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StNpgkdIIdn «,ch»t» ,, »,,«» » Gtßr»iVel 1856. »«» I> H«drLlL >j uo«t ILsNarLtltvI TV«^»r n. — Hau»« - GelchSlirslklli -. Martrnstr. »8. KnrelgeN'castt. Lmutme von >ntt>nd!,unarn bi» Nochmals,« I Ubr Sonn- und Nrierla,« nur Marienuiate:>« rwn ri vrsr.rUbr Lie rirolliae Älmch- iriik ao » Silbini L> P'o. An- «uudmunaen »u, drr'LnvaKeilt 3r>>e Lb VI» ^ i»r rivaln-e^eiie al« .4>n- ceiontl' oder au» LklNrUe °a P-,. In Numulrrn nach 2vnn und fZeiii- laacn i de« 2ir«>n,r AruMcüni so, «o de« oo und uo P>a i.ach dk< ioiidrrem LarN Auswa.Nok Aui- lroak nur »r,«n iijormiebetcMuu,. vriesbliUier werde,, m,i ivLia tkttchn« NernHirechonIchlub: «m« 1 Rr ll und Sir. 2Ui»v Wlüisedlr-l!88lsl!l«ng pr«ttt»od«r, pr»ti»«rtl>«r Ooiodaull« tz v. »tttvr, Hlüdellübrill M»' «»*»««>». «»»»«, ». "»» «»»MM« r. eitles u. älinlrpliM«-« I; ^ I». Lummiloiung, vdergummi für Lrv»»i»t«n unä 8«p»rutsur«, ' »E»rÄr.«r« Lslüdsrät l-siipalt. ^ Vvrnlekvln unä 8edLrlvn von 8odUtl8edukv2 »MH kn>,l«It a»»e Xo. I—8, Ilotti^UällUe«. Mp Reform dkr Memkindkstkiirm. Hofnachrichtm. Aiislor'suna vl'n Llciaispapikreil. jMuttimasjl Witlkrun,,^ Heiter» li ^e»s»»ike«»« I VII« «ID»« Sladlverordnelenwahlen, Deutsche >m Banat. .I07er" .Faust". M»vr-Liedrrave»d.s später Schnee, sehr kalt. Et»»»6vtUV, I». t »FOrL. Zur Steform der Gemeindesteuern in Sachsen. D«e sächsische Regierung ha» Erhebungen über die Gemeinde steuern angeordnet, die sich aus die Höhe der Steurrbetroge, deren Verwendung, sowie aus die zur Ausbringung benützten Steuer- auellen erstrecken. Diese Mobregel ist ein weiterer Schritt nach vorwärts aus der bereits von den beiden letzten ordentlichen Land- tagen vorgrzeichneten Bahn einer gesetzlichen Regelung deS Ge- meindesleuerwesen-, deren Nothwendigkeit und Dringlichkeit an gesichts der neuen Gesetze über die staatliche Besteuerung von allen Zeiten überemst im weich anerkannt wird Wenn die sächsische nationalliberole Partetkorrespondenz meint, die jetzige Gemeinde- steuerstatistik solle auch als Borarbeit sür eine Resorm des Land- tagSwahlrechts dienen, und sich zur Begründung ihrer Ansicht aus eine Aeuberung deS Herrn Ministers von Metzjch in der Zweiten Kammer beruft, so ist dagegen einzuwenden, dab die gedachte Auslassung lediglich solche möglichen Aenderungen des Wahl gesetzes. die etwa durch di« Einfügung der ErgänzungsZVrr- wögenS-ISteuer in das direkte StoatSsteuersystem bedingt werden konnten, ins Auge sabt. Es ist daher anzunchmen, daß die Untersuchung über die Gemeindesteuern sich lediglich auf ihren engeren und eigentlichen Zweck, die materiellen Unterlagen sür den dem nächsten Landtage vorzulegende» Gesetzentwurf über das kommunale Besteuerungswesen zu beschossen, beschränken wird. Tie Reform der Gemeindesteuern ist ein Gegenstand, der die Aufmerksamkeit der gesetzgebenden Faktoren Sachsens schon seit langer Zeit beschäftigt hat. Insbesondere die Regierung ist in dieser Frage von vornherein aus dem Posten gewesen und hat li A bereits im Jahre 1892 «ine Verordnung an die KreiShaupt- Mannschaften erlassen, in der die Erhebung einer Gemeindesteuer» statistck zwecks Beurlheilung der Frage, ob seitens der Ge- meinden etwa von einem einzelnen Steuersystem ein allzu ausgedehnter Gebrauch gemacht werde, anbesohlen wurde, lln- mittelbar aktuell wurde dann die Angelegenheit, als die ver- schlechter!