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Anreizen-tanf. tlmiakmr von Antündlgunecn I»» Nuitiinittao^ u Ulir Len» u»o itr»ua«ü nur Maneninatie us von » d>» >/»> Udi Die >»valnarttd>»nd «eile >ca u Litbeni uo Pie An kündiaunar» aut der Privaliene .leite übiwo ! die Lwallioc leite als „Lu, ueiandl oder »ui Lert'ette ua P>a In Nummern nach Lonn und Ne» ! lauen I- de» ripalliue ÄlUlid»eUe„ SU, «o de« M und sv Ptg naili de iandereni Toni Auslvarliue Au» traue nur acue» !»orau»dejad»un„ »üeleudILllcr inerdcn ,»i> witzle, dcrellmrl. 8ernIpre<I>a»ILluf> «m, l Str. ll und Str. U»9«, kvrwLllvllts Lu>»t«UiwL Iml-Kintilt»!«« II. r>i»in«e-ktiieictiliiiii>iii in »U«ü Lrünrtoü — Au " ' ' ' ^ «. »ilter, «dE in »Hau 8lü»il»a mm t'r»l-t»«»u. — Aua, It«ucd« l»a»l »in » » » Ii>bp«»U I. ,r»«t» »»,«> er matro. seinLetzmeckei-u.XeiinLt' e886N NUI- «ItiliiiZ UekKcklieli 4u» 54««- IS, pa^t. v. I. klt. Heleiikiitiih M-(!e§eii!jtzi»<1e;r kür 6ns, «luirtr. I-iedt, 1'etroisuiv, Ksrren. H vfiielibSnilei' iinll Leidbiliileii uorvis alle sollstißsn LauäuKSll u. ^.rlilcs! rur Xnruksviiüsxo «mptietilt, I»rl VoucksvkovI»' Ltubttssomollt SlMestmse 11. Str. 292. Miel: ZolltaritzBorlage Sächsische Eisenbahnen. Sckiffsdikbstähle. GcrichkSverbandluiigen. Sachs,scher Aunswerein Muchmatzliche Witterung: Zeitweise ticiter. später veränderlich. Mittwoch, 22. Lktotier N.j02. Zur zollpolltischen Lage. Die schwebenden Kämpfe im Reichstage um die Höhe der chetreidezölle bieten zur Zeit noch rin fast trostloses Bild der Zer- lahrenheit. Rur die sozialdemokratisch-freisinnige Opposition hat lest ihr unverrückbares ,'jiel im Auge, die Vereitelung des eiu- standrkommens eines neuen :solltariss vor den Reuwahlcn. Die Negierungen und die Reichslagsmehrhcit wissen dagegen vorläufig »och gar nicht, ob überhaupt und eventuell auf welcher Grund lage sich ein Positives Endergebnis; erzielen lätzt. ,'swischcn beiden üarn überdies eine tiefe Kluft, die vorläusig unüberbrückbar cr- 'cheint Zu den Regierungen halten gegenwärtig nur die Rational- liberale». Ihnen gegenüber stehen die übrigen Parteien, die einen verstärkten Schutz der nationalen Arbeit erstreben, aber nicht in einheitlich geicl-lossener Phalanx, sondern vor der Hand »och im Widerstreit unter einander, dergestalt, das; selbst inner- kalb der einzelnen Parteigruppen Mcinungsdisscrcnzcn und Gegensätze unausgeglichen sortbcslehcn. Weder die Mitglieder des CcntrumS noch die Konservativen Und bisher dahin gelangt, sich aus einer festen Grundlage zu- lammenzusindcn, Bon den Konservativen will ein Theil, an- lchcincnd der grös;crc, unter der Führung des Grälen Kunitz, iir den Antrag dcS Bundes der Landwlrthe stimmen, der die Erhöhung dcS Weizen- und Noggcnzolles aus 7.30 Mark fordert, 5er andere Theil d^r konservativen Fraktion gedenkt nach den vorgestrigen Erklärungen des Grasen von Schwcrin- Lowitz für die sogenannten Kompromißbcschlüsse der Kommission einzutreten, die um 30 Pfennige von der RegicrungS- Vorlage abweichcn. Diese setzt den Rogger^oll aus 5 Mark, den Weizenzoll auf 5,50 Mark fest — der Kommissionsbeschlus; lautet auf 5,50 Mark sür Roggen und 6 Mark für Weizen, Zwischen dem Anträge Wangenheim und Genossen und den Regicrungs- sätzen steht der Antrag des Ccntruinsabgcordnetcn Dr. Heim, der als Mindcstzollsätze für alle vier Hauptgelrcidcartcn 6 Mark Vorschlag!. Das Gros des Centrums wird indch nicht sür diesen Antrag, sondern für die Kompromitzbeschlüssc der Kommission votircn. Die Anträge des Bundes der Landwirthe und des Abg. Dr, Heim sind vollständig aussichtslos. