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- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1902-03-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19020305015
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1902030501
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1902030501
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1902
-
Monat
1902-03
- Tag 1902-03-05
-
Monat
1902-03
-
Jahr
1902
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D*«»dner Nachrichten« Rew-Äork. Dir Mlmttavelle der .Hohenz oller«"'augeblnheu ipieltr am Mvntaa in einem Äohllhättakrit«eo»c«l tn der Üarnegie ' Hall- Di« Einnahmen beliefen sich auj 2500 Dollar«. Aruseruugeu autKauditther Unterhändler »o Handet»»«rtr»-«v«rd.lndlu»arn. sollte man doch lieber alten Dante« zu erzähle, ud«,lassen. Geaennder solchen Angriffen aut die xrühere PoUtli der Reich««g»erung t^hüll sich otitil der Reich»rrg»erung veihäll sich die Regierung anfsallend«, Wette stumm La« habe den» die gegeirwarrlge Regierung an Ertolgen auszuwrlsen, mit de» Üap»ivi ichen Handetsveuräaen messe» könnte. 'Herl in lPriv-Telj Reichstag. In erster und «werter Ä«rati,ung wird der Beteraue».Rachtcagsetat pro lüvl - — ^ . hne ,ede redalle erledig, und lodanu die Berathuag de« Stal«. dt"" der ,««>,« Zolltarls? Seldlt die Agrarier dekämvsteN ihn >e« Au-wartige» Amte« mit der dazu vorlieaendeu soziaidemo- Der Titel S'aaMietxrär wird hieraus geirebmrgl und di« Reiolutwn eali'chen :>teivlr,tion. detr Rücheirdung der astronomrsche.r In- wegen derailvonomochenJnstruinenie^egei, dre Liimmen der So»tal- 'immente »rach Shlna. fortgeseh». — A «ouerr, d»si die Inslruurenl« überhaupt morden seien: aber nachdem tue chinesische ...» ^ -e ihr zur Verfügung gestellten Instrumente verzichtet habe, könne 8»oo«r »an sie doch nicht zuu> zweiten Mate . ^ üe zur Verfügung stallen. 'An- 'ichlS Ehinas Verzicht bestehe auch der juristische Moment, da» dx Instrumente in unseren Besitz übergegaugen seien. E« uurd« geradezu lächerlich auSiehen. wenu wir der chinesischen Regierung nun nochmal« mit solchem Anerbieten kämen. — Aog. o Kardorss lReickiSp.j erklärt ebensalls die Resolution für »annehmbar: die Rückgabe der Inittuuienle würde von der onze» chrnesiichen Bevölkerung falsch verstanden werden, Pedner landet sich 'odonn gegen jede Vermischung der wirthschaitlichen Vvlitrk mit der großen Politik TaS sei auch stet« die Meinung BrSmarckS geivejeu, wir dürsten »iemal« politlsche Beziehungen urch ivirthichastliche .Zugeständnisse erkaufen. Hat doch ViSrnarck »gar den rnNnclx» Papieren einmal die BeleihuugSfähigkeil eilen« der Reichsbcrnk entzogen, ohne daß dadurch unser Ver- iäitniv zu Russland sichtbar verschlechtert wurden wäre. Wenn die Sozialdemokraten Eiiuiuschruig in den südafrikanischen Krieg : id in andere fragen verlangten, so müssten sie doch zum Mrudejien auch iur die Verureürring der deutichen Flotte sliinuieu. Sehr richtig' Recht«.! Er selbst und da« deutsche Volk hätten dentull« mehr Vertrauen zu der Politik de« deutschen Reich«, iiizler« ul« zu der Politik Gradnauer-Ledevur tzHetterkeit.I — 'ibg. Herzseid j Soz l wünscht Vermehrung der Berufskonsnlate i» Interesse der >eenianniichen deutschen Bevölkerung iul Ru«. : inde. Tre Wahlkoniulate ieien zu abhängig von den Rdedereten. SlaaiSiekrelar v Richthvfen: Auch in die Wahlkonsulate wurden möglichst unabhängige Männer berufen, überall die