«! Finanzen unumgänglich zu eine,» stärkeren Aus baue des staatlichen Steuersystems drängten, und so entsprach es denn der finanzpolitischen Konseguenz der allgemeinen Lage durch- aus. als im Landtage 1899/1900 der in der parlamentarischen Ent- Wickelungsgeschichte unserer engeren Heimath ja unzweifelhaft zu einer gewissen Berühmtheit gelangte Antrag Dr. Mehnert-Gcorgi betr. dir Erhöhung der direkten Staatssteuern und die Vermeid- uiig von Zuschlägen einen kräftigen Vorstoh noch der bezeichneten Richtung unternahm. In dem gedachten Anträge wurde eS sür ein dringendes Interesse deS Staates wie auch der Gemeinden und der Steuerzahler erklärt, zu verhindern, dah «ine und d.eselbe Steusrouell« sdaS Einkommens übermähig ausgebeutet werde: es seien daher gewisse Grenzen für die Inanspruchnahme des Ein kommens durch die Gemeindebesteuevung zu ziehen. Wenn aber der Staat jo der Mitbenutzung seiner Steueraucllen durch die Gemeinden bestimmt« Schranken errichte, so müsse er ihnen zu gleich auch eigene Steuerquellen eröffnen. Im Verfolg der hier gegebenen Anregung erging im nächsten Landtage 1901/1902 eine Denkschrift der Regierung an die Stände über die Regelung des Geniest,desteuerwesenS, welche die Grundzüge sür ein gesetzgebe risches Vorgehen darlegte. Aus den in der Denkschrift mitgetheilten interessanten statisti schen Angaben ist zu entnehmen, daß 75 sächsische Städte sich im Fahre 1990, das der Zusammenstellung zu Grunde gelegt ist, aus- schließlich aus die Erhebung einer Einkommensteuer beschränkten, während 54 daneben noch mit einer Grundsteuer wirtbschastetrn: der verbleibende geringe Rest erhob sowohl Einkommensteuer als auch Grund-, Kops-, Mieth- und Vermögenssteuer. Aas die Art der Erhebung betrifft, so bedienten sich 42 Prozent der Städte des 'Anschlusses an die Staatscinkommensteucr. während 58 Prozent über eine ganz selbstständige Gemcindeeinkommen- sleuer auch mit gesondertem Einschätzungsversahrcn verfügten. Bon denjenigen Städten, welche die staatliche Eintommcnsteucr als Unterlage benutzten, legte der größere Theil die staatlichen Ein- schätzungSergebnisse bei der kommunalen Einschätzung zu Grunde, während der kleinere Theil sich a»s die Erhebung einfacher Zu schläge zur Staatseinkommensteuer beschränkte. In den Land- gemeinden wurde lediglich durch Einkommensteuer etwas über die Hälfte deS Bedarfs erhoben. In den Städten kommen durch schnittlich 127.1/2 Mark Gemeindesteuern aus 100 Mark Staats steuern. Die Stadt Dresden insbesondere war bisher in der glücklichen Lage, von diesem Durchschnittssatz noch merklich nach unten bin entfernt zu sein, und auch für 1903 wird man noch okne Stcuerzuschläge auSkommen, aber in absehbarer Zeit wird man sich auch hier auf eine weitere Anziehung der kommunalen Steuerschraube gefaßt machen müssen. JnSgesammt