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M» Die neuen Sandel-rveiträge. ^knersicherheit dl»r Wtirenbttttskr. FMenzucht, Gerichts- Mttlmatzl. W'tteruna: <12 H »O TAIiAkt. veihtindl., Weihilachtsschau. Affäre <Ll)Otton. „Tristan^ in Paiiä. Bmseiuvochenbelicht. Mild, veränderlich. EED»IIiTl»Ap IO» L Die «entn Handelsverträge werben ba« große parlamentarische Ereignis bilden, das unmittel bar nach den WeihnochtSferien nach der noch eben vor Tores schluß gemachten Zusage des Reichskanzlers den Reichstag bc- schäftigen und den „Clou" der gesamten inneren Politik darstellen wird. Im Jahre 1891 gingen die Verträge mit Oesterreich- Ungarn, Italien und Belgien dem Reichstag« bereits am 7. De zember. unmittelbar nach der Annahme durch den Bundesrat, zu, während der Vertrag mit Rußland erst zwei Jahre später, im Februar 1894, zum Abschluß gelangte. Die drei erstgenannten Verträge wurden mit der äußersten Hast im Reichstage dnrch- gepeitscht. Di« Regierung bestand mit solcher Hartnäckigkeit aus ihrem Schein und drängte, trieb und mahnte so nachdrücklich, daß schon am 10. und 11. Dezember die erste Lesung erfolgte. Die Be ratung spielte sich auch weiter dermaßen im Parforcetempo ab, daß nicht einmal die Verweisung an eine Kommission für notig gehalten wurde. Noch dampfend von der 1. Lesung, wurden vielmehr die Verträge schon am 11. Dezember in den Backofen der 2. Lesung geschoben, den sie am 17. Dezember verließen, um dann tags darauf Hals über Kopf die 3. Lesung zu passieren. Die handelspolitischen Nachteile, die aus dieser parlamentarischen Geschwindarbeit für die deutschen Interessen, namentlich auf land- wirtschaftlichem Gebiet, erwuchsen, sind ja als warnendes Menetekel aus der Caprivischen Aera her mit unauslöschlicher Schrift dem Gedächtnisse der Nation eingeprägt worden. Be zeichnend ist namentlich die historisch beglaubigte Aeußerung der damaligen russischen Unterhändler nach ihrer Rückkehr nach Petersburg, sie hätten einen ganzen Sack voll Zugeständnisse nach Berlin mitgebracht gehabt, ihn aber wegen des sich überstürzenden Entgegenkommens der deutschen Kommissare gar nicht zu öffnen brauche». Ein derartige- Durchpeitschungsverfahren wird sich dieses Mal aus keinen Fall wiederholen. Nach übereinstimmenden An deutungen auS zuständigen parlamentarischen Kreisen sollen die bereit» abgeschlossenen Verträge, unter denen der russische die erste Stelle »innimmt und deren Vorlegung nach Weihnachten ohne Rücksicht daraus erfolgen wird, ob bis dahin die Verhand lungen mit Oesterreich zum Abschluß gediehen sind oder nicht, unter allen Umständen an eine Kommission verwiesen werden, and zwar soll die Zolltariskommission vom Jahre 1902 in ihrer alten Besetzung wieder ins Leben gerufen werden. Man wird dort von der Regierung alle wünschenswerten Aufklärungen und Auskünfte einfordern, dir als vertraulich« Mitteilungen oder für die Beratung im Plenum von Wert erscheinen können. Das Horoskop läßt sich den sämtlichen Verträgen schon heute Mit Sicherheit dahin stellen, daß ihre Annahme mit großer Mehrheit erfolgen wird, und zwar ans dem Grunde, weil trotz der bisherigen Geheimhaltung des Inhalts doch so viel durchgesickert ist. daß darin alle diejenigen Bürgschaften für di; Wahrung deS deutschen handelspolitischen Vorteils