Wahikoniulate in Berusskvniulate zu verwandeln, jei undnrch. ahrbar, und Ser Reichstag würde der Wahl auch au« finanziellen Gründen wohl kaum zuitunuleir. Wir haben z. B irr Schweden. Norwegen allein 62 Wahlkoiriuln. lleoerall, wo em Bedürsnitz ' ir ein Beruiskonsulat vorliegt. siiid wir daraus bedacht, ei» ncs zu errichten. — Aog. M ü ll e r-Sagan lfreis. Ver.j: achdeiii einmal die aslroiionilschen Instrumente Ehrna zur Ver- igung gestellt worden seien und China verzichtet habe, könne doch da« nicht heute noch einmal geschehen, wie die« die jozialdemo- raknche Reiointion fordere: aber die Instrumente muhten nach rein Werth ans die Kriegsentschädigung in 'Anrechnung gebracht : erden. — Aba. v. Hodenberg Welfe! verlangt vom Au«, ^ärngeu Auit, daß sich dasselbe mit aller Energie der Deutschen i Südafrika annehme. — Aba. Dr. Hasse snai.-lib! weist dem »eitrigen sozialdemokratische» Redner gegenüber darauf hin, wa« r Gunsten der Baren, speziell der Alldenlfchen, geschehen Richtig sei, dag da« Verhalten England« m Südafrika allen Gesetzen de« Völkerrecht« widerspricht, unrichtig aber lei leider, eah dasselbe auch den Abmachungen im Haag widerspreche: denn icrade England habe e« verstanden, >m Haag Abmachungen zu > verkrndcrn, ivoirach die Haager Beschlüsse auch hinsichtlich der n'chl an ihm betheiliglen Länder Geltung haben sollten. Redner wendet sich schliehlich gegen die sozialdemokratischen Gleichheit«, theonen Ganz rali'ch fei auch der Vergleich, den Ledebur ziehe zwischen den Polen im Deutschen Reiche und den Deutschen im ung der astronomischen In- >vege» der aitrvnoirmchen Instrumente gegen d»e«i>mmen de, So»tal- Aba Backem lEenlr > he- drmvktalen und rmr« Theile« der >,eisinnigen Voil«pnttei adgetednt. lpr riacki Deutschland geschosst l Beim D.tel ,,Bol,cimfr ,» Petersburg' führt Ada. Bebel Se elische Regierung einmal au! bbwerde darüber, datz eine Iran »n Rlmmeriai». welche im ' v. I. gelegentlich eine» privaten Aiüasse« di« russische überschiut, bvrl in S Gesänanih gesekl wurden sei, weil «n im Verdacht stand. lüaialoemvkraillch« Schriften über Ausland,. faben denn sreWk die Grenze gebrächt zu haben. Mau halte in Ruhlani noch beute die Krau fest, um von ihr irgendwelche« GeslSndmh zu erpressen: auherdem sei ihr Mann in Nimmersati. also aus drutichem Boden, songeieht von russischen Geheimpolizisten vrrsolgt worden. — Sraut»sekrelär v. Richthvfen: Der Iall ist zu meiner persön- lichen jienntnih noch nicht gelangt, ich muh daher erst prüfen, ob die Darstellung nicht eine einseitige ist, oder ob der Hall ge eignet ist, Vorstellungen in Petersburg zu erheben. Auf «me Be schwerde de« Abg. Eickhofs erplärt der StmiISsekretär. Artikel L de« HandelövertragS mit Ruhland lasse da« Verbot der Einfuhr von Feuerwaffen nach Ruhland zu. Vorstellungen dagegen wür den augendticklich ergebiuhloS fein. Er sei aber gern bereit, die Säche bei den etwa bevorstehenden HandelSvertragSverhand- lungen mit Ruhland im Äuge zu behalten. Weiter aceeptirt der Staatssekretär dankend eine Anregung de« Abg. v. Hertlmg, dah im orientalischen Seminar auch Vorlefuirgen über Konsular- und Koloniulrecht gehalten werden sollen. Er werde sich dieierbalb mit dem preuhifchcu Kultusministerium m Verbindung setze», lieber den Elalposten :VOG> Mk. zsufckuh an die Deutsche Ko- lonialgesellschaft für Schaffung einer AuSkunftSstelle für Aus- ivanderei entspiluit sich »och eine längere