standen rund 30 Millionen direkter Gemeinde-, Armen-, Kirchen- und Schul- onlagen gegenüber tz'ß Millionen an indirekten Abgaben. Hierau» ist zu ersehen, daß nach dem gegenwärtigen Zustande die direkte Einkommensteuer in den meisten Gemeinden die Haupt- cinnahmeauelle bildet. Dieser Umstand ist nun nicht etwa bloß darauf »urück zu führen, daß vielen Gemeinden überhaupt keine anderen Einnahmequellen »u Gebote stehen, sondern findet seine Erklärung »U einem guten Theil« mit in der schablonenuiäßigen NquentLchkeit. welch« di« Einkommensteuer zumal im Anschluß an di« staatlich« Einschätzung und vollends in der Form ein facher Zuschläge zur staatlichen Steuer darbietct, sowie in der mangelnden Neigung zahlreicher Gemeindeocrwaltunqen, die mit der stärkeren Ausnutzung anderer Einnahmeguellen verbundenen administrativen Beschwerlichkeiten aus sich zu nehmen. Demgegen über könnte nun eine geeignete staatliche Gesetzgebung eine sehr wohlthätige erzieherische Wirkung aus die kommunale Finanz- gcbohrung ousüben. indem die Gemeinden dadurch selbst wider ihren Willen gezwungen würden, sich zur Deckung ihres Be- darss nicht blos an das Einkommen zu klammern, sondern auch noch sonstige geeignete Steuerguellen zu benutzen. Im bloßen Aussichtswege, wie es bisher von der sächsische» Regierung ver sucht worden ist, lassen sich die Gemeinden erfahrungsgemäß nur schwer aus den gewohnten Glesien herausdrängen, und cs ist daher gerade auch von diesem Gesichtspunkte aus mit Freuden zu begrüßen, daß die Regierung in der Frage, ob die Abgrenzung des gegenseitigen SteucrgebieleS zwischen Staat und Gemeinden durch verschärftes Eingreifen der Aufsichtsbehörden oder durch Gesetz ersolgen solle, sich sür den Weg der Gesetzgebung entschichen bat. in Uebereinslimmung mit den Wünschen der Ständever- sammlung Nicht minder ist eS zu billigen, daß in der erwähnten Denkschrift die preußische Methode, den Gemeinden die Benutzung der staatlichen Einkommensteuer ausschließlich in der Form von Zuschlägen bis zu einer bestimmten Höhe zu gestatten, ver- morsen und statt dessen folgende Lösung empfohlen wird: Ten Gemeinden ist die Mitbenutzung der staatlichen Einkommensteuer durch Zuschläge überhaupt zu untersagen. Sosern sie das Ein kommen besteuern wollen, sind sie vielmehr anzuhalten, eine eigenr Einkommensteuer mit besonderer, den örtlichen ver hältnissen angepaßtcr ansteigender Skala zu erheben, jedoch unter Beschränkung der Steuer auf einen bestimmten Satz, etwa 3, ollerhöchstens 4 Prozent. Hierdurch würde das aiigcslrcbte Ziel, die Vermeidung einer zu starken Inanspruchnahme der Ein kommensteuer, am einfachsten und sichersten erreicht werden. Gleichzeitig wird de» Gemeinde» die Verpflichtung auserlegt werden müssen, daß sie direkte Einkommciistenrrn überhaupt nur erheben dürfen, soweit die Einnahmen aus etwaigem Ge meindevermögen. ans werbenden gewerblichen Anlage», stufte aus Gebühren und indirekten Stenern zur Deckung der Gemcinde- bedürsnisse nicht ausieichen. Die Gemcinden werden dann ge- nörhigr sein, sogenannte Eitragsstruern tGrund- und Gewerbesteuer! einzusühren. Was