Volltext Seite (XML)
öerugrgeblldl: ,M«»rtt<t> I»r »r,»»r,8t »UN« chUilü« Sritraauii« durch Mtlere M, IM«« and »»'! »« m ui» ««na,« mir etnmav k«t ««>»>. dur» autwLrtchtKom- LMM. »«, tiomulian SuftkNun, durch dt« »öl,»M «odnevtsirllaeldi. tm »«»- A»d mit «nitvnchrndcm Sutchlag«. kaibdruil aller «Ntlrl u, Onainal- «tueiluuaen nur mü deutlicher Muellenanaade«,Dredd Nactir/) IklüAs. Nachtr«,>til>e bonorar- I«n,urüch« dletden unberückttchliat: ^»tlaiiüte Manukkrivte werden niibl autdewadtt. rele«ramm-»dreN«: «,« »,r«mm- rtch»«» »««»«» Se-rSudel 1856 >*«I»IorT>^Iau«Ivi» ----- SLIuele-rlamptv»» 21 tm §e° VsvLr riivdsr. zu,s°°21 -arivtaelibLstastellc: Martrustr. 38/40. yerntvrechanschluß: Amt 1 Nr. U und Nr. LOW. Via „vrvN«>n«r m „fil'iiSll.kiMISgUelirmrl mve ««n» unci alit iiel« H »jiired (!. viller L 8vda (1. Vie<!vi-icdj. pims. kömNpIstr 8. ^ Kk.ÄlrÄpa5 feinte k'/Igcke, ru 2Vr-10kf. pk>.8tuck. >7 Kirnslsoftv 81p. pii-oslllvlw 81n. 17 «lwpüotilt TU ^ Kpülkn.lllemmk!' pii-oslsofto 81«°. 8<r1i>lon I'rojrjoü: Vkivr i»i,ru«^t«n V. vic-Ian ürrtliolwn Lotaritäton om- vkodl. u. vi-rnnliwtn 1'utsllt - I,vIHI»Iu<Io llOonopol i^t ciis boc>»c>m8to »nä cla- bvi viik---tn>8>o I,vidbinclo. ^Ili-inevrininf b-u vauclugist und Orldopllä lV!. !I. Ws»l!8L!rlie!! 8k».. Louotug» xvökkuet ron LI—12 bin. «r.2S3. Franzöniche Steuerpulitik. Manöverkritcke», Kaiserin inöver. Trnppciiiückkchr, BeziiksaiiSlchuß, Ge»ich'sverbn»dl. Nidclungeining Sächi. Kumlausstellung. SLL/L! Tminavciiv, 12.Lcp,ei»l,cr t9<>3. Französische Budget- und Steuerpolitik. DaS französische Budget für 1201 balanciert mit rund IS570 Millionen Francs in Einnahmen und Ausgaben und weist Igegenüber dem Voretat abermals die übliche Vermehrung in -Höhe Ivon 12 Millionen auf. 'Da nun aber die Einnahmen des I Staatsschatzes nicht nur nicht im gleichem Maße gestiegen sind Ime die Ausgaben, sondern sich vielmehr auf der absteigenden Linie befinden, so hat Herr Nouvier. der Jinanzministcr des Kabinetts CombeS, seine Zuflucht zu allerlei finanziellen Jongleur- I stückchen nehmen müssen, um das „Gleichgewicht" im Budget wenigstens äußerlich berzustellen. Von den aparten Ideen, aus die Herr Rouvier dabei verfallen ist, mögen hier zwei als be sonders lehrreich für Finanzministcr und solche, die es werden wollen, mitgeteilt sein. Einmal hat Herr Rouvier 12 Millionen .fruchtbar" gemacht, die bisher in der Staatsdcpositcnkasse unter Schloß und Riegel lagen, weil sie von Erbschaften ohne Erben herrühren. Eigentlich soll zwar die Licgcfrist solcher herrenlosen Erbschastsgelder kraft Gesetzes 30 Jahre betragen. Herr Nouvier folgert aber so: „Die Hauptsache ist, daß die eventuellen Erben tzr Geld überhaupt bekommen; dafür, daß das gegebenenfalls ohne Umschweife geschieht, verbürgt sich der französische Staat: ergo macht es nichts aus. wenn dieser „einstweilen" sich in den Genuß der deponierten Gelder setzt." Sehr schön! Was fangen derartige Erben aber an, wenn die Staatskassen einmal nicht im Stande wären, solche Summen flüssig zu machen? Undenk bar ist der Fall doch nicht, auch nicht in Frankreich, für welches der große Landsmann