Debatte, weil die Kom- mnsion diesen Ditci unter den fondauernde» Ausraben unter vir ei»- malige» gefetzt hat — Staatssekretär v Nicht Hofen erklärt, die .Regierung müsse sich Vorbehalten, ob sw dieser Aenderuna zu- stimme oder lieber die ganzen Ausgaben fallen lasse. — Avg Müller-Sagan ffreis. Vers: Dann wollen wir lieber der Regierung gleich au« diesen Gewissensbedenken herauShelse» und de» Titel streiche». — Abg. Frese >frei>. Ber.s erklärt sich eben falls grundsätzlich gegen diese Ausgaben, da durch dieselben die Regierung eine gewisse Verantwortung für die Rathsertbeilung leitenS der Kolonialgefellschast übernehmen würde. Mindestens müsse erst diese Gesellschaft erweisen, ob üe für solche Zwecke qualifizirte Kräfte habe, und es sei deSbald höchstens eine ein malige Bewilligung statthaft. — Abm Bebel i'-roz.! lehnt die ganze Position ab. vie Abgg. Haffe und CahenSIy wünschen deren Genehmigung in der Fassung der Kommission, ebenso Stock- mann, nach dessen Aussüyrungen ein VertagungSantrag angenom men wird. — Weiterberathuna morgen. Berlin. iPrw.-Tel.I Da« Abgeordnetenhaus er ledigte den Etat des Ministeriums des Innern. Minister Frei- Herr v. Hammerstein erklärte, dah. wenn der in der Besprechung des Falle« Kulenkamp von ihm als Sitzredakteur bezeichnet,: Bredenbeck die vv» diesem zum Beweise dafür, dah er wirklicher Redakteur sei. einaesandten Artikel wirklich geschrieben habe, er tbatiächlich als Redakteur betrachtet werde» müsse, der sich aller dings in ll Monaten 5> Mk. Geldstrafe und 16 Monate Gesang- nih erschrieben habe Hierauf wurde die Berathung de« KultuS- Etats begonnen und nach einer längeren Rede deS Abgeordneten Danzenbera iEentr.j über mangelnde Parität und für die geistige Schulaufsicht auf morgen vertagt. Berlin sPrio-Del! Der Reichskanzler erhielt das Grohkreuz deS braunichlveigifchen Ordens Heinrich deS Löwen. — Die Verordnungsblätter de« Reiches veröffentlichen die Be kanntmachung betreffend den Fett- und Wassergehalt der Butter. Butter, welche in 100 GewichtStheilen weniger al« 80 Gewicht«- theile Fett oder in ungesalzenem Zustande mehr als 18 Gewicht«, thcile, in gesalzenem Zustande mehr als l6 Gewichtstheilc Wasser enthält, dan vom l Juli 1002 ab gewerbsmähig nicht verkauft oder seilqebolen werden. Ferner wird die Bekanntmachung be treffend die Einrichtung und den Betrieb gewerblicher Anlagen zur Vulkanifirung von Gummiwaaren veröffentlicht. — Tie B n d ge tk o m in l f s i o n de« Reichstages berieth heute über das Abkommen der Reichspostverwaltting und der württembergifchen Postverwalluna über die Einführung der Einheitsmarke. Der Antrag, der Reichskanzler möge die Abmachungen dem Reichs tage zur Mitgenehmigung unterbreiten, wurde mil 16 gegen 8 Stimmen abgelehnt. Man hofft morgen die Etatberathung in der Kommission zu beenden Leipzig. fPrio.-Tel ! Der Kommerzienrath Earl Krause, Senior der Maschinenfabrik Earl Krause, ist im Mer von 79 Jahren gestern gestorben. — Das Landgericht zu Leipzig hat die gegen die Aufsichtsräthe der Leipziger Wollkämmerei angestrengte Regrehklage ans formalen Gründen zurückgewiesen. Die Verhandlung war vor der I. Kammer für Handelssachen an- beranmt. Hambur g «Piiv -Tel ! Die deutsch-auttralische Dampf- schiffsahrts-Gesellicbaft schlägt 8 Prozent Dividende oor. gegen 12 Prozent im Vonalne Hamburg. Der AussichlSrath der Hamburg. Amerika-Linie beschlob, den Aktionären die Verthellung