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- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1902-04-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19020410018
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1902041001
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1902041001
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1902
-
Monat
1902-04
- Tag 1902-04-10
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Monat
1902-04
-
Jahr
1902
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. »«t «emarr al» 4« Mefsingkahne und euva etroyr t« Gesammtwerlhe von ottndkstra» 170 Ntt. Thätersckasi und will da» Gestohlene von dem grotz« Mtvetamsten gekauft Kaden. Die 2. Strafkammer erkennt aus S Jahre S Monate Gejangniß und L Jahre Ehrverlust. — z„ Mügeln stahl der 34jahr>ae Eisendrehcr Arno Alexander Lrechlcl >m Jahre 1890 einem LogiSgenossen die Taschenuhr mit »leite, lvgirte sich dann in Dresden ein und verschwand plötzlich, wob«« er einem Aohnunasgenossen Kleidungsstücke im Wrrthe von 70 Mk., eine Harmonika und einen Einwohnerschei» »litnakm. Mit Hilf« de» letzteren vrriibte er sodann in Freivera. Zwickau und Dresden eine Reibe LogiSgeld- und DarlehnSschmmd, leien und betrog endlich eine vermirtherin durch einen gesälschicn Brics um 8.40 Mk. Der vorbestrafte Angeklagte erntet 1 Jahr 10 Mo nate Gesäugnitz und 5 Jahre Ehrverlust. — Tie au» Schlesien rmmenben Kutscher Paul Adolf Köhler. August Robert Blä'che und Heinrich Moritz Naumann lind des Rückfall-, bezw. einfachen Diebstahl» anneklagt. K., welcher schon Zuchthausstrafe erlitten hat. stahl im Dezember und Januar aus einem HauSflur in Neu stadt einen Ballen Stoff im Werth« von 300 Mk.. eine Korbflasche au» den Borräthen einer chemischen Fabrik, seinem damaligen aber nicht tür rechtlich vervilichtet halte. Dir Versuche, noch > weitert Konzessionen zu erlangen, seien ertolglo» geblieben. La» KultuSministettuin habe bei dieser Sachlage Be»uhig»ng fassen : könne». Da da» Kultulmintsterium schon vor einigen Jahren da» Bevlirfnih «ur Abdaltung öffentlicher römiich-kaihvliicher Gottes dienste in Wcchsetbura ausdrücklich anerkannt und da» evangelisch- lutherische Laiideskvrmstorium keine Einwendungen hiergegen erhoben bade. Io habe da» Ministerium die Genehmig,ing erlheilt, in der Schloßktrche öffentliche katholische Gottesdienste durch den Pfarrer Nowack abhalte» zu lassen, diese Genehmig»,,a aber a» dieAoraus- srtziliig gebunden, daß htechurch der kvanaelischr Gottesdienst nicht beeinträchtigt werden tolle. Dir ganze Wechsklburaer Frage biete eigentlich gar kein allgemeine» Interesse, denn abaeiehrn von einer Vertilgung, dir aber »ur rroihwenvia war zur Ausrechlerhaltttng der staatlichen Autorität, handle es sich lediglich »m Enlschetdnng der Frage, ob und inwieweit dem Schioßbesitzkr oder der evangeliichen Kirche,igemeiilde rin EigcnthnmS- oder Gebrau-chrecht an der Schlosskirche zustche Auch wen» Sachte» das Gele» von 1870. das die HoheltSrechte des Staates gegen die röinilch-latholiiche Koche abgrenze. nicht besäße, so wäre doch die Frage entstanden »nd Hütte entschieden werde» müsien, wen» nicht rin Vergleich Arbeitgeber verschiedene Waaren im Aerthe von 17 Mk. und in! erzielt Wochen wäre. Selbst wen» der sog. Toleiniizanttag irnials Gemeinschaft eine» gewissen Rudolph von einem in der Frauen slraßc haltenden Wagen einen Ballen Ziegenleder im Werlhe von 107 Mark. V. und N. fliegen am 1V. Februar in den Lagerraum ihre» damaligen Herr», sprengten eine Kiste aus »nd stahlen einen Ballen Seide im Werlhe von 200 Mk.. welchen K. im gemeinsamen Nutzen verkaufte. Taü