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- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1902-05-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19020501019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1902050101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1902050101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1902
-
Monat
1902-05
- Tag 1902-05-01
-
Monat
1902-05
-
Jahr
1902
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e« sch- seme «ttlcht. noch -mmol aus ilsek. m welcher sich die Landwieth. arüß« eS mit Freuden, daß in »ap. so ^uere Mittel gefordert würden, die jeden- fallt ihre Wirkung tbun würden, aber Jeder, der die Verhältnisse in der Landwirthschast kenne, müsse sagen, daß auch diese Summe die Londwirtbschast nicht retten könne, denn der Ueberschwemmung des inländischen Markte« mit ausländischem Getreide könne nur durch einen genügenden Schutzzoll begegnet werden Redner girbt hieraus der ueberzeuguna Ausdruck, daß nur Getreidezölle von 7.50 Mk. der Landwirthschast Helsen können, wenn auch die gegnerische Presse, zu denen er auch die beiden Regirrungsorgane rechne, diese Forderung für unberechtigt fänden. Man weise die Landwirthschast auf Nebenerwerbe und die Viehzucht hin, doch auch hier habe sich die Landwirthschast erschöpft, und die Unter- Händler der Regierung böten keine Gewähr, daß ein genügend hoher viehzoll erzielt werde. Er möchte zuin ScAus, o» die Re- airrung die dringend« Bitte und Mahnung richten, bei der Ent- scheidung über die Getreidezölle sich vor Augen zu halten, welche Folgen bi, Richtgrwähnmg eines ausreichenden Zollschuhes für alle Lbeil, habe. iBravo.l — Bicepräsident Dr. Sch«II richtet hieraus an di« Regierung die Anfrage, wie weit diese bei der Aus übung des AussimkSrechts bcz. bei der Nichtigkeitsbeschwerde zu gehen gedenke. — Aba. Gräfe-Annaberg bedauert die Beschränk ung der Gewichtssätze für den zollfreien Grenzvcrkehr und wünscht weiter, vag man bezüglich der Turnvereine, welche dem Sächsischen KreiSverbande angchören, das BereinSgesetz in mög lichst liberaler Weise cnisleae. — Abg. A n d r ä - Brauiisdors spricht ebenfalls zur Zolltariffrage bczw. zu Gunsten der Mindest zölle für Getreide, und erörtert die Gefahr, welche entstehe, wenn Arbeiter entstellen, bestraft werden können. Die Gesindeordnung sei nicht ausreichend. — Abg. Behrens bedauert die oon den Abgg Steiger und Andtä vcranlaßte Debatte. Die Negierung könne ihren Standpunkt, de» sic bereits im Dezember vorigen Jahre» in der Kammer sestgeleat habe, nicht verlassen. Die Regierungsorgane dürfe man nicht unter die Gegner der Land- wirthschast rechnen, diese dürsten nicht so schreiben, wie die ..Deutsch« Tageszeitung. Redner richtet darauf mannigfache Bedenken gegen daS „Gesundbeten", da« in Dresden eben- falls einen Etttz habe. Insbesondere wünscht ec Unterdrückung deS berufsmäßigen GesundbetenS. In Dresden licken sich täglich viele Hunderte oon Personen von solchen Gesundbetern behandeln; bedauerlich sei, das, auch hier wieder Damen ans de» beiten Kreisen zu deren Kundschaft gehörten. Er habe den Aunfth, das; die Regierung ferner nicht mehr gestatten möge, das; daS Gesund, beten gegen haare Münze betrieben werde. Abg. Horst, der ebenfalls für die landwirthfchaftlichcn Forderungen eintiitt, de- merkt, ein Ertrinkender schreie eben so lange, l»s ihm geholfen werde. Ein Beweis für die Nothlagc der Landwirthschast sei. das, heutzutage ein Gut für dieselbe Summe von Mark zu kaufen