Volltext Seite (XML)
8e2Ug§gedi!hr: iiglsch m°rg'-«: Ke Bmelier m Dlcckdc» und »er »aitille,, limckbiln,. wo du Zittmcim» d»«t> eiqene Bolen oder K>»»immi»mre «riolat. d>i» oder I>o»>»uHIo»!>n «rtoliit. erdallcn da» Blatt an Wocticittaoen die »ickil aniLo»». oder «eieriaae iotaeii. >» iwci Leilansaabe» -den»» und moraen» jiiatjteUl. " ,Icl U. O ruck aller Artikel u. Orlalna!- ...sticilimacn nur nnt dclillicher O,le > lcuauaadc i.Drcckd. Siackir. ) lulam» Aachtraaliche v^norar. olnurückie Ulcideii »nlierucklichllat: unverlauatt Mamiiti^lc lvcrden Nlcht auweiraliri. Ra relearamni -Rdrelle: eleara a> r i ch te» Dresden. Gtgriin-rl 1856. Voatlvr, llmils», Vsllslr. IS vmptiolilt in ^usrvattl: und »»vi «1v, II-»»«-, ILiivI»v»-linä r I »» "M, Haupt« GcfckiästSllellr: Marienstr. 38. Anzeigen-tack. knnakme von Antlindlaunaen dir nachmittags 3 Nlir. So»»- und ftelerlagS mir Marlenstraiie 3« vo» n bi» >/,I lIlir Die l ipalliaeGrund- teil» »ca. 8 Silben» i» Pta, A». kllubrgunaen auk der Vrivalicile Zeile ns P'a ^ d»e 2 ipalliae Zeile als .Ei»l oclandt' oder anl Terlieile bo Pia ktn Nummer» nach Sonn- und geier lagen I be, 2ipalliae Gnindjellen 30. 40 be» W nnd 8» Pta. nach be londercm Tarit. AnSwärlige Ani trüae nur «egen Aoraiidbkiaülu»». BelegbläNer werde» mit tt> Pia. bcrechner. KernlvrechanlchlnbE Ami I Nr. U und Nr. 8096. SW" "SW kttr Utiritor und L> nluclluvul' § lilllllln liMlliittlil „konti-Meiii»«!". ß r' naoll Ilni». A ^ k(rrl. Ilofopotliokv, I)l'68<1on. 0< 01 xontoiß OoEI^0DIOkKS- G. rkpeeiire . «eu. kkulk. ZPLLIktt.II/il': ? Li-prttsse. l^sinii. 1,supott. Qummivvsrk Ksmnilr, f»dririn8ck!8ucko, vick'.unLen, >V»l»en, (^onzlenskloppea, ttelrrokrrinxe, l^eikeo, Poller. Kü6er, 58miNckv Isolir- rükren, Lioset» rrictuer eie. 8lopfdvck5e.np»c1lun8»n, poirLvvNe, KIssLd -ölinerLläls un6 kette, Lonror-l-aser: 0i»«»lt«n. »»«»»invvntn. L8. kernspr. 889. Das Ztolior lür kbotozrsplrio a. Lalorel von M!w8 Xselisvlgei' IIo»I»t»«»I«xv«pl> kriitzor Vksisanbsuaitr. tiatindot niab t,o- t!c>xründ»t dvalond varccriknorl TeiaiNion 2lo. 4585. »nd in giiN8l.,-r8ten Kotirtaab prämiiert. Diclitvorkklitnisskn jetrl imi' fei'lüMiulZt!'. 11 rvisulioo berdinandplstr uncl KUrrrorniose. Oulrvnd Visit dl. 6, grö88sro Formats e-ul- 8i>reevend. Zpematitlt: l-vdon^idrusse 1'ortröts in Lastet! ote. — 6iu>,j>sn und Xinderaut- valimov in bssonclor.-i irecignoten ^toliars. ^1)»' staatörcchiliche Sicllniig Cllni>!r.'l>lli>i>lstt'ils. «»5, Gclichlsvcrliandi. Schillers Braut »v» Mcinna" Ä»s dem Sommeisalirvlaiie. VereinSuachrichken. Mulmajillche Witleruna: Eine Selieicheit in der Musikliteratur. Malinius. Warm, veränderlich. ^rcitliq, 20. M är; ^ 21Iit dem i- April beginnt die 2?