Hern, Rouviers, der Nationalökonom Lerov-Deaulieu bei weiterer Fortführung der jetzigen Finanz. Wirtschaft den Staatskrach als unvermeidlich in Aussicht stellt. Ei» anderer charmanter Gedanke Herrn NouvierS ist der folgende: Er berechnete di« laufenden Geldeinnahmen des Staats auf den Tag unter Zugrundelegung eines gewöhnlichen Jahres von 385 Tagen und stellte den so gefundenen Betrag in Höhe von 8 Millionen mehr ein, weil — das Jahr 1904 ein Schaltjahr ist und demnach 366 Tage hat. In der Tat: das reine Ei des KolumbuS! Es läßt sich denken, daß ein derartig zusammen gekünsteltes Gebäude, wie cs das französische Budget ist, den Abgeordneten ganz besonders zahlreich« Angriffspunkte bietet, und so erklärt sich denn auch die Erscheinung, daß das Pariser Par lament niemals rechtzeitig mit dem Etat fertig wird, sondern daß jedes Jahr die sogenannten „Provisorischen Zwölftel", d. h. die budgetären Monatsraten in Bausch und Vogen vorweg be willigt werden müssen, damit die republikanische Finanzgebarung bis zur endlichen Verabschiedung des Budgets in verfassungs mäßiger Form weiter gehen kann. Dieser gewohnheitsmäßige Mangel an Präzision ist schließlich der Budgetkommission selbst so sehr auf die Nerven gefallen, daß sie sich hoch und teuer verschworen hat, sie wolle es nun aber auch „gewiß nicht wieder tun". Trotzdem ist zehn gegen eins zu wetten, daß die „provisorischen Zwölftel" auch jetzt wieder hcrhaltcn müssen; denn wenn die Kommission auch das Ihrige tut, so dürfte die Kammer doch kaum parlamentarische Disziplin genug besitzen, um sich bei der Beratung des Budgets die erforderliche Selbst, beschränkung in Reden, Anträgen und Interpellationen aufzm erlegen. Die Quelle der chronischen Finanznot liegt neben der um verständigen Verschwendung, die mit den öffentlichen Geldern zum Teil getrieben wird, hauptsächlich in dem Mangel einer ziel bewußten Steuerpolitik. In dem Lande, wo die Finanzpolitiker Sully und Colbert im 16. und 17. Jahrhundert ihre geschichtlich berühmt gewordene Steuerreform auf indirekter Grundlage durch geführt haben, herrscht heute auf dem Gebiete des Steuerwesens ein wahres Chaos, eine selbst für den Fachmann kaum entwirr bare Zerfahrenheit, verbunden mit einer schweren sozialen Um gerechtigkeit. Das gegenwärtige französische Steuersystem, für welches daS Fehlen einer einheitlichen Einkommensteuer mit progressivem Charakter nach oben hin ein kennzeichnendes Merk mal bildet, vernachlisstg« den sozialpolitischen Grundsatz, daß die Steuerlast möglichst nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu verteilen ist, und daß die schwächere« Schultern geschont werden sollen, an allen Ecken und Enden. Insbesondere spricht die gegen wärtige Handhabung der direkten Besteuerung in Frankreich den Forderungen der sozialen Billigkeit Hohn. Die heutige französische Einkommensteuer nennt sich „!