sei. welche man früher in Thalcrn bezahlt habe. — Abg. Dr. V o ge l - Dresden: Er und seine nationolliberaleu Freunde ieien ver Ansicht, daß.durch die Zolltarisvorlage die Landivtrlhschaft ausreichend geschützt werde. Es sei ei» großer Theil der land- wirchschastkichen Wünsche erfüllt, der Getreidesoll habe eine Steigerung erfahren, wie sie bei keinem anderen Artikel wieder zu finden sei. Ter Bogen dürfe von der Landwirthschast nicht so straff gespannt werden, daß die ganze Zolltarifvorlage in Frage gestellt werde: dies liege im Interesse der Landwirthschast selbst. Jeder vernünftige, mäßige Schutzzoll werde »ch viel langer halten, als ein extremer. Zur Erhaltung des Deutschen Reiches gehöre nicht mir ein gesundes Volk, sondern auch ein Volk, das die Mittel für das Militär ausbringe. Er appcllirc o» die Laudwirtbfchast, sich auf einer vernünftigen Mittelbasis mit der Industrie zusain- menzustnden. lBravo.j — Aba. Hähnel-Kuppritz: Daraus, daß sich für die Ansprüche der Laildwirthschaft eine nicht unbe trächtliche Majorität i» der Zolllariskommission gesunden habe, könne man den Schluß ziehen, daß diese Ansprüche nicht unbc- scheiden seien. Wenn in der Presse sehr oft die Meinung aus gesprochen werde, daß das agrarilchc Element in der Zweiten Kammer überwiegend wäre, so sei dies keineswegs der Fall. In dem Hause säßen 25 Laiidwirthe vom Fach, M „Niir"-Koiisu- mcnten und 23 Gcwcrbtrcibende, Industrielle und Ka»slc»te. Aus diesem Grunde habe er cs immer für bedenklich gehalten, wenn in der Kammer Agrarfragen zur Aussprache gekommen seien, die in der Abstimmung ihre Erledigung zu finde» hätten. Von den 23 sächsische» Ncichsiagsabgcordneicu würden seiner Ansicht nach höchstens acht für die Vorlage stimme». Wenn die Entscheidung im Reichstage zu Gunsle» der Zolllarisvorlagc falle, sollte sich die Regicrniia nicht mehr so durchaus abfällig gegen die landwirthschaftlichen Forderungen verhalten, wie es seht leider der Fall sei, es vereinige sich das ganz gut mit der Rücksicht- nähme aus Industrie, Gewerbe und auch aus den Staat. lBravo.j E-Iaatsminisler v. Mctzsch: Er sei weit davon entfernt, den Herren Vorrednern irgendwie die Berechtigung zu bestreiten, die Frage der Tarifvorlage hier nochmals zu besprechen, aber wohl die Mehrzahl der Kammermitglieder werde kaum von der Negier ung erwarten, daß sie sich heute nochmals auf eine prinzipielle Er- örterung und Beantwortung der Punkte entlassen werde, die bei Aufstellung des Tarifs maßgebend gewesen seien, nachdem dies bereit» bei der Beantwortung der Interpellation vom 29. Novem ber vorigen Jahres geschehe» sei. Er glaube, sich damals über die Anschauungen der sächsischen Regierung über die in Frage stehende Materie genügend klar ausgesprochen zu hoben. Er be schranke sich deshalb heule u» Allgemeinen daraus, aus jene E» klärungen hinzuweiseu. Nachdem die Verhandlungen über den Zolltarif in der Zollkommission begonnen und nachdem der viel besprochene Kompromihantrag zur Abstimmung gelangt sei, Habs er heute zu erklären, daß die sächsische Negierung keine Veranlassung gesunden habe noch finden könne, von dem Staud- vunkte, der von dem 'Vertreter der Reicbsvciwaltung eingenom men worden ist, ihrerseits obzuweichen. lBravo.j Es würde eine Inkonsequenz der verbündete» Regierungen sein, wenn sie sich jetzt aus eilte andere Basis stellten als bei Ausstellung des Tarif- entwursS; denn dos. was die Herren Agrarier im wohlverttande- neu Interesse gegenwärtig für sich in Anspruch nähmen, nämlich eine Erhöhung