llrtheil lautet gegen K, auf 3 Fahre 5, Atonale Zuchthaus, 10 Jahre Ehrverlust rmo " " gegen N. auf 8 . anslaltuug einer öffentlichen AuSspiclung hat der Gastwirth ! »nd dessen Leiter zu richten. Er srene sich aber, dasj durch das Gustav Hermann Klunker auü Lommatzsch 15 Mk. Strafe zu be ! ve<slä»bnißvolle Entgegenkommen aller Betheiligten rS möglich ge- zahle». Beim Bockbier-AuSfchank überreichte er jedem Gaste ein werden lei. diese Differenzen gütlich beizulegcn und zwar io. dass Gesetzeskraft erhalten würde, so würde doch darin eine Entscheid »tigSiwil» für die vorliegende Frage nicht gegeben sein, dn die Finge eben i» da» Privatrecht gehöre. Ec bedanre aiißrrordcrit- lirb. bah die Wechkellnirger Kiichrnsrage in weilen Kreisen io arg iinhvkislanden woide» sei. und er bedaure insbesoiidere. dass die lächsiiche und noch mehr die »Ichisächsilche Presse ans dieser miß- vcislandciien Aassassniig hernns ie»e Frage zum Anlaß genommen Zulässigkeit der Polizeiaufsicht, gegen B. aus 9. ^ habe, »m sorlgeletzt »ngerrchkselliglk Angriffe gegen die" sächsische Monate Gefängnis! — Wegen unerlaubter Per- ' Regierung und insbesondere gegen dag sächsische KulttiSminislerini» Oiratisloo» und looste darauf drei Kaninchen aus. Der Eiiuvand des Anaefchuldigte». bah er doch Loose und Gewinne seinen Gästen geschenkt habe, wird vom Gericht mit der Begründung zurrictge- wicsen. daß die Loose gleichzeitig mit dem Biere von den Gäste» bezahlt worden seien. — Weil in schlimme Noth acrathcn, ent nahm die wegen Betrugs vorbestrafte Eigorettenarvcileri» Frida Helene Köhler aus Löbtau aus den Namen ihrer Wirthin unbe rechtigt von einem Bäcker ein halbes Brot zum Preise von 23 Pig. Des Nücksallbctrug» angcklagt, wird sie unter Anrechnung der vollen Nntersuchungshast zu 3 Monate» Gcsängniß verurtberll. - Der Baugewerke Hermann Felix Kauer von hier ist eines Ver gebens gegen das Kranken- und JnvalidenverffckerungSgeietz an- geklaqt, wird ober freigesprochen. »ach seiner festen Ueberzrugung die einander gegenubersiehenden Inleresse» in einer Vem Rechte und der Billigkeit entsprechenden Weise Pcsricdignng gesunden hätte». Er wnnscke von ganzem Herzen, bah der kirchliche Friede, der in Wechielburg wieder eor- gezogcii tci. ei» dauernder bleiben und nicht etwa von irgend welcher Seile, auch nicht etwa aus Anlaß der heutigen Perhand' Innaerr eine Beeinträchtigung erfahren möge (Lebl,alles Biavo!) — Abg. Dr. Vogel dankt dem Minister für feine Erklärungen. Verhandlungen de» Landtags. Aus der Tagesordnung brr gestrige» 72 öfsenllichen Sitzung de- Zw eiten Kammer stand die Schlußberathung über Kap Wenn der Herr Minister den Wunsch ausgesprochen habe, das; die Die Zollt arts-K am Mission des Reichstags hat bisher Sitzungeu abgehaiten und barm in erster Lesung das 12 Paro- 37 ^ , arophcn zahlende' Zolllnrisgcietz und von den 911 Positionen des ZoiltarijS 13, die Londivirlhichnst bctr., durchbcrathcu. Bei un- geiäbr der Hälfte der letzteren und Abändeinngen vorgenommcn. die Geireidczvlle sind erhöht worden Auch im Danfgcseh hat die Koinniiision Aendernnaen beschlosie», wclckre regierungsicitig als unannehmbar erklärt find. Für Roggen ist der Mindcsizoll am 5,50 All, siir Weizen aus 0 Mk. besomn», mährend oie ffiegrei ungSvorlage nur.9, refp. 5,90 Mi. will und die letziacn Acrlraas »ölle nur 3.90 Aik. betrage». Die srir Blumen und Gemu>e ve schlosscnc» Zolle ivürde» einen Handelsvertrag mii Italien, der hohe Hopfenzoll der ttomini'sioir eine» 'Vertrag nul Oesterreich äußerst erschweren, zumal z» erwarten ist, daß bei de» Viehzotlcn weitere Verschärfungen vorgenommcn werde». Lautete