^>lHszcit auf das zweite Vierteljahr 1907». Die „Dresdner Nachrichten" sind das einzige Blatt in Dresden, welches in Dresden nnd den Vororten SAT- täglich zwei Mal ns erscheint. Kein anderes Dresdner Nlatt ist daher im stände, seine Leser über alle wichtigen Vorgänge gleich schnell zu unterrichten. Der Bezugspreis für Dresden (mit den einrerlcibten Vororten) und Blasewitt ans das ganze Vierteljahr beträgt bei Zustellung durch unsere Loten 2 Mark 50 Pia. Line Erneuerung der Bestellung seitens der bisherigen Bezieher ist nicht erforderlich, da die „Dresdner Nachrichten" ohne Unterbrechung weiter geliefert werden. Grschäftsstrlle drr Drcs-nrr Nachrichten Klarienstraße 58. Annahmestellen tiir Anreizen u. kcrugrbestellungen: Grosze Alostergasse 5. Johannes päßler; Ctttherpla« 1, Karl Lielich; Kdiligsbi Ücker Strasse 5st. Fritz Silbers; Ecke plllnitter- und Nlbrech«strafte, Albert Kanl; Sachsen-Allee f<1, Lrdmann lsindorf; Zsllnerstrasie 12 (Lrke Striesener Straße), Max Roll; Nblandstras,« 17, Otto Bischoff; Schäierstrasie tz5, Gustav Levlcr Nachs. (Mar Grülling); in Vorstadt <obtau; Reisewitter Str. 51. 7lrthur Schmidt; „ „ Pieschen: Bnrgerstrahe 44. Vrwald Funke; . Plauen: Airchftrahe 1 und Reifewiyer Strafte 2o. Arthur Matthaer; Striesen: Lilenvurger Strafte 7. <D. Pilz; „ Wittenberger Strafte 55. Marie verehcl. Richter; „ ., Trachenberge <»nd Trachau): Groften- baincr Strafte 114. Theodor Israel; Blasewih; Tolkewiyer Strafte 2, Heinrich Niedling. Die auswärtigen Leser der „Dresdner Nachrichten", welche ihre Bczugsbestellungen bei den Annaftincstellen der nachgenaniitcn Vororte machen, erhalten das Blatt mit Ausnahme der Tage nach Sonn- und Feiertagen) zum Preise von A Mark 2F psg. DM" täglich zwei Mal "D- zugestellt. In 2iöttschenbrc>da: Meiftner Strafte 51, Zigarrenhaus längo Müchler; „ Langebrück: Dresdner Strafte, Dtto Jansen; „ Lansa: Bei der neuen Schule, tvtto Jansen; „ potschappel: Dresdner Strafte 15, L. Engelmann Nächst. lInk. taans Eäkhardt); ., Nadeberg: Markt 18, Mrto Jansen; „ Radebent: Bahnftosstrafte 7. Karl Freund; „ Tharandt: Wilsdruffer Strafte 54 d, Eduard Detlefsen. . Alohfche: ASnfgstrafte 1. Ecke Köiiigrbrütker Straße, Drogerie Stephan Udet. für Mügeln, Niedersedtitt,Klein-».Groft-Zschachwitt: in Alcin-Zschachwitt, Karl Borifchstr. 58i, Paul Göpsert; , Laubegast, Leubeir »nd Tolkewitz: in Lanbegast und Lenden Emil psotenhaucr, Buchbinderei und Papierhandlung; . Loschwitt u. weifter Birsch: In Loschwlh, Grund- ftrafte 18, Richard Rudolph. Die stmitSrechtliche Stellung Elsas;-Lothringens. In Elsckß-Lothringcn macht sich seit einiger Zeit eine politische Bewegung geltend, deren Ziel eine Aenderung der staats rechtlichen Stellung des Landes innerhalb des deulschen Reichs- Verbandes bildet. Zu der ersten bemerkenswerten Kundgebung verdichteten sich diese Bestrebungen im Jahre 1901, als der an gesehene rechtsliberale „Straßburger Bürgervercin" beschloß, die Neichstagsabgeordneten für Elsaß-Lothringen zu der Einbringung eines Antrags im Reichstage auszufordern, durch den der Reichs kanzler ersucht werden sollte, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der Elsaß-Lothringen einen Anteil an der Souveränetät des Reiches durch Zuweisung von Stimmen im Bundesrate gewähre und gleichzeitig den Reichstag als subsidiären Faktor der