einer Dividende von 6 Prozent vorzuschlaacn. Ter BetrievSaewinn beträgt etwa 30 Mill. Mk. wovon nu Abschielbunnen. Reieive». Affecuranzen und Erneuerungen etwa 11,/- Mill. Mk. verwendet werden. Konih. lPriv-Tel.) Die Stralkammer verurtbeilte den Komm ssar Block wegen zweier Körveiveiletzungen im Amte zu 150 Mk. Geldstrafe Bleck hatte im Mai und Juni 1990. al« die Krawalle in Könitz stnttkanden zwei Verhaftete aeichlagen Hannover. Unter der Firma „Braunschweigisch- hannoversche Maschrnen-Aktiengeselllchaft^ hat sich hier mit einem Aktienkapitale von 1100 000 Mk. eine Aktien- qesellschaff gebildet, loelche den Betrieb de« in Konkurs geroche nen Eisenwerkes Karl« Hütte in Ahlseld-Dclliglen und Bornum übernimmt und svrtfetzt. Köln <P>iv -Tel > Es verlautet, dieDresdner Bank habe durch einen ihrer Diiekivren kürzlich die Situation der Rheinischen Bank prüfe» lassen und beabsichtige, bei einer etwaigen Rekonstruktion derselben mikznwirken, Kattowih. In der heutigen Sitzung der vberichlesilchen K oh l e n k o n v c n t i o n ist beschlossen worden, vom 1. April V«S Jahres ab vie Preise für vorwiegend dem Jnigiüriebedgrs dienende Kvhlensorten von Ruh II abwärts um 60 Psg. pro Tonne zu ermähigeu. Für Stückwürscl und Ruhkohle tritt vom 1. Avril ab der entipirchenbe Sommerabschlag in Kraft. Wien. >Priv Tel > Katt Hubsika. Redakteur des Blattes „Die Reichswehr", hat hcnte morgen seine Frau und dann sich selbi» erschösse». Hnbsika war mit seinem Binder an der Gesellschaft siidböhmiichei Graphilwerkc betheittgt und soll dabei sein und 'einer Frau Vermögen perlenen haben. Paris sPrw.-Tel > Tie bei der Kundgebung am Sonn- laa verhafteten Personen sind heute zu Gcsängnihstrafcn von vier zehn Tagen bis zu vier Monaten verurtheut worden. Die'bei den verhaftete» Anarchisten vorgenommenen Haussuchungen haben nur unwichtige Lchristslücke zu Tage gefördert. Fünf russische Anarchisten wurden ausgcwicsen. R o m. lPno.-Del.s Dir K önigln - W it twe Margherita . . von Italien ist heute Morgen nach Turin abgereist, da in der Uebeidie« iei duichanS nichls darüber scstgestellk. das; von der! Rächt TAegramme über einen ernsten Zustand im Befinden ihrer a»t« »ünier «Ist heut« Abend nach Bnll» Rückkehr kann die Unteizeichnung de« Uedr Dle Arnderung in de, Hostuna der dent «st Deuifchland babe nur tu b« Boiausietzumz. WÜV n>ch» onnedmrn. für dielen Teimin gestimmt «rüfsel. 2» der heute BormiUaa abg» »onferenz »urd« beschloffeu. dah die Sonver^-.-—. tag unterzeichnet werden lall. Der offizielle Wortlaut ... vention wird alsbald nach der Unterzeichnung veröffentlicht, London. De, König empsina «eitern den deutschen Mi Attuchö -auptmann Graf von der s-chuienburg in Audienz, ein Hauhschreiben de« Deutschen Kaiser« überreichte. «Wucht« etnuedandr revetcven ve«t»»«n Ach E«it» 4.H ,»«»».> er,»»»««. «»«>»» »»».—. «>»»« ir?.« «!«»»<>»» —L»«»«>»»« »»,«r wch« «»» —w.u. >«ft. «L» s.u> «r. »««»»»»»»» -. e»«»«»4» »>o— g«ft «»»>«, V»»»u««n»»rN. «,«>»,»»«, re«,, »0 70. »», «Li-«»,,« n,«. nUj» «»trtru« »« «,», ».»o S-»Uml>«,.r^«»d»r »7.7». ni»>». ««« -» «Wz w.oo, »» «oo d,«au»t«, a»e«r»»». «,»»-»,». »»»>«, »«»«> «««», —, »« «O e»tchin«u>«. n»«»« »« »e«», i»«,—. »», «<u —, »si. Polen so an der Knlturentwickel ung Deutschlands nntgewirkt, wie etwa die Deutschen in Ungarn, die Deutichen m 'Amerika usio.'? — Abg. Barth Heil Ver.