doch die agrarisch. Parole dal»», müglichst siir alle landwirkhschastlichen Zolle Mi nimalsätze aufzusiellcn. welche die Regierungsvorlage nur für Weizen. Roggen, Gerste und Hafer zuläßt. Im Ganzen flehen noch 171 Zollsätze siir rein landnnrlinchaftliche Erzeugnisse aus. von denen die über Erzeugnisse der Foistmirthlchasl i73—93s. übe. Thicre i99—100s. Fleiich <107—112!, Milch, Butler, Käse. Eier flnl—llij usw. noch manche schiveren und langwierigen »amv'e verursachcn iverden. Immerhin ist die Ueberzrugung allmählrch allgemein gclvordeu. da«, tvenn die Berathung der ganze» »ori, zu erörternde» 900 Positionen ui dem bisher beliebten Tempo und Sinne wcilcrgchl, cm Ende überhaupt nicht abzusehe» ist und mit dem Scheitern des ganzen Werkes gerechnet werden muß. Tie Hankelskammcr zu RuhroN bat in ihrer letzten Gesamin!- sitzung beschlossen, beim TeuOchc» Handclstag den Anirag z» stellen, er möge die Bestrebungen ans Erlas; eines deutschen Ehecigesctzcs mit Nachdruck wieder ausnehmen. Durch dieses Borgeben wird die Aufincrssaiiilcil erneul daraus aelcnkl, daß m Dculschland der Ebeckverkchr »och immer ohne gesetzliche Regelung ist, während viele andere Kulturslaaten sich längs, der Wohltbalen einer solchen Regelung erfreuen. Tas Fehlen eines Checkgcsctzes trägt mit Schuld daran, daß sich der Eheckvertehe — und im Zujciiiimcnhange damit der Giro- und Abrechnnngsocr- lebr — in Teuischlniid rclaii» langsam entwickelt »nd nicht in dem Maße in die Kreiß der mittleren und kleinen Geschäftsleute, ein dringt, wie dies z. B. i» England und Ämcrila der Fall ist. Dabei reichen die Bestrebungen nach dem Erlaß cincS EhcckgesetzeS in Deutschland bis weit in das vorige Jahrhundert zurück. Gepflegt Frage im Landtage nicht zur Spiache hätte kommen möge», w wurden ßc vom Direktorium der Reichsbank. von den Vertretungei 38. Ä. i>0 und 93 des ordentlichen Etat», Departement des Kultus und össentltchen Unterricht» betreffend. Vor Eintritt in die Tagesordnung macht der Präsident bekannt, daß beute Nachmittag eine Besichtigung der in der Baiigewerkeiischiile ,» DleSdrri-Neuitadt auSgelegten Pläne von de» Tkabperrcn in, We ßeritzgebiete stattsinden soll. — Zu dem Titel Ministerium de» Kultus und öffentlichen Unterrichts und unmittelbare Dcpcndenze» erhält da- Wort Abg Dr. Vogel <nl ): 2» Uebeletnslimmimg mit seinen politische» Freunden habe er das E>l»che» an die Re gierung zu lickten, über die Angelegenheit der W echsetbnrger Kirchensraae. die während der letzte» Jahre die Oeffenlli'Lkeit im weitesten Maße beichäkligt habe und die auch im Reichstage ruiniert worden sei, eine Auskunft zu ertheilen Wenn auch äußer lich der Fried«, der so lange gestört war. einigermaßen wieder her- aestellt lel. ko habe doch über den letzten Tbctl der Lösung dieser Frage eine eigentliche Aufklärung der Ocssentlichkeil gegenüber noch nicht stattgefuiiden. und er hülle eS sin eine Pflicht gegen die Oeffentlichkeit. wenn dies hier noch geschehe. Er betone, das; eS sich hierbei durchaus nicht um eine Frage der Toleranz oder Re ligionsfreiheit handle, ivic dies von ullramonlaner Srst,»: im Reichstage bingestellt worden lei. sondern daß es. wie schon der Oichsikcbe Gesandte Gras v Hohenthal-Bcraen bervorgehoben, ans schließlich eine RechtSkraae lei und zwar die Frage des kirchlichen Gebrauchsrechts von Seiten der evnngelirchcn Kirche an der Wechieldurger Schlokkirche. Dieses Recht lasse sich natürlich nur ans geschichtlichem Wege frststellen. Redner enlivrckelt hieraus in längeren Ausführungen die Geschichte der Wcchselbrnger Schloß lirche dr» zu den letzte» Veiiuguiigrn des Ministeriums