Landes- gesctzgebung ousschalte. Neuerdings ist der damals ausgesprochene Gedanke in die Form eines parlamentarischen Antrags gefaßt worden, und zwar von dem Abgeordneten Krafst des elsaß- lothringischen Landesausschusscs. Die geäußerten Wünsche lauten dahin, daß der Reichstag als gesetzgebender Faktor für Elsaß- Lothringen außer Wirksamkeit gesetzt, dem LandeSauSichuß die verfassungsmäßige Stellung und die Befugnisse eines Landtags gewährt und drei vom Landesherrn zu ernennenden Vertretern im Bundesrate das Stimmrecht verliehen werden soll. Die Prüfung der Ausführbarkeit der gemachten Vorschläge setzt einen Blick auf die geschichtliche Entwicklung des gegenwärtigen staatsrechtlichen Verhältnisses Elsaß-Lothringens voraus. Es er gibt sich daraus, daß die Formen, in denen sich die Verwaltung des Landes vollzog, in der ersten Zeit häufig gewechselt haben und erst allmählich zu dem jetzigen Zustande aus der Grundlage der praktischen Erfahrung herausgebildet worden sind. Als ver fassungsmäßige Richtschnur hat dabei die gesetzliche Bestimmung gedient, daß die Staatsgewalt in Elsaß-Lothringen der Kaiser ausübt, aber nicht als Souverän aus eigenem Rechte, sondern als Vertreter der Gesamtheit der deutschen Fürsten; als solcher ernennt der Kaiser drei elsaß-lothringische Bevollmächtigte zum Bundesrate, die indessen nur beratende Stimme haben. Es gibt sonach keinen persönlichen „Landeshcrrn" für die ehemaligen französischen Gebietsteile des Reiches. Vielmehr vertritt der BundeSrat als solcher dessen Stelle, und deshalb heißt auch Elsaß-Lothringen das „Neichsland"; cs ist also gewissermaßen eine „fürstliche Revublik". Im Anfänge ließ man die Staats gewalt in Elsaß-Lothringen völlig mit der Reichsgewalt znsammen- fallen, sodoß lediglich der Reichskanzler in Verbindung mit Bundesrat und Reichstag die Geschicke des Landes lenkte. Das dauerte aber nur wenige Monate und es folgte alsdann die Ein setzung eines Oberpräsidenten für das Reichsland mit dem Sitze in Straßburg. Wieder einige Jahre später ging man an die Einrichtung einer elsaß-lothringischen Volksvertretung seines Landesausschusses) mit zunächst nur beratendem Charakter, der aber bald darauf auch die wesentliche Befugnis verliehen wurde, die Zustimmung des Reichstags zu Akten der Lanvesgesetz- gebung durch das eigene Votum zu ersetzen. Der nächste be deutsame Schritt war die im Jahre 1879 vollzogene Schaffung des Amtes eines Statthalters in Straßburg, an den der Reichs kanzler seine gesamte Zuständigkeit für Elsaß-Lothringen abtrat. Zugleich wurde das Oberpräsidium aufgehoben und an seine Stelle ein regelrechtes Ministerium gesetzt, durch dessen Zuständigkeit auch diejenige des Bundesrats in Verwaltungssachen beschränkt wurde. Hiermit war der Schwerpunkt der elsaß-lothringischen Landcsverwaltung endgültig von Berlin nach Straßburg verlegt und der Abschluß der staatsrechtlichen Organisation des Reichslandcs in ihrer heutigen Gestalt voll zogen. Hiernach bestehen zur Zeit die staatsrechtlichen