der Tarffzölle, das sei auch damals schon bekannt gewesen. Er bedauere, den Wünschen der Herren zur Zeit nicht entgegen kommen zu können und erkläre ausdrücklich, daß die sächsische Regierung sich vor wie nach gebunden halte, de» Stand punkt zu vertreten, der im Reichstage durch den Reichskanzler, den Grasen PosadowSky und durch tne Vertreter der süddeutschen Regierungen vertreten worden sei. Herr Abg. Steiger habe bei seiner Besprechung der Frage allenthalben durchblicken lassen, daß er nicht von einem sonderlichen Vertrauen zur Negierung m dieser agrarischen Frage beseelt sei, und er habe gewissermaßen warnend hervorgchoben, oaß, wenn die Regierung sich nicht bereit finden lasse, zu Gunsten der Wünsche der Landwirthschast noch weitere Konzessionen auf dem Gebiete des Tariswcscns zu schaffen, sie des Vertrauens der Landwirthschast mehr und mehr verlustig gehen i würde. ES berühre die sächsische Regierung, und speziell daö Ministerium des' Innern und den berufenen Vertreter dieses Ministeriums nicht angenehm, wenn von so geschätzter Seite klipp und klar gesagt werde: Wir haben, wenn die Regierung so und j so sortsährt, keine Veranlassung mehr, ihr in landwirthschastlichen Dingen unser Vertrauen entgegenziibriiigen. Er überlasse cs dem ' Urtheil der Kammer, ob dieser Mihtraucnsausdruck seine volle! Begründung finde. Er wolle dem nur cntgegcnhalten, daß die! Regierung allenthalben die Erkenntniß theile, daß die Landwirts;- schaff sich in einer sehr traurigen Situation befinde, daß sie unter! Bedingungen produzire, die ihre Lebensfähigkeit in Frage stellen, und daß es zur Zeit durchaus kein Vergnügen sein könne, die Landwirthschast treiben und von ihren Erträgnissen abhängig sein zu müssen. Er fühle die Lasten der Landwirthschast mit. Wenn! nun auch die Regierung verpflichtet sei, unter Zurückstell-- ung aller anderen Produitionsgcbicte da rinzutreten, wo der Schuh am meisten drücke, ko habe sie doch andererseits eine andere Stellung einzunehmcn und sich a>is einen höheren, einen allge- meineren Standpunkt zu stellen. Die Regierung eines Staates, wie des sächsischen, der nicht nur in Deutschland, sondern auf dem Gebiete des Weltmarktes auf industriellem Gebiete führend fei, müsse in gleicher Weise auf die Prosperität der Industrie wie aut die Interessen der Landwirthschast Rücksicht nehmen. sBravo! Sehr richtig!) ES erwachse für die Regierung die Pflicht, auch für den Prodnktivstand der Industrie dahin Sorge zu treffen, daß er nicht auch erlahme. Dieser Produktivstand würde aber er lahmen, wenn ihn nickt das volle Schutzsystem »u Gute komme ^La^sAn.'mfl'd-m aus einer V ' und wirthß ..... - » gesorgt werden, datz wir ,« seien, mit dem Auslande Handelsverträge adzuschsießen Basis, die unsere ProdutttonSsähigkeit aus industriellem ,...schastlichem Gebiete in voller Weise gewährleiste. In diesem gleichmäßigen Abwägen der Rücksichie» sei der Weg ge- geben. den die Regierung zu gehen habe, wenn sie sich vor die Frage der Einführung eines Zolltarifs gestelli finde. Gegenüber der Frage de» Abgeordnete» Steiger, ob die Regierung offen und klar erklären wolle, daß sie überhaupt die Landwirthschast nicht zu schützen gewillt sei. lonstatire er ausdrücklich, daß die Regierung »>e aus dem Standpunkte gestanden habe, einseitig bezüglich der Zuführung der Aohlthalcn des Zollschutze» vorzugehen, sondern daß sie nach bestem Gewissen und nach bester Ucdcrzeuguna, wie bisher, so auch >n Zukunst bestrebt sein werde, nach beiden Seiten hin gleiches