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird nach diesen der Kommissionsantrag sür die zunächst zur Verhandlung gestellten Positionen Roggen und Weizen zur Abstimmung gelangen. In der Kommission haben für ihn autzcr den Vertretern des Centrums auch die konservativen Mitglieder gestimmt, während sich der Vertreter des Bundes der Landwirthc der Abstimmung enthalten hat. Nach einer Erklärung der Tusch. Tagcsztg." werden die Wangenheim und Genossen nach Ablehnung ihres Antrages und des nächststehenden des Abg. Tr, Heim ihre Stimmen vorläusig sür den Kompromitzantrag abgebcn. sodatz dieser schließlich eine Mehrheit auf sich vereinigen wird. Erst wenn es gelungen ist. durch Erzielung eines Mehrheits- Votums sür einen der Kompromischeschlüsse eine Position herzu- stellen, die geeignet ist. den Mchrheitsparteicn eine greifbare Hand habe zu etwaigen VcrständigungSvcrsuchen mit den Negierungen zu gewähren, wird dasjenige Stadium der gegenwärtigen Ver handlungen erreicht sein, das einigermaßen die ganze zollpolitischc Situation zu klären vermag. Denn trotz der unzweideutigen Ent schiedenheit. mit der Graf Bülow auf Grund der Einstimmigkeit de» BundeSrathcs die Unannchmvarkeit der die Höhe der Gc- treidezölle betreffenden Kompromihbcschlüssc der Kommission aus gesprochen hat, wird noch immer und zwar vorzugsweise in Centrumskreisen an der Hoffnung eines Kompromisses zwischen den Regierungen und der Reichstagsmehrheit festgchaltcn. Der Hauptredner des Centrums, der Abgeordnete Herold, meinte am zweiten Tage der jetzigen Zolldebatte, cs müsse doch auch sür die Regierungen in s Gewicht fallen, wenn die Parteien sich aus einer mittleren Linie verständigten, und in den Ccntrumsblättern wird nach wie vor die Auffassung vertreten, das; cs durchaus verfrüht sei, jetzt schon die Flinte in's Korn zu werfen, da ein möglichst eindrucksvolles Mehrheitsvotum des Reichstages doch noch Kompromihverhandlungrn erschlichen könne, Ist erst einmal ein solches Mchrheitsvotum erzielt, so muh es sich entscheiden, ob noch mit der Möglichkeit einer Nachgiebigkeit auf Seite der Regierungen zu rechnen ist. DoS Kompromih braucht sich ja nicht ausschlichlich auf dem Gebiete der Getreidezölle zu voll ziehen. Ter konservative Führer Graf Kunitz hat erklärt, dah seine Fraktion mit der Herabsetzung einer grohen Anzahl von Industrie- Zöllen Vorgehen würde, wenn das Interesse der Landwirthschaft in dem Tarif nicht angemessen gewahrt wird, und das Organ de» Bunde« der Landwirthc betont, für den zunächst vorliegenden Kompromihantrag würden die Vertreter deS Bundes nur unter der Boraussetzung stimmen, dah die Jnduslriczölle eine ent sprechende Ermähigung erfahren. Die drohende Obstruktion der Linken erheischt gebieterisch «ine baldige Entscheidung, Wenn die schutzzöllnerische Mehrheit be fähigt sein soll, die Obstruktion zu überwinden, so muh sie von vornherein Getvihheit darüber haben, dah das Ziel erreicht