grade aber ist es. daß Gras von Posadowsky. der über di« sozialpolitischen Arbeiten seines Deutscher Reichstag. Berlin. sPriv.-Tel.) Nach Erledigung der Interpellation über den Unglückssall aus Zeche „Borussia" wird die Beratung des Etats des ReichSamts des Innern, Titel Staatssekretär, fortgesetzt. Abg. Gras Konrh lkons.s weist auf die Höhen Kosten des weiteren Ausbaues der sozialpolitischen Gesetzgebung, sowie daraus hin, daß wir gerade jetzt vor der Ern- sührung neuer Steuern stehen. D:e Landwirtschaft müsse kür sozialpolitische Zwecke jclwn jetzt sehr große Opser bringen, die sich bereits aus die Halite des Rernerlrags stellten. <Hört, hört!! Was Graf Posadowsky über den Materialismus und die mangelnde Opferwilligkeit der besitzenden Klaffen gesagt habe. treffe also nicht zu. Durch die sozialpolitische Gesetzgebung sei die Sozialdemokratie nur noch anipruchsvollcr geworden^ Sie lasse sich überhaupt nicht versöhnen. Statt daß man die Sozial politik verbillige und vereinfache, beschäftige man sich im Rcrchs- amt des Innern mit immer neuen Versicherungsproiekteu. So jetzt mit der Ncliktenversichcrung. Treibe man die Belastung der „starken Schultern" io weit, daß sie zusammeiibrechen, dann seien auch die schwachen Schultern verloren. Es sei nicht wahr, daß unsere sozialpolitische Gesetzgebung bahnbrechend sei, „einen Sicgcslaus durch die Welt nehme". Weder in England sei das der Fall, noch in den Bereinigten Stgaten von Nordamerika. Notwendig sei bei uns nur eine Reorganisation nach dem Muster Frankreichs, Ivo cs keine Kleber, keine Versicherungsanstalten, lein .Heer von Beamten gebe. Gegen das Heimarbeiter-Elend nütze die Krankenversicherung dieser Arbeiter auch nicht viel. Man solle lieber dafür sorgen, das; die Abwanderung, von dem Lande »rack den Städten durch unsere wirtschaftliche Gesetzgebung eingeschränkt werde. Unsere sozialpolitische Gesetzgebung müsse von den ihr anhaftenden Schäden befreit werden. Fort mit aller Klcberei! — Abg. P ci ch n ick c ssreis. Ver.! verlangt volles KoalitiönSreclit für die Arbeiter. Kardorff verwechsle Sozial demokratie und Arbeiterschaft. Schon um mit den Unternehmern überhaupt verhandeln zu können, so ganz besonders auch über Tariwerlragc, seien die Bcrussvereine und ihre Rechtsfähigkeit notwendig. Ans jeden Fall aber müßten die Bcriifsvereine auch volle Bewegungssreiheit erhalten. Tie Frage des Maximal- arbeitstages sür Frauen sei spruchreif. Zu einem allgemeinen Mgximalgrbcitstnge dagegen sei die Zeit noch nicht gekommen. Zunächst seien an Resvrmen vor allem nötig: die Kranken versicherung sür Heimarbeiter, sür ländliche Arbeiter uitd Ge sinde. Die Sozialdemokraten würden sich allerdings in die Halbierung der Krankeuversicherungsbeiträae zwilchen Arbeitern - und Unternehmern schicken müssen und in Verbindung sannt in x eine andere Zusammensetzung der Kassenvorstände. Wenn da? Interesse nn Lande sür Sozialpolitik aögenommen habe, so trage zum großen Teil die Sozialdemokratie die Schuld daran. Der Revisionismus sei bei ibr unt-erleaen, der Radikalismus habe gesiegt Mit dem Massenstreik, für den jetzt sogar Herr Bernstein ein- ^ träte, werde nichts erreicht, als höchstens ein Rückschlag, der die freiheitliche Entwicklung störe. Ter Radikalismus sei aller dings auch durch die Regierung verschuldet, und zwar durch ihre agraristbe Wirtschaftspolitik, durch ihre Steuer- und Handels politik. Mitgeholscn hätten die Fälle in der Rechtspflege, die den Anschein von Klassenjustiz erwecken mußten. Wenn ferner in einem Staate, wie in Preußen und auch in Sachsen, an einem Wahlrecht scstgehalten werde, das die Massen des Volkes anchchließe. wenn die ganze Regiernngspolitik in keiner Weise -volkstümliche Wege emschlage, dann müsse auch das