Maß zu halten. Er bestreite, daß tue Regierung ge willt fei. in de» groben Fehler und in die Gewissenslosigkeit zu verfallen, einen einzelnen Vrvduklivsland über die Maßen zu de- Vorzüge». lBravo.j Er sei nicht unterrichtet welches Schicksal dem Zolltarisaescbe beschieden sein werde, es lasse sich auch schwer beurtyeilen. Aber sollte der Fall cintrete», daß der Daris an einer gewissen „Hartnäckigkeit" der verbündeten Regierungen scheitere, Io würden die verbündeten Regierungen die Verantwort lichkeit übernehmen und sich damit getrosten, baß sic nach Pflicht und Gewissen und nach bester Ucberzeugung gehandelt hätten. Dion könne doch de» verbündeten Regierungen nicht zumuthen, ihrer Uebcrzcugulig zuwiderlausende Konzessionen zu machen. Die Regierung sei übrigen« überzeugt, daß durch die in Aussicht ge nommenen Schutzmaßnahmen die Landwirthschast besser gestellt sein werde. Darüber sei man sich einig, daß allein im Wege der Schutzzölle eine radikale Sanirung der Landwirthschast nicht er reicht tverdcn könne, die Schutzzölle seien nur ein Bruchthcil der Mittel, die eveutuell für die Gesundung der Landwirthscksast in Aussicht genommen würden. Auf eine Frage, welches wohl die Wege seien, die zur vollen Genesung der Landwirthschast sührten, würde er keine zutreffende Antwort zu geben vermögen. Man müsse sich getrost einer weisen Führung hingeben und bessere Ver- bältiiisse und Zetten für die Lanvivlrthschast erhoffen. Dem Herrn Vieepräsidenten,Tchill entgegne er. daß er dessen Standpunkt theile, daß nämlich das ordentliche Rechtsverfahrcn in den Instanzen seinen Abschluß finde und daß die Richtigkettsbclchwerde nur den Charakter einer Aufsichlsmaßiiahme haben >olle. Wie der Abgeordnete Behrens, bezeichne auch er die Gesundbeterei als ein Unwesen. Vor der Hand habe sich, obgleich bezügliche Er örterungen »»gestellt worden seien, noch nichts Greifbares zum strafweise» Borgebcn geboten: sollte ober, was dem Minfflerniin bisher noch nicht bekannt sei, die Gesundbeterei auch gegen Entgelt geschehen, dann wäre eine andere Sttuaiion geschaffen. Jeden falls werde die Regierung die Frage im Äuge behalten. — Abg Rollsu ß-Zittau meint, die heutige Behandlung der Frage weiche lvesenttich von der am 29. November ab. Man möge den Bogen nicht zu straff spannen, damit das nationale Werk des autonomen Zolltarifs nicht gefährdet werde. — Ein Antrag auf Schluß der Debatte findet nach pcllönlichen Bemeriungcn der Abgg. Behrens, Andrä und Dr. Vogel Annahme. Bei Kapitel 42, Ministe rium des Innern nebst Kanzlei, werden die Einnahmen mit II500 Mk. genehmigt und die Ausgaben mit 592700 Mk. bewilligt. — Zu Kapitel 43, Kreis- und Amts- hauptmannschoftcn und Delegation Sayda. sowie Gencrol- kommission für Ablösungen und Gememheiistheilungen, rügt Abg BehrenS, einige ihm zu wett gehend« Bestimmungen eines Tcmz- regulativs. Abg. Andrä fragt die Regierung, ob durch die dem- nächstige Einverleibung so zahlreicher Vororte nach Dresden sich nicht eine Verschmelzung der beiden Dresdner Aiittshaiiptmann- lchasten empfehle. Abg. Enke-Leipzig wünscht, daß den Kreis- bauptmannschasten zur Beurtheilung der Rekursbausachen ein Sachvcrsländigen-Kollegium ungegliedert werde und bittet die Negierung, z» verordnen, daß auch die geprüften Baugewcrk- mcisier als vollberechtigte Bausachverständige ernannt werden können. — Minister v. Mctzsch: Nach dem, was er unter der Hand über den Llcmd der Einverleibungen erfahren habe, sei cs noch nicht an der Zeit, sich mit der eventuellen