vom Jahre 1901 Die Stellung de» Ministeriums habe volle Billigung in der Oeffentlichkeit gesunden. Tic von ihr» gestellte Bedingung, daß die kirchliche Pflege i» der Wcchselburger Schloßkapclle nicht von einem HauSkavlan. sondern von einem dem katholischen Vikariat unterstehenden Geistlichen auSarnbt werde, sei durch die Anstellung des emeritirten sächsischen Geistliche» Nowack «stillt worden, während von der Ersullung der zweite» Bedingung, daß der katholische öffentliche Gottesdienst möglichst in einem anderen Gebäude als in der Sckloßkirchc stattsinvc» solle, nichts in die Oeffentlichkeit gedrungen sei. Später sei in Lokalzeilunqcn ver öffentlicht worben, daß unter gewisse» Bedingungen öffentliche katholische Gottesdienste in der Sckloßkirchc wieder stattsinde» dürsten, und dies iei tbalsächlich seither auch geschehen. Tn mn» bisher arigenommcn bade, daß die Verordnungen der KreiSdiretlion Leipzig vom Jahre 1809 noch zu vollem Rechte bestünden, so miisfc angenommen werden, daß. entgegen der Anfangs gehegten Absicht, sich das katholische Vikariat mit der cvangeliichc» Kirchenbehördc In'S Einvernehmen geletzt habe und zu einem befriedigenden Ab kommen gelangt Irl Da nun nähere Punkte einer derartigen Abmachung nicht bekannt leien, so richte er die Bitte an die Re gierung. darüber Nu-kunst zu geben, ob bei diesen Abmachungen der evangelische Edarafter der Schloßtirchc zu Wechielburg nach wie vor voll gewahrt.sei und ob die Abmachungen die Billigung der obersten «irrbenbebörde gesunden hätten. iBravo!s — Kultus minister Dr. v. Sebdewltz: Der sog. Wechsclburger Kitchenstreit iei. wie bekannt, gütlich beigeleat. Er bätte geglaubt und ge hofft. daß aus diesem Grunde der Landtag sich mit dieser Frage nicht beschäftigen werde. Es sei richtig, daß das Kultusministerium unter dem lO. Juli 1869 eine Verordnung an die damalige KrciS- direltion Leipzig erlasfen bade, in der ausaeiprochrn werde, daß an dem Charakter der Wcchselburger Schloßkircke durch de» Ilebertritt des Grasen Carl v. Schviibuig zum Katholizismus nichts geändert worden sei. Cr erkläre hiermit mit voller Be- ilimmtbeit. daß das Kultusministerium auch heute noch aus dem selben Standpunkte stehe. I» den letzten zwei Jahren hätten ein gehende Verhandlungen vor dem Kultusminister»»» zwilchen dem Vorstand der evangeiffchen Kirchengemeinbe Wechielburg »nd dem Besitzer der Schlogkirche einerteits und dem römuch-talholiichr» Vikariat und dem evangelisch lutherischen LaiidcSkonsistorinm andererseits stattaesundcn, um die rechtliche Natur der Schloß- kircbensrage sellzustellen. Die Betheiligten seien nicht ii» Zweifel darüber geweien. daß die Schloßkircbc nicht als eine öffcnllicbr cvaiigclilch-lntbcriiche Kirche, nicht als Parochialkirche, sondern als eine im Eigenthnm des Schloßbesitzers besindlichc Privnt- kavelle anziffehen lei Der Behauptung des VorlednerS. die Schloßkapellc habe siüher den Charakter einer Parochialkirche ge babt, könne er nicht beistimmrn, dir Kirche lei »ur einmal >» der Mitte des 18. Jadrbundcris vorübergehend zu öfseullichen Varochialjwecken benutzt worden. Da die Schloßkapellc eine Privatkirchc sei, so ergebe sich daraus für den Schloßherr» die Be rechtigung. sie zu allen erlaubten Zwecken, alio anrl, zur Abhalt ung eines öffentlichen Gottesdienstes, zur BersügiUig^zu stelle». Der ÄrundstückSbesitzer werde in der Ausübung dieies seines Rechtes »ur insoweit eingeschränkt wcrde» könne», als von dritter Seite rül einschränkendes Gebrauchsrecht bebauvtet werde. Dns sei hier der Fall. Der Ktrchenoorstand vo» Wechielburg habe i» einer Eingabe vom Jahre 1901 ein Gebrauchsrecht