>» quatro oontridution» ckiroatos", nämlich die Grundsteuer, die Gebäudr- steuer, die Mobiliarsteuer, sowie die Tür- und Fenstersteuer: außerdem tritt noch die Gewerbesteuer hinzu. Die Schwäche dieser Steuerarten liegt darin, daß sie in Wirklichkeit nicht sowohl das Einkommen al» vielmehr die Ausgaben erfassen und das große mobile Kapital als solches überhaupt nicht treffen. Die Haupt steuer bildet die Mobiliarsteuer, bei der die Einschätzung ledig lich nach dem Mietwerte der Wohnung des Steuerpflichtigen er folgt. Hat dieser nur zwei oder drei Zimmer, so zahlt er, mag er eine JahreSrente von zehn- oder zwanzigtausend Francs haben, nur di« Hälfte dessen, wa» ein kleiner Beamter oder Lehrer zu entrichten hat, der mit einigen Kindern gesegnet ist und zu deren Unterbringung vier bis sechs Zimmer braucht. Der kleine Bauer. Handwerker und Kaufmann zahlt in Frankreich verhältnismäßig ehr hohe Steuern, ebenso der Arzt und Rechtsanwalt mit mitt lerem Einkommen. Dagegen entschlüpfen die von Glück und Talent besonders begünstigten Angehörigen der freien Berufe, die Hunderttauscnde verdienen, sowie die mit Millionen gesegneten Spekulanten und alle sonstigen berufsmäßigen „Kuponschneidcr" dem steuerlichen Zugriff des Staates so gut wie ganz, well sie nur den im Verhältnis zum Ganzen äußerst winzigen Teil ihres Einkommens, der in der Wohnungsmietc zum Ausdruck gelangt, zu versteuern brauchen. Die angedeuteten steuerpolitischen Ungeheuerlichkeiten sind natürlich nicht spurlos an der öffentlichen Meinung vorüber- gcgangcn, sondern haben längst zu dem Verlangen einer organischen Reform der Einkommensteuer im einheitlichen und progressiven Sinne geführt. Ter steuerpolitische Egoismus der begüterten Klassen, die durch eine solche Reform getroffen werden würden, hat aber bis jetzt die Lösung der Frage, die bereits seit einem halben Jahrhundert auf der Tagesordnung steht, immer wieder zu hintertreibcn verstanden. Von den politischen Parteien haben nur die Radikalen und Sozialisten ernst haft. allerdings mit den bei ihnen unvermeidlichen Nebertrcibungen, Hand an die Sache gelegt, während die Aeniäßigten die Unlust der Neichen, die geschröpft werden sollen, fürchten und sich deshalb daraus beschränken, der Reform „im Prin zip" bcizustimmrn. dagegen jede Vorlage, die sich mit der Regelung des Problems befaßt, durch eine Fülle von Einzelbcdenken zu Fall bringen. In den letzten Jahren sind eS vornehmlich zwei Projekte dieser Art gewesen, die von sich reden machten. Herr Doumer, der letzige Präsident der Bndgetkommissron, brachte als Jinanz- mlnistrr in dem radikalen Kabinett Bourgeois im Jahre 1895 einen Entwurf ein, der die Einführung einer einheitlichen Eln- kommensteuer mit Dekla-ntiwiHwang und Staal-koiitrolle nach preußisch-sächsischem Muster voffichlng. Gegen eine solche staatliche „Inquisition" machten aber die Gemäßigten alöbald mit solcher Heftigkeit mobil, daß n'cht nur die Vorlage in der varlamenta- rischen Versenkung verschwand, sondern das Kabinett Bourgeois zugleich mit ihr. Demnächst ging im Jahre 1898 der Finanz- minister Peytral, der von dem Kabinett Bcisson in das Ministe rium Dupny binübergenommen wurde, abermals an die saure Arbeit und stellte einen Entwurf fertig, der die Einschätzung ledig lich nus das äußere Hcrvortrcten des Einkommen?, wie Wagen. Pferde, Wohnung. Luxushunde ulw. gründete, während der „ver