wird, dah der neue Zolltarif auch wirklich zu Stande kommt, Graf Bülow hat aber in seiner letzten Rede angedeutet, dah man sich auch ohne einen neuen Tarif behelfen werde, »Wenn der Tarisentwnrs abgelebnt würde, " sagte er, „so bliebe den verbündeten Negierungen nur übrig, entweder, wenn möglich, die bisherigen Handelsverträge sortbcslchen zu lassen oder aus Grund des alten Tarifs in Handclsvcrtrags-Unterhand- lungen einzutreten," Ten Rath, den soeben der nationallibcralc Führer Dr, Sattler gegeben hat, den Reichstag auszulösen, wenn er sich nicht gefügig zeigt, gedenkt hiernach offenbar der Reichskanzler nicht zu befolgen. Cs ist ja auch der schlechlcsic Rath, der nach Lage der Tinge crthcüt werden kann, Wohl aber ist die Frage der alsbaldigen Erwägung Werth, ob cs noch einen Zweck hat, die zollpolitischcn Verhandlungen über die zweite Lesung hinaus sortzusetzen, falls die Regierungen thatsäch- lich bcrcsts den unabändcrllchcn Entschluß gefaßt habe», über den Re- gicrungscntwurj hinaus den Mchrheilspartcicn nicht mehr ent- gcgenzukommen. Dah eine blos einseitige Nachgiebigkeit von Seilen der schutzzöllnerische» Mehrheit n'-cht mehr zu erwarten ist, liegt wohl jetzt nach den mehrtägigen Debatten auf der Hand, Sowohl die Wortführer des Ccntrums wie der Konservativen haben keinen Zweifel gelassen, dah sic zwar geneigt sind, auf ein Koinpromihversabren cinzugehen, daß sie aber aus keinen Fall die Kosten der Verständigung allein tragen wollen. Mit bcmcrkcns- wcrlkcr Schärfe hat sich bc>onders der Ccntrumüabgeordncte Herold gegen die Rede des Reichskanzlers gewandt, der von einer Verständigung rede, ober nichts zur Herbeiführung einer solchen lhun wolle, sondern einfach die Unterwerfung des Reichstages unter den Willen der Regierungen fordere. Wollte der Reichstag aus jede eigene Forderung verzichten, jo hieße das nichts, als seine absolute Unfähigkeit zur Durchführung seiner Anschauungen proklamircn Wenn der Reichstag lediglich Ja sagen solle, dann werde dadurch sein Ansehen noch mehr geschwächt, als durch die Obstruktion. In sehr eindringlichen Worten hat vorgestern der konservative Abgeordnete Graf von Schwcrin-Löwitz, der mit Nachdruck für die Kompromihbeschlüsse der Kommission cintrat, den Negierungen zu Gemüthc geführt, dah sie unter allen Umständen von der Ver> antwortung für das Scheitern der Tarifreform nicht entlastet werden, einer Reform, die sie durch jahrelange Arbeit mühsam vor bereitet und selbst als unumgänglich nothwcndig erklärt haben, um Deutschland vor schweren wirthschaftlichen und politischen Gefahren zu bewahren. Wohl nicht mit Unrecht wies Gras Schwerin daraus hin. dah der Reichskanzler die Bedeutung des Schcitcrns der ganzen Tarifvorlage zu niedrig einschätzc, wenn er sich mit einem Anfluge von Gleichmuth über die Möglichkeit ausspricht, daß Alles beim Alten bleibe, dah es auch ohne einen neuen Tarif gehe. Diejenigen Erscheinungen der wirthschaftlichen 'Depression, die schon während des Hangens und Bangens um das Schicksal der Tarisvorlage zu Tage getreten sind, wie die Zunahme der Arbeitslosigkeit, der Rückgang in den Reichs- und Staatscin nahmen, die Zunahme der Subhostationcn usw„ würden sich mit der Entmuthigung der Hauptcrwcrbsständc, die in Folge des Schcitcrns der Tarifreform mit Sicherheit zu gewärtigen ;st, in »«gemessener Weise verstärken. Neueste Drahtmeldungen vom 21. Oktober. INachts eiuacheude Depeschen befinden sich Leite 4.) Berlin, lPriv.