>: Die Wegnahme der Instrumente war von keinem Standpunkte au« ,u billigen. Die nachträgliche „Schenkung" erinnere auch ,u >ehr au die nachträaliche Legitnnirung auherehelicher Kinder; aber wenn wir jetzt die Instrumente nochmals anbieten und zurnck'enden wollten, so sähe doch da-Z gar zu operettcnhast au«. Dasi die voiiliichcn Beziehungen der Staaten untereinander auherordenüich beeim'luhl werden durch die wirthichastlichen Be- siehungen. >e> doch uvesielloS. Seil BiSmarck « 'Avgange hätten wir icdenlallS nur eine einzige wirklich grohe Thal im Deutschen Reihe erlebt und da« seien die Eapnvi'schen Handelsverträge. fHestall ünk«, Lachen rechts.! — 'Abg. Arendt iReichSp.! sieht in der Ausbildung unserer Flotte in den legten Jahren eme viel «rohere Dhat. Redner geht dann auf die Burenfrage ein: bei aller Sympathie sür die Buren mutzten wir doch in Deutschland den realen Verhältnissen Rechnung tragen. Wir dürsten unS nicht einmi'chen. >o lange wir nicht auch bereit wären, eventuell zu den Wa'ien ;n greisen Der Deutsche Burenbunv könne dem Staatssekretär nur dankbar sein für die ihm gewordene Unter stützung. Wenn die Antwort England«, welche nur die HinauSiend- una von Kleidern und Lebensmitteln gestattet, ungenügend sei, so treffe dafür jedenfalls un'ere Regierung keine Schuld. Zu erklären 'ei di? Annvart Englands nur dadurch, datz England Niemandem einen Einblick in die Konzentrationslager erlauben wolle. — Abg. Gecko Coburg sireis Volks».! würde eS sehr bedauern, wenn sie alldeutschen Bestrebungen unsere guten Beziehungen zu Oester- eich stören sollten — Abg. Fürst Bismarck stellt dem Abg. Barth gegenüber fest, datz der erste Reichskanzler thatsächlich am Deiemoer 1^76 sich dahin ausgesprochen habe, datz wirthschaft- 'chc und politische 'Beziehungen nicht veruiengt werden dürften. Db 'Barth Mlatz gehabt habe, wegen der Handelsverträge das rob Eavrw' S zu singen, möchte er bezweifeln: es wäre besser westn. den Mantel der christlichen Liebe darüber zu decken Ilnruke link«. Zuruf: Jawohl!!, denn er selbst habe damals von ooerläisigsten Pc Äonen ans den Vertragsstaaten vertraulich ge hrt. tuest wären nöthigen Fall« bereit gewesen, noch weitere Zu- standni'st zu machen, aber die deutschen Unterhändler hätten inen ia dazu gar keine Zeit gelassen, lo grotze Elle hätten sie uchabt Gegenwärtig würde jedenialls die Majorität für den Glltarff der Regierung hier im Reichstage noch eine gröhere in al« 1v79. etwa 80 stimmen Majorität gegen damals nur 20, -nn e« gelinge, sich noch über einige Kleinigkeiten zu einigen. Abg Grad» au er lSoz ! erinnert den Vorredner an da« kannte 'Wort, datz der 'Abichlutz der Hanoelsvcrträge ein Mark- > >n der deutichen Geschichte sein und bleiben werde. Abg. i - berinann v. So n »enberg iRek l bemerkt den Sozial- 'cnlvkraten, wenn diese sich hier ulS Vertreter der Humonstät i'iv'elien, >o verweise er sic nur auf die Panier Eommune. In ckineiiiclie» Frage habe üch unsere Regierung glänzend be- "ährt. auch betreffs der Stellung unserer Regierung z» England Sie Befriedigung in Deutschland seit der Ekamberlain-'Asfaire ocieiulicli geisiegei- Er freue sich der scharren Abweisung enq- Wier Machenichasten gelegentlich der Amerikarcise de« Prinzen 7''iirich In der Burenirage babe die Regierung streng neniral leiben m»''en Sei c« denn aber nicht möglich. di< englischeil Vieiveankänst zu verhindern? Jedenfalls müsse man unserer Re gierung dankbar sei» für ihre Bemühungen zu Gunsten de« Deutschen