überhaupt und insbesondere für den Schutz der landwirtschaftlichen Interessen gegeben sind, die als die unerläßliche Voraussetzung der Zustim mung der Neichstagsmehrheit zu der Neuordnung unserer kom merziellen Beziehungen zum Auslande aus vertragsmäßiger Grundlage wiederholt bezeichnet wurden. Ein etwaiger Versuch der Sozialdemokratie, die frühere zollpolitische Obstruktion bei der jetzige» Gelegenheit fortzusetzen, vielleicht im Bunde mit einem Teile des weiblichen Freisinns, um dadurch den in letzter Zeit immerhin etwas verblaßten NimilmS der Partei des Um sturzes bei den Massen aufzusrischen, kann heute keine ernst lichen Befürchtungen mehr erwecken, nachdem der Verlauf der Dinge im Jahre 1902 gezeigt hat, daß da, wo ein Wille, auch ein Arg ist, und daß gegen das feste entschlossene Zusammenhalten der Mehrheit die Obstruktion ohnmächtig ist. Bon der wirtschaftlichen Bedeutung der neuen Verträge gibt das nachstehende kurze Gesamtbild der Entwicklung der deutschen Handelsbeziehungen zu den 7 bisherigen Vertrags- stauten, Oesterreich, Italien, Belgien. Schweiz, Rumänien, Serbien, Rußland, einen Begriff. Die Einfuhr nach Deutsch land betrug 1890 auS Oesterreich 582. aus Italien 132, auS Belgien 314, auS der Schweiz 168. aus Rumänien 21, auS Serbien t, auS Rußland 522 Millionen Mark; 1903 stellten sich die Ziffer» in derselben Reihenfolge so: 724. 196 . 206. 165. 63, S. 873 Millionen Mark. Die Ausfuhr Deutschlands belief sich 1690 nach Oesterreich auf 832, Italien 93. Belgien 151, Schweiz 176, Rumänien 39, Serbien 3. Rußland 183 Millionen Mark-, 1903 in derselben Reihenfolge: 500, 131, 268 . 297, 37. 7. 392 Millionen Mark. Hieraus erhellt, in welchem Maße das Interesse gerade der HauptvertragSstaaten bei der Neu regelung der Handelsbeziehungen mit Deutschland beteiligt ist, sodaß wir namentlich auch Oesterreich gegenüber in aller Ruhe eine abwortenbe Haltung «inzunehmen vermögen. Soweit wir MeistbegünstigungSverträge abgeschlossen haben, müssen diese sämtlich so rechtzeitig gekündigt werden, daß sie spätestens am 31. Dezember 190k erlöschen, well mit dem 1. Januar 1906 die neuen Verträge mitsamt dem Zolltarif von 1902. der mit den alten MeistbegünstigungSverträgen «icht vereinbar ist, in Kraft treten sollen. Hierbei fällt namentlich die Neuregelung des deutsch- amerikanischen Handelsverhältnisscs ins Gewicht, das mit viertel- jährlicher Kündigungsfrist versehen ist und bisher Licht und Schatten sehr ungleich verteilte, indem wir die Meistbegünstigung den Amerikanern schlechtweg, diese sie uns dagegen nur unter der Voraussetzung einer entsprechenden Gegenleistung in jedem einzel nen Falle gewährten. Dieser Nachteil für uns muß unbedingt beseitigt und eine völlig gleiche Behandlung beider Kontra henten in die Wege geleitet werden, sei es mit oder ohne Ver trag. Wollen die Amerikaner uns absolut kein Entgegenkommen nach dieser Richtung zeigen, so muß eben beiderseits der autonome Zolltarif in Kraft treten. Von Interesse ist noch die Frage nach der Art und dem Um fange der Mitwirkung des Reichstags bei der Verabschiedung der Handelsverträge. Die einschlägige Verfassungsbestimmung ist in Artikel 11 enthalten, der bestimmt, daß der Kaiser das Deutsche Reich völkerrechtlich zu vertreten und als solcher auch Verträge