an der Kapelle sür die rvangeltsche Gemeinde Wechlelburaö in Ampnlch genom men zunächst zu einem stiftungsgemäß »estgcleglrn Gedäcktniß- aotleSoienste am 23 März jede» Jahres. Der gegenwärtige Besitzer des Schlosses habe dieses Gebrauchsrecht in dem behaupteten Umfange ausdrücklich unerkannt. Ter Kirchen vorstand habe weiter verlangt, daß, wen» jemals durch Feuer oder einen sonstigen UnglückSlall dl« OrtSktrchc zeitwcilia unbrauchbar werden lallte, dann der Gottesdienst der protestantischen Ge meind« den Vorzug baden solle. Hierauf habe der Schloßbesitzer zugesigt. daß er die Benutzung aus. Ansuchen sür dle Dauer der Unbrauchbarkeit der Parochialkirche gestatten werde. ES lei also hierin da« Verlangen de» KirchenvorltandeS nicht in feinem vollen Umlaage. aber doch in der Hauptsache von dem Schloßbesitzer zu- äestandea worden. Ausdrücklich habe der Schloßherr «klärt, daß «, ddele« Suarständnlß nur freiwillig im Interesse de- kirchlichen Frieden» in Wechselburg mache, daß er sich in dieser Beziehung habe er durch leine AuSsiihunacn den Beweis dasür gelicscrl, wie wiinschensweilh es geweien sei, daß die Frage noch einmal in so rein 'acblicher Weste gerade im Landtage rrmlert worden sei. Die imhiimliche Anfsaffttiia, die in der Lcfsrntlichkeit über die Frage sächsischer unv sondern die . . von den rheini schen Ecnlrumsblätlcr» her. In der sächsischen Presse sei nur der Widerhall erfolgt, sie bade arlucht, die Regierung in ihrem durchaus tiiiwandsrelen Vorgehen zu ichützen. In dem lehren Staoinm der Verhandlung«! iei da? Ministerium durchaus konell vorgegangcn. und es könne ihm kein Voovnrs daraus gemacht werben, daß nicht alle Wünsche erjüllt worden seien Zu ver wundern wäre es höchstens, das; der Kirchenvorstand sich mit dem irrimirrnirnr eiirrrapririg, oie in oer ineoeniucyreir ,w verbreilet worden wäre, sei zunächst gar nicht von sä evangelischer Leite ansgegangcn (Lehr richtig!), Angriffe aus das Ministerium rührten haupstächiich vo> des Handclssrandes und de» Lculichc» Juristen. Im Direktorium der RcichSbank wurde bereits frühzeitig der Entwurf cines Check- geschcS anSgcarbcitet, der Tcnffche Handclstag befürwortete im Jahre 1S82 dringend den Erlai: eines SpezialgeietzeS, und der Deutsche Juristciitag trat 1831 gleichfalls sür ein solches ein. Auch die NeichLreaiernng verschloß sich nicht der Bedeutung der Frage Im Jahre 1892 wurde vom Ruridcsrath dem Reichstag ein Effeff- Gcsetzcntwnn vorgclegt. Dieser Enlwurs litt a» «nein schweren Fehler, iniosern er sür ein lediglich civilrcchlüches Verfahren Strafbestimmungen enthielt, die über die allgemeinen Grundsäp- de-Z Strafrechts hinauögchen. Ter Entwurf wurde in de» Tage- Zeitungen »nd in sachwisscnschastlichen Blättern vielfach besprochen, im Reichstag gelaugie er niemals zur Berathung. Als einige Jahre ipäler bei der Neugestaltung des Prioarrechls eine Revision Erreichi«, zusueden gegeben habe und um des liebe» Friedens des Handelsgesetzbuches vorgenommc» wurde, gedachte man zwar willen nicht AUeS, was er crit verlangte, aufrecht erhalten habe.! cmch deS Eprxts, allein man unicrließ es, zur Regelung seiner Er fchstehe sich dem Wunsche deS Minoleis an. baß iirchl »ur in j Nechtsoerhäliniise Bcsiimmungeu in das Handelsgesetzbuch auf- Wechiklbuig. londern >» ganz Lachsen das friedliche Zu aminen- Die Regelung des Chcckrcchlv . so heißt es in der wirke» zwiichen evangelischen und kalholiichcn Christen, wie es i>E ^ bei Hnüpliachc seit langen Jahren bestände» habe, auch für die Zukunsl «Hallen bleibe. — VicepräsidenI Opitz: Die Anträge des Abg Dr. Vogel sei nicht nur der Negierung, sondern