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Verugrgedlldr: «NteNLbrN» s>» »««»«» t«t «>» M>4i«ati,»r «unaanii« dsrck nnL« Pgren ,^e»b« -nb »-»,«»«. » 4«m- >uU> ««ua«» «» einmav ,M»«P' durch au««Lriig»»,». mi,«-.äre ,«t d°t »»t »V,t v«> einmaliger »ui»«-»- durch Ke «ailSUci iadne«etlett»eld>. im«»«, »ich mu eiuwrechenbem Suickle«». «»chdrn« aller »Nitet u. Orwmal- Anreizen <, rausenL hat Wachstum,^ erreicht weiteren. „ .. 1er hielt NLL.'L'^' Leier,aa« nur Marienftraß«^ U LilVü wir Die livalNa-^.^' »ite <ea. « HUbenr so Psg-kffui tünbiaunaen auf der PrivatleiiStirr. « PI»: di« »ivaUia« Seit« als -etandl" oder aul Lertieite M ^ In Nummern nach Sonn- und kte.u, lagen I- de, rrvattige Grundieii . u»>» tVI Nie, NLLÜ Lii't >'»«»,ade c.Dr»»t>Na«r Miaitia NaUnis»>t<de vonora «ourrürlrk bleiben »nderültsitiii« «rnrnlariiie Ranioknbt« wert mckl cuiidewatM- lelearomm-Abreff«: »achrlch««» »r,«de, r- N: — «» >. Se-rSlldtl 1856. SoNI»k«r»nl«v Sr. Uaj»»!ru a«, Lrinr«» von LmrsIvsrllLuk lbevsele-n. .-Iltiimrlff 2. ^ M W W 'anderem ckaris. ÄliarocMlac Am M M träge nur gegen Ikorariadegaliiuiio. ^ BelegbiüNki werben in» wLtg. . berechnet. ^ »ern,vr-Hn,cht.tz: j «arteustr. 88/4«. ««ü I Sir. 11 und «r. Aw«. PülllllKüMIk lllMkli Ml I-IONT SLVVLIllL« 8TKL88L LS. Efizpri' ie?.7 57»LLMMLl».ItU.7ll8rLllck!: MIWVsl IcrU«. LLUI'LsLL 87L- LlMvllLSTLI STll. prukUsoder, proisvertsr üorrcksnko « ILIIIvr, MIwIkLbriit E S, LIi»I»e^zx I. KfÜSLlS KUSNLtl! lk» kLotoKraptiis-^ldrmis vsnLsra LülU«er. 8tn,«i« r. WiMkeli e Kii mini — — — sovis 8Lmt.Iie.tw Lrtilrsl rur kirnnlwii- ^ I pffvrrs, borgest«!lt nach «igeoen ks- M I LZ II vädrten, von äsr g»g«meinso ÜLncb ln. W ttckSLL M SlumM,M ll. Nr.340. . Tie „Ileine Reicbssii'anzresorm". Fochlchnle für Lokoniotivanwärter. Sängtings- . heim. Ezprktzgut. Adolf von Menzel. Herbeit Spencer 7. WeihnachlSschau. Mutmaß! Mitternng: Bedeckt» zu Regen neigend. Mittwochs).Dezember Die ^klelne ReichSfirumzreform". Der dem Reichslage zugegangene Geketzenlwurs über die .kleine Nrichzfilianziefo.m- hat bei der Beratung in der ersten gesetzgebenden Körperschaft des Reiches eine formelle Aende- rung in der Neberschrist erfahren, die Im gewissen Sinne eine Korrektur der Thronrede entkält Während nämlich der Reichs kanzler Gras Bülow bei der Eröffnung des Reichstags eine Vor- läge aber die .anderweite Ordnung desJIiwnzwelens des Reiches" angeküiidigt batte, trügt der BundeSratSentwurs die Bezeichnung .Gesetzentwurf betreffend Aenderungen im Finanzwesen des Reiches" Diele Modifikation des ursprünglichen Titels ist offenbar in der Absicht erfolgt, den bloß auSHIlsSweiirn. mehr finanztechnischen Ckarakter der jetzigen Vorlage auch äiißeffich schärfer zu betonen und dadurch das eigentliche Wesen der Reform in einer von vorn- hetkin leicht erkennbaren Weile in den Vordergrund zu rücken. Es bandelt sich, wie übrigens auch in der Thronrede selbst hervorgeboben wurde, einstwrilen noch nicht um eine organi'chc Ncsorm des finanziellen Verhältnisses zwischen dem Reiche und den Einzelitaaten. sondern lediglich um die Abstellung einzelner Mängel, die auf dem bezeichnet?» Gebiete besonders schwer inS Gewicht gefallen sind. Auf solcher Grundlage gibt