Bnrenbnndes und zu Gunsten der au« Südafrika an«- lennestnen Deutschen. — Staatssekretär v Richthofen er- 'lärst die Regierung werde in Bezug ans die Zulassung von .'Irrsten nach Südairika nach wie vor ihre Bemühungen so-rt- 'izev. und ne hoffe auch noch, datz dic'e nicht erfolglos sein wcr- d n Auch die Erledignna einiger vom 'Abgeordneten v. Hoden- ' rg vorietragcnen 'Besckiiverdetälle von siRiiiionareii werde sich ?" Regierung angelegen sein laisen. Ein Pferdeansfuhr- erbot könne doch seine Rachtheile für unsereLandwiribschaft haben „nkäuse in Deutschland an 'Aeutzerungeii der „Deutschen Tage«-i Die bei ihnen vorgenoüiuienen .Haiissuchnngen erbrachten den zeitung': ..Rur zu. denn entweder und unseie Pferde für Süd-' Beweis, datz von ihnen ein Komplot vorbereitet wurde, isilka brauchbar, dann können die Buren den Engländern! Brnjiei. jPuv-Tel.) In der aestrigen Konferenz ereignete sie Pserde ia doch wegnehrnen. oder sie sind nicht brauchbar, sich ein Zwüchenfall, der die Unterzeichnnna deS Zucker über- dann sind nniere Landwiithe die P'erde loS. und den Eng- e i n t o m m e n« verzögern dürste. Alle Vertreter waren bereit« ländern nützen sic nichts". Tie.Klagen über dle englischen Pserde- im Besitze der Vollmachten ibrerRealciungen. mir die deutichen inkäu'r bei unS icien also schnöde Hciichelet. Redner bezeichnet Vertreter nicht, wrlrbe erklärten, ne könnten erst ISO-t al« den chließlich die Wegnahme der astronomischen Instrumente als ruch- Beginn der neuen Bestimmungen annrtimen. wa» voiber Oesttr- 'ie Thnt. wolür er vom Vice-Präsidenten Büsing zur Ordnung reich verlangt hatte, wädrend aus Verlangen Deutschland« 1903 ernten wird. — Abg Semler <nat-lib > erklärt sich gegen festgesetzt worden war. Die englischen Vertreter erklärten aber das ientliche HandrlSkaminer» im Auslände Liege dem Handel an j Uebereinkommen als uiinbänderlich. In der Abendsitzung schränkten lchcn Handelskammern etwa», so müsse er sr« sich privatim verD allerdings die derttichen Vertreter ihre Erklärung ein. indem ff« chaffen, — Abg. Barth vertheidigt dir Handelsverträge, die mlttheilten. daß sie im Prinzip dem urbeleinkommen »usttmmlen. Deutlchloiid zum Legen gereicht hätten. Dl« Räuber- und ober einig« kleine Bendrrungrn verlangten und nach Berlin reff«« .Klaklckigkschichkrn. die der Abg Fürst BiSmarck erzählt habe, von > mühten, »im neu« Instruktionen «Inzuholen. Der deutsch« D«>«» Oertliche« und Gächfische«. — Ihr« König! Hoheiten Prinz Georg und PrinzAsui Mathilde empsmaerr gestern Rachmrttag 'cho Ubr im Palais aus der Zinzendvrsstratze den neuernanntei» kaiserlich pernlcbe» Gesandten Hadji Mirza Mahmoud Kha», der im „Europäischen Hof" Wohnung genommen hat, in feierlicher Audienz. — Ihre Kanrtt Künigl. Hoheit F>an Punzrllin Fktedrtch A ugust belucbte aeflein die Papier- und Tchteibwaarrnhandlung de« Königl Hostte>e>»nte» Wotdemar Ti'»k — Unter den Bewohner» von Obrr-Lojchwi»—Weiher Hirsch läuft das Gerücht, datz im Sommer diese« Jahre« Prinz und Prinzessin Heinrich von Preuhen sich einige Zeit im Sanatorium de« Herrn Dr. med. Lahmann zur Kur aufhalten würden. — Dem Postmeister Schuberlh in Bad Elster ist das Ritterkreuz 2 Klaffe de« AlbrechtSordenS verliehe» worden. — Landtag. Gestern hielte» beide Kammern Sitzungen ab. Da« Eieigitttz in der 58 vffentltchrn Sitzung der Zweiten Kammer war das erstmalige Hervortietrn de« He,in Jufftzminisler« Di. Otto als Redner