Eigentüm lichkeiten des Reichslandcs darin, daß es cein persönliches Staats oberhaupt besitzt und im Bundesrat, der für Elsaß-Loch ringen in der Gesetzgebung die Stelle einer ersten Kammer einnimmt, nicht stimmberechtigt ist, sowie daß der Landesausschuß nach Belieben des Statthalters jederzeit als zweiter Faktor der Gesetzgebung ansgeschaltet und an seiner Statt der Reichstag zur Beratung und Beschlußfassung berangezogen werden kann. Von den Vorschlägen zur Abänderung des gegenwärtigen Ver hältnisses im Sinne der völligen Selbständigmachung des Reichs- landes nach Art der übrigen Bundesstaaten müssen diejenigen, die sich aus die Einsetzung einer Londesdynastie oder aus die Be gründung eines republikanischen Gemeinwesens nach hanseatischem Muster beziehen, von vornherein als aussichtslos aus der Er örterung ausscheiden. lieber die Maßregeln hingegen, welche der Antrag Krafst im Landesausschusse empfiehlt, läßt sich immerhin reden. Am wenigsten Schwierigkeiten dürfte es machen, die Forderung der Ausschaltung des Reichstages zu erfüllen »ud im Anschluß daran, »wie cs sich dann von selbst ergiebt, dem Landes- ausschuß die Stellung eines regelrechten Landtags einzuräumen. Die „Nat.-Ztg." meint, daß ein dahin zielendes Gesetz unter föderalistischen oder konstitutionellen Gesichtspunkten weder im Reichstag noch im Bundesrat die geringste Anfechtung erleiden würde, daß vielmehr hier nur die politische Zweckmäßigkeit in Frage komme; diese aber gebiete, bei den zur Zeit immer noch heiklen Verhältnissen an der Westgrenze nicht die ganze LandeSgcsetzgebung ausschließlich von dem guten Willen des Landesausschusscs ab hängig zu machen Derartige Erwägungen erscheinen um so an- gebrachter, als der Statthalter seit dem Vorjahre auch der Waffe des Diktoturparagraphen entbehrt, der ihn bei Gefahr im Verzüge zu jeder nach seinem freien Ermessen erforderlichen militärischen und Verwaltungsmaßnahme berechtigte. Dieses Ausnahmerecht hat der Kaiser im Vorjahre beseitigt, um der elsaß-lothringischen Be völkerung für ihr zunehmendes patriotisches Wohlverhalten einen Gnaden beweis zu geben und sie zur Rechtserngung seines Ver trauens durch weitere Pflege der deutschen Gesinnung onzusporucn. Bundesstaatlichen Bedenken unterliegt die Uebertrogung des Stimmrechts an die drei reichsländischcn Vertreter im Bundesrat. Da nämlich der Kaiser die drei Bevollmächtigten ernennt, so in struiert er sie auch, und zwar selbstverständlich im preußischen Sinne; eine andere Möglichkeit ist ausgeschlossen. Praktisch würde daher die Verwirklichung dieser Idee aus eine Vermehrung der preußischen Stimmen im Bundesrat, die durch das .Hinzukommen der 3 elsaß-lothringischen Vertreter auf 20 anwüchsen, hinauslaufen. Dann aber würden Preußen an der Mehrheit im Bundesrat von den insgesamt 61 Stimmen nur noch 11 fehlen (20 st-11---31), während gegenwärtig der Bundesrat 58 Stimmen zählt und Preußen mit seinen 17 Stimmen demnach mit 13 Stimmen von der Mehrheit <17 st- 13 --- 30) entstnit ist. Einer