Reservoir der Unzufriedenheit zum Uebcrlausen kommen, In Bayern trete sogar ein Thronfolger für ein freieres Wahl recht ein. In Baden könnten hei Wahlen Nationalliberale und Sozialdemokraten Zusammengehen, etwas, was in Preußen i unmöglich sei. Die preußische und die sächsische Spielart der i Sozialdemokratie sei ganz verschieden von der bayrischen und badischen. Auch in England seien in Bezug aus die Arbeiter fragen die Veipältniffc ranz andere wie bei uns. Hier bätten wir auf der einen Seite eine feudale Aristokratie und auf der anderen eine intransigente Sozialdemokratie. Wenn die Ne gierung eine bessere Politik machte, würden wir auch andere Parteien haben. sBcifall.s — Abg. Bruhn Wirtschaft!. Vgp.! tritt für eine kräftige Mittelstandspolitik ein. — Staatssekretär Graf Posadowsky antwortet aus verschiedene, gestern und beute an ihn gerichtete Fragen. Ein völliges Verbot der Bleivcrwendung im Gewerbebetriebe fei unmöglich. Die Ar beiter sollten die erlassenen Schutz'oorschristen im eigenen Inter esse strikte beobachten. Uebcr die Sonntagsruhe im Mühlen- gewerbe seien bereits ausreichende Bestimmungen erlassen. Uebcr die Sonntagsruhe in der Binnenschiffahrt könne erst nach W- schluß der Ermittlungen über die Arbeitszeit in der Binnen schiffahrt überhaupt Beschuß gefaßt werden. Eine Vermehrung oer Gewerbeinsnckloren sei ja dringend erwünscht, aber gegen über den ausgeschriebenen Vakanzen sei die Nachfrage gering. Einer Erhöhung der Invaliden-Verfichernngs-Beiträge be dürfe es nicht mehr dank der wirksamen Revision des Reichs- verfichenlngsamtes. die allfäbrlich wiederholt werden soll. Einen Entwurf betreffend Vereinheitlichung der Versicherungsgesetz- gcbnng hoffe er schon Ende 1907 vorlege» zu können. Die Frage, welcher Weg bezüglich der Arbeitskainmern eiirzuschagcn >ei. sei noch vollkommen offen. Gras Kanitz habe die fran zösische Invalidenversicherung wegen ihrer Einfachheit und Billigkeit gelobt, aber doch fei diese Versicherung lediglich eine verbesserte Armenpflege. Seinen wirtschaftlichen Aufschwung verdanke Deutschland tcinem intelligenten Arbeitcrpersonal, und ans diese Hobe Bildung deS Arbeiterperjcmals habe zweifellos unsere Sozialpolitik aroßc» Einfluß aehabt. Den Besähigungs- Nachweis kür das Da»aewerbe habe er niemals vcrinrocheu. Die Angriffe, die sein Vertreter auf dem Kölner Handtvcrker- tage erfahren habe, würden bei Beschickung künftiger Versamm lungen zur Vorsicht mahnen. sHeiterkeit.I Eine erschöpfende Enquete über kaufmännische Verhältnisse sei uniiiögllch. Die Sozialdemokratie stelle Forderungen, die weder ein Zukunftö-, noch irgend ein gegenwärtiger Staat anszuführen vermag. Widerspruch links ! Wen» wir. fährt Redner fort, in der Be kämpfung der Sozialdemokratie Fortschritte machen wollen, dann haben wir den alieidringlichftcn Grund, die christliche Arbeiter bewegung zu unterstützen. Es gibt ja leider Sozialpolitiker, denen jede Arbeiterbewegung unbequem ist, ebenso wie es kon stitutionelle Minister gibt, die sich nach der Zeit des absoluten Staates zurückschncii. sHeiterkeit.! Die Sozialdemokraten anderseits spielen mit der Revolution und sind nicht objektiv genua, anzuerlenncn, was der Staat für die Arbeiter tut. Sie verstimmen die Regierung, verbittern die Parteien »nd täuschen die Arbeiter. tLebbajtcr Beifall. Widerspruch bei den Sozial demokraten.! — Ava Dahlem sZentr.I erörtert die Ver hältnisse der Binnenschiffahrt »nd die Notwendigkeit, den in dieser beschäftigten Personen die Sonntagsruhe zu sichern. — Abg. Huö lSoz.j erwidert dem Staatssekretär, daß von den Gewerkschaften das, was an dem Versicherungswesen und an der Gewcrbeaussicht Gutes sei, durchaus anerkannt tvor- Z sf.'V uni l I
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