in der Kammer Dr. Otto bietet in seiner Ettchrimuig und seiner Rhetorik nicht die traditionellen ankeren Züge des überlegene» Juristen: je länger man aber seinen zunächst 'paar mit scheinbarer Zurückbaltung gemachten Au-lührungen folgt, desto welker veitiest sich der Eindruck seiner Darlegungen, zu denen man ln steigendem Matze da» Bettrauen gewinnt, daß sie unver rückbar und di« i» die letzten Pdalen durchdacht sind. Der Herr Minister gab ln etwa halbstündigem fließenden Vo,trage Au-k»nst über eine Reihe Arttragen. die an« der Mitte der Kammer an ihn gerichtet woiden waren. Den besten Eindiuck macht, dir Kenntntß, die r, auk allen Gebieten der Justizvriwaltung verrieth. man hatte nicht im Enlseii testen den Eindruck, datz hier ein Minister sprach, der erst seit ll Tagen an der Spitze de« Justizministerium« steht, Der Herr Minister ipricht tn Hoher 'Tonlage, attikullrt scharf und baut kurze, ieichiveiständliche Sätze. Aus der Tagesordnung steht der Justiz« lat. — Namen« der Fiiianzdrvutation ^ reseiirt Abg. Gontord Leipzig: Während der Ausstellung de« Iuftlz- etatS habe da« Justizministerium zwei Mal leine» verantwottlichea Leiter gewechirlt. Io datz man e« mil drei Instizministrr» »u thun habe. Wenn dem verewigten Herrn Justizminister Dr. Schurig zuweilen der Vorwurf gemacht woiden sei. datz er eine besondere oreude daran gehabt habe, in seinem Etat Ucbettchüsse z» erzielen, und datz er zu diesem Zwecke zuweilen Maßregeln unteilaffen habe, dir im Etat vorgesehen waren, so habe sein Herr Nachiolgrr tn der Drpntntivn eine Eikläiung dahin abgegeben, daß er Irtne Ver waltung genau »ach dem Etat einiichie» werde. ES iei zu hoffen, datz auch ver jetzige Herr Justizminiiler in gleichem Sinne dle Ge- lchciste leiten und eine diesbezügliche Eiklärung hier abaeben werde. Zum Etat selbst bemerke er. datz auf die Klagen vieler Richter über ungünstige Auslücknngsverbältnisse und die Vermuthuiig. daß nicht alle im Etat vorgesehenen höheren Stellen besetzt seien, all jährlich eine Rangliste ausgearbeitet werde. a»S der man sich von dem vidiiungsmäisigc» Aufiücke» überzeugen könne. Bezüglich der bei den Gerichtsiekiktäien verbreiteten Ansicht, datz eine Anzahl Stellen der oberen GehallSklassen offen gelassen würden, um Er'pnnttsse zu erzielen, sei das Gegentheil nachgewiese» worden. — Abg. A » d r ä - BrauiiSdors meint, daß man in der Ettbelluna deS ArmeniechtS oft zu weit gehe und führt hierfür ein Beispiel an. ES möchten in Zukunft nicht Prozekkosten vom Staate ge zahlt weiden, die von dem Kläger recht gut getragen werden könnten — Abg. Töpfer-Böhlen bittet de» Minister, dafür Sorge zu tragen, datz Arbeite,n. die eine Strafe zu verbüßen haben, ein Strafauffchub gewählt werden möchte, wenn sie wegen dringender Arbeiten, bküpielswesie wählend der Erniezeit. de- nöilsigt würden. — Vicepräsident Dr. Schill-Leipzig: Es lei in der Thai dringend nothwendia. datz das Regiment im Justiz ministerium streng aus Grund deS Etats gelübrt werde, denn von allen Seiten seien Klagen hierüber laut gewoiden Er möchte nm die eine Thaffache konstaiircn, datz meh, Land- und Amtsrichter angestellt worden seien, als im Etat bewilligt worden waren, und daß an anderen Elalposten Ersparnisse gegen die Absicht der Stände aemachl worden seien. Die Grrlchle und die richterliche Gewalt sollen der Fels sein, an dem sich dle Wogen der Partete« brechen tollen. Leider iei vo» gewisser