solchen Bei schiebung des Gleichgewichts im Bnndcsrcite werden die Einzel- stanken heute um so weniger zlistimiucn, nachdem sie die jüngsten unliebsamen Ertaßrungen mit dem Jesilitengesetz gemacht und auch sonst Anlaß gehabt haben, sich darüber zu beklagen, daß die Biindesrntsbcschiüsse manchmal mit einer gewissen Ueberstüizimg gefaßt werden, die sür eine eingehende Verständigung der Ein.el- kegleruilgen mit ihren Landtagen keine Zeit übrig läßt. Tie „Straß burger Post" ist der Ansicht, daß es zur Vermeidung dieser Schwie rigkeit nur den einen Ausweg gebe, das ganze Stimntenverhäünis im Bundesrat zu ändern. Wenn iiia» Elsaß-Lothringen 3 Stimmen im Bundesrat verschaffen und es dadurch Baden gleichstcllen wolle, so muffe man Bayern, Sachsen und Württemberg je 1 Stimme mehr gewähren, allo künftig 7, 5 und 5, statt wie bisher 0, 4 und 4; dann betrüge die Gesamtzahl der Stimmen 61 und Preuße» mit 20 wäre wiederum wie setzt um 13 Stimmen von der Mehrheit (33) entfernt. Die grnndsählichc Bedeutung der Angelegenheit liegt darin, daß das Streben der Elsaß-Lothringer nach gleichberechtigten! Ein tritt in die Reihe der übrigen Bundesstaaten ein unleugbares Zeichen für die Erstarkung der deuffchcn Gesinnung in der Bevöl kerung darstellt. Auch die angesichts der Neichstagswahlcn erfolgte Gründung einer neue» liberalen deutsche» Nejchsvartei. welche die „Lothringer Zeiiung" erworben und schon zahlreiche einheimische Ele mente umer ihrer Fahne gemurmelt hat. spricht sin die Fortschritte der deutschnationnten Sache im Reichslnnde. Wie unverkennbar aber auch die Erfolge sein mögen, die in der Verschmelzung Elsaß- Lothringens mit dem deutschen Vnterlandc bereits erzielt wurden, io erscheint die Lage doch noch keineswegs derartig geklärt, daß eine weitgehende allgemeine Vertrauensseligkeit gerechtfertigt wäre. Vielmehr entspricht es dem Standpunkte einer vorsichtigen und weitansschaueirden Reichspolitik, daß die maßgebenden Stellen dem Plane einer Aenderung in der staatsrechtlichen Stellung Elsaß-Lothringens nicht eher näher treten, als bis über die end gültige und vollständige Germnnisierung des Reichslandcs auch der 'etzte begründete Zweitel geschwunden ist Durch diese» Gesichtspunkt dürste im voraus die Aumahme bestimmt sein, die der Ant-ag Krafst nach dem Passieren des Plenums im Landes- iinsschusse und der darauf beabsichtigten Vorlegung an die gesetz gebenden Körperlchasterr des Reiches beim Bundestat. sowie bri den nationalen Parteien des Reichstags finden wird. Neueste Dralitmeldnritteii vom 19. März ISIailits einaeliende Devcschen befinden sich Seite 4.) Berlin. <Priv.