Verlchuielznnz der beiden Amishaupimaiinschasicn zn beschäftigen. Sollte es wirk- sich dazn gelängen, eine Anzahl Ortschaften mit der Hauptstadt zn vereinigen, so werde mau zunächst aus eine Reduktion der Beamten zukommen müssen, eine Zusammenlegung werde sich auch daun »och nicht empfehlen, weil die. beiden Bezirke über 100000 Seelen zählen würden. An; eine Anfrage des Abg. Gontord, welche Er fahrungen die Regierung mtt dem abgeändcrtcn BereinSgesetz be züglich des Ausschlusses Minderjähriger von politischen Versamm lungen gemacht nabe, erllärt der Herr Minister, daß diese Er fahrungen gute seien. Vicepräsident Dr. Schill will in Bezug aus die.Verbesserung der heranwachlendcn Jugend in politischer Hinsicht keine großen Erfolge mohrgenommen haben. lHetterkeit.j Abg. n. K irchbach bemängelt die gegenwärtige An der Ausbild ung der juristischen Hiffsarbcttcr bei de» Verwaltungsbehörden. Tie jiingen Leute möchten den Gesandtschaften in anderen Staaten altachirl. oder in indnsirielleu Werken und landwirihlchastlick'en Betrieben vor ihrer Anstellung beschäftigt werden. Abg. Dr. Vogel beschwert sich über die peinliche Ausführung des VercmS- geletzech was Minister v. Mctzsch cilS nicht zu umgehen bezeich net. Hieraus wird Kapitel -13 in den Einnahmcn mit 603900 Mark genehmigt und in den Ausgaben mit 2634 400 Mk. be willigt. — Kapitel 47. Gcndarmericanstalt, wird in den Einnahmen mit 21 700 Mk. genehmigt und in den Ausgaben mit 1 047 544 Mk. bewilligt. Bei Kapitel 50, Frauenklinik und Hcbomlncn-Lchransialt zu Dresden, vertritt Abg. Tr. Vogel die Beschwerde der Dresdner Dachdecker-Innung. daß bei dem Neubau der Frauenklinik fremdes Material und fremde Arbeiter herbeigezoae» worden seien. Minister v. Mctzsch yicbt be ruhigende Versicherungen sür die Zukunft ab. Es werden hierauf die Einnahmen mtt 59000 Mk. genehmigt und die Ausgaben nach Streichung von 10060 Mk. mit 211 040 Mk. bewilligt. — Bei Kavitel 55. Kommission sür Beteri normalen, Tlnerärzt- liche Hochschule und Phusiologisch-chemischc Versuchsstation des physiologischen Instituts, beklagt Abg. Andrä die,Entfern ung der Wohnung des klinischen Professors aus der Tlnerärzisichen Hochschule, wünscht, daß die Studenten der Thicrärztlichc» Hoch schulen den Nachweis der Maturität erbringen und bemängelt, daß sich bei dem Umbau der Schule der Baumeister mehr auf den künstlerischen als den praktischen Standpunkt gestellt habe Daö Kapitel wird in Einnahmen und Ausgaben mit 33800 bezw. 188900 Mk. bewilligt — Bei Kapitel 56, Medizinal- und Veterinär-Polizei, wünscht Abg. Kluge urnerhalb größe rer Zeitabschnitte die Einbringung eines Vcrzeichniises derjenigen Ortschaften, in denen subventionirte Acrzie und Thicrärzte wohnen, und spricht sich gegen das Vorgehen der ärztlichen Be- zirksvcreine aus. D>e Einnahmen werden mtt 18000 Mk. ge nehmigt, die Ausgaben mit 466 200 Mk. bewilligt und beschlossen, die hierzu vorliegende Petition des Gemcinderaihs zu Deutsch- cinsiedcl für erledigt zu erkläre». — Bei Kapitel 56a, staatliche Schlacht dich Versicherung, wenden sich Abgg. Hähncl, Leithold und Kockel gegen die erhebliche» Kosten, die die Thier- ärzle bei kleinen Gewänden erfordern. Es werde» die Ausgaben mit 303 800 Mk. bewilligt. — Kapitel 60 bandelt von den land- wirthschastlickxn, gewerblichen und Handelsschulen, sowie den all gemeinen Ausgaben sür Landwirthschast und Gewerbe. Nach einem einleitenden Vortrog des Berichterstatters, de» u. A. aus die große Ausbreitung der Tuberkulose beim Rindvieh