-Tel.) Reichstag, Das Haus ist stark besetzt. Tie Berathung des Zolltarifs wird bei 8 1,,Mindcst e von 5.50 Mark für Weizen. 5 Mark sür Roggen sorlgc. . Ter Kommissionbeschluft lautet: „6 Mark sur Weizen, 5.50 Mark sür Roggen." Ter Antrag Wangenheim verlangt nir beide Brot- srüchte 7ch0 Mark, der Antrag .ycim ebenfalls für beide Artikel 6 Mark, — Abg Rösickc-Kaiserslautern lBund d Landw s be streitet, daß die Forderungen des Bundes der Landwirthc unbc- Icheidcn seien. Das starre Festhalten der Regierung an den Sätzen der Vorlage könne nur dadurch erklärt werden, daß der Reichs kanzlcr durch vertrauliche Aussprach« Gcwihhcit darüber cr> ballen bade, welche Zollsätze sür die deutsche Landwirthschaft das Ausland gestatten wolle. Wenn die Bichzölle wirklich nicht als Kompensationsobjckte dienen sollten, ja, weshalb sträube sich, dann der Reichskanzler sv sehr gegen deren Bindung? So. wie die Vorlage sei. benachtheilige Z>e die Landwirthschast gegenüber der Industrie, Der Antrag Wangenheim sei keine bloße Demon stration, sonst würde ja der Bund, nachdem er im Lande Alles gethan, um für seine Forderungen Stimmung zu machen, bei der ersten Gelegenheit, wo cs zur Entscheidung komme, davon zurückweichen. — Abg. Binde Wald iRcsormpartcis tritt sür den Antrag Wangenheim ein, der sich mit den Forderungen aller hessi schen Bauernvereine decke. Mit den Sätzen des Entwurfes werde der Landwirthschast gar nicht geholfen. Das Alleräußerste sei für ihn, dah er sich, wenn nicht mehr zu erreichen sei, aus die Kommissionsbcschliisse zurückziehe. Ein Volk, das 3 500 Mill, für Alkohol ausgebc. könne auch wohl etwas mehr für theures Brot ausgebcn, wenn es gelte, einem bedürftigen Erwerbssiandc aufzuhelfcn. — Abg. Ni hl er skons.s bedauert lebhaft, dah die Regierungen zu Zugeständnissen über ihren Entwurf hinaus nicht bereit seien. Zu Zeiten, wo der Doppelccntner Weizen weit mehr , - ... . .. . ^sprachen. erhören. „ . eventuell icscr. so werde er . . v: .et habe als jetzt, habe Niemand von Brotwu Die Regierung solle den Nothschrci der Landwirth Redner tritt in erster Linie für den Antrag Wangen für den Antrag Heim ein. Falle auch oiescr. so allerdings auch entschlichen, siir die Komvromihbeschlüsse oer Kommission zu stimmen. — Wg. Dr. Hann sBuno der Land- wirthes befürwortet außerordentlich lebhaft den Antrag Wangcn- heim. Wollte der Reichskanzler, wie dies zu Bismarcks Zeiten geschehen sei, unsere wirthschaftliche Neberlegenheit gegenüber dem Auslande nur entschieden ausnützen, so würbe es ihm ein Leichtes sein, daS Ausland zur Anerkennung des für unsere Landwirthschast Unentbehrlichen zu veranlassen. Die politisch« Si Situation und das Gewissen verbiete ihm und seinen Freunden, das Wenige unä Unzulängliche, was der Entwurf der Landwirthschasl biete, an;>: nehmen. Des Exports Interesse könne dabei nicht in die Waaa schale sallcn. Wir wissen, das; beim Export ja doch nichts v. dcent wird: auch sür die Industrie wird immer der >nländ»cl Markt die Hauptsache sein. Er werde erfreut sein, wenn sein Tarlcgungen ans de» Reichskanzler einige» Eindruck niackien lHciterkeil links ! — Abg. Herolü lCentr j ivendct sich gegen de- Bund der Landwirthc, Weshalb forderten denn dle'c Herre.i einen 7'.