der Entwurf nach drei Richtungen neue Vorschriften: 1. Er beseitigt die loge nannte Franckenslcinsche Klausel und behält nur die Brannlwein- verbraiMabgabe alS liebe weis,rugSsteuer bei: 3. er trifft ferner die Vcil mmung, daß Uebeffchnffe aus den Boijahren künftig als Teckungkmillel nicht dem ordentlichen, sondern dem aukzerordrnt- sichen Etat zngesübit werden sollen; 8. er enthält endlich die An ordnung, das, die Matrikulaibeitrüge den dmchkchnittlichen Betrag der lleberweisungen cuis den leweilS letzte» 5 Jahren nicht über schreiten sollen. Ter finanztechnische Charakter der Vorlage tritt insbesondere in der zu zweit aenannten Neuordnung der Etatlfierung der lleber- schiisse in die Erscheinung. Bisher wurden die Neberschüsse der Äosicrhr? aus Grund des Artikels 70 der Reichsversassuug als Ein nahme» in den ordentlichen Etat eingestellt. Hiergegen lies; sich w lange nichts einwenden. als die Schnldenlast des Reiches sich »ach innerhalb »lässiger Grenzen bewegte. Sobald indessen die Anlkibewirlichast im Reiche die mit einer gesunden Finnnzwlrt- schalt verträglichen Grenzen zu überschreiten begann, mutzte sich mich der erwähnte E'atSgruiidsatz je länger desto mehr in unange nehmem S>N"e fühlbar machen, weil das Prinzip. Ueberichüfie als ardenrliche Einnahmen zu behandeln, mit Notwendigkei» von irlbst anihör', veriiünitig rurd empfehlenswert, zu lein, sobald eine starke Schuldenlast ihre natürllchrn Ansvrüche an die Heranziehung der llcherikdnsse zur Tilgung der Schulden geltend macht. Aus Grund dieser Erwägungen soll nach der Vorlage der Artikel 70 der NelckrS- »ellassring in dem Sinne abgeäirdert werden, datz künftig die rlebeischüsse trüberer Finanziadrr zur Entlastung deS nnßeroldent- liche» Etats, also zur Verminderung drS Anleihebedarfs, verwen det werden Genau dasselbe Versah,en wird bei uns in Sachsen schon seit lange» Jobren zwar nicht auf Grund gesetzlicher Bestim mung, wohl aber infolge einer zwischen der Regierung und den Stäuben getroffenen Vereinbarung beobachtet. Tie logische Aonseauen, dieser Auffassung fübrt dann auch zu einer gleichen budgetmäßigen Behandlung der Fehlbeträge, die hiernach von vornherein dem außerordenll chen Etat zur Last zu schreiben sind, io daß also der ganz unregelmäßige und jeder etatmäßigen Ord nung hohisivrechende Ausweg einer .Zisichußanlelhe" zn den Er fordernissen des ordentlichen Etats zwecks Deckung eines DrsiritS nicht mehr bcschrirten zu werden braucht. Daß diele anderweite Regelung der budgeiären Verwendung der Ueberschiisie im Reiche eure nicht unwesentliche Voraussetzung zur Herstellung der allge meinen Ordnung im Reichshaushalte bildet, ist nicht zu verkenne». Die allerdings nur entfernte sachliche Anbahnung einer durch- greifenden Rerchsfruanzreform bietet der Entwurf in der Auf hebung der Franckerrsleinschen Klausel und in der grundsätzlichen Beschränkung der Matrikulorumlagen auf den durchschnittlichen UeberwcisungSertrag der jeweils letzten 5 Jahre. Die Francken» sleirrsche Klausel ist das Schiboleth der ultramontanen Finanz politik. Sie stammt aus dem Jahre 1879, als das Zentrum cr- kiärle. der Bismarckschen Zollresorm nur unter der Bedingung iustimrnen zu können, daß dem Reiche