-Tel.) Reichstag. Aus der Tagesord nung steht der Etat dcS Auswärtigen Amtes. — Abg. Freiherr v. Hcrtlina tZentr.) verweist darauf, daß die wetter wendische öffentliche Meinung bezweifelt habe, ob die Aktion m Venezuela überhaupt nötig gewesen sei. und wünscht eine Er klärung des Reichskanzlers darüber, woraus cs uns denn eigent lich in Venezuela anlam, nnd was dort erreicht worden sei. Die Aeußerung des Kanzlers, der Dreibund sei für uns keine Notwendigkeit, habe in der ausländischen Presse einen gewaltigen Nachhall gefunden, namentlich in der italienischen. Es frage sich nun, ob der Dreibund noch dieselbe Bedeutung sür uns habe wie früher. Nach den Aeußerungen des französischen Ministers Delcassö scheine es, als ob Italien vielleicht nicht mehr so geneigt sei, mit uns Seite an Seite zu gehen. Auch hierüber erbitte er Auskunft. Ferner bringt Redner die makedonische Frage zur Sprache. Wie verhalte sich unsere Regierung zu den dortigen Vorgängen? Reichskanzler Graf Bülow: In der Benczuela- Angclegenheit handle cs sich nicht etwa um territoriale Machterweitcrungsaclnstc des Reiches, noch um Gloriolen, sondern um die Abwicklung eines durch die Unzuverlässigkeit des Schuldners schwierig gewordenen Geschäfts mit außergewöhnlichen Mitteln, sowie um Wahrung unserer Ehre. Daß wir hier Vor gehen mußten, erhellt schon daraus, daß auch England mit Ge waltmitteln vorgciien zu muffe» glaubte, entgegen den Traditionen seiner Handelspolitik. Wir befanden uns aber in einer Zwangs lage. An Versuchen, ans diesem Anlaß Störung zwischen uns und anderen Mächten hcrvorzuruscn. hat cs nicht gefehlt. Ich denke dabei nicht an eine ausländische Regierung; aber ein Teff der ausländischen Presse suchte uns mit der englischen und der amc rikaitischcn Regierung zu verhetzen. Am eifrigsten dabei war der „Newyork .Herold". Diese perfide» Versuche sind an der Lona- lität der Kabinette in England nnd Amerika, sowie an der Ehr lichkeit unserer Politik, die mit phantastischen Erobcrnngsgelüsten nichts zu tun hat, gescheitert. Tie venezolanische Negierung hat unsere Forderung ais berechtigt anerkannt. Eine erste Rate ist bereits geleistet, und die Zollcinkünfte von La Guayra verpfändet Eine zweite Kategorie von Ansprüchen haben wir noch nicht ge prüft, die venezolanische Negierung aber hat darüber befriedigende Erklärungen abgegeben und Sicherstellung durch Zolleinkünste cin- tretcn lasten. Eine dritte Kategorie von Ansprüchen aus grund der venezolanischen Anleihe ist ebenfalls anerkannt. Die Kosten der Blockade sind gering, weshalb wir aus Erstattung derselben, ebenso wie England und Italien, verzichtet haben. Wir haben erreicht, was wir wollten, weil wir ohne Fansarcnstoß, aber mit Nachdruck und ohne Schwäche vorgcgangcn sind. — Der Dreibund ist von uns erneuert worden. Die Natur des Dreibundes ist mit zwei Worten dahin zu definieren: der Dreibund legt den Beteiligten keine anderen Schranken auf, als die, die durch die Rücksicht auf die Erhaltung des »tutrm guo, das heißt des Friedens, geboten sind. Der Dreibund ist, entgegen der heiligen Allianz, niest entfernt, die Völker in beengende und der Natur der Völker nicht ent sprechende Fesseln zwängen zu wollen. Tie Gegner des Drei- bundes sind, bei Licht besehen, meist auch Gegner der verfassnnas- na> ll»illuckll04N »sx ,!»>zon 'ikns» -8 lMlls,g,ii<>iz '(Srnm»,,yL I-tzin»» tHW , n Sj.,i8,;,uözs -asrioo^ sgosui