auch ihm und seinen koistcrvative» Parteifreunden durchaus nnerwurlet ge kommen. Sie hätten angenommen, das; der Wcchielhnrgcr Fall durch die Vorgänge, wie sie soeben von der Regierung geschildert worden ieicn. seine volle Erledigung gesunden habe. Anch sie hielte» das Vorgehen der Regierung für durchaus korrekt, die Re gierung habe sowohl das Recht des Staates als anch der evan- > gestichen Kirche nach alle» Richtungen hin gewahrt. Anch seine nst zum Entwirrte eines Handelsgesetzbuches, „wird '»ülhigcnsalls im Wege eines besonderen Gesetzes ihre Erledigung j linden muffen." Aut dieses besondere Gesetz warten wir heute j noch: der Rcchtszuswud ist nach wie vor der, daß im Eheckocrkchr ! die Präsenlaiioii»srist, der Protest und der Regreß der gesetzlichen ! Regelung ermangeln. Tic jnugn gegebene Anregung der Ruhr- i orter Handelokainmcr nun knnv'i au den Negieruugsentwurs von ^ 1892 au und erklärt, daß in ihm die durchaus brauchbare Grund lage eines geictzgeberstchen Vorgehens enthalten sei. um Borsäure verbot wird offiziös geschrieben: „Ter Bundeoraih wird kleinen Reff arttg sich über daS Inkrafttreten der bis aus einen eheißenc» AuSsübrungSbcstimmungen zum Fleisch- bcschni'gcsetz demnächst schlüssig wachen. Tann wird sich zeigen, Parteifreunde würde» es mit Freude» begrüßen, wenn durch die heutigen Verhniidlttiigcn etwa »och bestehende Icrlhiimrr ?c»strcul worden wäre». — Hrcrauf beschließt die Kammer, bei Kap. 88 tn. . - ^ ^ ^ Til. 1 dir Einnahmen nach der Vorlage mit 1000 Mk. zu ge-1 ob dm I ^anuar oder der t. Avril 1903 als Termin den Vorzug nehmigen und in Tit. 2-18 dle Ausgabe» niit 30l 109 Mk. zu! crhie!!. Ta,; die gegen dos bereits in Krott getretene Verbot bewilligen. Bei Kap. 89 (Evaiigestich-littherstches Landcskonsistv- i der Äonanre gerichtete Agitation zum Thcü aus geschäftliche Be- riuml werden die Einnahmen mit :ffO0 Mk. genehmigl. die AnS ! weggründe zurück,uoihrcn sei, wird in sonst gutunlcrrichtctcn gab«, mit 131020 Ml. bewilligt. Einstimmig und ohne DebatteI Kreisen ziemlich bestimmt angenommen. Es ist durchaus falsch, werden auch bei Kavilel 90. talhc'lilch-gcistliche Behöiden. nach der Vorlage die Einnahmen mit 890 Mk genehmigt, die Ausgaben mit 37 670 Mk. bewilligt. Zu Kap. 93. evangelische Kirchen, sprechen die Abgg. Griffe. Lcilhold »nd Andrä. Abg. Träbcr Ivünscht Beleillgung deS Psarrpiittiidcni»stci»S. Die Einnahmen lämmllicher Plarrstellen müßien zusammeagelcgl «nd dann eine gleichmäßige Verrheiliing der Gchalic herbei- nelülnt werden. — Kultusminister Dr. v. Set, dewitz: Mit Freuden gebe er die Znsichernng. daß. wenn wirklich unsere Finanzlage sich bessern Witte, den Anregungen de» Vorredner entsprochen werden würde, die im Etat enthaltene Position von 10000 Mk. als Beihilfen an bedürftige Kirchcngemcmdc» zu Gewährleistung des Slellencinkoninicus der Geistlichen und Kirchendiener zu erhöhe». Den Vorschlag deS Abg. Trüber könne er nicht acceptircn, weil ionst sehr viele wohl erworbene Rechte einzelner Kirchcngemcindcn verletzt werden könnten. Trotzdem iei der Vorschlag der Erwägung wcrlh, denn wenn mehrfach acsagl worden iit. die Regierung habe das Urthcil der in Frage kommenden Auoschüsse des Rcichsgesundheitsraths ;n Gunsten ihrer Auffassung gelenkt. Aut die Wahl der Ausschüsse deS Reichsgel»ndhc»sralbs, die sieb für das Borchurevcrbot aus- sprachen, Hai die Regierung gar keinen Einfluß ousgeübt. Es lvird beilagl, daß kein Vertreter der chemischen Industrie in den ! betreffenden AnSichüsseu sitze. Diese setzen sich aber aus nam- > basten Acrzlcu, Nahrmistsmiltel.Ebcmikern und sonsogen Ebcmiker» zusammen, aus