schwiegene" Reichtum, wie beispielsweise ein wohlassortierter Weinkeller, der nicht nach außen hin in die Augen fällt, der Steuer nicht unterliegen sollte. Einkommen bis zu 2000 Francs sollten ganz befreit lein; der DeklarationSzwang mit icincm bei den oberen Zebntausend in Frnnkrrich überaus unbeliebten.Eindringen des Staates in die Privatverhältnisse" fiel weg. Hiernach wäre eS also gewissermaßen in das persönliche Belieben des Steuer zahlers gestellt worden, für was und in welcher Höhe er besteuert lein wollte, indem er dielen oder jenen Teil seines Vermögens nur noch Befinden öffentlich zur Schau zu stellen oder ihn dem all gemeinen Anblick zu entziehen brauchte. Auch die Pcytraliche Vorlage, in Ihrer Art eine steuerpolitischc Kuriosität, wurde von der Kammer kurzer Hand abgetan. Vor kurzem ist nun Herr Rouvier als Dritter im Bunde mit einem noch nicht näher bekannt gewordenen Entwürfe über eine einbeltliche. direkte Einkommensteuer aus den Plan getreten. Käme eS wirklich zur Durchsübrnng der Reform nach deutschem Vorbilde, so würde mit einer Mehreinnahme von rund 200 Millio nen zu rechne» sein und die französischen Finanzen bekämen einen merklichen Schwung nach oben. Herr Nouvier scheint aber in zwischen von der Begeisterung für seinen Plan schon wieder im Stiche gelassen zu sein, wie aus einer Verlautbarung des offiziösen „Trmps" hrrvorgeht, in der die einheitliche Einkommensteuer als eine „unvolkSIÜmllche" Maßregel bezeichnet und auf die ablehnende Haltung der Generalräte gegenüber dem vom Flnanzminister auS- gearbcitrten Entwürfe hingewiesen wird. Hiernach dürfte die ganze Sache wohl aus Nimmerpfingsten vertagt sein. Der alte finanzielle Schlendrian mit der Aatelhewirtschaft wird also weitergchen bis schließlich einmal der Eiffelturm der geborgte» Milliarden - 30 sind eS bereits I — zusammenbricht und der Staatskrach fertig ist. Ich bin stolz darauf, durch die Gnade Sr. Majestät des Königs einem jo tapferen und ruhmreichen Regimente angeboren zu dürfen." — Als Nachfolger des verstorbenen Präsidenten des Evangelischen Obcrkiräienrais I) Barkhauicn werden der Mi nisterialdirektor Tr. L-chwartzkopsf und an zweiter Stelle der Regierungspräsident von Gumbinnen Hegel bezeichnet. — Zn dein in Vorbereitung begriffenen Reichsgesetz sür den Auto- mobilver kehr wird niitgeteilt, daß die Initiative zu der ein heitlichen Regelung dieser Materie von dem Reichskanzler Grafen Bülow selbst ausgehl, der bereits vor Jahresfrist die Automobil- Vereinigungen um Materialeinsendungcn ersucht hatte. Die statistischen Erhebungen sollen noch bis Ende dieses Jahres fort gesetzt werden, und erst dann wird die Ausarbeitung der Vor- läge in Angriff genommen werden. — Die Gesellschaft fürdraht - lose Telegraphie, System „Telesunken", hat von der Mcirineoerwaltnng der Vereinigten Staaten einen Auftrag aus weitere 25 Stationen erhalten; damit ist dieses deutsche System mit 50 Stationen bei der genannten Marine vertreten. Berlin. Der Reichstag wird nach der „Teutlchcn Tageszkg." nicht vor Ende November zulammenireten. Wichtige nnd nininsleiide Vorlagen leien außer dem Reichshanshastsplan' und der H.ercsvorlage nicht zu erwarten. Berlin. sPriv.