mit fremden Staaten „einzugchen" hat. In Ergänzung dieser Vorschrift heißt es im dritten Absätze des genannten Artikels: „Insoweit die Verträge mit fremden Staaten sich auf solche Gegenstände beziehen, die in den Bereich der Reichs gesetzgebung gehören, ist zu ihrem Abschluß die Zu stimmung des Bundesrats und zu ihrer Gültigkeit die Genehmigung des Reichstags erforderlich." Die Fassung, die der Gesetzgeber hier zur Bezeichnung seiner Ab- sicht gewählt hat, ist nicht besonders glücklich zu nennen. Einmal läßt sich zwischen „Zustimmung" und „Ge nehmigung" schwer ein greifbarer Unterschied heraussinden; es ist nicht einzusehen, inwiefern die „Zustimmung" des Bundes rats sich begrifflich und staatsrechtlich anders darstellen soll, als die „Genehmigung" des Reichstages. Auch erscheint eS als eia gewisses Spiel mit Worten, wenn der Artikel den Kaiser Ver träge „eingehen", den Bnndesrat sie „abschließcn" und den Reichs tag sie „gültig machen" läßt. Praktisch liegt die Sache jedenfalls so, daß die vom Kaiser unter Zustimmung des BnndesratS mit fremden Regierungen vereinbarten Handelsverträge, ebenso wie andere Gesetzentwürfe der reichsrechtlichen Zuständigkeit demReichs- tage unterbreitet werden müssen und daß sie erst von dem Augen- blicke an für Deutschland verbindliche Kraft erlangen, wo der Reichstag sein Placet dazu gegeben hat bezw. wo nach erfolgter Annahme im Reichstage die Veröffentlichung im Reichsgesetz- blatt stattgefunden hat. Zweifelhaft ist nur die Frage, welche Befugnisse dem Reichstage auf Grund des Artikels 11 gegen über solchen Verträgen zustehen. Die, wie es scheint, über wiegende Meinung geht dahin, daß der Reichstag, well hier kaiserliche Hoheitsrechte in Frage kommen, zu den vorgelegten Verträgen nur „Ja" oder „Nein" sagen darf, daß er also ge- zwungen ist, sie in Baiisch und Bogen entweder anzunehmen oder abzulebnen. Fürst Bismarck vertrat diesen Standpunkt ebenfalls, und nach der bisherigen allgemeinen Hebung wird man auch darin ein parlamentarisches Gewohnheitsrecht zu er blicken habe». Grundsätzlich ist freilich eine für den Reichstag gegebene Unmöglichkeit, StaatSverträge abzuändern, nicht un bedingt aus dem Artikel 11 heraus zu lesen. Es gibt vielmehr hervorragende Autoritäten, darunter den Staatsrechtslehre! Pro fessor Laband, die dem Reichstage das Recht gewahrt wissen wollen, auch StaatSverträge nach der Art sonstiger Gesetzent würfe zu behandeln, dementsprechend Zusätze und Ergänzungen dazu zu beantragen, und Umformungen damit vorzunchmen. Praktisch wird jedoch in den meisten Fällen die Ausübung dieses Rechtes aus eine Gefährdung des ganzen Vertrages hinauslaufen, zum mindesten allemal dann, wenn es sich um wesentliche Punkte handelt, in denen die vertragsmäßigen Vereinbarungen das nach ! mühsamen Verhandlungen gesprochene letzte Wort der beteiligten j Regierungen darstellen. Sofern aber mehr oder weniger unter- ! geordnete Einzelheiten im Parlamente beanstandet werden, würde > eS sich nicht verlohnen, den ganzen umständlichen Apparat der diplomatischen Konferenzen noch einmal in Bewegung zu setzen i und deswegen den Abschluß des Gescnntvertrages zu verzögern. Hier bietet sich höchstens der Ausweg, daß der Vertrag einst weilen in der vorgelegten Form angenommen wird und dann über die vom