Berchsgenosien also, die für den vorliegenden Fall ! in erster Linie zuständig waren. Beim Borsäurcvcrbol handelte es sich wesentlich mit darum, der Verwendung eines Stoffes cni- ! gegen.,»treten, der einer an sich nicht cimvandsrcicn Waare den : Anschein der Fri'.bc und der guten Beschaffenheit oder der sack" , gemäßen Zubereitung verleibe. Wenn den ans eine wcingileno rheilweffe schädigende Beeinflussung des menschlichen und ihicn- I icheu Körpers deutenden Beobachtungen Erfahrungen und Bei suche ohne ein bestimmtes Ergebnis; gegcnübcrstehcn, so bandest die Vettbrilunä der Gehalte sei tatsächlich eine lehr ungleich-> cuie sür die Volksgcsnndheil besorgte Aufstcktsinstanz richtig, w mäßige. Er bitte dir Kammer, dem Votum der Tepittalion zu!verfahren, wie es aus 'Antrag der zuständigen 'Ausschüsse des iolgen und die eingestellte Position vo» 10000 Mt zu bewilligen l Rcichsacttindheiisraths der Bundesralh gelhan Hai. Ter Fleisch . Es sei rwcffclloS. baß der Staat an sich nicht rechtlich verpfffchlck! arbeitet bei der Bemessung des Konscrviruugsmittcls mcht mit iei. hellend einzuarcisen. sondern daß dies vielmehr Sache der ^ der Apolhekerwaagc, sondern nichr oder weniger nach dem Augen Kuck,engemcinden sei. Die eingestellten lOOOO Mk. würden de»! maß. Es muß daran scstgchallcn werden, daß die Borsäure bedrängten Gemeinden in recht wirliamer Weile Hellen — Abg.! »nd der Borax sowohl vom gesundheitlichen Standpunkt aus zu Nähnel: Die Fiiranzdeputation L habe sich nicht mit der! beanstanden sind, wie auch, daß sic geeignet erscheinen, über die Zukunsl zu belassen gehabt, sie habe nur 10000 Ml. cmgestcllt,! Be'chaffenheii der mit ihnen versetzten Nahrungsmittel zu täusche. well man mit diesem Betrage nicht nur in di««», sondern wahr- i Auch Frankreich Hai d'.e Einttihr von Flcffch, welches mit Borsäure schciiilick auch im nächstjährigen Etat auslommen werde. — Vice- oder Borax versehen ist, verboten: die Schweiz die Eimuhr von Präsident Opitz: Der Abg. Traber habe den wunden Punkt der f Speck- und Fkeischsendungcri. bei denen das Vorhandensein von ganzen Materie richtig anaedeutet (Sehr gut!) Es iei ent- Bor und Borpräparaten nachwcisbar ist. In Belgien ist E ickieden ein Mißstand, daß ein Geistlicher, der cstva mir! verboten, dem gehockten Flcich oder Zubcrcstungcn von Fleuch 500 Seelen z» pailorisitcn habe. lOOOOMk. und mehr beziehe, > usw. irgend eine aniiscpttsche Substanz beizusügen. Daß das Au: während ein Anderer, der 10-12000 Seelen habe, aus Minimal-j land in der Lage ist, Flcichsenvunge» in genußfähigem Zuffond geholt gestellt sei. Der Mißstand liege in dem Psairolrnnoei!-- in andere Länder einzusükrcii, ohne daß Vcrsakrcn zur Hollda ilsslem. Dir Kammer habe allen Anlaß, sich mit dicwr Frage zu s machung in Vermcnduiig tommen, zeigt d'.e Thaiiachc, da»; in d> : brsaste» und auch die nächste Synodalversammlung möchte dieser s Schweiz borsrcics Fleisch aus Amerika und nach einer Milchen Frage näher treten und in diesem Punkte Wandel schassen. (Leb- § ung von kompetenter Seite in Leipzig aus dem dortigen Schlacku bastrS Bravo!» — Nachdem noch die Abg. Andrä. Horst und Ojl'täOk »HL- -L—^ zu dem Kirche». Licbau. Letzlcrer als Berichterstatter, einige kurze Worte voiffegcndcn Titel bemerkt, wird Kap. 93. evangelische »ach der Vorlage erledigt, es werden die Einnalnnen mit 100500 Mart acnchmigt. die Ausgaben mit 2 503 232 Ml darunter 20000 Mk. ttausitoriich, bewilligt. Endlich brichließl die Kammer einstimmig, die Petition des Pfarrers Saehic in Dittersbach I das ganze Karienmalerial mit unbegrenztem Slattonsberercb an u. Gen. aus sich beruhen zu lassen. — Nächste Sitzung heule Vor-j Bord zu geben ist. während ne bisher in der Hauvffachc nur das Mittag 10 Uhr. Kartcnmaierial ihres SlolionSbeieichs an Bord iübricn. liniere — Tagesordnung.