-Tel.) Der Wahlverein der Libe- ralen hält in Berlin am 10. und 1l. Oktober eine Generalver sammlung ab, um die organisatorischen Konsequenzen des Zu sammenschlusses mit den Nationalsozialcn zu ziehen. Auf der Generalversammlung wird cs auch zu einer grundsätzlichen Ans- 3 cinandersetznng über die Stellung, zur Sozialdemokratie bei den bevorstehenden Landtagswahlen kommen. — Die Evangelisch- Ln iberische Konferenz hat folgende Resolution angenom-se inen: „Hochwürdige Generaisynode wolle im Hinblick ans die Z große Gefahr, von der die evangelische Kirche durch die gegen wärtige Ausübung unbeschränkter Lehrfreiheit, entgegen den be stehendey Lehrverpflichtungen, seitens der negativen Theologie be droht wird, an das Kirchcnregimcnt die Bitte richten, dieser Gefahr scharf ins Auge zu sehen und bis zu ihrer gänzlichen Beseitigung ls Abwehrnnttel folg Neueste Drahtineldunge» vom 11. September Macht- eingehende Deveschen befinden fich Seite 4.1 (Priv.-Tel.l Die Kaiserin begab sich heute che nach M« '' Berlin, zu kurzem Besu vormittag seine "erin nach dem nach Merseburg, von wo der,KHfer morgen ife nm ieuen .arn antritt. Die Rückkehr . .... alais erfolgt morgen. Der Kaiser wird bald nach seiner Rücktebr a»S Rgminten, wahrscheinlich am 4. Oktober, in Alt-Grimnih bei Joach'msthal m der Ucker mark eintrcffen, um die Reste des alten Schlosses Grimnitz zu besichtigen. Von dem Urteil deS Monarchen wird eS abhängen, ob daS Schloß wieder aufyebant werden soll oder nicht. — Prinz Eitel Friedrich von Preußen, der bei den Kaiser- Manövern in Sachsen vom König Georg zum Oberstleutnant L la ,uit« des 7. ÄönigS-Jnf.-ReaimentS Nr. 106 ernannt worden ist. bat auf ein an ihn von dem Militärvereine 106er in Plauen ge richtetes Glückwunschtelegramm folgende Drahtantwort ergehen lasse«: „Ich danke herzlich für die mir übersandten Glückwünsche. . . Igende Maßnahmen zu ergreifen: 1. Ein- «hende Prüfung der Stellung iedes zu berufenden Lehrers der bheologie zu der in der Heiligen Schrift und der in dem Be kenntnis der .Kirche ausgesprochenen Heilsivahrhcit; 2. Mitwir kung des Generolsnnodalvorstandes bei der Befetzung theologischer Prediger-Seminare unter Lei- »a . Professuren; 3. Vermehrung der ^ . tung tüchtiger, bekenntnistreuer Direhoren als Gegengewicht gegen di«, verwirrenden und zersetzenden Lehren der negativen Theologie; 4. Bereitstellung von Mitteln, damit wissenschaftlich hervorragenden, tüchtigen positiven Theologen, mehr als bisher, die Möglichkeit zur Ergreifung und Durchführung des akademischen Berufs er- öffnet wird." — Im Anschluß an die von der Zentralstelle für Ärbeiter-W ohifahrts-Eliirichtungen am 21. und 22. September in Mannbcim zu veranstaltende 12. Konferenz findet eine Informationsreise nach England nnd Schottland zur Besicli- ligung von privaten und öffentlichen Wohlfahrts-Einrichtungen statt. — Ans der Provinz wird gemeldet, der Privat-Landmcsscr Peschke aus Ostrowo ist kürzlich jenseits der Grenze wegen an geblicher Spionage Perhastct worden. Vom Warschauer Ge richt wurde er daraufhin zu sechsjähriger Verbannung nach Sibirien verurteilt. Ber'in. sPriv.