aus den vermehrten Zoll erträgnissen nicht mehr als 130 Millionen Mark verbleiben dürften, der Ueberfchuß dagegen an die Bundesstaaten zu überweise» sei. Seitdem begann das langwierige und durch die spätere Einbeziehung noch weiterer Uebertveijungssteuern immer umständlicher sich ge° stallende finanzielle Hinrmdhcrjchiebungsvcrfahren zwischen Reich und Bundesstaaten. Viele Hundert Millionen müssen alljähr lich zunächst von den Einzelstaaten als Matrikularbeiträge an das ohne eigene Betriebsmittel arbeitende Reich hcrausbezahlt werden und fliegen dann je nach der Höhe der Ucberweijunge» wieder in die einzelstaatlichen Kassen zurück. Abgesehen von dieser rechn sichen Schwierigkeit waren die Uebsrweisrmgcn bisher wegen der veränderlichen Zolleinnahmen außerordentlich schwankend, ,0 daß selbst m.den guten Jahren. alS di« Bundesstaaten noch ein „Geschäft" machte», die Stetigkeit der einzelftaatlichen Finanzen Ech das lIeberweisrmgSsystem beeinträchtigt würde. Dazu unnmt dann auch noch der verwirrende und hemmende Umstand. daß neuerdings auf Grund der Liebcrschen Finanzkunst die lieber- Weisungen nicht ganz herausgezahlt wurden, sondern daß davon ein Teil zum Zwecke der Schuldentilgung im Reiche zurückbehaliev wurde. Aus diesem finanzpolitischen Labyrinth, in dem sich selbst der Fachmann nur schwer zurechlsinderr kann, zeigt die gänzliche Beseitigung der Jranckensteinschen Klausel immerhin einen Aus> weg, insofern diese Maßregel zugleich die Ausscheidung der be sonders schwankenden Zölle und Stempelsteuern aus den Ueber- weisungseinimhmen des Reiches zur Folge hoben soll. Es ist dann nur noch der Fortbestand der ziemlich stabilen Bronntwein- verbrauchsabgabe als Ueberweisungssteuer in Höhe von 100 Mill Mark jährlich in Aussicht genommen, so zwar, daß Hiervon ein Abzug zur Reichsschuldeniilgung nicht mehr stattsindet. Das Reich wird also auf diese Weise finanziell nicht unerheblich bessergestellt, da es von den Zoll- und S-tempeleinnahmen künftig nichts mehr an die Einzelstaaten abzug.eben braucht, und die Matrikularbei- träge verringern sich dadurch ebenfalls entsprechend. Gegen Herauszahlruigen «r doS Reich sollen die Einzelstaaten künftig durch die Bestimmung geschützt werden, daß die Matrikular- beiträge sich der Regel nach innerhalb des Rahmens des jeweils letzten fünfjährigen Ueberweisungsdurchschnittes zu holten haben. Werden also die >m voraus zu zahlenden Matrikularbeiträge am Schluffe des Finanzjahres durch den tatsächlichen Ertrag der lleberweisungen nicht gedeckt, so ist der Ueberfchuß, der von den Einzelstaaten zu viel gezahlt wurde, an diese vom Reiche wie der herauszuzahlen. Dabei wird aber das Recht des Reiches, die Bundesstaaten eventuell auch m>t höheren Matrikularbeiträgen zu belasten, für außergewöhnliche Fälle auSdrücüich ausrecht er halten. Aus alledem erhellt» daß von der in der jetzigen Vorlage ent haltenen „kleinen Reich-finanzreform" bis zu einer gründlichen organischen „großen Reform", die das System der Matrikular »mlagcn und lleberweisungen überhaupt beseitigt und das Reich durch Zuweisung genügender indirekter Einnahmen völlig auf eigene Füße stellt, noch ein ziemlich weiter Schritt ist. An die märchenhafte