„der Ersten Kammer. Donnerslag, de» lAuslandSs'chifse sind dadurch in die Lage verseht, bei poliiiicheu Verwickelungen sosorck ihre Station verlassen zu könne», um nach hos omerikanische Schinken in unverdorbcncrv. Zustand eingeliescr: werde», die frei vo» Borsäure sind." Für die Bcrwendung unserer >m Anvlandc ssationiricn Kriegsschiffe ist von weittragender Bedeutung, daß nach einer Verfügung des Staatssekretärs des ReichsmarineamlS »ortan allen nach den'überseeischen Stationen in Scc^gchcnden Schiffen ei Lag« 10. April, Mittags le Mir: AiNrage zu Tlt. vr und 1l des aiißcrordcni lickre» Etats. Lrivetlenmg Ler L-allcnellc Breilingcn unv Anlegung de» drttten unv vrctten Gleffcs zwisüikn Leipzig und vtaschwik und vaimi -u- sammendänaenve Hcrstellimgen betrelfenv: — Ankag zu der Petition des Äutsdesitzcrs Müller in tirumbaL. eine giproonatisnSiache betresscnv: — BerM zu der Pclrnon des Friedensrichters Trubel in Siegmar, den Nach laß ictner Schwägerin, der Frau Oitnie vcrw. Tcubclzgcb. Schade, be treffend. — Tagesordnung der Zweiten Kammer, Donnerstag, den t0. April, BormülagS l0 Uhr: Schlujibcrglbung über Kap. <4. «in. 52, 5», VN, bS» und VNe des ordentlichen Etats, das Departement des Innern benessend. rage-qeschichte. DeutfrbeS Reich. Ter Kaiser gedenkt der Enthüllung deS Denkmal» des Großen Kurfürsten in Fchrbcllin bcizuwobnen. Tie Feier soll am 18. Juni, dem Jahrestage der Schlackt bei Fchr- vcllin. stattsindcn. In diplomatischen Kreisen hält man eS nach den Ilnicr- redunaen zwischen Bülow und Prinetti für wahrscheinlich, daß der Drelbundvertrag verlängert werden wird, ohne daß in den Vertragsbestimmungen, welche Italien betreffen, irgend welche weient. liche Aendcrung vorgenommcn werden wird. Zwischen Deutsch land und Oesterreich-Ungarn bleibt natürlich erst recht Alles beim Alten. einer anderen in See zu gehen. Zu der Nachricht, daß dein verstorbenen Abgeordnete» Ir Lieber im Jahre 1898 in bohes Staatsaml angcboleu mor den sei, schreibt die ultrauiviilane „Köln. Votksztg.": ..Berechtigt, wenn a»ch hier und da stark uacb Heuchelei schmeckend, ist die grundsätzliche Verurtheiliing der Belohnung parlameniarischc» Wohlverhattens mit Äenttcrn und Orden. Wenn die Regierung ansangcn lvollte. tick für die Unterstützung in den Parlamentärs scheu Körpcrsckasten dadurch dankbar zu erwecken, daß sic den be sonders betheiligten Abgeordnete» derartige Geschenke zu Theii werden ließe, so müßte das zur Korrnvttou und Temoralisirniig führen. Die Abgeordnete» sind gewählt, um die Interessen des Volkes wahrzunehnien, »öthigeiiialts auch der Regierung gegen über. Wenn aber sür die Wirksamkeit im Parlamente Belohn ung oder Strafe von der Regierung zu erwarten steht, so werden schwache und strebsame Persönlichkeiten nur zu leicht dazu gebracht werden, daS Wohl des Volkes mit der Gunst der Regierung zu verwechseln. Es galt daher immer oks selbstverständlich, daß es sür die noch so onyesircngie. erfolgreiche und der Regierung au genehme parlamentarische Tbätigkett Orden und dergleichen nicht gab. Die Regierung, die eine Anzahl preußischer Landräthe wegen ihrer Abstimmung über die Kanalvorlage maßrcgellc, scheint mir diesem gute» Grundsätze haben drecken zu wollen. B« dem Äb- aeordncikn Tr. Lieber hat sie jedoch damit lein Glück gehabt. Man Dre»dne* Nachrichten. »kr. »8. Seile 3. ^ TonnerStag. 1«. Avril 11»0L
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