die von vielen Finanzvolitikern praktisch und theoretisch empsoblencn indirekten Abgaben anlangt, so muß neuerdings mit dem Umstand gerechnet werden, daß nach der vom Reichstage tn das Zolltarisgcsetz etngcsügten Be stimmung vom Jahre 1910 ab die für manchen Gemeindehaus« halt — für Dresden kommen allein 1>', Mlllronen Mark in Frage — recht erheblichen städtischen Abgaben aus Getreide, Hülicnftüchte, Mehl und andere Mühlenlabrikate. desgleichen aus Backwaaicn. Vieh. Fleisch. Ziesichwaaren und Fett nicht mehr erhoben werden dürfen. Immerhin bleibt aber auch daneben noch ein recht erhebliches indirektes Besteuerungsgebiet für die Gemein de» übrig: io erbringen beispielsweise die städtischen Verbrauchs abgaben sür Brannuvcin und Spiritus in Kassel jährlich etwa 75000 Mark, sür Wein in Karlsruhe 32o00 Mark. Aachen erbebt Abgaben von Brennmaterialien (118 000 Mark). Augsburg von Baumaterialien (30000 Mark, und AehnlicheS. Zu bemerken ist auch, daß das reichSgeietzlicheAbgabenvcrbot von 1910 an sich nicht auj das zur Bierbereitunz bestimmte Malz bezieht. Zu eurer Beichlußiassung über die Denkichrrft der Regierung ist eS tm letzten ordentlichen Landtag nicht gekommen, vielmehr wurde aus Antrag des Abgeordneten Opitz die Zeichiußsassung ausgesetzt bis zur Vertagung des verheißenen Gesetzentwurfs über die Regelung der Gemcindestenem, als dessen unmittelbarer Vor läufer die jetzt angeordneten Erhebungen zu betrachten sind. Das baldige Zustandekommen eines solchen Gesetzes würde wwobi dem Gcsämnttinteresse deS sächsischen StenenvcsenS. wie der berechtigten Rücksichtnahme auf die Leistungsfähigkeit der Steuerzahler förder lich sein. Neueste Drahtmeldungen vom 5. Dezember INacktö eiuaestende Devekcker» befinden stck» Seite 4>t Berlin. iPrio.-Dcl.i Reichstag. Das Hans ist stark besetzt. Präsident Gr^f Balle st re in präsidirt. Zunächst wird unpassend genannt hatte, Beschluß gefaßt. Die Beschlußsassung erfolgt gemäß der Geschäftsordnung ohne Debatte. Der Ein spruch Bebel s wird mit 188 gegen 63 Stimmen bei vier Stimm- cntbaltungen in namentlicher Abstimmung verworfen. Dann wird die Berathung des ZolltarifaesetzeS zwar brr dem Antrag Kardorss zu tz 1, Absa von Kordorff erstatteten^Referat über M>e,s" und 1. Zu dem gestern den Abschnitt Fette, Fett- Lichte. Seifen usw. wird wieder Riickverwrisung siupen. Wo , . an die Kommission beantroat, und über den RnckveriveisungS Antrag mit 207 gegen 71 Stimmen bei 3 Stimmentballunacn lleberaang zur Tagesordnung beschlossen. — Dann rcserirt Abg. Müller-Meiningen über chemische Grundstoffe. Säuren. Salze. In diesem Falle wird der RückverweisungSantrag mit 211 gegen 73 Stimmen bei — ' " ^ gong zur men bei zwei Stimmcntbaitmrgen durch lieber Tagesordnung erledigt. — Mg. Baeumer erstattet daS Referat über Farben. Forbwaaren, Lacke. Firnisse. — Abg. Gotheln ergänzt das Referat. — Abg. Stadthagen ver- langt gleichsalis nähere Muiheilungen über verschiedene Punki Die Beschlnßsassnno erioigt in der üblichen Weise, indem nb>> einen Rückverweisungsanttog zur Tagesordnung übergegange, wird. In derselben