lsin- weist. begründet Abg. Nudelt seinen Antrag, „die Kammer wolle beschließen, die Regierung zu ermächtigen, aus dem zur Gewähr ung von Darlehen an gewerbliche Genossenschaften bestimmten Fonds nicht nur durch Vermittelung derartiger Genossenschaften Darlehen an Gcwerbtrcibcndc zu gewähren, sondern solche Dar lehen auch durch Vermittelung von Gemeinden, die die Gewähr für die Rückzahlung und Verzinsung übernehmen, oder aber den Gemeinden selbst zur Förderung gewerblicher Anlagen vorzu- schiehen." Abg. Reiß mann spricht sich für Unterstützung ge werblicher Fortbildungs- und Handelsschulen aus und bittet, auch Normal-BesoldunoSpIancS für HandelsschuNchrer. — Abg. R i ch t e r - Großlchönau bittet um Höhereinstellunaen sür die Web schulen und Berstacttsichung derselben. Abg. Rollfuß ist gegen tne Verstaatlichung und wendet sich gegen den Antrag Nudelt- Hähnel. Auf ver Rednerliste stehen »och die Namen von sieben Abgeordneten, doch wird mit großer Majorität ein Antrag aus Schluß der Debatte angenommen, und die Einnahmen bei Kapitel SO werden mit IS 700 Mk. genehmigt, die Ausgaben mit I WOytzO Mk. bewilligt: ferner wird beschlossen, die Petition deS Vorstandes deS Allgemeinen HauSbesiheroereins. de» Gewerbe. Vereins, deS Handwerkervereins zu Freibcrg. lousie des Gemeinde Verbandes ElektrizttälSwerte für den Plauenschen Grund. y,e Be willigung von Geldern auS dem ll-Millionen-Fond» bell., der Re- gierung zur Kcnntnißnahme zu überweisen, die übrigen Petitionen aber aus sich beruhen zu lasten. Ter Antrag Nudeli-Hähncl sinket Annahme ^ Zu Kapitel 61, L a n bst a 11 a,u l zu Mor,l- burg, drückt Kriegsminisicr v d Planitz seine Freude ube, die Bewilligung von 45000 Mk. für Rcmomeouchizwecke aus. Ei erkläre ausorückl'ch. daß er sich nicht der Illusion hmgebe, «u Sachse» leichte Pserde zu bekomme», sein Wunsch geh« dahin, starke Pserde in Sachsen zu kaufen, solche Werde, die auch für Industrie und Landwillhfchafl brauchbar feie» Das Zuchtziel bleibe ein starkes Halbblut Wohl strebte'., einzelne Offiziere, die Geld und Verständnis! dafür hätten, auf Vollbluizucht hin. das Krlcgsnilnistcrium könne dieses Bestreben nicht unterstütze». Mi; einer Schwadron von Vollblutpferden könne er soldatisch »ich; machen Am vortrefflichsten bewahre sich das Oldenburger Pierd. das aber leider zu theucr sei Die Kammer möge zu seinen B> strebungen Vertrauen haben, er werde nicht über das Ziel hinaus gehen, das zur Stärkung unseres Wchrverholiniiscs »othwcndig sei. Abg. Töpfer wünscht Verschiebung der 'Fohlenschau und meint, die Pferdezucht könne sür die sächsische Landwirthschast mn dann lohnend iverden, wenn man das Zuchtziel ändere. Abg. Steiger vertritt ähnliche Ansichten. Es werben hieraus die Ein nahme» im Kapitel 61 usil 29125 Mk. genehmigt, die Ausaabcn mit 237 880 Mk. bewilligt, und die Petitionen des Guisbesitzer-:- Schsi'tzel in Naundort und Genossen und Burkhard! >u Gkaulsie. die Ausstellung zweier starken Halbblitthengste i» der Bcscbäl- station Großenbaiu bctr., und die Petition des Vorstandes dcü Landwirlhfchasilichen Vereins Knobelsdorf und Genossen, die Er Achtung einer Bcschäsilcttion m Knobelsdorf oder Heyda betr. der Regierung zur Keunlnißnabme überwiesen. — Kapitel 62, Botanischer Garten und die Versuchsstationen zu Drcesdeu und Tharandt betr wird nach unwesentlicher Debatte in den Ein nahmen mit 4250 Mk genehmig!, in den Ausgaben mit 69760 Ml bewilligt. — Damit ist der erste Punkt der Tagesordnung erledigt Aus Antrag deS Vieepräsidenten Dr