Reichstage beantragten Abänderungen besondere Unterhandlungen zwischen der Regierung des Reiches und des fremden Staates gepflogen werden. Führen diese zu einem positiven Ergebnis, so würden die getroffenen Vereinbarungen in Form eines Nachtrages zu dem Hauptvertrage zu veröffent lichen sein. Die Wahrscheinlichkeit spricht indessen durchaus dafür, daß der Reichstag auch dieses Mal bei dem alten gewohn- heitsrechtlichen Verfahren beharren wird. falls in die Kommission zur Untersu ch u n g der H u l > Affäre gewählt sind, und vier Marineoffiziere, Klado, Lu. Ellis und Schramtschenko, die Zeugen des Vorfalls waren, heut: abend nach Paris. Toki o. Tos Abgeordnetenhaus genehmigte heul-' fast einstimmig das Budget in der revidierten Form. Neueste Drahtmel-nnge« vom 17. Dezbr. Russisch-javanischer Krieg. Petersburg. sPriv.-Tel.) Wie versichert wird, sollen dle zur dritten Abteilung der baltischen Flotte gehörigen Kiistenkreuzer die Ausreise nach Ostasien in sechs Wochen an- treten, während der Rest deS Geschwaders im Mai n. I. folgen werde. Petersburg. Außer dem Vizeadmiral KoSnakow begeben sich noch Baron Taube, Senger und Mandelstamw, die ebene Berlin. sPriv.-Tel.j Der Kaiser ist heute früh von Bromberg wieder im Neuen Palais einaetrofscn. — Zu der kürzlich durch die Blätter gegangenen Angabe, der Kaiser habe für Ende März eine M i t t e 1 m e ers ah r t in Aussicln genommen und die Kaiserin werde auf dieier Fahrt ihren Ge mahl begleiten, wird offiziös sestgestellt, daß nach den bisherigen Dispositionen eine solche Fahrt nicht in Aussicht genommen isi. — In Darmstadt verlautet. Kaiser Wilhelm werde der Vermählung des Großherzogs beiwohnen, die, anstatt in Lich, am 2. Februar in Darmsladt staltsinde. Berlin. iPriv.-Tel.j Der Kaiser telegraphierte an die Gattin des verstorbenen Fürsten Anton Radzlwill: „Ich spreche Ew. Durchlaucht meine aufrichtigste, tief empfundene Teilnahme über das Hinscheiden Ihres Verrn Gemahls ans, der meinem hochseliaen Herrn Großvater in seiner langen Dienst zeit in großen ernsten Zeiten so besonders nahegestanden hat. Berlin. sPriv.-Tel.j Die Redaktion der „N ational- Zeitung" erklärt, daß die Leitung dieses Blattes unverändert bleibe. — Im Prozeß wegen der Ermordung der Lucie Berlin wurde heute zunächst die Mutter und dann der Vater, sowie der Bruder des ermordeten Kindes vernommen. Die Mutter ver sicherte, daß Lucie niemals mit einem fremden Manne gegangen wäre. Der Angeklagte Berger sei bemüht gewesen, den gegen Lenz entstandenen Verdacht zu schüren. Berger geriet über diese Auslage in große Erregung und konnte nur mit Mühe vom Vor- sitzenden zur Ruhe gebracht werden. — Das bekannte spiritistische Medium AnnaRoth « ist im Alter von 54 Jahren geitorben. Berlin. Der Beirat für Arb eiterstatistik beriet am Dienstag über die Fortsetzung der Erhebung über die Arbeits zeit im Fleiichergewerbe und die Einleitung von drei neuen Er hebungen, die in letzter Zeit vom Reichskanzler angenommen worden sind. Die Neuerhebungen betreffen 1. die Arbeitszeit der in Plättanstalten und in nicht als Fabriken oder Werkstätten mit Motorbetrieb anzusehenden Waschanstalten beschäftigten Personen, 2. die Abänderung der gesetzlichen Bestimmungen über die Arbeitszeit der Arbeiterinnen m der Fischindustrie und 3. die