Weise wird das Referat des Abg. Lur, iEenlr.j über den Abschnitt ^.Aelher, Ailvhol, siüchnge Oei, Parfümerien. Kunstdünger, Sprengstoffe. Zündwaaren" erleüim — Um 2 Uhr 25 Min beginnt das Reftrat des Abgeordneten Antrick sSoz.j über den Abschnitt „Chemische und pbarma- ceutische Erzeugnisse, anderweit nicht genannt." Der Aoschmri enthält die Positron: Glühstrümpfe, Gasstosse, Gummi. Leim, Kapseln, Obloden, Creosot. verdichtete Gaze. Alcoride. Eoliodium, Eolophonium. Jodosorm, künstliche Süßstoffe, BaO tani. Essenzen, zubereitete Arzneimittel, Geheimmitkel. Der Re- serent deutet an. daß sein Bericht an Ausführlichkeit nichts zu wünschen übrig lassen werde. Be, dem umfangreichen Material, über das er zu berichten habe, könne es ihm aber doch vielleichr passircn, daß er das Eine oder Andere übersehe. Sollte al'o einer der Herren noch irgend etwas in seinem Referat vermissen, so bitte er, Anfragen an ihn zu richten, er werde dieselben aus führlich beantworten. Redner nimmt nun Position sür Position durch und schließt um 4 Uhr 25 Minuten — Abg. Bock-Gotha sSoz.j richtet an den Referenten noch Anfragen, namentlich in Bezug aus Gerbstoss-Präporate. — Abg. v. Kardorss und Genossen beantragen Vertagung. Der Antrag wird ange nommen. — Präsident Gras Ballestrem schlägt vor. die nächste Sitzung erst Dienstag 1 Ubr mit der Tagesordnung: Berachung des Antrags Gröber aus Abänderung der Geschäftsordnung <rb- zuhalten. — Abg. R ösicke-Dessau: Es ist uns in den letzten Tagen so oft der Vorwurs gewacht worden, daß wir di« Ver handlungen verschleppen. Dieser Vorwurs ist unberechtigt. Wir sind bereit, weiter zu arbeiten. Ich bitte des halb. die nächste Sitzung morgen abzubalten. — Präsident Gras Balle st rem: Wir haben ui dieser Woche aewiß schon schwer genug gearbeitet, und mit Rücksicht aus den katholischen Feiertag habe ich ven Vorschlag gemacht, auch morgen zu pausiren „Zur rechten Zeit raste», dann trägt man die schwersten Lasten!" — Äbg. Singer will morgen Sitzung haben und protestirt dagegen, daß der Antrag Gröber außer der Reche aus die Tages ordnung komme. — Präs. Gros Balle st rem: Der Widerspruch des Vorredners ist durch den B lick, des Antrags A nicht das Haus üb „ .. , . au! die Tagesordnung gebracht werden könne, einen anderen Bo schluß gesaßt haben wird. — Abo. Bebel spricht ebenfalls da gegen, morgen die Sitzung aussallen zu lasse». Wie solle denn der Etat bis zum 1. April erledigt werden, wenn die Mehrheit Woche sür Woche je zwei Tage Pause mache? In dieser Woche erst endlos lange Sitzungen, lodaß man nicht einmal Zeit habe, auszuschlascn, und jetzt die Sitzung gan^ aussallen lassen! Sic frei lich haben Zeit, hier zu schlafen, denn isie bleiben wahrend unserer Reden draußen und kommen nur zu den Abstimmungen herein: wir dagegen, die wir. cs mit den sachliche» Verhandlungen ernst nehmen, haben in den letzten Tagen wenig schlafen können. -- Abg. Pach» icke sprich! ebenfalls gegen die morgige Pause, sowie dagegen, dah der Antrag Gröber aus die nächste Tagesord-, nung komme. — Das Haus stimmt gegen Sozialdemokraten undFre- sinnige dem Vorschläge des Präsidenten zu. also Dienstag 1 Uh: . Antrag Gröber. — Schluß der heutigen Sitzung 5 Ubr. Berlin. tPriv.