Schill werden die übrigen sieben Punkte der Tagesordnung abgesetzt. — Nächste Sitzung heute Donnerstag Vormittag 10 Uhr. — Tagesordnung der Ersten K immer, Donnclstag den 4. Mai. Mittags >2 llhr, Verist» über die Pciitlonen des Verbandes der vaus- bestberriereme r>e,v>igS. eine Abänderung von tz >5. Zister 3 und 4 det, Ein kommensteuergesetzes vm» 24. Juli tM> betreffend mit Austblußerttärunge». unv des BalmbaiSbustibandlers Werner in Ehenimb und tÄcaosten, den ZeUunflS- und Bucdliandel auf den Babnköfen an Sonn- und Festtage» betreffend; Antrag zu der Petition des Cilenbnhninvalideu Herrman» ia !>!or.wem um Erböbung letncr Nittastrente und ,» der Petition deS Ge- meumeralbes zu Posta um Wiedersrcigabc vctz uralten Nothweges durch die Eogitzcr Weinberge. — Tagesordnung der Zweiten Kammer. Donnerstag, bei I. Mai Vorininags >0 Uhr: Ssttlußberaihung über Tü. 2—8 des außer ordentlichen Etats. Erbauung eines ne»»,, Dicnstgebäudes für die Ministe rien des Innern und des ÄuliuS und Sstentlichen Unterrichts sowie !ür vir Ministerien der Justiz und der auswärtigen Angelegenbcüen. Neubau für die limste ttreisbaudlmannichast i» Ebcmnitz unv die Aniiabaupiniannschast dcNclbst. Erbauung einetz Dievstgebäudetz stir die AmiShaurümamttmast Oeltznitz. Erbauung eines Dicnstgebäudes tur die AmtSkaudlmamsichast Piguen. EiwcuerungSdaulcn an der Tbicrärzillchen Hochschule zu Dresden. MoktiiarauSstaNuna Mr die neue Frauentum! und Neubau der Kunst- gewerbcichulc bei,essend; ferner über den Emwurk eines Gesetzes, die Aus- hebnng der mit Avolhekcngcrechliakclten verbundenen DerbictungSrecbte bc treffend, über die Prrwatiung der ?and«S-BrandverticherungS<mftaIt i» de» Iah en tttstü und IstM und über den Aiurag der Abgeordneten Opih, jstlbicr und Eienosten. dte StoaiSbausbaliskonIrole betreffend. TageSaefchillrte. Deutsches Reich. DaS kaiserliche Hoflager wird am 15. Mai vom Berliner Schloß nach dem Neuen Palais in Pots dam verlegt werden. Bis zum Eintreffen des kaiserlichen Hofes sollen auch die cisironomsichen Instrumente aus Peking fertig aus gestellt sein. Der Kaiser übergab gelegentlich seines Aufenthaltes m Eisenach, nackt einer Privat Meldung von dort, dem Großherzog von Sachicn-Weimar eine kunstvolle MosaikauLstattnng für die Kemenate der heiligen Elisabeth: die Widmung lautet: „Seinem tiitvcrgcßlichen Großohcim Großhcrzog Earl Alexander. Wilhelm I. II." lieber die Fahrt deS Kaisers und der Kaiserin nach Nürn berg zum Jubiläum des Germanischen Mu'enms wird gemeldet: Nack den mmmehrlgen Anordnungen trifft daö Kaiscrpaar am 16. Juni, Morgens 9 Uhr. ein und wird vom Prinzregenten am Bahnhöfe empfangen. Der Kaiser und die Kanerm steigen in der aliehrwürdigcn Hohenzvlleriiburg ab. Am Abend ist Hoftascl im Rathliaussaale. Tre Abfahrt erfolgt 10 Ubr Abends. In Sachen K o m m is si on Sd i ä i en findet man im „Börsen-Eour." folgende geheininißvollc^ Andeutung: ^Tie ^ozialdcmolraüe har bereits erklärt, daß ne dos gebotene Geld zwar annimmt, über nicht zu Gunsten des einzelnen Mitgliedes, sondern für die Pcirleikaffe verwendet, um mit demselben die Agitation gegen den Zolltarif noch zu verstärken. Die beiden freisinnigen Fraktionen werden in dem hierfür geeigneten Moment eine besondere Erklärung obgcben, die den Freunden der Vor lage vielleicht noch unbcauemcr ist, als die sozialdemokratische." Tie Petttiouskommlsi'wn des Reichstags hat sich mit ver schiedenen Petitionen beschäftigt, welche die Schaffung eines ein heitlichen Deusichen Vereins- und Versammlungsrechts