Miquelsche Reichsrente für die Einzelstaaten denken diese zwar schon längst nicht mehr. Was aber als nächst liegendes Ziel im Interesse einer gesunden und stetigen Finanz gebarung der Einzelstaaten unbedingt erstrebt werden muß, ist die voraussetzungslose Festlegung der Matrikularbeiträge und lleberweisungen, sodaß beide sich stets die Wage halten und auch die nach der jetzigen Vorlage noch immer bestehende grundsätzliche Möglichkeit einer Heranziehung der Einzelstaaten zu den Reichs lasten über den Betrag der Ueberweisungen hinaus gänzlich aus geschlossen wird, lim diesen Preis sind die einzelstaatlichen Finanzvcrwaliungen gern bereit, das Danaergeschenk höherer Ueberweisungen, die sich „als ein längst verflossener Genuß mit sehr bitteren Nochwehen" erwiesen haben, preiszugebeu. Dos Schicksal der „kleinen Reichsfinanzresorm", deren Zw siandekommen als Brücke zu der endgültigen Regelung der Frage wünschenswert und notwendig ist. hängt im Reichstage von dem Stirnrunzeln der „regerenden Partei" ab. Konservative und Nationalliberale sind dafür, Sozialdemokratie und Freisinn da gegen, das Zentrum bildet also, wie üblich, das Zünglein an der Wage. Tie ultramontane Presse sagt ' fftweilen, ihrer Ge pflogenheit gemäß, weder deutlich „Ja!" noch deutlich „Nein!", sondern wartet ab, wie sich der „Kuhhandel" anläßt, um möglichst viel als Gegenleistung von se.'en der Regierung herauszuschlagen. Zu dem Zwecke wird die Franckensteiniche Klausel als „Palladium des parlamentarischen Bewilligungsrechts" in recht schillernden Farben gezeichnet und der „erzieherische" Wert der Matrikular beiträge, die in ihrer heutigen unbegrenzten Höhe angeblich die einzelstaatlichen Finanzminlster zur Sparsamkeit aus dem Gebiete der Reickrsausgaben „zwingen" sollen, lebhaft ongepriesen. Wenn sich das leitende rheinsiche Organ des Zentrums rn diesem Be streben sogar so weff vergißt, den Budgets der Bundesstaaten absichtliche finanzielle Schwarzmalerei unterzuschieben, die zu dem Zwecke betrieben werde, „um daraus mit Le'chtigkeit die Unmöglichkeit barer Zahlungen an das Reich demonstrieren zu können", jo braucht man angesichts des allgemein anerkannten und tief empfundenen finanziellen Notstandes zahlreicher Einzel- staatcn erne derartige Geschmacklosigkeit nu. niedriger zu hängen; jeder Kommentar dazu könnte den unmittelbaren Eindruck einer so lebhaften „bundesfreundlichcn" Gesinnung lediglich ab schwächen. Trotz alles Sträubcns wird indessen das Zentrum wohl kaum das politische Risiko übernehmen, das sür die Stellung der „regierenden Partei" mit der Ablehnung der diesmalige» Finanzrcformoorlage ohne Frage verknüpft wäre. Neueste DralitmeUumaen vom 8 Dezember INackttS eiuaebrnde Devesckien befinden sich Seite 4.» Berlin. (Priv.