-Tcl.s Aus dem Reichstage wird mitge- theilt, die Regierung habe den Führern der Mehrhcilopartcien mitgetbeilt, daß das Zolltarifgcsetz nebst Zolltarif unter allen Umständen bis zum 23. Dezember, also noch vvr Weih nachten in dritter Leiung verabschiedet fern müsse. Tie aus dieser Mitthciluug sich ergebende Dringlichkeit der Fertigstellung des Zolltariis sür die Regierung, lasse mit Sicherheit daran! schließen, daß stir Neujahr eine Kündigung der Handelsverträge z» erwarten stehe. Dicie Kündigung werde jedoch nicht von der deutschen Regierung, sondern von einigen Vertragsländcrn ou?'- aehen; als solche werden in erster Reihe Oestcrrcich-Ungurn und Italien genannt. Berlin. iPriv.-Tcl.s Die Augenentzündung. welche sicki d:r Kaiser gelegentlich seines oberscsilenichen Jagdausenthal's ,n Groß-Strchlitz zugczogen hat. betrifft die Netzhaut des linken Auges und ist offenbar durch Zugluft aus dem Anstand bervo:- gerusen worden. Das Leiden dürste, da dem Kai'er von seinem ihn begleitenden stellvertretende» Leibarzt Dr. Niedner groi.v' Schonung und möglichster Auienthalt in geschlossenem Zumner angerathcn ist, voraussichtlich in wenigen Tagen behoben siin Berlin. iPriv.-Tel.j 'Das Diner beim Reichstags- Präsidenten Grasen Ballcslrem ist nochmals, und zwar ,:u' den Monat Januar, verschoben worden. — Gegenüber den Geruchien über K uildi guiig deu ts cher Handelsverträge wi> d von informirter Seite mitgetncitt. daß von Deuffchlaud kein cingaer Handelsvertrag bisher gekündigt worden i!t. Ern wenn der aiüviirn:-! dcutichc Taris erledigt, und damit das nothwendige Rüstzeug fertig ist, kann Deutschland rn Verhandlungen über neue Handels verträge cintrctcn. — Der gänzlich verarmte Gründer von West- cnd, Qiiislvrp. ist heute im Alter von 66 Jahren gcstürbe». Berlin. (Priv.-Tel.s Amtlich wird gemeldet: Der Ve>- kebr der Dampfcrlimc Enkbiiiffen—Slavorcu ist durch E i - g: - stört. Berlin. lPriv -Del > D er ständige Ausschuß des dentsche» Land- wirthschgstsrathcs ist nach eingehender Beralhnng der jetzigen Lage der Zolltarisrcioriii o» sollendem Ergebnis', gelang«: Er Halle nach wie vor daran teil, mit seinen früheren Anträgen so wohl das ,m landwirlhschafltichc» Interesse Gebotene, als auch das ohne jede Schädigung anderer Interessen Mögliche, also diipck'. aus das Richtige getroffen zu haben. Er bedauert daher lebhaft, die laiidwirtlsichaftiichc wenig erwünschte Gestalt, die der Zolltarif inzwischen erlangt hat, verkennt jedoch nicht, daß der neue Zoll tarif und besonders das neue Zolitarisgcsetz auch in der Gciiali, in welcher es jetzt nach dem Antrag Kardorss dem Reichstage zur Beschlußfassung vorlieal, gegenüber dem zur Zeit geltenden Zoll- tarifgcsetz sür die Lanowirtlischaft noch sehr wesentliche Verbesiei- teu. auch rein wirthichastlich betrachtet, ein vollständiges Scheiter:, der Zolltarffresorm doch als das größere Nebel anzusehen sein, und «an 8t« x-1 «»ck bl»t«t «»«on trink«» ^r»H«„, N.'.'Li.".:: W »Mlilmr, M>7 IN dk!i»c««,.