-Mark-Zoll sür beide Geireideiorlen, Weizen »na Roggen? doch nur in der Voraussetzung, das; dadurch der Pie noch mehr gesteigert werde. Tabci pflege aber doch der Bunu der Landwirihe immer selber zu sagen, es ici nicht wahr. das', de: Zoll den Preis steigere iRrtte links: Hort! hört!!. Wodurch sei den» der Bund überhaupt groß geworden? Lediglich durch d e Agitation sür den Mvnopolanlrag Kauil;. und doch war auch der Bund, als er sah, dah mit dein Aniragc Kantg nichts , > macken war, einsichtig genug, ihn fallen zu la>'cn. Wie wolle der Bund da die Angrine gegen Diejenigen rechtfertigen, die jetzt praktisch genug sind, sich am das zurückzuzichen, was vielleicht noch erreichbar ist. Weiter wendet sich Redner gegen den Ab geordneten Sattler und de''>-n Verlangen nach Auslösung des Reichstags, Die Rgtionallideralen hätten cS ja glücklich ver- standen, sich zwischen zwei Stühle z» setzen, und möchten gern aus dieser unglücklichen Lage heraus. Wir. das Centrum, haben jedenfalls vci einer Auslv'uiig nichts zu risk>ren. aber wir glauben, das; eine Au'losung jetzt nicht ,m allgemeine» Landesintcresse liegen würde. — Abg, Gras Schwerin-Löwitz lkons.j tritt sür die Komuijssionsdeschlüssc ein. — Abg. Rönckc-Kaiserslautern ver- theidigt den Bund der Landwirthc gegenüber Herold. — Reichs kanzler Gras Bülow kann nicht anerkennen, daß die Jndu slriczölle gegenüber den Agrarzöllcn zu hoch eingestellt seien. Die agrarischen Produkte sollen in dein Tarif durchichnittlich in Höhe von l7.2 Prozent ihres Einsuhrwcrthes geschützt werden, dagegen seien die iudnslricllcn Erzeugnisse in den Abschnitten 2 bis 19 des Entwurfs nur mit 5,9 Prozent ihres Einsulirwcrthcs geschützt. Es würde also outonom ein Zollschutz von 17,2 sür landwirth- schaftlichc Produkte einem Zollschutz von nur 5,9 Prozent sür industrielle Produkte gcgemivcrstchcn. Bei diesem unzweideutigen Zahlenverhällnih kann nicht gesagt werden, wir wollten der Indu strie die Landwirthschast opfern. Abg, Hahn hat in etwas mystcri- öser Weile angedculet. dah die weitere Erhöhung der Agrarzöllc auf Schwierigkeiten stoße bei einer sehr hohen stelle, Herr von Wangenheim war neulich noch etwas deutlicher, er sagte, die Industriellen hätten sich gegen die Forderungen der Landwirthc gewandt, weil der Wind von oben etwas anders geweht habe. Ich habe dagegen zu erklären, dah man sich „von oben" in keiner Weise in die Gestallnng des Zolltarifs eingemischt hat. Die An nahme. als ob der Landwirthschaft willkürlich von oben höhere Zölle vorcntkaltcn würden, wenn einmal oben der Wind anders wehe, enl'pricht nicht den Thatiachcn, Herr v. Wangenheim bat gesagt, daß die verbündete» Regierungen den Ast adsägten, aus dem die Monarchie sitze. Ich kan» nur meinem Bedauern daiubcr Ausdruck geben, daß die Sache der Landwirthschast durch solche Acußcrungcn geschädigt wird. An der Stellung der Regierungen wird durch solche Acußcrungcn nichts geäiGert, Die Regierungen sind überzeugt, das; der Entwurf nur zur Stärkung der Monarckne beitragen kann. Die verbündeten, Regierungen erkennen