-Tel.) lieber das Befinden des Kailers wird mitaeteilt, es bestehe viel Sicherheit dafür, daß der Kaiser in etwa 14 Tagen bis drei Wochen w eder unbehindert im Besitze seiner Stimme sein und den Landtag persönlich er- öffnen werde. — Sächsische Orden erhielten: der preußische Gesandte in Hamburg v Tschirschky u. Bögcndorsf das Groß- kreuz des Albrechtsordens, und der Vortragende Rat an preußischen Staalsministeriuin Gch. Rat Dr. Günther das Offizierskreuz desselben Ordens. — Entsprechend dem Artikel 1 des Mürz- steger Reformprogromms sind nunmehr, wie die „Nat. Zto." erfährt, che christlichen Gehlljen des türkischen General« Inspekteurs von Makedonien ernannt worden. Durch die fair rüderer Stelle bereits mitgeieiltej Berufung eines ruisi« ichen und eines ösierreich.schen Generalkonsuls wird also zunächst der erste Artikel des russisch-österreichsichen Reform- Programms ausgesührt. Die Reorganisierung der Gendarmerie in Makedonien wird nun die nächste Ausgabe der Psorie sein. Berlin. sPriv.-Telsi Der verstorbene Herbert Spencer war Ritter der Friedensllafie des Ordens pour le mLrits; seine Wähl erregte 1885 Erörterungen in deutschen Gelehrtenkreisen. — Der freisinnige Reichstags-Abgeordnete Seyboth aus Münchei:, der wegen angeblicher Fälschung eines Domizilwechsels verhaftet worden war, wurde gegen eine Kaution von 50000 Mark vorläufig aus der Hast entlassen. — Der von Tn. Arendt mit Unterstützung der ReichSpartei im Reichstage gestellte Antrag betreffend Ein führung einer Wehrsteuer lautet, „die verbündeten Re- merungen zu ersuchen, die zum Militärdienst nicht herangezogenen Wehrpflichtigen kur die Zeitdauer, während welcher sie ihrer Dienstpflicht im sichenden Heere oder in der Reserve hätten ge nügen müssen, zu einer nach ihrem Einkommen abgestusten Webr steuer heranzuziehen, mit der Maßgabe, daß die Erträge dieie Steuer ausschließlich für die Versorgung der Invaliden und Bme- .. , «E ronen bezw. für deren Hinterbl ebene und zur Verstärkung de' Reichsinvalidenfonds zu verwenden sind." Berlin lPriv.-Tel.s Auf dem Sviitelmarkte versuchte sich heute früh ein Njcchriger Mann wegen unglücklicher Liebe mittels Revolvers zu erschießen. Als der Revolver, der dem Schwerver wundeten aus der Hand gefallen war. entladen werden sollte rvurd- ei» anderer lunger Mcuut von etwa 20 Jahren tödlich ge troffen. Lübeck. sPriv.-Tel.) Der hiesige Senat ernannte den Bild hauer Lans Hundrieser in Charlottenburg, den Schöpfer des Lübecker Bismarck-Denkmals, zum Professor. Köln. sPriv.-Tel.) Aus Saloniki der „Köln. Ztg." zugeden- den Meldungen zufolge sind die Feindseligkeiten nur des halb eingestellt, weil die makedonischen Führer sür die Winter- monate nach Bulgarien zurückkehrten. Im Stillen wird weiter geschürt. Ungeheure Mengen Sprengstoffe sind in Dörfern aus- gestapelt. Auch die Einführung von Waffen wird fortgesetzt. Ein guter Teil der Waffen, ivwie der Sprengstoff-Sendungen wird auf dem Wardar mit Flößen und Booten in den Nachtstunden befördert. Tie häufig austauchenden Gerüchte, die Komitees hätten sich entschlossen, den Kampf aufzugeben, seien durchaus nicht ernst zu nehmen. Darm stabt. Die Zweite Kammer ist heute zu einer - kurzen Tagung zusammengetreten. Ter Präsident verlas eine s Botschaft des Großherzogs, in der dieser den Tod der Prinzessin j Elisabeth mitteilt. Die Kammer beschloß, die Botschaft durch l eine Adresse zu beantworten. Heidelberg. Der engere Senat der Universität hat, < wie verlautet, den Beschluß gefaßt, den Dozenten es anheimzu- stellen, außer ihren besonderen Vorlesungen auch solche für doS gesamte Publikum zu halten, die namentlich Erwachsenen der Stadt gegen Einzeichnung bei den Dozenten zugänglich fein sollen. Innsbruck. sPriv.