und die Gewährung der gleichen Rechte an die Frauen verlangen. Die Kommission bat nach eingehender Erörterung folgende An träge gestelli: Der Reichstag wolle beschließen, die beltrffcnd die Schaffung eines Reichs-Vereins- und Bcrjammlungsrechts eilige gangcncn Petitionen dem Reichskanzler zur Berücksichtigung -v überweisen, ferner die Petitionen betreffend Gleichstellung de. Frauen mit den Männern nur insoweit dem Reichskanzler zur Berücksichtigung zu überweisen, als den Frauen die Thcilnahme an 'Vereinen und Versammlungen gestattet werden solle, in welchen die Bcrussinteressen derselben zur Verhandlung gelangen. In, klebrigen ist über die Petitionen zur Tagesordnung überzugehcn — Betreffend die Petition des Münchener Journalisten- und Schriststellcrvereins um Abänderung des Entwurfs der Nsvelle zur Strosprozcßordnlmg lZeugnißzwongj wurde beantragt, durch die zu dem fraglichen Gesetzentwurf gefaßten Beschlüsse die Petition sür erledigt zu erklären. — Die Peittionskoiiimiffion de- Reichstages hat ferner beschlossen, die Petition des Vereinsbundes deutscher Zahnärzte betreffend die Vorschrift des Abiturienten examcns für das Studium der Zahnheilkundc dem Reichs kanzler zur Berücksichtigung zu überweisen. Unter den zur Ausgabe gelangten Drucksachen des Reichstags befindet sich auch der Entwurf eines S ch a u m in ei »steu er gcfctzes nach den Beschlüssen des Reichstags in dritter Berakb- ung. Die Schcmmweinsieucr beträgt sj für Lchaumwein. der aus Fruchtwein ohne Zusatz von Traubenwein hergcslelli ist, 10 Pfo für jede Flafckse: st> für anderen Schaumwein und stbaumwein- ähnliche Getränke 50 Pfg. stir iede Flasche. Für jede halbe Flasche ist die Häffte und sür jede kleinere Flasche cm Viertel der auf die Flasche entfallenden Steuer zn entrichten. Der" B»ndeSrath kann darüber Bestimmung treffen, daß aut in das Ausland geführten Schaumwein eine entsprechende Vergütung gewährt wird für ver auslagten Zoll auf zur Herstellung dieses Schaumweins verwende te» ausländischen Nohwcin. Der Bundesrath kann anvrdncn. das; die Versendung solcher Erzeugnisse, die als fertiger, der Steuer zu unlcrwcrscndcr Schaumwein noch nicht anzusthe» sind, unter Kontrole gestellt wird. Dieses Gesetz tritt am 1. Juli 1902 uii! der Maßgabe in Kraft, daß sür bestehende Fabriken die nackt 8 7 und tz 8, Absatz 2 erforderlichen Anzeigen bei Vermeidung der im K 19 vorgesehenen OrdinmgSstrascn bis zum 1. Juni 1902 zu erstatten sind. Vom 1. Juli 1902 ab werden Landcssteuern vom Schaumwein nicht mehr erhoben. Schaumwein, der sich am 1. Juli 1902 außerhalb einer Schaumweinfabrik oaer einer Zollniederlage befindet, unterliegt noch näherer Bestimmung des BundeSraths der Schaumweinstcucr in Form emer Nachsteuer Schaumwein im Besitze von Haushaltungsvorständen, die weder Ausschank noch Handel mit Getränken betreiben, bleibt, sosern die Gesomnttmengc nicht mehr als dreißig Flaschen beträgt, von der Nachsteuer befreit. Der Entwurf des neuen Zucker st euergesctzes ist dem Reichstag« zugegangen, nachdem «8 die Zustimmung des BundcL- raths erhalten hat. Der Entwurf umfaßt nur 4 Artikel. Art. 1 bestimmt, daß der zweite und dritte Theil des Zuckerstcuergesetzcs ! vom 27. Mai 1698 aufgehoben werden. Art. 2 lautet: Die Zuckcr- steuer wird auf 16 Mark von 100 Kilogramm Reingewicht fcslae- I setzt. Art. S: Wird Zucker, welcher vor Inkrafttreten dieses Gc- D*e»dn«r Nachricht««. Nr. 11!». Seite .1. M» Tonnerstag. I. Mai It»4»2
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