nach wie vor an. daß die Landwirtdschast An'vruch hat auf besonden Rücksichtnahme. Ausdruck dieser Ucdcrzcugung in der vorgclegte Entwurf, Der Tarii enthält doch Iwie der Reichskanzler nm einigen Ziffern erläutert! sehr wcicnlltchc Erhöhungen für land wirthschaftliche Produkte, Ader cs dürfen doch nicht alle Rück> sichten gegenüber den Interessen der Landwirthschast schweige» Herr v, Wangenheim meinte neulich auch von meinem Ton, cs sei ein leichter Konversationston, und er dcducirte daraus, das; cs mir au dem nötkigcn Ernste zur Vertretung der Jnlcrcsscu der LandwiNhschast schlr. In einigen Zeitungen las ich dagegen, ich dätle z» nüchtern, zu langweilig gesprochen, >Hcilcrkcitü Ein Mitarbeiter eines grohen mittcldcutichcn Blattes schrieb sogar, ich hätte einen Pastoralen Ton angcsäüagcn, iHcilcrkcil ! Ich bade iedcnsalls in ernster, deutlicher Weise de»; Standpunkt der Regie; ungen Ausdruck gegeben und dem Wunsch, daß das Greifbare erreicht werde» möge. Herr Hahn glaubt, mich an meine, der Landwirtdschast gegebene Zusage erinnern zu müssen. Ich glaube daß ich seit zwei Jahren in meinem Bemühen, sie zu erfüllen, bis an die Grenzen des Möglichen gegangen di». Mehr kan» man zwar fordern, aber nicht durchsetzen. Was man aber kann. isi. das Erreichbare gefährden. Dazu, glaube ich. ist man aus dem besten Wege. Ob ich Dank oder Undank ernte, ist mir gleich Ich glaube, cs wird lange dauern, che Sic wieder einen Reichs lanzler haben, der das sür die Landwirthschast thut, was ich sür sie angcsircdt bade. iBewcgung l Herr Herold deutete an. daß die Regierung schon in allerlei Verhandlungen mit andere» Staate» denselben Zusagen gemacht habe. Ich erkläre, dah Zusage» an das Ausland in keiner Weise gegeben sind, auch nicht gegeben werden könnten beim gegenwärtigen Stande der Verhandlungen über diesen Zolltarif, Ich habe auch demgemäß den; Vertreter eines befreundeten Staates gesagt, daß ich in keinerlei Verband lnngcn cmtretcn könne, che wir nicht selbst eine Grundlage hätten Was wir Ihnen vorgclcgt haben, geht nicht ans irgendeine; Bei pflichtung gegenüber dem Auslände hervor, sonder» ist lediglich dei Erkenntnlh entsprungen, daß der nöthigc Schutz für die Landwirtg- schast im Einklang stehen muh mit den noihwendigcn Rücksichten aus die Industrie und die Lebenshaltung der arbeitende» Klassen Man bat auch unser taktisches Vorgehen verfehlt genannt: inWabl- heit aber haben die verbündete» Regierungen vom ersten Tage der Einbringung der Vorlage an klar und unzweideutig erklärt, dis zu welcher Grenze sie gehen können. Entsprechende Erklärungen find von mir selbst und wiederholt von meinem Ctellverlretcr und auch von den Herren BundesrathSbcvolliiiächtiglcn abgegeben worden, die ich zu meiner große» Gcnugtl»i»na hier sehe. Ich muh auch daran erinnern, daß ich vor einem Jahre schon dem Vertreter einer großen Partei i» der Mehrheit erklärt habe, daß eine weitere Erhöhung und Erweiterung der Mindestsätze un möglich sei. Herr v. Kardorsf hat mir den schweren Vorwurf leoiocht. ich hätte nicht Achtung genug vor dem Ansehen des Par aments. , Er sprach von „Friß Vogel oder stirb!" Die Ver wirkung aus das Ausland haben müssen. Hier muh die Regierung 80«7uhu äe° RILi'rsr«!» am ksiiMsiir DE" , ,u besuch«»