-Tel.) Die sür gestern abend anberaumie zweite Aufführung von Kianewitzers „AndreaS Hofer" wurde von der Statthalterei >m letzten Moment verboten, weil neuerliche Lumultszenen in Aussicht standen. Pest. sPriv.-Tel.) Der Reichskrieasminister v. Pittreich richtete an die Kommandanten der uiMvischen Regimenter einen Erlaß, in welchem dieselben angewiesen werben, die der unga rischen Sprache nicht mächtigen Offiziere zur Erlernung dieser Sprache anzuhalten. Paris. sPriv.-Tel.) Oberst Rönard, der Chef der militä- risch-aeroiiantiichen Abteilung legte der Akademie der Wissen schaft ein Modell seiner jüngsten Erfindung für militärische Automobilzwecke vor. Es handelt sich um einen auch aus minder günstigem Boden mit einer Geschwindigkeit von 25 Kilo metern per Stunde ohne Schiene fahrenden Train, dessen Lokomotve von 50 bis 60 Pserdekraft und Höchstgewicht von 1500 Kilogramm ihre Energie den anderen zur Aufnahme dieser Kraft besonders eingerichteten Automobilwagaons mitteilt. Lyon. sPriv.-Tel.) 2000 Arbeiter der hiesigen ^eidenfabriken sind w den Ausstand getreten. Sie verlangen Lohnerhöhung und Regelung der Arbeitszeit. Vormittags kam es zu einigen Äundoebuiigeir. R o m. Kammer. Der NnterstaatKsekretär deS Auswärtige» eiklärte aus eine Animge. die Vorgänge, die den Tod des Leut naiilS Grabau hervemihrten. stünaen in keinerlei Beziehung zu de» M'litärilche» Maßnahmen Englands gegen den tollen Mullgh Grabau habe sich in Bender Gasim als Kommandant eincS kleinen Gclcbwadeis befunden, das. gemäß der B>uffeler Konvention, mit der Bealiffichtlgniig und llebeiwachnng dec Külte zur Nnteidiückung des Sklaven- »nd Waffenhandels betraut war. Als er in Turbo eicttge Eingeborene an Land brachte, habe er den Komman danten der unter italienischem Schutz stehenden Ortschaft ous- geiordcrt. der Vorschrift eotsmecdeiid die itafferisiche Flagge zu hissen Da der Kommandanl sich treffen weigerte, habe !bm Grabau eine zweistündige Frist zur Effüllnng der Forde,»ug gestellt. Als Grabau nach dem ergebnislosen Ablauf dieser Frist die Hiffnng besabl, hätten die Eingeborenen diese mit Flintenschüssen erwidert, von denen ein Schuß Grabau tödlich traf. Die Re gicrung werde alles zur Bestrafiina der Schuldigen unter Aufrecht- erhaltung deS Ansehens Italiens bei diesen unter seinem Schutze stehenden Stämmen tun. Die Kammer beschloß, der Familie des Verstorbenen und der italienischen Marine Berleidskundgebuiigen zu übersenden. Madrid. Das neue Kabinett triff in allen Punkte» dem Regierungsprogramm des Kabinetts silvela bei. Da es an Zeit mangelt, um a>n dem vom Kabinett Villaoerde vorgelegterr Staatsvoranschlag Aenderungen borzunehmen. wird dieser unver ändert vom Parlament angenommen. Tie Regierung beabsichtigt, Heer und Marine zu reorganisieren und die Küsieilverieidiglliw durchznführen. Stockholm. iPriv:-Tel.) 'Die Nobelpreise stellen sich in diesem Jahre aus ,e 141357 Kronen 57 Oere. Aonstantinopel. lPriv.-Tel.) Infolge der Der- Haftung eines Armeniers in Alexandre««, der. amerika nischer Untertan ist., durch die türküche Behörde und rnsolge dm: Bedrohung des dort'gen amerikanischen Konsuls, der noch Beirur