Seile nicht ausgehört worden, dem Richteistande vorzuwerre». daß er Beeinflussungen zu gänglich sei. Er wlssr genau, daß unseren sächsischen Richterstaod vlelr Vorwürfe nicht träten, er stehe in seiner Pflichttreue obenan kBrovo l): aber für dir Verwaltung ergebe sich dt» Veipstlchtuna. daraus zu sehen, daß Alle« beseitigt werde, wa« im Publikum dl« Meinung erzeugen könnte, daß die Richter nicht ganz Io unab hängig dastünden. wie sie stehen sollten Deshalb müsse die Ge- hallsregulirung der Richter auch denjenigen Erfordernissen ent- iprechen. weiche man in Bezug auf die Unabbängigkrit der Richter stellen könne, und das Auirucken im Gedalt müsse durch alle Richterstelle» hindurch geictztich sestgelegt sein. Der Herr Minister würde sich ein großes Verdienst erwerben, wenn er «chon in der nächsten «ession einen diesbezüglichen Gesetzentwurf vorlegte. — Hieraus wurden bei Kapitel, 88 „Justizministerium nebst Kanzlei und SvortelsiSkalat" nach der Vorlage die Einnahmen mit 1100 Mk. gkirehmigt und die Ausgaben mit 291 :ü!<i Mk. bewilligt. Kap. :!9 iO b er l a n d e s g cri ch t und StaalSanwailschast beim Oberlandesgerichte nebst Kanzleien) findet ohne Debatte Erledig ung: es weiden dir Einnahmen mil 28 >90 Mk genehmigt und die Ausgaben unter Abänderung vo» Tit. 5- mit 537 100 Mk.. darunter 1800 Mk tronsitorüch, mit der Maßgabe benNlligt, datz die mit der Stellenverniehriing verbundenen Ausrückungen t« höhere Gehaltsklasse» frühestens vom 1 Mai d. I ab erfolgen dürfen- — Bei Kap 10, La »dgerichte, Amtsgerichte und StaatS- anwaltlchaslen, bittet Sekretär R üger-Rotzwein, bet Justiz bauten künftig mehr, als es bisher geschehen, die einheimischen Handwerker zu berncksichtsgen. — Abg. Dr. Spieß -Pirna spricht sich für eine 'Vermehrung der Nichkrriiellcn aus und wendet sich gegen die übermäßige Verwendung von Hilisuchtern. Auch be züglich der Besetzung der oberen Stellen der EzvrdltionSdeamten müsse Wandel geschaffen werden. Weiter wendet sich Redner gegen die Art der Prüfung sür den Sekretärvosten. wünscht An stellung der älteren Aktuare als Sekretäre auch ohne Eramen und plaidirt lür Gleichstellung der Geiichlsdirncrarhilsrn mit den »«- richtSvollzirhrraebilseii. — Abg. Dr. Vogel-Dresden würde eS dankbar anerkennen, wenn man künslig die jungen Justlzbeamten nicht so sehr mit Schreiberdirnste» belasten würde. Redner hält es lür ungesetzlich, wenn, wie es zur Zelt geschehe, »in Land» gerichlSdirektor an mehreren von vornherein bestimmten Tagen der Woche durch den dirnslältesten Richter Im Vorsitz ersetzt werde. Auch die Einrichtung rnttpreche nicht den reichSgesrtzlichen Be stimmungen. daß den Kammern für HandelSiocden ein juttga Richter vriaegeden werde, der die Urtbeile nuSzufertigen Hab«. Endlich spricht Redner sür baldige Vervollständigung der Ge- rlcht-raume in Dresden. — Hierauf ergreift daS Wort Justiz- Minister Dr. Otto: Wenn er heute zum ersten Mal« dazu de« rufen sei. vor der Kammer den Justlzeiat ,n vertreten und den Her,«» Abgeokdneten Rede und Antwort zu Veben. so könne er nur bedauern, daß »r eS lein müsse, dem dle Frucht« ln den Vchooß sielen und nicht leln Amt-vorgänger. der den Etat ausgestellt habe und der ln Folge keiner reicheren Erladruna »her lm Stand« ae- wele» «är«, d«n Etat zu vertreten. Für da« ihm «ntgegenaedwcht« Vertrauen danke er. Er werde oll« dl« Erklärung«,, hie mk«G
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