-Tel.j Tie auch in de-nische Blätter übcr- acaanacne Meldung einer amerikanischen Zeitung, Kaiser Wil helm habe sich eine Lithographie Roosevelts Herstellen. >e einen Abzug davon für sich und den Präsidenten Roosevelt machen nnd dann die betreffende Steinplatte versiegeln lassen, ist stcherem Vernehme» der „Post" nach eine völlig grundlose Er- indnng. — Prinz Adalbert von Preußen wird als Ab schluß der SceoffizicrSprnfung am 19., 25. und 26. September in der Marineschule zu Kiel die Ergänznngspriifung in Artillerie ablcgcn. Ende Oktober tritt der Prinz mit dem Fahnnch-Trans- port des Krenzergeschwaders die Ausreise nach Östasien an. — lieber das Befinden der Königin von Schweben sind un günstige Nachrichten einaetroffen. Sie war in den letzten Tagen an einem Halslciden erkrankt, befindet sich jetzt zwar besser, ist jedoch sehr schwach. — Graf Schlieffen und General v. Wittich wurden heute zu Generalobersten ernannt. Berlin. sPriv.-Tel.) Tie zwar langsame, aber fortgesetzte Besserung des Arbeitsmarktes im Jahre 1903 hat aüctt während des Monats August weiter ungehalten. Nach der Statistik der öffentlichen Arbeitsnachweise kamen im August auf je 100 offene Stellen 135,1 Arbeitsuchende, gegen 148,1 im Vor- jahre. Besonders erfreulich ist der Umstand, baß der Andrang ouc dem männlichen Arbcitsmarkte von 180,3 im Vorjahre auf 155,1 in diesem Jahre zurückaegangcn ist. — Jüdische Rückwande rer nach Klschincw passieren in letzter Zeit sehr oft die Reichs- Hauptstadt. Die Leute kehren aus England, leibst ans Amerika, wo sic keine Beschäftigung finden konnten, in ihre alte Heimat zurück. Kiel. Die Vertrauensmänner der Freisinnigen Partei lutivn. L- SS 2 Z'A'tV A os s « s <n 2 V A - kV s --> --- >, AL--!» des Landtaaswahlkreises Kiel beschlossen eine Resolution, die prinzipiell die Stellung deS Abg. Barth gegenüber der Sozial demokratie billigt nnd dessen parlamcntarllche Tätigkeit anerkennt. Rach diesem BUchlusse wird Barth von neuem in Kiel kandidieren. Er hatte die Bedingung gestellt, daß die Kieler Liberalen bei den Landtagswahlen mit der Sozialdemokratie Zusammengehen. Köln. In Flittard stürzte sich eine geistesgestörte Frau mkt ihrem 7jährigen Sohn und ihrem Richtigen Töchtrrchen, die sic fest umschlungen hielt, tu den Rhein. Ein Augenzeuge der Tragödie sprang in den Strom und rettete daS Mädchen, während Mutter und Sohn ertranken. Aachen. lPriv.-Tel.j Einselt 12 Stunden wütender heftig er Sturm verursachte große Schäden. Der Kleinbahnvcrkehr ist durch die auf die Leitungen gefallenen Bäume und andere Störungen seit mittag fast auf sämtlichen Linien unterbrochen. Durch herabfallende Dachziegel wurden einige Perforiert verletzt. Auf den Landstraßen sind massenhaft Bäume umgebrochen. Magdeburg. Die „Maria von Magdala'-Aufführung wurde durch die Polizei chuc Begründung verboten. Wien. sPriv.-Tel.f Wie aus Pilsen gemeldet wird,, soll ^ . . .. ,-l.I Wie aus Pilsen Dr. Julius Stocklassa, Vorstand des pflänzenphysiolcgis sch« " Instituts an der technischen ^... an die Wiener Technik «halten ule in Prag, eine Berufung