Lohnbücher in der Wasch- und Kleiderkonfektion. Außerdem beschäftigte sich der Beirat mit einer Eingabe des Zentralvereins zur Hebung der deuttchen Fluß- und Kanalschiffahrt, betreffend die für das folgende Jabr in Aussicht genommenen Erhebungen über die Arbeitszeit im Binnenschissahrtsgewerbe. Der Beirat beschloß, von einem in früheren Sitzungen ausgestellten Grund plan« über diese Erhebungen nicht abzugehen. — Nach Ermitt lungen des kaiserlichen Gesundheitsamts über die Zusammen setzung und Wirkung des in neuerer Zeit zur Konservic - rung von Fleisch als Ersatz für den verbotenen Formal- Dehud, „Hoxa motbvl snts tramin" unter dein Namen „Carin" angepricsenen Mittels hat dieses dieselbe Wirkung bei der Fleischkonservicrung wie das Formal-Dchyd, und ist deshalb als unzulässig erklärt worden. Leipzig. sPriv.-Tel.j Der hier bestehende Arbeitgebe!- Schuhverbcmd der Tischlermeister, Bezirk Leipzig, und der Ver band der Holzindustriellcn haben sich zu einer Vereinigung zusammengeschlossen. Leipzig. sPriv.-Tel.s Hier erfolgte die Gründung eines Verbands der in Stellung befindlichen Apotbeker '»> das Deutsche Reich, der sich die Wahrung der wirtschaftlichen Interessen der angestcllten Apotheker zur Aufgabe macht. Eisenach. Der Aussland in der Fcchrzengiaori' Eisenach ist heute beendet worden. Die Arbeiter nehmen zu den Akkordsätzen, die zwischen der Direktion und den Arbeitern vereinbart wurden, die Arbeit am Montag wieder auf. Die Direktion gab die Zusicherung, weitere Maßregelungen nicht cin- trcten zu lassen. Hannoversch Minden. sPriv.-Tel.) Bei einer Spreua- übung des 11. Pionierbataillons wurden Oberleutnant Neumann. Vizcfeldwebel Schulz und «in Pionier der 3. Kompagnie ge tötet. P e st. Der Kaiser hat den Grafen Tisza in der heu tigen Audienz unter voller Zustimmung zu fernem bisherig::! Vorgehen zur Vertagung des Abgeordnetenhauses bis zum 4. Januar und zur sodann erfolgenden Auslösung des Neichstagec- ermächtigt. Paris. Präsident Loubet wird am Dienstag die Mi: plieder der U n t er s u ch u n g sko m m i ss i on über den Luller Zwischenfall empfangen. Dir Herren iverden sodann dem Minister des Äeußeren DelcassL einen Besuch abstatten und dann im Ministerium die Wahl des fünften Schiedsrichters vo,. nehmen, wozu eine Sitzung genügen dürfte. Die Wahl wird, wie man glaubt, auf ven österreichischen Admiral v. Spaun fallen. Paris. Deputiertenkammer. Gauthier lNationalistj bringt einen Antrag ein, die Regierung möge so bald wie mag. lich einen Gesetzentwurf betreffend eine Amnestie für die vom Staatsgerichtshof Verurteilten einbringen. Redner appelliert an den Edelmut, den Gerechtigkeits- und Billiokeitssinn und gibt der Hoffnung Ausdruck, daß JaurLs, der Lärouldde für einen Tag die Tore Frankreichs öffnen ließ, sie endgültig für alle werde öffnen lassen. Paris. lPriv.-Tel.l Der hiesige schwedisch-norwegische Ge sandte erklärt dre Geschichte von der geplanten Verbindung des Prinzen Gustav Adolf von Schweden mit Fräulein Alir« RoolevLt für erfunden. Paris. Das Zuchtpolizeigericht verurteilte als Schuldige an dem Untergrundbahn. Unglück im August 19Ä vier Angestellte der Bahn zu Strafen von 2000 Franc« Geldstrafe bi- Sachverständigen, die den Geisteszustand der Prinzessln Lulse von Kobnr« prüfe» sollen, ve» erdigt. kV